WO2013087189A2

WO2013087189A2 - Holding device for a container for in particular liquid products

Info

Publication number: WO2013087189A2
Application number: PCT/EP2012/005098
Authority: WO
Inventors: Henrik Runshaug; Janne Jaakkola
Original assignee: Metsa Tissue Oyj
Current assignee: Metsa Tissue Oyj
Priority date: 2011-12-13
Filing date: 2012-12-10
Publication date: 2013-06-20
Anticipated expiration: 2014-06-13
Also published as: DK2790559T3; PL2790559T3; EA201491172A1; WO2013087189A3; DE102011120820B4; UA113531C2; PL2790559T4; DE102011120820A1; EA026391B1; EP2790559A2; EP2790559B1

Abstract

To solve the problem of providing a holding device which allows an arrangement therein of a container not specifically designed for a dispensing device, such a holding device is proposed for a container for in particular liquid products, in particular soaps, which can be inserted in a dispensing device, comprising a holding part for releasable arrangement in the dispensing device, a receiving part for releasably receiving a connecting element for the container, and a supporting part which provides a support for the container.

Description

Haltevorrichtung für einen Behälter für insbesondere flüssige Produkte Holding device for a container for in particular liquid products

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Haltevorrichtung für einen in einer Spendevorrichtung einsetzbaren Behälter für insbesondere flüssige Produkte, insbesondere Seifen, als auch die Kombination einer solcher Haltevorrichtung mit einem lösbar mit diesem verbindbaren Verbindungselement, als auch eine Spendevorrichtung mit einer solchen Haltevorrichtung und Verbindungselement. The present invention relates to a holding device for a usable in a dispenser container for particular liquid products, especially soaps, and the combination of such a holding device with a releasably connectable with this connection element, as well as a dispensing device with such a holding device and connecting element.

Spendevorrichtungen für flüssige Produkte, insbesondere Seifen, sind vielfältig bekannt. In derartige Spendevorrichtungen sind Behälter für die flüssigen Produkte einsetzbar. Dabei sind einerseits diese Einsatzbehälter mit den flüssigen Produkten spezifisch für die jeweiligen Spendevorrichtungen ausgelegt, insbesondere in ihren Abmessungen. Andererseits sind auf dem Markt eine Vielzahl derartiger Einsatzbehälter bekannt, die nicht spezifisch für eine bekannte Spendevorrichtung ausgestaltet sind. Bei Einsatz dieser Einsatzbehälter kommt es dabei oftmals zu Fehlfunktionen oder einer mangelnden Be- dienbarkeit, oftmals hervorgerufen aufgrund der nicht optimalen Platzierung und Einsatzes des Einsatzbehälters in die Spendevorrichtung. Es besteht daher ein Bedarf, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, mittels der nicht spezifisch für eine Spendevorrichtung ausgebildete Einsatzbehälter in eine solche einsetzbar werden. Dispensers for liquid products, especially soaps, are widely known. In such dispensing containers are used for the liquid products. On the one hand, these feed containers with the liquid products are designed specifically for the respective dispensing devices, in particular their dimensions. On the other hand, a variety of such use containers are known in the market, which are not designed specifically for a known dispensing device. The use of these insert containers often leads to malfunctions or a lack of operability, often caused by the non-optimal placement and use of the insert container in the dispenser. There is therefore a need to provide a device by means of which non-specific trained for a dispenser insert container can be used in such.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung zur Verfügung zu stellen, die die vorstehend angesprochenen Nachteile vermeidet. It is therefore an object of the present invention to provide a device which avoids the disadvantages mentioned above.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird eine Haltevorrichtung für einen Behälter für insbesondere flüssige Produkte, insbesondere Seifen, insbesondere aber auch Desinfektionsmittel, Lotionen jeglicher Art, Handcremes, schäumende Mittel und geschäumte Mittel, der in einer Spendevorrichtung einsetzbar ist, vorgeschlagen, umfassend ein Halteteil zur vorzugsweise lösbaren Anordnung in der Spendevorrichtung, ein Aufnahmeteil zur lösbaren Aufnahme eines Verbindungselementes für den Behälter, sowie ein Abstützteil, welches eine Auflage für den Behälter zur Verfügung stellt. Weiter bevorzugt weist die erfindungsgemäße Haltevorrichtung zwischen dem Halteteil und dem Abstützteil ein Übergangsteil, ausgebildet als Versprung, auf. Die durch das Halteteil als auch das Abstützteil definierten Oberflächen liegen auf einem unterschiedlichen Niveau, bezogen auf einen Boden einer Spendevorrichtung. Insbesondere liegt die Oberfläche des Abstützteiles oberhalb der Oberfläche des Halteteiles, mithin auf einem höheren Niveau, bezogen auf eine durch einen Boden einer Spendevorrichtung definierte Bodenfläche, in welche die Haltevorrich- To achieve this object, a holding device for a container for particular liquid products, especially soaps, but especially disinfectants, lotions of any kind, hand creams, foaming agents and foamed agents, which is used in a dispensing device proposed, comprising a holding part for releasable preferably Arrangement in the dispensing device, a receiving part for releasably receiving a connecting element for the container, and a support member which provides a support for the container. More preferably, the holding device according to the invention between the holding part and the support part, a transition part formed as Versprung on. The surfaces defined by the holding member and the support member are at a different level with respect to a bottom of a dispenser. In particular, the surface of the supporting part lies above the surface of the holding part, thus at a higher level, relative to a bottom surface defined by a bottom of a dispensing device, into which the holding device

BESTÄTIGUNGSKOPIE tung einsetzbar ist. Hierdurch wird vorteilhafterweise insbesondere eine platzsparende als auch hinreichend feste Haltevorrichtung zur Verfügung gestellt. Das Halteteil kann dabei mit einer Rückwand und/oder Seitenwänden der Spendevorrichtung fest verbunden sein, beispielsweise durch eine Klebung, oder auch einstückig mit dieser ausgebildet sein, z. B. durch Herstellung in einem einzigen Spritzguss-Schritt zusammen mit der Spendevorrichtung. Durch die unterschiedlichen Funktionen der verschiedenen Teile der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung ist diese universell einsetzbar. Vorteilhafterweise ist dabei das Verbindungselement derart ausgestaltet, dass dieses ein Betätigungsorgan für eine Pumpe als auch die Pumpe selbst auf der einen Seite verbindet mit einer Öffnung des Ein- setzbehäiters. Dieses Verbindungselement ist im Aufnahmeteil der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung einsetzbar, welches von den auf unterschiedlichem Niveau befindlichen Flächen des Halteteiles und des Abstützteiles umgeben ist. Das Aufnahmeteil weist vorzugsweise eine Aufnahme auf, die in ihrem Endbereich einer Außenkontur des Verbindungselementes, welches in diese aufnehmbar ist, angepasst ist. In einer Aufsicht kann die Aufnahme des Aufnahmeteiles als Langloch angesprochen werden. Vorteilhafterweise weist das Aufnahmeteil eine erste und eine zweite Führungswand auf, die gegenüberliegend angeordnet sind, und dem einzusetzenden Verbindungselement eine Führung bei Einsatz in die Aufnahme des Aufnahmemittels zur Verfügung stellen. In einer besonders bevorzugten Ausführungsform umfasst an der ersten und der zweiten, der ersten Führungswand gegenüberliegenden Führungswand im Bereich der Aufnahme für das Verbindungselement das Aufnahmeteil mindestens je einem ersten und einem zweiten Vorsprung. Vorzugsweise umfasst die erste Führungswand genau einen ersten Vorsprung, und die zweite Führungswand genau einen zweiten Vorsprung. Vorteilhafter- weise sind die mindestens zwei Vorsprünge gegenüberliegend angeordnet. Weiter bevorzugt sind diese in einem Übergangsbereich zwischen der ersten und der zweiten Führungswand der Aufnahme des Aufnahmeteiles und dem Endbereich der Aufnahme, angepasst mit der Innenkontur an der Außenkontur des Verbindungselementes, angeordnet. Die mindestens zwei Vorsprünge ermöglichen einen sicheren Halt des Verbindungsele- mentes in der Haltevorrichtung und eine exakte Ausrichtung derselben, so dass hierdurch der mit dem Verbindungselement zu verbindende Behälter unter weiterer Unterstützung durch das Abstützteil der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung funktionssicher gehalten ist. Besonders bevorzugt ist zumindest im Bereich der Vorsprünge die erste und die zweite Führungswand nachgebbar ausgebildet. In einer besonders bevorzugten Ausführungs- form ist zwischen dem ersten und/oder zweiten Vorsprung und der ersten und/oder zweiten Führungswand eine Aussparung angeordnet. Diese Aussparung dient vorteilhafterweise der Vermittlung einer Flexibilität für die mindestens zwei Vorsprünge, so dass hierdurch eine Art Schnappmechanismus für das in der Aufnahme des Aufnahmeteils aufzu- nehmende Verbindungselement zur Verfügung gestellt ist. CONFIRMATION COPY tion is used. As a result, a space-saving as well as sufficiently strong holding device is advantageously provided in particular. The holding part can be firmly connected to a rear wall and / or side walls of the dispenser, for example, by a bond, or also integrally formed with this, z. B. by manufacturing in a single injection molding step together with the dispensing device. Due to the different functions of the different parts of the holding device according to the invention this is universally applicable. Advantageously, the connecting element is configured in such a way that it connects an actuating element for a pump and the pump itself on one side to an opening of the insertable container. This connecting element can be used in the receiving part of the holding device according to the invention, which is surrounded by the surfaces located at different levels of the holding part and the supporting part. The receiving part preferably has a receptacle which is adapted in its end region to an outer contour of the connecting element, which can be accommodated in it. In a top view, the recording of the receiving part can be addressed as a slot. Advantageously, the receiving part on a first and a second guide wall, which are arranged opposite, and provide the connection element to be used a guide when used in the recording of the receiving means available. In a particularly preferred embodiment comprises on the first and the second, the first guide wall opposite guide wall in the region of the receptacle for the connecting element, the receiving part at least a respective first and a second projection. Preferably, the first guide wall comprises exactly one first projection, and the second guide wall has exactly one second projection. Advantageously, the at least two projections are arranged opposite one another. More preferably, these are arranged in a transition region between the first and the second guide wall of the receptacle of the receiving part and the end region of the receptacle, adapted to the inner contour on the outer contour of the connecting element. The at least two projections allow a secure hold of the Verbindungsele- element in the holding device and an exact alignment of the same, so that in this way the container to be connected to the container is held functionally reliable with further support by the support member of the holding device according to the invention. Particularly preferably, at least in the region of the projections, the first and the second guide wall formed nachgebbar. In a particularly preferred embodiment form is arranged between the first and / or second projection and the first and / or second guide wall a recess. This recess advantageously serves to impart flexibility to the at least two projections, so that a kind of snap mechanism is provided for the connecting element to be received in the receptacle of the receiving part.

Weiter vorteilhafterweise weist das Aufnahmeteil mindestens zwei Teilabschnitte mit unterschiedlichen Innendurchmessern d1 und d2 auf. Dabei kann vorgesehen sein, dass diese Teilabschnitte nur in dem der Außenkontur des Verbindungselementes angepass- ten Teil der Aufnahme des Aufnahmeteiles vorliegen, jedoch liegen diese Teilabschnitte auch vorteilhafterweise im Bereich der ersten und der zweiten Führungswand vor, so dass das Verbindungselement, welches in die Aufnahme einführbar ausgebildet ist, eine zusätzliche Einführhilfe über einen aufgrund der unterschiedlichen Innendurchmesser d1 beziehungsweise d2 gebildeten Rücksprung, der schienenartig ausgebildet ist, erfährt. Vorteilhafterweise ist der Teilabschnitt mit dem kleineren Innendurchmesser d2, bezogen auf einen Längsquerschnitt der Haltevorrichtung, im unteren Teil des Aufnahmeteiles vorgesehen, wohingegen der obere Teilabschnitt des Aufnahmeteiles einen größeren Innendurchmesser d1 aufweist. Vorteilhafterweise sind die mindestens zwei Vorsprünge derart ausgebildet, dass diese im Teilabschnitt mit dem kleineren Innendurchmesser d2 ange- ordnet sind. Weiter vorteilhafterweise schließt die Oberkante der Vorsprünge bündig mit den durch die unterschiedlichen Innendurchmesser der Aufnahme gebildeten Rücksprung ab, vorteilhafterweise bei einem geringeren Innendurchmesser d2 auch im Bereich der ersten und zweiten Führungswand auch versprungfrei mit den hierdurch gebildeten schienenartigen Einführhilfen für das Verbindungselement ab. Further advantageously, the receiving part has at least two sections with different inner diameters d1 and d2. It can be provided that these subsections are present only in the part of the receptacle of the receiving part which is adapted to the outer contour of the connecting element, but these subsections are also advantageously in the region of the first and the second guide wall, so that the connecting element, which projects into the receptacle is designed to be insertable, an additional insertion on a formed due to the different inner diameter d1 or d2 return, which is rail-like experiences. Advantageously, the portion with the smaller inner diameter d2, based on a longitudinal cross section of the holding device, provided in the lower part of the receiving part, whereas the upper portion of the receiving part has a larger inner diameter d1. Advantageously, the at least two projections are formed such that they are arranged in the partial section with the smaller inner diameter d2. Further advantageously, the upper edge of the projections is flush with the recess formed by the different inner diameter of the receptacle, advantageously at a smaller inner diameter d2 also in the region of the first and second guide wall also without jumps with the thus formed rail-like insertion aids for the connecting element.

In einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist das Abstützteil mindestens zwei der ersten und zweiten Führungswand des Aufnahmeteils zugeordnete Teilbereiche auf. Jeder dieser Teilbereiche weist vorzugsweise mindestens ein Rippenelement auf einer dem Behälter zugewandten Oberfläche auf. Durch dieses Rippenelement wird vorteilhafterweise eine Auflagefläche für den Behälter geschaffen. Der Behälter stützt sich damit vorteilhafterweise insbesondere auf der Oberkante dieser rippenartigen Elemente ab. Vorteilhafterweise ist auf jeder Oberfläche eines jeden Teilbereiches genau ein derartiges Rippenelement angeordnet. Dieses Rippenelement erstreckt sich entlang einer gedachten Längsachse über einen Bereich von etwa 70 % der Oberflä- che, mindestens 80 % der Oberfläche, der jeweiligen Teilbereiche. Weiter vorteilhafterweise gehen diese rippenartigen Elemente über in ein oberes Verstärkungselement, wel- ches einer Seitenansicht etwa dreieckig ausgebildet ist, und mit dem Rippenelement des Abstützteiles verbunden ist. Das in einer Seitenansicht der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung gesehen in etwa dreieckig ausgebildete obere Verstärkungselement ist dabei einerseits mit einer Oberfläche des Halteteils verbunden, andererseits mit der Oberfläche des Versprungs, die dem Halteteil zugewendet ist. Des Weiteren ist vorteilhafterweise auch ein unteres Verstärkungselement ausgebildet, welches ebenfalls in einer Seitenansicht der Haltevorrichtung gesehen dreieckig ausgebildet ist, und an einer unteren Oberfläche des Abstützteiles als auch der Innenfläche des Versprungs angreift. Das Halteteil der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung weist vorteilhafterweise, insbesondere bei einer lösbaren Ausgestaltung, Rast- und/oder Haltemittel auf. Diese Rast- und/oder Haltemittel sind vorteilhafterweise an den Längsseiten des Halteteils angeordnet, und können zum Beispiel als Haltemittel aus schienenartig ausgebildeten Vorsprüngen zur Einsetzung in Führungsschienen, angeordnet im Inneren einer Spendevorrich- tung, ausgestaltet sein, oder als übliche Rastnasen als Rastmittel ausgebildet sein, welche in entsprechenden Ausnehmungen im Gehäuse der Spendevorrichtung, insbesondere in deren Seitenwänden beziehungsweise Rückwänden, einrastbar sind. Auch Kombinationen, insbesondere der beiden vorgenannten Rast- und/oder Haltemittel, sind möglich. Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung weist weiter vorteilhafterweise Führungsmittel für einen Behälter mit Seife oder sonstigen Flüssigkeiten et cetera auf. Dabei sind vorteilhafterweise mindestens zwei Führungsmittel vorgesehen. Die Führungsmittel sind vorteilhafterweise am Abstützteil angeordnet. Weiter vorteilhafterweise sind das oder die Führungsmittel ausgehend von einem Rand und/oder einer Oberfläche des Abstützteiles an diesem angeordnet, weiter bevorzugt ist jeweils mindestens ein Führungsmittel auf einem der beiden Teilbereiches des Abstützteiles angeordnet. Das oder die Führungsmittel weisen vorteilhafterweise eine Innenwandung auf, deren Kontur zumindest teilweise an einen Bodenbereich eines in die Haltevorrichtung einsetzbaren Behälters angepasst ist. Vorteilhafterweise ist das Führungsmittel leicht gewölbt ausgebildet, und steht weiter vorteilhaft- erweise etwas über eine Außenkante des Abstützteiles hervor. Vorteilhafterweise ist das Führungsmittel an einer Längskante des Abstützteiles, das heißt insbesondere der beiden Teilbereiche desselben, angeordnet, dabei ausgehend von einer Oberfläche des Abstützteiles. Weiter vorteilhafterweise weist die erfindungsgemäße Haltevorrichtung im Aufnahmeteil eine Verlängerung auf, welche eine untere Oberfläche des Halteteiles nach unten über- ragt. Vorteilhafterweise weist diese Verlängerung eine Seitenwand auf, die weiter vorteilhafterweise kreisförmig ausgebildet ist, noch weiter vorteilhafterweise ein Kreissegment beschreibt mit einem Winkelbereich von etwa 120° bis etwa 180°. Weiter bevorzugt weist die Verlängerung einen Boden auf. Vorteilhafterweise ist in diesem eine Aussparung vor- gesehen. Es kann auch vorgesehen sein, dass eine solche Aussparung in der Verlängerung vorgesehen ist, wenn kein Boden zugegen ist. Ist ein solcher Boden jedoch vorgesehen, wird durch diesen bei einer insbesondere bevorzugt halbkreisförmigen Ausgestaltung der Wand der Verlängerung eine zusätzliche Unterstützung eines in dem Aufnahmeteil vorzugsweise lösbar aufnehmbaren Verbindungselementes, welches beispielsweise eine Pumpe aufnehmen kann, zur Verfügung gestellt. Die Verlängerung stellt des Weiteren eine Verlängerung der Aufnahme des Aufnahmeteiles zur Verfügung, so dass ein oberes Rohrteil eines einsetzbaren Verbindungselementes geschützter im Aufnahmeteil der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung aufnehmbar ist. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin eine wie vorstehend definierte Haltevorrichtung mit einem lösbar mit diesem verbindbaren Verbindungselement, aufgenommen in dem Aufnahmeteil der Haltevorrichtung. Das Verbindungselement ist dabei wie vorstehend beschrieben ausgebildet, und passt sich mit der Außenkontur insbesondere dem Endbereich der Aufnahme des Aufnahmeteils der Haltevorrichtung an. Das Verbindungs- element kann auch einstückig mit dem in der Spendevorrichtung einzusetzenden Behälter ausgebildet sein, gegebenenfalls auch zusammen mit dem Pumpmechanismus. Das Verbindungselement weist vorzugsweise ein oberes und ein unteres Rohrteil auf. Das obere Rohrteil ist vorzugsweise nach oben ausgerichtet. Es bildet bevorzugt eine Öffnungsebene, die in etwa parallel zu einer Ebene verläuft, in der zum Bespiel das Abstützteil der Haltevorrichtung liegt. Das untere Rohrteil weist vorteilhafterweise eine Öffnungsebene auf, die in etwa senkrecht zu einer Ebene verläuft, in der zum Beispiel das Abstützteil der Haltevorrichtung liegt. Insbesondere weist das Verbindungselement unterschiedliche Innendurchmesser D1 und D2 im Bereich des aufwärts auf einen Behälter zu ausgerichteten oberen Rohrteils desselben auf. Dieses obere Rohrteil weist damit mindestens zwei Teilrohrbereiche mit unterschiedlichen Innendurchmessern D1 beziehungsweise D2 auf. Im Querschnitt betrachtet ist das Verbindungselement als im Wesentlichen L-förmig anzusprechen, wobei das untere Rohrteil um etwa 90° zu dem oberen Rohrteil versetz ist. Ein Verbindungsbereich zwischen oberem Rohrteil und unterem Rohrteil ist geschaffen, und weist vorteilhafterweise einen Aufnahmebereich auf, in welchen ein in das Verbindungs- element, das heißt in dessen unteres Rohrteil, einsetzbares Betätigungsorgan beziehungsweise Pumpe für die Spendevorrichtung arbeiten kann. Besonders bevorzugt ist ein Teilrohrbereich des oberen Rohrteiles des Verbindungselementes mit dem kleineren Innendurchmesser D2 den mindestens zwei Vorsprüngen des Aufnahmeteils zugeordnet. In a preferred embodiment of the holding device according to the invention, the support part has at least two partial regions assigned to the first and second guide wall of the receiving part. Each of these subregions preferably has at least one rib element on a surface facing the container. By this rib element advantageously a support surface is created for the container. The container is thus advantageously supported, in particular on the upper edge of these rib-like elements. Advantageously, exactly one such rib element is arranged on each surface of each subarea. This rib element extends along an imaginary longitudinal axis over a range of approximately 70% of the surface, at least 80% of the surface, of the respective partial regions. Further advantageously, these rib-like elements merge into an upper reinforcing element, wel Ches a side view is approximately triangular, and is connected to the rib member of the support member. The seen in a side view of the holding device according to the invention in approximately triangular shaped upper reinforcing element is connected on the one hand with a surface of the holding part, on the other hand with the surface of the Versprungs, which is the holding part facing. Furthermore, advantageously also a lower reinforcing element is formed, which is also triangular in a side view of the holding device, and acts on a lower surface of the support part as well as the inner surface of the Versprungs. The holding part of the holding device according to the invention advantageously has, in particular in a releasable embodiment, latching and / or holding means. These latching and / or holding means are advantageously arranged on the longitudinal sides of the holding part, and may, for example, as holding means of rail-like projections for insertion into guide rails, arranged in the interior of a dispensing device, be configured, or be formed as a conventional latching lugs as latching means which can be latched into corresponding recesses in the housing of the dispensing device, in particular in its side walls or rear walls. Combinations, in particular the two aforementioned locking and / or holding means, are possible. The holding device according to the invention further advantageously has guide means for a container with soap or other liquids et cetera. In this case, advantageously at least two guide means are provided. The guide means are advantageously arranged on the support part. Further advantageously, the one or more guide means are arranged starting from an edge and / or a surface of the support member at this, more preferably at least one guide means is arranged on one of the two sub-region of the support member. The one or more guide means advantageously have an inner wall whose contour is at least partially adapted to a bottom region of a container which can be inserted into the holding device. Advantageously, the guide means is formed slightly curved, and is further advantageous- it shows something about an outer edge of the support member. Advantageously, the guide means is arranged on a longitudinal edge of the support part, that is to say in particular of the two subregions thereof, starting from a surface of the support part. Further advantageously, the holding device according to the invention has an extension in the receiving part, which extends downwards over a lower surface of the holding part. protrudes. Advantageously, this extension has a side wall, which is further advantageously formed circular, even more advantageously describes a circular segment with an angular range of about 120 ° to about 180 °. More preferably, the extension has a bottom. Advantageously, a recess is provided in this. It can also be provided that such a recess is provided in the extension when no soil is present. However, if such a floor is provided, it will provide an additional support for a preferably releasably receivable in the receiving part connecting element, which can accommodate, for example, a pump through this in a particularly preferred semicircular configuration of the wall of the extension. The extension further provides an extension of the receptacle of the receiving part, so that an upper tube part of an insertable connecting element protected in the receiving part of the holding device according to the invention is receivable. The present invention further relates to a holding device as defined above with a releasably connectable with this connecting element, received in the receiving part of the holding device. The connecting element is designed as described above, and adapts to the outer contour, in particular the end region of the receptacle of the receiving part of the holding device. The connecting element can also be formed in one piece with the container to be used in the dispensing device, if appropriate also together with the pumping mechanism. The connecting element preferably has an upper and a lower tube part. The upper tube part is preferably oriented upwards. It preferably forms an opening plane which runs approximately parallel to a plane in which, for example, the support part of the holding device is located. The lower tube part advantageously has an opening plane which runs approximately perpendicular to a plane in which, for example, the support part of the holding device lies. In particular, the connecting element has different inner diameters D1 and D2 in the region of the upper tube part which is directed upward onto a container. This upper tube part thus has at least two partial tube regions with different inner diameters D1 and D2. Viewed in cross-section, the connecting element is to be regarded as essentially L-shaped, wherein the lower tube part is offset by approximately 90 ° to the upper tube part. A connecting region between the upper tube part and the lower tube part is provided, and advantageously has a receiving region in which an actuating element or pump for the dispensing device which can be inserted into the connecting element, that is to say in its lower tube part, can operate. Particularly preferably, a partial tube region of the upper tube part of the connecting element with the smaller inner diameter D 2 is assigned to the at least two projections of the receiving part.

Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung eine Spendevorrichtung mit einem Gehäuse, einer wie vorstehend beschriebenen Haltevorrichtung als auch einem Verbindungselement, wie vorstehend beschrieben. Vorteilhafterweise ist diese Spendevorrichtung derart ausgestaltet, dass die Haltevorrichtung mit dem Halteteil in an einer ersten und einer zweiten Seitenwand des Gehäuses der Spendevorrichtung angeordneten Führungsschienen, insbesondere lösbar, aufgenommen ist. Weiter bevorzugt sind Rastmittel zur Rastung des Halteteiles im Gehäuse vorgesehen. In einer weiter bevorzugten Ausführungsform steht der im Gehäuse angeordnete Behälter für insbesondere flüssige Produkte mit seiner Unterseite zumindest teilweise mit dem Abstützteil der Haltevorrichtung in Kontakt. Der Kontakt wird dabei zur Verfügung gestellt durch die Oberkanten der Rippenelemente, angeordnet auf den Oberflächen der beiden Teilbereiche des Abstützteiles, kann darüber hinaus aber auch zur Verfügung gestellt werden durch die Oberflächen des Abstützteils selbst. Die Rastmittel sind im Gehäuse vorzugsweise in der ersten und der zweiten Seitenwand desselben und/oder der Rückwand desselben angeordnet, und sind vorteilhaft- erweise als Ausnehmungen ausgebildet, welche Rastnasen, angeordnet vorteilhafterweise an den Längsseiten und/oder Endbereich des Halteteiles, zur Erzielung einer Rastung angepasst sind. Furthermore, the present invention relates to a dispensing device with a housing, a holding device as described above as well as a connecting element, as described above. Advantageously, this dispensing device is designed such that the holding device with the holding part in arranged on a first and a second side wall of the housing of the dispenser guide rails, in particular releasably received. More preferably locking means are provided for latching of the holding member in the housing. In a further preferred embodiment, the container arranged in the housing, in particular for liquid products, at least partially contacts the support part of the holding device with its underside. The contact is provided by the upper edges of the rib members, arranged on the surfaces of the two portions of the support member, but can also be made available through the surfaces of the support member itself. The locking means are in the housing preferably in the first and the second side wall of the same and / or the rear wall of the same, and are advantageously- erweise formed as recesses, which locking lugs, advantageously arranged on the longitudinal sides and / or end portion of the holding member, adapted to achieve a detent.

Die erfindungsgemäße Spendevorrichtung kann vorteilhafterweise eine Abdeckung auf- weisen, welche in einem Unterbereich einer Rückwand derselben angelenkt ist. Die Abdeckung ist vorzugsweise mit Teilen der linken und rechten Seitenwand des Gehäuses als auch der Rückwand derselben, verrastbar beziehungsweise verschließbar ausgebildet. Vorteilhafterweise ist die Spendevorrichtung an einer senkrechten Wand anordbar. Zur Erzielung eines festen Sitzes des Behälters im Gehäuse der Spendevorrichtung sind vorzugsweise zusätzliche Rastmittel vorgesehen, welche auf einen Oberboden des Behälters wirken, und einsetzbar in einer schienenartigen Ausnehmung, angeordnet im oberen Bereich der Rückwand des Gehäuses, aufnehmbar sind. Diese Rastmittel weisen vorteilhafterweise in ihrem dem Behälter zugewandten Bereich eine halbkreisförmige Ausbildung auf, und insgesamt in einer Seitenansicht betrachtet eine als pilzförmig anzuspre- chende Ausgestaltung. Durch diese Ausgestaltung können diese Rastmittel einen Druck beziehungsweise eine Orientierung über den Oberboden auf dem Behälter ausüben, so dass in Zusammenspiel mit der Haltevorrichtung und insbesondere des Abstützteiles derselben mit dem Behälter Letzterer sicher im Gehäuse der Spendevorrichtung gehalten ist. The dispensing device according to the invention can advantageously have a cover, which is articulated in a lower region of a rear wall thereof. The cover is preferably formed with parts of the left and right side wall of the housing and the rear wall of the same, lockable or closable. Advantageously, the dispensing device can be arranged on a vertical wall. To achieve a tight fit of the container in the dispenser housing additional locking means are preferably provided, which act on a top of the container, and can be used in a rail-like recess, arranged in the upper region of the rear wall of the housing, are receivable. These latching means advantageously have a semicircular design in their region facing the container, and, viewed overall in a side view, an embodiment which is to be regarded as mushroom-shaped. By virtue of this configuration, these latching means can exert a pressure or an orientation over the topsoil on the container, then that in cooperation with the holding device and in particular the support member thereof with the container latter is securely held in the housing of the dispensing device.

Die erfindungsgemäße Haltevorrichtung, die erfindungsgemäße Kombination der Halte- Vorrichtung mit dem Verbindungselement, aber auch die erfindungsgemäße Spendevorrichtung und der in dieser einsetzbare Behälter sind vorteilhafterweise aus Kunststoffmaterialien gefertigt. Die Fertigung kann dabei vorteilhafterweise im Spritzgussverfahren erfolgen, im Falle des Behälters kann auch ein Blasverfahren eingesetzt werden. Selbiges gilt für eine in das Verbindungselement einsetzbare Spendevorrichtung, insbesondere einen Pumpmechanismus. Außer Kunststoffmaterialien kommen für die genannte Bauteile auch metallische oder sonstwie geeignete Materialien in Frage, auch Holz. The holding device according to the invention, the combination according to the invention of the holding device with the connecting element, but also the dispensing device according to the invention and the containers which can be used in this container are advantageously made of plastic materials. The production can advantageously be carried out by injection molding, in the case of the container, a blowing process can be used. The same applies to an insertable into the connecting element dispensing device, in particular a pumping mechanism. Apart from plastic materials, metallic or otherwise suitable materials are also suitable for the components mentioned, including wood.

Diese und weitere Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Figuren näher erläutert. Es zeigen: These and other advantages of the present invention will be explained in more detail with reference to the following figures. Show it:

Fig. 1 : eine erfindungsgemäße Haltevorrichtung in einer Seitenansicht; 1 shows a holding device according to the invention in a side view;

Fig. 2: die Haltevorrichtung gemäß Fig. 1 in einer perspektivischen Ansicht von 2: the holding device according to FIG. 1 in a perspective view of FIG

schräg oben; diagonally above;

Fig. 3: die Haltevorrichtung gemäß Fig. 1 in einer seitlichen Ansicht in eine Aufnahme 34 hinein; eine Draufsicht auf die Haltevorrichtung gemäß Fig. 1 ; eine Seitenansicht der Haltevorrichtung gemäß Fig. 1 mit einem Verbindungselement; eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf die Anordnung gemäß Fig. 5; eine Seitenansicht in die Aufnahme 34 der Haltevorrichtung der Anordnung gemäß Fig. 5 hinein; Fig. 8: eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 5; Fig. 9: eine erfindungsgemäße Spendevorrichtung ohne Abdeckung mit einer Haltevorrichtung gemäß Fig. 1 ; 3 shows the holding device according to FIG. 1 in a side view into a receptacle 34; FIG. a plan view of the holding device of FIG. 1; a side view of the holding device of Figure 1 with a connecting element. a perspective view obliquely from above of the arrangement of FIG. 5; a side view into the receptacle 34 of the holding device of the arrangement of FIG. 5 into it; 8 shows a plan view of the arrangement according to FIG. 5; 9 shows a dispensing device according to the invention without cover with a holding device according to FIG. 1;

Fig. 10: eine erfindungsgemäße Spendevorrichtung ohne Abdeckung mit Haltevorrich- tung, Behälter, Verbindungselement und Betätigungsorgan für eine Pumpe; 10 shows a dispensing device according to the invention without a cover with holding device, container, connecting element and actuating element for a pump;

Fig. 11 : die Spendevorrichtung gemäß Fig. 10 mit Abdeckung; FIG. 11: the dispensing device according to FIG. 10 with cover; FIG.

Fig. 12: eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung in ei- ner Seitenansicht; FIG. 12 shows a second embodiment of the holding device according to the invention in a side view; FIG.

Fig. 13: eine perspektivische Unteransicht der zweiten Ausführungsform der Haltevorrichtung gemäß Fig. 12; Fig. 14: eine Frontalansicht der zweiten Ausführungsform der Haltevorrichtung gemäß 13 shows a perspective bottom view of the second embodiment of the holding device according to FIG. 12; FIG. 14: a front view of the second embodiment of the holding device according to FIG

Fig. 12; sowie Fig. 12; such as

Fig. 15: eine Draufsicht auf die zweite Ausführungsform der Haltevorrichtung gemäß FIG. 15 is a plan view of the second embodiment of the holding device according to FIG

Fig. 12. Fig. 12.

Zunächst sei vorausgeschickt, dass die Erfindung nicht auf die in den Figuren gezeigte Merkmalskombination beschränkt ist. Vielmehr sind die jeweils in der Beschreibung einschließlich Figurenbeschreibung offenbarten Merkmale mit denjenigen in den Figuren angegebenen Merkmalen kombinierbar. Insbesondere ist die Ausbildung der aus den Fig. 1 bis Fig. 1 gezeigten Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung nur eine der möglichen Ausgestaltungsformen. Insbesondere kann die erfindungsgemäße Haltevorrichtung auch mehrere Rippenelemente, obere und untere Verstärkungselemente als auch mehrere Vorsprünge im Aufnahmeteil aufweisen. Selbiges gilt insbesondere auch in Hinblick auf die Ausbildung des Verbindungselementes als auch der Spendevor- richtung selbst, wobei insbesondere die Spendevorrichtung auch jede andere mögliche Ausbildung, insbesondere der Abdeckung derselben aufweisen kann. Auch kann eine vorteilhafte lösbare Anordnung der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung in der Spendevorrichtung auf andere Weise durch andere Befestigungsmittel, einschließlich Rastelementen, erfolgen. Alternativ ist eine einstückige Ausbildung der Spendevorrichtung mit dem Halteelement möglich. Schließlich ist auch darauf hinzuweisen, dass die in den Ansprüchen aufgenommenen Bezugszeichen in keiner Weise den Schutzbereich der vorlie- genden Erfindung beschränken sollen, sondern lediglich auf die in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiele verweisen. First, it should be noted that the invention is not limited to the combination of features shown in the figures. On the contrary, the features disclosed in the description including the description of the figures can be combined with the features indicated in the figures. In particular, the embodiment of the embodiments of the holding device according to the invention shown in FIGS. 1 to 1 is only one of the possible embodiments. In particular, the holding device according to the invention may also have a plurality of rib elements, upper and lower reinforcing elements as well as a plurality of projections in the receiving part. The same applies in particular with regard to the design of the connecting element as well as the dispensing device itself, wherein in particular the dispensing device can also have any other possible design, in particular the cover of the same. Also, an advantageous releasable arrangement of the holding device according to the invention in the dispensing device in other ways by other fastening means, including locking elements done. Alternatively, a one-piece design of the dispensing device with the holding element is possible. Finally, it should also be pointed out that the reference numbers included in the claims in no way extend the scope of protection of the present invention. to limit invention, but merely refer to the embodiments shown in the figures.

Fig. 1 zeigt nun eine insgesamt mit dem Bezugszeichen 10 bezeichnete erfindungsgemä- ße Haltevorrichtung mit einem Halteteil 20, einem Aufnahmeteil 22 und einem Abstützteil 24. In der Seitenansicht der Fig. 1 ist gut erkenntlich, dass das Halteteil 20 mit dem Abstützteil 24 über ein Übergangsteil, als Versprung 56 ausgebildet, verbunden ist, so dass eine Oberfläche des Abstützteiles 24 auf einem höheren Niveau liegt als eine Oberfläche des Halteteiles 20. 1 shows a holding device according to the invention, designated overall by the reference numeral 10, with a holding part 20, a receiving part 22 and a supporting part 24. The side view of FIG. 1 clearly shows that the holding part 20 is in contact with the supporting part 24 Transition part, designed as Versprung 56, is connected, so that a surface of the support member 24 is at a higher level than a surface of the holding part 20th

Die Haltevorrichtung 10 weist weiterhin auf dem Abstützteil 24 angeordnet ein Rippenelement 46.1 auf, welches in ein oberes Verstärkungselement 54.1 , in Seitenansicht gesehen in etwa dreieckig, bevorzugt in Form eines gleichschenkligen Dreieckes, ausgebildet, übergeht. Dieses obere Verstärkungselement 54.1 ist mit der Oberfläche des Halte- teiles 20 als auch der Oberfläche des Versprunges 56 verbunden. Des Weiteren ist ein unteres Verstärkungselement 52.1 vorgesehen, welches auf der Innenseite des The holding device 10 further comprises on the support member 24 arranged on a rib member 46.1, which in an upper reinforcing member 54.1, viewed in side view in approximately triangular, preferably in the form of an isosceles triangle formed, passes. This upper reinforcing element 54. 1 is connected to the surface of the holding part 20 as well as to the surface of the spring 56. Furthermore, a lower reinforcing element 52.1 is provided, which on the inside of the

Versprungs 56 und der Unterseite des Abstützteils 24 mit diesem verbunden ist und ebenfalls in Seitenansicht gesehen in etwa dreieckig ausgebildet ist. Fig. 2 zeigt nun in einer perspektivischen Aufsicht die Haltevorrichtung gemäß Fig. 1. Das Halteteil 20 weist dabei an seinen Längsseiten und im Bereich einer Endseite 19 Rastmittel 21.1 und 21.2, ausgebildet als Rastnasen, auf. Die vor diesen Rastmitteln 21.1 und 21.2 liegenden Bereiche der Längsseiten des Halteteiles 20 sind dabei vorspringend ausgebildet, und dienen insbesondere als Haltemittel zu der Einführung in hier nicht gezeigte Führungsschienen einer Spendevorrichtung (siehe hierzu Fig. 9 bis Fig. 11). Versprungs 56 and the underside of the support member 24 is connected to this and also seen in side view is formed approximately triangular. Fig. 2 shows a perspective view of the holding device according to FIG. 1. The holding part 20 has at its longitudinal sides and in the region of an end side 19 locking means 21.1 and 21.2, designed as locking lugs, on. The lying in front of these locking means 21.1 and 21.2 areas of the longitudinal sides of the holding part 20 are projecting formed, and serve in particular as a holding means for the introduction in not shown guide rails of a dispensing device (see Fig. 9 to Fig. 11).

Das Abstützteil 24 weist zwei Teilbereiche 42 und 44 auf, welche spiegelbildlich zueinander gleichartig ausgebildet sind. Diese weisen Rippenelemente 46.1 beziehungsweise 46.2 auf den Oberflächen 48 und 50 der Teilbereiche 42 und 44 auf. Die Rippenelemen- te 46.1 und 46.2 stellen mit ihren Oberkanten eine Auflage, aber auch eine Justierung für den hier nicht gezeigten, in der Spendevorrichtung aufgenommenen Behälter zur Verfügung (siehe hierzu Fig. 9 bis Fig. 11), wobei der Behälter weiterhin auch mit den Oberflächen 48 und 50 der Teilbereiche 42 und 44 in Kontakt steht. Hierdurch wird eine Ablage 26 für den hier nicht gezeigten Behälter zur Verfügung gestellt. Das Aufnahmeteil 22 ist nach Art eines Langlochs ausgebildet, und weist eine erste und zweite Führungswand 30 beziehungsweise 32 auf, als auch eine Aufnahme 34, die die Führungswände 30 und 32 umfasst. Die Aufnahme 34 (siehe hierzu Fig. 3 und Fig. 4) ist in ihrem Endbereich mit ihrer Innenkontur der Außenkontur eines in die Aufnahme 34 des Aufnahmeteils 22 einsetzbaren Verbindungselementes angeformt (siehe hierzu Fig. 6 bis Fig. 8). Im Endbereich der zweiten Führungswand 32 ist ein zweiter Vorsprung 38 angeordnet, und entsprechend gegenüberliegend (hier nicht gezeigt) an der ersten Führungswand 30 ein erster Vorsprung 36 (siehe hierzu Fig. 3 und Fig. 4). Das Aufnahmeteil 22 weist einen oberen Teilabschnitt 23.1 und einen unteren Teilabschnitt 23.2 mit unter- schiedlichen Innendurchmessern d1 beziehungsweise d2 auf (siehe Fig. 3), wobei derThe support member 24 has two portions 42 and 44, which are mirror images of each other similar. These have rib elements 46.1 or 46.2 on the surfaces 48 and 50 of the subregions 42 and 44. The rib elements 46.1 and 46.2 provide with their upper edges a support, but also an adjustment for the container, not shown here, received in the dispensing device (see FIGS. 9 to 11), wherein the container continues to be provided with the Surfaces 48 and 50 of the portions 42 and 44 is in contact. As a result, a tray 26 is provided for the container, not shown here. The receiving part 22 is designed in the manner of a slot, and has a first and second guide wall 30 and 32, as well as a receptacle 34 which includes the guide walls 30 and 32. The receptacle 34 (see FIGS. 3 and 4) is integrally formed in its end region with its inner contour of the outer contour of a connecting element which can be inserted into the receptacle 34 of the receiving part 22 (see FIGS. 6 to 8). In the end region of the second guide wall 32, a second projection 38 is arranged, and correspondingly opposite (not shown here) on the first guide wall 30, a first projection 36 (see FIG. 3 and FIG. 4). The receiving part 22 has an upper section 23.1 and a lower section 23.2 with different inner diameters d1 and d2 (see FIG. 3), wherein the

Innendurchmesser d2 des unteren Teilabschnittes 23.2 geringer ist als derjenige des oberen Teilabschnitts 23.1. Ebenso ist im Bereich der ersten und der zweiten Führungswand 30 beziehungsweise 32 ein unterer Teilbereich gebildet, welcher bis auf den Bereich des Vorsprunges 38 beziehungsweise 36 ebenfalls einen geringeren Innendurch- messer d2 als der obere Teilabschnitt 23.1 mit einem Innendurchmesser d1 aufweist.Inner diameter d2 of the lower portion 23.2 is smaller than that of the upper portion 23.1. Likewise, in the region of the first and the second guide wall 30 or 32, a lower subregion is formed, which also has a smaller inner diameter d2 than the upper subsection 23.1 with an inner diameter d1 except for the region of the projection 38 or 36.

Hierdurch ist durch die Führungswände 30 beziehungsweise 32 eine schienenartige Führung zur Erleichterung des Einsatzes des hier nicht gezeigten Verbindungselementes in die Haltevorrichtung 10 zur Verfügung gestellt. Diese Führungsschiene geht versprungfrei in die Vorsprünge 36 beziehungsweise 38 und die eigentliche Aufnahme 34 über. As a result, a rail-like guide for facilitating the use of the connecting element, not shown here in the holding device 10 is provided by the guide walls 30 and 32, respectively. This guide rail is without jump in the projections 36 and 38 and the actual recording 34 via.

Die rippenartigen Elemente 46.1 und 46.2 gehen in obere Verstärkungselemente 54.1 und 54.2 über, die identisch zueinander ausgebildet sind. The rib-like elements 46.1 and 46.2 merge into upper reinforcing elements 54.1 and 54.2 which are identical to one another.

Fig. 3 zeigt nun in einer Seitenansicht besonders gut die unterschiedlichen Innendurch- messer d1 des ersten Teilabschnittes 23.1 und d2 des zweiten Teilabschnittes 23.2, wobei der Durchmesser d2 geringer ist als der Durchmesser d1. Auch sind dort gut die beiden Vorsprünge 36 beziehungsweise 38 zu erkennen, als auch die Anordnung unterer Verstärkungselemente 52.1 und 52.2, wie bereits in Fig. 2 beschrieben. Mit dem Bezugszeichen 56 ist ein Versprung in Fig. 3 gekennzeichnet, der durch die unterschiedlichen Innendurchmesser d1 und d2, die im gesamten Bereich des Aufnahmeteiles 22 vorliegen, zur Verfügung gestellt ist, und die Einführung des hier nicht gezeigten Verbindungselementes erleichtert. 3 shows in a side view particularly well the different inner diameters d1 of the first part section 23.1 and d2 of the second part section 23.2, the diameter d2 being smaller than the diameter d1. Also, there are good to see the two projections 36 and 38, as well as the arrangement of lower reinforcing elements 52.1 and 52.2, as already described in Fig. 2. The reference numeral 56 denotes a jump in FIG. 3, which is provided by the different inner diameters d1 and d2, which are present in the entire region of the receiving part 22, and facilitates the insertion of the connecting element, not shown here.

Fig. 4 verdeutlicht nun insbesondere die Ausgestaltung der Vorsprünge 36 und 38, welche im Endbereich der ersten und der zweiten Führungswand 30 und 32 im Aufnahmeteil 22 angeordnet sind, und zwar im Bereich des Überganges zu dem Endbereich der eigentli- chen Aufnahme 34. Zwischen den Führungswänden 30 und 32 ist dabei im Bereich der Vorsprünge 36 und 38 eine Aussparung 40.1 beziehungsweise 40.2 vorgesehen, wodurch den Vorsprüngen 36 und 38 eine gewisse Elastizität mitgegeben ist, so dass eine Art Schnappmechanismus für das einzusetzende, hier nicht gezeigte Verbindungselement zur Verfügung gestellt ist, welches diesem einen sicheren Halt und eine ausreichende Positionierung vermittelt. Die Positionierung wird dabei durch den Versprung 56 unterstützt. Die Tiefe der Ausnehmungen 40.1 und 40.2 bestimmt die Elastizität beziehungsweise Flexibilität der Vorsprünge 36 und 38. Vorzugsweise weisen die Ausnehmungen 40.1 und 40.2 eine Tiefe auf, die in etwa der Stärke der auf der Innenseite der Füh- rungswände 30 und 32 gebildeten Führungsschiene entspricht. Weiter bevorzugt kann die Tiefe der Ausnehmungen 40.1 und 40.2 über die vorstehend definierte Stärke hinausgehen. 4 illustrates in particular the configuration of the projections 36 and 38, which are arranged in the end region of the first and the second guide wall 30 and 32 in the receiving part 22, in the region of the transition to the end region of the actual 34. Between the guide walls 30 and 32, a recess 40.1 or 40.2 is provided in the region of the projections 36 and 38, whereby the projections 36 and 38 is given a certain elasticity, so that a kind of snap mechanism for the inserted, not shown here Connecting element is provided, which gives this a secure hold and sufficient positioning. The positioning is supported by the jump 56. The depth of the recesses 40.1 and 40.2 determines the elasticity or flexibility of the projections 36 and 38. Preferably, the recesses 40.1 and 40.2 have a depth which corresponds approximately to the thickness of the guide rail formed on the inside of the guide walls 30 and 32. More preferably, the depth of the recesses 40.1 and 40.2 can go beyond the strength defined above.

Fig. 5 bis Fig. 8 zeigen nun eine Anordnung aus dem erfindungsgemäßen Halteele- ment 10 mit einem Verbindungselement 16. Fig. 5 zeigt diese Anordnung in einer Seitenansicht, wobei besonders gut der untere, in etwa parallel zu der Haltevorrichtung 10 ausgerichtete Rohrteil 66 als auch ein Aufnahmebereich 68 zu erkennen ist, welches eine Aufnahme insbesondere eines hier nicht näher gezeigten Bedienungsorganes einer Pumpe und der Pumpe selbst im Verbindungselement 16 ermöglicht. 5 shows this arrangement in a side view, where particularly well the lower, approximately parallel to the holding device 10 aligned pipe part 66 as Also, a receiving area 68 can be seen, which allows a recording in particular of a not shown in detail operating member of a pump and the pump itself in the connecting element 16.

Fig. 6 zeigt die Anordnung gemäß Fig. 5 in einer perspektivischen Ansicht, wobei nun besonders gut die in etwa L-förmige Ausgestaltung des Verbindungselementes 16 ersichtlich ist mit dem unteren Rohrteil 66 und einem aufwärts gerichteten Rohrteil 60, wobei Letzteres einen Rücksprung 65 aufweist, so dass das aufwärtige Rohrteil 60 einen oberen Teilrohrbereich 62 mit einem größeren Innendurchmesser D1 und einen unteren Teilrohrbereich 64 mit einem geringeren Innendurchmesser D2 aufweist, wie aus Fig. 7 ersichtlich ist. Fig. 7 zeigt im Übrigen das Zusammenwirken der Haltevorrichtung 10 mit dem Verbindungselement 16 bei Aufnahme in dem Endbereich der Aufnahme 34 im Bereich der Vorsprünge 36 und 38 und die Zuordnung des Rücksprunges 65 im Teilrohrbereich 62 des aufwärtigen Rohrteiles 60 zu dem schienenartigen Versprung 56, der im Bereich der Aufnahme 34 des Aufnahmeteiles 22 seine Fortsetzung findet. Fig. 8 zeigt in einer Draufsicht die Anordnung aus der Haltevorrichtung 10 dem Verbindungselement 16. FIG. 6 shows the arrangement according to FIG. 5 in a perspective view, wherein now particularly well the approximately L-shaped configuration of the connecting element 16 can be seen with the lower tube part 66 and an upwardly directed tube part 60, the latter having a return 65, such that the upstream tube part 60 has an upper sub-tube region 62 with a larger inner diameter D1 and a lower sub-tube region 64 with a smaller inner diameter D2, as can be seen from FIG. Fig. 7 shows, moreover, the interaction of the holding device 10 with the connecting element 16 when received in the end portion of the receptacle 34 in the region of the projections 36 and 38 and the assignment of the recess 65 in the partial tube portion 62 of the upright tube portion 60 to the rail-like Versprung 56, the in the area of the receptacle 34 of the receiving part 22 is continued. 8 shows a top view of the arrangement of the holding device 10 the connecting element 16.

Fig. 9 zeigt einen Teil eines Gehäuses 70 einer Spendevorrichtung mit dieser lösbar ver- bundenen Haltevorrichtung 10. Das Gehäuse 70 ist dabei aus einer ersten Seitenwand 72 und einer zweiten Seitenwand 74 als auch einer Rückwand 88 gebildet. Die Rückwand weist im oberen Bereich einen Schlossmechanismus 83.1 auf. Im unteren Bereich ist an der ersten und entsprechend auch an der zweiten Seitenwand 72 beziehungsweise 74 ein Gelenk 84.1 beziehungsweise 84.2 (siehe Fig. 11) angeordnet, an welchem eine Abdeckung (siehe Fig. 11) gelenkig bewegbar anordbar ist. 9 shows a part of a housing 70 of a dispensing device with this releasably connected holding device 10. The housing 70 is formed from a first side wall 72 and a second side wall 74 as well as a rear wall 88. The back wall has a lock mechanism 83.1 in the upper area. In the lower region, a joint 84.1 or 84.2 (see FIG. 11) is arranged on the first and correspondingly also on the second side wall 72 or 74, on which a cover (see FIG. 11) can be arranged in an articulated manner.

Die Haltevorrichtung 10 ist mit ihrem Halteteil 20 und den mit einem Versprung versehenen Längsseiten desselben in Führungsschienen 76 aufgenommen, die auf einem Inneren des Gehäuses 70 zugewandten Flächen der Seitenwände 72 beziehungsweise 74 angeordnet sind, und zwar jeweils vier auf jeder Seite. Zusätzlich erfolgt eine Verrastung über hier nicht gezeigte Rastmittel des Halteteiles 20 in Ausnehmungen im Übergang der ersten und zweiten Seitenwand 72 beziehungsweise 74 in die Rückwand 88 des Gehäuses 70. The holding device 10 is received with its holding part 20 and the provided with a Versprung longitudinal sides of the same in guide rails 76 which are arranged on an interior of the housing 70 facing surfaces of the side walls 72 and 74, respectively four on each side. In addition, a latching takes place via not shown locking means of the holding part 20 in recesses in the transition of the first and second side wall 72 and 74 in the rear wall 88 of the housing 70th

Fig. 10 zeigt nun eine Spendevorrichtung 14 mit in dieser eingesetztem Behälter 12, dem Teil des Gehäuses 70 gemäß Fig. 9 und der an diesem lösbar gehaltenen Haltevorrichtung 10. Besonders gut ist zu erkennen, dass der Behälter 12 durch Rippenelemente 46.1 und 46.2 auf den Oberflächen der Teilbereiche 42 und 44 des Abstützteiles 24 mit einem Boden 90 aufliegt beziehungsweise durch diese, auch aufgrund Rundungen im Bodenbereich des Behälters 12, ausgerichtet ist. Dabei steht der Boden 90 zumindest mit der O- berkante der Rippenelemente 46.1 und 46.2 in Kontakt. Vorzugsweise, und in der Ausführungsform gemäß Fig. 10 gezeigt, steht darüber hinaus der Boden 90 des Behälters 12 auch mit einem Teil der Oberflächen 48 und 50 der Teilbereiche 42 und 44 des Abstützteiles 24 in Kontakt, welche den Führungswänden 30 und 32 naheliegen. Darüber hinaus ist zu erkennen, dass das Verbindungselement 16 am unteren Rohrteil 66 nunmehr angeordnet ein Betätigungsorgan 86 für eine Pumpe, die im Verbindungselement 16 angeordnet ist, aufweist, mittels welcher der Benutzer durch Drücken beziehungsweise Ausführungen einer Pumpbewegung ein flüssiges Produkt, insbesondere einer Seife, auch in Schaumform, aus dem Behälter 12 der Spendevorrichtung 14 ent- nehmen kann. FIG. 10 shows a dispensing device 14 with a container 12 inserted therein, the part of the housing 70 according to FIG. 9, and the holding device 10 detachably held thereon. It can be seen particularly well that the container 12 is supported by rib elements 46.1 and 46.2 on the Surfaces of the portions 42 and 44 of the support member 24 rests with a bottom 90 or by this, also due to curves in the bottom region of the container 12, is aligned. In this case, the bottom 90 is in contact at least with the upper edge of the rib elements 46.1 and 46.2. Preferably, and as shown in the embodiment of FIG. 10, moreover, the bottom 90 of the container 12 also contacts a portion of the surfaces 48 and 50 of the portions 42 and 44 of the support member 24 proximate the guide walls 30 and 32. In addition, it can be seen that the connecting element 16 at the lower tube part 66 now arranged an actuator 86 for a pump, which is arranged in the connecting element 16, by means of which the user by pressing or executing a pumping motion, a liquid product, in particular a soap, also in foam form, from the container 12 of the dispensing device 14 can take.

Der Behälter 12 wird weiterhin orientiert durch in etwa pilzförmig in einer Seitenansicht ausgebildete Rastmittel 80.1 und 80.2, welche in einer Schiene 81 im oberen Bereich des Gehäuses 70 an der Rückwand 88 desselben angeordnet sind. Die Rastmittel 80.1 und 80.2 sind in der Schiene 81 bewegbar angeordnet, und es können auch mehr als die in der Fig. 10 gezeigten zwei Rastmittel 80.1 und 80.2 vorgesehen sein. Über die halbkreis- förmige Ausbildung des Kopfes dieser Rastmittel 80.1 und 80.2 wird der Behälter 12 in Richtung auf das Abstützteil 24 der Haltevorrichtung 10 gedrückt, so dass ein Halt des Behälters 12 in der Spendevorrichtung 14 sichergestellt ist. Zusätzlich wird auch durch die Rastmittel 80.1 und 80.2 dem Behälter eine Positionierung mitgegeben, wie dies auch durch die Verbindung des Behälters 12 mit dem fest, aber lösbar in der Haltevorrichtung 10 sitzenden Verbindungselement 16 erfolgt. The container 12 is further oriented by approximately mushroom-shaped in a side view locking means 80.1 and 80.2, which are arranged in a rail 81 in the upper region of the housing 70 on the rear wall 88 thereof. The latching means 80.1 and 80.2 are arranged movably in the rail 81, and more than the two latching means 80.1 and 80.2 shown in FIG. 10 can also be provided. About the semicircular shaped training of the head of this locking means 80.1 and 80.2, the container 12 is pressed in the direction of the support member 24 of the holding device 10, so that a stop of the container 12 is ensured in the dispensing device 14. In addition, the container is also given a positioning by the locking means 80.1 and 80.2, as is done by the connection of the container 12 with the fixed, but releasably seated in the holding device 10 connecting element 16.

Fig. 11 zeigt nun die vollständige Spendevorrichtung 14 mit einer Abdeckung 82, aus welcher auch das weitere zum Schließmechanismus gehörende Element 83.2 ersichtlich ist, ebenso wie die Gelenke 84.1 und 84.2. 11 now shows the complete dispensing device 14 with a cover 82, from which also the further element 83.2 belonging to the closing mechanism can be seen, as well as the joints 84.1 and 84.2.

Fig. 12 bis Fig. 15 zeigen eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen Haltevorrichtung 10. Dabei sind gleiche Bezugszeichen für gleiche Teile wie bei der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 verwendet worden, so dass im Folgenden insbesondere auf die Unterschiede eingegangen wird. FIGS. 12 to 15 show a second embodiment of the holding device 10 according to the invention. In this case, the same reference numerals have been used for identical parts as in the embodiment according to FIGS. 1 to 4, so that in particular the differences will be discussed below.

Fig. 12 zeigt die zweite Ausführungsform der Haltevorrichtung 10 in einer Seitenansicht. Diese zweite Ausführungsform unterscheidet sich von der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 dahingehend, dass zusätzlich Führungsmittel 28.1 und 28.2 (siehe Fig. 13) vorgesehen sind, die am Abstützteil 24 angeordnet sind. Die Anordnung erfolgt insbesondere ausgehend von den Teilbereichen 42 und 44 des Abstützteiles 24. Bevorzugt sind die Führungsmittel 28.1 und 28.2 paarweise angeordnet, in der zweiten Ausführungsform gemäß Fig. 12 paarweise gegenüberliegend (siehe Fig. 13). Die Anordnung der Führungsmittel 28. und 28.2 erfolgt im Randbereich ausgehend von der Oberflä- che 48 der Teilbereiche 42 und 44 des Abstützteiles 24. Die Führungsmittel 28.1 und 28.2 sind leicht nach außen gewölbt ausgebildet, und stehen über eine Außenkante der Teilbereiche 42 und 44 des Abstützteiles 24 zum überwiegenden Teil über, wie insbesondere Fig. 14 und Fig. 15 entnehmbar ist. Durch die etwas nach außen gewölbte Ausbildung der Führungsmittel 28.1 und 28.2 kann ein Behälter, der in die Haltevorrichtung 10 einsetzbar ist, sicherer durch diese gehalten werden. Dabei ist vorteilhafterweise eine Kontur einer Innenfläche der Führungsmittel 28.1 und 28.2 einer Außenkontur des Bodenbereiches eines Behälters, wie dieser beispielsweise in Fig. 10 und Fig. 11 gezeigt ist, angepasst oder aber zumindest nachempfunden. Fig. 12 shows the second embodiment of the holding device 10 in a side view. This second embodiment differs from the first embodiment according to FIGS. 1 to 4 in that additionally guide means 28. 1 and 28. 2 (see FIG. 13) are provided which are arranged on the support part 24. The arrangement takes place in particular starting from the subregions 42 and 44 of the support part 24. Preferably, the guide means 28.1 and 28.2 are arranged in pairs, in the second embodiment according to FIG. 12 in pairs opposite each other (see FIG. 13). The arrangement of the guide means 28 and 28.2 takes place in the edge region starting from the surface 48 of the subregions 42 and 44 of the support member 24. The guide means 28.1 and 28.2 are slightly curved outward, and project beyond an outer edge of the subregions 42 and 44 of the Supporting part 24 for the most part on, as in particular Fig. 14 and Fig. 15 can be removed. Due to the slightly outwardly curved design of the guide means 28.1 and 28.2, a container which can be inserted into the holding device 10, be held by this safer. In this case, advantageously, a contour of an inner surface of the guide means 28.1 and 28.2 an outer contour of the bottom portion of a container, as shown for example in Fig. 10 and Fig. 11, adapted or at least modeled.

Weiterhin weist die zweite Ausführungsform der Haltevorrichtung 10 im Unterschied zu der ersten Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis Fig. 4 eine Verlängerung 29 des Aufnahme- teiles 22 auf. Die Verlängerung steht über eine untere Oberfläche des Halteteiles 20 nach unten über, und besteht zumindest aus einer Seitenwand 31. Diese Seitenwand ist kreisförmig ausgebildet, und ist in der zweiten Ausführungsform der Haltevorrichtung 10 als Kreisbogensegment mit einem Winkel von 180° ansprechbar. Furthermore, in contrast to the first embodiment according to FIGS. 1 to 4, the second embodiment of the holding device 10 has an extension 29 of the holding device 10. Part 22 on. The extension projects over a lower surface of the holding member 20 downwards, and consists of at least one side wall 31. This side wall is circular, and is responsive in the second embodiment of the holding device 10 as a circular arc segment with an angle of 180 °.

Die Verlängerung 29 kann weiterhin und weist im Falle der zweiten Ausführungsform der Haltevorrichtung 10 einen Boden 27 auf, in welchem eine Aussparung 25 angeordnet ist. Durch diese Ausgestaltung der Verlängerung 29 kann ein Verbindungselement 16, wie in Fig. 5 und Fig. 8 im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform der Haltevorrich- tung 10 gezeigt, sicherer gehalten werden, insbesondere wenn das obere Rohrteil 60 im Bereich des Überganges zum Verbindungsbereich zum unteren Rohrteil 66 eine Verengung aufweist, und erst nachfolgend eine Aufweitung zu einem im Wesentlichen mit einem kreisförmigen Querschnitt gestalteten oberen Rohrteil 60. Die Verlängerung 29 dient einerseits der sicheren Aufnahme de Verwendungselementes 16, andererseits wird durch die Verlängerung 29 auch die mechanische Festigkeit und Funktionsfähigkeit der Haltevorrichtung 10 verbessert, denn bei Betätigung eines Spendemechanismus, bevorzugt eines Pumpmechanismus, der in das Verbindungselement 16 einsetzbar ist, werden auf dieses Kräfte ausgeübt, die über die Verlängerung 29 auf die gesamte Haltevorrichtung 10 und über diese bei Anordnung in einem Gehäuse einer Spendevorrichtung abge- leitet werden. The extension 29 may continue and, in the case of the second embodiment of the holding device 10 has a bottom 27, in which a recess 25 is arranged. As a result of this configuration of the extension 29, a connecting element 16, as shown in FIGS. 5 and 8 in connection with the first embodiment of the holding device 10, can be held more securely, in particular if the upper tube part 60 is in the region of the transition to the connecting region to the The extension 29 serves, on the one hand, to secure the reception of the use element 16, on the other hand, the extension 29 also provides the mechanical strength and functionality of the tube Retaining device 10 is improved, because upon actuation of a dispensing mechanism, preferably a pumping mechanism which is insertable into the connecting element 16, forces are exerted on this, which extend over the extension 29 to the entire holding device 10 and, when arranged in a housing of a donation device.

Durch die vorliegende Erfindung wird somit vorteilhafterweise eine Haltevorrichtung, eine Anordnung, umfassend diese Haltevorrichtung und ein Verbindungsmittel, als auch eine Spendevorrichtung mit der Haltevorrichtung und dem Verbindungsmittel zur Verfügung gestellt, wodurch insbesondere auch nicht spezifisch für eine Spendevorrichtung ausgebildete Behälter durch die Haltevorrichtung positioniert und hinreichend sicher und fest zur Ermöglichung einer reibungslosen Funktion der gesamten Spendevorrichtung in dieser anordbar sind. The present invention thus advantageously a holding device, an arrangement comprising this holding device and a connecting means, as well as a dispensing device provided with the holding device and the connecting means, which in particular also not specifically designed for a dispensing container positioned by the holding device and sufficient safe and strong to allow a smooth operation of the entire dispensing device can be arranged in this.

Claims

claims

Holding device (10) for a container (12) which can be used in a dispenser (14) for in particular liquid products, in particular soaps, comprising a holding part (20) for placement in the dispensing device (14), a receiving part (22) for detachably receiving a connecting element (16) for the container (12), and a support member (24), which provides a support (26) for the container (12).

Holding device according to claim 1, characterized in that the receiving part (22) has at least two partial sections (23.1, 23.2) with different inner diameters d1, d2.

Holding device according to one of the preceding claims, characterized in that the receiving part (22) on a first and a second, the first guide wall (30) opposite the guide wall (32) in the region of a receptacle (34) for the connecting element (16) at least one each first and a second projection (36, 38).

Holding device according to claim 3, characterized in that at least in the region of the projections (36, 38), the first and the second guide wall (30, 32) is formed nachgebbar.

Holding device according to one of claims 3 or 4, characterized in that between the first and / or the second projection (36, 38) and the first and / or second guide wall (30, 32) has a recess (40.1, 40.2) is arranged.

Holding device according to one of the preceding claims, characterized in that the support part (24) at least two of the first and second guide wall (30, 32) of the receiving part (22) associated with sub-regions (42, 44).

7. Holding device according to claim 7, characterized in that each subregion (42, 44) has at least one rib element (46.1, 46.2) on a surface (48, 50) facing the container (12). Holding device according to one of the preceding claims with a releasably connectable with this connecting element (16) received in the receiving part (22).

Holding device according to claim 8, characterized in that the connecting element (16) has an upwardly directed onto a container (12) tube member (60) having at least two partial tube regions (62, 64) with different inner diameters D1, D2.

Holding device according to claim 9, characterized in that the partial tube region (64) with the smaller inner diameter D2 is associated with the at least two projections (36, 38) of the receiving part (22).

Dispensing device (14) with a housing (70), a holding device (10) and a connecting element (16) according to one of claims 1 to 10.

Dispensing device according to claim 1 1, characterized in that the holding device (10) with the holding part (20) in at a first and a second side wall (72, 74) of the housing (70) arranged guide rails (76, 78) is accommodated.

Dispensing device according to one of claims 1 1 or 12, characterized in that latching means (80) for latching of the holding part (20) in the housing (70) are provided.

Dispensing device according to one of claims 11 to 13, characterized in that in the housing (70) arranged container (12) for particular liquid products with its underside (90) at least partially with the support member (24) of the holding device (10) is in contact ,