Steuerbarer Antrieb mit einem Stellglied, und Dichtung für einen solchen Antrieb
Die Erfindung betrifft einen steuerbaren Antrieb mit einem Stellglied nach dem Oberbegriff des unabhängigen Patentan¬ spruchs 1. Solche Antriebe haben eine weite Anwendung und werden beispielsweise in der Verfahrenstechnik, in der Kraft¬ werkstechnik oder für Heizungsmischer usw. verwendet. Viele Anlagen sind mit einer grossen Anzahl solcher Antriebe be¬ stückt, die einzeln und unabhängig voneinander gesteuert werden müssen. Diese bekannten Antriebe weisen einen mit Fremdenergie versorgten Motor, beispielsweise einen Elektro¬ motor auf, mit dem beispielsweise Stellventile bewegt werden. Bei Anlagen mit vielen Antrieben ist der Installationsauf¬ wand und der Energieverbrauch sehr hoch. Die bekannten An¬ triebe arbeiten zudem mit vergleichsweise grosser Hysterese, die durch weitere Uebersetzungsglieder noch vergrössert wird. Da diese Antriebe vergleichsweise viel Fremdenergie benöti¬ gen, hat dies zur Folge, dass beispielsweise ein Regler
eine Leistungsausgangsstufe benötigt oder über Relais höhere Leistungen ein- und ausgeschaltet werden müssen. Ist ein Digitalsystem zur Regelung und Steuerung eingesetzt, so müsse Digital-Analog-Umwandler als Anpassglieder eingesetzt werden, um den Antrieb in seinem Leistungsbedarf befriedigen zu könne
Durch die BE-A-523626 ist ein Antrieb bekannt der wenig Fremd energie benötigt. Dieser benötigt jedoch einen Ausgang zur Umgebung und eignet sich nicht für eine ein flüssiges Medium führende Leitung.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde,- einen Antrieb diese Gattung zu schaffen, der die oben genannten Nachteile vermeid und der bei einfachem Aufbau funktionssicher ist und sich ins besondere für Leitungen mit einem flüssigen Medium eignet.
Die Erfindung benutzt als Energiequelle einen Mediendifferenz druck, wie er beispielsweise bei einem Ventil vor und nach diesem in einer Leitung vorhanden ist. Ein Motor mit Frem- energie und die dazu notwendige Installation ist biem er- findungsgemässen Antrieb nicht erforderlich. In einfacher Weise kann beispielsweise mit Digitalimpulsen eines Computers das Ventil in der gewünschten Richtung bewegt werden. Der Steuerbefehl wird vorzugsweise mittels magnetischer Strö¬ me auf den Antrieb übertragen. Insbesondere kann der Steuerbe
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fehl von aussen in Form eines positiven oder negativen Gleich¬ stromimpulses erfolgen. Möglich ist auch eine Signalgebung mit Funk, überlagerten Hochfrequenzsignalen oder über Licht¬ leiter. Mit lediglich drei Impulsen kann der Antrieb in jede beliebige Stellung gefahren werden. Da das Prinzip des Antriebes auf eine anstehende Druckdifferenz und eine dadurch auslösbare Medienmengenverschiebung aufbaut, ist eine Genauigkeit im Bereich von i/100 und 1/1000 mm möglich. Die Genauigkeit wird erreicht durch eine exakte Dosierung der Medienmenge pro Zeiteinheit, die von einer zur anderen Zylinderkammer fliesst.
Wesentlich ist, dass der Antrieb sehr kompakt und ohne äussere Schlauchanschlüsse und dgl. hergestellt werden kann und deshalb in einfacher Weise und schnell montiert sowie demontiert werden kann. Der Antrieb ist vielfältig einsetz¬ bar, beispielsweise als Druckdifferenzregler, als Durch¬ flussregler oder Durchflussmesser und als Konstantmengen- regler. Da der Antrieb ruhig arbeitet, eignet er sich beson¬ ders für einen Druckspüler einer WC-Anlage. Gegebenenfalls ist ein spezielles Messgerät nicht erforderlich. Mit einem Anschlag im Zylinder kann der Antrieb in einfacher Weise so ausgebildet werden, dass der Hub einstellbar ist.
Besonders kleine Reibungskräfte zwischen Kolben und Zylinder¬ gehäuse werden durch die Weiterbildung nach Anspruch 2
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erreicht. Die Anforderungen an die Oberflächenbearbeitung, der Innenseite des Zylindergehäuses sind gering, so dass das Zylindergehäuse zu seiner Herstellung kostengünstig gegossen werden kann. Die Rollmembran kann aus Gummi sein und wird bei höheren Druckdifferenzen mit einem Gewebe verstärkt.
Ist gemäss einer Weiterbildung der Schalter bzw. das hydrau¬ lische Relais im Druckraum des Zylinders angeordnet, so ist das Gehäuse des Relais lediglich einer vergleichweise klei¬ nen. Druckdifferenz ausgesetzt und kann kostengünstig aus Kunststoff hergestellt werden.
Eine vorteilhafte Dichtung ist Gegenstand des Anspruchs 10. Diese ist für den erfindungsgemässen Antrieb besonders ge¬ eignet.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Schnitt durch einen erfindungsgemässen Antrieb,
Fig. 2 einen Schnitt durch ein Umschaltteil,
Fig. 3 eine Ansicht des ümschaltteils in Richtung des Pfeils III in Fig. 2 gesehen.
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Fig. 4 eine Teilansicht des Ventilkörpers eines Pilotventils,
Fig. 5 eine Draufsicht auf einen Antrieb,
Fig. 6 einen Schnitt durch eine Variante des Antriebs,
Fig. 7a und 7b Ansichten eines Ventilsitzes der Ausführung nach Fig. 6, und
Fig. 8 ein Antrieb entsprechend Fig. 6, jedoch mit dem Kolben in der anderen Endstellung.
Der in Fig. 1 gezeigte Antrieb weist zwei Anschlüsse 27 und 28 auf, mit denen er an eine Leitung 38 angeschlossen ist. Im Strömungsgang 37 der Leitung 38, die eine Flüssigkeit oder ein Gas führt, ist ein Ventil mit Ventilsitz 26 und ein Venti kegel 24 angebracht. In Strömungsrichtung 37 gesehen ist der Druck P*L vor dem Ventilsitz 26 grösser als der Druck P2 nach dem Ventilsitz.
Ueber dem Ventilsitz 26 ist ein Anschluss 23 angebracht, der zu einer Zylinderkammer führt, welche nur zum Innern der Leitung 38 offen ist. Diese Kammer wird durch einen Verbindung teil 18, ein zylindrisches Gehäuse 8 und einen Deckel 5 ge¬ bildet. Diese Teile sind miteinander verschraubt und mittels Dichtungsringen 6, 17 und 22 gegeneinander abgedichtet. Mit
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einer Ueberwurfmutter 20 ist das Zylindergehäuse 8 lösbar mit dem Verbindungsteil 18 verbunden.
Im Zylindergehäuse 8 ist ein Kolben 25 angeordnet, der die Kammer in eine obere Kammer 30 und eine untere Kammer 40 unterteilt. Der Kolben 25 ist an seinem Umfang mit einer schlauchförmigen Rollmembran 15 gegen die Innenseite des
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Gehäuses 8 abgedichtet. Am Kolben 25 ist eine nach unten ragende Kolbenstange 16 angebracht, durch welche ein Kanal 33 und ein Kanal 39 führt. Der Kanal 33 mündet in Strömungs¬ richtung 37 gesehen vor dem Ventilsitz 26 in das Innere der Leitung 38 und nimmt hier den höheren Druck P, auf. Vom Kanal 33 führen radiale Verbindungsbohrungen 31 und 32 zur Rollmembran 15 bzw. zu einer an der Kolbenstange angebrach¬ ten Rollmembran 19. Der im Inneren der Rollmembranen herr¬ schende höhere Druck P, drückt die Rollmembran 15 bzw. 19 gegen die Innenseite des Zylindergehäuses 8 bzw. die Innen¬ seite des Verbindungsteils 18. Die geschlossenen Rollπiembra- nen 15 und 19 dichten jeweils den Raum vor der Rollmembran gegen den Raum hinter der Rollmembran ab. Die Rollmembranen 15 und 19 vereinigen den Vorteil geringster und damit höchster Differenzdruckempfindlichkeit mit hoher Unempfind- lichkeit gegenüber der Güte und Qualität der Zylinder-, Kolben- und Kolbenstangenwandung. Vorteilhaft ist in dieser Verwendung auch ihre Unabhängigkeit vom absoluten Druck. Vor¬ teilhaft ist ferner die örtliche Unabhängigkeit zu Flansch¬ verbindungen sw.
Der Kanal 33 führt von einer unteren Mündung 29 zu einem Anschluss 13, an dem ein hier nicht gezeigter flexibler Schlauch angeschlossen ist, welcher zu einem Eingang E, eines hydraulischen Relais 70 mit einem Ventilkegel 9 und
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einem Schaltteil 11 führt. Der Eingang E, führt durch eine Bohrung im Gehäuse 12 zu einem Ventilsitz 26, der mit dem Kegel 9a des Ventilkegels 9 zusammenarbeitet. Dieser Kegel 9a ist fest mit einer Steuerplatte 9b verbunden, die aus magnetisierbarem, jedoch nicht vormagnetisiertem Metall her¬ gestellt ist. Wird nun in einem Magnet 1 ein Steuersignal in Form eines Stromimpulses gesetzt, wird ein Magnetfeld er- zeugt und die Steuerplatte 9b wird unabhängig von der Polari¬ tät des Magnetfeldes nach oben gezogen. Mit der Steuerplatte 9b wird auch der Ventilkegel 9a nach oben bewegt und damit der Fluss des Mediums durch den Eingang 1 freigegeben. Bei offenem Ventil kommt in einer Kammer 34 ein Durchfluss zu¬ stande, der durch einen Ausgang A. in die obere Zylinderkam¬ mer 30 fliesst und in dieser Kammer einen Druck aufbaut, der höher ist als der Druck in der unteren Zylinderkammer 40. Als Folge davon bewegt sich der Kolben 25 und damit auch der Ventilkegel 24 nach unten. Durch diese Positions eränderung verändert sich entsprechend der Durchfluss am Ventilsitz 26. Die aus der Kammer 40 verdrängte Flüssigkeit fliesst durch einen hier nur teilweise gezeigten flexiblen Schlauch 53, der an einem Ausgang A~ mit dem Relais 70 verbunden ist. Wie aus Fig. 4 ersichtlich, führt der Ausgang A über eine Kam¬ mer 36 zu einem Eingang E2, der über einen hier nicht gezeig¬ ten Schlauch über das Mündungsstück 14 mit dem Kanal 39 ver¬ bunden ist. Dieser Kanal 39 ist ebenfalls zur Leitung 38 hin offen.
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Soll der Kolben 25 nach oben bewegt werden, so werden mit dem Umschaltteil 11 die Wege umgeschaltet. Das Umschaltteil 11 besitzt einen polarisierten Permanentmagneten 10, der je nachdem, ob ihm durch den Steuerbefehl erzeugter Nord- bzw. Südpol gegenübersteht, angezogen oder abgestossen wird. Um den Kolben nach oben zu bewegen, wird das Umschaltteil 11 ebenfalls nach oben in eine hier nicht gezeigte Position bewegt. In dieser Position ist der Eingang E1 mit dem Aug¬ gang A- verbunden. Der Ausgang A2 führt wie bereits erwähnt über den Schlauch 53 in die untere Kammer 40. In diesem Fall wird somit die untere Kolbenseite 42 mit dem höheren Druck P., beaufschlagt. Gleichzeitig ist der Eingang E, mit dem Ausgang A,verbunden. Somit kann die aus der Kammer 30 verdrängte Flüssigkeit damit durch den Kanal 39 in die Lei¬ tung 38 abgeführt werden. Die Position des Umschaltteils 11 entscheidet aber darüber, in welcher Richtung sich der An¬ trie bewegt. Eine- Richtungsänderung kann nur durch Umschal¬ tung des Umschaltteils 11 erzielt werden. Der Steuerbefehl kommt von aussen in Form eines positiven oder negativen Gleichstromimpulses und geht zu einem aussen am Antrieb befestigten Elektromagneten 1, der wiederum durch den Strom¬ impuls generiert einen polarisierten Magnetfluss aufbaut. Ueber einen den Deckel 5.durchsetzenden Kern 3 wird der Magnetstrom in das hydraulische Relais im Innern des Antriebs geleitet, wo dann die oben erwähnten Schaltfunktionen ausge¬ führt werden. Steht kein Signal an, so bedeutet dies "Step".
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Wird ein Stop-Signal gesetzt, so bleibt der Kolben 25 genau da stehen, wo er sich gerade befindet. Ausser diesem Stop- Signal können noch zwei weitere Signale gesetzt werden, die durch Magnetfelder mit definierten Nord- bzw. Südpolen eben¬ falls magnetisch übertragen werden. Diese definierten Magnet¬ felder bewegen den Umschaltteil 11, der einen polarisierten Permanentmagneten 10 aufweist, entsprechend nach oben oder nach unten. Wird der Stromimpuls im Magnet 1 unterbrochen, so baut sich das Magnetfeld ab und der Ventilkegel 9a wird durch eine Druckfeder 7 in die Schlieεsstellung gedrückt. Damit wird der Durchfluss durch den Eingang E. am hydrauli¬ schen Pilotventil unterbrochen, und in den Kammern 30 und 40 stellt sich ein Druckausgleich ein, worauf der Kolben 25 sofort stehen bleibt. Somit kann mit drei Impulsen der An¬ trieb in jede beliebige Stellung gefahren werden. Je nach Bedarf kann der erfindungεgemässe Antrieb auch mehrstufig, d.h. -mit mehreren -Kolben ausgerüstet werden. Auch bei dieser Ausführung ist jedoch lediglich ein hydraulisches Relais 70 für die Steuerfunktion erforderlich. Denkbar sind auch Aus¬ führungen mit der in Fig. 5 dargestellten Vorrichtung zur HandverStellung. Diese weist eine Scheibe 65 auf, die auf dem Deckel 5 um einen Achszapfen 66 drehbar gelagert ist. Auf der Scheibe 66 sind im Abstand zum Achszapfen 66 zwei Magnete 63 und 64 befestigt, die durch Drehen der Scheibe 65 so verschoben werden können, dass ein Magnet 63 bzw.64 sich über dem hvdraulischen Relais 70 befindet. Je nach Darstel-
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lung der Scheibe 65 ist das Relais 70 einem magnetischen Südpol, einem magnetischen Nordpol oder keinem einfluss- nehmenden magnetischen Feld ausgesetzt.
Die Figuren 6 bis 8 zeigen eine Variante des Antriebs, die im Aufbau noch einfacher ist. Wesentlich ist auch hier, dass in einem Ventilkörper 105, vor und nach einer Verengung 130 im Ventilsitz 120 ein höherer Druck P-^ und ein niedriger Druck P2 des Mediums zur Bewegung eines Kolbens 103 verwendet wird. In dieser Ausführung ist eine offene Kammer 123 vorge¬ sehen, die über einen Kanal 122 permanent mit dem Medium mit dem niedrigeren Druck P2 in Verbindung steht. Eine ge¬ schlossene Kammer 124 kann nun wahlweise über einen Kanal 121 mit dem Mediumbereich mit dem Druck 2 oder über den Kanal 122 mit dem Mediumbereich mit dem Druck P--_ verbunden werden.
Gesteuert wird dies mit zwei Steuerventilen A und B, die je¬ weils eine elektrische Spule 106, ein Magnetkern-Gehäuse 108, eine Druckfeder 12, einen Magnetkern 7 mit einem Gummisitz 113 sowie einen in den Fig. 7a und 7b in grösserem Massstab gezeigten Sitz 109 aufweisen. Die beiden Sitze 109 sind je¬ weils am oberen Ende mit Federringen 115 fest mit einem Ge¬ häuseoberteil 102 verbunden. Mit dem unteren Ende greifen die Sitze 109 in Bohrungen 123 und 128 des Kolbens 103 ein und sind mit O-Ringen 116 verschiebbar gegen den Kolben abge¬ dichtet.
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Wie die Figuren 7a und 7b zeigen, besitzen die Sitze 109 je¬ weils eine durchgehende Bohrung 109a, die bei nicht erregter Spule 106 durch den Gummisitz 113 verschlossen ist und bei er regter Spule 106 und somit abgehobenem Gummisitz 113 für das Medium durchgängig ist. Bei abgehobenem Gummisitz 113 kann das Medium durch den Kanal 121 bzw. 122, durch die Bohru 123 bzw. 128 und die Bohrung 109a sowie durch seitliche Ausnehmungen 109c im oberen Teil des Sitzes 109 in die ge¬ schlossene Kammer 124 fliessen.
Wie die Figuren 6 und 8 zeigen, ist der Ventiklörper 105 über einen Adapter 104 mit dem Gehäusekörper 101 verschraubt. Der Kolben 103 besitzt einen Schaft 124, der mit einer untere Oeffnung 125 des Kanals 121 in jeder Stellung des Kolbens 103 durch den Ventilsitz 120 hindurch in das Medium mit dem höheren Druck P-j_ ragt.
Der Kolben 103 wird mit einer Rollmembrane 110 gegen den Ge¬ häusedeckel 101 abgedichtet. Die Rollmembrane 110 ist im Unterschied zur Membrane der ersten Ausführung offen. Mit Stahlfederringen 126 ist die schlauchförmige Membrane 110 an ihren Rändern mit dem Kolben 103 und dem Gehäusekörper 101 verbunden. Am Kolben 103 ist die Membrane 110 in eine Nute plaziert, in der sie druckdicht durch die eingebaute Stahlfeder 126 gehalten ist. Die Membrane 110 ist wie aus den Fig. 6 und 8 ersichtlich gegenüber dem Systembruch P2 offen. Wesentlich ist nun, dass die Membrane 110 durch eine grosse
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Andruckfläche 110a zur Wandung des Gehäusekörpers 101 sich diese selbst in ihrer Stellung hält. Diese Dichtung ist be¬ sonders einfach zu befestigen und verursacht bei einer Be¬ wegung des Kolbens einen nur sehr kleinen Widerstand.
Nachfolgend wird die Arbeitsweise des Antriebs nach den Figuren 6 bis 8 erläutert:
Wie bereits aus den obigen Ausführungen hervorgeht, beruht de erfindungsgemässe Antrieb auf einer Nutzung der Druckdifferen im Medium vor und nach der Verengung 130 im Ventilsitz 120.
Um den Kolben 103 aus der Stellung nach Fig. 6 nach oben zu bewegen und damit das Ventil zu öffnen, wird das Steuerventil A geöffnet und daudrch die geschlossene Kammer 124 mit dem Mediumbereich mit dem niedrigeren Druck verbunden. Da in der offenen Kammer 123 der höhere Druck Pi herrscht, wird der Kolben 103 gegen die Kraft einer Druckfeder 111 nach oben bewegt. Durch schliessen des Steuerventils A kann der Kolben 103 in jeder Zwischenstellung gehalten werden. Bleibt das Steuerventil A offen, so fährt der Kolben 103 in die in Fig. 8 gezeigte Endstellung. Ist diese Endstellung noch nicht er¬ reicht, so ist P2 mit der geschlossenen Kammer 124 verbunden und gelangt durch den inneren Kanal des Kolbens 103, über die Bohrung 109a im Sitz 109 und seitlich am Sitz 109 vorbei zur Kammer 124. In der Endstellung nun ist diese Verbindung
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durch eine Gummiauflage 117 des Kolbens 103 unterbrochen. In der geschlossenen Kammer 124 bildet sich nun ein Druckaus¬ gleich und schützt damit die Membrane 110 vor zu hohen Druck¬ unterschieden. Durch diese Sicherheitsfunktion wird die Membr 110 vor einer Beschädigung durch hohe Druckunterschiede in den beiden Kammern geschützt.
Um den Kolben 103 ausder Endstellung nach Fig. 8 zu bewegen, wird bei geschlossenem Steuerventil A das Steuerventil B ge¬ öffnet. Die geschlossene Kammer 124 ist nun wie die offene Kammer mit dem Druck *L in Verbindung. In beiden Kammern herrscht somit der gleiche Druck, so dass der Kolben 103 durc die Druckfeder 111 in der Sicht nach Fig. 8 nach unten bewegt wird.
Trotz erheblicher Vorteile des erfindungsgemässen Antriebs ist dieses mit wenigen einfachen und robusten Bauteilen realisierbar. Erfindungsgemäss wird somit ein Antrieb ge¬ schaffen, welcher nicht nur den regeltechnischen Anforderunge in hervorragender Weise Rechnung trägt, sondern aufgrund seines geringen Energieverbrauches im Betrieb äusserst günsti und vielfältig einsetzbar ist.
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