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EP1327031B1 - Toilettenschüssel - Google Patents

Toilettenschüssel Download PDF

Info

Publication number
EP1327031B1
EP1327031B1 EP01974330A EP01974330A EP1327031B1 EP 1327031 B1 EP1327031 B1 EP 1327031B1 EP 01974330 A EP01974330 A EP 01974330A EP 01974330 A EP01974330 A EP 01974330A EP 1327031 B1 EP1327031 B1 EP 1327031B1
Authority
EP
European Patent Office
Prior art keywords
area
water closet
closet bowl
opening
urine
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Lifetime
Application number
EP01974330A
Other languages
English (en)
French (fr)
Other versions
EP1327031A1 (de
Inventor
Reinhold Betz
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Roediger Vacuum GmbH
Original Assignee
Roediger Vacuum GmbH
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Roediger Vacuum GmbH filed Critical Roediger Vacuum GmbH
Publication of EP1327031A1 publication Critical patent/EP1327031A1/de
Application granted granted Critical
Publication of EP1327031B1 publication Critical patent/EP1327031B1/de
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Lifetime legal-status Critical Current

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Classifications

    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03DWATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
    • E03D11/00Other component parts of water-closets, e.g. noise-reducing means in the flushing system, flushing pipes mounted in the bowl, seals for the bowl outlet, devices preventing overflow of the bowl contents; devices forming a water seal in the bowl after flushing, devices eliminating obstructions in the bowl outlet or preventing backflow of water and excrements from the waterpipe
    • E03D11/02Water-closet bowls ; Bowls with a double odour seal optionally with provisions for a good siphonic action; siphons as part of the bowl
    • E03D11/025Combined with wash-basins, urinals, flushing devices for chamber-pots, bed-pans, or the like
    • EFIXED CONSTRUCTIONS
    • E03WATER SUPPLY; SEWERAGE
    • E03DWATER-CLOSETS OR URINALS WITH FLUSHING DEVICES; FLUSHING VALVES THEREFOR
    • E03D5/00Special constructions of flushing devices, e.g. closed flushing system
    • E03D5/012Special constructions of flushing devices, e.g. closed flushing system combined with movable closure elements in the bowl outlet
    • E03D5/014Special constructions of flushing devices, e.g. closed flushing system combined with movable closure elements in the bowl outlet with devices for separate removal of liquids and solids

Definitions

  • the housing 46 is adjusted in particular by spring force.
  • the space 36 is closed on the housing side below the opening 32. If a rinsing process is then triggered, rinsing liquid can flow from the front region 12 into the fecal region 14.
  • the opening 32 and the space 36 are cleaned, since flushing liquid can flow through the opening 32 into the space 36 and reaches the fecal area 14 via the opening 40.
  • the valve housing 46 is fixed in such a way in the cylindrical receptacle 50 of the toilet bowl, that no dead space is formed, in which liquid can accumulate. On the contrary, all the liquid reaching into the space 36 as well as into the remaining annular space present by the valve housing 46 and the receptacle 50 flows via the opening 40 to the fecal area 14.
  • Another possibility is by connecting the cover with a float valve of a cistern, whereby a triggering of the flushing takes place automatically when closing the lid.

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Hydrology & Water Resources (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Water Supply & Treatment (AREA)
  • Aviation & Aerospace Engineering (AREA)
  • Sanitary Device For Flush Toilet (AREA)

Description

  • Die Erfindung bezieht sich auf eine Toilettenschüssel mit einem Urin abführenden vorderen Bereich mit einer ersten Öffnung, die zu einem ersten Ablauf führt und in einer Senke des vorderen Bereichs verläuft, und mit einem Fäkalien aufnehmenden hinteren zu einem zweiten Ablauf führenden zweiten Bereich zum getrennten Abführen von Urin und Fäkalien, wobei der vordere Bereich eine geringere Tiefe als der hintere Bereich aufweist, und wobei die von dem vorderen Bereich des Toilettenschüssel ausgehende erste Öffnung in einem Raum mündet, der in den über ein Verschlusselement absperrbaren und freigebbaren ersten Ablauf übergeht.
  • Üblicherweise werden aus Toilettenschüsseln bzw. becken Urin und Fäkalien gemeinsam abgeführt. Hierdurch ist der Nachteil gegeben, dass gegebenenfalls wiederverwertbare Anteile von Toilettenabwässern gemeinsam bzw. vermischt mit nicht verwertbaren Anteilen einer Kanalisation zugeführt werden.
  • Um diese Nachteile zu vermeiden; ist es bekannt, Toilettenschüsseln oder -becken in zwei Bereiche durch eine Trennwand zu unterteilen und damit räumlich zu trennen, wobei ein hinterer Bereich für Fäkalien und ein vorderer Bereich für Urin bestimmt ist, so dass ein getrenntes Wegführen ermöglicht wird. Entsprechende Trenntoiletten sind z. B. aus der FR 2,674, 881 A1 oder der WO 92/19824 bekannt.
  • Nachteilig bei entsprechenden Trenntoiletten ist die Trennwand, die nicht nur einer häufigen Reinigung bedarf, sondern auch herstellungstechnisch Probleme bereitet. Da die Trennwand zwischen dem Vorder- und Hinterteil in Richtung der Toilettenschüsselöffnung hochgezogen verläuft, wird der Abstand zwischen der Trennwand und einer die Toilettenschüssel benutzenden Person relativ gering, so dass ferner eine Gewöhnungsbedürftigkeit gegeben ist.
  • Aufgrund der hochgezogenen Trennwand ist die den vorderen Bereich, also den Urinteil begrenzende Fläche der Toilettenschüssel relativ groß, so dass erhebliche Mengen an Reinigungsflüssigkeit benötigt werden, die über den vorderen von dem Urinteil ausgehenden Ablauf abgeführt werden. Um dies zu vermeiden, besteht die Möglichkeit, die Trennvand mit einer Durchbrechung zu versehen ( FR 2,674,881 A1 ), die oberhalb der Senke verläuft, von der die Öffnung ausgeht. Hierdurch ist nicht nur ein weiterer Aufwand beim Formenbau für entsprechende Toilettenschüsseln gegeben, sondern es bleibt weiterhin stets ein Rest von Flüssigkeit in der Senke stehen.
  • Aus der aus dem Jahre 1915 stammenden US 1,277,232 ist eine Toilette bekannt, bei der Fäkal- und Urinteile voneinander trennbar sind. Dabei geht der Urinteil unmittelbar in eine Abführleitung über. Zwischen Urin- und Fäkalteil erstreckt sich eine entlang der Leitung verlaufende Trennwand.
  • Eine Trenntoilette nach der EP-A-0 323 901 weist einen offenen Urinauffaugbehäter auf, der mit einer Messeinrichtung zur Konzentrationsbestimmung des Urins verbunden ist.
  • Der vorliegenden Erfindung liegt das Problem zu Grunde, eine Toilettenschüssel der eingangs genannten Art so weiterzubilden, dass mit einfachen Maßnahmen eine sichere Trennung zwischen Urin und Fäkalien möglich ist, so dass diese gesondert abführbar sind. Gleichzeitig soll der Verbrauch an Wasser zum Reinigen des vorderen Bereichs reduziert werden, wobei gegebenenfalls das Wasser zum gleichzeitigen Säubern des hinteren Bereichs, also des Fäkalteils genutzt werden kann. Dabei ist auch sicherzustellen, dass beim Reinigen des vorderen Bereichs Flüssigkeit nicht in den Urin abführenden Ablauf gelangt.
  • Erfindungsgemäß wird das Problem dadurch gelöst, dass der Raum über eine urinteilseitig verlaufende Begrenzungswand des zweiten Bereichs durchsetzende zweite Öffnung mit dem zweiten Bereich der Toilettenschüssel derart verbunden ist, dass bei durch das Verschlusselement verschlossenem ersten Ablauf Flüssigkeit über die zweite Öffnung strömbar ist. Die erste Öffnung besteht insbesondere aus mehreren Einzelöffnungen, deren jeweiliger Einzeldurchmesser so gewählt ist, dass über diese Feststoffe nicht abgeführt werden können.
  • Insbesondere sind fünf Einzelöffnungen, und zwar eine zentrale und vier diese gleichmäßig umgebende Einzelöffnungen vorgesehen.
  • Das Verschlusselement weist einen in einem Gehäuse verstellbaren Ventilkörper mit Ventilteller auf, den an einen von dem Gehäuse ausgehenden Ventilsitz anlegbar bzw. zu diesem beabstandbar ist, wobei das Gehäuse selbst den Raum, zu dem die erste Öffnung führt, bodenseitig begrenzt Dabei kann das Gehäuse, das vorzugsweise eine zylindrische Geometrie aufweist, in einer entsprechend ausgeformten Aufnahme der Toilettenschüssel und gegenüber dieser abgedichtet befestigbar sein. Hierzu kann von der Umfangswandung des Gehäuses ein umlaufendes Dichtelement ausgehen, das dichtend gegenüber der Aufnahme der Toilettenschüssel abstützbar ist. Dabei ist sichergestellt, dass sich in dem entsprechenden Bereich Flüssigkeit nicht ansammelnkann, die gegebenenfalls zu einer Geruchsbelästigung führen könnte. Unabhängig hiervon sollte von dem Gehäuse der erste Ablauf ausgehen.
  • Der Ventilkörper ist über ein Betätigungselement verstellbar, wobei insbesondere vorgesehen ist, dass ein Abheben des Ventiltellers von dem Ventilsitz nur dann erfolgen kann, wenn eine Gewichtsbclastung eines den Rand der Toilettenschüssel abdeckenden Sitzes erfolgt. Folglich ist bei fehlender Gewichtsbelastung des Sitzes der mit den Öffnungen verbundene Raum gegenüber dem ersten Ablauf abgesperrt und bei Gewichtsbelastung mit diesem verbunden, wobei das Betätigungselement mit dem Ventilkörper mechanisch, pneumatisch oder elektromechanisch mit einem Auslöser verbunden sein kann, der seinerseits über den Sitz und/oder der Spüleinrichtung betätigbar ist. Zusätzlich kann vorgesehen sein, dass die Spüleinrichtung ausschließlich bei den Sitz verschließendem Deckel der Toilettenschüssel betätigbar ist, so dass sichergestellt ist, dass eine Verbindung zwischen der von der Senke des Urinbereichs ausgehenden Öffnung und dem ersten Ablauf durch das Verschlusselement gesperrt ist. Folglich kann allein Flüssigkeit über die Öffnung bzw. Einzelöffnungen und dem unterhalb von diesen verlaufenden Raum zu dem zweiten Bereich, also dem Fäkalbereich der Toilettenschüssel fließen, wodurch gleichzeitig ein Säubern der Öffnung sowie des Raumes unter diesem erfolgt.
  • Um sicherzustellen, dass in den ersten Bereich der Toilettenschüssel fließender Urin nicht in den zweiten Bereich gelangt, ist des Weiteren vorgesehen, dass der erste Bereich eine die Senke enthaltende Bodenfläche aufweist, die zur Horizontalen um einen Winkel α mit 2° ≤ α ≤ 10°, insbesondere α in etwa 5° geneigt verläuft. Hierdurch fließt der Urin hinreichend langsam zur Senke hin, so dass ein Überströmen der Senke und somit ein Fließen in den zweiten Bereich ausgeschlossen oder weitgehend ausgeschlossen ist. Um dies zusätzlich zu verhindern, sieht eine Weiterbildung der Erfindung vor, dass der erste Bereich über einen Rand in den zweiten Bereich übergeht, der gegenüber der Senke um eine Höhe h mit insbesondere h ≤ 20 mm überhöht ist.
  • Durch die erfindungsgemäße Lehre wird eine Trenntoilette zur Verfügung gestellt, mit der sichergestellt ist, dass in dem ersten Bereich anfallender Urin gezielt abgeführt wird, ohne in den Fäkalbereich zu gelangen. Dabei ist stets gewährleistet, dass der mit dem Urin in Berührung gelangende Bereich beim Spülen der Toilette gereinigt wird, da die den Urin abführende Öffnung während des Spülens gereinigt wird. Gleichzeitig ist dem Grunde nach eine Trennwand zwischen dem ersten und zweiten Bereich der Toilettenschüssel nicht erforderlich. Ungeachtet dessen ist jedoch sichergestellt, dass der Urin vollständig oder nahezu vollständig über die erste Öffnung abgeführt wird.
  • Mit anderen Worten ist bei richtiger und störungsfreier Benutzung des Trenn-WC's ausgeschlossen, dass Spülwasser in den Urinablauf gelangen kann.
  • Durch die erfindungsgemäße Lehre kann erwähntermaßen eine sichere Trennung zwischen Fäkalien und Urin erfolgen. Hierdurch bietet sich die Möglichkeit, hochkonzentrierten Urin z. B. nicht nur für Düngerzwecke weiterzuverwenden, sondern aus dem getrennt abgeführten Urin können z. B. Medikamente zurückgewonnen werden bzw. eine Entsorgung von Kontaminationen (radioaktive Substanzen, Kontrastmittel) ist möglich, also insbesondere von Materialien, die nicht normal abgebaut werden. Auch kann der getrennt abgeführte Urin unmittelbar Analysen unterzogen werden.
  • Auch besteht ohne Weiteres die Möglichkeit, den über den Urinteil abgeführten Urin einem Zwischenbehälter zuzuleiten, um z. B. Abklingzeiten von Radioaktivitäten zu verfolgen. Eine diesbezügliche Maßnahme ist insbesondere für Diagnostikpatienten wichtig. Dabei geht man von der Erkenntnis aus, dass radioaktive Stoffe zum größten Teil durch den Urin und nicht durch die Fäkalien abgeschieden werden.
  • Weitere Einzelheiten, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich nicht nur aus den Ansprüchen, den diesen zu entnehmenden Merkmalen - für sich und/oder in Kombination -, sondern auch aus der nachfolgenden Beschreibung von der Zeichnung zu entnehmenden bevorzugten Ausführungsbeispielen.
  • Es zeigen:
  • Fig. 1
    einen Längsschnitt durch eine Trenntoilette,
    Fig. 2
    einen Ausschnitt der Trenntoilette nach Fig. 1 mit eingesetztem Verschlusselement in geschlossener Stellung;
    Fig. 3
    eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung mit geöffnetem Verschlusselement.
  • In Fig. 1 ist rein prinzipiell eine erfindungsgemäß ausgebildete Toilettenschüssel 10 dargestellt, die die Funktion einer Trenntoilette ausübt, also in der Urin und Fäkalien voneinander getrennt abgeführt werden. Dabei ist ein Einsatz einer entsprechenden Trenntoilette nicht nur in Haushalten, sondern auch insbesondere in medizinischen Bereichen möglich, nämlich dort, wo z. B. Urin gesonderten Untersuchungen unterzogen werden soll, wie z. B. zur Bestimmung von Fremdstoffen, Anteilen von Medikamenten oder der Abbauzeiten von radioaktiven Substanzen.
  • Die Toilettenschüssel 10 bzw. dessen Becken weist einen vorderen Bereich 12 und einen hinteren Bereich 14 auf. Dabei dient der vordere Bereich 12 der Toilettenschüssel 10 zum Sammeln von Urin und kann folglich als Urinteil bezeichnet werden. Im hinteren Bereich werden Fäkalien gesammelt und abgeführt, und zwar über einen als Syphon ausgebildeten Geruchsverschluss 16, der in einen Ablauf übergeht.
  • Der vordere Bereich 12, der eine geringere Tiefe als der hintere Bereich 14 aufweist, umfasst eine Bodenfläche 18, die im Randbereich zum hinteren oder zweiten Bereich 14 in eine Senke 20 übergeht, in der eine aus Einzelöffnungen 22, 24, 26, 28, 30 gebildete Öffnung 32 verläuft, über die in dem vorderen Bereich 12 anfallender Urin abgeleitet wird. Die Öffnung 32 durchsetzt die Bodenwandung 34 der Toilettenschüssel 10 und führt zu einem Raum 36. Der Raum 36 ist über eine eine urinteilseitig verlaufende Begrenzungswandung 38 der Toilettenschüssel 10 durchsetzende Durchbrechung 40 mit dem hinteren oder zweiten Bereich 16 der Toilettenschüssel verbunden. Ferner kann der Raum 36 über ein Verschlusselement 42 in Abhängigkeit von dessen Stellung mit einem Innenraum 44 eines zylindrischen Gehäuses 46 verbunden werden, von dem ein Anschluss 48 zum Abführen des Urins ausgeht. Das Gehäuse 46 ist in einer zylindrischen Aufnahme 50 der Toilettenschüssel 10 über ein umlaufendes Dichtelement 52 fixiert.
  • Die die Fixierung für das Gehäuse 46 ermöglichende Dichtung 52 erstreckt sich in Richtung des Raums 36 und der Durchbrechung 40 in einem Umfang, dass sich zwischen dem Gehäuse 46 und der Aufnahme 50 Flüssigkeit nicht ansammeln kann.
  • Vielmehr fließt die in diesen Bereich gelangende Flüssigkeit über die Durchbrechung 40 in den hinteren bzw. zweiten Bereich der Toilettenschüsel 10, also in den Fäkalbereich ab.
  • Das Verschlusselement 42 umfasst einen axial in dem Gehäuse 46 verstellbaren Ventilkörper 54 und weist einen Ventilteller 56 auf, der dichtend an einen umlaufenden Rand 58 des Gehäuses anlegbar oder zu diesem beabstandbar ist. In Fig. 2 liegt der Ventilteller 56 dichtend an dem Rand 58 an, der die Funktion eines Ventilsitzes ausübt. Somit ist der Raum 36 gegenüber dem Inneren des Gehäuses 46 verschlossen. Wird die Toilettenschüssel benutzt, wird folglich ein nicht dargestellter Sitz der Toilettenschüssel 10 gewichtsbelastet, so wird der Ventilkörper 54 z. B. mittels eines Bowdenzuges axial in dem Gehäuse 46 entlang einer zylindrischen Führung 60 von dem Rand 58 bzw. Ventilsitz zurückgezogen, so dass der Ventilteller 56 die von dem Rand 58 umgebende Öffnung 62 des Gehäuses 46 freigibt. Somit kann über die Öffnung 32 bzw. die diese bildenden Einzelöffnungen 22, 24, 26, 28, 30 in den ersten oder vorderen Bereich 12 der Toilettenschüssel 10 gelangender Urin abfließen, um über das Gehäuseinnere 44 zu dem Ablauf 48 zu fließen, der gegebenenfalls an eine Unterdruckquelle angeschlossen sein kann. Wird der Toilettensitz gewichtsentlastet, bewegt sich der Verschlusskörper 54 in Richtung der Gehäuseöffnung 62, so dass der Ventilteller 56 dichtend an dem Ventilsitz bzw. Rand 58 des Gehäuses 46 des Verschlusselementes 42 anliegt. Wird ein Spülvorgang ausgelöst, so wird nicht nur der vordere Bereich 12 gesäubert, sondern auch die Öffnung 32 sowie der zwischen dem Verschlusselement 42 und der Öffnung 32 verlaufende Raum 36, von über die Öffnung 32 gelangende Flüssigkeit über die Durchbrechung 40 in den zweiten oder hinteren Bereich der Toilettenschüssel strömt. Somit werden sämtliche Teilbereiche der Toilettenschüssel 10, die mit Urin in Berührung gelangen können, hinreichend gesäubert. Gleichzeitig ist jedoch sichergestellt, dass sich Flüssigkeit in dem vorderen Bereich 12, insbesondere in der Senke bzw. in dem zwischen dem Verschlusselement 42 und der Öffnung 32 in der Senke 20 vorhandenen Raum 36 nicht ansammeln kann. Die von dem Urinteil kommende Flüssigkeit säubert sodann auch den Fäkalteil.
  • Wird bevorzugter Weise der Ventilkörper 54 mittels eines Bowdenzuges verstellt, so sind andere Betätigungselemente gleichfalls denkbar, ohne dass die erfindungsgemäße Lehre verlassen wird.
  • Wie die Schnittdarstellungen verdeutlichen, sollte die Bodenfläche 18, in der im Bereich des Urinteils die Senke 20 verläuft, zu der Senke 20 hin eine geringe Neigungsfläche aufweisen, insbesondere weist die Bodenfläche 18 einen horizontal geneigten Neigungswinkel α auf, der zwischen 2° und 10°, insbesondere im Bereich von 5° liegt. Hierdurch strömt der Urin entlang der Bodenfläche 18 hinreichend langsam zur Senke 20 hin, so dass ein Überfließen in den hinteren Bereich 16, also den Fäkalteil grundsätzlich ausgeschlossen ist.
  • Um jedoch auch bei hohem Flüssigkeitsanfall bzw. hoher Strömungsgeschwindigkeit sicherzustellen, dass der Urin im Urinteil 12 verbleibt, kann die Senke 20 in den Fäkalbereich 16 über einen ansteigenden Abschnitt 64 der Toilettenschüssel 10 übergehen. Dabei kann der Scheitelpunkt des Abschnitts 64 oder der Überhöhung gegenüber der Senke 20 im Bereich der Öffnung 32 einen Höhenunterschied h zwischen 5 und 20 mm aufweisen. Ungeachtet dessen kann sich erwähntermaßen im Bereich der Senke 20 keine Flüssigkeit ansammeln, da diese über die Öffnung 32 und den Raum 36 zu dem Fäkalteil 16 strömt.
  • Die Einzelöffuungen 22, 24, 26, 28, 30 weisen einen Durchmesser auf, der einerseits Flüssigkeit in hinreichendem Umfang durchströmen lässt, andererseits jedoch sicherstellt, dass Feststoffe wie z. B. Papier zurückgehalten werden. Dieses wird vielmehr beim Spülen der Toilettenschüssel 10 über den fäkalseitigen Randbereich 64 weggeschwemmt.
  • Der Durchmesser der Einzelöffnungen 22, 24, 26,28, 30 sollte zwischen 3 mm und 7 mm, insbesondere bei 5 mm liegen. Besteht im Ausführungsbeispiel die Öffnung 32 aus einer zentralen Öffnung 26 und diese gleichmäßig umgebenden vier Einzelöffnungen 22, 24, 28, 30, so kann selbstverständlich eine abweichende Anzahl von Einzelöffuungen vorgesehen sein.
  • Der Funktionsablauf der erfindungsgemäßen Trenntoilette mit dem vorderen als Urinteil zu bezeichnenden ersten Bereich 12 und dem hinteren als Fäkalteil wirkenden zweiten Bereich 14 ist wie folgt. Wirkt auf einem auf der Toilettenschüssel 10 befindlichen Sitz ein Gewicht wie das einer Person, wird über einen Auslöser das Verschlusselement 42 betätigt, d. h. der Verschlusskörper 54 verstellt, um die zum Inneren 44 des Ventilgehäuses 46 führende Gehäuseöffnung 62 freizugeben. Somit kann Urin über die aus den Einzelöffnungen 22, 24, 26, 28, 30 bestehende Öffnung 32 über den Raum 36 und dem Inneren 44 des Gehäuses 46 zu dem Ablauf 48 gelangen und schwerkraftbedingt und/oder durch Unterdruck abfließen. Feststoffe und Fäkalien selbst gelangen in den hinteren Bereich 16. Sobald der Sitz entlastet ist, wird über einen nicht dargestellten Auslöser sichergestellt, dass der Verschlusskörper 54 in Richtung des die Funktion des Ventilsitzes ausübenden umlaufenden Randes 58, des Gehäuses 46 insbesondere durch Federkraft verstellt wird. Somit wird der Raum 36 unterhalb der Öffnung 32 gehäuseseitig verschlossen. Wird sodann ein Spülvorgang ausgelöst, so kann Spülflüssigkeit vom vorderen Bereich 12 in den Fäkalbereich 14 fließen. Gleichzeitig erfolgt ein Säubern der Öffnung 32 sowie des Raums 36, da durch die Öffnung 32 in den Raum 36 Spülflüssigkeit strömen kann, die über die Durchbrechung 40 in den Fäkalbereich 14 gelangt. Dabei ist das Ventilgehäuse 46 derart in der zylindrischen Aufnahme 50 der Toilettenschüssel fixiert, dass sich kein Totraum ausbildet, in dem sich Flüssigkeit ansammeln kann. Vielmehr strömt sämtliche in den Raum 36 sowie in den verbleibenden von dem Ventilgehäuse 46 und der Aufnahme 50 vorhandenen Ringraum gelangende Flüssigkeit über die Durchbrechung 40 zum Fäkalbereich 14 ab.
  • Der Auslöser für die Spülung selbst kann hinter dem Sitz angeordnet sein, so dass ein Betätigen nur dann möglich ist, wenn ein von dem Sitz ausgehender Deckel die Toilettenschüssel 10 abdeckt.
  • Eine andere Möglichkeit bietet sich durch eine Verbindung des Deckels mit einem Schwimmerventil eines Spülkastens an, wodurch ein Auslösen der Spülung automatisch beim Schließen des Deckels erfolgt.

Claims (10)

  1. Toileilenschüssel (10) mit einem Urin abführenden vorderen Bereich (12) mit einer ersten Öffnung (32), die zu einem ersten Ablauf (48) führt und in einer Senke des vorderen Bereichs verläuft, und mit einem Fäkalien aufnehmenden hinteren zu einem zweiten Ablauf (16) führenden zweiten Bereich (14) zum getrennten Abführen von Urin und Fäkalien, wobei der vordere Bereich eine geringere Tiefe als der hintere Bereich aufweist, und wobei die von dem vorderen Bereich (12) der Toilettenschüssel (10) ausgehende erste Öffnung (32) in einem Raum (36) mündel, der in den über ein Verschlusselement (42) absperrbaren und freigebbaren ersten Ablauf (48) übergeht, dadurch gekennzeichnet, dass der Raum (36) über eine urinteilseitig verlaufende Begrenzungswand (38) des zweiten Bereichs durchsetzende zweite Öffnung (40) mit dem zweiten Bereich (14) der Toilettenschüssel derart verbunden ist, dass bei durch das Verschlusselement verschlossenem ersten Ablauf Flüssigkeit über die zweite Öffnung strömbar ist.
  2. Toilettenschüssel nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Verschlusselement (42) einen in einem Gehäuse (46) verstellbaren Ventilkörper (54) mit Ventilteller (56) umfasst, der gegenüber einem eine Eintrittsöffnung (62) des Gehäuses (46) umgebenden Ventilsitz dichtend anlegbar ist.
  3. Toilettenschüssel nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gehäuse (46) eine Zylinderform aufweist und in einer zylindrischen Aufnahme (50) der Toilettenschüssel (10) lösbar befestigt ist.
  4. Toilettenschüssel nach Anspruch 2 oder 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Gehäuse (46) über ein Dichtelement gegenüber der zylindrischen Aufnahme (50) fixiert ist.
  5. Toilettenschüssel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 2-4,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass in dem mit der ersten Öffnung (32) verbundenen Raum (36) sowie gegebenenfalls zwischen dem Gehäuse (46) und der Aufnahme (50) bei Gebrauch angesammelte Flüssigkeit vollständig über die zweite zu dem zweiten Bereich (14) der Toilettenschüssel (10) führenden Öffnung (40) abfließen kann.
  6. Toilettenschüssel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche 2-5,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Ventilkörper (54) über ein Betätigungselement wie Bowdenzug von dem Ventilsitz abhebbar und in Richtung des Ventilsitzes federbeaufschlagt ist.
  7. Toilettenschüssel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die in der Senke (20) der Bodenfläche (18) des ersten Bereichs (12) der Toilettenschüssel (10) verlaufende Öffnung (32) aus mehreren Einzelöffnungen (22, 24, 26, 28, 30) besteht.
  8. Toilettenschüssel nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Einzelöffnungen einen Durchmesser vorzugsweise zwischen 4 und 10 mm, insbesondere zwischen 5 und 7 mm aufweisen.
  9. Toilettenschüssel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die die Senke (20) enthaltende Bodenfläche (18) des ersten Bereichs (12) zumindest in ihrem zu dem zweiten Bereich (14) der Toilettenschüssel (10) fernliegenden Bereich zur Horizontalen um einen Winkel α mit 2° ≤ α ≤ 10°, insbesondere α in etwa 5° geneigt verläuft.
  10. Toilettenschüssel nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der erste Bereich (12) über einen Rand (64) in den zweiten Bereich (14) übergeht, der gegenüber der Senke um eine Höhe h mit 5 mm ≤ h ≤ 20 mm überhöht ist.
EP01974330A 2000-10-16 2001-10-06 Toilettenschüssel Expired - Lifetime EP1327031B1 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10051280A DE10051280C2 (de) 2000-10-16 2000-10-16 Toilettenschüssel
DE10051280 2000-10-16
PCT/EP2001/011537 WO2002033183A1 (de) 2000-10-16 2001-10-06 Toilettenschüssel

Publications (2)

Publication Number Publication Date
EP1327031A1 EP1327031A1 (de) 2003-07-16
EP1327031B1 true EP1327031B1 (de) 2009-05-20

Family

ID=7659992

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
EP01974330A Expired - Lifetime EP1327031B1 (de) 2000-10-16 2001-10-06 Toilettenschüssel

Country Status (6)

Country Link
EP (1) EP1327031B1 (de)
CN (1) CN1218099C (de)
AT (1) ATE431879T1 (de)
AU (1) AU2001293866A1 (de)
DE (2) DE10051280C2 (de)
WO (1) WO2002033183A1 (de)

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
AT521114A1 (de) * 2018-03-19 2019-10-15 Eoos Design Gmbh Trenntoilette

Families Citing this family (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CN101824849A (zh) * 2009-03-06 2010-09-08 郑亚蓉 分排式节水坐便器
CN102383486A (zh) * 2010-08-31 2012-03-21 黄守锋 分隔式马桶
CN103726563A (zh) * 2012-10-15 2014-04-16 陈文德 排泄物处理装置
DE102013107824A1 (de) * 2013-07-23 2015-01-29 Duravit Aktiengesellschaft Ablaufventil zum Einsetzen in eine Ablauföffnung eines WCs oder Urinals
DE102021002000B3 (de) 2021-04-16 2022-07-21 Energietechnik Spreter GmbH Trenntoilette mit Absaugleitung

Family Cites Families (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
NL41832C (de) *
US1277232A (en) * 1913-08-04 1918-08-27 Gould Coupler Co Closet.
US5073500A (en) * 1988-01-08 1991-12-17 Inax Corporation Method and apparatus for detecting urinary constituents
FR2674881B1 (fr) * 1991-04-04 1993-07-30 Medisystem Ensemble sanitaire de toilettes pour separer et collecter les urines radioactives.
SE468858B (sv) * 1991-04-29 1993-03-29 Gun Birgit Soederberg Toalett- och hygienanlaeggning omfattande uppsamlingsbehaallare foer urin och fekalier

Cited By (1)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
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