DE20002725U1

DE20002725U1 - Sanitäre Anordnung

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Publication number: DE20002725U1
Application number: DE20002725U
Authority: DE
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-02-15
Filing date: 2000-02-15
Publication date: 2000-05-04
Anticipated expiration: 2010-02-16
Also published as: DE20016568U1

Description

Hermann LeGuin

Ravensburger Str. 2 8
DE-88279 Amtzeil

Sanitäre Anordnung

Die Erfindung betrifft eine sanitäre Anordnung mit einem Auffangbecken zum Auffangen von Flüssigkeit und/oder Stuhl, insbesondere Toilette oder Urinal,- welche mit wenigstens einer Wasserleitung und einer Abwasserleitung über einer. Siphon in Verbindung steht.

Derartige sanitäre Anordnungen, insbesondere Toiletten und/oder Urinale sind in vielfältigster Form und Ausführung, insbesondere in Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen bekannt und gebräuchlich. Sie dienen zum Auffangen von Stuhl, Flüssigkeit, insbesondere Urin und sind meist fest auf einem Untergrund oder an einer Wand installiert. Nachteilig daran ist, dass Verunreinigungen innerhalb des Auffangbeckens der sanitären Anordnung verbleiben und diese lediglich mit einer herkömmlichen Klobürste und ggf. umweltschädlichen Reinigungsmitteln

entfernt werden müssen. Insbesondere bei Toiletten von Gaststätten und öffentlichen Einrichtungen werden häufig Klobürsten od. dgl. selten benutzt, was unerwünscht ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sanitäre Anordnung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche die o.g. Nachteile beseitigt und mit welcher ein permanentes Reinigen erheblich erleichtert wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass der Toilette oder dem Urinal zumindest eine Schallreinigungseinrichtung, insbesondere Ultraschallreinigungseinrichtung zugeordnet ist.

Eine derartige sanitäre Anordnung, insbesondere deren Auffangbecken und/oder deren Siphon, kann erfindungsgemäss mit einer Schallreinigungseinrichtung bestückt werden. Diese Schallreinigungseinrichtung ist vorzugsweise unterhalb eines Flüssigkeitsspiegels eines Siphons des 0 Auffangbeckens eingesetzt und kann beliebig wählbar in Betrieb genommen werden. Diese kann mittels Ultraschallwellen, Schallwellen, Microwellen od. dgl. betrieben werden.

Hierzu werden verbleibende Verunreinigungen durch Benutzen der sanitären Anordnung entfernt und können beispielsweise bei einem Spülvorgang aus dem Bereich des Auffangbeckens, insbesondere aus dem Bereich des Siphons in die Abwasserleitung geleitet werden.

Dabei kann eine entsprechende Schallreinigungseinrichtungbeispielsweise durch Betätigen des Spülkastens in Betrieb gesetzt werden oder von einer bestimmten wählbaren Dauer betätigt werden. Hier sei der Erfindung keine Grenze gesetzt.

Auch ist daran gedacht, die Schallreinigungseinrichtung während des Spülvorganges, während das Auffangbecken mit Flüssigkeit benetzt wird, in Betrieb zu setzen, um auch das Auffangbecken selbst von Verunreinigungen zu reinigen.

Insgesamt ist mit der vorliegenden Erfindung eine sanitäre Anordnung geschaffen, welche es ermöglicht, auf sehr einfache, schnelle und kostengünstige Weise, automatisch, ohne dass der Beutzer manuell selbst die Reinigung übernehmen muss, diese zu reinigen.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in
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Figur 1 eine schematisch dargestellte Seitenansicht auf eine sanitäre Anordnung;

Figur 2 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel der sanitären Anordnung gemäss Figur 1.

Gemäss Figur 1 weist eine erfindungsgemässe sanitäre Anordnung Ri ein Auffangbecken 1 zum Auffangen von Flüssigkeit, insbesondere Urin und/oder Stuhl auf. Dabei ist über ein Siphon 2 das Auffangbecken 1 an eine Abwasserleitung 3, wie sie gestrichelt angedeutet ist, angeschlossen. ,

0 Zur Zuführung von Spülwasser mündet eine gestrichelt dargestellte Wasserleitung 4 von einem Spülkasten 5 in das Auffangbecken 1 ein. Das Auffangbecken 1 wird über eine verschliessbare Abdeckung 6, insbesondere Toilettendeckel verschlossen. Über ein Betätigungselement 7 lässt sich aus 5 dem Spülkasten 5 od. dgl. Wasserreservoir oder Wasserleitung Spülwasser in das Auffahgbecken 1 einbringen, welches zum Spülen und Ausbringen von Urin sowie von Stuhl über den Siphon 2 in die Abwasserleitung 3 dient.

0 Im Siphon 2 steht permanent Wasser auf einem bestimmten Flüssigkeitsspiegel 8, welcher durch den Siphon 2 bestimmt wird.

Hierdurch wird ein Austreten von Geruch aus der Abwasserleitung 3 in bekannter Weise verhindert.

Bei der vorliegenden Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen der sanitären Anordnung Ri, insbesondere dem Siphon 2 eine Schallreinigungseinrichtung-9, insbesondere Ultraschallreinigungseinrichtungzuzuordnen, die beispielsweise bei Betätigen des Betätigungselementes 7 ggf. zeitverzögert in Betrieb setzbar ist.

Hierdurch wird insbesondere durch die erzeugter. Ultraschallwellen innen der Siphon 2 von Verunreinigunger, gereinigt. Gleichzeitig können sich beim Spülvorganc; derartige Ultraschallwellen im Auffangbecken 1 ausbreiten, wenn dieses beispielsweise mit Wasser benetzt ist.

Hierdurch wird beispielsweise im Auffangbecken 1 verbleibener Stuhl od. dgl. andere Rückstände entfernt und können über das Spülwasser mitgenommen werden. Ein aufwendiges Reinigen der sanitären Anordnung Ri mittels herkömmlichen Klobürsten entfällt.

Dabei soll im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen, vor, während und/oder nach einem Spülvorgang die Schallreinigungseinrichtung 9 in Betrieb zu setzen. Im Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 1 sitzt die Schallreinigungseinrichtung 9 im Bereich des Flüssigkeitsspiegels 8 am Siphon 2 innerhalb^ eines Toilettengehäuses.

In dem Ausführungsbeispiel gemäss Figur 2 ist die Schallreinigungseinrichtung 9 einer sanitären Anordnung R2 zugänglich ebenfalls im Bereich des Flüssigkeitsspiegels 8 an einer Unterseite 10 nahe des Siphons 2 in dass Auffangbecken 1 frei von aussen zugänglich eingesetzt.

Die sanitäre Anordnung R2 mit einer Schallreinigungseinrichtung 9 kann in oben beschriebener Weise in Betrieb gesetzt werden.
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Aus Sicherheitsgründen ist es denkbar, die Schallreinigungseinrichtung 9 erst nach einem Verschliessen des Auffangbeckens 1 mittels der Abdeckung 6 in Betrieb zu setzen, so dass entsprechende Sensoren, Schaltelemente od. dgl., wie sie hier nicht näher dargestellt sind, das entsprechende Signal liefern.

Ferner soll auch daran gedacht sein, das in Betriebnehmen der Schallreinigungseinrichtung 9 für eine wählbare Dauer zu einem bestimmbaren Zeitpunkt mit dem Betätigen des Betätigungselementes 7 zur Spülung des Auffangbeckens 1 zu kombinieren bzw. zu koppeln.

DR. PETER WEISS & DIPL.-ING. A.

Patentanwälte European Patent Attorney

BRECHT

Aktenzeichen: G 1101/DE Datum: 14.02.2000 B/hu

Positionszahlenliste

1	Auffangbecken	34	67	Sanitäre Anordnung
2	Siphon	35	68	Sanitäre Anordnung
3	Abwasserleitung	36	69
4	Wasserleitung	37	70
5	Spülkasten	38	71
6	Abdeckung	39	72
7	Betätigungselement	40	73
8	Flüssigkeitsspiegel	41	74
9	Schallreinigungs einrichtung	42	75
10	Unterseite	43	76
11		44	77
12		45	78
13		46	79
14		47
15		48
16		49
17		50	R₂
18		51
19		52
20		53
21		54
22		55
23		56
24		57
25		58
26		59
27		60
28		61
29		62
30		63
31		64
32		65
33		66

Claims

1. Sanitäre Anordnung mit einem Auffangbecken zum Auffangen von Flüssigkeit und/oder Stuhl, insbesondere Toilette oder Urinal, welche mit wenigstens einer Wasserleitung (4) und einer Abwasserleitung (3) über einen Siphon (2) in Verbindung steht, dadurch gekennzeichnet, dass der Toilette oder dem Urinal zumindest eine Schallreinigungseinrichtung (9), insbesondere Ultraschallreinigungseinrichtung zugeordnet ist.

2. Sanitäre Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) dem Siphon (2) zugeordnet ist.

3. Sanitäre Anordnung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) im Bereich eines Flüssigkeitsspiegels (8) dem Siphon (2) der Toilette oder des Urinals zugeordnet ist.

4. Sanitäre Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) gekoppelt mit einem Betätigungselement (7) einer Spülung betätigbar ist.

5. Sanitäre Anordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) vor, während und/oder nach einem Spülvorgang der Toilette oder des Urinals in Betrieb setzbar ist.

6. Sanitäre Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) vor, während und/oder nach einem Spülvorgang für eine wählbare Dauer einschaltbar ist.

7. Sanitäre Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) erst nach einem Verschliessen des Auffangbeckens (1) mittels einer Abdeckung (6), insbesondere Toilettendeckel einschaltbar, insbesondere in Betrieb setzbar ist, wobei ggf. Schaltkontakte, Schaltleisten, Sensoren od. dgl. das entsprechende Signal hierfür bereitstellen.

8. Sanitäre Anordnung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schallreinigungseinrichtung (9) mittels Ultraschall, Schall, Microwellen od. dgl. betreibbar ist.