DE3302842A1

DE3302842A1 - Behaeltnis, insbesondere trinkgefaess

Info

Publication number: DE3302842A1
Application number: DE19833302842
Authority: DE
Inventors: Des Erfinders Auf Nennung Verzicht
Original assignee: Surculus AG
Current assignee: Surculus AG
Priority date: 1983-01-28
Filing date: 1983-01-28
Publication date: 1984-08-09
Also published as: EP0122964B1; ATE28308T1; EP0122964A3; JPS60110649A; DE3372465D1; EP0122964A2; US4693410A

Description

Behältnis, insbesondere Trinkgefäß

Die Erfindung betrifft ein Behältnis, insbesondere Trinkgefäß, vorzugsweise aus Kunststoff, das z. B. als Wegwerf- bzw. Einwegbecher, als Gefäß für Campinggeschirr od. dgl. ausgebildet ist.

Derartige Trinkbecher aus Kunststoff und ähnlichem Material sind in vielen Ausführungs-Varianten bekannt. Sogenannte Wegwerf- oder Einwegbecher bestehen dabei aus dünnwandigem Material und die etwas stabilere Ausführung der Trinkbecher wird z. B. bei Campinggeschirr, als bruchfestes Geschirr für Kinder usw. verwendet und kann nach einer Reinigung mehrfach verwendet werden. Die Wegwerfbecher werden vorzugsweise in Kantinen, in Flugzeugen, auf Schiffen und in Zügen sowie auch bei Veranstaltungen, Festen oder Partys usw. verwendet. Die Einwegbecher werden häufig zusammen einer Getränkeflasche an den Konsumenten abgegeben. Es ist dabei üblich, daß die Flasche durch Entfernen des Kronenverschlusses od. dgl. bei der Abgabe geöffnet und der Trinkbecher anschließend über die offene Flaschenöffnung gestülpt wird. Durch dieses Überstülpen des Trinkbechers ist die Flaschenöffnung zwar abgedeckt, jedoch nicht verschlossen, so daß gegebenenfalls Flüssigkeit verschüttet werden kann. Insbesondere durch die Möglichkeit von Kohlesäureaustritt kann dabei auch nicht verhindert werden, daß das Getränk vergleichsweise kurzfristig an Frische verliert .

Mr/Gu/H

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Ein Wiederverschließen der Flaschenöffnung mit der aufgebogenen Kronenkappe ist zwar möglich, jedoch ist die Flasche danach nicht dicht. Zum dichten Verschließen von solchen Flaschenöffnungen sind bereits vielerlei Verschlüsse bekannt, jedoch u. a. auch aus Kostengründen und auch wegen der umständlichen Handhabung bei der vorerwähnten Getränkeabgabe nicht angebracht.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, unter weitgehender Vermeidung der vorerwähnten Nachteile, ein Behältnis der eingangs erwähnten Art zu schaffen, das ein dichtes Verschließen einer Flasche od. dgl. ermöglicht.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß insbesondere vorgeschlagen, daß das Behältnis mit einem Verschluß zum dichten Verschließen einer Flaschenöffnung versehen ist. Dadurch besteht die Möglichkeit, eine Flasche nach dem Abnehmen z. B. eines Kronenverschlusses anschließend wieder dicht zu verschließen, so daß z. B. auch ein nachträglicher Transport der Flasche zusammen mit dem Trinkbecher od. dgl. z. B. zu einem Tisch, in ein Zugabteil oder in ein Hotelzimmer u. dgl. ohne Gefahr des Verschüttens des Getränkes möglich ist. Außerdem werden durch diie.ses dichte Verschließen insbesondere kohlesäurehaltige Getränke länger frisch gehalten und das Getränk bleibt bis zur Entnahme hygienisch verschlossen. Vorteilhaft ist auch, daß gleichzeitig das Behältnis j im Gegensatz zu einem lose (aufgestülpten Becher, fester mit der Flasche verbunden ist. Eine Ausführungsform sieht vor, daß der Verschluß innerhalb des Behältnisses, vorzugsweise im Bodenbereich angeordnet ist. In diesem Falle kann der Becher od. dgl. in üblicher Weise über die Flasche gestülpt.und der Verschluß mit der Flaschenmündung in Verbindung gebracht werden.

Eine andere Ausführungsform sieht vor!, daß der Verschluß außerhalb des Behältnisses, vorzugsweise im Bodenbereich, gegebenenfalls im Bereich des Behälterrandes angeordnet ist.

Der Innenbereich des Behältnisses bleibt dadurch unverändert und außerdem besteht hierbei die Möglichkeit, den Verschluß so anzuordnen, daß das Behältnis mit seiner Öffnungsseite nach oben an der Flasche bei deren Verschließen angebracht ist. Ein Auslaufen von Getränkeresten wird dadurch vermieden.

Vorteilhafterweise ist der Verschluß insbesondere von Hand lösbar mit der Flaschenöffnung verbindbar, vorzugsweise verrastbar. Somit ist kein Hilfswerkzeug zum dichten Verschließen und auch zum öffnen der Flasche notwendig.

Eine Weiterbildung der Erfindung sieht vor, daß der Verschluß und das Behältnis voneinander trennbar sind und vorzugsweise über Sollbruchstellen, Materialschwächungen, sogenannte "Schwimmhäute" u. dgl. verbunden sind. Dadurch ist gegebenenfalls auch eine getrennte Verwendung des Verschlusses und des Behältnisses möglich.

Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten anhand der Zeichnung noch näher erläutert.

Es zeigt zum Teil stärker schematisiert:

Fig. 1 ein zum Teil aufgebrochen und im Schnitt dargestelltes Behältnis,

Fig. 2 das in Fig. 1 gezeigte Behältnis als Verschluß auf einer zum Teil dargestellten Flasche,

Fig. 3 eine Teilschnittdarstellung einer abgewandelten Ausführungsform eines Behältnisses in Schließstellung auf einer Flaschenmündung,

Fig. 4 eine etwa mit Fig. 2 vergleichbare Ansicht, hier

jedoch mit abgewandelt ausgebildetem Behältnis,

Fig. 5 ein in Verschließstellung befindliches Behältnis mit abgewandelt ausgebildetem Verschluß,

Fig. 6 eine Seitenansicht eines in Verschließstellung befindlichen Behältnisses mit wiederum abgewandeltem Verschluß,

Fig. 7 eine bodenseitige Aufsicht des in Fig. 6 gezeigten Verschlusses,

Fig. 8

bis 10 unterschiedliche Ausbildungen bzw. Anordnungen von Verschlüssen an Behältnissen,

Fig. 11 eine Seitenansicht eines Behältnis-Randes mit dort vorgesehenem Verschluß und

Fig. 12 eine Seitenansicht eines verkleinert dargestellten Behältnisses mit mehreren verschiedenen, daran angeordneten Verschlüssen.

Ein Behältnis 1, das in den Figuren als Trinkbecher ausgebildet ist, und im weiteren Verlauf der Beschreibung auch kurz "Becher" 1 genannt ist, weist einen Verschluß 2 zum dichten Verschließen einer Flaschenöffnung 3 auf. Bei den Ausführungsbeispielen gemäß Fig. 1 bis 9 befindet sich dieser Verschluß 2 innerhalb des Behältnisses bei dessen Bodenbereich. Der Verschluß 2 kann, wie gut in Fig. 1 bis 4 erkennbar, als kappenartige Ausformung des Bodens 4 ausgebildet sein, der in Verschließstellung (Fig. 2 bis A) die Flaschenöffnung 3 außen übergreift. Die lichte Weite dieser Verschlußformung ist dabei so vorgesehen, daß sie beim Aufsetzen auf die Flaschenöffnunk; 3 über den wulstartigen Mündungsrand einrastet. Dadurch ist der Verschluß

einerseits sicher gehalten und dichtet andererseits die Flaschenöffnung 3 gut ab.

Der Becher 1 besteht vorzugsweise aus Kunststoff, wobei der Verschluß 2 und der übrige Becher einstückig miteinander verbunden sind. Ein solcher Becher 1 läßt sich auf herkömmliche Weise in einem Spritzverfahren einfach herstellen. Der Verschluß 2 wird nach dem Entfernen eines die Flasche 5 zuvor verschließenden Kronenkorkens aufgesetzt und bildet einen ausreichend dichten Verschluß gegen Auslaufen des Flascheninhaltes und auch gegen Austreten von Kohlesäure bei kohlesäurehaltigen Getränken. Der Verschluß 2 ist dabei so ausgebildet, daß er von Hand lösbar mit der Flaschenöffnung 3 verbindbar bzw. verrastbar ist.

Die Figuren 5 und 9 zeigen eine abgewandelte Ausführungsform eines Verschlusses 2 a, wobei dieser stopfenartig mit einem in die Flaschenöffnung 3 in Verschließstellung eingreifenden Einsteckteil 6 ausgebildet ist. Die Einsteckteile 6 sind bei diesen beiden Ausführungsbeispielen unterschiedlich ausgebildet, was einerseits aus herstellungstechnischen Gründen und auch je nach Anforderungen an die Dichtigkeit bzw. die vorgesehenen Halte-Verbindungskräfte zwischen Becher 1 und Flasche 5 vorgesehen sein kann.

Um einerseits eine gute Abdichtung der Flaschenöffnung 3 und andererseits aber auch eine stabile Verbindung zwischen dem Becher 1 und der Flasche 5 in Verschließstellung zu erhalten, weist der in Fig. 6 gezeigte Verschluß 2 b ein in Verschließstellung in die Flaschenöffnung 3 eingreifendes, dichtendes Einsteckteil 6 sowie ein die Flaschenmündung übergreifendes Verrastteil 7 od. dgl. auf. Das Verrastteil 7 kann dabei wie bei den Verschlüssen 2 gemäß Fig. 1 bis A kappenartig ausgebildet sein und zusätzlich noch für eine erhöhte Dichtigkeit sorgen; andererseits besteht auch die Möglichkeit, daß das Verrastteil 7 nur zur Stabilisierung der Verbindung zwischen Becher 1 und Flasche 5 herangezogen

wird. In diesem Falle ist es zweckmäßig, wenn das Verrastteil 7 nicht umlaufend dicht ausgebildet ist, da sich sonst dort leicht Flüssigkeitsreste ansammeln können, die beim Wiederverschließen der Flasche 5 dann auf die Außenseite von dieser gelangen könnten. Zweckmäßigerweise ist deshalb vorgesehen, daß das Verrastteil 7 entweder seitliche Durchbrüche hat oder aber aus mehreren Umfangsabschnitten besteht, Fig. 7 zeigt ein solches Verrastteil 7, bei dem Stege -8 mit Unterbrechungen 9 vorgesehen sind.

Gegebenenfalls kann es vorteilhaft sein, wenn der Verschluß 2 und das Behältnis 1 voneinander trennbar sind. Als Verbindung können dabei Sollbruchstellen, Materxalschwächungen oder auch sogenannte "Schwimmhäute" vorgesehen sein. Fi-g. 3 zeigt ein solches Beispiel mit einer durch eine Materialschwächung 10 gebildeten, den Verschluß 2 umgrenzenden Sollbruchstelle 11. Diese Sollbruchstelle 11 ist umlaufend dicht ausgebildet, so daß der Becher 1 in üblicher Weise verwendet werden kann und auch der Verschluß 2 zum bedarfsweisen Verschließen einer Flaschenöffnung 3 herangezogen werden kann. Andererseits besteht aber die Möglichkeit, den Verschluß 2 vom übrigen Boden 4 des Bechers 1 durch Herausdrücken zu trennen und dann auch separat zu verwänden. Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 4 kann der Becher 1 auch nach dem Heraustrennen des Verschlusses 2 weiter benutzt werden, da ein weiterer äußerer Boden.4 a vorgesehen ist, der den Becher auch nach dem Heraustrennen des Verschlusses 2 unten dicht verschließt.

In dieser Fig. 4 sind noch Weiterbildungen der Erfindung erkennbar, wobei an der Behälterinnenöeite 12 eine Auffangvorrichtung 13 für Restflüssigkeit bei mit der Becheröffnung 14 nach unten weisendem Behältnis vorgesehen ist. Diese Auffangvorrichtung 13 ist durch einen umlaufenden, schräg zum Boden 4 weisenden Steg 15 gebildet, der vorzugsweise im randnahen Bereich des Bechers 1 angeordnet ist. Durch diesen Steg 15 wird bei umgestülptem Becher 1 weitest-

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gehend verhindert, daß Restflüssigkeit an die Flaschenaußenseite gelangt. Der Steg 15 kann in Abstimmung auf den lichten Innenquerschnitt bzw. den Außendurchmesser der Flasche 5 in diesem Bereich so ausgebildet sein, daß er gleichzeitig auch als Seitenanschlag für den Becher 1 an der Flasche 5 dient.

Strichliniert ist bei dem Boden 4 noch eingezeichnet, daß auch der äußere Ringflansch des Bodens 4, der bei einem herausgetrennten Verschluß 2 stehenbleiben würde, schräg, etwa vergleichbar mit dem Steg 15, angeordnet sein kann, so daß auch in diesem Bereich bereits ein Auffangen von Restflüssigkeit möglich ist. Das Heraustrennen des Verschlusses 2 kann hier durch Druckbeaufschlagung des Bodens 4 a bzw. des gesamten Bechers 1 in Richtung des Pfeiles Pf 1 erfolgen.

Eine weitere Möglichkeit der Anordnung und Ausbildung eines Verschlusses 2 c zeigt Fig. 11. Dieser Verschluß 2 c ist im randnahen Bereich des Bechers 1 angeformt, wobei ein zum Becherinneren weisendes Einsteckteil 6 vorgesehen ist. Das Einsteckteil 6 könnte gegebenenfalls auch nach außen vorstehend vorgesehen sein. Das Einsteckteil 6 ist hier teilweise durch eine Sollbruchstelle 11 umgrenzt, die durch ein dünnes Kunststoffhäutchen 16 gebildet ist. Dadurch ist dieser Bereich flüssigkeitsdicht, so daß auch hier beim Trinken keine Flüssigkeit austreten kann. Bedarfsweise kann das Einsteckteil 6 von innen nach außen gedrückt werden, wobei die Sollbruchstelle 11 nachgibt. Der Verschluß 2 c kann dann auf eine Flaschenöffnung 3 aufgesetzt werden, wobei sich der Behälter seitlich neben der Flasche 5 befindet.

Weitere Möglichkeiten von Verschlüssen 2 d, 2 e, 2 f zeigt Fig. 12. Der Verschluß 2 d ist dabei als Stopfen ausgebildet und über ein Zwischenverbindungsteil, der hier durch einen angespritzten Faden 17 gebildet ist, mit dem Becher

insbesondere dessen Rand 18 verbunden. Der Faden 17 könnte gegebenenfalls auch bodenseitig befestigt sein. Der Verschluß 2 e ist ebenfalls stopfenartig ausgebildet und steht seitlich am Becher 1 vor. Der Verschluß-2 f ist etwa wie der Verschluß 2 e mit dem Becher 1 verbunden, wobei die Verbindungsstelle vorzugsweise so ausgebildet ist, daß ein Verschwenken des Verschlusses 2 f gegebenenfalls auch ein Abtrennen von diesem möglich ist.

Erwähnt sei noch, daß ein außen am Becher 1 vorgesehener Verschluß auch so ausgebildet sein kann, daß er gleichzeitig als Handgriff bzw. zumindest als Greif- und Haltehilfe ausgebildet ist, was insbesondere bei heißen Getränken vorteilhaft sein kann.

Die vorbeschriebenen Verschlüsse 2 bis 2 f sind im wesentlichen so ausgebildet, daß sie von Hand ohne Hilfsmittel wieder von der Flasche 5 gelöst werden können. Gegebenenfalls kann der Verschluß jedoch auch so ausgebildet sein, daß ein Öffnen von Hand praktisch nicht möglich ist. Beispielsweise könnte ein Behältnis 1 an einen üblichen, z. B. als sogenannter Kronenkorken ausgebildeten Verschluß od. dgl angeformt sein.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figu. 10 ist der Verschluß 2 außerhalb des Bechers 1 im Bodenbereich angeordnet. Zum Verschließen der Flasche 5, wie dies in Fig. 10 gezeigt ist, wird der Becher 1 bodenseitig auf die Flaschenöffnung 3 aufgesetzt, wobei der Verschluß 2 in die j Flaschenöffnung eingreift. Dadurch wird verhindert, daß Flüssigkeitsreste nach einer Benutzung des Bechers 1 und einem anschließenden Verschließen der Flasche 5 auf deren Außenseite gelangen kann. Die anderen Ausführungsformen mit innenseitig angeordneten Verschlüssen im Bodenbereich haben dagegen den Vorteil des geringeren Platzbedarfes. ;

i Alle in der Beschreibung, den Ansprüchen und der Zeichnung dargestellten Merkmale können sowohl einzeln als auch in

beliebiger Kombination miteinander erfjindungswesentlich

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Claims

Behältnis, insbesondere Trinkgefäß Ansprüche

Behältnis, insbesondere Trinkgefäß, vorzugsweise aus Kunststoff, das z. B. als Wegwerf- bzw. Einwegbecher, als Gefäß für Campinggeschirr od. dgl. ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß es mit einem Verschluß (2, 2 a bis 2 f) zum dichten Verschließen einer Flaschenöffnung (3) versehen ist.

Behältnis nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (2, 2 a bis 2 f) und das Behältnis (1) einstückig miteinander verbunden sind.

Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (2) innerhalb des Behältnisses (1), vorzugsweise im Bodenbereich angeordnet ist.

Behältnis nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (2) außerhalb des Behältnisses (1), vorzugsweise im Bodenbereich, gegebenenfalls im Bereich des Behälterrandes (18) od. dgl. angeordnet ist.

5. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis A, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (2, 2 a bis 2 f) insbesondere von Hand lösbar mit der Flaschenöffnung (3) verbindbar, vorzugsweise verrastbar ist.

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6. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Behältnis als Verschluß eine die Flaschenöffnung kappenartig übergreifende Anformung aufweist.

7. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß stopfenartig mit einem in die Flaschenmündung (3) in Verschließstellung eingreifenden Einsteckteil (6) ausgebildet ist.

8. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (2 b) ein in Verschließstellung in die Flaschenmündung (3) eingreifendes, dichtendes Einsteckteil (6) sowie ein die Flaschenmündung übergreifendes Verrastteil (7) od. dgl. Halteteil aufweist.

9. Behältnis nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Verrastteil (7) od. dgl. seitliche Durchbrüche aufweist bzw. aus mehreren Umfangsabschnitten (8) besteht.

10. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (2, 2 a bis 2 f) und das Behältnis (1) voneinander trennbar sind und vorzugsweise über Sollbruchstellen (11), Materialschwächungen (10), sogenannte "Schwimmhäute" · u. dgl. verbunden sind.

11. Behältnis nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (2) vorzugsweise zentral beim Boden (A) des Behältnisses (1), einen Teil von diesem bildend, angeordnet ist und daß der Verschluß (2) mit dem übrigen Bodenteil über eine insbesondere flüssigkeitsdichte Sollbruchstelle (11) od. dgl. verbunden ist.

12. Behältnis nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekenn-

zeichnet, daß der über eine Sollbruchstelle (11) od. dgl. mit dem Behältnis-Boden (A) verbundene Verschluß (2) zum Behälterinneren weist und daß gegebenenfalls ein weiterer äußerer Boden (4 a) vorgesehen ist.

13. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß vorzugsweise im randnahen Bereich des Behältnisses (1) ein Seitenwandabschnitt mit einem insbesondere angeformten Verschluß (2 c) versehen ist, und daß dieser Seitenwandabschnitt teilweise durch einen Schlitz bzw. zumindest teilweise, gegebenenfalls auch ganz durch eine Sollbruchstelle, ein Abreißband od.dgl. umgrenzt ist.

14. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluß (2 d) und das Behältnis (1) durch ein Zwischenverbindungsteil, z. B. einen vorzugsweise mit angespritzten Faden (17), ein Scharnier od. dgl. miteinander verbunden sind.

15. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß an der Behälterinnenseite (12) eine Auffangvorrichtung (13) für Restflüssigkeit bei mit der öffnung (14) nach unten weisendem Behältnis vorgesehen ist.

16. Behältnis nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Auffangvorrichtung (13) durch einen umlaufenden, gegebenenfalls schräg zum Boden (4) weisenden, vorzugsweise randnahen Steg (15) gebildet ist.

17. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß der außen vorgesehene Verschluß gleichzeitig als Handgriff bzw. Greif- und Haltehilfe ausgebildet ist.

18. Behältnis nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß es an einen üblichen Verschluß, ζ.Β, einen sogenannten Kronenkorken od. dgl. angeformt ist.

- Beschreibung -