DE29623670U1 - Einrichtung zur automatischen Schmierstoffabgabe - Google Patents

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Einrichtung zur automatischen Schmierstoffabgabe

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur automatischen Schmierstoffabgabe mit einem in einem Zylinder angeordneten Kolben und einem damit verbundenen Antriebsmittel. Eine solche Einrichtung ist aus der DE-PS-43 21 452 bzw. DE-U-92 14 096 bekannt. Während in DE-PS-43 21 452 eine Lösung vorgeschlagen wird, bei der Schmiermittel mittels eines Druckkolbens aus dem Zylinder direkt gedrückt wird, sich also das Schmiermittel unmittelbar selbst im Zylinder befindet, wird bei der Lösung nach DE-U-92 14 096 vorgeschlagen, eine Schmiermittelpackung in den Zylinder einzusetzen und mittels eines Kolbens auszupressen.

Den beiden bekannten Lösungen haften mehrere Nachteile an. So besteht der Nachteil der Lösung nach DE-PS-43 21 452 besonders darin, daß beim Herausdrücken des Schmierstoffes aus dem Zylinder der Kolben aufgrund seiner geometrischen Form sehr unterschiedlich beansprucht wird und dazu neigt, am äußeren Rand, der der Zylinderinnenwandung gegenüberliegt, leicht wegzukippen bzw. einen Spalt zwischen dem Kolben und der Zylinderinnenwandung entstehen zu lassen, durch den Schmierstoff in den Bereich des Antriebs gelangen kann. In jedem Fall sind die in dieser Druckschrift vorgeschlagenen Maßnahmen zur Abdichtung des Spaltes zwischen dem Kolben und der Zylinderinnenwandung völlig

unzureichend. Darüber hinaus wird der Schmierstoffgeber erst durch Einstellen der Spendezeit mit einer Staffelung im gewünschten Zeitabstand durch elektronische Steuerung aktiviert, was insbesondere dann nachteilig ist, wenn der Schmierstoffgeber an Stellen untergebracht ist, die nur schwer zugänglich sind und ein Einstellen der Spendezeit kaum erlauben. Darüber hinaus ist die Ausbildung der Mittel zur Einstellung der Spendezeit bei dem Gerät aufgrund ihrer häufigen einmaligen Nutzung wenig wirtschaftlich.

Bei dem aus DE-U-92 14 096.3 bekannten Schmierstoffgeber gibt es aufgrund der Unterbringung des Schmierstoffes in einer Schmiermittelpackung zwar kein Dichtigkeitsproblem, jedoch kann die Schmiermittelpackung nicht vollständig entleert werden, da der Kolben im Querschnitt stufig ausgebildet ist und die Schmiermittelpackung prinzipiell nicht vollständig entleert werden kann. Somit bleiben stets Rückstände in der Schmiermittelpackung zurück, so daß nur eine suboptimale Nutzung des gesamten Schmierstoffs in der Schmiermittelpackung erfolgt. Ferner ist es bei dem bekannten Schmierstoff geber möglich, daß diese unter ungünstigen Umweltbedingungen Explosionen verursachen.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, bei einer Einrichtung zur automatischen Schmierstoffabgabe mit einem in einem Zylinder angeordneten Kolben und einem damit verbundenen Antrieb die dem Stand der Technik anhaftenden Nachteile zu vermeiden.

Erfindungsgemäß wird dies mit einer Einrichtung zur automatischen Schmierstoffabgabe nach Anspruch 1 erreicht. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Es ist sehr vorteilhaft, wenn die erfindungsgemäße Einrichtung einen spritzwassergeschützten Einschalter aufweist, der die internationale Norm ID 65 erfüllt. Der Spritzwasserschutz wird durch eine entsprechende Abdichtung des Einschalters erreicht, wodurch gleichzeitig auch die gesamte Einrichtung zur automatischen Schmierstoffgabe explosionsgeschützt ist. Nach der Aktivierung des Einschalters ist eine Ausschaltung der Einrichtung nur noch durch Abschaltung der Energieversorgung möglich. Der bevorzugte Verzicht auf eine Ausschaltfunktion ist unproblematisch, weil der automatische Schmierstoffgeber praktisch nie ausgeschaltet werden muß, sondern aufgrund einer voreingestellten Schmierstoffabgabemenge pro Tag oder sonstiger Zeiteinheit solange in Betrieb bleibt, bis sämtlicher Schmierstoff aus dem Zylinder ausgegeben worden ist.

Der Einschalter ist vorzugsweise als zylindrischer Stift ausgeführt, der mit einem als Sprungkontaktscheibe ausgebildeten Kontaktmittel zusammenwirkt. Die Sprungkontaktscheibe ist auf einer Platine zusammen mit den anderen elektrischen Bauteilen zur Steuerung der Schmierstoffabgabe angeordnet. Die Sprungkontaktscheibe weist eine kalottenähnliche konvexe Querschnittsform auf, solange die Einrichtung noch nicht aktiviert ist. Der Sprungkontaktscheibe liegt der Einschalter gegenüber, der in einer Öffnung der Gehäusewandung der Einrichtung angeordnet ist. Wird der als Aktivierungsstift ausgebildete Einschalter in das Gehäuse eingedrückt, so drückt der vordere Teil des Aktivierungsstiftes bzw. des Einschalters die konvexe Form der Sprungkontaktscheibe in eine konkave Form und die so gebogene Kontaktscheibe, welche elektrisch leitend ausgeführt ist, berührt gleichzeitig zwei unterhalb der Kontaktscheibe angeordnete Kontakte, durch die die Einrichtung bei Kontaktierung gestartet wird.

Vorzugsweise weist der Aktivierungsstift zwei umlaufende Vorsprünge auf, die in einem Abstand entsprechend der Wandstärke des Gehäuses zueinanderliegen. Bei Nichtaktivierung liegt einer der Vorsprünge außenseitig und der andere Vorsprung innenseitig des Gehäuses. Bei der Aktivierung wird der außenseitig liegende Vorsprung durch die Öffnung des Gehäuses gedrückt bis der vormals außenseitige liegende Vorsprung innenseitig liegt und eine Zurückbewegung des Aktivierungsstifts aus dem Gehäuse heraus verhindert. Dichtungsmittel, die unterhalb des Kopfes des Aktivierungsstifts angeordnet sind, liegen nach dem Hineindrücken des Aktivierungstifts außenseitig am Gehäuse an und dichten das innere des Gehäuses gegen den Außenbereich des Gehäuses ab. Eine weitere Abdichtung des Gehäuses wird durch den Vorsprung erreicht, der innenseitig an der Gehäuseinnenwandung liegt.

Vorzugsweise ist der Einschalter in einer Vertiefung des Gehäuses der Einrichtung angeordnet und überragt somit bei Aktivierung nicht den Außenumfang des Schmierstoffgebers.

Der Erfindung liegt ferner die Erkenntnis zugrunde, daß ein Kolben mit einer im Querschnitt konvexen Form sehr leicht herzustellen ist und auch im Randbereich nicht dazu neigt, den Spalt zwischen dem Kolben und dem Zylinder freizugeben. Vor allem aber kann durch die Linienführung des im Querschnitt konvexen Kolbens ein Dichtungskörper vorzugsweise in einer einstückigen Dichtlippe aufgenommen werden, die bei hohem Druck im Zylinder automatisch gegen die Zylinderinnenwan

dung und den Kolbenrand gedrückt wird und somit für eine sehr gute Abdichtung sorgt.

Durch die Anpassung des Zylinderkopfes an die konvexe Form des Kolbens wird darüber hinaus eine vollständige Entleerung des Schmiermittels aus der Einrichtung gewährleistet.

Ferner ist es zweckmäßig, wenn die Einrichtung einen Mikroprozessor und einen damit verbundenen Speicher aufweist und die Einrichtung mittels dieser Mittel auf eine bestimmte Mengenabgabe pro Zeit voreinstellbar ist, welche durch den Einschalter lediglich noch ausgelöst werden kann.

Zur Beobachtung der Entleerung der erfindungsgemäßen Einrichtung ist die Zylinderwand wenigstens teilweise aus einem transparenten Material, so daß die Silhouette des Kolbens oder des Dichtungskörpers von außen her zu sehen ist. Längs der Zylinderhauptachse ist darüber hinaus eine Skalierung in Form von alphanumerischen oder abstrakten Zeichen vorgesehen, so daß eine genaue Abschätzung über die Entleerung des Schmierstoffes im Zylinder angegeben werden kann. Eine solche Anzeigevorrichtung ist sehr einfach in der Herstellung und in der Ablesung und darüber hinaus sehr genau. Gerade wenn die Zylinderwandung aus Kunststoff ist, läßt sich die Transparenz bzw. Durchsichtigkeit der gesamten Zylinderwandung sehr einfach herstellen.

Zur verbesserten Ablesung ist es sinnvoll, wenn der obere Kolbenrand oder der Dichtungskörper mit einer gut sichtbaren Farbe, z.B. Signalfarbe, versehen ist.

Es kann zweckmäßig sein, die Einrichtung von Winter- auf Sommerbetrieb umzuschalten und entsprechende Mengen/Zeit-Voreinstellungen in einem nicht flüchtigen Speicher zu speichern. Durch einen weiteren Schalter kann die Umschaltung ausgelöst werden. Damit wird die optimale Schmierstoffversorgung durch Anpassung an die üblichen Außentemperaturen zurWinter- bzw. Sommerzeit erreicht.

Als Antriebsmittel für den automatischen Schmierstoffgeber kann ein elektrischer Gleichstrom- oder Wechselstrommotor dienen, wie er als solcher im Elektromaschinenbau häufig zur Anwendung kommt.

Besonders vorteilhaft ist jedoch die Verwendung eines Schrittmotors, welcher den Kolben innerhalb des Zylinders des Schmierstoffgebers antreibt. Der Vorteil liegt besonders darin, daß ein Schrittmotor sich für den erfindungsgemäßen Zweck besser ansteuern läßt, weil er in Abhängigkeit von elektrischen Signalen, z. B. von einer Anzahl von elektrischen Impulsen, gradgenau und somit gegenüber Temperatureinflüssen unabhängiger reagiert, als dies bei z. B. Gleichstrommotoren der Fall ist. Die Verwendung eines Schrittmotors erlaubt damit eine insgesamt einfachere Ansteuerung des Antriebs von einer Steuerplatine, die vor allem eine Impulszähleinrichtung und eine Einrichtung aufweist, die in Abhängigkeit der vorliegenden elektrischen Impulse die Schrittweite des Motors steuert. Auf diese Art und Weise läßt sich auch das Abschalten des Schrittmotors bewirken, wenn dieser den Kolben bis in den Ausgabebereich des Zylinders gedrückt hat. Dies erfolgt dadurch, daß in einem Speicher eine Anzahl von Schrittmotor-Steuer-Impulsen vorgegeben wird, und sobald diese Anzahl erreicht wird, der Schrittmotor bzw. der Schmierstoffgeber abgeschaltet wird. Somit besteht die Abschaltungseinrichtung des Schrittmotors aus einem Vergleicher bzw. einer Steuereinheit mit einem Vergleichsprogramm, welches die Anzahl der bereits eingestellten Impulse mit der gespeicherten Maximalimpulszahl vergleicht und in Abhängigkeit davon ein Steuersignal an den Schrittmotor weiterleitet und eine Weiterbewegung des Schrittmotors um eine bestimmte Schrittanzahl freigibt oder diesen abschaltet.

Als Impulserzeugungseinrichtung kann ein Impuls-/Steuersignalgenerator dienen, welcher zeitabhängig, z. B. 10 Impulse pro Tag oder abhängig vom Bedarf der zu schmierenden Maschineneinheit Impulse erzeugt, so daß bei maschinenunabhängigen Betrieb der Schrittmotor und damit der Kolben innerhalb einer bestimmten Zeiteinheit eine bestimmte Schrittauslenkung erfährt und bei maschinengebundener Ansteuerung der Impulsgenerator die nötige Anzahl von Impulsen auf Bedarf erzeugt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. In der Zeichnung stellen dar:

Fig. 1 einen Teilquerschnitt/Teilaufsicht auf eine erfindungsgemäße Einrichtung zur automatischen Schmierstoffabgabe;

Fig. 2 ein Querschnitt durch die Einrichtung in Fig. 1 entlang der Ebene A-A; Fig. 3 ein Teilausschnitt aus Fig. 1 bei Nichtaktivierung;

Fig. 4 ein Teilausschnitt aus Fig. 1 bei Aktivierung der Einrichtung;

Fig. 5 eine besondere Ausführung des Antriebs alsTeleskopspindel mit getriebenem Zahnrad im unausgefahrenen und ausgefahrenen Zustand;

Fig. 6 Darstellungsansicht einer Anzeige;

Fig. 7 Prinzipblockschaltbild der elektrischen Ansteuerung des Schmierstoffgebers; und

Fig. 8a Unteransicht eines für den erfindungsgemäßen Schmierstoffgeber verwendeten Kolbens.

Fig. 8b eine Seitenansicht des in Fig. 8a dargestellten Kolbens 3, jedoch noch ohne O-Ring 58.

Fig. 8c Querschnittsausriß aus dem Kolben nach Fig. 8b mit den zuvor beschriebenen Versteifungselementen 57, mit einer Nut für den O-Ring 58 sowie an der Kolbenseite befindlichen Dichtungskörper 1 6 als Teil des Kolbens 3.

Fig. 8d Querschnitt durch den Kolben mit dem Versteifungselement 57 zur Zentrierung der Platte 10

Fig. 9 eine weitere Prinzipdarstellung des Schmierstoffgebers im Querschnitt Fig. 10 Querschnitt durch den Zylinder

Fig. 1 1a Querschnitt durch das Gehäuse

Fig. 11b Querschnitt durch das Gehäuse entlang der Linie D-D in Fig. 11a

Fig. 12a Aufsicht auf den Zylinder

Fig. 12b Querschnittausriß gemäß 12a

Fig. 13 Stabilisatorelement

Fig. 1 zeigt ein elektrisch betriebenen automatischen Schmierstoffgeber mit einem elektromotorischen Antrieb, der über eine Vorschubstange 2 oder eine Spindel einen Kolben 3 antreibt. Zur Energieversorgung des Antriebs dient eine Batterie 1. Die Art und Ausgestaltung des Antriebs selbst ist vergleichbar der in DE-PS-43 21 452 oder DE-U-92 1 4 096 offenbarten Lösungen. Der Kolben 3 liegt innerhalb eines Zylinders 4, der in seinem Innenraum 5 ein Schmierstoff 6 oder ein anderes flüssiges oder gasförmiges Medium aufnimmt. Im Zylinderkopfbereich 7 ist ein Auslaß 8 zur Abgabe des Schmierstoffes bzw. des flüssigen Mediums vorgesehen.

Der Kolben weist im Querschnitt eine konvexe Form 9 auf, der die Form des Zylinders im Zylinderkopf bereich 7 entsprechend angepaßt ist. Rückseitig weist der Kolben eine Spindelplatte 10 auf, an die die Spindel 2 zum Vortrieb des Kolbens angreift. Die Spindelplatte erstreckt sich über einen Teilbereich der Rückseite des Kolbens und ist über einen oder mehrere Stege 11 mit dem Kolbenboden 12 des Kolbens 3 verbunden und ferner über ein Zentrierelement 104 zentriert.

Zwischen dem Rand 13 des Kolbens 3 und der Zylinderinnenwandung 14 des Zylinders 4, ist ein Spalt 1 5 ausgebildet, der ein Verfahren des Kolbens 3 innerhalb des Zylinders 4 ermöglicht. Der Spalt ist so klein, daß ein Durchtritt des Schmierstoffes durch den Spalt nicht möglich ist. Zur Verbesserung der Abdichtung liegt auf dem Kolbenrand 1 3 über dem Spalt 1 5 als Dichtungskörper 1 6 eine einstückige Dichtlippe 17 auf dem Kolbenrand auf. Die Dichtungslippe 17 erhebt sich vom Kolbenrand zur Zylinderinnenwandung, so daß bei starkem Druck im Innenraum 5 des Zylinders 4 die Dichtungslippe 1 7 an die Zylinderinnen wandung 1 4 und auf dem Kolben 3 gedrückt wird.

Während der Kolben im Zylinder angeordnet ist, sind die Mittel zum Antrieb des Kolbens 3 im an dem Zylinder 4 anschließenden Gehäuse 1 8 angeordnet, welches den Zylinder im Überlappungsbereich 19 umfaßt.

Das Gehäuse 18 und der Zylinder 4 sind lösbar, z.B. durch ein Gewinde, miteinander verbunden. Dies erlaubt eine Trennung des geleerten Zylinders von dem Gehäuse und gleichzeitig die Arretierung eines gefüllten Zylinders von einem Gehäuse 1 8, nachdem der Kolben 3 in seine Ausgangsstellung zurückgefahren ist. Wird der Zylinder mit dem Gehäuse unlösbar verbunden, so ist es möglich, nach Aufhebung einer Rückbewegungssperre, welche bei Betrieb des automatischen Schmierstoffgebers die Rückbewegung des Kolbens in seine Ausgangsstellung

verhindert, durch Einfüllen von Schmierstoff in den Zylinder über die Ausgangsöffnung 8, um den automatischen Schmierstoffgeber wieder zu befüllen und betriebsbereit zu machen.

Ferner ist es sinnvoll, das Innenleben des Gehäuses, also Antrieb und elektrische Teile, mit diesem lösbar zu verbinden, so daß nach dem Verbrauch des Schmierstoffs Zylinder und Gehäuse, vorzugsweise auch der Kolben 3, vom Antrieb und dessen elektronischen Ansteuerungsteilen getrennt und einer gezielten Entsorgung zugeführt werden können, die vor allem dann einfach ist, wenn Gehäuse 18, Zylinder 4 als auch Kolben 3 aus Kunststoff bestehen und somit nach dem Verbrauch des Schmierstoffes und der Ablösung vom Antrieb und dessen elektronischen Steuerungsteilen einem Kunststoffrecycling zugeführt werden können. Für den Neuaufbau eines neuen Schmierstoffgebers kann dann der Antrieb und dessen elektronische Steuerung wiederverwendet werden, was umwelttechnisch sinnvoll und wirtschaftlich sehr vorteilhaft ist aufgrund der mehrfachen Benutzbarkeit des Antriebs und dessen elektronischen Ansteuerungsteilen. Dadurch wird der Aufwand zur Herstellung des automatischen Schmierstoffgebers insgesamt verringert. Außerdem wird gemäß dem Verursacherprinzip die Entsorgung des Schmierstoffgebers demjenigen überlassen, welcher auch den Schmierstoffgeber herstellt, wodurch die Entsorgungskapazitäten bei dem Benutzer des Schmierstoffgebers verringert werden.

Sind Gehäuse und Zylinder lösbar miteinander verbunden, kann ein leerer Zylinder durch einen neu gefüllten Zylinder einfach ausgetauscht werden und der geleerte Zylinder ist dann der Kunststoff wiederverwertung zuführbar. Die unterschiedlichen Prinzipien und Möglichkeiten der Wiederverwertbarkeit einzelner Bauteile des automatischen Schmierstoffgebers werden später beschrieben.

Ferner weist der Schmierstoffgeber im Gehäuse 1 8 eine Platine 20 auf, auf dem ein beispielsweise als ASIC ausgebildeter Mikroprozessor 54 und Speicher sowie weitere Steuerungseinrichtungen angeordnet sind, um den Antrieb des Kolbens entsprechend zu steuern.

Die Elektronik ist durch Speicherung der entsprechenden Werte so voreingestellt, daß der automatische Schmierstoffgeber pro Zeiteinheit, z.B. pro Tag, eine bestimmte Menge an Schmierstoff, z.B. 2 oder 4 g, abgibt. Diese voreingestellte Abgabe wird mittels des Einschalters ausgelöst und kann anschließend nur noch durch Abschaltung der Versorgungsspannung einer in der Einrichtung angeordneten

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Batterie erfolgen. Normalerweise jedoch ist eine Abschaltung nicht notwendig und der Schmierstoffgeber arbeitet bis zur vollständigen Entleerung.

In Fig. 2 ist eine Aufsicht auf den hinteren Teil des Schmierstoffgebers gezeigt. Dabei ist zu erkennen, daß der Einschalter 21, der nachfolgend noch näher erläutert wird, in einer Versenkung 22 des kreiszylinderischen Gehäuses 1 8 liegt und somit den Außenumfang 24 des Gehäuses 1 8 nicht überragt. Damit liegt der Einschalter 21 geschützt innerhalb der Gehäuseform und bietet keine Angriffsfläche für an den Schmierstoffgeber heranragende Gegenstände.

In Fig. 3 ist ein vergrößerter Ausschnitt des Einschalters 21 und dessen Zusammenwirken mit einem Kontaktmittel 25 im nichtaktivierten Zustand gezeigt. Der Einschalter besteht aus einem zylindrischen Stift 26, der in einer Öffnung 27 des Gehäuses 18 steckt. Der Stift weist einen Stiftkopf 28 auf, dessen Durchmesser größer ist als der Durchmesser der Öffnung 27. Unterhalb des Stiftkopfes ist ein Dichtring 29 angeordnet. Außerdem weist der zylindrische Teil des Stifts 26 zwei in einer Richtung abgeschrägte Vorsprünge 30 und 31 auf, deren Abstand zueinander der Wandstärke des Gehäuses 18 entspricht. Durch die umlaufenden Vorsprünge 30 und 31, deren Durchmesser größer ist als der der Öffnung 27, wird eine Vorfixierung des Stifts 26 in der Gehäusewandung erreicht. Durch ihre Abschrägung kann der Stift 26 von außen her in das Gehäuse 18 eingesetzt werden, sobald jedoch der zweite Vorsprung 31 durch die Öffnung 27 durchgesteckt worden ist, läßt sich der Einschalter 21 nur noch unter großer Kraftaufwendung aus der Öffnung 27 herausziehen. Im Gehäuseinnenraum ist dem Einschalter 21 auf der Platine 20 als Kontaktmittel 25 eine Sprungkontaktscheibe 23 zugeordnet, welche im nichtaktiven Zustand über eine konvexe bzw. kalottenartige Wölbung 32 einer metallische Platte 33 verfügt, unterhalb der zwei Kontakte 34 liegen, deren leitende Verbindung eine Einschaltung der Einrichtung auslöst.

In Fig. 4 ist die Aktivierung des Schmierstoffgebers nach Eindrücken des Stifts 26 in das Gehäuse 1 8 gezeigt. Durch den vorderen Teil 35 des Aktivierungsstifts wird der gewölbte Teil 32 der Sprungkontaktscheibe 25 soweit heruntergedrückt, daß die Sprungkontaktscheibe die unter ihr liegenden Kontakte 34 gleichzeitig berührt und somit eine elektrische Verbindung zwischen den beiden Kontakten 34 herstellt. Wenn der Stift 26 danach entfernt wird, bleibt es bei der Kontaktierung und somit bei der Einschaltung des Schmierstoffgebers oder bei einer alternativen Ausführungsform ist die Sprungkontaktscheibe wieder in ihre in Fig. 3 gezeigte

Ausgangsstellung zurückbewegbar und entkoppelt somit die elektrischen Teile für den Antrieb des automatischen Schmierstoffgebers von der Energieversorgung.

Ferner ist zu erkennen, daß der zweite Vorsprung 30 des Stifts 26 innerhalb des Gehäuses 1 8 liegt und ein Herausziehen des Einschalters 21 verhindert. Gleichzeitig dichtet er aber auch den Innenraum des Schmierstoffgebers nach außen und innen gegen den Außenraum des Schmierstoffgebers ab. Für eine weitere Abdichtung sorgt die Dichtung 29, welche zwischen dem Stiftkopf 28 und der Außenwandung des Gehäuses 18 gepreßt anliegt. Durch die aufgezeigten Dichtungsmaßnahmen wird ein Spritzwasserschutz als auch ein Explosionsschutz erreicht, da das Innere des Gehäuses gegen Beeinflussungen von außen abgedichtet ist als auch das Äußere des Gehäuses gegen auftretende Störungen z.B. Funkenschlag oder elektrische Überschläge abgeschirmt ist. Ein solcher Schutz ist besonders dann notwendig, wenn ein solcher Schmierstoffgeber im Bergwerk eingesetzt wird, wo das Auslösen von Explosionen unbedingt verhindert werden muß.

Fig. 5 zeigt in Fig. 5a eine-ein-oder mehrstufige -Teleskopspindel mit getriebenem Zahnrad im unausgefahrenen Zustand, während in Fig. 5b die Teleskopspindel bis zum Maximalanschlag ausgefahren ist. Der Einsatz einer Teleskopspindel zum Vortrieb des Kolbens hat eine große Platzersparnis zur Folge und stellt darüber hinaus ein sehr genaues Mittel zum Vortrieb des Kolbens dar, weil sich mit einer Teleskopspindel auch kleinste Längenänderungen einstellen lassen.

Um nicht das im Zylinder befindliche Schmiermittel aufgrund eines verringerten Schmiermittelverbrauchs, z.B. bei Abschaltung derzu schmierenden Einheit, einem zu hohen Druck durch den weiteren Vortrieb des Kolbens auszusetzen, hat es sich als sehr vorteilhaft erwiesen, einen mit dem Mikroprozessor gekoppelten Drucksensor 36 vorzusehen, der bei Übersteigen eines bestimmten Drucks im Zylinder die Einrichtung solange abschaltet, bis der Druck unter einem vorgegebenen Wert gesunken ist. Ein solcher Drucksensor 36 kann wie dargestellt innerhalb des Zylinders 4 aber auch im hinteren Bereich des Gehäuses 18 eingesetzt werden, wenn der Drucksensor die auf den Kolben wirkende Kraft messen kann. Vorzugsweise ist der Drucksensor 36 auf dem Scheitelpunkt des Kolbens 3 angeordnet, so daß er bis in den Auslaßbereich 8 des Zylinders beim Vorfahren des Kolbens ragen kann, um auch die letzten Reste des Schmierstoffs aus dem Auslaßbereich zu drücken.

Zur Ablesung des Kolbenvortriebs ist der gesamte Zylinder oder nur ein Teil davon durchsichtig, also transparent, ausgebildet. Dies läßt sich besonders leicht dann erreichen, wenn der Zylinder aus einem Kunststoff oder aus Glas besteht.

Wird der Kolben vorgetrieben, so kann der Betrachter den Kolbenrand oder die Dichtungslippe durch das transparente Zylindergehäuse erkennen und somit eine Abschätzung über den bisherigen Schmiermittelgebrauch vornehmen.

Für eine genauere Bestimmung hat es sich als sehr vorteilhaft erwiesen, wenn der Zylinder im transparten Bereich längs seiner Hauptachse eine Skalierung in Form von alphanumerischen Zeichen oder abstrakten Zeichen wie einfachen Strichen aufweist. Dabei ist es unter Umständen sehr vorteilhaft, daß dem Abstand zwischen den Skalierungszeichen eine bestimmte Menge an Schmiermittelabgabe entspricht und eine entsprechende Zuordnung der abgegebenen Schmiermittelmenge zum Abstand zwischen den Skalierungszeichen auf dem Gehäuse dokumentiert ist. Somit kann der Betrachter sehr schnell die abgegebene Schmiermittelmenge bestimmen bzw. eine Aussage über die noch vorhandene Schmiermittelmenge treffen. Je kleiner der Abstand der Skalierungszeichen zueinander ist, um so genauer ist dabei die Abschätzung.

Da bei einer Voreinstellung der Schmiermittelabgabe auf z.B. 4 g pro Tag die Abgabe stufenweise erfolgt, ist die Abgabeanzeige besonders dann genau, wenn der eingestellten Abgabemenge pro Zeiteinheit ein Skalierungszeichen zugeordnet ist.

Zur verbesserten Ablesung der Abgabe ist es sinnvoll, wenn der Kolbenrand 13 oder die Dichtungslippe 1 7 in einer auffälligen Farbgestaltung versehen ist, so daß sich ein sehr stark sichtbarer Unterschied zwischen dem Kolbenrand 13 und dem transparenten Material einstellt. Zur schnelleren Erfassung der Ablesung kann es unter Umständen auch zweckmäßig sein, jedes Skalierungszeichen mit einer fortlaufenden Nummer zu versehen, die das Abzählen erleichtert.

Zur Energieversorgung des Schmiermittelgebers kann eine austauschbare Batterie oder ein Akkumulator eingesetzt werden, wie aber auch eine netzabhängige Spannungsversorgung.

Statt mit einer Spindel ist es natürlich auch möglich, den Vortrieb des Kolbens über ein Schneckengetriebe zu erreichen, welches normalerweise einen erheblich

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höheren Wirkungsgrad als eine Spindel aufweist, jedoch manchmal etwas mehr Platz benötigt.

Durch die Voreinstellung der Dosierung kann auf die bei Schmiermittel bislang immer vorgesehenen Einstellmittel zur Dosiermengenregelung verzichtet werden, was den gesamten Aufbau des Schmierstoffgebers erleichtert und eine zuverlässigere Abgabe ermöglicht.

Es ist zweckmäßig und vorteilhaft als Antrieb einen Schrittmotor 55 zu verwenden, der in Abhängigkeit von zugeführten elektrischen Impulsen bzw. Signalen die Spindel 2 bzw. den Kolben 3 vorantreibt. Zu diesem Zweck ist auf der Platine 20 ein Impuls-/Steuersignalgeber 53 vorgesehen, welcher innerhalb einer bestimmten Zeiteinheit eine bestimmte Anzahl elektrischer Impulse/Steuersignale erzeugt und diese Signale einer Steuer-Auswerte-Einheit 54 des Schrittmotors 55 zuführt -Fig. 7-. Dadurch wird eine Ansteuerung bzw. ein Antrieb erreicht, der unabhängig von äußeren Einflüssen ist und vor allem die Nachteile einer Temperaturabhängigkeit, die bei Gleichstromantrieben regelmäßig gegeben ist, prinzipiell vermeidet. Auch ist auf diese Art und Weise die Abschaltung des Schmierstoffgebers bzw. des Schrittmotors zu erreichen, indem in der Steuer-Auswerte-Einheit 54 eine Zähler-Auswerte-Einheit vorgesehen ist, die die an den Schrittmotor abgegebenen Steuerimpulse zählt, in einem flüchtigem Speicher RAM zwischenspeichert, und mit einem vorgegebenen Wert "Impuls-Maximalzahl", welche in einem nichtflüchtigem Speicher ROM gespeichert ist, vergleicht. Die "Impuls-Maximalanzahl" entspricht dem maximalen Vortrieb des Kolbens 3 im Zylinder, wenn der Kolben die Zylinderinnenwandung im Zylinderkopf bereich 7 berührt. Die Auswerteinheit vergleicht dann die Zahl der abgegebenen Steuerimpulse mit dem Wert "Impuls-Maximalzahl" und die Steuereinheit 54 schaltet dann, wenn die Anzahl der gezählten Steuerimpulse der Zahl der gespeicherten "Impuls-MaximalzahJ" entspricht, den Schrittmotor ab. Wenn die Zahl der gezählten Steuerimpulse unterhalb der "Impuls-Maximalzahl" liegt, wird der Vortrieb der Spindel bzw. des Kolbens um die den abgegebene Steuerimpuls entspechende Schrittweite freigegeben.

Die Einschaltung der Schmierstoffabgabe als solche erfolgt wie oben bereits beschrieben, durch den Einschalter 21, welcher mitder Steuereinheit verbunden ist.

Falls der Schmierstoffgeber mit einer entsprechenden Anzeigeeinheit 50 in Form eines Displays wie in Fig. 6 dargestellt, versehen oder verbunden ist, kann die Anzahl der abgegebenen Zählimpulse und somit ein Maß für abgegebene

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Schmierstoffmenge bzw. ein Maß für die Restschmierstoffmenge dort angezeigt werden, sei es in absoluten Zahlen, (z. B. 1225), oder prozentual (z. B. 12, 5%) und/oder im Verhältnis zur Gesamtzahl (1225/5000), so daß der Benutzer des Schmierstoffgebers sich stets sehr genau über die Kolbenauslenkung und über die abgegebene bzw. noch verbleibende Schmierstoffmenge im Schmierstoffgeber informieren kann.

Die Anzeige kann auch auf die Art und Weise erfolgen, daß das Display 50 zwei unterschiedliche Arten von alphanumerischen bzw. abstrakten Zeichen aufweist, nämlich eine erste Zeichengruppe, die aus einer Anzahl von ersten Zeichen 51 besteht, wobei die Anzahl der ersten Zeichen der an den Schrittmotor abgegebenen Anzahl von Steuerimpulsen proportional ist und und aus einer zweiten Zeichengruppe besteht, die aus einer zweiten Anzahl von Zeichen besteht, wobei die Anzahl der ersten und zweiten Zeichen der Anzahl der gesamtmöglichen Steuerimpulse proportional und somit ein Maß für die gesamte Schmierstoffmenge ist. Eine solche inkrementell Anzeige gerade bei einem Schrittmotor als inkrementellen Antrieb ist sehr einfach und genau bezüglich der absoluten Anzeige absoluter und feinster Änderungen der abgegebenen Schmierstoffmenge bzw. der Restschmierstoffmenge.

Für die Endabschaltung des Schrittmotors kann statt eines Drucksensors eine Stromaufnahmeüberwachungseinrichtung vorgesehen werden, welche, sobald ein vorhereinprogrammierter maximalerStromaufnahmewert des Motors überschritten wird, die Elektronik und somit den Schmierstoffgeber abschaltet.

Bei einer maschinenabhängigen Steuerung, d. h. wenn die zu schmierende Maschineneinheit entsprechend ihrem Schmierstoffbedarf Steuersignale an den Schmierstoffgeber abgibt, erlaubt das Display eine sehr genaue Anzeige über die abgegebene Schmierstoffmenge in absoluten Zahlen, d. h. in ml pro Zeiteinheit, woraus das Maschinenwartungspersonal auch weitere Informationen über den Zustand und Verschleiß der zu schmierenden Maschine erhält. Dies erleichtert unter Umständen die Entscheidungsfindung über den Weiterbetrieb der zu schmierenden Maschineneinheit oder die Auswechselung von bestimmten Aggregaten, die kurz vor dem Ausfall stehen.

Um die bei einem Gleichstrommotor abgegebene Schmierstoffmenge kontrollieren zu können, kann auch vorgesehen werden, daß sich auf einem Zahnrad des Getriebes ein als Zapfen ausgebildeter metallischer Vorsprung befindet und sich mit

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diesem Zahnrad mitdreht. Bei jeder Umdrehung des besagten Zahnrades führt der Weg dieses Zapfens an einer Diode oder an anderen Erkennungsmitteln vorbei, was einen Signalimpuls auslöst. Dieses Signal wird von dem auf der Platine befindlichen Mikroprozessor 54 erfaßt und einem Zähler zugeführt, welcher die von der Diode ausgelösten Signale zählt. Erreicht die von dem Zähler gezählte Signalzahl einen bestimmten Wert der einem Wert entspricht, in dem das Schmierstoffmedium komplett herausgedrückt ist bzw. der Kolben seinen maximalen Vortrieb aufweist, schaltet der Mikroprozessor das Antriebssystem ab.

Beidermaschinenabhängigen Steuerung des automatischen Schmierstoffgebers ist vorgesehen, daß der Schmierstoffgeber berührungslos mittels eines Magnetschalters aktiviert bzw. deaktiviert wird. Dazu ist ein Magnetschalter auf der Platine 20 so angebracht, daß er sich möglichst nahe an der Wandung des Gehäusedeckels befindet. Ferner ist eine Spule auf dem Gehäusedeckel angebracht, die bei Stromfluß den Magnetschalter im Inneren des Gehäuses schaltet und den Antrieb aktiviert bzw. deaktiviert. Liegt an der Spule keine Spannung an, so wird das Antriebssystem deaktiviert. Steht die Spule unter Spannung, so wird das Antriebssystem aktiviert. Die der Spule zugeführten Spannungssignale werden von der zu schmierenden Maschineneinheit geliefert und die berührungslose Steuerung des Antriebs erlaubt die mechanische Entkopplung zwischen spannungsführenden Leitungen außerhalb des Gehäuses von dem Inneren des Gehäuses und vermeidet somit automatisch mögliche Überschlagspannungen. Dadurch ist ein wirksamer Explosions- und Wasserschutz des automatischen Schmierstoffgebers gewährleistet.

Die Spule, vorzugsweise mit Eisenkern in Kunststoff eingegossen, ist so konstruiert, daß sie mit einem einfachen Handgriff in eine hierfür vorgesehene Vertiefung des Gehäuses eingedrückt werden kann und somit vergleichbar dem Stift 21 innerhalb der Kontur des Gehäuses liegt. Durch die wie vorstehend beschriebene Kapselung des Inneren des Schmierstoffgebers gegenüber dem Äußeren wird ein sehr wirksamer und kostengünstiger Explosions- und Spritzwasserschutz des automatischen Schmierstoffgebers erreicht.

Ist der automatische Schmierstoffgeber völlig entleert, so ergeben sich zwei prinzipielle Alternativen zur Weiterverwendung des automatischen Schmierstoffgebers. Deshalb ist es andererseits vorteilhaft, nur die Bauteile auszutauschen, welche einer starken Belastung unterliegen und kostengünstig ersetzt werden können. Dies ist z.B. der Zylinder, das Gehäuse 18 und der Kolben 5, welche bei

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lösbarer Verbindung mitdem Antrieb und den elektronischen Steuerungsteilen, z.B. der Platine 20, nach der Entleerung des Schmierstoffes hiervon getrennt und einem gezielten Kunststoffrecyceln zugeführt werden.

Sind Gehäuse und Zylinder miteinander lösbar verbunden, so sollte eine Auflösung dieser Verbindung nur mittels eines hierzu geeigneten Sonderwerkzeugs möglich sein, um die mißbräuchliche Auftrennung von Gehäuse und Zylinder mit entsprechenden Folgen zu vermeiden.

Ist ferner das gesamte Innenleben des Gehäuses, insbesondere Antrieb und die elektronischen Steuerungsbauteile, vom Gehäuse lösbar ausgebildet, so kann es auch vorteilhaft sein, wenn die Sprungkontaktscheibe nach Ablösung des Aktivierungsstiftes sich in ihre wie in Fig. 3 dargestellte Ausgangsform zurückbewegen läßt mittels entsprechender Maßnahmen. Alternativ hierzu ist aber auch die Auswechselbarkeit dereingedrückten Sprungkontaktscheibe durch eine noch nicht eingedrückte Sprungkontaktscheibe möglich durch Einsetzen einer neuen Sprungkontaktscheibe in eine entsprechende Fassung auf der Platine 20.

Bei der vorstehend beschriebenen Wiederverwendung des Innenlebens des automatischen Schmierstoffgebers werden Kunststoffteile des Zylinders und des Gehäuses der Entsorgung bzw. dem Recycling zugeführt und somit automatisch von den elektrischen metallischen Teilen des Antriebssystems getrennt. Diese Baukastenweise hat große Vorteile bei der Herstellung des Schmierstoffgebers.

Eine weitere Alternative zur Neuinbetriebnahme des automatischen Schmierstoffgebers ist die, daß eine schaltbare Rückfahrsperre für den Kolben vorgesehen ist, welche bei der Neubefüllung des Zylinders die Bewegung des Kolbens in seine ursprüngliche Ausgangsstellung erlaubt. Dann kann die Befüllung des Zylinders durch Einfüllung von Schmierstoff in den Zylinder über die Ausgangsöffnung 8 erfolgen, wobei mit der Befüllung des Zylinders gleichzeitig der Kolben in seine Ausgangsstellung zurückgedrängt wird.

Je nach Einsatzgebiet und Einsatzort ist mal die eine und mal die andere Alternative zur Wiederverwertung und Neubefüllung des automatischen Schmierstoffgebers vorteilhaft.

Fig. 8a zeigt die Unteransicht eines Kolbens 3 mit entsprechenden Verstrebungsund Versteifungselementen 57, um einer Verformung des Kolbens bei Inbetriebnah-

1 me entgegenzuwirken. Angesichts dessen, daß der Druck im Schmierstoffinnenraum bei 4 Bar und mehr liegen kann, sind solche Versteifungselemente 57 zweckmäßig. Ferner ist der Kolben mit einem O-Ring 58 ausgestattet, um eine gute Abdichtung zwischen dem Zylinderinnenraum und der Zylinderwandung zu gewährleisten.

Fig. 8b zeigt eine Seitenansicht des Kolbens 3 mit einer Nut 59 für den O-Ring 58.

Fig. 8c zeigt einen vergrößerten Querschnittsausriß aus dem Kolben gemäß Fig. 8b, mit den zuvor beschriebenen Versteifungselementen 57, der Nut 59 für den O-Ring 58 sowie an der Kolbenseite befindliche Dichtungskörper 1 6 als Teil des Kolbens. Die Dichtungskörper dichten den Zylinderraum gegenüber dem Gehäuse ab.

Fig. 8d zeigt noch einmal einen Gesamtquerschnitt durch den Kolben mit dem Versteifungselement 57 zur Zentrierung der Platte 10.

Der Motor zum Vortrieb des Kolbens ist, wie bereits beschrieben, vorzugsweise ein Gleichstrommotor 90, welcher von einer Elektronik angesteuert wird. Die Rotation der Motorwelle (nicht dargestellt) wird über das Getriebe 91, welches vorzugsweise als Zahnradgetriebe ausgeführt ist, untersetzt, z. B. in einem Verhältnis 1:6221. Die Schmierstoffabgabeeinrichtung wird mittels der Batterie 1 mit Energie versorgt, wobei die Batterien vorzugsweise aus drei alkalischen Mignonzellen -Fig. Ilabestehen, welche nebeneinanderliegend in einem Strumpfschlauch verpackt sind, in Reihe geschaltet sind und komplett mit einem Steckkontakt verkabelt sind. Der Stecker muß bei der Montage nur noch in die auf der Elektronik angebrachten Steckbuchse gesteckt werden (nicht dargestellt).

Die Rotation des Motors wird folgendermaßen in eine lineare Bewegung des Kolbens umgesetzt:

In dem letzten Zahnrad des Getriebes befindet sich eine Gewindebuchse. In dieser Gewindebuchse befindet sich eine gegen Rotation gesicherte Gewinde- bzw. Vorschubstange 2. Dreht sich nun das letzte Zahnrad durch Aktivierung des Motors 90, wird die Gewindestange herausgedreht. Die Steigung des Gewindes ist sehr gering und beträgt vorzugsweise 0,5 mm. Dreht sich also der Motor 6221 mal, so hat das letzte Zahnrad eine ganze Umdrehung gemacht und die Vorschub- bzw.

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Gewindestange 2 und somit auch der Kolben 3 einen Verfahrweg von 0,5 mm zurückgelegt. Ferner ist auf dem ersten angetriebenen Zahnrad des Getriebes 91 ein schlecht reflektierender Bereich angebracht.

Auf der Elektronik befinden sich Taster, zwei Steckbuchsen - 2 polig für Batterie, 6 polig für Motor und Sensor -, ein Mikroprozessor, ein Zeitquarz und verschiedene Widerstände. Diese Teile sind SMD bestückt.

i Zur Funktionsweise der Elektronik: ^:

Auf dem ersten angetriebenen Zahnrad befindet sich der bereits erwähnte schlecht ^!

reflektierende Bereich, z. B. ein schwarzer, matter Kunststoffaufkleber, der erheblich schlechter reflektiert, als das Messing des Zahnrads. In die über dem Zahnrad liegende Getriebeplatte ist ein optischer Infrarotsensor montiert. Dieser Sensor besteht aus einem Sender und einem Empfänger. Der Elektronik ist nun genau vorgegeben, wie oft ein Signal von Sensor kommen muß, um den gesamten Verfahrweg absolviert zu haben. Danach schaltet das System pünktlich nach der voreingestellten Laufzeit ab.

Durch Tests ist ermittelt worden, wie lange es bei 4 Bar Zylinderinnendruck dauert, um X-Signale vom Sensor zu bekommen. Dieses beschreibt den "Worst-Case". Sind in dieser vorgegeben Zeit die X-Signale nicht erkannt worden, schaltet das System ab, da entweder ein technischer Defekt vorliegen muß (Motor, Batterie, Getriebe oder Sensor), oder aber der Druck von 4 Bar überstiegen worden ist (Motordrehzahl verringert sich).

Dies ist von Vorteil, da sich auch die Drehzahl während der Laufzeit ändern kann bzw. ändern wird aufgrund von Temperatur- oder Batteriespannungseinflüssen; jedoch ist gewährleistet, daß immer gleichviel Schmierstoff aus dem Zylinder herausgedrückt wird.

Zur Voreinstellung der Laufzeiten sind zwei Widerstände auf der Elektronik angebracht. Da es vier Positionen gibt, an denen diese Widerstände angebracht werden können, geben sich vier verschiedene Möglichkeiten, die vier verschiedene Laufzeiten bedeuten, z. B. 1, 3, 6, oder 12 Monate.

Der Steuereinrichtung ist vorgegeben, daß bei einen 1 2-Monatsbetrieb etwa alle 6 Stunden geschmiert werden soll, um auch bei einem Einschichtbetrieb eine Schmierstellenversorgung zu gewährleisten. Bei einem 1 2-Monatsspender wird also alle 6 Stunden im Zylinder ein Druck aufgebaut. Da die Dauer des Druckaufbaus immer gleich ist, unterscheiden sich die unterschiedlichen Laufzeiten nur dadurch, daß die Pause zwischen dem Spenden unterschiedlich ist. Ein 6-Monatsspender läuft also alle 3 Stunden an, ein 3-Monatsspender alle 90 Minuten, ein 1-Monatsspender alle 30 Minuten. Dies ist vorteilhaft, da es bei kurzer Laufzeit wichtig ist, die Impulse möglichst kurz hintereinander zu kommen, um einem permanenten Druckaufbau möglichst nahe zu kommen. Bei langen Laufzeiten ist dies von untergeordneter Bedeutung.

Der Aktivierungsstift ist wie vormals beschrieben in den Deckel voreingedrückt. Drückt der Benutzer diesen Aktivierungsstift ganz in das Gehäuse der Schmierstoffabgabeeinrichtung hinein, ist das System aktiviert.

Die Kenntlichmachung dem Benutzer gegenüber welche Voreinstellung bei dem zu benutzenden Schmierstoffgeber programmiert ist, erfolgt durch eine Markierung des Aktivierungstiftes, z. B. durch eine Farbmarkierung.

Nach der Aktivierung erfolgt zunächst eine selbsttätige Justierung des Sensors. Da der Elektronik vorgegeben ist, in welcher Zeit X-Signale vom Sensor kommen müssen, wird die Intensität des Sensors so lange verändert, bis der Empfänger dieses Signal optimal empfangen hat. Dies erfolgt dadurch, daß es 1 6 verschiedene Einstellungen des Sensorstroms gibt, was gleichzeitig eine Helligkeitsänderung des Senders bedeutet. Ist die Intensität des Senders zu groß, kann es sein, daß der schwarze Aufkleber den Infrarotstrahl reflektiert. Ist die Intensität zu gering, könnte es auch das Messing des Zahnrads nicht reflektieren. Diese selbsttätige Justierung des Sensors dauert ca. 4 Sekunden. Sollte in dieser Zeit nicht die vorgegebene Anzahl von Signalen erkannt werden, läuft das System nochmals 4 Sekunden, ohne sich allerdings nochmal zu Justieren. Schaltet das System nach 4 Sekunden ab, arbeitet der Sensor optimal, das System ist in Ordnung. Läuft das System aber überhaupt nicht oder 8 Sekunden lang, liegt ein Defekt vor.

Die Schmierstoffmengenabgabe wird nach der Lehre aus der DE-A-4321 552 durch eine vorgegebene Einstellung der Dauer der Schmiermittelabgabe beeinflußt. Dabei handelt es sich um eine open-loop-Steuerung. Bei dem erfindungsgemäß beschriebenen Schmierstoffgeber dagegen wird die Schmierstoffmenge direkt, und

nicht über eine Zeitdauer überwacht. Dazu wird das abgegebene Schmiermittelvolumen über die zuvor beschriebene Elektronik gemessen und die Schmiermittelzufuhr nach Abgabe eines vorgegebenen Volumens -dies entspricht dem entsprechenden Vorschubweg- gestoppt. Das Volumen der abgegebenen Schmiermittelmenge wird also über die Anzahl von Motorumdrehungen bzw. Signalimpulse gemessen. Es handelt sich hierbei um einen geschlossenen Regelkreis, der sich wesentlich von der open-loop-Steuerung DE-A-4321552 unterscheidet.

Fig. 9 zeigt eine weitere Prinzipdarstellung der erfindungsgemäßen Schmierstoffabgabeeinrichtung mit Batterien 1 zur Energieversorgung, einer Vorschubstange 2, welche von einem Motor 90 vorgetrieben wird und bei dem ein Getriebe 91, vorzugsweise ein Untersetzungsgetriebe zwischen der Vorschubstange 2 und dem Motor 90 angeordnet ist. Die Vorschubstange ist mit dem Kolben 3 verbunden, welcher innerhalb eines Zylinders 4 mit einer transparenten Zylinderwandung mit zuvor beschriebener integrierter Skala angeordnet. In dem Zylinder befindet sich Schmierstoff 6, welcher über eine Abgabeöffnung 8 ausgebbar ist. Im noch nicht betriebsfertigen Zustand nach der Herstellung des Schmierstoffgebers ist die Abgabeöffnung 8 mit einer mit der Zylinderwandung bzw. der Abgabeöffnung 8 einstückig verbunden Verschlußkappe 92 versehen. Vor Ingebrauchnahme des Schmierstoffgebers muß die Verschlußkappe 92 abgetrennt werden, z. B. durch Schneiden. Ferner ist der Abgabebereich des Zylinders außenseitig mit einem Außengewinde 93 versehen, um in eine Schmierstelle mit entsprechenden Innengewinde eingeschraubt zu werden.

Des weiteren ist der zuvor beschriebene Einschalter 21 sowie die diesem Einschalter 21 gegenüberliegende Platine 20 mit der darauf befindlichen Steuerelektronik angedeutet.

Vorzugsweise überragt die Verschlußkappe 92 in ihrem Außenumfang das Außengewinde 93, so daß ein Einschrauben des Außengewindes in eine Schmierstelle nur nach vorheriger Ablösung der Verschlußkappe möglich ist. Eine solche Ausführungsform ist in den Fig. 10, 12a und 12b dargestellt. In Fig. 10 ist ferner ein Gewinde 100 gezeigt, welches zur Verschraubung mit einem entsprechenden Gegengewinde des Gehäuses -siehe Fig. 11a- dient. Vorzugsweise ist der Zylinder nach der Verschraubung mit dem Gehäuse nicht mehr von diesem lösbar. Eine von der Zylinderwand abweisende Umrandung 101 dient zur besseren Abdichtung und Fixierung des Schraubverschlusses.

Fig. 11a zeigt in einer weiteren Ausführungsform den Gehäuseteil 1 8 der Schmierstoffabgabeeinrichtung, in dem Batterien 1, die Steuerelektronikplatine 20 und die anderen Antriebsteile untergebracht sind. Wie dargestellt liegt die Steuerplatine 20 in einer Führung 95 zur mechanischen Stabilisierung der Platine. Die Führung 95 besteht vorzugsweise aus einer im Gehäuse 1 8 ausgebildeten Nut 96. Ferner ist am Verbindungsanschluß zum Zylinder mit dem Schmierstoff ein Innengewinde 110 zu sehen, welches mit dem Außengewinde 100 -siehe Fig. 10- des Zylinders 4 verbindbar ist. Eine weitere Darstellung des Gehäuses 18 ist in Fig. 11b gezeigt, jedoch aus einer um 90 Grad gedrehten Perspektive.

Fig. 1 2a zeigt in einer weiteren Aufsicht den Zylinder der Schmierstoffabgabeeinrichtung mit aufgebrachten Skalierungsmarken, so daß der Benutzer den Füllstand der Schmierstoffabgabeeinrichtung ersehen kann.

Fig. 12b verdeutlicht noch einmal, daß die Verschlußkappe 92 einen größeren Außendurchmesser aufweist als das Außengewinde 93, so daß ein Einschrauben des Außengewindes in eine Schmierstelle nur nach vorheriger Ablösung der Verschlußkappe 92 möglich ist, welche mit dem Ausgabebereich des Schmierstoffgebers einstückig verbunden ist.

Fig. 1 3 zeigt ein Stabilisatorelement 102 mit einer Öffnung 103, welches mit einem Innengewinde 104 zur Aufnahme des Schmierstoffgebers mit dessen Außengewinde 93 versehen ist. Das Stabilisatorelement kann auf ein Außengewinde einer Schmierstelle aufgeschraubt werden und auf der anderen Seite die Schmierstoffabgabeeinrichtung aufnehmen. Durch die Konturanpassung des Stabilisatorelements 102 an die Außenkante des Schmierstoffgebers wird eine formflüssige Verbindung des Stabilisatorelemts mit ermöglicht. Durch das Stabilisatorelement kann ein Wegbrechen des Gewindes 93, insbesondere bei starken Vibrationen, verhindert werden.

Besteht das Stabilisatorelemt aus einem elastischen Medium, kann auch die Schmierstoffabgabeeinrichtung mit der Schmierstelle direkt verschraubt werden und das Stabilisatorelement wird dann zusammengedrückt und sorgt so für eine stabile Lage der Schmierstoffabgabeeinrichtung zur Schmierstelle.

Dem Fachmann ergibt sich aus dem zuvor Geschriebenen unmittelbar, daß bereits jede einzelne der Maßnahmen wie der Ausbildung des Kolbens, der Abdichtung zwischen dem Kolben und dem Zylinder, der Mittel zum Einschalten des automati-

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sehen Schmierstoffgebers, der Ablesbarkeit des Kolbenvortriebs, der Mittel zur Druckfeststellung im Zylinder, usw. die aus dem Stand der Technik bekannten automatischen Schmierstoffgeber verbessern, und daß die einzelnen Maßnahmen auch unabhängig von den anderen Maßnahmen verwirklicht werden können, ohne dabei erfinderisch tätig zu werden.

Claims (18)

Ansprüche

1. Einrichtung zur automatischen Schmierstoffabgabe mit einem in einem

Zylinder (4) angeordneten Kolben (3) und einem damit verbundenen elektromotorischen Antriebsmittel (1) und einem Spritzwasser- und/oder Explosionsschutz gewährenden Einschalter (21),

welcher in einer Öffnung (27) des Gehäuses der Einrichtung angeordnet ist,

dessen Kontur im eingeschalteten Zustand innerhalb der Außenkontur der Schmierstoffabgabeeinrichtung liegt,
welcher einem Kontaktmittel (25) zugeordnet ist,

welcher bei Aktivierung wenigstens zwei Kontakte (34) des Kontaktmittels miteinander verbindet,

welcher Dichtungsmittel (29) aufweist, die ein Eindringen oder Heraustreten von Medien in oder aus der Einrichtung verhindern;

mit einer Zylinderwandung, die wenigstens teilweise aus transparentem Material besteht;

wobei der Kolben und/oder der dem Kolben zugeordnete Dichtungskörper wenigstens teilweise mit einer gut sichtbaren Farbe versehen sind, die die Ablesbarkeit des Kolbenstands im Zylinder unterstützen;

wobei der Zylinder (4) und das Gehäuse lösbar miteinander verbunden sind;

wobei die Einrichtung einen Ausgabebereich (6) mit einer Ausgabeöffnung (8) aufweist, welche durch eine Kappe verschließbar ist, wobei der Ausgabebereich außenseitig mit einem Gewinde (95) versehen ist und daß die Verschlußkappe (92) einen größeren Außendurchmesser aufweist als das Gewinde (93);

wobei der Kolben (3) mit einer im Querschnitt konvexen Form versehen ist,

wobei die konvexe Form des Kolbens der Form der Innenwandung des Zylinderkopfes angepaßt ist;

wobei das Antriebsmittel (1) ein Schrittmotor ist, der über eine Spindel den Kolben antreibt;

wobei der Schrittmotor batteriegetrieben ist;

wobei auf dem Kolbenrand des Kolbens (3) ein Dichtungskörper (16) vorgesehen ist;

wobei die Antriebsmittel (1) zum Antrieb des Kolbens (3) in dem an dem Zylinder (4) anschließenden Gehäuse (18) angeordnet sind;

wobei das Gehäuse (18) den Zylinder (4) in einem Überlappungsbereich (19) umfaßt;

wobei das Gehäuse (1 8) und der Zylinder (4) lösbar mit einem Gewinde miteinander verbunden sind;

wobei das Gehäuse (18), der Zylinder (4) sowie der Kolben (3) aus Kunststoff bestehen.

2. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Einschalter (21) in einer Öffnung (27) des Gehäuses (1 8) der Einrichtung angeordnet ist und zylinderförmig ausgebildet ist und zwei umlaufende Vorsprünge (30, 31) aufweist, deren Abstand zueinander etwa der Wandstärke des Gehäuses (18) entspricht und daß der zweite der Vorsprünge (30) durch die Öffnung (27), in der der Einschalter (21) gesteckt ist, durchsteckbar ist.

3. Einrichtung nach Anspruch 2,

dadurch gekennzeichnet, daß der Einschalter (21) keine Ausschaltfunktion aufweist.

4. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Einschalter (21) in einer Vertiefung (22) des Gehäuses (1 8) der Einrichtung angeordnet ist und bei Aktivierung nicht den Außenumfang der Schmierstoffabgabeeinrichtung überragt.

5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4,

dadurch gekennzeichnet, daß das Kontaktmittel (25) eine Sprungkontaktscheibe (23) ist, die im aktivierten Zustand eine konvexe leitfähige Platte (33) aufweist, die bei Aktivierung des Einschalters in eine konkave Form gedrückt wird und dabei die so geformte Platte (33) zwei nebeneinanderliegende Kontakte gleichzeitig berührt.

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6. Einrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung einen Mikroprozessor (54) und einen damit verbundenen Speicher (RAM, ROM) aufweist, wobei der Mikroprozessor auf eine bestimmte Mengenabgabe pro Zeit voreinstellbar ist, welche durch den Einschalter (21) auslösbar ist.

7. Einrichtung nach den Ansprüchen 5 und 6,

dadurch gekennzeichnet, daß die Sprungkontaktscheibe (23) auf einer Platine (20) zusammen mit der Steuereinheit (54) bzw. dem Mikroprozessor angeordnet ist.

8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 6 oder 7,

dadurch gekennzeichnet, daß der Mikroprozessor einen Signaleingang aufweist, über welchen Steuersignale zur Einschaltung der Schmierstoffabgabe von der zu schmierenden Einheit zuführbar sind.

9. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung von Winter- auf Sommerbetrieb umschaltbar ist und entsprechende Mengen/Zeit/Voreinstellungen in einem nichtflüchtigen Speicher (ROM) gespeichert sind.

10. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der elektromotorische Antrieb mittels eines Steuersignals von einem Steuersignalgenerator (53) ansteuerbar ist, insbesondere inkrementell ansteuerbar, ist.

11. Einrichtung nach Anspruch 10,

dadurch gekennzeichnet, daß der elektromotorische Antrieb (55) mit einer Steuereinheit (54) verbunden ist, welche ein Steuersignal von dem Steuersignalgeber (53) erhält und daß die Anzahl der an den elektromotorischen Antrieb abgegebenen Steuersignale mit der Anzahl der maximal möglichen Schrittsignale bzw. Umdrehungssignale des elektromotorischen Antriebs vergleicht und im Falle, daß die Anzahl der an den elektromotorischen Antrieb abgegebenen Steuersignale wenigstens so groß ist wie eine vorgegebene Anzahl von Steuersignalen, den elektromotorischen Antrieb (55) abstellt.

12. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß die Schmierstoffabgabeeinrichtung eine Anzeigeeinheit (50), die mit der Steuereinheit (54) verbunden ist und von dort eine numerische

Information und/oder symbolische Maßinformation über die Zahl der an den elektromotorischen Antrieb abgegebenen Steuerimpulse und/oder die maximale Anzahl der abzugebenden Steuerimpulse anzeigt.

13. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß Mittel zum mittelbaren oder unmittelbaren Erkennen des Vortriebs des Kolbens und/oder der Bewegung des elektromotorischen Antriebs vorgesehen sind, daß das Erkennungsmittel beim Vortrieb des Kolbens bzw. beim Betrieb des Antriebs Signalimpulse erzeugt, welche einer Zähleinrichtung zuführbar sind und daß Vergleichsmittel vorgesehen sind, die die Zahl der gezählten Signalimpulse mit einer vorgegebenen, gespeicherten Wertzahl vergleicht.

14. Einrichtung nach Anspruch 13,

dadurch gekennzeichnet, daß das Vergleichsmittel Teil einer Steuer-Auswerte-Einheit (54) ist, welche den Antrieb anschaltet, wenn die Zahl der gezählten Signalimpulse die vorgegebene Wertzahl erreicht.

15. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinder (4) und das Gehäuse (3) nur mittels eines Sonderwerkzeugs voneinander lösbar sind.

16. Einrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,

dadurch gekennzeichnet, daß die Schmierstoffabgabeeinrichtung Mittel zur berührungslosen Aktivierung/Deaktivierung der Steuerung bzw. des Antriebs aufweist.

17. Einrichtung nach Anspruch 16,

dadurch gekennzeichnet, daß das Mittel zur berührungslosen Aktivierung/Deaktivierung der Schmierstoffabgabeeinrichtung aus einem Magnetschalter einerseits besteht, welcher innerhalb des Gehäuses (1 8) der Schmierstoffabgabeeinrichtung angeordnet ist und aus einer den Magnetschalter anregenden Einheit, z. B. einer Spule andererseits besteht, welche außerhalb des Gehäuses der Schmierstoffabgabeeinrichtung angeordnet ist.

18. Einrichtung nach Anspruch 17,

dadurch gekennzeichnet, daß die Anregungseinheit des Magnetschalters innerhalb der äußeren Kontur des Gehäuses (18) liegt und mit der zu schmierenden Einheit elektromagnetisch gekoppelt ist.