DE2535000A1 - Zerstaeuberkopf - Google Patents

Description

MÜULER-BORE · GROENING - D-KUFEI, · SCHÖN · HERTEi

PATENTANWÄLTE

DR. WOLFGANG MÜLLER-BORE H. W. GROENINS. DIPL.-ING. DR. P. DEUFEI-, DIPL.-CHEM. DR. A. SCHÖN. DlPU.-CHEM. WERNER HERTEL, D1PL--PHYS.

V 1022

5. AUG. 1975

SOCIETE VALOIS

Avenue de I¹Europe, Marly Le Eoi Frankreich

Zerstäuberkopf

Die Erfindung betrifft einen Zerstauberstopfen für einen Behälter, der ein unter Druck stehendes Fluid enthält, beispielsweise ein Aerosol.

Es ist bekannt, daß Fluid, welches in einer solchen Flasche enthalten ist, dadurch ausgestoßen werden kann, daß ein Betätigungselement niedergedrückt wird. Dadurch kann durch Niederdrücken oder Kippen ein Austrittsrohr betätigt werden, welches auch als Ventilrohr zu bezeichnen ist, wodurch ein geeignetes Ventil geöffnet wird, welches im allgemeinen intern eingebaut ist. Diese Anordnung ist im allgemeinen bequem, weil sie es gestattet, die Flasche in einer Hand zu halten, von welcher ein Finger dazu benutzt wird, auf das Betätigungselement zu drücken.

609809/0718

MÜIiCHIH 80 · SIEI3ERTSTR. 4 · POSTFACH 8807SO · KABSI.: HUEBOPAT · TEL. (089) 471079 · TELEX 8-2385» BANK MÜNCHEN (BLZ 70030600), KTO. 1806/688 · POSTSCHECKAMT IfUNCHSK, KTO. 95*95-802

Dennoch "besteht bei "bestimmten Anwendtingsfallen ein Nachteil, weil die öffnung des Zerstäubers, der auf einem Kopf angeordnet ist, welcher das Betätigungselement aufweist, fest mit diesem letzteren verbunden ist, wenn er gegenüber dem Behälter verschoben wird. Die Stellung des Zerstäubers in bezug auf die Flasche ist somit nicht fest. Dies kann zu einer Ungenauigkeit bei der Richtung des ausgestoßenen Strahls führen. Wenn die Flasche an einer mechanischen oder an einer automatischen Einrichtung angebracht ist, um beispielsweise eine Lackierung vorzunehmen, kann es vorteilhaft oder sogar notwendig sein, daß die Ausrichtung und die Stellung des Zerstäubers völlig fest sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Zerstäuber an einem Behälter oder einer Flasche, die mit Aerosol gefüllt ist, in der Weise auszubilden, daß der Zerstäuber eine feste Lage und eine genaue Stellung in bezug auf den Körper der Flasche oder des Behälters einnimmt, und zwar im Ruhezustand ebenso wie während des Ausstoßens von Fluid. Zur Lösung dieser Aufgabe sieht die Erfindung vor, daß der Zerstäuberkopf zwei Elemente aufweist, die gegeneinander bewegbar sind und die durch eine weiche Abdeckung miteinander verbunden sind, welche die Dichtigkeit zwischen den zwei Elementen gewährleistet, daß das innere Element ein Kolben ist, welcher zwei äußere Dichtflächen aufweist, zwischen denen ein Austrittskanal für das auszustoßende Fluid mündet, und daß das äußere Element zwei Dichteinsätze aufweist, welche mit den äußeren Flächen des inneren Elementes zusammenwirken, wobei die Austrittsöffnung für das Fluid zwischen den zwei Dichteinsätzen angeordnet ist.

609809/0718

_ 3 —

Die Erfindung wird nachfolgend "beispielsweise anhand der Zeichnung /beschrieben; in dieser zeigen:

Fig. 1 einen Axialschnitt durch den erfindungsgemäßen Zerstäuberkopf im Ruhezustand, wobei die Flasche abgedichtet ist, und

Fig. 2 den Kopf gemäß Fig. 1 während des Ausstoßens von Fluid.

Der Zerstäuberkopf gemäß der Erfindung ist in der Fig. 1 in seiner Gesamtheit mit 1 bezeichnet. Er ist auf einer Flasche angeordnet, welche ein Austrittsrohr 3 aufweist. Der Hals der Flasche weist eine Nut 4- auf. Eine solche Flasche dient dazu, eine Flüssigkeit aufzunehmen, über welcher ein Gas unter Druck angeordnet ist. Das Rohr 3 ist über ein Ventil mit einem Verlängerungsrohr verbunden, welches sich im wesentlichen nur auf den Boden der Flasche erstreckt. Das Austrittsrohr kann unter Druck abgesenkt werden, (siehe Fig. 2), so daß dabei das (nicht dargestellte) Ventil geöffnet wird und die Flüssigkeit durch den Druck des Gases dann durch das Rohr 3 ausgestoßen wird. Aufgrund dieses Aufbaues muß die Flasche normalerweise vertikal gehalten werden, und zwar mit dem Kopf nach oben, wenn sie vom Benutzer zur Anwendung gebracht wird.

Der Zerstäuberkopft weist ein Betätigungselement oder einen Drücker 5 auf, der eine im wesentlichen zylindrische Form hat, der weiterhin an einem Ende eine zentrale Ausnehmung 6 hat, welche dazu dient, das Austrittsrohr 3 mit einem ausreichenden Spiel aufzunehmen, so daß es ohne Schwierigkeit eingesetzt werden kann, jedoch mit einem hinreichend kleinen Spiel, um zwischen den beiden Elementen eine ausreichende Dichtigkeit für den zu diesem Zweck verwendeten Druck zu gewährleisten. Wie ersichtlich ist, genügt es, auf das Ende 7 des Drückers einzuwirken, um das Rohr 3 abzusenken und auf diese

609809/0718

Weise das Ausstoßen ties in der Flasche enthaltenen Fluids hervorzurufen. Eine Leitung 8 ist vom Boden der Ausnehmung abgeführt und mündet nach einem Bogen in eine öffnung 9 in der mittleren Zone des Drückers. Vorzugsweise kann diese Zone bei 10 leicht zurückspringen.

Der Kopf weist weiterhin ein gegenüber dem Behälter festes Teil auf, und zwar eine Schutzkappe 11. Diese Schutzkappe weist einen zylindrischen Teil auf-, welcher an seinem unteren Eand mit einem inneren Wulst 12 ausgestattet ist, der mit der Nut 4 des Halses der Flasche derart zusammenwirkt, daß der Kopf an der Flasche angebracht ist, und zwar im Zusammenwirken mit dem Drücker 5» welcher mit dem Rohr 3 im Eingriff steht.

Das feste Teil weist auch einen Körper 13 auf, der einen Hohlraum 14 hat, welcher vorzugsweise zylindrisch-ausgebildet ist und den Mittelteil des Drückers umgibt. Die Dichtigkeit zwischen den Rändern des Hohlraumes und dem Drücker wird durch zwei geeignete Einsätze 16 und 17 gewährleistet, welche derart ausgebildet sind, daß sie dem Drücker eine axiale Verlagerung über den Hohlraum 14 gestatten.

Ein Zerstäuber 18 bekannter Art ist in dem Körper 13 untergebracht und eine öffnung 19 bildet eine Verbindung zwischen dem Hohlraum 14 und dem Zerstäuber 18.

Vorteilhafterweise ist der Kopf des Drückers mit dem Rand der Schutzkappe über eine weiche Abdeckung 21 verbunden, die gewellt oder gefaltet sein.kann, so daß sie das Niederdrücken des Drückers ermöglicht, ohne daß Verunreinigungen eindringen können, wobei dadurch zugleich eine bestimmte Dichtigkeit gewährleistet ist.

609809/0718

Die erfindungsgemäße Einrichtung arbeitet folgendermaßen: Die Schutzkappe wird auf die Flasche aufgesetzt, indem ein leichter Druck ausgeübt wird, um den Wulst 12 in die Nut 4 einschnappen zu lassen, und zwar aufgrund der Elastizität des Materials der Schutzkappe, welche vorteilhafterwexse aus Plastikmaterial hergestellt- sein kann. Der Drücker 5 wird dabei zugleich mit dem Austrittsrohr 3 fluchtend ausgerichtet und darüber gestülpt. Im Ruhezustand hat die Anordnung des Flaschen-Zerstäuberkopfes die in der Fig. 1 dargestellte Stellung. Das Austrittsrohr 3 befindet sich in seiner zurückgezogenen Stellung im Ruhezustand und das in dem Behälter eingebaute Ventil ist geschlossen.

Indem der Drücker 5 niedergedrückt wird (indem auf sein oberes Ende 7 ein Druck ausgeübt wird), stützt sich der Drücker auf dem Rohr 3 ab, wodurch das im Behälter eingebaute Ventil geöffnet wird und das Fluid unter Druck durch .das Rohr 3 ausgestoßen wird. Von dort wird das Fluid durch die Leitung 8 und weiter durch die öffnung 9 geführt und füllt den Hohlraum 14, dessen Volumen auf ein Minimum gebracht ist, und zwar durch geeignete Auswahl seines Durchmessers und des Drückerdurchmessers. Das Fluid gelangt aus dem Hohlraum durch die öffnung 19 und wird dann weiter in den Zerstäuber gebracht, von wo es nach außen ausgestoßen wird. Aufgrund der Dichteinsätze 16 und 17 kann der Drücker über den Hohlraum des Körpers der Schutzkappe verlagert werden, und dadurch wird der Zerstäuber in bezug, auf die Flasche in einer festen Anordnung gehalten.

- Patentansprüche 609809/0718

Claims (2)

1. Patentansprüche

   J) Zerstäuberkopf für eine Flasche, welche dazu dient, ein unter Druck stehendes Fluid aufzunehmen, insbesondere ein Aerosol, wobei das Fluid durch eine axiale Austrittsrohröffnung ausgestoßen wird, wenn dieses Rohr axial in die Flasche hineingedrückt wird, wobei der Kopf aus mehreren Elementen besteht, von welchen ein äußeres Element, welches eine Austrittsöffnung hat, an der Flasche anbringbar ist, so daß es fest an dieser angebracht ist, und wobei ein inneres Element, welches einen Stopfendrücker aufweist, seine Abwärtsbewegung auf das Austrittsrohr überträgt, und wobei der Stopfen eine axiale öffnung hat, welche mit der Austrittsöffnung in Verbindung steht, dadurch g e k e η η ζ eichnet, daß der Zerstäuberkopf zwei Elemente aufweist, die gegeneinander bewegbar sind und die durch eine weiche Abdeckung miteinander verbunden sind, welche die

   * Dichtigkeit zwischen den zwei Elementen gewährleistet, daß das innere Element ein Kolben ist, welcher zwei äußere Dichtflächen aufweist, zwischen denen ein Austrittskanal für das auszustoßende Fluid mündet, und daß das äußere Element zwei Dichteinsätze aufweist, welche mit den äußeren Flächen des inneren Elementes zusammenwirken, wobei die Austrittsöffnung für das Fluid zwischen den zwei Dichteinsätzen angeordnet ist.
2. 2. Zerstäuberkopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Element für seine Befestigung an der Flasche einen elastisch deformierbaren Rand aufweist, welcher mit seinem unteren inneren Rand an einem Wulst angebracht ist, der dazu dient, mit einer geeigneten Nut des Behälters zusammenzuwirken.

   609809/0718