DE2038019A1

DE2038019A1 - Feuerzeug

Info

Publication number: DE2038019A1
Application number: DE19702038019
Authority: DE
Inventors: der Anmelder M F23q 3 00 ist
Original assignee: Bross, Dipl Ing Helmut,8501 Alten berg
Priority date: 1970-07-31
Filing date: 1970-07-31
Publication date: 1972-02-10

Description

Insbesondere die bekannten, vermittels einer Einwärtsdruckbewegung betätigbaren und eine Piezzozündung aufweisenden Feuerzeuge mit einem in der Vertikalrichtung länglichen Feuerzeugkörper weisen den Nachteil auf, dass sie aus Platzgründen die Verwirklichung eines nur kleinen Betätigungshubes für die Zündung erlauben und deswegen eine unvorteilhaFt schwergängige Betätigung erfordern. Zudem zeigen diese Feuerzeuge wegen der Anordnung einer absatzbildenden Einwärtsdrucktaste eine gebrochene, den Gebrauchswert mindernde Aussengestalt und erfordern bei der Benutzung eine unstabile und wegen der Notwendigkeit der dauernden Ausübung des maximalen Betätigungsdruckes eine unbequeme, verkrampfte Handhaltung. Auch bei der Ausstattung mit einem Schwenkdeckel oder einer Cereisenzündung bezw einem walzenförmigen Betätigungsglied weisen bekannte Feuerzeuge den Nachteil auf, dass sie 3 bis vier verschiedene in wechselnden Richtungen auszuführende, weitausholende und dadurch unrationelle Betätigungsbewegungen und relativ hohe Betätigungskräfte erfordern.
Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin einen Feuerzeugtyp zu schaffen, bei dem die Nachteile der bekannten Feuer zeuge wesentlich vermindert sind. Die Aufgabe ist dadurch gelöst, dass bei einem Feuerzeuge mit einer Brennstelle am einen Ende eines länglichen Feuerzeugkörpers sowie einem zumindest dem Spannen einer Speicherfeder für die Zündeinrichtung dienenden Betätigungsglied. und einer Verschlusseinrichtung für die Brennstelle das vorzugsweise eine griffige Handhabenfläche aufweisende Betätigungsglied derart mechanisch mit einer die Zündenergie speichernden Einrichtung und einem Verschluss für die Brennstelle im Schaltzusammenhang gebracht ist, dass bei Bewegung des Betätigungsgliedes in der einen Richtung die Speicherfeder gespannt und die Brennstelle verschlossen und bei Bewegung in der entgegengesetzten Richtung unter Freisetzung des Betätigungsgliedes vom Einfluss der Speicherfeder zumindest auf einem Teil des Hubes die Brennstelle geöffnet und die Zündung durch Freigabe der Energie der Speicherfeder ausgelöst wird. Hierbei ist eine die Spannstellung der Speicherfeder sichernde Sperranordnung vorgesehen, die im Endteil einer der der Spannbewegung des Betätigungsgliedes entgegengesetzten Bewegung von diesem in die Freigabestellung bewegt wird bezw. bewegbar ist. Das Betätigungsglied ist zum Beispiel an der Schmal seite des Feuerzeugkörpers zumindest in seiner Auswärtslage in einem Abstand neben der Brennstelle angeordnet und besitzt die Gestalt eines Deckel-, Hebelgliedes bezw. eines Schiebergliedes und ist zur Auslösung der vermittels einer Druckhandhabenfläche vorzugsweise durch eine Einwärtsbewegung spannbaren Speicherfeder vermittels einer sei ti ichen, griffig gestalteten Schiebehandhabenfläche auswärts beweglich angeordnet.
Durch die Bewegung des Betätigungsgliedes in eine aus der Normalkontur des Feuerzeugkörpers abstehende Lage ist die Wahl eines grösseren Arbeitshubes ermöglicht, und dank einer Druckhandhabenfläche und des verringerten Kraftbedarfes eine leichtgängige, in Einwärtsrichtung erfolgende Spannbetätigung, ohne dass dafür im Innern des Feuerzeuges Platz beansprucht wird. Hierdurch ist es ermöglicht, beispielsweise sehr angenehm betätigbare Schwenkdeckel-.oder schieberbetätigte Piezzofeuerzeuge zu verwirklichen, wobei eine sehr platzsparende Anordnung eines schwenkbaren Schlaggewichtes innerhalb des Deckel gliedes ermöglicht ist, bei dem die' Speicherfeder am Deckel selbst oder am Rumpf abgestützt ist. Zugleich kann die einen hohen Gebrauchswert verkörpernde Feuerzeugbreite von etwa zweiundzwanzig Millimetern verwirklicht werden.
Bei Verwendung einer Cereisenzündung besteht der Vorteil, dass ausser einem Platzgewinn eine besonders rationell vereinfachte und angenehm Ieichtgängige Handhabung ermöglicht ist.
Die Erfindung gestattet auch die Verwirklichung von Feuerzeugen mit einer Piezzozündung unter Verwendung eines walzenförmigen, insbesondere um eine Querachse drehbaren Betätigungsgliedes oder einer Cereisenzündung, die eine vergleichsweise maximal rationelle Betätigung unter Vermeidung weitausholender Betätigungsbewegung ermöglichen. Die Anordnungen sind vergleichsweise platzsparend und der Kraftbedarf ist gering.
Die Spannlage des Betätigungsgliedes kann durch eine Schliessfeder bezw. Reibungs-oder Schnapprast bezw. eine kniehebelartige Federanordnung gesichert sein, wobei letztere das Betätigungsglied nach Ausführung eines Teilhubes in die Zündlage bewegt.
Die Erfindung ist anhand mehrerer in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1 ein Feuerzeug mit einem Schwenkdeckel und unterhalb einer Piezzoziindeinheit angeordneter verschieblicher Schlagmasse, Fig. 2 eine Variation der Zündauslösung zum Ausführungsbeispiel Fig. 1, Fig. 3 eine Rastauslösung für Feuerzeuge mit einem Schwenkdeckel gemäss der Erfinduny, wenn der Schwenkdecl<el zugleich unter den Einfluss einer besonderen Offnungsfeder gesetzt ist, Fig 4 eine Rastauslösung für Feuerzeuge rnit einem Schwenkdeckel, wobei der Schwenkdeckel selbst als Sperrglied fungiert, Fig. 5 eine Rastauslösung für Feuerzeuge mit einem Schwenkdeckel, wobei der Schwenkdeckel selbst als Sperrglied fungiert, Fig. 6 bis 9 ein Feuerzeug mit Schwenkdeckel miz unterhalb einer Piezzozündeinheit im Schnitt und Teilschnitt, Fig. 10 ein Feuerzeug mit Schwenkdeckel und unterhalb einer Pezzo zundeinheit angeordneter verschieblicher Schlagmasse im Teilschnitt Fig. 11 ein Feuerzeug mit einer Schiebetaste und unterhalb einer Piezzozündeinheit verschieblich angeordneter Schlagmasse im Teilschnitt, Fig. 12 ein Feuerzeuy mit einem Schwenkdeckel und einer im Schwenkdeckel oberhalb einer Piezzozündeinheit schwenkbar im Feuerzeugkörper angeordneter Schlagmasse im Schnitt, Fig. 13, 14 den oberen Teil eines Feuerzeuges mit einem Schwenkdeckel und einer unterhalb des Schwenkdeckels angeordneter schwenkbar angeordneter Schlagmasse im Schnitt Fig. 15, 16 ein Feuerzeug mit einem Schwenkdeckel und einer Reibradzündung im Schnitt, Fig. 17, 18 ein Feuerzeug mit einem Schwenkdeckel und einer Reibradzündung im Schnitt, Fig. 19, 20 ein Feuerzeug mit einem schieberartigen Betätigungsglied und einer Reibradzündung im Schnitt, Fig. 21, 22 das Oberteil eines Feuerzeuges mit einem walzenförmigen Betätigungsglied und einer unterhalb einer Piezzozündeinheit schwenkbaren Schlagmasse im Schnitt, Fig. 23 eine Variation des Ausführungsbeispieles gemäß Fig. 21 mit vergrössertem Drehwinkel für die Schlagmasse im Schnitt, Fig. 24, 25 das Oberteil eines Feuerzeuges mit einem walzenförmigen Betätigungsglied und einer. Reibradzündung im Schnitt, Fig. 26 bis 28 das Oberteil eines Feuerzeuges mit einem walzenförmigen Betätigungsglied und einer Reibradzündung im Schnitt.
Mit 1 ist die Aussenhülse des Feuerzeuges in der Fig. 1 dargestellt, mit 2 der Brennstofftank, mit 3 ein durch einen Anhebedruck unter Freigabe durch den Schließfortsatz 4a öffnungsbares Ventilrohr, mit 4 das bei 5 drehgelagerte und mit einem etwa rechtwinkligen Fortsatz 6, gegebenenfalls unter Vermittlung eines Rades 6a, auf ein bei 7 schwenkbares, im Feuerzeugkörper gelagertes einarmiges Hebelgliedes 7a einwirkende deckelartige Betätigungsglied bezeichnet. Das Hebeglied 7a ist vermittels Stangengliedern 8, welche beidseitig an der eine Schlagmasse 9 aufweisenden Zündeinheit 9a vorbeigeführt sind, mit dem unter dem Einfluss der Speicherfeder stehenden Schlaggewicht 10 in der Druckrichtung verbunden. Bei 12 ist ein doppelhebelartiges Riegelglied 13 verschwenkbar gelagert, das sich unter dem Einfluss einer Feder 14 in der Einschwenklage befindet. In der gezeichneten Schließstellung liegt jedoch der Hebelfortsatz 6 an einer geschrägten Fläche 7b des Hebelgliedes 7a an. Die Kraftwirkung der Speicherfeder 11 geht hierbei links am Schwenkgelenk 5 vorbei, sodass eine Zuhaltekraft auf das Deckelglied ausgeübt wird.
Wird vermittels Angriff des Daumens an der gegebenenfalls gerauhten seitlichen Handhabenfläche 15 das Deckeiglied in die gestrichelt gezeichnete Ausschwenklage bewegt, so wird hierbei das Deckelglied nach einem geringen Anfangshub vom Einfluss der Speicherfeder freigesetzt und bringt gegen Ende des Aufschwenkhubes die Kante 16 das Riegelglied 13 in die gestrichelt eingezeichnete Freigabestellung, wodurch das Schlaggewicht 10 einen Schlag auf die Schlagfläche 9 ausübt und zwischen der Elektrode 17 und dem Ventilrohr ein Zündfunke erzeugt wird. Die Öffnungsbewegung ist sehr leichtgängig und ebenso die Einschwenkbewegung, weil eine Druckfläche 18 zur Verfügung steht und der Verschwenkhub ausserordentlich gross ist Anstelle des bei bekannten Piezzofeuerzeugen üblichen Druckes von 3,5 kg. genügt eine Betätigungskraft von 0,5 bis 0,7 Kilogramm. Das Ventilrohr kann schräg nach aussen gestellt sein.
Die Zündauslösung kann gemäss Fig. 2 auch derart variiert sein, dass das Deckelglied 4 in einem Langloch 19 gelagert und unter der Wirkung einer Feder 20 in der Auswärtsstellung gehalten wird, wobei die Schaltkante 16 erst durch einen in der Richtung 21 ausgeübten Druck zur Wirkung gelangt. Das Schaltglied kann gemäss Fig. 3 auch durch ein federndes Sperrglied 22 in Schließstellung gehalten werden und ist unter den Einfluss einer Öffnungsfeder 4 b gesetzt. Beim Bewegen des unter dem Einfluss einer Feder 23 stehenden Schiebers 24 in der Richtung 25 und vermittels der Schrägen 26 erfolgt die Öffnung des Deckelgliedes 4 und die Zündung im Anschluss daran unter der Wirkung einer nicht eingezeichneten Öffnungsfeder das Deckel glied.
in der Fig. 4 ist eine andere Rastauslösung für Feuerzeuge 22' mit einem Deckelglied dargestellt. Das Schwenkgelenk 5' ist hierbei derart ausgebildet, dass das unter der Wirkung einer Rückstellfeder 22' stehende Deckelglied 4 um einen geringen Betrag in der Richtung 25' beweglich gelagert ist. Es besitzt ein in die Wandung des Feuerzeugkörpers in der Schließstellung eingreifendes Hakenglied 2211 und das Deckelglied 4 steht unter dem Einfluss einer nicht eingezeichneten Öffnungsfeder In der Fiy. 5 ist eine weitere Rastauslösung für Feuerzeuge mit einem Deckel-oder Hebelglied dargestellt. Das Deckelglied ist in einem in Richtung 25" geringfügig beweglichen elastischen Wandteil 1" bei 5" schwenkgelagert und greift mit einem Hakenelement 22" in eine Aussparung des Feuerzeugkörpers ein. Durch einen in Richtung 25" ausgeübten Druck wird das unter dem Einfluss einer nicht dargestellten Öffnungsfeder stehende Deckelglied freigegeben und bewegt sich in die Öffnungsstellung. Im Gelenkbereich kann anstelle des elastisch beweglichen Wandteiles aucl) eine Langochschwenklagerung in Verbindung mit einer Rückstellfeder vorgesehen sein.
In den Fig. 6 bis 8 ist ein weiteres Schwenkdeckcl feuerzeug mit Piezzozündung in der Schließ-und Spannstellung dargestellt. Am Fortsatz 6 ist hierbei ein die Schlagmasse 10 unmittelbar in Spannstellung drückender Druckhebel 27 schwenkbar um die Achse 66 angeordnet.
In der gezeichneten Spannlage geht die Kraftwirkung der Speicherfeder 11 in der Richtung 28 unter einem negativen Hebelarm a arn Schwenkgelenk 5 des Deckelgliedes vorbei, sodass dieses in Schließstellung gedrückt wird. Das Schlaggewicht besitzt zwei unter dem Einfluss einer Feder 29 stehende und bei 30 schwenkbare Rigelglieder 31, in der gezeichneten Spannstellung an Rasikenten 32 des Feuerzeugkörpers abstützen. Die Druckliebel 27 besitzen hierbei je einen Zapfen 33, die l>eim Spannvorgang je ein in einer achsialen Ausnehmung la verschiebliches Auslöseglied 34 vermittels der Kante 35 in die gezeichnete Bereitsabaftsstellung bewegt. Beim Ausschwenken des Deckelgliedes, Fig. 9, bewegen die Zapfen 33 im im letzten Hubteil das Auslöseglied 34 durch Anlauf an den Kanten 37 in eine Stellung, in der die Arbeitskanten 36 die Riegelglieder 31 vermittels einer Schrägfläche 31a, Fig. 7, in die Freigabestellung drücken, wodurch das Schlaggewicht 10 freigegeben ist. Das Deckelglied 4 kann unter den Einfluss einer von der Speicherfeder unabhängigen Öffnungsfeder 4b gesetzt sein.
Bei dem in der Fig. 10 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Schwenkdeckelfeuerzeuges mit einer Piezzozündeinheit 9a und einem Schlaggewicht ist ein achsial verschiebliches Schieberglied 39 vorgesehen, dessen Nase 40 das Schlaggewicht 10 in die Spannstellung drückt und wobei die Nase 41 eines blattfederartigen Sperrgliedes 42 das Schlaggewicht in Spannstellung hält. In die gezeichnete Spannstellung gelangt das Schieberglied 39 durch einen auf seine Planfläche 40, gegebenenfalls unter Zwischenschaltung eines Rades, einwirkenden rechtwinkl ichen Fortsatz 41 des Deckelgliedes, an dessen freiem Ende seitlich ein Zugglied 42 bei 43 schwenkbar gelagert ist. Beim Aufschwenken des Deckelgliedes in der Richtung 44 in die gestricheit eingezeichnete Lage wird das Schieberglied vermittels Mitnahmekanten 45 und dem Zapfen 46 gegen Ende der Aufschwenkbewegung in der Richtung 38 bewegt, wodurch die Arbeitskante 47 des Schiebergliedes 39 das Riegelglied 42 vermittels einer Schrägfläche 48 in die Freigabestellung bewegt und die Speicherfeder 11 das Schlaggewicht 10 nach oben bewegt. Die Schließstellung des Deckelgliedes ist durch ein blattfederartiges Rastglied 49 nach Art einer Schnapprast gesichert.
In der Fig. 11 ist ein dem Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 10 ähnliches Piezzofeuerzeug dargestellt, mit dem Unterschied, dass das Schieberglied selbst eine mit der Druckfläche 18 und seitlichen Handhabenelementen 15 oder Flächen versehene Handhabe 50 besitzt und an der Feuerzeugoberseite zwecks Betätigung in der Aus-und Einwärtsrichtung angeordnet ist. Das Ventilrohr 3 wird hierbei durch einen Doppelhebel 51 geöffnet, wenn der Schieber auswärts bewegt wird durch Anlauf der Kante 52 an dem einen Hebelarm. Mit 53 ist ein die Zündelektrode 17 und den Widerstand 54 tragender Isolierkörper bezeichnet und mit 55 die Flammenaustrittsöffnung. Die Anordnung ist besonders platzsparend und eine besondere Zündleitung entfällt.
Das Schieberglied kann unter den Einfluss einer Bremsfeder oder einer die Einwärtss tel 1 ung sichernden Schnapprasteinrichtung gesetzt sein bezw. unter den Einfluss einer Öffnungsfeder, wobei ein besonderes Entriegelungsglied vorgesehen ist oder das Schieberglied selbst in einer Querrichtung geringfügig verschwenkbar angeordnet ist, sodass dieses selbst als Riegelglied wirkt.
In der Fig. 12 ist ein besonders vorteilhaftes Schwenkdeckelfeuerzeug dargestellt, bei dem das Schlaggewicht 101 um eine zumindest in der Nähe der Achse 5 liegende Schwenkachse 56 schwenkbar im Feuerzeugkörper gelagert ist und unter dem Einfluss einer gegenüber dem Deckelglied 4 abgestützten Drehfeder 57 steht. Das Schlaggewicht ist in der gezeichneten Stellung durch ein unter dem Einfluss einer Feder 58 stehendes Riegelglied 59 in Sperrstellung gehalten. Beirn Ausschwenken des Deckelgliedes 4 in der Richtung 44 wird das Riegelglied entweder infolge der unterschiedlichen Bewegungsbahnen 60 bezw. durch Anlauf gegen Ende der-Aufschwenkbewegung an einen Anschlag 61 in der Richtung 62 in die Freigabestellung gebracht. Die Anordnung ist sehr platzsparend und relativ einfach im Aufbau. Die Schlagmasse kann auch in der Achse des Deckelgliedes selbst schwenkbar gelagert sein.
In der Fig. 13 ist ein Schwenkdeckelfeuerzeug dargestellt, bei dem das Schlaggewicht um einen Drehpunkt 561 schwenkbar gelagert ist, der dem Gelenk 5 entgegengesetzt ist und steht unter dem Einfluss eines am Feuerzeugkörper befestigten Zugummistranges 64. Es wird beim Schließen des Deckelgliedes durch ein bei 65 drehgelagertes, unter dem Einfluss einer nicht eingezeichneten Verschwenkfederan einer Kante des Schlaggewichtes und einem Fortsatz 66 anliegendes Druckglied 67 in die gezeichnete Spannstellung gebracht, in der es durch ein blattfederartiges Riegelglied 422 gehalten wird. Beim Ausschwenken des Deckelgliedes in der Richtung 44 wird das Riegelglied durch die an dem Zapfen 68 anlaufende Schaltkante 45 eines bei 65 drehgelagerten Zuggliedes fi9 gegen Ende der Bewegung in die Auslösestellung bewegt. Das Zugglied kann auch in Fortfall kommen, wenn gemäß Fig. 14 das Druckglied 67 gegen Ende der Öffnungsbewegung sich in Richtung 70 längs der Kante 71 des Schlaggewichtes 102 bewegt und das Riegelglied durch Anlauf eines Zapfens 72 an einer Schrägfläche 48 -T des Riegelgliedes dieses in der Richtung 73 in die Freiabestellung bewegt.
In den Fig. 15, 16 ist ein Schwenkdeckelfeuerzeug mit einer Reibradzündung dargestellt. Das Deckelglied steht unter der Wirkung einer kniehebelartigeny in Schließstellung dex Deckelgliedes einen negativen Hebelarm a zum Schwenkgelenk 5 bildende Federanordnung 74.
Die Speicherfeder 1 1 ? greift vermittels eines Kurbelgliedes 75 an einem auf der Achse eines Reibrades 76 drehbaren Schaltglied 77 an und bildet einen negativen Hebelarm, sodass dadurch die Spannstellung gesichert ist. Der Drehanschlag für das Schaltglied wird hierbei durch Anlauf eines Nockens 78 an eine Feder 79 gebildet, die das Ventil rohr in dieser Lage in der Schließlage belässt und bei Verdrehung in der Richtung 80 in die Öffnungsstellung anhebt. Die Verdrehung des Schaltgliedes in der Richtung 80 erfolgt beim Ausschwenken des Deckelgliedes 4 in der Richtung 44 vermittels eines bei 81 schwenkgelagerten Zuggliedes 82. Das Schaltglied wird gegen Ende der Bewegung vermittels der an dem Kurbel zapfen anlaufenden Arbeitskante 84 aus der verrasteten Stellung herausbe-wegt, wobei die Speicherfeder das Schaltglied 77 in der Richtung 80 verdreht und das mit ihm in Drehverbindung stehende Element einer Einwegdrehkupplung 85 das den Zündfunken an einem Cereisenstein schlagende Reibrad verdreht. Beim Einwärtsschwenken des Deckelgliedes wird das Schaltglied durch Anlaufen der Arbeitskante 85 am Kurbelzapfen 83 in die Spannstellung bewegt.
Anstelle des die Brennstelle abdeckenden Deckelgliedes kann auch ein schmales Schwenkhebel glied neben einer Fl arnmenaustri' ttsö"ffnu g im Feuerzeugkörper vorgesehen sein.
In den Fig. 17, 18 ist der obere Teil eines ähnlichen Feuerzeug'es dargestellt mit dem Unterschied, dass das Reibrad und das Schaltglied um eine Längsachse des Feuerzeuges drehbar angeordnet sind. Mit 86 ist die Feder einer Halterung 87 für einen Cereisenstein 88 bezeichnet.
Das Zugglied besitzt ein besonderes \}erschwenkspiel gegenüber der Achse 81 und dem Zapfen -83, wodurch eine Beweglichkeit in zwei Richtungen gewährleistet ist. Bei einem Benzinfeuerzeug ist im Schwenkdeckel eine Schließkappe anstelle des Schließfortsatzes 4a vogesehen.
In den Fig. 19, 20 ist ein Reibradfeuerzeug dargestellt, bei dem ein Schieberglied 89 in der Richtung 90 längsverschieblich im Feuerzeug-' körper gelagert ist. Hierbei bewegt eine bei 91 schwenkgelagerte, durch eine Feder 92 in Eingriff gehaltene Sperrklinke 93 das Schaltglied 77' in der Richtung 94, wobei die Speicherfeder 11 ' gespannt wird und der Nocken 97 das eine Schräge 96 aufweisende blattfederartige und in dieser Stellung ausgebogene Sperrglied 42" freigibt. Dieses schwenkt daraufhin ein und tritt hinter die Rastkante 98, wodurch die Spannstellung des Schaltgliedes 77 gesichert ist. Ausserdem zieht ein Nocken 4a des Schiebergliedes 89 das Ventilrohr 3 in die Öffnungsstellung.
Bei der Rückbewegung des Schiebergliedes entgegen der Richtung 90 in die gezeichnete Ausgangslage wird das Sperrglied 42" durch den Nocken 97 des Schiebergliedes ausgelöst, wodurch die Zündung erfolgt.
Die gezeigten Schwenkdeckelfeuerzeuge können auch so variiert sein, dass das Deckelglied durch Anlauf an einem gegebenenfalls ausschaltbar gestalteten Anschlag in einer solchen, z0 B. schrägen Zündlage gehalten ist, dass die Flamme durch eine im Deckelglied vorhandene Flammenaustrittsöffnung nach aussen tritt.
Bei dem in den Fig. 21, 22 dargestellten Ausführungsbeispiel eines Feuerzeuges mit Piezzozündung besitzt das Betätigungsglied die Gestalt eines Walzenkörpers 99, auf dessen Achse 100 ein unter dem Einfluss einer drehfederartigen Speicherfeder 571 stehende Schlagmasse 10' unterhalb einer Piezzozündeinheit verschwenkbar gelagert ist. Es ist die Zündstellung dargestellt, in der eine nockenartige Rampe 101 des Walzenkörpers vermittels eines bei 102'. schwenkbar gelagerten Doppelhebels 102 das Ventilrohr 3 in einer angehobenen Öffnungsstellung hält.
Mit 103 ist eine zur Brenndüse führende Schlauchleitung bezeichnet.
Die Beweglichkeit des Walzenkörpers 99 ist durch einen Anschlag 105 in Verbindung mit 2 Anschlagkanten 106 und lo61 begrenzt. In der dargestellten Zündlage hält ein Nocken 107 ein blattfederartiges mit einem Sägezahnelement versehenes Riegelglied 108 in einer ausgeschwenkten Lage. Bei Bewegung des Walzenkörpers in der Richtung 90 nimmt ein Nocken 109 der Walze das Schlaggewicht 10' in dieser Richtung mit, bis das Riegelglied hinter die Sperrkante 110 des Schlaggewichtes einschwenkt und die Spannstellung sichert. Die Auslösung des Schlaggewichtes erfolgt bei Drehung entgegengesetzt zur Richtung 90 durch Anlauf des Nockens 107 am Riegelglied 108, wodurch dieses wieder in die gezeichnete Ausgangslage gelangt und das Schlaggewicht freigegeben wird.
Zur Vergrösserung des Verschwenkwinkels der Schlagmässe bezw.
Vergrösserung des Arbeitsweges 111 für die Walze kann der Durchmesser letzterer vergrössert und z. B. auch an einer Schmalseite des Feuerzeugkörpers angeordnet sein, Fig. 23. Durch sinngemäss andere Anordnung der Elemente kann das Ausführungsbeispiel auch so variiert sein, dass bei einer Verdrehung in Richtung 90 die Zündung erfolgt und in der Gegenrichtung die Speicherfeder gespannt wird.
Die Anordnung der Walze auf einer quer verlaufenden Achse ermöglicht eine optimal rationelle Betätigung.
In den Fig. 24, 25 ist die Draufsicht und ein Seitenriss der Einrichtung eines Feuerzeuges mit walzenförmigem Betätigungsglied und einer Reibradzündung dargestellt. Es ist die Zündstellung gezeichnet, in der ein rampenartiger Nocken 101 der Walze 99 vermittels eines um die Achse 112 schwenkbaren Hebels 102 das Ventilrohr in einer angehobenen Öffnungsstellung hält. Auf der unter dem Einfluss einer drehfederartigen Speicherfeder 57 stehenden drehbaren und durch einen Drehanschlag 105' in der Verdrehung gegenüber zwei Anschlagkanten 106', 106" begrenzten Achse 113 ist die Walze 99 und das Zündrad 76 frei drehbar gelagert.
Auf der Achse ist das mit dem Reibrad in Eingriff befindliche und dieses in der Zündrichtung mitnehmende Element 85 einer Einwegdrehkupplung befestigt, sowie eine Schaltscheibe 114. In der gezeichneten Zündlage ist das Riegelglied 108 durch einen rampenartigen Nocken 107' der Schaltscheibe 114 in einer ausgebogenen Stellung gehalten. Zum Spannen der Speicherfeder und Schliessen des Gasventiles wird die Walze in der eingezeichneten Richtung 90 verdreht. Hierbei bewegt der Nocken 109' der Walze vermittels des Nockens 115 der Schaltscheibe die Drehachse 113 wieder in die Spannstellung, die durch Einschnappen des Riegelgliedes 1o8 in die Sperrausnehmung 114 der Schaltscheibe gesichert wird. Gleichzeitig schliesst sich das Ventil, da der Doppelhebel 102 vom Nocken 101 der Walze 1 abläuft, wobei sich das Ventilrohr in der Richtung 116 in seine Schließstellung bewegt. Da die Schaltkraft angenehm gering ist, kann die Walze und die Schaltanordnung auch parallel zur Längsachse des Feuerzeugkörpers angeordnet sein.
In den Fig. 26 bis 28 sind die Draufsicht und zwei Seitrissdarstellungen der Einrichtung eines anderen Feuerzeuges mit wal zenförmigem Betätigungsglied und einer Reibradzündung dargestellt. Es ist die Zündstellung gezeichnet, in der der Ngccgn,O dQrrV)lalze 99 den Doppelhebel 102 in einer Stellung hält, in der das Ventilrohr 3 in eine angehobene Öffnungsstellung gedrückt ist. Ausserdem hält der Walzennocken 1091 das blattfederartige Sperrglied 108 in einer ausgeschwenkten Lösestellung, Fig. 28. Die dünne, aus Federstahldreht bestehende Achse 113 dient zugleich als Speicherfeder. An derem einen Ende ist das eine grosse Anzahl Sägezähne 114 aufweisende Reibrad 99, am anderen Ende die Schaltscheibe 114kl befestigt und dazwischen die Walze 99 zwischen zwei durch Anschlagelemente 10S, 106, 106t bestimmten Stellungen drehbar gelagert. Die Schaltscheibe besitzt am Umfang z.B. vier Sägezähne 117. Mit einem Sägezahn befindet sich ein blattfederartiges Sperrklinkenelement 118 in Sperreingriff. Zum Spannen der Speicherfeder wird die Walze in der Richtung 90r verdreht, wodurch zunächst das Riegelelement 108 in Eingriff mit einem der benachbarten Sägezähne 1141l gelangt und das Reibrad 76 in der Drehrichtung 90' gesperrt ist, Gleichzeitig nimmt der Walzennocken 109 vermittels eines Nockens 115 die Sperrscheibe 114" in derselben Richtung mit, wodurch die Speicherfederachse in Spannstellung verdreht und durch den nächsten Sägezahn und die Klinke 118 in Spannstellung gehalten wird0 Beim Verdrehen der Walze in der entgegengesetzten Richtung hebt der Nocken 109 gegen Ende der Bewegung das Riegelglied 108 aus, wodurch sich das Reibrad in derselben Richtung 90! verdreht und den Zündfunken erzeugt. Anstelle der Torsionsfeder kann auch eine andere Speicherfeder vorgesehen sein.
Ausserdem kann die Verdrehbarkeit des Elementes 1 14' gegenüber dem Reibrad durch Anschläge derart begrenzt und die Speicherfeder unter Vorspannung eingesetzt sein und die Walze unter den Einfluss einer Bremsfeder gesetzt sein.

Claims

Patentansprüche

il.j) Feuerzeug mit einer Brennstelle am einen Ende eines länglichen Feuerzeugkörpers sowie einem zumindest dem Spannen einer Speicherfeder für die Zündeinrichtung dienenden Betätigungsglied und einer Verschlusseinrichtung für die Brennstelie, dadurch gekennzeichnet, dass das eine vorzugsweise griffige Handhabenfläche aufweisende Betätigungsglied derart mechanisch mit einer die Zündenergie speichernden Einrichtung und einem Verschluss für die Brennstelle in Schaltzusammenhang gebracht ist, dass bei Bewegung des Betätigungsgliedes ( 4, 50, 89, 99 ) in der einen Richtung die Speicherfeder ( 11, 11',- 57, 57t, 64, 75, 113w ) gespannt und die Brennstelle verschlossen und bei Bewegung in der entgegengesetzten Richtung unter Freisetzung des Betätigungsgliedes vom Einfluss der Speicherfeder zumindest auf einem Teil des Hubes die Brennstelle geöffnet und die Zündung durch Freigabe der Energie der Speicherfeder ausgelöst wird.
2. ) Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Spannstellung der Speicherfeder sichernde Sperranordnung vorgesehen ist, die im Endteil einer der der Spannbewegung des Betätigungsgliedes entgegengesetzten Bewegung von diesem in die Freigabestellung bewegt wird bezw. bewegbar ist.
3. ) Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied an der Schmalseite des Feuerzeugkörpers zumindest in der Auswärtslage in einem Abstand neben der Brennstelle angeordnet ist und die Gestalt eines Deckel-, Hebelgliedes bezw. Schiebergliedes besit-zt, das zur Auslösung der vermittels einer Druckhandhabenfläche ( 18 vorzugsweise durch eine Einwärtsbewegung spannbaren Speicherfeder vermittels einer seitlichen, griffig gestalteten Schiebehandhabenfläche ( 15 ) auswärts beweglich gelagert ist.
4. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein unter dem Einfluss einer Speicherfeder stehendes, unterhalb einer Piezzozündeinheit ( 9a ) befindliches Schlaggewicht ( 10 ) vermittels eines Stangengliedes ( 8 ) mit einem einarmigen, quer im Feuerzeugkörper angeordneten Hebelelement ( 7a ) in Druckverbindung steht, dass das schwenkbare Deckel-, bezw. Hebelgiied (4 ) beim SchI iessen das Hebel element vermittels rechtwinkel ig abstehender Fortsätze ( 6, 6a ) einwärts bewegt und dabei die Speicherfeder ( 11 ) spannt.
5. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Gelenkes des Deckel-bezw. Hebelgliedes ( 4 ) ein vorzugsweise doppelhebelartiges, unter dem Einfluss einer Feder ( 14 ) beim Niederdrücken des Hebelelementes ( 7a ) hinter dieses sperrend einschwenkendes Sperrglied ( 13 ) vorgesehen ist, das im Anschluss an eine Teilauswärtsbewegung des Deckelgliedes ( 4 ) die Sperrung des Hebelelementes ( 7a ) übernimmt und im letzten Teil der Auswärtsbewegung des Deckelgliedes ( 4 ) durch eine Druckkante ( 16 ) in die Entsperrstellung bewegt wird.
6. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3> 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Deckel-bezw. Hebelglied ( 4 ) an einem rechtwinkeligen Fortsatz ( 6 ) unterhalb des Schwenkgelenkes ein das unter dem Einfluss einer Speicherfeder ( 11 ) stehende Schlaggewicht ( 10 ) einer Piezzozündeinrichtung in Spannstellung drückender Druckhebel ( 27 ) angelenkt ist, der mit einem Zapfen ( 33 ) mit zwei entgegengesetzt angeordneten Mitnahmekanten ( 35, 37)eines Auslösegliedes ( 34 ) einer die Spannstellung des Schlaggewichtes sichernden Riegeleinrichtung ( 31, 31a, 32 ) derart zusammenwirkt, dass das Auslöseglied ( 34 ) zu Ende des Spannhubes in eine Bereitschaftsstellung und zu Ende des Ausschwenkhubes das Riegelglied ( 31 ) in die Freigabestellung bewegt wird und wobei die Anordnung derart getroffen ist, dass der Druckhebel ( 27 ) in der Spannstellung die Kraft der Speicherfeder ( 11 ) unter Bildung eines negativen Hebelarmes ( a ) zum Schwenkgelenk ( 5 ) das Deckel-bezw. Hebelglied ( 4 in Schließstellung drückt.
7. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckel-bezw. Hebelglied ( 4 ) ein gegebenenfalls mit einer Rolle versehenen und auf eine quer verlaufende Druckfläche ( 40 ) eines längsbeweglichen Spanngliedes ( 39 ) beim Spannvorgang einwirkt, wobei das Spannglied ( 39 ) das unter dem Einfluss der Speicherfeder ( 11 ) stehende Schlaggewicht ( 10 ) einer oberhalb angeordneten Piezzozündeinheit ( 9a ) in Spannstellung bewegt und dass ein Riegelglied ( 41,42,48) die Spannstellung sichert, wobei am Deckel-bezw. Hebelglied ( 4 ) ein Zughebel ( 42 ) angelenkt ist, der das Spannglied ( 39 ) vor Ende der Auswärtsbewegung in eine Anhublage und dabei das Riegelelement ( 42 ) durch einen Ansatz ( 47) in seine Entriegelungsstellung bewegt.
8. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied die Gestalt eines längsbeweglichen Schiebers 1 39 ) besitzt, der bei der Einwärtsbewegung vermittels eines Zahnes ( 40 ) das unter dem Einfluss der Spei-cherfeder ( 11 ) stehende Schlaggewicht (10) einer Piezzozündeinheit (9a ) in die Spannstellung bewegt, wobei ein Riegelelement ( 41, 42 ) die Spannstellung sichert, das zu Ende der Anhubbewegung durch das Schieberglied vermitte-ls eines Fortsatzes ( 47 ) und einer Schrägfläche ( 48 ) in die Freigabstell-ung bewegt wird.
9. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise schwenkbar im Feuerzeugkörper, z. B. in de-r Nähe des Schwenkgelenkes ( 5 ) des Deckel-bezw. Hebel-gliedes ( 4 ) -gelagertes Schlaggewicht ( 101 ) einer unterhalb angeordneten Piezzozündeinheit ( 9a ) unter dem Einfluss einer gegenüber dem Deckelglied abgestützten Speicherfeder ( 57 ) steht, wobei ein einseitig gegen einen Anschlag anliegendes, am Deckelglied ( 4 ) beweglich gelagertes Klinkenglied ( 59 ) zu Ende der Einwärtsbewegung die Spannstellung des Schlaggewichtes ( 10' ) sichert und zu Ende der Öffnun gsbewegung durch Anlauf an einem Anschlag ( 61 ) bezw. infolge durch unterschiedli-che Führung des Deckeigliedes und der Schlagmasse auseinanderlaufenden Bewegung bahnen ( 60 ) in eine relative Entsperrstell-ung gelangt.
10.) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorzugsweise auf der dem Schenkgelenk ( 5 ) des Deckel- bezw.

Hebelgliedes ( 4 ) entgegengesetzten Seite schwenkbar im Feuerzeugkörper gelagertes Schlaggewicht ( 10-' ) einer unterhalb angeordneten Piezzozündeinheit ( 9 a ) unter dem Einfluss einer im Feuerzeugkörper befestigten Speicherfeder, vorzugsweise in der Gestalt eines Zuggummistranges ( 64 -) steht, wobei am Deckel-bezw. Hebelglied ein das Schlaggewicht bei der Einwärtsbewegung anhebender und hierbei unter der Kraft einer Feder -an einem Fortsatz ( 66 ) anliegender Druckhebel ( (i7 ) vorge-sehen ist, sowie ein Auslösehebel ( 69 ), der zu Ende der Auswärtsbewegung das die Spannstellung sichernde Riegel element ( 42' ) in die Auslösestellung bewegt.
11.) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3 und 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Druckhebel ( 67 ) selbst einen Fortsatz ( 72 ) besitzt vermittels dessen, das Riegelelement ( 421 ) in Verbindung mit einer Leitkante ( 71 ) des Schlaggewichtes ( 1o' ) und einer Schrägfläche ( 48 gegen Ende der Auswärtsbewegung in die Entsperrstellung bewegt wird.
f2.) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherfeder an einem auf der quer bezw. Iängs verlaufenden Achse des Reibrades ( 76 ) einer Cereisensteinzündeinrichtung drehbar gelagert und mit dem Reibrad durch ein Einwegdrehkupplungselement ( 85 verbundenen Schaltglied ( 77 ) derart angreift, dass in der durch Anschläge bestimmten Spannlage ein negativer, die Spannstellung sichernder Hebelarm ( 6 ) gebildet wird, wobei ein am Deckel-bezw. Hebelglied in der Nähe des Schwenkpunktes ( 5 ) angelenkter Zug-und Druckhebel ( 82 vermittels einer Langlochführung o. dgl. auf einem Kurbel zapfen ( 83 des Schaltgliedes geführt ist und derart vermittels zwei einander entgegengesetzten Stellflächen ( 84, 85 ) auf den Kurbel zapfen ( 85 ) einwirkt, dass gegen Ende der Auswärtsbewegung durch Verdrehen des Schaltgliedes ( 77 ) die Auslösung der Speicherfeder ( 111 ) erfolgt und bei der Einwärtsbewegung durch entgegengesetzte Verdrehung die Speicherfeder in die gesicherte Spannlage bewegt wird.
13.) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 bis 3 und 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherfeder eine Zug-oder Druckfeder ( 11' ) ist, die ihre Kraft auf ein schwenkbar gelagertes, am Schaltglied ( 77 ) angelenktes Kurbelglied ( 75 ) übertragt.
14.) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Deckel-bezw. Hebelglied ein£>ruckelement zum Verschluss eines unter dem Einfluss einer Öffnungsfeder stehenden Gasventiles bezw. eine Verschlusskappe zum Verschluss einer Dochtbrennstelle besitzt.
15. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass ein längs einer Seitenwand des Feuerzeugkörpers verschieblich gelagertes, mit Handhabenelementen ( 15 ) versehenes Schieberglied ( d' 89 ) vermittels einer Klinke ( 93 ) ein auf der Achse des Reibrades ( 76 einer Cereisensteinzündung drehbar gelagertes, mit dem Reibrad durch ein Einwegdrehkupplungselement ( 85 ), sowie mit der Speicherfeder ( 1 ) verbundenes Schaltglied in die Spannlage bewegbar ist, wobei die Spannlage durch eine federnd einspringende Sperrklinke ( 42" ) gesichert wird und das Schieberglied einen Fortsatz ( 97 ) besitzt, der die Sperrklinke gegen Ende einer in der Gegenrichtung erfolgenden Bewegung des Schiebergliedes in eine Auslösestellung bewegt und Mittel ( 4a) zum Schalten eines Gasventiles vorgesehen sind.
16. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied aus einer vorzugsweise quer zur Längsachse des Feuerzeugkörpers angeordneten, zwischen zwei Endbegrenzungslagen ( 106, 1061 ) hin und herdrehbaren, griffigen Walze ( 99 ) besteht, die ein Element ( 101 ) besitzt, z. B. eine Schaltrampe bezw. Excenterfläche, die bei der Zündverdrehung ein unter dem Einfluss einer Schließfeder stehendes, oberhalb angeordnetes Gasventil vermittels eines Hebelgliedes ( 102 ) o.dgl. öffnet.
17. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1, 2 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass gleichachsig mit der Walze ( 99 ) das unter dem Einfluss einer Speicherfeder ( 57 ' ) stehende und vermittels eines Mitnahmenockens (109 der Walze in eine nach unten ausschwenkende Spannlage bringbare Schlaggewicht ( 102 ) einer oberhalb angeordneten Piezzozündeinheit ( 9a ) drehbar gelagert ist, wobei die Spannlage des Schlaggewichtes durch eine federnd einspringende Sperrklinke'( 108) gesichert wird, die in der Gegendrehrichtung durch einen Nocken ( 107 ) der Walze ( 99 in die Entsperrstellung bewegt wird.
18. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1, 2 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass gleichachsig mit der Walze das unter dem Einfluss einer Speicherfeder stehende und vermittels eines Mitnahmenockens der Walze in eine nach oben ausschwenkende Spannlage bringbare Schlaggewicht einer unterhalb angeordneten Piezzozündeinheit drehbar gelagert ist, wobei die Spannlage des Schlaggewichtes durch eine federnd einspringende Sperrklinke gesichert wird, die in der Gegendrehrichtung durch einen Nocken der Walze in die Entsperrstellung bewegt wird.
19. J F-euerzeug nach den Ansprüchen 1, 2 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass gleichachsig mit der zwischen zwei -Anschlaglagen hin-und herdrehbaren Walze ( 99 ) das Reibrad ( 76 ) einer Cereisensteinzündung gelagert ist, wobei die unter dem Einfluss einer Speicherfeder 1( 57 ) stehende, zwischen zwei Anschlägen hin-und herdrehbare Achse ( 113 ) über ein Einwegdrehkupplungselement ( 85 ) mit dem Reibrad verbunden ist und durch einen Nocken ( 109 ) der Walze in die durch ein federnd einfallendes Riegelglied ( 108 ) gesicherte Spannlage bringbar ist, wobei die Walze eine -Auslöserampe ( 1o71 ) besitzt, die bei Bewegung in der Gegenrichtung -das Riegelglied ( 108 > ausschwenkt.
20.) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1> 2 und 16, dadurch gekennzeichnet, dass gleichachsig mit der zwischen zwei Anschlaglagen hin-und herdrehbaren Walze ( 99 ) das mit einem federnd einfallenden Riegelglied (1o8 ) und eine Viel-zahl von Raststellen bezw. Vertiefungen aufweisende Reibrad ( 76 ) einer Cereisenzündung und eine mit dem Reibrad durch eine z. B. durch eine die Achse bildende Drehspeicherfeder ( 1131 -) verbundene Schaltscheibe ( 114" ) drehbar gelagert sind, wobei ein Spannnocken ( 109 ) der Walze die mit einer Anzahl Raststellen ( 117 ) versehene Spannscheibe ( 114" ) in durch eine federnde Sperrklinke ( 118 gesicherte Spannstellung bewegt und auf der Gegenseite der Walze ein das Sperriegelglied bei Bewegung der Walze in der Gegenrichtung in die Auslösestellung bewegender Auslösenocken ( 109' ) vorgesehen -ist.
21.) Feuerzeug nach einem oder -mehreren der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass die Spannlage des Betätigungsgliedes durch eine Schließfeder bezw.
Reibungs-oder Schnapprast gesichert ist0 22.) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied unter der Wirkung einerkniehebelartigen Federanordnung steht, die es in der Nähe der Spannstellung in die Spannstellung und nach Ausführung eines Teilhubes durch Bildung eines entgegengesetzten Hebelarmes in die Zündlage bewegt.
23.) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das unter dem Einfluss einer die Bewegung in die Zündlage vollziehenden Feder stehende Betätigungsglied in der Spannlage durch ein vorzugsweise schieberartiges, längs einer Seitenwand bewegl iches und vermittels Schrägflächen ein blattfederartiges Riegelglied ausschwenkendes Handhabengl ied gesichert ist.

24, ) Feuerzeug nach einem oder mehreren der AnsprUche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass das unter dem Einfluss einer die Bewegung in die Zündlage vollziehenden Feder stehende Betätigungsglied um einen geringen Betrag quer zur Zündbewegung in Richtung ( 25!, 25'') ) beweglich gelagert ist und in der Spannlage in ein Gegenelement des Feuerzeugkörpers eingreifendes Hakenglied ( 22") ) o. dgl. aufweist, 25. ) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 14 und 21 bis 24, dadurch gekennzeichnet, dass das;Deckelglied durch Anlauf an einem gegebenenfalls ausschaltbar gestalteten Anschlag in einer solchen, z.B. schrägen Zündlage gehalten ist, dass die Flamme durch eine im Deckelglied vorhandene Flammenaustrittsöffnung austritt.