DE2039842A1 - Feuerzeug - Google Patents
FeuerzeugInfo
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- DE2039842A1 DE2039842A1 DE19702039842 DE2039842A DE2039842A1 DE 2039842 A1 DE2039842 A1 DE 2039842A1 DE 19702039842 DE19702039842 DE 19702039842 DE 2039842 A DE2039842 A DE 2039842A DE 2039842 A1 DE2039842 A1 DE 2039842A1
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
- F23—COMBUSTION APPARATUS; COMBUSTION PROCESSES
- F23Q—IGNITION; EXTINGUISHING-DEVICES
- F23Q2/00—Lighters containing fuel, e.g. for cigarettes
- F23Q2/28—Lighters characterised by electrical ignition of the fuel
- F23Q2/285—Lighters characterised by electrical ignition of the fuel with spark ignition
- F23Q2/287—Lighters characterised by electrical ignition of the fuel with spark ignition piezoelectric
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- F—MECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
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- F23Q—IGNITION; EXTINGUISHING-DEVICES
- F23Q2/00—Lighters containing fuel, e.g. for cigarettes
- F23Q2/16—Lighters with gaseous fuel, e.g. the gas being stored in liquid phase
- F23Q2/162—Lighters with gaseous fuel, e.g. the gas being stored in liquid phase with non-adjustable gas flame
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Description
- Anmel degegenstand: Feuerzeug Bekannte Feuerzeuge mit einer Piezzozündeinrichtung besitzen zur Betätigung ein in die Feuerzeugkontur einwärts bewegliches Betätigungsglied, das wegen der äusserst beschränkten Platzverhältnisse - im Feuerzeug ist der doppelte Arbeitshub der Schlagmasse unterzubringennur einen sehr beschränkten Arbeitshub zulässt und einen dementsprechend unangenehm hohen Kraftbedarf erfordert. Ausserdem liegen die Feuerzeuge während der Betätigung wegen der Druckausübung in der Einwärtsrichtung unstabil in der Hand, was die Bedienung zusätzlich erschwert und den Gebrauchswert insgesamt beeinträchtigt. Das Betätigungsglied bildet zudem einen Absati gegenüber dem Feuerzeugkörper und bricht die Gesamtkontur.
- Nach einem bekannten Vorschlag für ein Piezzofeuerzeug mit einer Schwenkdeckel betätigung und einer Flammenaustrittsöffnung im Schwenkdeckel ist der Betätigungsweg wegen der sehr beschränkten Schräglage des Deckelgliedes in der Betätigungsstellung und einem sehr ungünstigen Flammenaustritt in gleicher Weise beschränkt, sodass danach die Verwirklichung eines brauchbaren Piezzofeuerzeuges nicht möglich ist.
- Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen vorteilhaften Feuerzeugtyp mit Piezzozündung zu schaffen, der die Nachteile der bekannten Feuerzeuge entscheidend vermindert bezw. beseitigt.
- Sie ist dadurch gelöst, dass bei einem Feuerzeug mit einem länglichen Körper, einem mittels eines Betätigungsgliedes schaltbaren, an einem schmalen Ende angeordneten Gasventil und einer Einrichtung zur Betätigung einer Piezzozündung, bei dem bei Bewegen des Betätigungsgliedes in der einen Richtung das Gasventil geöffnet, die die Zündenergie speichernde Feder gespannt zu Ende der Bewegung die Auslösung der Schlagmasse erfolgt und bei dem bei Bewegen in der Gegenrichtung die Rückstellung der Teile in die Ausgangsstellung erfolgt das Betätigungsglied zumindest eine längs der Ebene einer breiten Seitenwand greif-und bewegbare, mit Handhabenelementen, z. B. quer verlaufenden Kanten, versehene Handhabenfläche aufweist und mit der Schlagmasse und dem Feuerzeugkörper derart in Bewegungszusammenhang gebracht ist, dass beim Spannen der Speicherfeder der Bewegungsweg der Handhabenelemente grösser als eine Minimalfingerbreite ( acht Millimeter) bemessen ist und vorzugsweise eine Untersetzung des Bewegungsweges der Handhabenfläche im Verhältnis zum Hub der Schlagmasse erfolgt.
- Dadurch wird eine Reduzierung der Betätigungskraft auf den dritten bis fünften Teil möglich. Durch Anordnung eines auswärts-oder an einer Seitenwand beweglichen, walzenförmigen oder flachen schieberartigen Betätigungsgliedes und Abstützung der Speicherfeder am Feuerzeugkörper wird der Platzbedarf der Piezzozündung ausserdem um den ein bis zweifachen Betrag des Betätigungshubes vermindert, sodass trotz einer starken Vergrösserung des Arbeitshubes z. B. auf das drei-bis fünffache des üblichen eine Platzersparnis erzielbar ist und Piezzofeuerzeuge mit erhöhtem Gebrauchswert in besonders handlicher schmaler raltiil aerinoes Gestalt verwirklichbar sind, diestabil in der Hand liegen, ein/ciewiCM-' --und einen relativ grossen Brennstofftank aufweisen.
- Das Betätigungsglied besitzt z. B. die Gestalt eines gänzlich aufschwenkbaren Schwenkdeckels, der sich in der Aufschwenkstellung neben der Brennstelle befindet. Die Schlagmasse ist hierbei in platzsparender Weise unter dem Deckelglied angeordnet und um die Achse des Schwenkdeckels selbst bezw. um eine diesem gegenüberliegende Achse schwenkbar oder auch achsial verschieblich in der Nähe des Schwenkgelenkes gelagert und wird beim Ausschwenken in eine Spannstellung angehoben und gegen Ende der Bewegung ausgelöst. Die Schlagmasse kann jedoch auch unterhalb der Piezzozündeinheit angeordnet sein.
- Besonders griffgünstig sind Ausführungsbeispiele, bei denen das Betätigungsglied die Gestalt einer an einer Seitenwand greif-und bewegbare, um eine Querachse in der Nähe des oberen Endes des Feuerzeugkörpers drehbaren, geriefelten Walze besitzt. Die Walze ist vermittels eines untersetzenden Ritzelgetriebes mit einem Schieberglied in Bewegungszusammenhang gebracht, das seinerseits die Schlagmasse bewegt und eine Einrichtung zur Kupplung und Auslösung besitzt.
- Das Betätigungsglied kann jedoch auch aus dem Schiebergl ied selbst bestehen, das mit einer Schieberhandhabe seitlich am Feuerzeugkörper greifbar ist und wobei eine maximale Platzersparnis erzielt wird, wenn das Schieberglied sich bei Ausführung der Spannbewegung aus der Feuerzeugkontur herausschiebt. Das Betätigungsglied oder das Schieberglied sind vorzugsweise unter die Wirkung einer Rückstellfeder gesetzt, sodass nach Ausführung der Spannbewegung durch blosses Loslassen alle Teile in die Ausgangsstellung zurückgeführt werden.
- Es kann jedoch auch eine Reibungs-oder Schnapprast zur Sicherung der Ruhestellung des Betätigungsgliedes vorgesehen sein. Zur Erzielung einer gedrängten Bauweise kann die Speicherfeder aus einer Zickzackfeder oder einem Gummistrang bestehen und die quer verlaufenden Handhabenelemente können vom Rand von Fensteröffnungen oder Vertiefungen der Handhabenfläche gebildet sein.
- Zur Kupplung der Schlagmasse mit dem Betätigungsglied bezw. dem Schieberglied o. dgl. kann ein federndes Riegelglied sowohl am Feuerzeugkörper, als auch an der Schlagmasse oder am Betätigungsglied vorgesehen sein. Die Schlagmasse kann jedoch auch einen festen Riegelfortsatz aufweisen und selbst federnd quer zur Arbeitsrichtung federnd beweglich gestaltet sein, wobei die Fortsätze mit festen Schaltelementen des Feuerzeugkörpers, des Betätigungsgliedes oder des Schiebergliedes zusammenwirken.
- Anstelle einer schwenkbar gelagerten Schlagmasse kann auch eine vermittels einer die Funktion der Speicherfeder ausübenden Biegefeder befestigte Schlagmasse vorgesehen sein. Zur Verminderung einer Verbrennungsgefahr kann das Brennerrohr, insbesondere bei sehr schmaler Ausführung der Schwenkdeckelfeuerzeuge auch mit einem auswärts gerichteten bezw. auswärts gebogenem Brennerrohr versehen sein.
- Die Erfindung ist anhand einiger in der Zeichnung dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen: Fig. 1, 2 ein Piezzofeuerzeug mit unterhalb eines schwenkdeckelförmigen Betätigungsgliedes schwenkbar über einer Piezzozündeinheit angeordneter Schlagmasse im Schnitt und Querschnitt, Fig. 3, 4, 5 ein anderes Piezzofeuerzeug mit unterhalb eines schwenkdeckel förmigen Betätigungsgliedes schwenkbar über einer Piezzozündeinheit angeordneter Schlagmasse im Schnitt und Querschnitt, Fig. 6 ein Piezzofeuerzeug mit unterhalb eines schwenkdeckelförmigen Betätigungsgliedes achsial über einer Piezzozündeinheit beweglicher Schlagmasse im Schnitt, Fig. 7 ein Piezzofeuerzeug mit einem Schwenkdeckel und einer unterhalb einer Piezzozündeinheit angeordneten Schlagmasse im Schnitt, Fig. 8 eine veränderte Auslösevorrichtung für die Ausführungsbeispiele gemäss Fig. 6, 7 in Seitansicht, Fig. 9, 10, 11 ein Piezzofeuerzeug mit einem walzenförmigen Betätigungsglied und über einer Piezzozündeinheit angeordneter Schlagmasse im Schnitt, Seiten-und Querschnitt, Fig. 12 ein Piezzofeuerzeug mit einem walzenförmigen Betätigungsglied und einer unterhalb einer Piezzozündeinheit angeordneten Schlagmasse im Schnitt, Fig. 13 ein Piezzofeuerzeug mit einem schieberförmigen Betätigungsglied und unterhalb einer Pi ezzozündeinhei t beweglicher Schlagmasse im Schnitt, Fig. 14 ein Piezzofeuerzeug mit einem auswärts beweglichen schieberförmigen Betätigungsglied im Schnitt, Fig. 15 ein Piezzofeuerzeug mit auswärts beweglichem schieberförmigen Betätigungsglied und umlaufend angeordneter Betätigungshandhabe in Sei tansicht.
- Mit 1 sind in der Fig. 1, 2 der Feuerzeugkörper, mit 2 der Brennstofftank, mit 3 ein bei 4 schwenkgelagertes Deckel-bezw. Hebelglied, mit 5, 6 die ebenfalls um die Achse 4 oder in deren Nähe schwenkgelagerte Schlagmasse und mit 7 ein unter dem Einfluss einer Feder 8 stehendes, am Deckelglied schwenkgel agertes Riegelglied bezeichnet, wobei letzteres in der gezeichneten Ausgangsstellung der Teile die Schlagfläche 9 der Schlagmasse vermittels eines Sägezahnes 10 untergreift. Mit 11 ist die an der Schlagmasse und am Feuerzeugkörper befestigte Speicherfeder, mit 12 eine mit ihrer Schlagfläche 13 nach oben weisende Piezzozündeinheit, mit 14 die Zündleitung, mit 15 ein Widerstand, mit 16 die Zündeiektrode und mit 17 ein Isolierkörper bezeichnet. in der gezeichneten Ausgangsstellung ist das Ventilrohr 18 durch einen Nocken 19 des Deckelgliedes in die Schließstellung gedrückt und die Schließstellung des Deckelgliedes durch Schnapprastelemente 20 gesichert. Das Ventilrohr ist insbesondere bei sehr schmaler Ausführung des Feuerzeugkörpers nach auswärts gebogen bezw. gerichtet, sodass der Abstand der Flamme zum geöffneten Deckelglied dadurch vergrössert wird.
- Das Deckel-bezw. Hebeglied besitzt an einer oder beiden Seitenwänden quer verlaufende Kanten aufweisende Handhabenelemente 21o Wird das Deckelglied vermittels eines seitlich auf die Handhabenelemente ausgeübten Betätigungsdruckes in der Richtung 23 aufgeschwenkt, so hebt sich das freigegebene Ventilrohr unter dem Einfluss einer im Ventil vorhandenen Feder in die Öffnungsstellung und das Riegelglied 7 verschwenkt die Schlagmasse in die Spannstellung, bis gegen Ende der Bewegung der Arm 7r des Riegelgliedes an einem Anschlag 24 anläuft und das Riegelglied in der Richtung 25 ausschwenkt Hierdurch wird die Schlagmasse freigegeben und trifft als Hammerglied auf die Schlagfläche 13 der Piezzozündeinheit 12. Der Betätigungsdaumen befindet sich hierbei in genügendem seitlichen Abstand von der Flamme. Beim anschliessenden Schließen des Deckelgliedes in der entgegengesetzten Richtung wird gegen Ende der Bewegung das Ventilrohr in die Schließstellung nieclergedrfuckto Das Riegelglied schnappt wieder hinter die Schlagfläche 9 der Schlag masse verriegelnd ein und das Deckelglied wird durch die Schnapprastelemente in Schließstellung gehalten. Das Deckel-bezw. Hebelglied kann auch unter den Einfluss einer Rückstellfeder gesetzt sein, sodass es vom Betätigungsfinger in der ÖFfnungsstellung lediglich freigegeben werden braucht, um die Teile wieder in die Ausgangsstellung zurückzuführen.
- Anstelle des dargestellten Deckelgliedes kann auch ein Hebelglied vorgesehen sein, das die Brennstelle in der Ausgangsstellung nicht oder nicht vollständig umschließt. Die Konstruktion ist sehr platzsparend.
- Es ist kein vom Arbeitshub abhängiger Raum erforderlich und die Betätigungskraft beträgt infolge der natürlichen Übersetzung der Bewegung in Abhängigkeit von der Feuerzeugbreite den dritten bis fünften Teil Endes üblichen.
- Das in den Fig. 3, 4, 5 dargestellte Ausführungsbeispiel eines Piezzofeuerzeuges kann in besonders schmaler Ausführung und mit grossem Tank versehen werden. Zum Unterschied von dem in den Fig. 1, 2 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Schlagmasse in der Nähe des Ventilrohres 18 bei 26 schwenkgelagert bezw. mit einem dort befestigten Biegefeder 27 verbunden, die die Funktion der Speicherfeder erfüllt.
- Die Schlagfläche 9 wird hierbei von den Sägezähnen 10 eines blattfederförmigen Riegelgliedes 7" seitlich untergriffen, die bei der Schwenkbewegung schliesslich durch Ablaufen von der Schlagfläche infolge auseinanderl aufender Bewegungsbahnen die Schlagmasse aus der Kupplung stellung freigeben ( gestrichelt eingezeichnete Stellung). Mit 28 ist eine wenig Platz beanspruchende torsionsartige Rückstellfeder für das Deckelglied bezeichnet.
- Das in der Fig. 6 dargestellte Ausführungsbeispiel ist ähnlich aufgebaut, jedoch ist die Schlagmasse 6 vermittels eines schieberartigen Elementes 29 im Rumpf der Piezzozündeinheit in der Nähe des Schwenkgelenkes 4 achsial beweglich gelagert. Zwischen dem scheibenförmigen unteren Ende 30 und der Piezzozündeinheit ist eine Speicherdruckfeder 111 ange ordnet.
- Das in der Fig. 7 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich von den beiden vorbeschriebenen Ausführungsbeispielen dadurch, dass das Deckelglied 3 vermittels eines Zuggliedes 31 mit einem achsial beweglichen Schieberglied 29( gelenkig verbunden ist, wobei die Schlagmasse 6 unterhalb der Piezzozündeinheit angeordnet ist und die Speicherfeder 111 zwischen der im Schieberglied geführten Schlagmasse und dem Schieberglied angreift.
- Das Schieberglied besitzt einen Ansatz 32, der zu Ende der Aufwärtsbewegung an einer Schräge 33 des Riegelgliedes anläuft und dieses in die Auslösestellung ausschwenkt. Beim Schließen des Deckelgliedes 3 bringt ein Ansatz 34 des Schiebergliedes die Schlagmasse wieder in die Ausgangsstellung, in der das Riegelglied in die Sperrstellung einschwenkt.
- smäss Fig. 8 kann auch eine an sich bekannte Verriegelungsanordnung vcrgesehen sein, bei der die Schlagmasse unter dem Einfluss einer ugleich als Drehfeder wirksamen Speicherfeder 1111 steht und einen Radialzapfen 35 aufweist, der unter dem Einfluss der Speicherfeder federnd hinter eine Sperrfläche 36 des Feuerzeugkörpers tritt.
- Bei Auswärtsbewegung des Schiebergliedes 29' in der Richtung 37 bewegt hierbei eine am Zapfen 35 anlaufende Schrägfläche 38 den Zapfen unter Verdrehung der Schlagmasse entgegen der Wirkung der Feder aus der Rast.
- Bei dem In den Fig. 9, 10, 11 dargestellten Ausführungsbeispiel besitzt das Betätigungsglied die Gestalt einer um eine Querachse drehbaren Walze 39, die vermittels eines die Bewegung untersetzenden Ritzels 40 und einem Zahnstangenelement 41 mit einem vertikal beweglich gelagerten Schieberglied 42 so verbunden ist, dass sich bei einer Verdrehung der Walze in Richtung 43 das Schieberglied entgegengesetzt bewegt. Das Schieberglied steht unter der Wirkung einer zickzackförmigen Rückstellfeder 44 und besitzt ein blattfederförmiges Riegelglied 7t1 das mit seinem Sägezahn 10 die Schlagfläche 9 der über einer Piezzozündeinheit angeordneten Schlagmasse 6 hintergreift. Bei der Verdrehung der Walze in der Richtung 43 bewegt ein Ansatz 45 des Schiebergliedes einen blattfederartigen Schwenkhebel 46 nach oben, der den Bund 47 des Ventil rohres 18 anhebt und das Ventilrohr in Öffnungsstellung drückt.
- Durch das Riegelglied wird die unter dem Einfluss der Speicherfeder 11 stehende Schlagmasse in die Spannstellung bewegt und das Riegelglied gegen Ende der Bewegung durch Anlauf seiner Schräge 33 an einem Ansatz 48 des Feuerzeugkörpers in Auslösestellung bewegt, sodass die Schlagmasse 6 einen Zündschlag auf die Piezzozündeinheit in der Richtung 43 ausübt. Beim Loslassen der Walze kehren die Teile infolge der Wirkung der Rückstellfeder wieder in die gezeichnete Ausgangslage zurück. Mit 1 ist die Flammenaustrittsöffnung bezeichnet.
- Das in der Fig. 12 dargestellte Ausführungsbeispiel unterscheidet sich vom vorbeschriebenen dadurch, dass die Schlagmasse unterhalb einer Piezzozündeinheit 12 in einem mit dieser fest verbunden Führungsrohr 49 achsial beweglich-gelagert ist und unter dem Einfluss einer Speicherdruckfeder 11' steht, die sich ähnlich wie bei dem in der Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel an einem Fußteil 50 des Schiebergliedes abstützt.
- Das blattfederartlge Sperrglied 7" ist am Feuerzeugkörper befestigt und wird durch einen Ansatz 32 bei der Aufwärtsbewegung des Schiebergliedes vermittels der Schrägfläche 33 in die Auslösestellung verschwenkt. Mit 34 ist ein Ansatz bezeichnet, der die Schlagmasse bei Bewegung in der Gegenrichtung wieder in die gezeichnete Ausgangsstellung zurückführt. Der besondere Vorteil besteht, abgesehen von der leichtgängigen Betätigung in einer platzsparenden Bauweise, bei der die Zündleitung sehr kurz und technisch einfach gestaltet sein kann.
- Das Ausführungsbeispiel kann auch so abgewandelt sein, dass sich die Schlagmasse oberhalb der Piezzozündeinheit befindet und die Betätigungsrichtung der Walze sich umkehrt.
- Bei dem in der Fig. 13 dargestellten Ausführungsbeispiel ist die Schlagmasse 6 unterhalb der die Schlagfläche 13 aufweisenden Piezzozündeinheit angeordnet und steht unter dem Einfluss einer am Feuerzeugkörper abgestützten Speicherfeder 11'. An dem links der Brennstelle achsial verschieblich gelagerten Schieberglied 42 ist das blattfederartige Sperrglied 7" befestigt, das bei Bewegung in der Einwärtsrichtung durch einen Ansatz 48 und die Schrägfläche 33 in die Auslösestellung bewegt wird. Ein anderer Ansatz 45 bringt hierbei vermittels eines Doppelhebeigliedes 46' das Ventilrohr 18 in eine angehobene Öffnungsstellung. Das Schieberglied besitzt eine mit Handhabenelementen 21 versehene, in einem Ausschnitt oder im Bereich eines Schlitzes des Feuerzeugkörpers greif-und bewegbare Schieberhandhabe 51. Die Handhabe kann vermittels eines Steges 52 mit dem Schleberglied verbunden sein. Die Betätigung erfolgt durch eine Abwärtsbewegung in Richtung43 und bei Loslassen des Shiebers bringt die Rückstellfeder 44 die Teile wieder in die gezeichnete Ausgangsstellung.
- In der Fig. 14 ist ein In besonderem Maße platzsparendes Ausführungsbeispiel dargestellt. Ein oben kappenförmiges und bei der Betätigung aus der Oberseite 53 in die gestrichelt gezeichnete Stellung aus dem Feuerzeugkörper heraus bewegliches Schieberglied 54 besitzt seitlich oder Im Kantenbereich des Feuerzeugkörpers eine Schieberhandhabe S1, Im obersten Abschnitt des Schiebergliedes befindet sich die unter dem Einfluss einer platzsparenden, am Feuerzeugkörper befestigten, zickzackförmlgen Speicherfeder 1111 stehende Schlagmasse 6. Dle Schlagmasse Ist mit dom Schieberglied durch ein die Schlagfläche untergreifendes blattfederartiges Riegelglied 7 mit diesem gekuppelt.
- Das Riegelglied besitzt einen seitlichen Hebelarmfortsatz 55, der gegen Ende der Aufwärtsbewegung in der Richtung 56 gegen die Wandstelle 57 bezw. einen schrägen Ansatz anläuft, wodurch das Riegelglied in die Auslösestellung ausgeschwenkt wird und die Zündung erfolgt. Ein Ansatz 45 des Schiebergliedes läuft zugleich an einem Bund 47 des Ventilrohres an und hebt dieses in die öffnungsstellung. Beim Loslassen der Schieberhandhabe 51 bringt ein Rückstellgummistrang 44' die Teile wieder in die gezeichnete Ausgangsstellung.
- Das topfförmige Schieberglied kann auch so gestaltet sein, dass es eine Flammenaustrittsöffnung 11, Fig. 15, besitzt und die Brennstelle umfasst, wobei Handhabenelemente 21 am oberen Ende ringsum verlaufend angeordnet sind, sodass eine allseitige Betätigung ermöglicht ist. Die Betätigungsstel 1 ung ist gestrichelt eingezeichnet.
Claims (1)
- Patentansprüche.1.) Feuerzeug mit einem länglichen Körper, einem mittels eines Betätigungsgliedes schaltbaren, an einem schmalen Ende angeordneten Gasventil und einer Einrichtung zur Betätigung einer Piezzozündung, bei dem bei Bewegen des Betätigungsgliedes in der einen Richtung das Gasventil geöffnet, die die Zündenergie speichernde Feder gespannt und zu Ende der Bewegung die Auslösung der Schlagmasse erfolgt und bei Bewegen in der Gegenrichtung die Rückstellung der Teile in die Ausgangsstellung erfolgt, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied zumindest eine längs der Ebene einer breiten Seitenwand greif-und bewegbare, mit Handhabenelementen ( 21 ) z.B. quer verlaufenden Kanten, versehene Handhabenfläche aufweist und mit der Schlagmasse (6) und dem Feuerzeugkörper ( 1 ) derart in Bewegungszusammenhang gebracht ist, dass beim Spannen der Speicherfeder der Bewegungsweg der Handhabenelemente grösser als eine Minimalfingerbreite ( acht Millimeter) bemessen ist und vorzugsweise eine Untersetzung des Bewegungsweges der Handhabenfläche im Verhältnis zum Hub der Schlagmasse erfolgt.2. ) Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied die Gestalt eines am oberen Ende des Feuerzeugkörpers an einer Schmalseite schwenkgelagerten, eine aussermittige seitliche Handhabenfläche aufweisenden Deckel-bezw. Hebelgliedes ( 3 ) besitzt, das beim Aufschwenken in eine Offnungsstellung, in der es sich neben der Brennstelle befindet, vermittels einer Riegelanordnung ( 7, 24 ) eine unterhalb beweglich im Feuerzeugkörper über einer Piezzozündeinheit ( 12 ) angeordnete und gegenüber dem Feuerzeugkörper unter dem Einfluss einer in der Einwärtsrichtung wirksamen Speicherfeder ( 11 ) stehende Schlagmasse ( 5, 6 ) in die Spannstellung bewegt, wobei vor Ende der Auswärtsbewegung die Riegelanordnung in Freigabestellung bewegt wird.3. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die oberhalb einer Piezzozündeinheit ( 12 ) angeordnete Schlagmasse ( 5, 6 ) in oder in der Nähe des Schwenkgelenkes des Deckel-bezw.Hebelgliedes ( 3 ) gelagert ist und die Freigabe durch Anlauf eines gefederten Riegelgliedes ( 7 ) an einem Anschlag ( 24 ) und/oder durch Auseinanderlaufen der Bewegungsbahnen ausgelöst wird.4. Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die oberhalb einer Piezzozündeinheit ( 12 ) angeordnete Schlagmasse (6 > an der dem Schwenkgelenk des Deckel-bezw. Hebelgliedes entgegengesetzten Seite in der Nähe der Brennstelle bei ( 26 ( schwenkgelagert ist und die Freigabe durch ein gefedertes und einen Sägezahn ( 10 ) aufweisendes und eine Gleitkante ( 9 ) der Schlagmasse seitlich untergreifendes Riegelelement vorzugsweise vermittels auseinanderlaufender E3ewegungsbahnen erfolgt.5.) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ober-bezw. unterhalb einer Piezzozündeinheit angeordnete Schlagmasse ( 6 ) in der Nähe des Schwenkgelenkes | 4 ) achsial bewegl ich angeordnet ist und die Freigabe durch ein gefedertes, einen Sägezahn aufweisendes und eine Gleitkante der Schlagmasse in der Kupplungsstellung seitlich untergreifendes Riegelelement ( 7tl ) vorzugsweise vermittels auseinanderl aufenden Bewegungsbahnen erfolgt.6. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einem in der Nähe des Schwenkgelenkes achsial beweglich angeordneten Schieberglied ( 29 ) unterhalb einer Piezzozündeinheit achsial verschieblich angeordnet ist, dass die Speicherfeder (11') am Schieberglied abgestützt ist und das Schieberglied vermittels eines Zuggliedes ( 31 ) bewegungsmässig mit dem Deckel-bezw. Hebelglied ( 3 ) verbunden ist und wobei eine federnde Riegelanordnung 7n vorgesehen ist, die die Schlagmasse beim Spannvorgang mit dem Schieberglied verkuppelt hält und gegen Ende der Bewegung vermittels eines Ansatzes ( 32 ) in die Freigabestellung bewegt wird sowie das Schieberglied eine das Schlaggewicht in der Gegenrichtung in die Spannstellung zurückführenden Ansatz ( 34 3 aufweist.7.) Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied die Gestalt einer an einer Seitenwand greif-und bewegbaren, vorzugsweise um eine Querachse in der Nähe des oberen Endes des Feuerzeugkörpers drehbaren, geriefelten Walze ( 39 ) besitzt.8. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Ausführung der Spannbewegung an einer breiten Seitenwand rechts in der Nähe des Gasventiles angeordnete Walze ( 39 ) vermittels eines die Bewegung untersetzenden Ritzels ( 40 ) ein achsial verschiebliches, vorzugsweise unter dem Einfluss einer Rückstellfeder ( 44 stehendes Schieberglied ( 42 ) aufwärts bewegt, das vermittels einer Riegelanordnung ( 7", 10, 33, 48 ) die oberhalb einer Piezzozündeinheit verschieblich gelagerte Schlagmasse ( 6 ) in Spannstellung bewegt, wobei mittels eines Ansatzes ( 45 ) das Ventil geöffnet und gegen Ende der Spannbewegung die Riegelanordnung durch eine Schaltkante ( 48 ) in Auslösestellung bewegt wird.9. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass die zur Ausführung der Spannbewegung an einer breiten Seitenwand rechts in der Nähe des Gasventiles angeordnete, abwärts drehbare Walze ( 39 ) vermittels eines die Bewegung untersetzenden Ritzels ( 40 o.dgl. ein achsial verschiebliches und vorzugsweise unter dem Einfluss einer Rückstellfeder stehendes Schieberglied ( 42 ) aufwärts bewegt und dadurch die sich am Schieberglied abstützende Speicherfeder ( 111 einer durch eine federnde Riegelanordnung festgehaltenen, unterhalb einer Piezzozündeinheit angeordneten Schlagmasse ( 6 ) in Spannstellung bringt, wobei ein Ansatz ( 45 ) das Gasventil öffnet und gegen Ende der Bewegung die Riegelanordnung durch einen Ansatz ( 32 ) in Auslösestellung bewegt wird und das Schieberglied einen Ansatz ( 34 ) zur Rückführung der Schlagmasse in die Ausgangsstellung besitzt.10. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass zur Ausführung der Spannbewegung an der breiten Seitenwand in der Nähe des Gasventiles angeordnete, aufwärts drehbare Walze ( 6 ) vermittels eines die Bewegung untersetzenden Ritzels ( 40 ) o. dgl.ein achsial verschiebliches, vorzugsweise unter dem Einfluss einer Rückstellfeder stehendes Schieberglied ( 42 ) abwärts bewegt und dadurch die sich unter dem Einfluss einer gegen den Feuerzeugkörper abstützenden Speicherfeder stehende, unterhalb einer Piezzozündeinheit befindliche Schlagmasse vermittels eines Riegelglledes ( 7 ) abwärts bewegt und gegen Ende der Bewegung die Riegelanordnung durch einen Ansatz In Auslösestellung bewegt wird und des Schieberglled einen Ansatz zur Betätigung des Gasventiles und zur Rückführung der Schlagmasse In die Ausgangsstellung besitzt.11.) Feuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied die Gestalt eines an einer Seitenwand des Feuerzeugkörpers greifbare und verschieblichen, mit einer Griffelemente aufweisenden Handhabenfläche (51 ) versehenes Schieberglied ( 42 ) besitzt, wobei die Handhabenfläche vorzugsweise an einer breiten Seitenwand links der Brennstelle angeordnet ist.12.) Feuerzeug nach Anspruch 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise unter dem Einfluss einer Rückstellfeder stehende Schieberglied ( 42 ) bei Ausführung einer Abwärtsbewegung vermittels einer federnden Riegelanordnung (7", 10, 33, 48 ) sich unter dem Einfluss einer gegenüber dem Feuerzeugkörper abstützenden Speicherfeder (11') ) stehende, unterhalb einer Piezzozündeinheit befindliche Schlagmasse ( 6 in Spannstellung bewegt, wobei ein Ansatz ( 45 ) das Gasventil öffnet und ein anderer Ansatz ( 48 ) gegen Ende der Bewegung die Riegel an ordnung in Freigabestellung bewegt.13.) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1 und 11, dadurch gekennzeichnet, dass das vorzugsweise unter dem Einfluss einer Rückstellfeder stehende Schieberglied (42) bei Ausführung einer Aufwärtsbewegung vermittels einer federnden Riegelanordnung (7", 10, 55, 57) einen unter dem Einfluss einer sich am Feuerzeugkörper abstützenden Speicherfeder (11") stehende Schlagmasse (6) in Spannstellung bewegt, wobei ein Ansatz (45') das Gasventil öffnet und ein Ansatz (55, 57) die Riegelanordnung in die Entsperrstellung bewegt.14. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1, 11 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass das Schieberglied ( 54 ) vorzugsweise mit dem die Schlagmasse ( 6 ) beim Spannvorgang umschliessenden Teil an der schmalen pberseite des Feuerzeugkörpers auswärts beweglich angeordnet ist.15. ) Feuerzeug nach den Ansprüchen 1, 11 und 13 oder t4, dadurch gekennzeichnet, dass das auch die Brennstelle umfassende und die Flammenaustrittsöffnung aufweisende und an/oder in der Nähe des oberen Endes ringsum Handhabenelemente ( 21 ) aufweisende Schieberglied an der Oberseite des Feuerzeugkörpers auswärts beweglich angeordnet ist, 16.) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass das federnde Riegelelement (7") an der Schlagmasse befestigt ist.17. ) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagmasse selbst ein festes Riegelelement ( 35 ) aufweist und in einer quer zur Arbeitsrichtung verlaufenden Richtung federnd drehbar bezw. beweglich gelagert ist, wobei das feste Riegelelement mit am Feuerzeugkörper und am Betätigungsglied ausgebildeten, dem Verrasten und Entriegeln dienenden Ansätzen und Schaltkanten ( 36, 38 ) zusammenwirkt.18. ) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass das im Abstand seitlich des auswärts beweglichen Betätigungsgliedes angeordnete Brennerrohr ( 18 ) eines Gasventiles schräg auswärts gebogen bezw. angeordnet ist.19.) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche I bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass die Schlagmasse ( 6 ) vermittels einer die Speicherfeder verkörpernden Biegefeder ( 27 ) am Feuerzeugkörper bezw. an dem Schieberglied befestigt und beweglich gelagert ist.20.) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, dass das Betätigungsglied unter dem Einfluss einer Rückstellfeder gesetzt ist.21.) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, dass eine die Bereitschaftsstellung des Betätigungsglledes sichernde Reibungs-bezw. Schnapprast (20 ) vorgesehen ist.22. ) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass die Speicherfeder die Gestalt einer Zickzackfeder ( 1111 ) oder eines Gummistranges besitzt.23. ) Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, dass die querverlaufenden Handhabenelemente von den Kanten der in der Handhabenfläche ausgebildeten Fensteröffnungen bezw. Vertiefunyen gebildet sind.k t )Feuerzeug nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzoichnet, dass der Feuerzeugkörper grössenmässig als Tischfeuerzeug ausgebilclet ist und an einer Seiter1wand vorzugsweise mit Aufstellbeinen ver F;ehen izt, ist. L e e r s e i t e
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|---|---|---|---|
| DE19702039842 DE2039842A1 (de) | 1970-08-11 | 1970-08-11 | Feuerzeug |
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| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| DE19702039842 DE2039842A1 (de) | 1970-08-11 | 1970-08-11 | Feuerzeug |
Publications (1)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2039842A1 true DE2039842A1 (de) | 1972-02-17 |
Family
ID=5779426
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19702039842 Pending DE2039842A1 (de) | 1970-08-11 | 1970-08-11 | Feuerzeug |
Country Status (1)
| Country | Link |
|---|---|
| DE (1) | DE2039842A1 (de) |
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2351357A1 (fr) * | 1976-05-11 | 1977-12-09 | Colibri Lighters | Briquet |
-
1970
- 1970-08-11 DE DE19702039842 patent/DE2039842A1/de active Pending
Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR2351357A1 (fr) * | 1976-05-11 | 1977-12-09 | Colibri Lighters | Briquet |
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