DE19837947A1 - Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter - Google Patents

Abstract

Eine Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter - insbesondere für einen Behälter aus flexiblem Werkstoff in einem ihn umgebenden und von der Entnahmevorrichtung durchgriffenen i.w. formstabilen Außenbehälter - weist einen rohrartigen Teil mit einer von einem Ventilelement verschließbaren Auslassöffnung auf. Ein rohrartiger Gehäusekörper ist einends von einer membranartigen Stirnscheibe verschlossen, und in dieser ist ein sie querendes stegartiges Element gelagert, von dem ein Ventilstößel für einen Ventilteller ausgeht, welcher der im rohrartigen Gehäusekörper seitlich vorgesehenen Auslassöffnung zugeordnet ist. Zudem bilden Ventilstößel und Ventilteller eine Formeinheit aus gegenüber dem Gehäusekörper oder dem stegartigen Element aus weicherem Kunststoff; an dem stegartigen Element ist der Ventilstößel im Bereich einer Gelenkstelle gelagert.

Description

Die Erfindung betrifft eine Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter - insbesondere für einen Behälter aus flexiblem Werkstoff in einem ihn umgebenden und von der Entnahmevorrichtung durchgriffenen i. w. formstabilen Außen­ behälter -, wobei ein rohrartiger Teil der Entnahmevor­ richtung eine von einem Ventilelement verschließbare Aus­ lassöffnung aufweist.

Zur Aufbewahrung flüssiger Lebensmittel - wie Wein, Spei­ seöl od. dgl. - sind Gebinde aus einem formstabilen Außen­ behälter und einem in diesem lagernden Innenbehälter aus flexiblem Werkstoff bekannt. Der beispielsweise würfel- oder quaderförmige Außenbehälter kann aus Wellkarton be­ stehen und sein Innenbehälter aus thermogeschweisster Kunststofffolie sackartig ausgebildet sein. Solche Systeme werden auch als "Bag-in-Box"-Behältnisse bezeichnet.

In einem Durchbruch des Innenbehälters kann mit letzteren ein Flanschkragen eines aus Kunststoff geformten hohlen Kupplungsstückes flüssigkeits- und gasdicht verschweisst sein. Üblicherweise wird in dieses Kupplungsstück ein Zapfen oder ein Hahn eingepresst; während der Zapfen zur Flüssigkeitsentnahme abgezogen wird, enthält für diesen Zweck der wieder schließbare Hahn ein Ventilelement, das dem Querschnitt einer Auslassöffnung zugeordnet ist.

Zum Transport befindet sich der Hahn innerhalb des Außenbe­ hälters und wird vor dem Öffnen durch einen vorperforierten Abschnitt des Außenbehälters gezogen. Um hierbei das unge­ wollte Betätigen des Ventilelements hintanzuhalten, kann der Hahn zusätzlich mit einer Versiegelung ausgerüstet sein. Beim Ausfließen der Flüssigkeit fällt der flexible Innenbehälter zusammen, d. h. sein Volumen passt sich stets der in ihm lagernden Flüssigkeitsmenge an - Oxidationsvor­ gänge durch nachströmende Luft entstehen somit nicht.

Von Bedeutung für derartige Hähne ist deren Dichtigkeit ge­ genüber dem Umgebungssauerstoff; dringt dieser in den Flüs­ sigkeitsbehälter, vermindert sich die Haltbarkeit flüssiger Nahrungsmittel, beispielsweise im Innenbeutel lagernden Weines, erheblich. Die Dichtigkeit eines aus Kunststoff ge­ formten Hahnes vermindert sich naheliegenderweise reziprok zur Anzahl in ihm vorhandener Verbindungsstellen.

Die von einem Hahn der beschriebenen Art geforderten Eigen­ schaften sind neben einer guten Fließgeschwindigkeit für das Füllgut eine einfache Sauberhaltung sowie eine das Spritzgießen erleichternde Formgebung.

Ungeeignet für sog. Bag-in-Box-Systeme sind Drehelemente, da der flexible Innenbehälter keinen ausreichenden Dreh­ widerstand anbietet. Zum Öffnen eines solchen Hahnes muss man diesen oder sein Kopplungsstück mit der einen Hand festhalten, während man mit der anderen Hand das Ventilele­ ment bedient. Ein Drehhahn mit einem von Hand drehbaren Ventildeckel ist beispielsweise der DE 39 10 425 A1 zu ent­ nehmen. Für eine Bag-in-Box sind Hähne besser geeignet, die mit einer Hand zugleich geöffnet und gehalten zu werden vermögen; dadurch bleibt die zweite Hand zum Festhalten eines zu füllenden Gefäßes zur Verfügung.

Um den Innenbehälter vor dessen Erstverwendung von Sauer­ stoff frei zu halten, kann der erwähnte Durchbruch des Innenbehälters durch eine Platte oder einen Stöpsel ver­ schlossen sein, die/der vor dem ersten Gebrauch entfernt wird. Auch gibt es Hähne, die zusätzlich zum Ventilelement noch eine Einrichtung zum Durchstoßen jener Platte bzw. zum Entfernen des Stöpsels aus dem Behälterdurchbruch anbieten. Dabei kann das Ventilelement mit der Durchstoßeinrichtung verbunden sein, wozu auf die DE 32 12 232 A1 verwiesen sei. Letztere beschreibt einen Hahn mit Ventilelement und Ver­ schlusseinrichtung, bei dem das Ventilelement sowie ein Stöpsel der Verschlusseinrichtung koaxial hintereinander angeordnet sind. Bei Betätigung eines elastischen Knopfes wird das Ventilelement aus seinem Ventilsitz entfernt; hierdurch öffnet sich der Hahn. Zudem drückt das Ventilele­ ment den Stöpsel ausgangswärts, und der Behälterdurchbruch öffnet sich.

Durch die EP 0 432 070 A wurde ein Hahn mit einem Gehäuse­ körper und einem mit einem Kraftspeicher belasteten Kolben bekannt. Der Kolben wirkt auf eine mit dem Gehäusekörper verbundene Dichtungsmembrane.

Die bisher für die Bag-in-Box-Systeme angebotenen Entnahme­ einrichtungen sind i. a. von aufwendiger Konzeption, und zu ihrer Formgebung bedarf es verhältnismäßig großer Kunst­ stoffmassen. Diese Entnahmeeinrichtungen sind sowohl bezüg­ lich ihrer Herstellung als auch zur Lagerhaltung zu kosten­ intensiv. Darüber hinaus bleibt die Gasdichtheit mangelhaft; die auf dem Markt befindlichen Hähne enthalten eine Viel­ zahl von Weichteilen; diese aber vermindern erkennbar die Gasdichtheit bei geringer Wärmeformbeständigkeit.

In Kenntnis dieses Standes der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugründe, eine Entnahmeeinrichtung für Flüssig­ keitsbehälter aus flexiblem Werkstoff, insbesondere für Weinbehälter von Bag-in-Box-Systemen, in der Konstruktion zu vereinfachen sowie deren Gasdichtigkeit zu erhöhen. Zu­ dem sollen der Aufwand an Kunststoff vermindert sowie die Handhabbarkeit und die Reinigungsfähigkeit verbessert wer­ den.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt die Lehre des unabhängigen Anspruches; die Unteransprüche geben günstige Weiterbildun­ gen an. Zudem fallen in den Rahmen der Erfindung alle Kom­ binationen aus zumindest zwei der in der Beschreibung, der Zeichnung und/oder den Ansprüchen offenbarten Merkmale.

Erfindungsgemäß ist ein rohrartiger Gehäusekörper einends von einer membranartigen Stirnscheibe verschlossen und in dieser ein sie querendes stegartiges Element gelagert, von dem ein Ventilstößel für einen Ventilteller ausgeht, welcher der im rohrartigen Gehäusekörper seitlich vorgese­ henen Auslassöffnung zugeordnet ist. Ventilstößel und Ven­ tilteller sollen vorteilhafterweise eine Formeinheit aus gegenüber dem Gehäusekörper oder dem stegartigen Element weicherem Kunststoff - beispielsweise aus Polyethylen - bil­ den; der Ventilstößel ist im Bereich einer Gelenkstelle am stegartigen Element gelagert. Letzteres und der Gehäuse­ körper werden bevorzugt aus Polypropylen geformt.

Das erwähnte stegartige Element verläuft nach einem weite­ ren Merkmal der Erfindung in Verschlussstellung des Ventil­ tellers etwa parallel zur Längsachse des Gehäusekörpers und kann aus dieser unter zeitweiligem Verformen der Stirn­ scheibe zur Auslassöffnung hin geschwenkt werden, wozu es vorteilhafterweise außerhalb des Gehäusekörpers als eine Art von Tastenkörper ausgestaltet ist, also eine Druckflä­ che für einen Finger od. dgl. anbietet. Um den Schwenkweg des Stegelements vorzugeben, ist dem Tastenkörper nach der Erfindung rückseitig ein Anschlagelement angeformt, das in Verschlussstellung in Abstand zu einer von der Stirnseite des Gehäusekörpers abragenden Lagerzunge od. dgl. Profil­ element steht. Diese hilft einem Benutzer, die Schwenkbe­ wegung mittels zweier Finger durchzuführen.

Dazu kann die Lagerzunge dem diametral der Auslassöffnung gegenüberliegenden Umfangsbereich des Gehäusekörpers zuge­ ordnet sein, d. h. die beiden zupackenden Finger schwenken den inneren Abschnitt des Stegelements zur Auslassöffnung hin - dazu ist der Ventilteller einem die Auslassöffnung umgebenden Rand oder Rohrstutzen an der Außenseite des Ge­ häusekörpers zugeordnet und wird von letzterem weg geführt.

Ist die Lagerzunge dem der Auslassöffnung benachbarten Um­ fangsbereich des Gehäusekörpers zugeordnet bzw. angeformt, schwenken die beiden Finger den inneren Abschnitt des Stegelements von der Auslassöffnung weg, weshalb in diesem Falle der Ventilteller jenem die Auslassöffnung umgebenden Rand oder Rohrstutzen an der Innenseite des Gehäusekörpers zugeordnet und zu dessen Längsachse hin vom Rohrstutzen od. dgl. abhebbar ist.

Ein ungewolltes Betätigen des Ventils auf dem Transport od. dgl. wird dadurch verhindert, dass der Tastenkörper vor­ derseitig an wenigstens eine Sicherungslasche angeschlossen und diese andernends mit dem Gehäusekörper und/oder dessen Stirnscheibe verbunden ist; jene Sicherungslasche kann vor­ teilhafterweise einerseits an den Tastenkörper sowie ander­ seits an die Stirnscheibe jeweils durch zumindest einen Formstreifen angeformt sein.

Erst nach dem Durchtrennen der Formstreifen ist der Tasten­ körper zu verschwenken.

Will man das Offenhalten der Auslassöffnung von der Hand des Benutzers unabhängig beibehalten, wird an den Tasten­ körper ein von ihm ausgehender und zumindest teilweise flexibler Formstrang mit endwärtigem Rastkörper angefügt bzw. angeformt; in Öffnungsstellung des Ventilelements und geneigter Lage des stegartigen Elements wird der Formstrang in eine Randausnehmung der Lagerzunge so eingeschoben, dass sein Rastkörper auf die Außenfläche der Lagerzunge aufge­ legt werden kann. Die Stellung des Tastenkörpers - und so­ mit des Ventils - ist dadurch festgelegt.

Als günstig hat sich erwiesen, den die Auslassöffnung umge­ benden Rohrstutzen in einen Winkel zur Längsachse des Ge­ häusekörpers aus diesem herauszuformen, bevorzugt in einem Winkel von etwa 75°, hierdurch wird die Auslassöffnung leichter zugänglich. Ist zudem der Rohrstutzen mit einem Außengewinde versehen, kann an diesem ein Schlauch als Dauerleitung befestigt werden.

Der Gehäusekörper ist in Abstand zur Auslassöffnung mit einem radialen Flanschkragen ausgestattet als Anschlagele­ ment für einen auf den Gehäusekörper aufschiebbaren Ring­ körper eines Schubflansches. Letzterer wird am Innenbehäl­ ter mittels eines endwärtigen Ringflansches, der einen Durchbruch des Flüssigkeitsbehälters begrenzt, dicht fest­ gelegt, beispielsweise angeschweißt und bildet dessen Kupp­ lungsteil für den Gehäusekörper. Letzterer sowie der Schub­ flansch sind in Gebrauchsstellung durch radial wirkende Re­ tentionspaarungen - einerseits Umfangsnuten und anderseits in diese einsetzbare Umfangswülste - miteinander rastend dicht verbunden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in:

Fig. 1 eine Schrägsicht auf einen Weinbehälter mit einem Kunststoffhahn zur Behälterleerung;

Fig. 2, 4 Querschnitte durch zwei Ausführungen des Kunst­ stoffhahnes;

Fig. 3, 5 die Stirnansichten zu Fig. 2 bzw. Fig. 4;

Fig. 5, 6 teilweise Schnitte durch Bereiche des Kunststoff­ hahnes;

Fig. 7 ein Detail der Fig. 2 in geänderter Ausgestal­ tung;

Fig. 8 einen vergrößerten Ausschnitt aus Fig. 2, 4 in einer weiteren Ausführung.

In einem aus Wellpappe od. dgl. gefertigten quaderförmigen Außen- oder Verpackungsbehälter 10 ist ein bei 12 nur ange­ deuteter, sackartig ausgebildeter Flüssigkeitsbehälter aus thermogeschweisster Kunststoffolie mit äußerem Überzug aus einer Aluminiumschicht untergebracht. Dieser flexible Innen- oder Flüssigkeitsbehälter 12 ist im Bereich eines in Fig. 2 angedeuteten Durchbruches mit einem Hahn 14 ausge­ stattet, der den Verpackungsbehälter 10 durchsetzt. Dank des Hahns 14 kann beispielsweise eine Weinkaraffe 16 mit dem Behälterinhalt gefüllt werden. Selbstverständlich kann diese sog. "Bag-in-Box" auch industrielle Flüssigkeit od. dgl. enthalten.

Der Hahn 14 ist gemäß Fig. 2 aus zwei jeweils gesondert ge­ fertigten Teilen zusammengesetzt, nämlich einem aus Poly­ propylen geformten Gehäusekörper 18 sowie einem Ventilele­ ment 20 aus Polyethylen. Jener Gehäusekörper 18 umfasst ein zylindrisches Rohr 22 des Außendurchmessers d sowie eine das zylindrische Rohr 22 einends verschließende membranar­ tige Stirnscheibe 24.

Etwa in der Längsachse A des zylindrischen Rohres 22 ver­ läuft ein die Stirnscheibe 24 durchdringender Steg 26 für das Ventilelement 20, der außerhalb jener Stirnscheibe 24 eine Art Tastenkörper 28 bildet und einen aufwärts gerich­ teten Anschlagsteg 29 od. dgl. Anformung trägt. Dem Tastenkörper 28 steht eine armartig von der Stirnscheibe 24 abragende - gemäß Fig. 3 querschnittlich gewellte - La­ gerzunge 30 gegenüber.

In Fig. 2 ist eine in Seitenansicht nahezu dreiecksförmige Sicherungslasche 32 zu erkennen, die den Tastenkörper 28 vor dem Erstgebrauch des Hahnes 14 mittels Formstreifen 34 über jene Sicherungslasche 32 mit dem Gehäusekörper 18 ver­ bindet und so eine ungewollte Betätigung verhindert; erst nach dem Abt rennen der Sicherungslasche 32 kann auf die Oberfläche des Tastenkörpers 28 ein Finger einer - nicht dargestellten - betätigenden Hand - beispielsweise hier deren Zeigefinger - aufgesetzt werden. Legt sich der Dau­ men der Hand auf jene Lagerzunge 30, kann der Tastenkörper 28 problemlos in Pfeilrichtung x gezogen und so das Ven­ tilelement 20 betätigt werden. Dabei verhindert der An­ schlagsteg 29 eine zu große Auslenkung des Tastenkörpers 28, wenn er bei der letzteren Bewegung auf die Innenseite der Lagerzungen 30 trifft.

Nahe der Stirnscheibe 24 ist zwischen dieser und einem ra­ dial angeformten Flanschkragen 36 des zylindrischen Rohres 22 aus letzterem ein - eine Auslassöffnung definierender - Rohr­ stutzen 38 herausgeformt, dessen Längsachse B mit der Längsachse A des Rohres 22 einen Winkel w von etwa 75° be­ grenzt. Zwischen ihm und der Stirnscheibe 24 ist die Rohr­ wand bei 40 - zur Längsachse A hin - eingezogen; dieser in Fig. 2 untere Bereich des Gehäusekörpers 18 also von ge­ ringerem Radius r₁ als der hier oben liegende Bereich mit dem Radius r.

Der Rohrstutzen 38 nimmt - in seinem nach oben hin durch einen Innenrand 39 begrenzten und eine Auslassöffnung bil­ denden Innenraum 41 - einen Ventilteller 42 auf, der mit­ tels eines an ihn angeformten sowie mit ihm als Formeinheit jenes Ventilelement 20 bildenden Ventilstößels 44 nahe dem freien Ende 27 des Steges 26 an diesen bei 46 angelenkt oder in ihn eingesteckt ist; die Einheit aus Ventilteller 42 und Stößel 44 wird gesondert gefertigt und dann an den Steg 26 angefügt.

Die den Flüssigkeitsbehälter 12 bildende Folie 13 ist im Bereich des erwähnten Behälterdurchbruchs mit einem Schub­ flansch 48 verbunden, welcher auf den in Fig. 2 linken zylindrischen Stutzenabschnitt 23 aufgeschoben und auf diesem festgeklemmt wird. Der Schubflansch 48 besteht aus einem Ringkörper 50 mit außen radial angeformten Ringflan­ schen 52; innere Ringnuten 54 des Ringkörpers 50 nehmen dabei äußere Ringwulste 56 des Stutzenbereichs 23 auf.

Bei der Ausführung nach Fig. 4, 5 ist jene Lagerzunge 30 an dem jenem Rohrstutzen 38 nahen Umfangsbereich des Gehäuse­ körpers 18 angebracht; ein Benutzer drückt hier mit einem Daumen auf den Tastenkörper 18, während der zugehörige Zei­ gefinger die Lagerzunge 30 untergreift. Der Ventilteller 42 lagert hier in der gezeigten Ruhelage am Innenrand 39 des Rohrstutzens 38, wohingegen er sich bei der Ausführung nach Fig. 2, 3 am Außenrand 37 des Rohrstutzens 38 befindet. In beiden Fällen wird der Ventilteller 42 vom Stutzeninnenraum 41 abgehoben.

Die Fig. 6, 7 zeigen verschiedene Verbindungsstellen zwi­ schen dem Flüssigkeitsbehälter 12 bzw. dessen Folie 13, dem damit verbundenen Schubflansch 48 einerseits sowie dem Hahn 14 bzw. seinem Gehäusekörper 18 anderseits.

Am Tastenkörper 28 kann gemäß Fig. 8 ein strangartiges und flexibel ausgebildetes Fixierelement 60 - beispielsweise ein in einer Kugel 62 als Rastkörper endender Kunststoff­ faden - eingebracht sein; letzterer wird in Öffnungsstel­ lung des Ventilelements 20 in einen Randschlitz 31 der Lagerzunge 30 eingelegt, wobei sich die Kugel 62 an der Außenfläche der Lagerzunge 30 abstützt und das Ventilele­ ment 20 in Öffnungsstellung hält. Dies ist z. B. dann von Bedeutung, wenn der Flüssigkeitsbehälter 12 stufenlos ent­ leert werden soll oder wenn er an ein Schlauchsystem mit dem integrierten Schließelement angeschlossen wird; für letztgenannten Fall kann in den Rohrstutzen 38 _a ein Außen­ gewinde 64 eingeformt sein.

Claims (21)

1. Entnahmevorrichtung für einen Flüssigkeitsbehälter, insbesondere für einen Behälter aus flexiblem Werk­ stoff in einem ihn umgebenden und von der Entnahmevor­ richtung durchgriffenen i. w. formstabilen Außenbehäl­ ter, wobei ein rohrartiger Teil der Entnahmevorrich­ tung eine von einem Ventilelement verschließbare Aus­ lassöffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass ein rohrartiger Gehäusekörper (18) einends von einer membranartigen Stirnscheibe (24) verschlossen und in dieser ein sie querendes stegartiges Element (26) gelagert ist, von dem ein Ventilstößel (44) für einen Ventilteller (42) ausgeht, welcher der im rohr­ artigen Gehäusekörper seitlich vorgesehenen Aus­ lassöffnung (41) zugeordnet ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Ventilstößel (44) und Ventilteller (42) eine For­ meinheit (20) aus gegenüber dem Gehäusekörper (18) oder dem stegartigen Element (26) weicherem Kunststoff bilden, wobei an dem stegartigen Element der Ven­ tilstößel im Bereich einer Gelenkstelle (46) gelagert ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Gehäusekörper (18) aus Polypropylen geformt ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Formeinheit (20) aus Ventilteller (42) und Ventilstößel (44) aus Polyethylen geformt ist.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­ zeichnet, dass das stegartige Element (26) in Ver­ schlussstellung des Ventiltellers (42) etwa parallel zur Längsachse (A) des Gehäusekörpers (18) verläuft und aus dieser unter zeitweiligem Verformen der Stirn­ scheibe (24) zur Auslassöffnung (41) hin auslenkbar ausgebildet ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein außerhalb des Gehäusekörpers (18) verlaufender Abschnitt des stegartigen Elements einen Tastenkörper (28) bildet.

7. Vorrichtung nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn­ zeichnet, dass dem Tastenkörper (28) rückseitig ein Anschlagelement (29) angeformt ist, das in Verschluss­ stellung in Abstand zu einer von der Stirnseite des Gehäusekörpers (18) abragenden Lagerzunge (30) od. dgl. Profilelement steht.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerzunge (30) dem diametral der Auslassöff­ nung (41) gegenüberliegenden Umfangsbereich des Gehäu­ sekörpers (18) zugeordnet ist (Fig. 2).

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Ventilteller (42) einem die Aus­ lassöffnung (41) umgebenden Rand oder Rohrstutzen (38, 38 _a) an der Außenseite des Gehäusekörpers (18) zuge­ ordnet ist.

10. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerzunge (30) dem der Auslassöffnung (41) benachbarten Umfangsbereich des Gehäusekörpers (18) zugeordnet ist (Fig. 4).

11. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 10, dadurch gekenn­ zeichnet, dass der Ventilteller (42) einem die Aus­ lassöffnung (41) umgebenden Rand oder Rohrstutzen (38, 38 _a) an der Innenseite des Gehäusekörpers (18) zuge­ ordnet ist.

12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Tastenkörper (28) vordersei­ tig an wenigstens eine Sicherungslasche (32) ange­ schlossen und diese andernends mit dem Gehäusekörper (18) und/oder dessen Stirnscheibe (24) verbunden ist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, gekennzeichnet durch eine an den Tastenkörper (28) einerseits und die Stirnscheibe (24) anderseits jeweils durch zumindest einen Formstreifen (34) angeformte Sicherungslasche (32)

14. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 6 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass an den Tastenkörper (28) ein von ihm ausgehender und zumindest teilweise flexibler Formstrang mit endwärtigem Rastkörper (62) angefügt ist, wobei der Formstrang in Öffnungsstellung des Ventilelements (20) und geneigter Lage des stegar­ tigen Elements (26) in eine Randausnehmung (31) der Lagerzunge (30) so einsetzbar ist, dass der Rastkörper der Außenfläche der Lagerzunge anliegt.

15. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 9 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der die Auslassöff­ nung (41) umgebende Rohrstutzen (38, 38 _a) in einen Winkel (w) zur Längsachse (A) des Gehäusekörpers (18) geneigt verläuft.

16. Vorrichtung nach Anspruch 18, gekennzeichnet durch einen Winkel (w) von etwa 75°.

17. Vorrichtung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass der sich zwischen Rohrstutzen (38, 38 _a) und Stirnscheibe (24) erstreckende Bereich des Umfanges des Gehäusekörpers (18) einen kürzeren Radius (r₁) aufweist als der andere Querschnittsbereich des Ge­ häusekörpers.

18. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 15 bis 17, da­ durch gekennzeichnet, dass der Rohrstutzen (38 _a) mit einem Außengewinde (64) versehen ist.

19. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, dass vom Gehäusekörper (18) in Abstand zur Auslassöffnung (41) radial ein Flanschkragen (36) abragt als Anschlagelement für einen auf den Gehäusekörper aufschiebbaren Ringkörper (50) eines Schubflansches (48)

20. Vorrichtung nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass Schubflansch (48) und Gehäusekörper (18) durch radial wirkende Retentionspaarungen (54, 56) miteinan­ der rastend dicht verbunden sind.

21. Vorrichtung nach Anspruch 19 oder 20, dadurch gekenn­ zeichnet, dass ein endwärtiger Ringflansch (52) des Schubflansches (48) an den Flüssigkeitsbehälter (12) einen Durchbruch begrenzend, fest angeschlossen ist.