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Die
vorliegende Erfindung betrifft ein wasserführendes Haushaltsgerät nach
dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.
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In
wasserführenden Haushaltsgeräten, wie beispielsweise
Wasch- oder Geschirrspülmaschinen, werden Wasserweichen
eingesetzt, um Flüssigkeitsströme im wasserführenden
Haushaltsgerät zu steuern. Im Falle eines Einsatzes in
einer Waschmaschine dienen Wasserweichen dazu, Wasch- oder Spülwasser
beispielsweise an eine erste oder eine zweite Spülkammer
von zwei Spülkammern abzugeben. Im Falle des Einsatzes
in Geschirrspülmaschinen dienen Wasserweichen dazu, Spülwasser,
auch Spülflotten genannt, beispielsweise alternativ an
einen Sprüharm für einen Oberkorb oder an einen
Sprüharm für einen Unterkorb der jeweiligen Geschirrspülmaschine
oder gleichzeitig an beide Sprüharme abzugeben.
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Bei
einer bekannten Wasserweiche (
DE 16 10 146 B2 ) ist in einem zylindrischen
Gehäuse ein drehbarer Steuerschieber vorgesehen, der mittels
eines Schwenkrohres einen Zulaufkanal mit einem von mehreren Ablaufkanälen
verbindet. Das Schwenkrohr weist dabei einen Drehzapfen auf, der
nach Art eines Kugelgelenks in einer Gelenkpfanne des Zulaufkanals
angeordnet ist. An der den Ablaufkanälen gegenüberliegenden
Mündung des Schwenkrohres ist ein hohlzylindrisches Dichtungsglied
befestigt, das in einer zylindrischen konzentrisch zur Mantelfläche des
Gehäuses verlaufenden Führung gleitet. Eine solche
mechanische Abdichtungsvorrichtung eignet sich jedoch lediglich
für eine Abdichtung in einem zylindrischen Gehäuse.
Für eine Abdichtung von eine flache Drehscheibe durchziehenden
Durchgangsöffnungen in Bezug auf dieser flachen Drehscheibe
gegenüberliegenden Fluid-Abführleitungen eignet
sich die betreffende bekannte mechanische Abdichtungsvorrichtung
indessen nicht. Außerdem kann bei dieser bekannten Wasserweiche
ein unerwünschter Druckverlust in dem jeweils zu verteilenden
Wasserstrom durch dessen Umlenkung mittels des Schwenkrohres auftreten.
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Eine
andere bekannte Wasserweiche (
DE 101 33 130 A1 ) besteht aus einem im Druckraum
einer Umwälzpumpe vor abzweigenden Druckstutzen angeordneten
Drehschieber zum Sperren und Freigeben der Druckstutzen für
Spülflüssigkeit sowie aus einem außerhalb
und innerhalb des Druckraumes befindlichen Antrieb für
den Drehschieber. Der betreffende Drehschieber ist durch ein zylindrisches Bauteil
gebildet, in dessen Zylinderwand sich eine oder mehrere Blendenöffnungen
zwischen ein und mehreren beweglichen Verschlusselementen mit Ventilfunktion
befinden. Die Blendenöffnungen sowie die Verschlusselemente
sind in ihrer relativen Lage bezogen auf die Druckstutzen, die Wasserzulauf- bzw.
Wasserabgabestutzen bilden, so ausgebildet, dass je nach Drehung
des Drehschiebers die dessen Zylinderwand gegenüberliegenden
Druckstutzen freigegeben oder dichtend abgesperrt sind. Damit eignet sich
aber auch diese bekannte Abdichtungsvorrichtung lediglich für
die Abdichtung von in einer Zylinderwand vorgesehenen Öffnungen.
Für eine Abdichtung von eine flache Drehscheibe durchziehenden
Durchgangsöffnungen in Bezug auf dieser flachen Drehscheibe
gegenüberliegenden Fluid-Abführleitungen eignet
sich die betreffende bekannte mechanische Abdichtungsvorrichtung
indessen nicht. Außerdem tritt auch bei dieser bekannten
Wasserweiche ein unerwünschter Druckverlust in dem jeweils
zu verteilenden Wasserstrom durch dessen Umlenkung in dem erwähnten
Drehschieber auf.
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Es
ist auch schon eine Dehnungsverbindungsvorrichtung für
eine ein unter Druck und hoher Temperatur stehendes fließfähiges
Medium führende Rohrleitung, insbesondere für
eine den Auspuff eines Kraftwagens mit einem der Verdichtung des
Kraftstoffgemisches dienenden Turbolader verbindende Rohrleitung
bekannt (
DE 29 10 429
A1 ;
GB 2 016
627 A ). Bei dieser bekannten Dehnungsverbindungsvorrichtung
sind ein äußeres Rohrteil und ein inneres, teleskopartig
in diesem verschiebbares Rohrteil vorgesehen; ferner ist zwischen
dem Ende des äußeren Rohrteiles und der Umfangsfläche
des inneren Rohrteiles eine Dichtungsvorrichtung angeordnet, und überdies
ist an dem Teleskopende des inneren Rohrteiles eine einen Venturieffekt
erzeugende Vorrichtung befestigt, die zur Reduzierung des Druckes
und der Temperatur des fließfähigen Mediums an
der Dichtungsvorrichtung dient. Durch diese bekannte Dehnungsverbindungsvorrichtung
lassen sich Abgase während des Startens eines Verbrennungsmotors in
einem Leckweg dadurch vermeiden, dass durch die Ausnutzung des erwähnten
Venturieffekts sowohl der Druck als auch die Temperatur des fließfähigen Mediums
an der Dichtungs- bzw. Dämpfungsvorrichtung reduziert werden
können, welches zwischen den erwähnten teleskopartigen
Rohrteilen angeordnet ist. Ob und gegebenenfalls wie diese bekannte Dichtungsmaßnahme
zur Abdichtung eines Übergangsbereichs zwischen einem drehbaren
Fluidverteilerkörper, dem ein an ein oder mehrere Fluid-Abführleitungen abzuführendes
Fluid von einer Fluid-Zuführleitung zuführbar
ist, genutzt werden könnte, lässt sich allerdings
aus der bekannten Dehnungsverbindungsvorrichtung nicht ableiten.
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Der
Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein wasserführendes
Haushaltsgerät, insbesondere eine Geschirrspül-
oder Waschmaschine, bereitzustellen, bei der die Wasserweiche im
Pumpentopf einfacher als beim eingangs betrachteten Stand der Technik
mit der Möglichkeit integriert werden kann, den Druckverlust
der Spülflotte in der Wasserweiche verringern und gegebenenfalls
einfachere Dichtungen zwischen den Durchgangsöffnungen
der Wasserweiche und zu den Sprüharmen hinführenden Abführrohren
realisieren zu können.
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Die
Erfindung geht aus von einem wasserführendes Haushaltsgerät,
insbesondere Geschirrspül- oder Waschmaschine, wenigstens
aufweisend eine Wasserweiche, die einen zumindest zwei Durchgangsöffnungen
aufweisenden Fluidverteilerkörper aufweist.
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Die
Lösung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die
Durchgangsöffnungen in einem zwischen einem Spülflotten-Austrittsbereich, bspw.
einer Umwälzpumpe, und einem, bspw. zu den Sprüheinrichtungen
hinführende Rohrleitungen enthaltenden, Spülflotten-Abführbereich
des Pumpentopfes angeordneten Aufnahmebehälter verstellbar untergebracht
ist.
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Dabei
kann der Fluidverteilerkörper als verstellbare, insbesondere
verschiebbare Platte, ausgebildet sein, bspw. eine rechteckförmige
Grundform aufweist. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, dass der
Fluidverteilerkörper als Drehscheibe ausgebildet ist.
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Die
Erfindung bringt den Vorteil mit sich, dass eine sehr kompakte Integration
der Wasserweiche in dem Pumpentopf ermöglicht ist und dass überdies
die Möglichkeit eröffnet ist, auf relativ einfache Weise
dabei den Druckverlust der Spülflotte in der Wasserweiche
verringern zu können und gegebenenfalls ohne mechanische
Dichtungen zwischen den Durchgangsöffnungen der Wasserweiche
und zu den Sprüharmen hinführenden Abführrohren
bzw. Rohrleitungen auskommen zu können. Außerdem kann
die Drehscheibe relativ groß ausgebildet werden, so dass
sie mit einer großen Anzahl von Durchgangsöffnungen
versehen sein kann, die für eine entsprechend große
Anzahl von unterschiedlichen Spülflottenabgaben nutzbar
sind.
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Zur
besonders effizienten Nutzung der durch die vorliegende Erfindung
eröffneten Möglichkeit, bei der Spülflottenabgabe
durch die betreffende Drehscheibe mit geringerem Druckverlust auskommen
zu können als bei den eingangs betrachteten bekannten Wasserweichen,
sind zweckmäßigerweise die Durchgangsöffnungen
der Drehscheibe bei der Vorrichtung gemäß der
vorliegenden Erfindung zu dem Spülflotten-Austrittsbereich
der Umwälzpumpe und zu dem genannten Spülflotten-Abführbereich
jeweils derart angeordnet bzw. ausgerichtet, dass die Spülflotten-Strömungsrichtung
in die Durchgangsöffnungen hinein und aus diesen heraus
jeweils in axialer Richtung der Drehscheibe verläuft. Hierdurch
ergibt sich der Vorteil eines besonders geringen Druckverlustes
für die durch die Durchgangsöffnungen der Drehscheibe
jeweils hindurchgeführte Spülflotte. Dadurch kommt
man mit einer relativ geringen Förderleistung für
den Transport der Spülflotte aus. Die betreffende Förderleistung
ist jedenfalls geringer als bei den eingangs betrachteten bekannten
Wasserweichen. Somit kann im vorliegenden Fall eine leistungsschwächere
Förderpumpenvorrichtung für den Transport der
Spülflotte eingesetzt werden als bei den erwähnten
bekannten Wasserweichen.
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Überdies
eröffnet die vorliegende Erfindung durch Ausbildung der
Durchgangsöffnungen auf der dem Spülflotten-Austrittsbereich
des Pumpentopfes zugewandten Seite der Drehscheibe mit trichterförmig
erweiterten Einlaufbereichen auf relativ einfache Weise eine Möglichkeit
dafür, die jeweiligen Durchgangsöffnungen in der
Drehscheibe als Venturiöffnungen derart auszubilden, dass
der Spülflottendruck der den Übergangsbereich
zwischen der Austrittsseite der jeweiligen Durchgangsöffnung
und dem Eintrittsbereich in den jeweiligen Spülflotten-Abführbereich
durchströmenden Spülflotte jeweils niedriger ist
als der Druck im den betreffenden Übergangsbereich umgebenden
Umgebungsbereich. Dies bedeutet, dass in dem genannten Übergangsbereich
ohne zusätzliche mechanische Dichtungsvorrichtungen ausgekommen
werden kann.
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Vorzugsweise
ist zur Seite der Einlaufbereiche der Durchgangsöffnungen
hin ein an einem Umfangsbereich der Drehscheibe anliegendes, mit
dem Spülflotten-Austrittsbereich des Pumpentopfes verbundenes
Erweiterungsteil vorgesehen. Dies ermöglicht auf besonders
einfache Weise, Durchgangsöffnungen der genannten Drehscheibe
in unterschiedlicher Anzahl mit einer Spülflotte von dem
Spülflotten-Austrittsbereich zu versorgen und damit unter Ausnutzung
der erwähnten Dichtungswirkung durch den Venturieffekt
weiterzuleiten.
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Zweckmäßigerweise
ist das vorstehend erwähnte Erweiterungsteil im Bereich
der Umfangsrichtung der Drehscheibe verlaufend ovalförmig
ausgebildet. Dadurch ergibt sich der Vorteil einer besonders einfachen
Gestaltungsmöglichkeit für die Durchgangsöffnungen
in der genannten Drehscheibe.
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In
einer weiteren zweckmäßigen Ausgestaltung der
Wasserweiche gemäß der vorliegenden Erfindung
sind die Einlaufbereiche der Durchgangsöffnungen in der
Drehscheibe in Bezug auf den Spülflotten-Austrittsbereich
und den Spülflotten-Abführbereich jeweils so geformt,
dass in unterschiedlichen Drehstellungen der Drehscheibe jeweils
eine festgelegte Anzahl der Rohrleitungen des Spülflotten-Abführbereiches
mit dem Spülflotten-Austrittsbereich für einen
Spülflottendurchtritt verbunden ist. Hierdurch ergibt sich
der Vorteil, dass die Drehscheibe hinsichtlich der jeweils unter
Ausnutzung des Venturieffekts gestalteten Durchgangsöffnungen
so ausgebildet werden kann, dass Durchgangsöffnungen in vorgegebener
Anzahl jeweils eine Spülflotte von dem Spülflotten-Austrittsbereich
in eine jeweils festgelegte Anzahl von Spülflotten-Rohrleitungen
abzuführen erlauben.
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Anhand
von Zeichnungen wird die Erfindung nachstehend an einem Ausführungsbeispiel
näher erläutert.
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In
den Zeichnungen zeigen
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1 eine
schematische Darstellung einer Geschirrspülmaschine, bei
der die vorliegende Erfindung angewandt ist,
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2 eine
perspektivische Darstellung in nicht maßstäblicher
Größe einer gemäß der Erfindung
ausgestalteten Pumpentopfvorrichtung, wie sie in der Geschirrspülmaschine
gemäß 1 einsetzbar ist,
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3 eine
Draufsicht in nicht maßstäblicher Größe
auf ein Unterteil eines Aufnahmebehälters einer mit der
in 2 dargestellten Pumpentopfvorrichtung verbundenen
Wasserweiche, die gemäß der Erfindung ausgebildet
ist,
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4 eine
Unteransicht in nicht maßstäblicher Größe
einer flachen Drehscheibe die in dem in 2 dargestellten
Aufnahmebehälter der Wasserweiche enthalten ist,
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5 eine
Schnittansicht der Drehscheibe längs der in 4 eingetragenen
Schnittlinie A-A,
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6 eine
Draufsicht auf die in 4 in einer Unteransicht dargestellte
flache Drehscheibe,
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7 in
einer nicht maßstäblichen Darstellung eine Draufsicht
auf das Oberteil des in 2 dargestellten Aufnahmebehälters
der Wasserweiche und
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8 in
nicht maßstäblicher Größe eine ausschnittweise
Darstellung der in 2 gezeigten, gemäß der
Erfindung ausgebildeten Wasserweiche mit der zwischen dem erwähnten
Unterteil und dem erwähnten Oberteil des Aufnahmebehälters
angeordneten flachen Drehscheibe.
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Bevor
auf die Zeichnungen näher eingegangen wird, sei zunächst
angemerkt, dass gleiche Elemente bzw. Einrichtungen in sämtlichen
Zeichnungsfiguren durch gleiche Bezugszeichen bezeichnet sind.
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In
der in 1 schematisch gezeigten Darstellung ist eine Geschirrspülmaschine
GS in ihrem für ein Verständnis der vorliegenden
Erfindung ausreichenden Umfang dargestellt. Die Geschirrspülmaschine
GS enthält einen vorzugsweise verschließbaren
Spülbehälter, der gemäß 1 einen
Nassbereich NB enthält. In diesem Nassbereich NB befindet sich
zumindest ein Geschirrkorb – im vorliegenden Fall sind
indessen zwei Geschirrkörbe vorgesehen, nämlich
ein Unterkorb UK und ein darüber angeordneter Oberkorb
OK. Unterhalb des Unterkorbes UK ist ein unterer Sprüharm
US angeordnet, der – wie durch Sprühstrahlen angedeutet – eine
Spülflotte von seiner Oberseite an den Unterkorb UK und
an darin gegebenenfalls befindliches Spülgut abzugeben
gestattet. Bei der Abgabe dieser Spülflotte rotiert der untere
Sprüharm US in bekannter Weise infolge des Wasserdrucks
der von ihm abgegebenen Spülflotte. Oberhalb des Unterkorbes
UK ist ein oberer Sprüharm OS angeordnet, der in entsprechender
Weise wie der untere Sprüharm US eine Spülflotte
von seiner Oberseite an den Oberkorb OK und an darin gegebenenfalls
befindliches Spülgut abzugeben gestattet – wie
dies ebenfalls durch Sprühstrahlen angedeutet ist. Auch
dieser obere Sprüharm OS rotiert infolge des Wasserdrucks
der von ihm abgegebenen Spülflotte.
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Im
Nassbereich NB der Geschirrspülmaschine GS ist gemäß 1 ferner
im obersten Bereich eine sogenannte Dachbrause DB vorgesehen, die beispielsweise
durch einen rotierbaren Sprüharm gebildet sein kann, der
eine Spülflotte von seiner Unterseite in Richtung auf den
Oberkorb OK und damit auch auf den Unterkorb UK abzugeben vermag,
wie dies in 1 durch Sprühstrahlen
angedeutet ist.
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Die
Spülflotten für den unteren Sprüharm US,
den oberen Sprüharm OS und die Dachbrause DB werden durch
Rohre R1, R2 bzw. R3 von einem Pumpentopf PT bereitgestellt, der
sich im unteren Teil der Geschirrspülmaschine GS befindet.
Der Pumpentopf PT, der vorzugsweise in seinem oberen Bereich kreisförmig
ausgebildet und von einer entsprechend geformten Aufnahmeöffnung
einer Pumpentopfaufnahme PA aufgenommen ist, stellt eine Pumpenvorrichtung
zur Bereitstellung der erwähnten Spülflotten dar,
wie dies nachstehend noch näher ersichtlich werden wird.
Diese Spülflotten werden zunächst durch Wasser
von einer mit der Geschirrspülmaschine GS verbundenen Wasserzuführleitung (nicht
dargestellt) gespeist und nach Aufnahme einer festgelegten Wassermenge
durch Nutzung des durch die Spülflotten abgegebenen Spülwassers.
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Zwischen
der Pumpentopfaufnahme PA und dem in diese eingesetzten Pumpentopf
PT ist, wie aus 1 ersichtlich ist, ein Dichtungsring
DI angeordnet, durch den eine Abdichtung des unterhalb der Pumpentopfaufnahme
PA befindlichen Bereiches der Geschirrspülmaschine GS gegenüber
deren Nassbereich NB sichergestellt ist. Dadurch kann in diesen Bereich
der Geschirrspülmaschine GS, der gewissermaßen
einen Trockenbereich darstellt, kein Wasser eindringen. Bezüglich
der Rohre R2 und R3 sei hier noch angemerkt, dass diese bei einer
tatsächlichen Realisierung der Geschirrspülmaschine
GS an bzw. in der Rückwand des Spülbehälters
vorgesehen sein können.
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Mit
dem zuvor erwähnten Pumpentopf PT ist, wie in 1 angedeutet,
eine Umwälzpumpe PU verbunden, die der Geschirrspülmaschine
GS durch die erwähnte Wasserzuführleitung zugeführtes
Spülwasser oder aus dem Nassbereich NB von dem Pumpentopf
PT aufgefangenes Spülwasser der Spülflotten aufnimmt
und unter Druck an die bereits erwähnten Rohre R1, R2 und
R3 abgibt. Außerdem ist in 1 an dem Pumpentopf
PT – also außerhalb des Nassbereiches NB – eine
Wasserweiche WW angeordnet, die gewissermaßen in bzw. mit
dem Pumpentopf PT integriert ist. Diese Wasserweiche WW ist von
einer im oberen Teil der in 1 dargestellten
Geschirrspülmaschine GS vorgesehenen Steuereinrichtung ST
in unterschiedliche Stellungen derart steuerbar, dass Spülwasser
bzw. Spülflotten in jeweils festgelegter Weise an die erwähnten
Rohre R1, R2 und R3 abgegeben werden können. Hierauf wird
weiter unten noch näher eingegangen werden. Die erwähnte Steuereinrichtung
ST ist in 1 als eine beispielsweise sechs
Programmtasten I, II, III, IV, V und VI enthaltende Steuereinrichtung
dargestellt, die durch Betätigen ihrer Programmtasten I
bis VI die Wasserweiche WW in jeweils eine von sechs unterschiedlichen
Einstellpositionen einzustellen gestattet. Auch hierauf wird weiter
unten noch näher eingegangen werden. An dieser Stelle sei
noch angemerkt, dass die Steuereinrichtung durch einen Mikrocontroller
mit eigener Software oder durch ein Mikrocomputersystem gebildet
sein kann, welches eine Zentraleinheit bzw. CPU, einen ROM-Programmspeicher,
einen RAM-Arbeitsspeicher und Schnittstellenschaltungen, wie UART-
bzw. USART-Schaltungen enthält, die als Schnittstellenschaltungen
zwischen den Programmtasten I bis VI und dem Wasserweichenmotor
WM einerseits und der Zentraleinheit bzw. CPU andererseits wirken.
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Nunmehr
wird auf die in 2 gezeigte perspektivische Darstellung
des Pumpentopfes PT näher eingegangen, der gemäß der
Erfindung in der in 1 dargestellten Geschirrspülmaschine
GS enthalten sein kann. Der Pumpentopf PT ist in 2 mit seinen
wesentlichen Einrichtungen veranschaulicht. Zu diesen Einrichtungen
gehören die im Zusammenhang mit 1 ebenfalls
bereits erwähnte Umwälzpumpe PU, die von einem
elektrischen Pumpenmotor PM angetrieben wird. Außerdem
gehört zu den betreffenden Einrichtungen die im Zusammenhang mit 1 ebenfalls
bereits erwähnte Wasserweiche WW, die aus einem Aufnahmebehälter
mit einem Oberteil OT und einem Unterteil UT besteht. In diesem
Aufnahmebehälter der Wasserweiche WW befindet sich, wie
nachstehend noch näher ersichtlich werden wird, eine mit
Durchgangsöffnungen versehene flache Drehscheibe, die durch
einen elektrischen Wasserweichenmotor WM in unterschiedliche Einstell-
bzw. Drehpositionen einstellbar ist.
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Im
oberen Bereich des in 2 dargestellten Pumpentopfes
PT – dieser obere Bereich ist dem in 1 erwähnten
Nassbereich NB des dort schematisch dargestellten Geschirrspülers
GS zugewandt – befindet sich eine Wasserauffangöffnung
AO, in der Geschirrspülmaschine GS durch die erwähnte
Wasserzuführleitung zugeführtes Spülwasser
oder Spülwasser der von den Sprüharmen US, OS
und der Dachbrause DB gemäß 1 abgegebenen
Spülflotten aufnehmbar und von der erwähnten Umwälzpumpe
PU unter Druck durch ein in 2 gezeigtes Zuführrohr
ZR an die Wasserweiche WW abführbar ist. Die Wasserweiche
WW gestattet entsprechend der Einstellung der in ihr enthaltenen
Drehscheibe das ihr durch das Zuführrohr ZR zugeführte
Spülwasser an die in 2 dargestellten
Abführrohre AR1, AR2 und AR3 in festgelegten Kombinationen
zu verteilen. Die betreffenden Kombinationen werden dabei durch
Betätigen der Programmtasten I bis VI der in 1 gezeigten
Steuereinrichtung ST festgelegt. Zu den betreffenden Kombinationen
gehören die Abgabe des durch das Zuführrohr ZR
zugeführten Spülwassers an jeweils eines der Abführrohre
AR1, AR2, AR3, die gleichzeitige Abgabe des genannten Spülwassers
an mehrere der betreffenden Abführrohre sowie die Unterbindung
einer solchen Spülwasserabgabe.
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In 3 ist
in nicht maßstäblicher Darstellung eine Draufsicht
auf das Unterteil UT des Aufnahmebehälters der in 2 dargestellten
Wasserweiche WW veranschaulicht. Dieses Unterteil UT ist direkt
mit dem Zuführrohr ZR gemäß 2 verbunden. Der
Austrittsbereich des Zuführrohres ZR ist auf der Oberseite
des Unterteiles UT von einem Erweiterungsteil in Form eines ovalförmig
ausgebildeten Dichtungswulstes DW umgeben, der vorzugsweise aus
einem weichelastischen Kunststoff oder aus Gummi besteht. Auf der
Oberseite des in 3 dargestellten Dichtungswulstes
DW liegt die bereits erwähnte, Durchgangsöffnungen
aufweisende flache Drehscheibe, die aus 4, 5 und 6 ersichtlich
ist, derart dichtend an, dass in deren jeder Einstell- bzw. Drehposition
zwischen dem Dichtungswulst DW und der betreffenden Drehscheibe
kein bzw. kein nennenswerter Wasser- oder Spülflottenaustritt – oder
allgemein kein Fluidaustritt – erfolgt.
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4 veranschaulicht
in nicht maßstäblicher Darstellung eine Unteransicht
der vorstehend erwähnten Drehscheibe DR, die in der Wasserweiche WW
enthalten ist und die durch den in der perspektivischen Darstellung
gemäß 2 gezeigten Wasserweichenmotor
WM drehbar ist. Die Drehscheibe DR, die vorzugsweise aus einem festen
Material bzw. einem zähelastischen Kunststoff besteht,
weist eine Reihe von hier runden Durchgangsöffnungen DO1, DO2,
DO3, DO4, DO5, DO6 und DO7 auf, die entsprechend unterschiedlichen
Aufgaben der durch sie jeweils abzugebenden Spülflotten
auch unterschiedlich groß ausgebildet sind.
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Jeder
der Durchgangsöffnungen DO1, DO2, DO3, DO4, DO5, DO6 und
DO7 ist ein eigener Einlaufbereich EB1, EB2, EB3, EB4, EB5, EB6
bzw. EB7 zugehörig. In der Mitte der Drehscheibe DR befindet sich
ein Mittelloch ML, mit welchem die betreffende Drehscheibe DR von
einer Antriebswelle aufnehmbar ist, die durch den in 2 dargestellten
Wasserweichenmotor WM antreibbar ist. Die betreffenden Einlaufbereiche
EB1 bis EB7 sind so geformt, dass sie im Zusammenwirken mit dem
in 3 dargestellten Dichtungswulst DW eine jeweils
festgelegte Kombination der Durchgangsöffnungen DO1 bis
DO7 für eine Spülwasserdurchleitung oder auch
für eine Sperre einer solchen Spülwasserdurchleitung
zu positionieren gestatten, wie dies nachstehend noch näher
ersichtlich werden wird. Dabei sind sämtliche Einlaufbereiche
EB1 bis EB7 mit sie umgebenden Umrandungen versehen, die von der
Drehscheibenunterseite abstehen. Auf diese Weise sind die einzelnen Einlaufbereiche
EB1 bis EB7 ausgezeichnet voneinander abgetrennt und können
somit jeweils an dem Dichtungswulst DW des in 2 dargestellten
Unterteiles UT des Aufnahmebehälters der Wasserweiche WW
anliegen und von dem Zuführrohr ZR Spülwasser
zugeführt erhalten.
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In
der in 5 gezeigten Schnittansicht entsprechend dem Schnitt
A-A gemäß 4 ist die Drehscheibe
DR näher veranschaulicht. Wie ersichtlich, sind dabei die
Durchgangsöffnungen DO1 und DO5 mit ihren Einlaufbereichen
EB1 bzw. EB5 sowie das Mittelloch ML näher veranschaulicht.
Wie ersichtlich, sind die den Durchgangsöffnungen DO1, DO5
zugehörigen Einlaufbereiche EB1 bzw. EB5 jeweils trichterförmig
ausgebildet. Die Dicke der Drehscheibe DR liegt im Bereich zwischen
5 mm und 20 mm, vorzugsweise bei etwa 12,5 mm. Die gerade erwähnte
trichterförmige Ausbildung hat einen Venturieffekt für
das durch die betreffenden Durchgangsöffnungen DO1, DO5
von deren Einlaufbereichen EB1 bzw. EB5 her jeweils zugeführte
Spülwasser zur Folge. Auf die Wirkung des betreffenden
Venturieffekts wird weiter unten noch näher eingegangen
werden.
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Dadurch,
dass die Durchgangsöffnungen DO1 bis DO7 mit ihren zugehörigen
Einlaufbereichen EB1 bis EB7 in Bezug auf das Zuführrohr
ZR und die Abführrohre AR1, AR2, AR3 so ausgerichtet sind, dass
die Fluid- bzw. Spülflottenströmungsrichtungen in die
betreffenden Durchgangsöffnungen DO1 bis DO7 der Drehscheibe
DR hinein und aus diesen heraus jeweils in axialer Richtung der
Drehscheibe und damit praktisch in einer geraden Linie von dem Zuführrohr
ZR zu den Abführrohren AR1, AR2, AR3 ohne eine Strömungsumlenkung
verlaufen, ist zugleich in diesem Bereich eine Spülflottenströmung ohne
nennenswerten Druckverlust sichergestellt. Der betreffende Druckverlust
beträgt hier beispielsweise lediglich 20 mbar, was deutlich
niedriger ist als bei den bisher bekannten Wasserweichen.
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6 zeigt
die in 4 in einer Unteransicht dargestellte Drehscheibe
DR von ihrer Oberseite her. Dabei sind die Durchgangsöffnungen
DO1 bis DO7 und das Mittelloch ML ersichtlich. Die Durchgangsöffnung
DO1 und die Durchgangsöffnung DO5 dienen zur Abgabe einer
Spülflotte an das in 2 dargestellte
Abführrohr AR1 und damit zur Abgabe an den unteren Sprüharm
US gemäß 1. Die Durchgangsöffnungen
DO2, DO3 und DO7 dienen zur Abgabe einer Spülflotte an
das Abführrohr AR2 gemäß 2 und
damit zur Abgabe an den oberen Sprüharm OS gemäß 1,
und die Durchgangsöffnungen DO3 und DO6 dienen zur Abgabe
einer Spülflotte an das Abführrohr AR3 gemäß 2 und
damit zur Abgabe an die Dachbrause DB gemäß 1.
In 6 sind durch gestrichelte Darstellung die Positionen
der Durchgangsöffnungen DO3 und DO6 in insgesamt sechs
verschiedenen Einstell- bzw. Drehpositionen P1, P2, P3, P4, P5 und
P6 angedeutet, in die die Drehscheibe DR durch den dargestellten
Wasserweichenmotor WM in 2 in 60°-Schritten
um das Mittelloch ML einstellbar ist. In diesen sechs unterschiedlichen
Dreh- bzw. Einstellpositionen P1 bis P6 verfügt die Drehscheibe
DR über sechs unterschiedliche Wirkungsbereiche WB1, WB2,
WB3, WB4, WB5 und WB6, die sich jeweils generell über einen
Winkelbereich zwischen etwa 25° und 40° erstrecken.
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In
der Einstellposition P1 mit dem Wirkungsbereich WB1 ist das Zuführrohr
ZR gemäß 2 mit keiner
der Durchgangsöffnungen DO1 bis DO7 verbunden. In diesem
Fall ist eine Spülflotten- bzw. Wasserweiterleitung von
dem Zuführrohr ZR zu den Abführrohren AR1, AR2,
AR3 gemäß 2 gesperrt. Die
Geschirrspülmaschine GS befindet sich somit im AUS-Zustand.
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In
der Einstellposition P2 sind innerhalb des dieser zugehörigen
Wirkungsbereiches WB2 die Durchgangsöffnungen DO1 und DO2
zwischen dem Zuführrohr ZR gemäß 2 und den
Abführrohren AR1 und AR2 gemäß 2 verbunden.
In dieser Einstell- bzw. Drehposition der Drehscheibe DR werden
dem unteren Sprüharm US und dem oberen Sprüharm
OS gemäß 1 Spülflotten
gleichzeitig zugeführt.
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In
der Einstellposition P3 wird durch die Drehscheibe DR innerhalb
des Wirkungsbereiches WB3, der in der Größe jedem
der anderen Wirkungsbereiche entspricht, durch die Durchgangsöffnung DO3
eine Verbindung zwischen dem Zuführrohr ZR gemäß 2 und
allein dem Abführrohr AR3 und damit zur Dachbrause DB gemäß 1 hergestellt.
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In
der Einstellposition P4 ist innerhalb des dieser zugehörigen
Wirkungsbereiches WB4 eine Verbindung zwischen dem Zuführrohr
ZR gemäß 2 und lediglich
dem Abführrohr AR2 gemäß 2 und
damit allein zu dem oberen Sprüharm OS gemäß 1 hergestellt.
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In
der Einstellposition P5 der Drehscheibe DR ist innerhalb des Wirkungsbereiches
WB5 eine Verbindung lediglich zwischen dem Zuführrohr ZR gemäß 1 und
dem Abführrohr AR1 gemäß 2 und
damit lediglich zu dem unteren Sprüharm US gemäß 1 hergestellt.
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In
der Einstellposition P6 der Drehscheibe DR ist schließlich
innerhalb des Wirkungsbereiches WB6 eine gleichzeitige Verbindung
zwischen dem Zuführrohr ZR gemäß 2 und
den Abführrohren AR2 und AR3 gemäß 2 hergestellt
und damit zu dem oberen Sprüharm OS und der Dachbrause
DB gemäß 1.
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7 veranschaulicht
in einer nicht maßstäblichen schematischen Darstellung
das Oberteil OT des in 2 gezeigten Aufnahmebehälters
der Wasserweiche WW bestehend aus dem bereits an Hand von 3 erläuterten
Unterteil UT und dem Oberteil OT. Aus 7 sind dabei
die drei bereits erwähnten Abführrohre AR1, AR2
und AR3 in ihrer relativen Lage zueinander ersichtlich. Diese Lage
entspricht bezogen auf die in 6 gezeigte
Darstellung den Durchgangsöffnungen DO1, DO2 und DO3. Durch
diese Lage der Abführrohre AR1, AR2 und AR3 in Bezug auf
die aus 4 und 6 ersichtlichen
Durchgangsöffnungen DO1, DO2, DO3, DO4, DO5, DO6 und DO7
sind in den im Zusammenhang mit 6 erläuterten
Einstellpositionen P2 bis P6 von dem in 2 angegebenen
Zuführrohr ZR an die erwähnten Abführrohre
AR1, AR2 und AR3 Spülflotten abgebbar; in der Einstellposition
P1 erfolgt keine derartige Spülflottenabgabe.
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8 veranschaulicht
in einer nicht maßstäblichen Schnittdarstellung
einen realisierten Aufbau der in 2 gezeigten
Wasserweiche WW mit dem aus dem Oberteil OT und dem Unterteil UT
bestehenden Aufnahmebehälter für die Drehscheibe DR.
Wie aus 8 ersichtlich ist, ist die Drehscheibe DR
mit ihrer Durchgangsöffnung DO1 und deren zugehörigen
Einlaufbereich EB1 zwischen dem Zuführrohr ZR und dem Abführrohr
AR1 ausgerichtet. Von der weiteren Durchgangsöffnung DO5
ist in 8 lediglich deren zugehöriger Einlaufbereich
EB5 dargestellt, der allerdings keine Verbindung zu einem weiteren
Abführrohr besitzt. Auch das in 8 dargestellte
Abführrohr AR3, welches zu der in 1 dargestellten
Dachbrause DB hinführt, weist in 8 keine
Verbindung zu einer Durchgangsöffnung der Drehscheibe DR
auf.
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Durch
die aus 8 ersichtliche Anordnung der
Durchgangsöffnung DO1 in Verbindung mit deren zugehörigen
Einlaufbereich EB1 wird auf das von dem Zuführrohr ZR her
zugeführte Spülwasser (in 8 von unten
her kommend) ein Venturieffekt ausgeübt, der dazu führt,
dass die Strömungsgeschwindigkeit von der betreffenden
Durchgangsöffnung DO1 abgegebenen Spülflotte in
der Durchgangsöffnung DO1, also in deren Verengungsbereich
eine Geschwindigkeitserhöhung gegenüber der Strömungsgeschwindigkeit
erfährt, mit der das Spülwasser von dem Zuführrohr
ZR abgegeben wird. Diese Geschwindigkeitserhöhung ist aber
entsprechend dem Venturigesetz mit einer Druckverminderung der von
der Durchgangsöffnung DO1 abgegebenen Spülflotte
in dem betreffenden Übergangsbereich von der Durchgangsöffnung
DO1 in das Abführrohr AR1 verbunden. Diese Druckverminderung
ist hier derart stark, dass der Druck der durch eine in dem erwähnten
Oberteil OT gebildete Durchgangsöffnung DU an das Abführrohr
AR1 abgegebenen Spülflotte oder allgemein ausgedrückt
der Spülflottendruck der den Übergangsbereich
zwischen der Austrittsseite der Durchgangsöffnung DO1 und
dem Eintrittsbereich in das Abführrohr AR1 durchströmenden
Spülflotte niedriger ist als der Druck in dem den betreffenden Übergangsbereich
umgebenden Umgebungsbereich. In dem Umgebungsbereich der betreffenden Anordnung
herrscht aber normalerweise atmosphärischer Druck von 1
bar. Nachdem der Druck des von der Durchgangsöffnung DO1
an das Abführrohr AR1 in dem Übergangsbereich
zwischen der betreffenden Durchgangsöffnung und dem genannten Abführrohr AR1
niedriger ist als der atmosphärische Druck in dem betreffenden
Umgebungsbereich – er kann beispielsweise 0,8 bar betragen – ist
somit sichergestellt, dass in diesem Übergangsbereich kein
Wasser des durch das Zuführrohr ZR abgegebenen Spülwassers
an den Umgebungsbereich austreten kann.
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Innerhalb
des Abführrohres AR1 sind in 8 Zentrierstege
(und zwar insgesamt drei) dargestellt, von denen einer mit ZS bezeichnet
ist. Außerdem sind einige Rastelemente RA vorgesehen, die
zusammen mit den erwähnten Zentrierstegen ZS zur Aufnahme
eines Tragkörpers für den unteren Sprüharm
US der in 1 schematisch dargestellten Geschirrspülmaschine
GS dienen.
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Die
vorstehend erläuterte Dichtungswirkung unter Ausnutzung
des Venturieffekts tritt nicht nur in der in 8 veranschaulichten
Situation auf, sondern sie tritt auch in sämtlichen Einstellpositionen
P2 bis P6 der an Hand der 4 bis 6 erläuterten Drehscheibe
DR der Wasserweiche WW auf, also auch dann, wenn Spülflotten
gleichzeitig von mehreren der in der Drehscheibe DR enthaltenen
Durchgangsöffnungen abgegeben werden.
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Dadurch,
dass die Durchgangsöffnungen DO1 bis DO7 mit ihren zugehörigen
Einlaufbereichen EB1 bis EB7 in Bezug auf das Zuführrohr
ZR und die Abführrohre AR1, AR2, AR3 so ausgerichtet sind, dass
die Spülflottenströmungsrichtungen in die betreffenden
Durchgangsöffnungen DO1 bis DO7 der Drehscheibe DR hinein
und aus diesen heraus jeweils in axialer Richtung der Drehscheibe
und damit praktisch in einer geraden Linie von dem Zuführrohr ZR
zu den Abführrohren AR1, AR2, AR3 ohne eine Strömungsumlenkung
verlaufen, ist zugleich in diesem Bereich eine Spülflottenströmung
ohne Druckverlust sichergestellt.
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Abschließend
sei noch angemerkt, dass die vorliegende Erfindung auf den Einsatz
von Wasser als Fluid bzw. Spülflotte nicht beschränkt
ist, um den Übergangsbereich zwischen einem drehbaren Spülflottenverteilerkörper,
dem eine an ein oder mehrere Spülflotten-Abführleitungen
abzuführende Spülflotte von einer Spülflotten-Zuführleitung
zuführbar ist, und Eintrittsbereichen des betreffenden
Spülflotten-Abführleitungen abzudichten. Vielmehr
kann die vorliegende Erfindung zur entsprechenden Abdichtung von Übergangsbereichen
in Vorrichtungen angewandt werden, in denen andere Fluids als Wasser, wie
beispielsweise Öl oder Gase zur Anwendung gelangen.
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Im
Hinblick auf die Durchgangsöffnungen DO1 bis DO7 der Drehscheibe
DR sei noch darauf hingewiesen, dass diese gegebenenfalls auch alle gleich
groß ausgebildet sein können und dass die den
unterschiedlichen Dreh- bzw. Einstellpositionen P1 bis P6 der Drehscheibe
DR zugehörigen Wirkungsbereiche WB1 bis WB6 gegebenenfalls
unterschiedlich groß sein können.
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- AO
- Wasserauffangöffnung
- AR1,
AR2, AR3
- Spülflotten-Abführbereich
- DB
- Sprüheinrichtung
- DI
- Dichtungsring
- DO1,
DO2, DO3, DO4, DO5, DO6, DO7
- Durchgangsöffnung
- DR
- Drehscheibe
- DU
- Durchgangsöffnung
- DW
- Erweiterungsteil
- EB1,
EB2, EB3, EB4, EB5, EB6, EB7
- Einlaufbereich
- GS
- Geschirrspülmaschine
- I,
II, III, IV, V, VI
- Programmtasten
- ML
- Mittelloch
- NB
- Nassbereich
- OK
- Oberkorb
- OS
- Obere
Sprüheinrichtung
- OT
- Oberteil
- P1,
P2, P3, P4, P5, P6
- Einstell-
bzw. Drehposition
- PA
- Pumpentopfaufnahme
- PM
- Pumpenmotor
- PT
- Pumpentopf
- PU
- Umwälzpumpe
- R1,
R2, R3
- Rohrleitungen
- RA
- Rastelement
- ST
- Steuereinrichtung
- UK
- Unterkorb
- US
- Untere
Sprüheinrichtung
- UT
- Unterteil
- WB1,
WB2, WB3, WB4, WB5, WB6
- Wirkungsbereich
- WM
- Wasserweichenmotor
- WW
- Wasserweiche
- ZR
- Spülflotten-Austrittsbereich
- ZS
- Zentriersteg
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
-
- - DE 1610146
B2 [0003]
- - DE 10133130 A1 [0004]
- - DE 2910429 A1 [0005]
- - GB 2016627 A [0005]