WO2002001996A1

WO2002001996A1 - Vorrichtung zur körperpflege

Info

Publication number: WO2002001996A1
Application number: PCT/AT2001/000216
Authority: WO
Inventors: Werner Paar; Thomas Egger
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 2000-07-04
Filing date: 2001-07-03
Publication date: 2002-01-10
Anticipated expiration: 2003-01-04
Also published as: AT409214B; AU1674602A; ATA11452000A

Abstract

Es wird eine Vorrichtung zur Körperpflege mit einem einen Vorratsbehälter für ein Pflegefluid bildenden, eine verschliessbare Füllöffnung (15) aufweisenden Gehäuse (1) und mit einer einen Träger für das Pflegefluid umfassenden Auftragseinrichtung beschrieben. Um vorteilhafte Handhabungsbedingungen zu schaffen, wird vorgeschlagen, dass die Auftragseinrichtung aus einem innerhalb des Gehäuses (1) drehbar gelagerten Wickeldorn (4) für ein das Pflegefluid aufnehmendes Trägerband (5) besteht, das durch einen Gehäuseschlitz (13) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (8) ausziehbar und zwischen zwei einerseits durch das Gehäuse (1) und anderseits durch einen endseitigen Ansatz (14) des Trägerbandes (5) gebildeten Handgriffen spannbar ist.

Description

Vorrichtung zur Körperpflege

Technisches Gebiet

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zur Körperpflege mit einem einen Vorratsbehälter für ein Pflegefluid bildenden, eine verschließbare Füllöffnung aufweisenden Gehäuse und mit einer einen Träger für das Pflegefluid umfassenden Auftragseinrichtung.

Stand der Technik

[0002] Kosmetische Mittel werden wie Mittel zur Körperpflege und medizinische Mittel für die Außenanwendung im allgemeinen von Hand aus auf den Körper aufgetragen, was nicht nur Schwierigkeiten hinsichtlich des Aufbringens des jeweiligen Pflegefluids auf nicht ohne weiteres zugänglichen Körperstellen, beispielsweise des Rückens, sondern auch bezüglich der Dosierung und der Verteilung mit sich bringen kann. Um insbesondere eine Berührung der Hand mit dem aufzubringenden Pflegefluid zu vermeiden, kommen Auftragseinrichtungen in Form von saugfähigen Trägern zum Einsatz, mit deren Hilfe Pflegefluid aus einem Vorratsbehälter entnommen und auf den Körper aufgetragen werden kann. Durch solche häufig schwammartige Träger kann zwar das Auftragen eines Pflegefluids erleichtert werden, doch bleiben die grundsätzlichen Schwierigkeiten hinsichtlich der Handhabung und Dosierung bestehen. Darstellung der Erfindung

[0003] Der Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Körperpflege der eingangs geschilderten Art mit einfachen Mitteln so auszugestalten, daß auch auf sonst nicht ohne weiteres zugänglichen Körperstellen das Pflegefluid dosiert aufgebracht und verteilt werden kann.

[0004] Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe dadurch, daß die Auftragseinrichtung aus einem innerhalb des Gehäuses drehbar gelagerten Wickeldorn für ein das Pflegefluid aufnehmendes Trägerband besteht, das durch einen Gehäuseschlitz gegen die Kraft einer Rückstellfeder ausziehbar und zwischen zwei einerseits durch das Gehäuse und anderseits durch einen endseitigen Ansatz des Trägerbandes gebildeten Handgriffen spannbar ist.

[0005] Da zufolge dieser Maßnahmen ein über zwei endseitige Handgriffe spannbares Trägerband mit einer weitgehend gleichmäßigen Verteilung des aufzutragenden Pflegefluids zur Verfügung steht, kann das Pflegefluid mit Hilfe dieses Trägerbandes in einfacher Weise auf sonst nicht ohne weiteres zugängliche Körperstellen aufgetragen und verteilt werden. Beim Hin- und Herziehen des flächig an einer Körperstelle anliegenden Trägerbandes wird das Pflegemittel vom Trägerband auf den Körper übertragen und unter einer entsprechenden Druckanwendung zufolge der auf das Trägerbahn ausgeübten Zugkräfte verteilt, wobei über das Trägerband eine Massagewirkung auf die behandelte Körperstelle ausgeübt werden kann. Der mit einer Rückstellfeder belastete Wickeldorn sorgt nach dem Gebrauch für ein selbständiges Aufwik- keln des in das Gehäuse eingezogenen Trägerbandes. Sowohl beim Ein- als auch beim Ausziehen kommt das Trägerband mit dem Pflegefluid in Berührung, so daß für die Übertragung des Pflegefluids auf das Trägerband keine besonderen Maßnahmen erforderlich werden. Das den Wickeldorn aufnehmende Gehäuse bildet ja zugleich den Vorratsbehälter für das Pflegefluid. Über einen einfachen Abstreifer kann beim Ausziehen des Trägerbandes aus dem Gehäuse überschüssiges Pflegefluid vom Trägerband abgestrichen werden, um die angestrebte gleichmäßige Verteilung des Pflegefluids auf dem Trägerband sicherstellen zu können.

[0006] Die Führung des Trägerbandes muß selbstverständlich so gestaltet werden, daß sich im Bereich des Durchtrittes des Trägerbandes durch das Gehäuse keine Leckstellen für das Pflegefluid ergeben. Zu diesem Zweck kann der endseitige Ansatz des Trägerbandes bei eingezogenem Trägerband den Gehäuseschlitz gegenüber dem Pflegefluid abdichten, was in einfacher Weise einen fluiddichten Gehäuseabschluß mit sich bringt, der ja vor allem bei eingezogenem Trägerband wirksam sein soll.

[0007] Für die Handhabung des Trägerbandes über die beiden endseitigen Handgriffe sind zwei Hände erforderlich, was das Auftragen eines Pflegefluids auf sonst nur schwer zugänglichen Körperstellen erheblich vereinfacht, den Fluidauftrag auf einen Arm- oder Handbereich jedoch erschwert. Damit eine für einen solchen Einsatz erforderliche Einhandbedienung sichergestellt werden kann, kann zwischen dem Wickeldorn und dem Gehäuseschlitz eine nach außen gewölbte Führungsfläche für das Trägerband vorgesehen werden, die im Bereich einer durch einen Deckel verschließbaren Gehäuseöffnung liegt, so daß bei der Abnahme des Deckels das mit dem Pflegefluid behaftete Trägerband über die gewölbte Führungsfläche an die zu pflegende Körperstelle angedrückt werden kann, und zwar aufgrund einer Handhabung des Gehäuses ausschließlich mit einer Hand. Es muß lediglich dafür gesorgt werden, daß das Trägerband auch im Bereich dieser gewölbten Führungsfläche mit dem Pflegefluid aus dem Vorratsbehälter des Gehäuses versorgt wird.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0008] In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand beispielsweise dargestellt. Es zeigen

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Körperpflege in einer schematischen Vorderansicht und Fig. 2 diese Vorrichtung in einem schematischen Querschnitt nach der Linie 11-11 der Fig. 1 in einem größeren Maßstab.

Bester Weg zur Ausführung der Erfindung

[0009] Die Vorrichtung zur Körperpflege besteht nach dem dargestellten Ausführungsbeispiel aus einem Gehäuse 1, vorzugsweise aus Kunststoff, in das zwischen einem Boden 2 und einer Decke 3 ein Wickeldorn 4 für ein Trägerband 5 gelagert ist. Dieser Wickeldorn 4 weist eine gegenüber dem Gehäuse 1 drehfeste Dornabstützung 6, eine gegenüber dieser Dornabstützung 6 drehbare Wickelaufnahme 7 sowie eine zwischen der Dornabstützung 6 und der Wickelaufnahme 7 vorgesehene Rückstellfeder 8 auf, die beim Ausziehen des auf dem Wickeldorn 4 aufgewickelten Trägerbandes 5 gespannt wird und für ein selbständiges Aufwickeln des Trägerbandes 5 auf dem Wickeldorn 4 sorgt.

[0010] Das Trägerband 5 wird vom Wickeldorn 4 zu einer nach außen gewölbten Führungsfläche 9 des Gehäuses 1 geführt, das im Bereich der Führungsfläche 9 eine fensterartige Gehäuseöffnung 10 bildet, die durch einen Deckel 11 verschlossen werden kann, der in eine Verschiebeführung 12 des Gehäuses 1 eingreift. Von dieser Führungsfläche 9 wird das Trägerband 5 durch einen Gehäuseschlitz 13 aus dem Gehäuse 1 herausgeführt, wobei ein endseitiger Ansatz 14 des Trägerbandes 5 einen Handgriff zum Ausziehen des Trägerbandes 5 aus dem Gehäuse 1 bildet, das einen weiteren Handgriff zum Spannen des Trägerbandes 5 darstellt. Das Trägerband 5 kann daher über den Ansatz 14 aus dem Gehäuse 1 ausgezogen und zwischen dem Ansatz 14 und dem Gehäuse 1 gespannt gehalten werden.

[0011] Das Gehäuse 1 bildet einen Vorratsbehälter für ein Pflegefluid, das über eine verschließbare Füllöffnung 15 in das Gehäuse 1 eingefüllt werden kann. Wird demnach das Trägerband 5 in Richtung des Pfeiles 16 aus dem Gehäuse 1 ausgezogen, so wird mit dem Trägerband 5 an diesem anhaftendes Pflegefluid ausgetragen. Über die Führungsfläche 9 und eine dem Gehäuse- schlitz 13 vorgelagerte Umlenkführung 17 wird überschüssiges Pflegefluid vom Trägerband 5 abgestreift, das somit im ausgezogenen Längenbereich eine weitgehend gleichmäßige Beschichtung mit dem Pflegefluid aufweist. Über das ausgezogene Trägerband 5, das zwischen dem Ansatz 14 und dem Gehäuse 1 gespannt gehalten wird, kann somit Pflegefluid dosiert auf Körperstellen aufgetragen und verteilt werden. Nach einem solchen Fluidauftrag wird das Trägerband 5 wieder in das Gehäuse 1 eingezogen, wobei es wieder mit Pflegefluid getränkt wird. Über den endseitigen Ansatz 14 des eingezogenen Trägerbandes 5 kann der Gehäuseschlitz 13 in einfacher Weise abgedichtet werden. Zu diesem Zweck kann der Ansatz 14 mit einer entsprechenden Dichtung 18 versehen sein.

[0012] Wird der Deckel 11 bei eingezogenem Trägerband 5 abgenommen, so wird das mit dem Pflegemittel beschichtete Trägerband 5 im Bereich der Gehäuseöffnung 10 freigegeben, so daß über das an der nach außen vorgewölbten Führungsfläche 9 anliegende Trägerband 5 Pflegefluid auf Körperstellen aufgetragen werden kann, ohne das Trägerband 5 aus dem Gehäuse 1 ausziehen zu müssen. Damit wird in einfacher Weise auch eine Einhandbedienung möglich, wobei das Gehäuse 1 einen entsprechenden Griffteil zur Handhabung bildet.

[0013] Das Trägerband 5 wird vorzugsweise aus einem saugfähigen, dermatologisch verträglichen Werkstoff gebildet, der eine ausreichende Biegeweichheit sicherstellt, um ein flächiges Anliegen des Trägerbandes 5 an den zu behandelnden Körperstellen zu gewährleisten.

Claims

P a t e n t a n s p r ü c h e

1. Vorrichtung zur Körperpflege mit einem einen Vorratsbehälter für ein Pflegefluid bildenden, eine verschließbare Füllöffnung (15) aufweisenden Gehäuse (1) und mit einer einen Träger für das Pflegefluid umfassenden Auftragseinrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß die Auftragseinrichtung aus einem innerhalb des Gehäuses (1) drehbar gelagerten Wickeldorn (4) für ein das Pflegefluid aufnehmendes Trägerband (5) besteht, das durch einen Gehäuseschlitz (13) gegen die Kraft einer Rückstellfeder (8) ausziehbar und zwischen zwei einerseits durch das Gehäuse (1) und anderseits durch einen endseitigen Ansatz (14) des Trägerbandes (5) gebildeten Handgriffen spannbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der endsei- tige Ansatz (14) des Trägerbandes (5) bei eingezogenem Trägerband (5) den Gehäuseschlitz (13) gegenüber dem Pflegefluid abdichtet.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Wickeldorn (4) und dem Gehäuseschlitz (13) eine nach außen gewölbte Führungsfläche (9) für das Trägerband (5) vorgesehen ist, die im Bereich einer durch einen Deckel (11) verschließbaren Gehäuseöffnung (10) liegt.