WO1997009115B1 - Dispergiervorrichtung und dispergierverfahren - Google Patents

Abstract

Um den Umsetzungs- und Reinigungsaufwand zwischen der Vordispergierung durch einen Dissolver (2) und der Feindispergierung durch eine Rührwerkskugelmühle (3) zu reduzieren, wird vorgeschlagen, daß beide Vorrichtungen in einem Behälter kombiniert werden. Das Gehäuse (31) der Rührwerkskugelmühle (3) hat die Form eines torusförmigen Ringkanals, der ein zentrales Loch (34) aufweist. Die Antriebswelle (21) des Dissolvers (2) verläuft durch dieses zentrale Loch (34) der Rührwerkskugelmühle (3). Innerhalb der Dispergiervorrichtung kann wahlweise gleichzeitig oder nacheinander dispergiert werden. Die Rührwerkskugelmühle (3) wird vorzugsweise nach einer vorgegebenen Zeit entlang der gemeinsamen Achse in dem Behälter (1) abgesenkt und mit dem Dispergiergut (5) zur Einwirkung gebracht.

Claims

GEÄNDERTE ANSPRÜCHE[beim Internationalen Büro am 11. April 1997 (11.04.97) eingegangen; ursprüngliche Ansprüche 1-14 durch geänderte Ansprüche 1-12 ersetzt (3 Seiten)]

1. Dispergiervorrichtung, bestehend aus einem Behälter zur Aufnahme und Bearbeitung des Dispergiergutes, einer durch eine erste Welle antreibbaren Strömungserzeugungsvorrich¬ tung, einer ein Mahlmedium enthaltenden Mahlvorrichtung mit einem Gehäuse mit Öffnungen, durch welche die zu dis- pergierenden Substanzen aufgrund der durch die Strömungs- erzeugungsvorrichtung erzeugten Strömung hindurchtreten können, und einer in dem Gehäuse angeordneten und relativ zu diesem drehbaren RührwerksVorrichtung, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Strömungserzeugungs¬ vorrichtung Mittel zum Dispergieren aufweist, die Mahl- Vorrichtung gegenüber der Strömungserzeugungsvorrichtung höhenverstellbar ist und die Mahlvorrichtung mittels der Höhenverstellung in das Dispergiergut (5) eintauchbar und aus diesem wieder vollständig entfernbar ist, während die Strömungserzeugungsvorrichtung im Dispergiergut verbleibt .

2. Dispergiervorrichtung nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die erste Welle (21) durch das Gehäuse (31) der Mahlvorrichtung verläuft.

3. Dispergiervorrichtung nach Anspruch 2, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Gehäuse (31) der Mahlvorrichtung in Form eines Ringkanals ausgebildet ist, der ein zentrales Loch (34) aufweist, durch das die erste Welle (21) verläuft.

4. Dispergiervorrichtung nach Anspruch 3, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß das Gehäuse (31) der Mahlvorrichtung ein offenes Profil aufweist, die Rühr-

GEÄNDERTESBUTT(ARTIKEL19) 17

Werksvorrichtung durch eine zweite Welle (37) antreibbar ist und über mindestens einen Verbindungssteg (36), der durch das offene Profil verläuft, mit der zweiten Welle (37) verbunden ist und die zweite Welle (37) eine Hohlwel- le ist, die die erste Welle (21) umschließt.

5. Dispergiervorrichtung nach Anspruch 4, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die erste und zweite Welle (21 bzw. 37) durch einen gemeinsamen Motor antreib- bar sind.

6. Dispergiervorrichtung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Rühr¬ werksvorrichtung mindestens eine koaxial zum Ringkanal verlaufende Kreisringscheibe (35) aufweist, die im Ring¬ kanal angeordnet ist.

7. Dispergiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Mahl- Vorrichtung an ihrer Umfangsseite von Stangen (39) gehal¬ ten ist, mittels derer sie durch eine Antriebsvorrichtung gegenüber der Strömungserzeugungsvorrichtung in ihrer Höhe verstellbar ist, wobei die Stangen derart angeordnet sind, daß sie die Höhenverstellung ermöglichen, ohne die Rσta- tion der Rührwerksvorrichtung relativ zum Gehäuse der Mahlvorrichtung zu behindern.

8. Dispergiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Mit- tei zum Dispergieren als Dissolverεcheibe (22) ausgebildet sind.

9. Verfahren zur Vor- und Feindispergierung eines fein- und feinstteiligen, festen Stoffes in einem Dispersionsmittel in einem Behälter zur Aufnahme des Dispergiergutes, wobei die Vordispergierung mittels eines Dissolvers und die Feindispergierung mittels einer Rührwerkskugelmühle er¬ folgt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß 18

während des Vordispergierens durch den Dissolver die Rühr¬ werkskugelmühle nicht mit dem Dispergiergut in Berührung gebracht wird und nach dem Vordispergieren die Rührwerks¬ kugelmühle mit dem Dispergiergut in demselben Behälter zum Feindispergieren zur Einwirkung gebracht wird.

10. Verfahren nach Anspruch 9, d a d u r c h g e k e n n ¬ z e i c h n e t, daß während des Feindispergierens der Dissolver weiterhin auf das Dispergiergut einwirkt und eine Strömung durch die Rührwerkskugelmühle hindurch er¬ zeugt.

11. Verfahren nach Anspruch 9 oder 10, d a d u r c h g e ¬ k e n n z e i c h n e t, daß die Rührwerkskugelmühle wäh- rend des Vordispergierens über dem im Behälter befind¬ lichen Dispergiergut positioniert und nicht angetrieben wird und zum Feindispergieren in dem Behälter zur Ein¬ wirkung mit dem Dispergiergut abgesenkt wird.

12. Verfahren nach Anspruch 11, wobei der Dissolver durch eine erste Welle und die Rührwerkskugelmühle durch eine koaxial zur ersten angeordnete zweite Welle angetrieben wird, wo¬ bei sich die erste Welle durch die zentrale Öffnung eines als Ringkanal ausgebildeten Gehäuses der Rührwerkskugel- mühle erstreckt, d a d u r c h g e k e n n z e i c h ¬ n e t, daß die Rührwerkskugelmühle zum Feindispergieren durch koaxiale Verschiebung der zweiten Welle gegenüber der ersten Welle abgesenkt wird.

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INARTIKEL 19GENANNTEERKLÄRUNG

In der Beschreibungseinleitung werden sich aufgrund der neu eingereichten Ansprüche 1 bis 12 die folgenden Änderungen er¬ geben:

Seite 1, Absatz 1 Anpassung an den neuen Oberbegriff;

Seite 4, Absatz 1 Einfügen der neuen Aufgabenstellung, die nunmehr lautet:

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es nunmehr, die nach dem Stand der Technik bekannte Dispergiervorrichtung derart weiterzuentwickeln, daß der Verfahrensprozeß des Wechseins zwi¬ schen Vor- und Feindispergierung ver¬ einfacht und der Reinigungsaufwand re¬ duziert wird.

Seite 4, Absatz 2 Dieser Absatz wird gestrichen und durch einen entsprechenden Absatz er¬ setzt, der die kennzeichnenden Merkma¬ le des neuen Anspruchs 1 offenbart.