WO1996037383A1

WO1996037383A1 - Vorrichtung zur sicherung eines airbags

Info

Publication number: WO1996037383A1
Application number: PCT/EP1996/002154
Authority: WO
Inventors: Joachim Evers; Udo Lange
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1995-05-22
Filing date: 1996-05-20
Publication date: 1996-11-28
Anticipated expiration: 1997-11-22

Abstract

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung eines Airbags im Pralltopf eines Kraftfahrzeuglenkrades, mit einer am Lenkradkranz (1) festlegbaren, den Pralltopf mechanisch niederhaltenden Haltevorrichtung. Um bei einer solchen Vorrichtung ohne gefährliche starre Teile auszukommen, eine einfache und sichere Montage und Demontage zu erreichen und um weniger Stauraum im Rettungsfahrzeug zu benötigen, wird erfindungsgemäss vorgeschlagen, dass die Haltevorrichtung als über den Pralltopf spannbares Sicherungsgeflecht ausgebildet ist, welches den Lenkradkranz (1) umschliesst und hinter dem Lenkradkranz (1) mittels einer Spannvorrichtung (3) zusammenziehbar und arretierbar ist. Das Sicherungsgeflecht kann beispielsweise als Kettengeflecht oder als Gurtgeflecht ausgebildet sein.

Description

orrich ung Zur Sicherung eines Airbags

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Sicherung eines Airbags im Pralltopf eines Kraftfahrzeuglenkrades, mit einer am Lenkradkranz festlegbaren, den Pralltopf mecha¬ nisch niederhaltenden Haltevorrichtung.

Eine derartige Vorrichtung ist beispielsweise aus dem DE-GM 94 06 365.6 bekannt. Sie wird verwendet, um im Falle eines Autounfalles, bei welchem der Airbag aus irgendwel¬ chen Gründen nicht ausgelöst hat, die Auslösung und Entfal¬ tung des Airbags zur Unzeit, zum Beispiel während der Ber- gungs- und Rettungsarbeiten zu unterbinden.

Die vorbekannte Vorrichtung ist als teleskopierbare Lenkradkralle ausgebildet und infolgedessen verhältnismäßig sperrig, so daß die Anbringung im Unfallfahrzeug durch das Rettungspersonal Schwierigkeiten macht. Das gilt insbe¬ sondere, wenn der Lenkradkranz durch den Unfall irgendwie deformiert ist. Weiterhin , stellen die starren Teile der Lenkradkralle ein weiteres Gefährdungspotential dar, wenn der Airbag während der Montage oder Demontage der Vorrichtung auslösen sollte oder die Lenkradkralle sich aus irgendwelchen Gründen vom Lenkradkranz löst.

ORIGINALUNTERLAGEN Es ist deshalb Aufgabe der Erfindung, die Vorrichtung der eingangs genannten Art dahingehend weiterzubilden, daß sie ohne gefährliche starre Teile auskommt, einfacher und sicherer zu montieren und zu demontieren ist und weniger Stauraum im Rettungsfahrzeug benötigt.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung ausgehend von einer Vorrichtung der eingangs genannten Art vor, daß die Haltevorrichtung als über den Pralltopf spannbares Si¬ cherungsgeflecht ausgebildet ist, welches den Lenkradkranz umschließt und hinter dem Lenkradkranz mittels einer Spann¬ vorrichtung zusammenziehbar und arretierbar ist.

Das Sicherungsgeflecht gemäß der Erfindung wird derart über das Lenkrad gelegt, daß es sowohl den Pralltopf als auch den Lenkradkranz überdeckt. Sodann wird es hinter dem Lenkradkranz mittels der Spannvorrichtung zusammengezogen und in der zusammengezogenen Stellung arretiert, so daß das Sicherungsgeflecht eine Entfaltung des Airbags zur Unzeit unterbindet. Zur Demontage wird lediglich die Arretierung der Spannvorrichtung gelöst, so daß das Sicherungsgeflecht einfach und gefahrlos von dem Lenkrad abgenommen werden kann.

Eine erste Ausführungsform der Erfindung sieht vor, daß das Sicherungsgeflecht von einem Mittelstück ausgehende, stern¬ förmig verlaufende Stränge aufweist, die hinter dem Lenkradkranz durch ein als Spannmittel dienendes Zugmittel verbunden sind, welches durch Ösen an den Enden der Stränge geführt ist. Ein derart ausgebildetes Sicherheitsgeflecht kann spinnennetzartig über das Lenkrad gelegt werden und hinter dem Lenkrad durch Ziehen an dem Zugmittel zusammen- gezogen und arretiert werden. Das Sicherungsgeflecht kann beispielsweise als Kettenge¬ flecht und das Zugmittel als Zugseil ausgebildet sein. In diesem Fall ist zweckmäßig das Ende des Zugseiles mit einer Griffschlaufe und einer Federklemme versehen, welche es ermöglichen, das Zugseil auf einfache Weise zu ziehen und zu arretieren.

Alternativ kann das Sicherungsgeflecht auch als Gurtge¬ flecht und das Zugmittel als Zuggurt ausgebildet sein. Sol¬ che Zuggurte aus Textilmaterial sind einerseits sehr leicht und andererseits sehr haltbar und können darüber hinaus billig, zum Beispiel durch Nähen, miteinander verbunden werden.

Auch bei der zuletzt genannten Ausführungsform ist der Zug¬ gurt am Ende mit einer Griffschlaufe und einer Gurtklemme versehen, die es ermöglichen, den Gurt hinter dem Lenkrad¬ kranz mit einem Handgriff zusammenzuziehen und in der zu¬ sammengezogenen Stellung zu arretieren.

Zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

Fig.l eine Vorrichtung gemäß der

Erfindung mit einem Siche¬ rungsgeflecht aus Ketten;

Fig.2 eine Vorrichtung gemäß der Erfindung mit einem Siche- rungsgeflecht aus Gurten.

In Fig. 1 ist der Lenkradkranz mit dem Bezugszeichen 1 be¬ zeichnet. Der mittig in dem Lenkradkranz 1 angeordnete, den Airbag enthaltene Pralltopf wird von einem aus Ketten ge- bildeten Sicherungsgeflecht abgedeckt, dessen Ketten¬ stränge 2 von einem zentralen Kettenglied ausgehend stern¬ förmig nach außen verlaufen, spinnennetzartig den Lenkrad¬ kranz 1 umschließen und hinter dem Lenkradkranz 1 mittels eines Stahlseiles 3 zusammenziehbar sind. Das Stahlseil 3 verläuft durch Ösen 4 an den Enden der Kettenstränge 2 und ist mit einer Griffschlaufe 5 versehen, welche es ermög¬ licht, die Kettenstränge 2 mit einem einzigen Handgriff hinter dem Lenkradkranz 1 zusammenzuziehen. Damit sich die Vorrichtung nicht selbsttätig öffnet, ist eine Seilklemme 6 vorgesehen, die das Seil in stufenlosen Stellungen fest¬ hält.

Das über den Pralltopf des Lenkrades gespannte Sicherungs- geflecht verhindert ein unkontrolliertes Öffnen der Lenkradabdeckung und damit ein unvorhergesehenes Entfalten des Airbags.

Erst bei Betätigen der Federklemme 5 wird das Stahlseil 3 hinter dem Lenkradkranz 2 freigegeben, so daß das Siche¬ rungsgeflecht von dem Lenkrad abgenommen werden kann.

Das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 entspricht weitgehend dem Ausführungsbeispiel der Fig. 1. Der Lenkradkranz ist hier mit dem Bezugszeichen 11 bezeichnet. Der mittig in dem Lenkradkranz 11 angeordnete, den Airbag enthaltene Prall¬ topf wird von einem aus Gurten gebildeten Sicherungsge- flecht abgedeckt, dessen Gurtstränge 12 von einer zentralen Gurtplatte ausgehend sternförmig verlaufen, spinnennetzar¬ tig den Lenkradkranz 11 umschließen und hinter dem Lenkrad¬ kranz 11 mittels eines Zuggurtes 13 zusammenziehbar sind. Der Zuggurt 13 verläuft durch Ösen 14 an den Enden der Gurtstränge 12 und ist mit einer Griffschlaufe 15 versehen, welche es ermöglicht, die Gurtstränge 12 mit einem einzigen Handgriff hinter dem Lenkradkranz 11 zusammenzuziehen. Da- mit sich der verspannte Gurt nicht selbsttätig öffnet, ist eine Gurtklemme 16 vorgesehen, die den Zuggurt in stufenlo¬ sen Stellungen festhält.

Auch dieses über den Pralltopf des Lenkrades gespannte, aus Gurten bestehende Sicherungsgeflecht verhindert ein unkon¬ trolliertes Öffnen der Lenkradabdeckungen somit ein unvor¬ hergesehenes Auslösen des Airbags. Erst bei Betätigen der Gurtklemme 15 gibt der Zuggurt 13 die Enden der Gurtstränge frei, so daß das Sicherungsgeflecht von dem Lenkradkranz 11 abgenommen werden kann.

Claims

Patentansprüche

1. Vorrichtung zur Sicherung eines Airbags im Prall- topf eines Kraftfahrzeuglenkrades, mit einer am Lenkrad- kränz (1; 11) festlegbaren, den Pralltopf mechanisch nie¬ derhaltenden Haltevorrichtung, d a d u r c h g e k e n n z e i c h n e t, daß die Haltevorrichtung als über den Pralltopf spannbares Sicherungsgeflecht ausgebildet ist, welches den Lenkrad¬ kränz (1; 11) umschließt und hinter dem Lenkrad¬ kranz (1; 11) mittels einer Spannvorrichtung zusammenzieh¬ bar und arretierbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Sicherungsgeflecht von einem Mittelstück aus- gehende, sternförmig verlaufende Stränge (2; 12) aufweist, die hinter dem Lenkradkranz (1; 11) durch ein als Spannvor¬ richtung dienendes Zugmittel (3; 13) verbunden sind, wel¬ ches durch Ösen (4; 14) an den Enden der Stränge (2; 12) geführt ist.

3. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsgeflecht als Kettenge¬ flecht und das Zugmittel als Zugseil (3) ausgebildet sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich¬ net, daß das Zugseil (3) am Ende mit einer Griff- schlaufe (5) und einer Federklemme (6) verbunden ist.

5. Vorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sicherungsgeflecht als Gurtgeflecht und das Zugmittel als Zuggurt (13) ausgebildet sind.

6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Zuggurt (13) am Ende mit einer Griff- schlaufe (15) und einer Gurtklemme (16) versehen ist.