EP3174812B1

EP3174812B1 - Behälter mit kopfstück, der mit einem medium befüllbar oder befüllt ist

Info

Publication number: EP3174812B1
Application number: EP14799968.4A
Authority: EP
Inventors: Michael Spallek; Johannes Geser; Karl Köppel; Alexander Hammer
Original assignee: Kocher Plastik Maschinenbau GmbH
Current assignee: Kocher Plastik Maschinenbau GmbH
Priority date: 2014-07-29
Filing date: 2014-11-20
Publication date: 2019-06-12
Anticipated expiration: 2034-11-20
Also published as: US20170144790A1; JP6564017B2; US11046474B2; CN106536369B; RU2017103945A; JP2017523094A; SG11201700209PA; KR20170040227A; CA2956332C; AU2014401981B2; MX2017001317A; CA2956332A1; AU2014401981A8; ES2745082T3; EP3174812A1; PL3174812T3; RU2675782C2; AU2014401981A1; KR102278865B1; WO2016015742A8

Description

Die Erfindung betrifft einen Behälter mit Kopfstück mit den Merkmalen im Oberbegriff von Anspruch 1.
Kunststoffbehälter, die in einem Blasform-, Füll- und Siegelverfahren (BFS-Verfahren) hergestellt sind, wie es beispielsweise in der EP 2 269 558 A1 beschrieben und in der Fachwelt auch unter der Bezeichnung bottelpack®-System bekannt ist, werden für Lebens- und Genussmittel sowie in der Medizin mit großem Vorteil zur Verpackung von Pharmazeutika, Diagnostika, enteraler Ernährung und Medizinprodukten, z.B. Spül- und Dialyselösungen eingesetzt. Ein für einen solchen Einsatzzweck wesentlicher Vorteil solcher Behälter besteht darin, dass der Inhalt ausschließlich Kontakt zu einem das Behältermaterial bildenden Polymer hat, typischerweise einem Kunststoff wie LDPE, HDPE oder PP. Bei nach diesem BFS-Verfahren hergestellten und gefüllten einstückigen Behältern lässt sich die Keimarmut/Sterilität des Inhalts für längere Zeiträume gewährleisten. Behälter, die für Injektion oder Infusion vorgesehen sind, weisen für die Bildung von Zugängen zum Behälterinhalt eine spezielle Ausformung des Kopfbereiches (im Folgenden kurz als "Kopfstück" bezeichnet) auf. Die einteilige Ausbildung von Behälter und Kopfstück ermöglicht eine sichere Sterilität des Füllgutes bei besonders rationeller Durchführung des Herstellverfahrens. Auf das Kopfstück werden Kappen mit Elastomer-Dichtelementen (DIN ISO 15759) durch Verschweißen oder Umspritzen angebracht. Derartige Kopfstücke, wie sie aus DIN ISO 15759 bekannt sind, weisen eine Kopffläche in Form einer eine konvexe Krümmung aufweisenden Kopfmembran auf, die bei der Benutzung des Behälters mittels eines Einstechdorns oder einer Kanüle penetrierbar ist. Behälter mit derartigen Kopfstücken weisen mehrere Nachteile auf. Wegen verringerter Verletzungsgefahr für das Bedienungspersonal kommen bevorzugt weniger scharfe Einstechdorne zum Einsatz. Dabei besteht die Gefahr, dass sich die Kopfmembran beim Einstechvorgang nach innen stülpt und es zu einer Leckage kommt. Zu Leckagen kann es auch kommen, wenn das Kopfstück mehrfach durchstochen wird, z.B. mit einem Einstechdorn für einen Entnahmevorgang oder mit einer Kanüle zum Überführen einer separaten Arzneimittelkomponente in den betreffenden Behälter, vor der eigentlichen Applikation des Behälterinhalts.
Die DE 25 04 253 A1 beschreibt einen gattungsgemäßen Behälter mit Kopfstück, der mit einem Medium befüllbar oder befüllt und aus Kunststoffmaterialien unter Einsatz eines Blasform-, Füll- und Siegelverfahrens hergestellt ist, mit einem Übergangsbereich zwischen dem Behälter und mindestens einer am Kopfstück stirnseitig angeordneten, mittels eines Einstech- oder Einschneidteils penetrierbaren ersten Art einer Kopffläche, die mit einer vorgebbaren Krümmung verläuft, wobei am Kopfstück mindestens eine zweite Art einer Kopffläche vorhanden ist, die gleichfalls eine vorgebbare Krümmung aufweist, die zu der Krümmung der Kopffläche der ersten Art gleich, vorzugsweise jedoch von dieser verschieden ist, wobei die jeweiligen Kopfflächen unter Bildung einer Gesamtfläche ineinander übergehen, die das freie, vom Behälter weg gerichtete Ende des Übergangsbereichs überspannt, und wobei das Kopfstück einteiliger Bestandteil des Behälters ist, wobei die Kopfflächen rotationssymmetrisch ausgebildet sind und konzentrisch zu einer Längsachse des Behälters verlaufen.
Weitere Behälter gehen aus der EP 0 763 476 A1 , der EP 0 621 027 A1 , der US 2013/0134161 A1 , der EP 0 763 476 A1 und der DE 195 00 459 A1 hervor.
Ausgehend von diesem Stand der Technik stellt sich die Erfindung die Aufgabe, einen zur insbesondere medizinischen Verwendung vorgesehenen Behälter zur Verfügung zu stellen, der sich durch verbesserte Gebrauchseigenschaften auszeichnet und eine besonders sichere Handhabung, beispielsweise bei parenteraler oder enteraler Applikation, gewährleistet.
Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe durch einen Behälter gelöst, der die Merkmale des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit aufweist.
Demgemäß besteht eine wesentliche Besonderheit der Erfindung darin, dass bei zwei Arten von Kopfflächen die eine Kopffläche konvex und die andere Kopffläche demgegenüber konkav gekrümmt ist.
Es ist also vorgesehen, dass an dem einen einteiligen Bestandteil des Behälters bildenden Kopfstück mindestens eine zweite Art einer Kopffläche vorhanden ist, die eine vorgebbare Krümmung aufweist, die von der Krümmung einer zweiten Art von Kopffläche wie vorstehend dargelegt verschieden ist, wobei die jeweiligen Kopfflächen unter Bildung einer Gesamtfläche ineinander übergehen, die das freie, vom Behälter weggerichtete Ende des Übergangsbereichs überspannt. Dadurch, dass anstelle einer gleichförmigen Kopfmembran, die mit einheitlicher Krümmung das Ende des Kopfstückes überspannt, unterschiedliche Kopfflächen (konvex-konkav) gebildet sind, die vorzugsweise unterschiedliche Wölbungen am Kopfstückende ausbilden, ist für die Gesamtfläche ein erhöhter Widerstand gegen Durchbiegung und ein leichteres Durchstechen, Durchschneiden oder Penetrieren erreichbar. Das Ausweichen der Kopfmembran beim Öffnungsvorgang und die Gefahr von Undichtigkeiten sind dadurch minimal. Dadurch ist die Handhabung auch bei Benutzung weniger scharfer Einstichdorne, Schneiden oder dicker Kanülen auf sichere Weise möglich. Durch die Gestaltung der unterschiedlichen Kopfflächen und Vorgabe einer Penetrationsfläche ist darüber hinaus eine einfache, kostengünstige Lösung geschaffen, Kappen optimal an die Kopfflächen anzupassen, mit gegenüber DIN ISO 15759 erheblich verkleinerten elastomeren Dichtelementen, die erfindungsgemäß im Wesentlichen nur an den Penetrationsflächen oder Teilen davon anliegen.
Unterschiedliche Arten der am Kopfstück vorgesehenen Kopfflächen können unmittelbar oder über einen Verbindungsbereich ineinander übergehen. Bei besonders vorteilhaften Ausführungsbeispielen ist eine weitere, dritte Art einer Kopffläche vorhanden, die wiederum einen anderen Krümmungsverlauf hat als die jeweils anderen Kopfflächen.
Auch kann die Anordnung mit Vorteil so getroffen sein, dass Kopfflächen Flächenstücke aufweisen, die quer zu dieser Längsachse verlaufend angeordnet sind.
Mit besonderem Vorteil kann die Anordnung auch so getroffen sein, dass mindestens eine der Kopfflächen eine stegartige Versteifungsrippe ausbildet, die auf jeweils einer benachbarten Kopffläche aufgesetzt ist oder die benachbart angeordneten Flächenteile mindestens einer weiteren Kopffläche miteinander verbindet.
Gegenstand der Erfindung sind auch Kappen mit elastomeren Dichtelementen, die im Wesentlichen nur an den Penetrationsflächen des jeweiligen Kopfstücks anliegen.
Nachstehend ist die Erfindung anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen im Einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1: eine gegenüber einer praktischen Ausführungsform geringfügig vergrößert gezeichnete Vorderansicht eines Behälters in Form einer Infusionsflasche mit zwei Entnahmeöffnungen, von denen die in der Figur obere mit einem Kopfstück gemäß dem Stand der Technik nach DIN ISO 15759 versehen ist;
Fig. 2: eine im kleineren Maßstab gezeichnete, perspektivische Schrägansicht der Flasche von Fig. 1;
Fig. 3a: eine gegenüber einer praktischen Ausführungsform in etwa doppelter Größe gezeichnete, perspektivische Schrägansicht eines Ausführungsbeispiels eines Kopfstückes eines Behälters;
Fig. 3b: einen Teilquerschnitt, der eine abgewandelte Querschnittsform für die stegartige Rippe des Kopfstücks des Ausführungsbeispiels von Fig. 3a zeigt;
Fig. 4a: eine Vorderansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des Behälters;
Fig. 4b und 4c: eine Vorderansicht bzw. Draufsicht des Kopfstücks eines weiteren Ausführungsbeispiels des Behälters;
Fig. 5a bis 5c: eine Vorderansicht bzw. perspektivische Schrägansichten weiterer Ausführungsbeispiele;
Fig. 6a und 6b: eine Vorderansicht bzw. perspektivische Schrägansicht eines erfindungsgemäßen Behälters;
Fig. 7a: eine Vorderansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des Behälters;
Fig. 7b, 7c, 7d: perspektivische Schrägansichten (7b, 7d) bzw. eine Seitenansicht (7c) einer abgewandelten Ausführungsform des Kopfstücks des Ausführungsbeispiels von Fig. 7a;
Fig. 8a und 8b: eine Vorderansicht bzw. perspektivische Schrägansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels;
Fig. 9a und 9b: eine Vorderansicht bzw. perspektivische Schrägansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des Behälters;
Fig. 10a und 10b: eine Vorderansicht bzw. perspektivische Schrägansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels;
Fig. 11: eine perspektivische Schrägansicht eines Kopfstückes eines weiteren Ausführungsbeispiels;
Fig. 11a: eine der Fig. 11 entsprechende Darstellung mit zusätzlicher, verstärkender Rippe;
Fig. 12 eine: perspektivische Schrägansicht eines eines weiteren Ausführungsbeispiels des Behälters;
Fig. 13: eine perspektivische Schrägansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels;
Fig. 13a: eine Abwandlung des Ausführungsbeispiels von Fig. 13 mit zusätzlicher verstärkender Rippe;
Fig. 14: eine perspektivische Schrägansicht einer abgewandelten Ausführungsform des Kopfstücks von Fig. 10a und 10b;
Fig. 15a: eine Vorderansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des Behälters mit einer Schnittdarstellung einer Decckappe des Kopfstücks, Zustand vor einem Schweißvorgang;
Fig. 15b: eine perspektivische Schrägansicht einer Deckkappe für das Kopfstück des Ausführungsbeispiels von Fig. 5a;
Fig. 15c: eine Schnittdarstellung eines Kopfstücks mit aufgeschweißter Kappe gemäß Fig. 15b nach dem Schweißvorgang;
Fig. 16a: eine perspektivische Schrägansicht einer abgewandelten Ausführungsform einer Deckkappe für einen Behälter gemäß dem Ausführungsbeispiel von Fig. 11;
Fig. 16b: eine Schnittdarstellung der Kappe gemäß Fig. 16a auf einem Kopfstück gemäß dem Ausführungsbeispiel von Fig. 11;
Fig. 17: eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung einer Ausführungsform einer Infusionsflasche mit zwei Entnahmeöffnungen, von denen eine mit einem Schraubanschluss versehen ist;
Fig. 18: eine der Fig. 1 entsprechende Darstellung, wobei an einer Entnahmeöffnung ein Kopfstück gemäß Fig. 5a vorgesehen ist, und
Fig. 19: die Infusionsflasche von Fig. 18, wobei das unten liegende Kopfstück mit einer Endkappe gemäß Fig. 15b versehen ist, vor dem Schweißvorgang.

Die Fig. 1 bis 5c, 7a bis 8b, 10a bis 11a und 13 bis 19 dienen lediglich der Erläuterung des Hintergrundes der Erfindung und sind nicht Gegenstand eines Anspruches.
Die Fig. 1 und 2 zeigen einen nach dem erwähnten BFS-Verfahren hergestellten Behälter in Form einer Infusionsflasche 1 mit einer oberen Entnahmeposition 3 und einer unteren Entnahmeposition 5. Die Flasche 1 ist aus einem Kunststoffmaterial wie LDPE, HDPE, PP oder PET hergestellt. Bei einer Mehrschichtausführung können beispielsweise Polyolefine in Kombination mit EVOH, PET, COC, COP, PA oder dergleichen vorgesehen sein.
In Fig. 1 und 2 weist die Flasche 1 in der Zeichnung obenliegend ein Kopfstück 7 auf, das dem Stand der Technik gemäß DIN ISO 15759 entspricht. Bei Behältern mit Kopfstücken dieser Art können Kappen mit einem elastomeren Dichtstoff (DIN ISO 15759) z.B. durch Schweißen, Umspritzen oder Siegeln mit dem Kopfstück der befüllten und verschlossenen Flasche 1 verbunden werden. Am stirnseitigen Ende des Kopfstückes 7 ist für Entnahme- und/oder Zufüllvorgänge eine Kopffläche 11 vorgesehen, die in der Form einer mittels einer Kanüle oder eines Einstichdornes penetrierbaren Kopfmembran einen Übergangsbereich 13 überspannt, an dem das Kopfstück 7 in den Halsteil 9 der Flasche 1 übergeht. Die durch diese Kopfmembran gebildete Kopffläche 11 überspannt beim Stand der Technik den Übergangsbereich 13 mit einer gleichförmigen konvexen Krümmung.
Die Fig. 3 bis 15a sowie 17 bis 19 zeigen, teilweise in verschiedener Darstellung, d.h. ohne dargestellten Flaschenkörper 1, verschiedene Ausführungsbeispiele von Behältern mit Kopfstücken 7, die unterschiedliche Arten von Kopfflächen aufweisen. So zeigt die Fig. 3a ein Beispiel, bei dem zusätzlich zu einer Kopffläche 11 erster Art, die wie die Kopffläche 11 beim Stand der Technik den Übergangsbereich 13 mit konvexer Krümmung überspannt, eine Kopffläche zweiter Art in Form einer Verstärkungsrippe 15 vorgesehen ist, die einen aus der Kopffläche 11 erster Art deutlich vorstehenden Steg bildet, der die Kopffläche 11, in dieser diametral gelegen, überspannt. Diese stegartige Rippe 15 erhöht den Widerstand gegen Durchbiegung der Wölbung der Kopffläche 11 ins Behälterinnere und ermöglicht das sichere Anliegen der elastomeren Komponente einer Deckkappe (nicht abgebildet) und damit die sichere Abdichtung des eingestochenen Dorns. Die Fig. 3b zeigt für die Verstärkungsrippe 15 der Fig. 3a eine abgewandelte Querschnittsform, bei der die Oberseite der Rippe 15 nicht flach, sondern konvex gewölbt ist.
Fig. 4a bis 4c sehen als Verstärkungs- oder Versteifungselement einen Brückenkörper 17 vor, der in Form eines vorstehenden Kopfes mit ovalem Umriss das freie Ende des Übergangsbereichs 13 überspannt und der an seinem stirnseitigen, oberen Ende eine Kopffläche 19 der ersten Art mit lediglich geringfügiger konvexer Krümmung bildet. An den Fuß des Brückenkörpers 17 schließt sich eine weitere Kopffläche 21 an, die wiederum konvex, jedoch mit stärkerer Krümmung als die Kopffläche 19, verläuft. Wie Fig. 4c zeigt, beträgt die größte Breite des Brückenkörpers 17 etwas mehr als die Hälfte des Durchmessers des Übergangsbereichs 13, und die Höhe des Brückenkörpers 17, gemessen zur umgebenden Kopffläche 21, ist, wie der Vergleich der Fig. 4b und 4c zeigt, etwas geringer als die Hälfte der größten Breite des Brückenkörpers 17. Von der stirnseitigen Kopffläche 19 verläuft die Seitenwand 23 von einer die Kopffläche 19 umgebenden Abrundung 25 aus zur umgebenden Kopffläche 21 hin.
Die Fig. 5a und 5b zeigen ein Ausführungsbeispiel, bei dem aus einer Kopffläche 27, die den Übergangsbereich 13 überspannt, zwei nippelartig geformte Höcker 29 vorstehen. Die Höcker 29 liegen im Abstand voneinander auf einer auf der Kopffläche 27 diametral verlaufenden Linie und bilden an ihrem stirnseitigen Ende jeweils eine runde, leicht penetrierbare Kopffläche 31. Diese besitzen eine nur äußerst geringfügige Krümmung, d.h. sie verlaufen nahezu parallel zur Hauptebene der Kopffläche 27. Eine Seitenwand 33 mit konkaver Krümmung verbindet die stirnseitige Stirnfläche 31 mit der umgebenden Kopffläche 27. In einer weiteren Ausführungsform (ohne Abbildung) kann eine stegartige Rippe, wie in Fig. 3a, 3b, zwischen den Höckern 29 verlaufen. Fig. 5c zeigt eine Abwandlung gegenüber Fig. 5a, 5b, wobei die Kopffläche 31 nicht am oberen Ende der Höcker 29 vorgesehen ist, sondern demgegenüber nach einwärts zurückgesetzt ist.
Die Fig. 6a bis 9b zeigen weitere Ausführungsbeispiele, bei denen sämtliche Kopfflächen rotationssymmetrisch ausgebildet sind und konzentrisch zu einer Längsachse 35 des Übergangsbereichs 13 verlaufen. Bei dem Beispiel von Fig. 6a und 6b ist am stirnseitigen Rand des kreiszylinderförmigen Übergangsbereichs 13 eine konvex gekrümmte Kopffläche 37 torusartig ausgebildet. Diese Kopffläche 37 umgibt konzentrisch eine kreisrunde Kopffläche 39 in Form einer konkav gekrümmten Mulde, aus der sich wiederum eine weitere Kopffläche 41 in Form einer konvex gekrümmten, zur Achse 35 konzentrischen Kuppe erhebt. Die radiale Breite der randseitigen, äußeren Kopffläche 37 beträgt etwa 1/6 des Durchmessers des Übergangsbereichs 13. Der Durchmesser der die Kopffläche 41 bildenden Kuppe beträgt etwa 1/3 des Durchmessers des Übergangsbereichs 13. Die Tiefe der die Kopffläche 39 bildenden Mulde wiederum beträgt etwa 1/16 des Durchmessers des Übergangsbereichs 13.
Das Kopfstück 7 des Ausführungsbeispiels von Fig. 7a bis 7c weist anschließend an den stirnseitigen Rand des kreiszylindrischen Übergangsbereichs 13 eine konvex gekrümmte Kopffläche 43 auf, die als Teil eines Torus den Übergangsbereich 13 umringt. Diese Kopffläche 43 umgibt einen zur Achse 35 konzentrischen Höcker 45, der an seiner Oberseite eine konvex gekrümmte Kopffläche 47 bildet. Die radiale Breite der äußeren randseitigen Kopffläche 43 entspricht der Breite der randseitigen Kopffläche 37 des Beispiels von Fig. 6a und 6b. Die über die randseitige Kopffläche 43 überstehende Höhe des Höckers 45 beträgt etwa ein 1/8 des Durchmessers des Übergangsbereichs 13. Bei dem in Fig. 7c und 7d gezeigten Beispiel ist eine zusätzliche Verstärkungsrippe 48 vorgesehen, die die Kopffläche 47 diametral überspannt.
Das Ausführungsbeispiel von Fig. 8a und 8b weist eine Kopffläche 51 in Form einer an den Umfangsrand 52 anschließenden konvex gekrümmten Ringfläche auf. Aus dem Zentralbereich dieser Ringfläche erhebt sich, zur Achse 35 konzentrisch, ein Höcker 53, der eine Kopffläche 55 bildet, die ebenfalls konvex, jedoch mit stärkerer Krümmung als die Kopffläche 51, gekrümmt ist. Der Durchmesser des zylindrischen Übergangsbereichs 13 beträgt etwa das Zweieinhalbfache des Durchmessers des Höckers 53. Die Höhe des Höckers 53 relativ zur umgebenen Kopffläche 51 beträgt etwa 1/6 des Durchmessers des Höckers 53.
Das Ausführungsbeispiel von Fig. 9a und 9b weist, wie das Ausführungsbeispiel von Fig. 6a und 6b, eine den Umfangsrand 57 des zylindrischen Übergangsbereichs 13 umgebende Kopffläche 59 mit konvexer Krümmung auf, an die sich eine muldenartige Vertiefung anschließt und deren Boden eine konkav gekrümmte Kopffläche 61 bildet. Der Unterschied gegenüber dem Beispiel von Fig. 6a und 6b besteht lediglich darin, dass sich im Zentrum der Kopffläche 61 kein Höcker befindet. Die Breite der konvex gekrümmten Kopffläche 39 am Rand 57 ist beim Beispiel von Fig. 9a und 9b etwas größer als die Breite der randseitigen Kopffläche 37 beim Beispiel von Fig. 6a und 6b. Die Breite der durch die zentrale Mulde oder Tasche gebildeten Kopffläche 61 beträgt etwas mehr als die Hälfte des Durchmessers des Übergangsbereichs 13. Die axiale Tiefe der die Kopffläche 61 bildenden Mulde beträgt etwa 1/10 des Durchmessers des Übergangsbereichs 13.
Das Ausführungsbeispiel von Fig. 10a und 10b ähnelt dem Ausführungsbeispiel von Fig. 4a bis 4c insofern, als ein Brückenbereich 63 vorgesehen ist, der aus einer konvex gekrümmten Kopffläche 65 vorsteht, die sich an den Rand 66 des Verbindungsbereichs 13 anschließt. Anders als bei dem ovalen Brückenkörper 17 von Fig. 4a bis 4c, hat der Brückenbereich 63 des vorliegenden Beispiels im Umriss die Form einer liegenden Acht mit Seitenwänden 67, die von einer stirnseitigen Kopffläche 69 verhältnismäßig steil zur umgebenden Kopffläche 65 abfallen. Wie Fig. 10a deutlicher zeigt, besitzt die Kopffläche 69 eine konvexe Krümmung. Die Höhe des Brückenkörpers 63 relativ zur umgebenden Kopffläche 65 beträgt etwa 1/4 des Durchmessers des kreiszylindrischen Übergangsbereichs 13. Die größte Breite des Brückenbereichs 63 an den Armen der den Umriss bildenden Acht beträgt etwas weniger als die Hälfte des Durchmessers des Übergangsbereichs 13.
Die Fig. 11 zeigt ein Ausführungsbeispiel, das ähnlich wie die Kopffläche 11 beim Ausführungsbeispiel von Fig. 3, eine konvex gewölbte Kopffläche 74 aufweist, die sich an den Rand 70 des Übergangsbereichs 13 über dessen gesamten Umfang anschließt. Auf dieser Kopffläche 74 angeordnet, befinden sich zwei Ringkörper 71 in Form flacher Kreisringe, die entlang einer über die Kopffläche 74 diametral verlaufenden Linie in einem Abstand voneinander angeordnet sind. Der Außendurchmesser dieser Flachringe beträgt etwa 1/6 des Durchmessers des Übergangsbereichs 13, wobei die Ringkörper 71 derart angeordnet sind, dass der Abstand zwischen ihnen größer ist als der Abstand jedes Ringkörpers 71 vom Umfangsrand 70 des Übergangsbereichs 13. An ihrer Oberseite bilden die Ringkörper 71 jeweils eine Kopffläche 73 in Form einer leicht konvex gekrümmten Kreisfläche. Zusätzlich kann, wie dies auch bei den Ausführungsbeispielen von Fig. 3a, 3b der Fall ist, diametral über die Kopffläche 74 verlaufend, eine stegartige Verstärkungsrippe 15 vorgesehen sein, wie in Fig. 11a dargestellt ist.
Das Ausführungsbeispiel von Fig. 12 ist dem Ausführungsbeispiel von Fig. 9a und 9b ähnlich, weist also eine von der randseitigen, konvex gewölbten Kopffläche 75 umgrenzte Mulde 77 auf, die eine konkav gekrümmte Kopffläche 79 bildet. Auf den Boden der Mulde 77 aufgesetzt, erstreckt sich eine diametral verlaufende Versteifungsrippe 81 in Form eines geraden Steges mit achsparallelen Seitenwänden und einer leicht konvex gekrümmten Oberseite, die als weitere Kopffläche 83 an die randseitige Kopffläche 75 angrenzt.
Die Fig. 13 zeigt ein Ausführungsbeispiel, bei dem eine konvex gekrümmte Kopffläche 85 den Übergangsbereich 13 zwischen dessen Umfangsrand 86 durchgehend überspannt. In symmetrischer Anordnung schließen an kreisbogenähnliche Verbindungslinien zueinander diametral gegenüberliegende Abschrägungen 89 an, die jeweils eine weitere, leicht konvex gekrümmte Kopffläche 91 bilden. Wie die Fig. 13a zeigt, kann auch bei dem Beispiel von Fig. 13 eine zusätzliche, stegartige Verstärkungsrippe 15 vorgesehen sein, die die Kopffläche 85 überspannt.
Das Ausführungsbeispiel von Fig. 14 ähnelt dem Ausführungsbeispiel der Fig. 10a, 10b, wobei jedoch durch die Umrissform des Brückenkörpers 63 definierte, seitliche Penetrationsflächen 101 gebildet sind. Bei dieser Konfiguration haben die Penetrationsflächen 101 einen maximalen Abstand voneinander. Dies ist vorteilhaft, wenn beide Stellen zum Einstechen verwendet werden und der betreffende Dorn oder die Tropfkammer darin verbleibt. Für einen hohen Durchbiegungswiderstand ist beim Beispiel von Fig. 14 zusätzlich eine Verstärkungsrippe 15 vorgesehen. Diese kann auch eine abgerundete Form besitzen, wie in Fig. 3b dargestellt.
Die Fig. 15a bis 16b zeigen beispielhaft auch Deckkappen 93, wobei die in Fig. 15a, 15b gezeigte Bauweise für Kopfstücke gemäß den Beispielen von Fig. 5a bis 5c und die Bauweise von Fig. 16a bis 16c für ein Kopfstück 7 gemäß dem Ausführungsbeispiel von beispielsweise Fig. 11 vorgesehen ist. Die Deckkappe 93 von Fig. 15a bis 15c ist ein Hohlkörper aus einem Kunststoff, beispielsweise dem gleichen Material, aus dem die Flasche besteht. Die Deckkappe 93 weist ein hohlzylindrisches Hauptteil 92 auf, das den Übergangsbereich 13 des Kopfstücks 7 übergreift und am offenen Ende einen eine radiale Erweiterung bildenden Rand 95 aufweist, in dem sich eine umlaufende Ringnut 96 befindet. Bei auf dem Kopfstück 7 durch Schweißen, Umspritzen, Kleben oder Siegeln befestigter Deckkappe 93 kann der Rand 95 ein Anschlussteil für einen Adapter bilden. Die Fig. 15a zeigt einen Zustand vor dem Verschweißen. Wie ersichtlich, ist am Endrand des Hauptteils 92 eine Spitze 106 gebildet, die einen Energierichtungsgeber für Schweißverfahren, wie Ultraschallverschweißen, bildet. Diese Spitze 106 wird abgeschweißt, so dass sich nach durchgeführtem Schweißvorgang der in Fig. 15c dargestellte Zustand ergibt. An der Oberseite 94 sind Hülsenkörper 97 angeformt, die derart ausgerichtet sind, dass sie mit den Höckern 29 am Kopfstück 7 fluchten. Im Ausgangszustand, der in den Figuren dargestellt ist, sind die Hülsenkörper 97 durch eine an Sollbruchstellen abreißbare Platte 98 geschlossen, an denen jeweils eine Lasche 99 angebracht ist, die das bequeme Abreißen der Platten 98 ermöglicht, um den Zugang zum an der penetrierbaren Kopffläche 31 des Kopfstückes 7 aufliegenden Elastomer 103 freizugeben.
Das Beispiel von Fig. 16a, 16b unterscheidet sich demgegenüber dadurch, dass anstelle der vorstehenden Hülsenkörper 97 an der Oberseite 94 ein domartiger Hohlkasten 100 vorgesehen ist, in dem zwei Öffnungen 102 derart angeordnet sind, dass sie mit dem Bereich der Ringkörper 71 fluchten, die sich auf der Kopffläche 74 des Kopfstückes 7 befinden. Für Gebrauchsmaßnahmen ist daher der von dem Ringkörper 71 umschlossene Teil der Kopffläche 74 über die Öffnungen 102 penetrierbar. Wie dargestellt, ist über der von den Ringkörpern 71 umgrenzten Penetrationsfläche ein Elastomer 103 zur Bildung einer Abdichtung an den Penetrationsflächen vorgesehen.
Die Fig. 17 zeigt in einer der Fig. 1 entsprechenden Darstellung eine Ausführungsform der Flasche 1, die zwei einander gegenüberliegenden Entnahmepositionen 3 und 5 aufweist, wobei der in der Figur untenliegende Zugang mit einem Außengewinde 105 versehen ist und sich an der oberen Entnahmeposition ein Kopfstück 7 gemäß dem Ausführungsbeispiel von Fig. 1 befindet.
Die Fig. 18 zeigt eine der Fig. 17 entsprechende Flasche 1 mit einem an der unteren Entnahmeposition 5 befindlichen Kopfstück 7 gemäß dem Beispiel von Fig. 5b.
Die Fig. 19 zeigt die Flasche 1 von Fig. 18, wobei das Kopfstück 7 an der unteren Entnahmeposition 5 mit einer Kappe 93 gemäß dem Beispiel von Fig. 15b versehen ist.
Allen vorstehend beschriebenen, erfindungsgemäßen Lösungen ist gemeinsam, dass der Behälter 1, der nach dem Blasform-, Füll-, und Siegelverfahren hergestellt wird, mit seinem jeweils speziellen, erfindungsgemäßen Kopfstück 7 einstückig ausgebildet ist, d.h. unter anderem, dass die Behälterwand durchgängig in die Wandung des Kopfstückes 7 übergeht.

Claims

Behälter mit Kopfstück (7), der mit einem Medium befüllbar oder befüllt und aus Kunststoffmaterialien unter Einsatz eines Blasform-, Füll- und Siegelverfahrens hergestellt ist, mit einem Übergangsbereich (13) zwischen dem Behälter (1) und mindestens einer am Kopfstück (7) stirnseitig angeordneten, mittels eines Einstech- oder Einschneidteils penetrierbaren ersten Art einer Kopffläche (11), die mit einer vorgebbaren Krümmung verläuft, wobei am Kopfstück (7) mindestens eine zweite Art einer Kopffläche (41, 75) vorhanden ist, die gleichfalls eine vorgebbare Krümmung aufweist, die zu der Krümmung der Kopffläche (39, 79) der ersten Art von dieser verschieden ist, wobei die jeweiligen Kopfflächen unter Bildung einer Gesamtfläche ineinander übergehen, die das freie, vom Behälter (1) weggerichtete Ende des Übergangsbereichs (13) überspannt, und wobei das Kopfstück (7) einteiliger Bestandteil des Behälters (1) ist, wobei die Kopfflächen rotationssymmetrisch ausgebildet sind und konzentrisch zu einer Längsachse (35) des Behälters (1) verlaufen, dadurch gekennzeichnet, dass bei zwei Arten von Kopfflächen die eine Kopffläche konvex und die andere Kopffläche demgegenüber konkav gekrümmt ist.
Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass unter Bildung der Gesamtfläche die jeweils eine Art einer Kopffläche unmittelbar oder über einen Verbindungsbereich in die jeweils andere Art einer Kopffläche übergeht.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Kopfflächen Flächenstücke aufweist, die quer zu dieser Längsachse (35) verlaufend angeordnet sind.
Behälter nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der Kopfflächen (79) mindestens eine stegartige Versteifungsrippe (81) aufweist.
Kappe mit elastomerem Dichtelement (103), die mit einem Kopfstück (7) eines Behälters (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5 verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich das elastomere Dichtelement (103) im Wesentlichen nur gegenüber der Penetrationsfläche des Kopfstückes (7) befindet, angepresst oder verbunden ist oder mit geringem Abstand anliegt.
Kappe gemäß Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass sie einen Energierichtungsgeber (94) aufweist, der ein Verschweißen von Kappe (93) und Behälter (1) durch Ultraschall-, Reib- oder Vibrationsschweißen ermöglicht.
Kappe gemäß Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das elastomere Dichtelement (103) eine Öffnung für einen Einstechdorn aufweist und vorzugsweise zylindrisch oder ringförmig geformt ist.