EP2506731B1

EP2506731B1 - Gehörschutz zur befestigung an einem schutzhelm, insbesondere für forstarbeiter

Info

Publication number: EP2506731B1
Application number: EP11731354.4A
Authority: EP
Inventors: Martin Greber
Original assignee: Pfanner Schutzbekleidung GmbH
Current assignee: Pfanner Schutzbekleidung GmbH
Priority date: 2010-07-13
Filing date: 2011-07-12
Publication date: 2013-12-04
Anticipated expiration: 2031-07-12
Also published as: US20130219598A1; DK2506731T3; EP2506731B8; MY184589A; EA201300114A1; AU2011278351B2; PL2506731T3; JP6046614B2; PE20150298A1; NZ606390A; HRP20140165T1; UA107842C2; CN103037725A; KR101906611B1; EP2506731A1; BR112013000582A2; CA2804479A1; WO2012007475A1; CA2804479C; ZA201300325B

Description

Die Erfindung betrifft einen Gehörschutz zur Befestigung an einem Schutzhelm, insbesondere für Forstarbeiter, mit zwei Ohrschützern, von denen jeder umfasst: einen gabelartig ausgebildeten Tragbügel, an dem eine Gehörschutzkapsel schwenkbar gelagert ist, eine mit dem Tragbügel gelenkig verbundene Drehplatte, gegenüber der der Tragbügel bistabil in eine ausgeklappte und in eine eingeklappte Stellung kippbar ist, und ein an einem Helm anbringbares oder angebrachtes Aufnahmeteil, in welchem die Drehplatte drehbar gelagert ist und welches zwischen einer Betriebsposition und einer Parkposition, die durch Anschläge festgelegt sind, drehbar ist.
Ein solcher Gehörschutz ist aus dem Dokument DE 10 2007 011 110 A1 bekannt, auf das weiter unten näher eingegangen wird.
Ein Schutzhelm mit einem solchen Gehörschutz ist aus dem Dokument DE 8714490 U1 bekannt. Der Schutzhelm besteht aus einer Helmschale und einer Innenausstattung. Die Innenausstattung besteht aus einem Kreuzband, mit dem der Helm auf dem Kopf getragen wird und das einen prallhemmenden Abstand zwischen Kopf und Helmschale gewährleistet. Der Helm weist an seinem äußeren Umfang einen den seitlichen und den hinteren Teil des Helms umfassenden Vorsprung auf, der am unteren Rand vier Ausnehmungen zur Befestigung des Kreuzbandes und weitere Ausnehmungen zur Befestigung von zusätzlichen Anbauelementen enthält. Die zusätzlichen Anbauelemente können nach Bedarf hinzugefügt oder abgenommen werden. An den breitesten Stellen des Helms befindet sich eine Ausnehmung an der Außenseite des den größten Teil des Helms umgebenden Vorsprungs. Es ist dies die Befestigungsstelle u.a. des Gehörschutzes. Der Gehörschutz besteht aus zwei Ohrschützern, die jeweils einen Drahtbügel und eine Gehörschutzkapsel umfassen. Der Gehörschutz wird zusammen mit einem Gesichtschutz durch ein gemeinsames Verbindungsstück, das in den Vorsprung eingesteckt wird, außen an dem Helm befestigt. Nachteilig ist bei einem so ausgerüsteten Helm, dass sich im Einsatz Hindernisse, an denen sich der Helm vorbeibewegt, hinter den Bügeln der Gehörschutzkapseln verhaken und so den Träger des Helms beim Einsatz behindern oder ihm den Helm vom Kopf reißen und den Träger dadurch gefährden können.
Ein aus dem eingangs bereits erwähnten Dokument DE 10 2007 011 110 A1 bekannter Gehörschutz umfasst eine Vorrichtung zur Befestigung einer Gehörschutzkapsel außen an einem Schutzhelm. Dabei ist ein Schutzhelm gemeint, bei dem die Helmform standardmäßig so angepasst ist, dass zwei Ohrschützer außen am Helm an dessen Rand auf jeder Seite des Helms oberhalb der Position des Ohres in einem dort in dem Helm vorhandenen Schlitz od. dgl. lösbar angebracht werden können. Dafür ist ein Aufnahmeteil jedes Ohrschützers so ausgebildet, dass es durch Schnappbefestigung in dem Schlitz fixiert werden kann. Die Ohrschützer werden während der Arbeit in einer Arbeitsposition getragen, in der die Gehörschutzkapseln in einer eingeklappten Stellung sind, in der sie dicht an den Ohren anliegen. Aus der Arbeitsposition können die Ohrschützer in eine Bereitschaftsposition bewegt werden, wenn der Gehörschutz vorübergehend nicht benötigt wird. In dieser Position befinden sich die Gehörschutzkapseln in einer ausgeklappten Stellung, in welcher sie sich zwar noch über den Ohren befinden, aber von den Ohren nach außen weggeklappt sind. In dieser Stellung können die Gehörschutzkapseln auch gehalten werden, beispielsweise um während der Arbeit eine Konversation zu ermöglichen. Schließlich gibt es für die Ohrschützer eine Pausen- oder Parkposition. In der Parkposition sind die Gehörschutzkapseln aus der Arbeitsposition heraus nach hinten und außen an dem Helm nach oben gedreht. Damit die Gehörschutzkapseln am Helmrand vorbei und in die Parkposition bewegt werden können, ist es erforderlich, die Ohrschützer zuerst in die Bereitschaftsposition zu bringen. Das Halten jeder Gehörschutzkapsel in der ausgeklappten oder eingeklappten Stellung wird durch eine zweizungige Blattfeder ermöglicht, welche den Tragbügel der Gehörschutzkapsel mit einer Drehplatte des Ohrschützers gelenkig verbindet und zwei bistabile Stellungen hat.
Ein Problem, das durch den bekannten Gehörschutz gelöst werden soll, wird darin gesehen, den Tragbügel mit der Gehörschutzkapsel in der Parkposition zu halten, denn durch Schwerkraft sei die Gehörschutzkapsel bestrebt, sich aus der Parkposition abwärts und zurück in die Bereitschaftsposition zu drehen. Um ein solches Abwärtsdrehen zu verhindern, sei es üblich, dass der Benutzer den Tragbügel in dessen hochgeklappter Parkposition nach innen klappt, so dass die bistabile Blattfeder die Gehörschutzkapsel außen an die Helmschale drückt. Dadurch entstünden beispielsweise an der Befestigung des Tragbügels am Helm verhältnismäßig große Kräfte, wodurch die Gefahr bestehe, dass der Helm und/oder der Tragbügel beschädigt würden. Der bekannte Gehörschutz ist daher so ausgebildet, dass eine sichere Positionierung jeder Gehörschutzkapsel in einer außerhalb des Helms hochgedrehten Parkposition bewirkt wird. Dafür hat bei dem bekannten Gehörschutz das Aufnahmeteil eine im Wesentlichen parallel zur Drehachse vorspringende Auskragung, die in einer bestimmten Drehstellung bei Anliegen am Tragbügel eine Bewegung der Drehplatte beschränkt. Erschwert wird die Lösung des Problems bei dem bekannten Gehörschutz durch den Einsatz einer bistabilen Blattfeder, die zwar ermöglichen soll, dass der Tragbügel mit der Gehörschutzkapsel eine definierte ausgeklappte oder eingeklappte Stellung in der Arbeits- bzw. Bereitschaftsposition einnimmt, jedoch zugleich zur gelenkigen Verbindung des Tragbügels mit der Drehplatte dient und deshalb keinen genau definierten Kipppunkt haben kann und bei unterschiedlichen Kopfgrößen von Helmbenutzern keine definierte Druckausübung durch die Gehörschutzkapsel auf das Ohr bewirken kann. Da die gelenkige Verbindung zwischen dem Tragbügel und der Drehplatte lediglich durch die bistabile Blattfeder erfolgt und von deren beiden bistabilen Endstellungen abhängig ist, hat der Tragbügel weder eine genau definierte ausgeklappte Stellung noch eine genau definierte eingeklappte Stellung, was eine Anpassung des Gehörschutzes an unterschiedliche Kopfgrößen erschwert.
Die Halterung des Ohrschützers in der Parkposition erfolgt mit Hilfe eines Anschlags, der durch Auflage der Blattfeder auf einer Auskragung des Aufnahmeteils unterstützt wird. Diese Unterstützung ist aber von der Reibung der Blattfeder auf der Auskragung abhängig und kann sich demgemäß im Laufe der Zeit verändern. Die Kraft, die an der Drehplatte in Richtung zur Arbeitsstellung hin erforderlich ist, um den genannten Anschlag außer Eingriff zu bringen, kann daher im Laufe der Zeit geringer werden, so dass der Benutzer doch wieder versuchen könnte, eine ungewollte Abwärtsdrehung des Tragbügels mit der Gehörschutzkapsel zu verhindern, indem er in der Parkposition den Ohrschützer an die Helmaußenseite einklappt, so dass die Gehörschutzkapsel außen gegen die Helmschale drückt.
Das Dokument US 4 069 512 A offenbart einen Gehörschutz zur Befestigung an einem Schutzhelm, mit zwei Ohrschützern, von denen jeder einen gabelartig ausgebildeten Tragbügel umfasst, an dem eine Gehörschutzkapsel schwenkbar gelagert ist. Jeder Tragbügel ist mit einer Drehplatte verschiebbar verbunden. Die Drehplatte ist in einem Aufnahmeteil drehbar gelagert, das zur Anbringung innen an einem Helm ausgebildet ist. Die Tragbügel sind Drahtbügel, die in ihrer Ausgangsstellung gegenüber ihrer Drehplatte in dem Helm nach innen gebogen sind. Wenn eine Person den Helm aufsetzt, werden die Tragbügel entsprechend der Kopfbreite nach außen gedrängt, so dass die Gehörschutzkapseln mit dem durch die Tragbügel erzeugten Druck gegen die Ohren gedrückt werden. Die Drehplatten sind mit den Tragbügeln aus dieser Betriebsstellung in eine Stellung hinter den Ohren verschwenkbar, in der die Gehörschutzkapseln unterhalb des Helms am Kopf anliegen. Wenn der Helm nicht benutzt wird, können die Tragbügel in eine Stellung verschwenkt werden, in der sie sich mit den Gehörschutzkapseln innerhalb des Helms befinden.
Aufgabe der Erfindung ist es, einen Gehörschutz der eingangs genannten Art so auszubilden, dass die vorstehend geschilderten Probleme beseitigt sind, also insbesondere die Gefahr beseitigt ist, dass sich ein Helm durch den an ihm angebrachten Gehörschutz im Einsatz an Hindernissen verhaken kann und sich ein Ohrschützer ungewollt aus der Parkposition in die Schutzposition zurückdrehen kann.
Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass der Tragbügel und die Drehplatte durch ein Kippgelenk miteinander verbunden sind, das mit einer Kippachse den Tragbügel und die Drehplatte durchdringt, dass eine benachbart zu dem Kippgelenk zwischen der Drehplatte und einem freien Ende des Tragbügels angeordnete Bügelfeder den Tragbügel zur Anlage an weiteren Anschlägen, welche die ausgeklappte und die eingeklappte Stellung festlegen, vorspannt und so dessen bistabile Kippbarkeit bewirkt, und dass das Aufnahmeteil zur Anbringung innen an einem Helm ausgebildet ist.
Erfindungsgemäß wird das Aufnahmeteil innen an einem Helm angebracht, so dass sich die Gehörschutzkapseln und deren Tragbügel im Wesentlichen innerhalb des Umrisses des Schutzhelms befinden. Der Helm bietet deshalb an seiner Außenseite keinerlei Möglichkeiten für das Einhaken von Hindernissen wie Ästen und dgl. Wenn der Gehörschutz nicht benötigt wird, lassen sich die Ohrschützer innerhalb des Umrisses des Schutzhelms nach hinten in die Parkposition verdrehen, die sich innerhalb des Helms befindet.
Aufgrund der Anbringung des Aufnahmeteils jedes Ohrschützers innen an dem Helm, insbesondere innen an der Helmschale sind, sind zusätzlich zu den Tragbügeln und den Gehörschutzkapseln auch die Aufnahmeteile vor einer äußeren Krafteinwirkung durch Hindernisse, mit denen der Helm in Berührung kommen kann, geschützt. Weiter sind durch die Anbringung der Aufnahmeteile innen an dem Helm die Tragbügel zwischen der Bereitschaftsposition und der Parkposition in einem Freiraum zwischen Helmschale und Innenausstattung verdrehbar, befinden sich also immer innerhalb des Umrisses der Helmschale. Demgemäß bieten die Tragbügel und die Gehörschutzkapseln in beiden Positionen keine Angriffs- oder Einhakpunkte für Hindernisse.
Dadurch, dass bei jedem Ohrschützer des Gehörschutzes nach der Erfindung der Tragbügel und die Drehplatte durch ein Kippgelenk miteinander verbunden sind, das mit einer Kippachse den Tragbügel und die Drehplatte durchdringt, sind die Nachteile beseitigt, die sich ergeben, wenn zum gelenkigen Verbinden des Tragbügels mit der Drehplatte eine bistabile Blattfeder eingesetzt wird. Bei dem Gehörschutz nach der Erfindung legt die Kippachse einen definierten Drehpunkt fest, der sich im Laufe der Zeit nicht verändert. Die weiter erfindungsgemäß benachbart zu dem Kippgelenk zwischen der Drehplatte und einem freien Ende des Tragbügels angeordnete und den Tragbügel vorspannende Bügelfeder bewirkt lediglich den Kraftaufbau zwischen dem Tragbügel und der Drehplatte, legt also nicht zugleich die ausgeklappte und die eingeklappte Stellung des Tragbügels fest. Diese Stellungen werden vielmehr durch definierte Anschläge festgelegt. Die Bügelfeder liefert lediglich die Kraft, um den Tragbügel gegen diese Anschläge zu bewegen. Die Bügelfeder legt also gemeinsam mit den weiteren Anschlägen definierte Endstellungen für den Tragbügel bei dem Aus- und Einklappen desselben fest und bewirkt so dessen bistabile Kippbarkeit zwischen definierten Anschlägen.
Bei dem Gehörschutz nach der Erfindung hat die Bügelfeder nicht die Funktion eines den Tragbügel tragenden Gelenks, sondern dient lediglich zum Aufbauen einer Kraft, mit der der Tragbügel in einer definierten ausgeklappten und in einer definierten eingeklappten Stellung an den weiteren Anschlägen gehalten werden kann. Das Problem einer ungewollten Abwärtsdrehung des Ohrschützers aus der Parkposition abwärts in Richtung der Bereitschaftsposition ist bei dem Gehörschutz nach der Erfindung stark gemildert, wenn nicht gar beseitigt, weil die Gehörschutzkapsel in der Parkposition an der Innenseite des Helms und an der Außenseite einer Innenausstattung des Helms angeordnet sein wird und so durch Druck von beiden Seiten eine wesentlich geringere Tendenz haben wird, sich aus der Parkposition abwärts zu drehen.
Vorteilhafte Ausgestaltungen des Gehörschutzes nach der Erfindung bilden die Gegenstände der Unteransprüche.
In einer Ausgestaltung des Gehörschutzes nach der Erfindung ist in der Drehplatte und in Anlage an der Bügelfeder ein Exzenterbolzen zum Einstellen der durch die Bügelfeder auf den Tragbügel ausgeübten Vorspannung drehbar angeordnet. Es ist so auf einfache Weise möglich, die Größe der Kraft, mit welcher die Gehörschutzkapsel in der eingeklappten Stellung des Tragbügels gegen das Ohr gedrückt wird, einzustellen.
In einer weiteren Ausgestaltung des Gehörschutzes nach der Erfindung ist an dem freien Ende des Tragbügels ein durch eine Druckfeder in Richtung zu der Drehplatte vorgespannter Schlitten verschiebbar gelagert, der einen mit einer Kulissenbahn an dem Aufnahmeteil in Berührung bringbare Haltenase aufweist und durch den Tragbügel in dessen eingeklappter Stellung an einer Verschiebung gehindert und in dessen ausgeklappter Stellung an einer Verschiebung nicht gehindert ist und den Tragbügel durch Eingriff in eine Ausnehmung in der Kulissenbahn des Aufnahmeteils lösbar in dessen Parkposition hält. Der federvorgespannte Schlitten wird in dieser Ausgestaltung der Erfindung in einer Stellung mit dem Drehteller in Eingriff gehalten, in der der Tragbügel mit seinem freien Ende in eine Aussparung des Schlittens eingreift. Die Aussparung des Schlittens bildet somit einen der weiteren Anschläge, welcher die eingeklappte Stellung des Tragbügels festlegt. Hingegen liegt der Tragbügel mit seinem freien Ende in einer Aussparung an dem Drehteller an, die somit einen anderen der weiteren Anschläge bildet und die ausgeklappte Stellung des Tragbügels festlegt. In dieser letztgenannten Position ist der Schlitten gegen die Kraft der Druckfeder durch die Kulissenbahn an dem Aufnahmeteil in zu der Drehplatte entgegengesetzter Richtung an dem Tragbügel verschiebbar, so dass der Tragbügel mit der Drehplatte in dem Aufnahmeteil verdreht und so der Tragbügel mit der Gehörschutzkapsel in die Parkposition gebracht werden kann.
In einer weiteren Ausgestaltung des Gehörschutzes nach der Erfindung ist in dem Aufnahmeteil eine sich wenigstens über einen Halbkreis erstreckende Nut zur Aufnahme einer kreisbogenförmigen Schulter der Drehplatte gebildet. Die Drehplatte ist in dem Aufnahmeteil während ihrer Verdrehung geführt.
In einer weiteren Ausgestaltung des Gehörschutzes nach der Erfindung greift eine von dem Aufnahmeteil vorstehende federnde Zunge in eine komplementäre Vertiefung in der Drehplatte zum Arretieren des gegenseitigen Eingriffes von Aufnahmeteil und Drehplatte ein und in der Drehplatte ist ein Druckknopf zum Lösen der Arretierung angeordnet. Der Tragbügel kann so mit seiner Drehplatte in dem Aufnahmeteil durch eine Schnappbefestigung arretiert und durch Betätigung des Druckknopfes gelöst werden.
Ausführungsbeispiele der Erfindung werden im Folgenden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1: einen Schutzhelm mit einem Gehörschutz nach der Erfindung, wobei eine Helmschale im Querschnitt und zwei den Gehörschutz bildende Ohrschützer in einer Bereitschaftsposition, d.h weggeklappt von den Ohren gezeigt sind,
Fig. 2: den Schutzhelm nach Fig. 1, wobei aber die Ohrschützer in einer Arbeitsposition, d.h. eingeklappt an die Ohren gezeigt sind;
Fig. 3: den Schutzhelm nach Fig. 2 in einer Seitenansicht;
Fig. 4: den Schutzhelm nach Fig. 3, wobei aber der Gehörschutz nach der Erfindung in eine Parkposition verschwenkt und in dem Helm verstaut ist;
Fig. 5: den Schutzhelm nach Fig. 4 in einer Ansicht von unten, wobei von dem Gehörschutz nach der Erfindung aber nur auf einer Seite ein Ohrschützer dargestellt ist;
Fig. 6: in einer Stirnseitenansicht einen der beiden Ohrschützer des Gehörschutzes nach der Erfindung;
Fig. 7: den Ohrschützer nach Fig. 6 in einer Vorderansicht;
Fig. 8: den Ohrschützer nach den Fig. 6 und 7 in einer Seitenansicht und in der Bereitschaftsposition;
Fig. 9: den Ohrschützer nach Fig. 6 in einer Rückansicht;
Fig. 10: den oberen Teil des Ohrschützers nach Fig. 8 in einer Längsschnittansicht;
Fig. 11A: den oberen Teil des Ohrschützers nach Fig. 7 zusammen mit einem Aufnahmeteil und verdreht in die Parkposition;
Fig. 11B: den Ohrschützer nach Fig. 11A in einer Seitenansicht;
Fig. 12A: den Ohrschützer nach Fig. 11A zurückgedreht in die Bereitschaftsposition;
Fig. 12B: den Ohrschützer nach Fig. 12A in einer Seitenansicht;
Fig. 13A: den Ohrschützer nach Fig. 12A, aber in der Arbeitsposition;
Fig. 13B: den Ohrschützer nach Fig. 13A in einer Seitenansicht; und
Fig. 14: als eine Einzelheit die Helmschale des Schutzhelms nach Fig. 5 in perspektivischer Darstellung und in einer Ansicht schräg von unten, wobei der Übersichtlichkeit halber die Innenausstattung nicht dargestellt ist und nur von einem Ohrschützer ein an der Innenseite der Helmschale angebrachtes Aufnahmeteil gezeigt ist.

Ein insgesamt mit 30 bezeichneter Schutzhelm mit einem Gehörschutz 33 nach der Erfindung, der insbesondere für den Einsatz im Forstwesen ausgebildet ist, ist in den Fig. 1 bis 5 und 14 in verschiedenen Ansichten gezeigt. Der Gehörschutz 33 umfasst zwei Ohrschützer 34a, 34b. Der Schutzhelm 30 hat eine Helmschale 36 und eine insgesamt mit 40 bezeichnete Innenausstattungsbaugruppe, welche einen Tragkorb 42, ein Kopfband 44 und ein Nackenband 46 umfasst. Das Nackenband 46 ist mit einer insgesamt mit 48 bezeichneten Spanneinheit ausgerüstet.
Als Mittel zu einer Dreipunkt-Befestigung der Innenausstattung oder Innenausstattungsbaugruppe 40 an der Helmschale 36 dienen drei als Abstandshalter ausgebildete Tragarme, von denen nur die Tragarme 54 und 55 in den Fig. 1 und 2 sichtbar sind. Die Helmschale 36 ist so dimensioniert (das heißt in ihrer lichten Weite so lang und so breit bemessen) und die Tragarme sind so dimensioniert und angeordnet, dass zwischen der Innenausstattungsbaugruppe 40 und der Helmschale 36 ein Freiraum 60 vorhanden ist zur Aufnahme von Gehörschutzkapseln 35a, 35b der Ohrschützer 34a bzw. 34b und von anderem Helmzubehör sowie von Befestigungsvorrichtungen für den Gehörschutz 33. Zu dem anderen Helmzubehör zählt die bereits erwähnte Spanneinheit 48 des Nackenbandes 46. Der Freiraum 60 ist in Bezug auf den Gehörschutz 33 so bemessen, dass die Gehörschutzkapseln 35a, 35b in der Parkposition an der Innenseite an der Helmschale 36 und an der Außenseite der Innenausstattungsbaugruppe 40 anliegen, wie es in Fig. 5 zu erkennen ist.
Eine Befestigungsvorrichtung für den Gehörschutz 33 weist zwei Aufnahmeteile 80a, 80b auf, die innen an der Helmschale 36 angebracht sind. Die Aufnahmeteile 80a, 80b sind Drehlager für Tragbügel 37a, 37b mit den Gehörschutzkapseln 35a bzw. 35b, was weiter unten näher beschrieben ist. Die Aufnahmeteile 80a, 80b sind jeweils als eine Lagerpfanne des Drehlagers an der Helmschale 36 innen angeformt oder, bevorzugt, als zusätzliche Teile fest angebracht.
Der Gehörschutz 33 wird nun unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, insbesondere die Fig. 1 - 5 und 14, näher beschrieben. Fig. 14 zeigt in einer Ansicht schräg von unten die Helmschale 36 ohne die Innenausstattungsbaugruppe 40, wobei insbesondere die Lage des Aufnahmeteils 80a an der Innenseite der Helmschale 36 zu erkennen ist. Das andere, nicht sichtbare Aufnahmeteil 80b ist auf der gegenüber liegenden Seite spiegelbildlich angebracht. Fig. 1 zeigt den Schutzhelm 30 mit dem auf beiden Seiten vorhanden Gehörschutz 33, wobei die Helmschale 36 im Querschnitt und die Ohrschützer 34a, 34b ausgeklappt, also weggeklappt von den Ohren in der Bereitschaftsposition gezeigt sind. Fig. 2 zeigt den Schutzhelm nach Fig. 1, wobei aber die Ohrschützer 34a, 34b eingeklappt an die Ohren in der Arbeitsposition gezeigt sind. Fig. 3 zeigt den Schutzhelm nach Fig. 2 in einer Seitenansicht. Fig. 4 zeigt den Schutzhelm nach Fig. 3, wobei aber die Ohrschützer 34a, 34b nach hinten in eine Parkposition verdreht und in dem Helm 30 verstaut gezeigt sind.
Die beiden Ohrschützer 34a, 34b umfassen die beiden Gehörschutzkapseln 35a, 35b, die jeweils in dem gabelartig ausgebildeten Tragbügel 37a bzw. 37b schwenkbar gelagert sind. Die Helmschale 36 ist an ihrer Innenseite mit den fest angebrachten Aufnahmeteilen 80a, 80b versehen. In den Aufnahmeteilen 80a, 80b sind die Tragbügel 37a, 37b mit an ihren freien Enden gelenkig angebrachten Drehplatten 39a bzw. 39b drehbar gelagert, wie es in den Fig. 6 bis 13 zu erkennen ist. Die Aufnahmeteile 80a, 80b und die Tragbügel 37a, 37b sind so angeordnet und ausgebildet, dass die Tragbügel 37a, 37b in dem Freiraum 60 zwischen zwei Positionen verdrehbar sind, der in den Fig. 2 und 3 gezeigten Arbeitsposition, in der die Gehörschutzkapseln 35a, 35b von den Ohren weggeklappt sind, und der in Fig. 4 gezeigten Parkposition, in der die Gehörschutzkapseln 35a, 35b in dem Freiraum 60 in dem Helm 30 verstaut sind.
Jeder Tragbügel 37a, 37b ist in einem Bereich zwischen seinen beiden Enden, in welchem er sich in dem Freiraum 60 erstreckt, federvorbelastet abknickbar ausgebildet, so dass die Gehörschutzkapseln 35a, 35b in nicht abgeknickter Stellung jedes Tragbügels 37a, 37b jeweils von dem Ohr weggeklappt sind, wie es in Fig. 1 gezeigt ist, und in abgeknickter Stellung des Tragbügels 37a, 37b jeweils an das Ohr angeklappt sind, wie es in Fig. 2 gezeigt ist. Wenn der Schutzhelm 30 nicht auf den Kopf aufgesetzt ist, erreichen die beiden Gehörschutzkapseln 35a, 35b jeweils eine Stellung, die wesentlich weiter innen liegt als das Ohr, an das sich jede Gehörschutzkapsel 35a, 35b anlegen soll. Mit anderen Worten, der gegenseitige Abstand der Gehörschutzkapseln ist in diesem Fall wesentlich kleiner als der gegenseitige Abstand der Ohren. Dadurch ist sichergestellt, dass bei aufgesetztem Helm 30 die Gehörschutzkapseln 35a, 35b durch die Federvorbelastung an die Ohren angedrückt gehalten werden.
Die Federvorbelastung zum Abknicken jedes Tragbügels 37a, 37b zwischen zwei definierten Position (bistabil) erfolgt durch eine ringförmig gebogene Bügelfeder 92a, 92b (wie z.B. in Fig. 7 zu erkennen). Jeder Tragbügel 37a, 37b lässt sich von Hand in die eingeklappte und in die ausgeklappte Stellung bewegen. In jeder dieser Stellungen bewirkt die Bügelfeder 92a bzw. 92b in Zusammenwirkung jeweils mit einem weiter unten beschriebenen Anschlag eine Endlagensperre. Die Endlagensperre der Tragbügel 37a, 37b sollte bei aufgesetztem Helm nicht erreicht werden, wenn jede Gehörschutzkapsel 35a, 35b federnd an das Ohr angedrückt gehalten werden soll.
Zusätzlich sind jedes Aufnahmeteil 80a, 80b und jeder Tragbügel 37a, 37b mit Drehplatte 39a, 39b so ausgebildet, dass der Tragbügel nur aus der in Fig. 1 gezeigten Stellung nach hinten gedreht werden kann. Dadurch ist sichergestellt, dass die Gehörschutzkapseln 35a, 35b in dem Freiraum 60 hinter dem Ohr verstaut werden können, ohne mit den Ohren und dem unteren Rand der Helmschale 36 zu kollidieren. Fig. 6 zeigt von dem Gehörschutz 33 den Ohrschützer 34a,b in einer Rückansicht. Die Ohrschützer 34a und 34b sind gleich ausgebildet, also rechts und links an dem Helm 30 einsetzbar. Unterschiedlich ist lediglich die Ausbildung des Aufnahmeteils 80a,b, weil dieses eine in Richtung nach hinten zunehmend abfallende Kulissenbahn 86a,b aufweist. Das Aufnahmeteil 80a ist in Fig. 14 gezeigt. Das Aufnahmeteil 80a ist auch in den Fig. 11-13 gezeigt.
Gemäß der Darstellung in Fig. 7 ist die Gehörschutzkapsel 35a,b an dem gabelartig ausgebildeten Tragbügel 37a,b schwenkbar gelagert. Mit dem Tragbügel 37a,b ist eine Drehplatte 39a,b durch ein in Fig. 8 zu erkennendes Kippgelenk 82a,b gelenkig verbunden. Das Kippgelenk 82a,b wird durch eine Kippachse 84a,b gebildet, die als eine stiftförmige Achse ausgebildet ist, welche in Bohrungen in dem Tragbügel 37a,b und in der Drehplatte 39a,b eingeführt ist und somit den Tragbügel und die Drehplatte durchdringt. Der Tragbügel 37a,b ist aufgrund des vorhandenen Kippgelenks 82a,b in die ausgeklappte Stellung (Bereitschaftsposition) und in die eingeklappte Stellung (Arbeitsposition) kippbar, wenn sich der Ohrschützer 34a,b in seiner Position an dem Ohr befindet. In der Arbeitsposition, die in Fig. 13 gezeigt ist, liegt die Gehörschutzkapsel 35a,b an dem Ohr an. Alternativ kann der Ohrschützer 34a,b die Bereitschaftsposition einnehmen, in welcher er ausgeklappt ist, die Gehörschutzkapsel also nicht gegen das Ohr gedrückt ist. Diese Bereitschaftsposition ist in Fig. 12 gezeigt. In der Arbeitsposition nach Fig. 13 ist der Ohrschützer 34a,b nur in einem reduzierten Winkelbereich verdrehbar. In der Bereitschaftsposition nach Fig. 12 ist der Ohrschützer 34a,b in die Parkposition verdrehbar, die in Fig. 11 gezeigt ist. Das Aufnahmeteil 80a,b, das normalerweise an der Innenseite des Helms 30, genauer gesagt an der Innenseite der Helmschale 36 fest angebracht ist, ist aus Erläuterungsgründen in den Fig. 10-13 auch dargestellt. In dem Aufnahmeteil 80a,b ist die Drehplatte 39a,b drehbar gelagert und zwischen der Bereitschaftsposition nach Fig. 12 und der Parkposition nach Fig. 11 verschwenkbar. Die Arbeitsposition und die Parkposition sind durch Anschläge festgelegt, was im Folgenden näher beschrieben ist.
In der Bereitschaftsposition des Ohrschützers 34a,b, die in Fig. 12 gezeigt ist, wird der von dem Ohr weggeklappte Tragbügel 37a,b durch die Vorspannkraft der Bügelfeder 92a,b mit seinem freien Ende 38a,b an einem Anschlag 41a,b gehalten, welcher durch eine Abdeckplatte 51a,b gebildet ist, die mit der Drehplatte 39a,b starr verbunden ist. Die Vorspannung der Bügelfeder 92a,b hält den Tragbügel 37a,b stabil in Anlage an dem Anschlag 41a,b. Entgegengesetzt zu dem Anschlag 41a,b hat das Aufnahmeteil 80a,b eine Ausnehmung 89a,b, in die das freie Ende 38a,b des Tragbügels 37a,b aus der in Fig. 12B gezeigten Bereitschaftsposition in die in Fig. 13B gezeigte Arbeitsposition schwenkbar ist. Eine dem Anschlag 41a,b gegenüberliegende Wand des Aufnahmeteils 80a,b bildet einen weiteren Anschlag 43a,b, an welchem das freie Ende 38a,b des Tragbügels 37a,b in der in Fig. 13B gezeigten Arbeitsposition durch die Vorspannung der Bügelfeder 92a,b gehalten wird. Der an der Drehplatte 39a,b angelenkte Tragbügel 37a,b blockiert in der Arbeitsposition mit seinem freien Ende 38a,b eine Drehung des Tragbügels 37a,b in die in Fig. 11 gezeigte Parkposition.
Die Verdrehbarkeit und die Nichtverdrehbarkeit der Drehplatte 39a,b werden durch einen im Schnitt in den Fig. 10-13 gezeigten Schlitten 98a,b bestimmt. Der Schlitten 98a,b ist oberhalb des freien Endes 38a,b des Tragbügels 37a,b auf einem Fortsatz der Drehplatte 39 a,b verschiebbar gelagert und durch eine Druckfeder 98a,b in Richtung zu der Drehplatte 39a,b vorgespannt. Das Aufnahmeteil 80a,b ist an seinem unteren Rand mit einer Kulissenbahn 86a,b versehen. In den Fig. 10-13 ist nur das Aufnahmeteil 80a gezeigt, das an der linken Helminnenseite angebracht wird. Demgemäß ist in diesen Figuren die Kulissenbahn auch nur mit 86a bezeichnet. Der Schlitten 98a,b weist eine mit der Kulissenbahn 86a,b an dem Aufnahmeteil 80a,b in Berührung bringbare Haltenase 104a,b auf und wird durch den Tragbügel 37a,b in dessen eingeklappter Stellung nach Fig. 13B an einer Verschiebung gehindert, aber in dessen ausgeklappter Stellung nach den Figuren 11 und 12 an einer Verschiebung nicht gehindert. Der Schlitten 98a,b wird durch den in ausgeklappter Stellung befindlichen Tragbügel 37a,b an einer Verschiebung nicht gehindert und hält den Tragbügel 37a,b durch Eingriff in eine Ausnehmung 87a,b in der Kulissenbahn 86a,b des Aufnahmeteils 80a,b lösbar in dessen Parkposition. Durch die Drehbewegung aus der Bereitschaftsposition nach Fig. 12 in die Parkposition nach Fig. 11 wird der Schlitten 98a,b verschoben. Der verschobene Schlitten 98a,b lässt den Tragbügel 37a,b nicht mehr in Richtung der Arbeitsposition, also in Richtung der eingeklappten Stellung des Tragbügels 37a,b hineinklappen. In der Bereitschaftsposition nach Fig. 12 ist der Schlitten 98a,b frei und der Tragbügel 37a,b somit in die Parkposition nach Fig. 11 verdrehbar. In der Arbeitsposition nach Fig. 13 ist der Schlitten 98a,b nicht verschiebbar, so dass der Tragbügel 37a,b mit der Gehörschutzkapsel 35a,b nicht in die Parkposition verdrehbar ist. Diese Verdrehbarkeit ist erst wieder gegeben, wenn der Tragbügel 37a,b aus der Arbeitsposition nach Fig. 13 zurück in die Bereitschaftsposition nach Fig. 12 geklappt ist, in welcher das freie Ende 38a,b des Tragbügels 37a,b nicht an dem Anschlag 88a,b in Anlage ist.
In dem Aufnahmeteil 80a,b ist eine Nut 85a,b gebildet, die sich wenigstens über einen Halbkreis erstreckt und zur Aufnahme einer kreisbogenförmigen Schulter 49a,b der Drehplatte 39a,b dient, wie es in Fig. 10 zu erkennen ist. In Fig. 10 ist weiter zu erkennen, dass das Aufnahmeteil 80a,b eine zu der Drehplatte 39a,b hin vorstehende federnde Zunge 81a,b aufweist. Die federnde Zunge 81a,b greift in eine komplementäre Vertiefung 83a,b in der Drehplatte 39a,b ein, um den gegenseitigen Eingriff von Aufnahmeteil 80a,b und Drehplatte 39a,b zu arretieren. In der Drehplatte 39a,b ist ein Druckknopf 50a,b zum Lösen der Arretierung angeordnet. Bei Betätigung des Druckknopfes 50a,b in Fig. 9 wird die federnde Zunge 81a,b in Fig. 10 nach rechts gedrängt, wodurch die Schnappbefestigung zwischen dem Aufnahmeteil 80a,b und der Drehplatte 39a,b wieder gelöst wird.
Jede Gehörschutzkapsel 35a,b ist auf ihrer dem Ohr zugewandten Seite in Längsrichtung konkav gekrümmt, um sich besser der Ohr- und Kopfform anpassen zu können. Das ergibt eine bessere Druckverteilung auf das Ohr und ermöglicht einen besseren Verschluss gegen das Eindringen von Lärm bei weniger Druckausübung.

Bezugszeichenliste

30: Schutzhelm
33: Gehörschutz
34a,b: Ohrschützer
35a,b: Gehörschutzkapsel
36: Helmschale
37a,b: Tragbügel
38a,b: freies Ende
39a,b: Drehplatte
40: Innenausstattungsbaugruppe
41a,b: Anschlag (Bereitschaftsposition, Tragbügel)
42: Tragkorb
43a,b: weiterer Anschlag (Arbeitsposition, Tragbügel)
44: Kopfband
46: Nackenband
48: Spanneinheit
49a,b: kreisbogenförmige Schulter
50a,b: Druckknopf
51a,b: Abdeckplatte
54: Tragarm
55: Tragarm
60: Freiraum
80a,b: Aufnahmeteil
81a,b: federnde Zunge
82a,b: Kippgelenk
83a,b: komplementäre Vertiefung
84a,b: Kippachse
85a,b: Nut
86a,b: Kulissenbahn
87a,b: Ausnehmung
88a,b: Haltenase
89a,b: Ausnehmung
92a,b: Bügelfeder
94a,b: Exzenterbolzen
96a,b: Druckfeder
98a,b: Schlitten

Claims

Gehörschutz zur Befestigung an einem Schutzhelm (30), mit zwei Ohrschützern (34a, 34b), von denen jeder umfasst:
- einen gabelartig ausgebildeten Tragbügel (37a, 37b), an dem eine Gehörschutzkapsel (35a, 35b) schwenkbar gelagert ist,

- eine mit dem Tragbügel (37a, 37b)gelenkig verbundene Drehplatte (39a, 39b), gegenüber der der Tragbügel (37a, 37b) bistabil in eine ausgeklappte und in eine einklappte Stellung kippbar ist, und

- ein an einem Helm (30) anbringbares oder angebrachtes Aufnahmeteil (80a, 80b), in welchem die Drehplatte (39a, 39b) drehbar gelagert und zwischen einer Schutzposition und einer Parkposition, die durch Anschläge festgelegt sind, drehbar ist,
dadurch gekennzeichnet, dass der Tragbügel (37a, 37b) und die Drehplatte (39a, 39b) durch ein Kippgelenk (82a, 82b) miteinander verbunden sind, das mit einer Kippachse (84a, 84b) den Tragbügel (37a, 37b) und die Drehplatte (39a, 39b) durchdringt,
dass eine benachbart zu dem Kippgelenk (82a, 82b) zwischen der Drehplatte (39a, 39b) und einem freien Ende (38a, 38b) des Tragbügels (37a, 37b) angeordnete Bügelfeder den Tragbügel zur Anlage an weiteren Anschlägen, welche die ausgeklappte und die eingeklappte Stellung festlegen, vorspannt und so dessen bistabile Kippbarkeit bewirkt und
dass das Aufnahmeteil (80a, 80b) zur Anbringung innen an einem Helm (30) ausgebildet ist.
Gehörschutz nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen in der Drehplatte (39a, 39b) und in Anlage an der Bügelfeder (92a, 92b) drehbar angeordneten Exzenterbolzen (94a, 94b) zum Einstellen der durch die Bügelfeder (92a, 92b) auf den Tragbügel (37a, 37b) ausgeübten Vorspannung.
Gehörschutz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass an dem freien Ende (38a, 38b) des Tragbügels (37a, 37b) ein durch eine Druckfeder (96a, 96b) in Richtung zu der Drehplatte (39a, 39b) vorgespannter Schlitten (98a, 98b) auf einem Fortsatz der Drehplatte (39a, 39b) verschiebbar gelagert ist, der einen mit einer Kulissenbahn (86a, 86b) an dem Aufnahmeteil (80a, 80b) in Berührung bringbare Haltenase (88a,b) aufweist und durch den Tragbügel (37a, 37b) in dessen eingeklappter Stellung an einer Verschiebung gehindert und in dessen ausgeklappter Stellung an einer Verschiebung nicht gehindert ist und den Tragbügel (37a, 37b) durch Eingriff in eine Ausnehmung (87a, 87b) in der Kulissenbahn (86a, 86b) des Aufnahmeteils (80a, 80b) lösbar in dessen Parkposition hält.
Gehörschutz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine in dem Aufnahmeteil (80a, 80b) gebildete, sich wenigstens über einen Halbkreis erstreckende Nut (80a, 80b) zur Aufnahme einer kreisbogenförmigen Schulter (49a, 49b) der Drehplatte (39a, 39b).
Gehörschutz nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine von dem Aufnahmeteil (80a, 80b) vorstehende federnde Zunge (81 a, 81 b) zum Eingreifen in eine komplementäre Vertiefung (83a, 83b) in der Drehplatte (39a, 39b) zum Arretieren des gegenseitigen Eingriffes von Aufnahmeteil (80a, 80b) und Drehplatte (39a, 39b) und durch einen in der Drehplatte (39a, 39b) angeordneten Druckknopf (50a, 50b) zum Lösen der Arretierung.