EP0597176A1 - Verfahren und Vorrichtung zur Sanierung beschädigter Fahrbahnen - Google Patents
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- E01C23/00—Auxiliary devices or arrangements for constructing, repairing, reconditioning, or taking-up road or like surfaces
- E01C23/06—Devices or arrangements for working the finished surface; Devices for repairing or reconditioning the surface of damaged paving; Recycling in place or on the road
- E01C23/065—Recycling in place or on the road, i.e. hot or cold reprocessing of paving in situ or on the traffic surface, with or without adding virgin material or lifting of salvaged material; Repairs or resurfacing involving at least partial reprocessing of the existing paving
Definitions
- FIG. 2 shows a schematic side view of a device for carrying out the method according to the invention with a self-propelled undercarriage on caterpillars 1, 2 and a motor-driven milling drum 3 arranged underneath and an installation unit 4, in the storage container with metering device for mineral component (s) 5 and for the binder components 6.7 are provided.
- a mixer 12 arranged behind the milling drums is used in connection with the milling drum to mix the milled material.
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Abstract
Description
- Die ständig steigende Verkehrsbelastung auf Landstraßen und Autobahnen macht eine dauernde Überholung der Verkehrswege notwendig. Die hierfür zum Einsatz kommenden Verfahren und Vorrichtungen haben sich im Laufe der Zeit gewandelt und sind dem wachsenden Bedarf angepaßt worden.
- Während man in früherer Zeit lediglich den Oberbau der beschädigten Fahrbahnen abfräste und das so anfallende Fräsgut auf Deponien ablegte und Schichten aus neuem Material aufbrachte, hat man in den letzten Jahren aufgrund des mehr in den Vordergrund tretenden Umweltbewußtseins der Wiederverwendung des abgefrästen Materials größere Beachtung geschenkt und Verfahren entwickelt, mit denen eine vollständige Wiederverwendung des Fräsgutes ermöglicht wird, so daß einmal teures Baumaterial eingespart und zum anderen die Belastung der Deponien mit derartigem Fräsgut vermieden wird.
- Bei diesem Recyclingverfahren wird dabei die Aufarbeitung des abgefrästen Materials an Ort und Stelle vorgenommen, so daß der Transport des abgefrästen Materials zu einer Aufbereitungsanlage und der Rücktransport zur Baustelle entfällt.
- Bei dem sogenannten Kalt-Recyclingverfahren wird der Straßenoberbau auf erforderliche Tiefe bis zu ca. 40 cm abgefräst und zerkleinert, intensiv mit einem Bindemittel aus Zement oder aus Zementschlemme und/oder Bitumenemulsion gemischt und erneut eingebaut. Häufig wird dann eine Deckschicht aus neuem Asphalt als oberer Abschluß aufgebracht.
- Solche Kalt-Recyclingverfahren haben die Kosten für die Sanierung beschädigter Asphaltschichten ganz wesentlich vermindert. Indessen erweist es sich bei derartigen Kalt-Recyclingverfahren als nachteilig, daß die Zusammensetzung des abgefrästen Straßendeckenmaterials in Bezug auf die Korngröße der mineralischen Stoffe nicht oder nur schwer geändert werden kann. Die mit diesem Verfahren in der Hauptsache sanierten Landstraßen zeichnen sich andererseits aber gerade dadurch aus, daß die Zusammensetzung der Asphaltschichten, insbesondere der unteren Tragschichten sehr häufig variiert, so daß das abgefräste Material hinsichtlich der Kornzusammensetzung häufig nicht den heutigen Anforderungen entspricht.
- Des weiteren hat sich bei diesen Verfahren das Vorstreuen des hydraulischen Bindemittels mittels Streuwagen auf die Fahrbahnoberfläche als problematisch erwiesen, da dieses bei windigem Wetter weggeweht wird. Somit ist eine genaue kontinuierliche Zugabe nicht gewährleistet und die Umwelt wird stark belastet.
- Ein weiterer Nachteil der bisher angewandten Kalt-Recyclingverfahren ist die geringe Arbeitsbreite der Geräte, wodurch ein Bearbeiten der gesamten Breite einer Fahrspur nicht möglich ist, und somit Anschlußnähte des recycelten Belages im Bereich der einzelnen Fahrspuren entstehen, welche sich als problematisch erweisen.
- Ausgehend von diesem Stand der Technik ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein Verfahren und eine Vorrichtung zu schaffen, mit der einerseits der Straßenoberbau in der notwendigen Tiefe abgefräst und das Material zerkleinert wird und gleichzeitig die Möglichkeit geschaffen wird, an Ort und Stelle, also in der Recyclingmaschine, mineralische Materialien der erforderlichen Korngröße und/oder Bindemittel wie Zement oder Zementschlemme und/oder Bitumenemulsion in der jeweils erforderlichen Menge zuzusetzen.
- Gelöst wird diese Aufgabe erfindungsgemäß mit einem Verfahren der eingangs definierten Art zur Sanierung beschädigter Straßen unter Wiederverwendung des abgefrästen Materials, Zumischen von Bindemittel und Einbau zur neuen Schicht, das dadurch gekennzeichnet ist, daß das Abfräsen des beschädigten Straßenoberbaus in einer Tiefe bis zu etwa 40 cm über die gesamte Breite einer Fahrspur erfolgt, das Material zerkleinert, auf der Fräsmaschine mit Mineralkomponente(n) in der erforderlichen Korngröße bzw. vorgemischtes Zusatzmischgut und Menge sowie Bindemittel(n) aus Zement oder Zementschlemme, Wasser und/oder Bitumenemulsion vermischt und dann erneut eingebaut wird.
- Es hat sich dabei als sehr zweckmäßig erwiesen, wenn das hydraulische Bindemittel, wie beispielsweise Zement mit dem Wasser chargenweise in einem Behälter vorgemischt wird und während des Arbeitsvorganges eingespritzt wird.
- Die Zugabe der mineralischen Bestandteile erfolgt dabei über Förderbänder bzw. Transportschnecken, die in Abhängigkeit von der Vorschubgeschwindigkeit der Recyclingmaschine gesteuert werden. Die flüssigen Bindemittel werden über entsprechende Dosierpumpen zugegeben und der Zement, der an sich pulverförmig ist und bisher mittels eines Streuwagens auf die zu sanierende Straßendecke gestreut wurde, wird zweckmäßig als Zementschlemme (Suspension) zugesetzt.
- Bedingt durch die variable Arbeitsbreite, was eine Bearbeitung der gesamten Breite einer Fahrspur ermöglicht, wird das zu recycelnde Material mit den Zuschlagstoffen homogen gemischt und gewährleistet eine gleichmäßige Materialbeschaffenheit über die gesamte Breite. Des weiteren kann durch die Zugabe von mineralischen Zuschlagstoffen die Ebenheit der Fahrbahn verbessert werden.
- Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren sind somit alle für die Sanierung des Straßenoberbaus erforderlichen Komponenten auf der Recyclingmaschine vorgesehen, so daß Änderungen in der Zusammensetzung der zu sanierenden Schichten durch entsprechende Steuerung und/oder Regelung der Zugabemengen der in Frage stehendenden Komponente ausgeglichen werden können, so daß die auf diese Weise hergestellte neue Schicht den Anforderungen des modernen Straßenverkehrs gerecht wird.
- Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird zweckmäßig durch Probenahme und Analyse die Zusammensetzung des zu sanierenden Straßenaufbaus ermittelt und die so erhaltenen Daten werden in einen Computer eingegeben, der in Abhängigkeit von den eingegebenen Sollwerten die zuzusetzenden Materialien in der jeweils erforderlichen Menge ermittelt und sogleich die Zugabe von mineralischen Bestandteilen wie auch der Bindemittel definiert und an die entsprechenden Steuer- Regel- Stellglieder gibt, die entsprechend steuern und regeln.
- Bei dem erfindungsgemäßen Verfahren wird somit ein wiederaufbereitetes Material erhalten, welches eine optimale Zusammensetzung aufweist und somit im eingebauten Zustand allen Anforderungen des modernen Straßenverkehrs in vollem Umfange gerecht wird.
- Die Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht aus einem selbstfahrenden Fahrwerk mit darunter angeordneten motorisch angetriebenen Fräswalze(n) und einer Einbaueinheit, welche in ihrer Arbeitsbreite variabel sind. Sie ist dabei dadurch gekennzeichnet, daß Vorratsbehälter mit Dosiervorrichtung für die mineralische Komponente(n) bzw. Zusatzmischgut und die Bindemittelkomponente(n), sowie eine Mischvorrichtung für das abgefräste Material und die Zusatzstoffe auf dem Fahrwerk vorgesehen sind.
- Gemäß einer anderen vorteilhaften Ausführungsform weist die Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens Vorratsbehälter für die hydraulischen Bindemittel sowie für die Bitumenemulsion und das Wasser auf. Hierbei wird das hydraulische Bindemittel in einen Suspensionsmischer mit dem Wasser und/oder der Bitumenemulsion in erforderlicher Zusammensetzung kontinuierlich gemischt und mittels einer Dosierpumpe in Abhängigkeit von der Vorschubgeschwindigkeit in den Mischraum eingespritzt.
- Als Mischvorrichtung können beliebige Mischer wie beispielsweise Zwangsmischer Anwendung finden. Als besonders vorteilhaft hat es sich indessen erwiesen, die Fräswalze selbst als Mischvorrichtung und/oder in Verbindung mit einem Mischer für die zu mischenden Komponenten einzusetzen. Hierzu werden einerseits die mineralischen Komponenten und andererseits die Bindemittelkomponente(n) in den zweckmäßigerweise durch je ein vorderes Abdeckschild und ein hinteres Abstreifschild abgeschlossenen Raum der Fräswalze eingegeben und mit dem aufgefrästen Material innig vermischt. Über eine Auslaßöffnung im hinteren Abstreifschild verläßt das Material den Fräswalzenraum und wird gegebenenfalls zusätzlich in einen Mischer übergeben. Das fertig gemischte Material wird dann von der Verteilerschnecke aufgenommen und von der Einbaueinheit profilgerecht eingebaut und verdichtet.
- Die Dosiervorrichtungen für die auf der Recyclingmaschine vorgesehenen Komponenten sind vorzugsweise wegeabhängig unter Berücksichtigung der durch Analyse festgestellten Zusammensetzung des alten Straßenoberbaus steuerbar und/oder regelbar. Auf diese Weise können Änderungen in der Zusammensetzung dieses alten Straßenaufbaus sogleich durch Änderung der Zugabemengen auf der Recyclingmaschine ausgeglichen werden.
- Gemäß einer besonderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind mehrere Vorratsbehälter mit Dosiervorrichtung für mineralische Komponenten und Zusatzmischgut sowie für Wasser,Bitumenemulsion und hydraulischem Bindemittel vorgesehen.
- Dies gibt die Möglichkeit, Vorratsbehälter mit mineralischen Bestandteilen zu füllen, während andererseits in weiteren Behältern z.B. vorgemischtes Zusatzmischgut und andere Zuschlagstoffe untergebracht sind. Auf diese Weise ergibt sich die Möglichkeit, Zusammensetzung und die Korngrößenzusammensetzung des beim Abfräsen der alten Schichten entstehenden Materials wesentlich genauer den notwendigen Zusammensetzungen anzupassen, um einen optimalen Zusammensetzungsbereich und damit ein allen Anforderungen des modernen Straßenverkehrs entsprechendes Material für den Wiedereinbau zu erhalten.
- Die Komponente Zement wird mit der für das Recyclingmaterial erforderlichen Wassermenge entsprechend der Zementzugabemenge zu einer Suspension vorgemischt. Die Komponente Bitumenemulsion wird in gleicher Weise wie das Wasser von computergesteuerten und/oder geregelten Förderpumpen zugesetzt. Hierbei wird die Bitumenemulsion mit der Zementsuspension gemischt und über die gesamte Breite der Fräswalze in den Fräswalzenraum und/oder in den Mischer eingesprüht. Hierdurch werden die Zugabekomponenten innig mit dem aufgefrästen Material vermischt.
- Zur Dosierung der Mineralkomponenten und des Zusatzmischgutes sind computergesteuerte und/oder geregelte Förderbänder oder Schneckenförderer vorgesehen, die das Material aus den auf der Maschine vorgesehenen Vorratsbehälter in den Fräswalzenraum transportieren, wo dasselbe innig mit dem aufgefrästen Material vermischt wird.
- Die Steuerung und/oder Regelung der Förderpumpen und/oder der Förderbänder bzw. der Förderschnecken erfolgt - wie bereits erwähnt - über einen Computer, in den die wegeabhängig durch die Analyse festgestellte Zusammensetzung des alten Straßenoberbaus eingegeben ist und anhand dieser Daten die Zugabemengen ermittelt und in der erforderlichen Menge zugegeben werden.
- Das Abfräsen des alten Straßenoberbaus auf erforderliche Tiefe von bis zu 40 cm über die gesamte Breite einer Fahrspur erfordert eine außerordentliche massive Ausbildung der Maschine und relativ große Kraftreserven des Antriebsmotors. Durch die hohe Leistung der Recyclingmaschine ist der Verbrauch an Zugabestoffen sehr hoch.
- Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung sind daher auf der Recyclingmaschine lediglich die Dosiervorrichtung mit Steuerung und/oder Regelung angeordnet, während die Zugabekomponenten in entsprechenden Vorratsbehältern auf einem gesonderten Transportfahrzeug gelagert sind und über Fördereinrichtungen an die Dosiervorrichtung des Recyclers anschließbar sind.
- Die Transportfahrzeuge mit den darauf angeordneten Zugabekomponenten fahren dabei zweckmäßig vor und/oder hinter der Recyclingmaschine her und liefern die Zugabekomponenten in der gewünschten Menge direkt an die Dosiervorrichtungen.
- Dies hat den Vorteil, daß das Gewicht der Recyclingmaschine nicht übermäßig groß wird, andererseits die Zugabekomponenten in größerer Menge zur Verfügung stehen, so daß größere Arbeitsleistung gefahren werden kann.
- Die notwendigen Fördereinrichtungen sind einmal für die Flüssigkomponenten Schläuche mit Schnellverschlüssen und zum anderen für die mineralischen Bestandteile Förderbänder oder Förderschnecken, bei denen der Antrieb und damit die Förderleistung ebenfalls gesteuert bzw. geregelt wird.
- Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind lediglich die Vorratsbehälter für die mineralischen Komponenten auf der Recyclingmaschine angeordnet, während die Vorratsbehälter für die Flüssigkomponenten auf dem Transportfahrzeug verbleiben.
- Zusammenfassend ergibt sich somit, daß durch das erfindungsgemäße Verfahren und die dafür vorgesehene erfindungsgemäße Vorrichtung eine wesentliche Verbesserung des sogenannten Kalt-Recyclingverfahrens erreicht wird, dahingehend, daß Unterschiede in dem wiederaufbereiteten Material der alten Straßendecke auf der Recyclingmaschine ausgeglichen werden können, so daß bei 100%-igem Wiedereinbau des aufgefrästen Materials optimale Zusammensetzungen der kaltrecycelten Lagen erreicht werden, so daß die solchermaßen im Kalt-Recyclingverfahren sanierten Straßenschichten alle Anforderungen des modernen Straßenverkehrs erfüllen.
- Die Erfindung wird nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen näher erläutert.
- In den Zeichnungen zeigt:
- Figur 1
- den Schichtenaufbau eines Straßenoberbaus vor und nach Durchführung des Kalt-Recyclingverfahrens.
- Figur 2
- eine schematische Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Kalt-Recyclingmaschine.
- Figur 3
- eine schematische Seitenansicht einer anderen erfindungsgemäßen Kalt-Recyclingmaschine.
- In Figur 1 ist der mit "vorher" bezeichnete Teil des beschädigten Straßenoberbaus im Schnitt dargestellt. Auf der Schottertragschicht 1 sind die bituminösen Lagen 2 aufgebracht, die stark ausgefahren sind und saniert werden müssen.
- In erforderlicher Tiefe bis zu 40 cm werden die bituminösen Lagen 2 und/oder die darunter befindliche Schotterschicht 1 abgefräst und gemäß dem erfindungsgemäßen Verfahren zerkleinert, mit Mineralkomponenten in der erforderlichen Korngröße und Menge bzw. Zusatzmischgut und/oder mit Bindemittel(n) aus Zement, Wasser und/oder Bitumenemulsion vermischt und zu den kalt-recycelten Lagen 3, wie sie unter der Bezeichnung "nachher" dargestellt sind, eingebaut. Auf diesen kalt-recycelten Lagen 3 kann gegebenenfalls noch eine neue Verschleißschicht 4 aus neuem Belagmaterial aufgebracht werden.
- Durch die vor dem Recyclingverfahren durchgeführten Probenahme und Analyse des alten Straßenoberbaus wurde dabei die Zusammensetzung desselben genau ermittelt, und entsprechend dieser Zusammensetzung wurde wegeabhängig die Zugabekomponente in genau dosierter Form und Menge zugegeben, um so einen kalt-recycelten neuen Straßenaufbau zu schaffen, der hinsichtlich der kalt-recycelten Lagen optimale Zusammensetzung aufweist und damit allen Anforderungen des modernen Straßenverkehrs entspricht.
- Figur 2 zeigt in schematischer Seitenansicht eine Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens mit einem selbstfahrenden Fahrwerk auf Raupen 1,2 und darunter angeordneter motorisch angetriebener Fräswalze 3 und einer Einbaueinheit 4, bei der Vorratsbehälter mit Dosiervorrichtung für mineralische Komponente(n) 5 und für die Bindemittelkomponenten 6,7 vorgesehen sind.
- Ein hinter den Fräswalzen angeordneter Mischer 12 dient in Verbindung mit der Fräswalze zur Durchmischung des aufgefrästen Materials.
- Die mineralischen Komponenten 5 sind in einem in Längsrichtung unterteilten Behälter in mehreren unterschiedlichen Zusammensetzungen vorhanden und werden über die Transporteinrichtung 8 dem Fräswalzenraum zugeführt. In diesem Fräswalzenraum und/oder in den Mischer münden auch die Düsen 9 und 10, mit denen die Zementsuspension und/oder die Bitumenemulsion eingesprüht wird.
- Das solchermaßen mit mineralischen Bestandteilen und Bindemitteln vermischte abgefräste Material tritt durch eine in dem hinteren Abstreifschild des Fräswalzenraums vorgesehene Öffnung aus und kann einem Mischer übergeben werden, um dann von der Verteilerschnecke 11 über die Breite der Fahrbahn verteilt zu werden, wo das Material dann von der Einbaueinheit 4 zu einer fertigen Schicht eingebaut wird.
- Figur 3 zeigt in schematischer Seitenansicht eine andere Vorrichtung zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens, ebenfalls mit einem selbstfahrenden Fahrwerk auf Raupen 1,2 und darunter angeordneten motorisch angetriebenen Fräswalzen 3, die in ihrer Arbeitsbreite variabel sind und so der jeweiligen Fahrbahnbreite angepaßt werden können. Die Einbaueinheit, Vorratsbehälter, Dosiervorrichtungen für mineralische Komponenten 5 und für die Bindemittelkomponenten 6,7 entsprechen der Vorrichtung nach Figur 2.
- Statt der im Vorderteil der Recyclingmaschine vorgesehenen Vorratsbehälter 5 bis 7 können gemäß einer anderen Ausführungsform der vorliegenden Erfindung an dieser Stelle auch lediglich die Anschlußstutzen nebst Dosier- und Steuereinheit vorgesehen sein, um einerseits die flüssigen Bindemittel und zum anderen auch die Mineralkomponente 5 von einem vorausfahrenden Transportfahrzeug zu übernehmen. Es können selbstverständlich auch kleinere Vorratsbehälter als Pufferbehälter beibehalten werden, um den Recyclingbetrieb auch beim Auswechseln des Transportfahrzeuges aufrecht zu erhalten.
- Der Transport der Mineralkomponenten erfolgt dabei zweckmäßig über ein Förderband bzw. eine Förderschnecke, die gegebenenfalls in einem Förderrohr läuft.
Claims (20)
- Verfahren zur Stabilisierung oder Sanierung beschädigter Fahrbahnen, bei dem der Straßenoberbau abgefräst und das Material an Ort und Stelle zerkleinert und wieder eingebaut wird,
dadurch gekennzeichnet, daß dem solchermaßen gewonnenen Deckenmaterial Bindemittel und/oder mineralische Materialien in der erforderlichen Korngröße und der erforderlichen Menge zugemischt und dann das solchermaßen aufbereitete Material zu einer neuen Decke wieder eingebaut wird. - Verfahren zur Stabilisierung beschädigter Fahrbahnen nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß dem abgefrästen und zerkleinerten Deckenmaterial das hydraulische Bindemittel in Mischung mit Wasser zudosiert wird. - Verfahren nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das Abfräsen des beschädigten Straßenoberbaus über die gesamte Breite einer Fahrbahn in einer Tiefe bis zu etwa 40 cm erfolgt, das Material zerkleinert, auf dem Recycler mit Mineralkomponente (n) in der erforderlichen Korngröße und Menge bzw. vorgemischtem Zusatzmischgut und/oder Bindemittel(n) aus Zement, Zementschlemme, Wasser und/oder Bitumenemulsion vermischt und dann erneut eingebaut wird. - Verfahren nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zudosierung von mineralischen Bestandteilen sowie Bindemittel(n) in Abhängigkeit von der durch Analyse festgestellten Zusammensetzung der zu erneuernden Straßendecke erfolgt. - Verfahren nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß das hydraulische Bindemittel mit der erforderlichen Menge Wasser gemischt, dem abgefrästen Material vor dem Einbau mittels einer Pumpe zudosiert wird. - Verfahren nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Zudosierung von mineralischen Komponenten und/oder Bindemittel(n) mittels wegeabhängiger Steuerung erfolgt. - Verfahren nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet, daß auf die neue Straßendecke eine Deckschicht (4) aus neuem Straßendeckenmaterial aufgebracht wird. - Verfahren nach einem oder mehreren der Ansprüche 1, 3, 4 und 6,
dadurch gekennzeichnet, daß durch die Zugabe von mineralischen Zuschlagstoffen, Unebenheiten im Längs- und Querprofil der alten Fahrbahn ausgeglichen werden und somit die Ebenheit der Straßenoberfläche verbessert wird. - Verfahren nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet, daß durch die wahlweise Zugabe der unterschiedlichen Zuschlagstoffe in ihrer Menge und Zusammensetzung die Tragfähigkeit der zu recycelnden Schicht entsprechend erhöht wird. - Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 7 mit einem selbstfahrenden Fahrwerk, mit darunter angeordneter, motorisch angetriebenen Fräswalze(n) (3) und einer Einbaueinheit (4), welche in ihrer Arbeitsbreite variabel sind,
dadurch gekennzeichnet, daß Vorratsbehälter mit Dosiervorrichtung für die mineralischen Komponente(n) (5) und/oder Zusatzmischgut und/oder Bindemittelkomponente(n) (6,7) sowie eine Mischvorrichtung für das abgefräste Material und die Zusatzstoffe auf dem Fahrwerk vorgesehen sind. - Vorrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fräswalze (3) gleichzeitig die Mischvorrichtung für die zu mischenden Komponenten ist. - Vorrichtung nach Anspruch 11,
dadurch gekennzeichnet, daß zur innigen Mischung des abgefrästen Materials mit den zugegebenen Komponenten in Fahrtrichtung hinter der Fräswalze eine weitere Mischvorrichtung vorgesehen ist. - Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis 12,
dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtungen wegeabhängig von der durch Analyse festgestellten Zusammensetzung der alten Straßendecke steuerbar sind. - Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß
mehrere Vorratsbehälter (5) mit Dosiervorrichtung für mineralische Komponenten vorgesehen sind. - Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Dosierung der Bindemittel elektrisch ansteuerbare Förderpumpen vorgesehen sind. - Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 13,
dadurch gekennzeichnet, daß zur Dosierung der Mineralkomponenten elektrisch ansteuerbare Förderbänder oder Schneckenförderer (8) vorgesehen sind. - Vorrichtung nach Anspruch 15 oder 16,
dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerung der Förderpumpen und/oder der Förderbänder oder -schnecken mit einem Computer erfolgt, in den die wegeabhängig durch Analyse festgestellte Zusammensetzung der alten Straßendecke eingegeben und anhand dieser Daten die Zugabemengen ermittelt werden. - Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, daß auf dem Fahrwerk der Vorrichtung nur die Dosiervorrichtungen mit Steuerung angeordnet und die Zugabekomponenten auf einem gesonderten Transportfahrzeug gelagert und über Fördereinrichtungen an die Dosiervorrichtungen lieferbar sind. - Vorrichtung nach Anspruch 18,
dadurch gekennzeichnet, daß die Fördereinrichtungen des Transportfahrzeuges über Schnellverschlußkupplungen an die Dosiervorrichtungen des Recyclers anschließbar sind. - Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprüche 11 bis 17,
dadurch gekennzeichnet, daß die Vorratsbehälter für die mineralischen Komponenten (5) auf der Recyclingmaschine und die Behälter für die Zementschlemme und die Bitumenemulsion (6,7) auf dem Transportfahrzeug angeordnet sind.
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Cited By (2)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1052334A3 (de) * | 1999-05-12 | 2002-03-06 | MARINI S.p.A. | Mobiler Mixer für einen Kaltrecyclingzug für Asphaltstrassenbelag |
| CN103790093A (zh) * | 2014-01-06 | 2014-05-14 | 徐州徐工筑路机械有限公司 | 一种乳化沥青厂拌冷再生的投料拌合工艺和设备 |
Families Citing this family (40)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| JP2867235B2 (ja) * | 1996-01-12 | 1999-03-08 | 株式会社小松製作所 | 自走式土質改良機 |
| DE29702162U1 (de) * | 1997-02-08 | 1998-06-10 | Wirtgen GmbH, 53578 Windhagen | Vorrichtung zum Bearbeiten von Fahrbahnen, sowie Vorrichtung zum Erzeugen von Schaumbitumen |
| DE29803077U1 (de) * | 1998-02-24 | 1998-06-25 | Hermann Kirchner GmbH & Co KG, 36251 Bad Hersfeld | Zusatzeinrichtung für einen Fertiger |
| US6220782B1 (en) * | 1998-10-26 | 2001-04-24 | Larry A. Yates | Method and apparatus for altering an aggregate gradation mixture of an asphalt concrete mixture |
| JP2000355954A (ja) | 1999-06-15 | 2000-12-26 | Komatsu Ltd | 自走式土質改良機 |
| US6695530B2 (en) | 2000-06-13 | 2004-02-24 | Francesco A. Crupi | Mixing apparatus and method for blending milled asphalt with rejuvenating fluid |
| US6416249B1 (en) * | 2000-06-13 | 2002-07-09 | Francesco A. Crupi | Mixing apparatus and method for blending milled asphalt with rejuvenating fluid |
| US6805516B2 (en) | 2001-06-04 | 2004-10-19 | E.D. Etnyre & Co. | Roadway paving system and method including roadway paving vehicle and supply truck |
| US6623207B2 (en) * | 2001-06-07 | 2003-09-23 | Kmc Enterprises, Inc. | Method of upgrading gravel and/or dirt roads and a composite road resulting therefrom |
| US6599057B2 (en) * | 2001-06-14 | 2003-07-29 | Kmc Enterprises, Inc. | Cold in-place recycling of bituminous material |
| GB2378447A (en) * | 2001-08-06 | 2003-02-12 | Tileprint Paving Ltd | Road repair material |
| US6769836B2 (en) * | 2002-04-11 | 2004-08-03 | Enviro-Pave, Inc. | Hot-in-place asphalt recycling machine and process |
| DE10241067B3 (de) * | 2002-09-05 | 2004-04-22 | Wirtgen Gmbh | Vorrichtung zum Bearbeiten von Böden oder Fahrbahnen |
| RU2232841C1 (ru) * | 2003-01-29 | 2004-07-20 | ГП РосдорНИИ | Способ холодной регенерации слоев дорожной одежды (варианты) |
| US7011590B2 (en) * | 2003-07-08 | 2006-03-14 | Shimano, Inc. | Shift assist apparatus for a bicycle transmission |
| US7455476B2 (en) * | 2003-12-18 | 2008-11-25 | Kmc Enterprises, Inc. | Method of reconstructing a bituminous-surfaced pavement |
| FR2870863B1 (fr) * | 2004-05-28 | 2006-09-01 | Colas Sa | Procede de renovation des couches superficielles de chaussees |
| US20050281615A1 (en) * | 2004-06-21 | 2005-12-22 | Mckemie R M | Stability-enhancing admixture and improved base stabilization process for use in roadway construction and reconstruction |
| RU2271415C1 (ru) * | 2004-07-01 | 2006-03-10 | ГП РосдорНИИ | Способ регенерации слоев дорожной одежды |
| US7413376B2 (en) * | 2004-08-27 | 2008-08-19 | Caterpillar Paving Products Inc. | Asphalt-removing machine having a funnel-shaped ramp |
| US7419328B2 (en) * | 2004-08-27 | 2008-09-02 | Caterpillar Inc. | Asphalt-removing machine having a plurality of blade members |
| US20060045621A1 (en) * | 2004-08-27 | 2006-03-02 | Caterpillar Paving Products Inc. | Asphalt-removing work machine having a storage bin |
| JP3849124B1 (ja) | 2004-12-03 | 2006-11-22 | グリーンアーム株式会社 | 舗装のアスファルト混合物層を路上で連続的に再生する方法およびそのための自走車両システム |
| RU2301292C1 (ru) * | 2005-11-03 | 2007-06-20 | ГП РосдорНИИ | Способ усиления дорожной одежды |
| DE102006040896B4 (de) | 2006-08-31 | 2015-04-02 | Friedemann Hoppe | Verfahren zur Sanierung einer Fahrbahn für Luft- und Straßenfahrzeuge |
| RU2331728C1 (ru) * | 2006-11-24 | 2008-08-20 | ФГОУ ВПО Казанский государственный архитектурно-строительный университет ФГОУ ВПО КГАСУ | Способ холодной регенерации слоев дорожной одежды |
| RU2341610C1 (ru) * | 2007-04-10 | 2008-12-20 | Государственное образовательное учреждение высшего профессионального образования "Северо-Кавказский государственный технический университет" | Способ восстановления дорожных одежд |
| RU2350710C1 (ru) * | 2007-07-12 | 2009-03-27 | Научно-техническое объединение "Пульсар" | Устройство для создания покрытия шоссейной дороги |
| RU2365698C1 (ru) * | 2008-01-17 | 2009-08-27 | Федеральное государственное унитарное предприятие "Российский дорожный научно-исследовательский институт" ФГУП "РОСДОРНИИ" | Способ усиления дорожной одежды |
| DE102009008884A1 (de) * | 2009-02-14 | 2010-08-26 | Wirtgen Gmbh | Stabilisierer oder Recycler |
| US8083434B1 (en) | 2009-07-13 | 2011-12-27 | Gorman Bros., Inc. | Pavement rehabilitation using cold in-place asphalt pavement recycling |
| DE102011108016A1 (de) * | 2011-07-19 | 2013-01-24 | Liebherr-Components Biberach Gmbh | Selbstfahrender Oberflächenfräser |
| DE102013004948B4 (de) * | 2013-03-21 | 2021-09-02 | Bomag Gmbh | Arbeitszug mit von einer Bodenfräsmaschine gezogenem Siloanhänger und Anhängeeinrichtung für einen solchen Arbeitszug |
| RU2522363C1 (ru) * | 2013-05-28 | 2014-07-10 | Сергей Анатольевич Мовин | Комбайн рециркуляции асфальтового покрытия дорог |
| US10480135B2 (en) * | 2017-01-03 | 2019-11-19 | Roadtec, Inc. | Cold in-place recycling with heating assembly including a heater for asphalt cement and a heat-modifying component |
| US10718099B2 (en) * | 2017-12-29 | 2020-07-21 | Farzad Moradi | Leveling, tune-up and compacting device |
| RU2725976C1 (ru) * | 2018-02-12 | 2020-07-08 | Роудтек, Инк. | Технологическая линия оборудования холодной переработки дорожного покрытия на месте с использованием асфальто-цементной смеси |
| US10407849B1 (en) * | 2018-03-14 | 2019-09-10 | Pavement Recycling Systems Inc. | Vehicle to reclaim milled road surface aggregate for reuse as a road surface |
| RU2694323C1 (ru) * | 2018-04-09 | 2019-07-11 | Федеральное государственное бюджетное образовательное учреждение высшего образования "Уральский государственный лесотехнический университет" | Способ укладки пористо-мастичного асфальтобетона |
| KR102312370B1 (ko) * | 2019-11-15 | 2021-10-15 | 한국건설기술연구원 | 텍스타일 보강 콘크리트 도로포장 포설 장치 및 이를 이용한 콘크리트 도로포장 보수 방법 |
Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR993311A (fr) * | 1949-08-13 | 1951-10-30 | Dispositif de gravillonnage des routes | |
| EP0158560A1 (de) * | 1984-03-30 | 1985-10-16 | ENTREPRISE RAZEL FRERES, Société anonyme dite: | Verfahren zur Erneuerung von Fahrbahnen |
| EP0182748A2 (de) * | 1984-11-20 | 1986-05-28 | Colas S.A. | Verfahren zum Kaltfräsen von Fahrbahndeckschichten |
| FR2586435A1 (fr) * | 1985-08-26 | 1987-02-27 | Beugnet Sa | Machine mobile de reconditionnement des chaussees |
| EP0237424A1 (de) * | 1986-03-10 | 1987-09-16 | BEUGNET, Société anonyme dite | Vorrichtung zur Erneuerung einer Fahrbahn |
| EP0274920A1 (de) * | 1986-11-18 | 1988-07-20 | C O L A S Société Anonyme | Verfahren zur kalten Regenerierung der Fahrbahndeckschichten |
| EP0316752A1 (de) * | 1987-11-18 | 1989-05-24 | Egli Ag | Einrichtung zur Sanierung von Strassenaufbauschichten |
Family Cites Families (18)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| SU505767A1 (ru) * | 1972-08-07 | 1976-03-05 | Всесоюзный научно-исследовательский институт строительного и дорожного машиностроения | Машина дл восстановлени асфальтобетонных покрытий |
| US4172679A (en) * | 1975-09-23 | 1979-10-30 | Reinhard Wirtgen | Device for renewing road surfaces |
| CA1081516A (en) * | 1975-12-31 | 1980-07-15 | Earl F. Cutler | Asphalt pavement recycling apparatus |
| US4129399A (en) * | 1977-11-14 | 1978-12-12 | Firma Klaus-Gerd Hoes | Mounting bars for road making machines |
| DE2850344A1 (de) * | 1978-11-20 | 1980-05-22 | Reinhard Wirtgen | Verfahren und vorrichtung zum abtragen und neubeschichten von strassendecken |
| US4233015A (en) * | 1978-12-14 | 1980-11-11 | Teague Joe D | Employing quicklime in stabilizing earth |
| DE2856635C2 (de) * | 1978-12-29 | 1983-09-01 | Reinhard 5461 Windhagen Wirtgen | Maschine zum Beschichten von abgefrästen oder abgeschälten Straßendecken |
| US4453856A (en) * | 1981-06-05 | 1984-06-12 | Autostrade-Concessioni E Costruzioni Autostrade S.P.A. | Self-propelled operating apparatus for the regeneration pavement |
| US4473320A (en) * | 1981-09-08 | 1984-09-25 | Register Archie J | Pavement resurfacing device |
| US4682909A (en) * | 1985-10-15 | 1987-07-28 | Taisei Road Construction Co., Ltd. | Paved road surface reproducing apparatus |
| US4971476A (en) * | 1986-03-10 | 1990-11-20 | Beugnet | Road retreatment plant |
| US4871283A (en) * | 1987-02-13 | 1989-10-03 | Gkn Hayward Baker, Inc. | Continuous mixing and injection of lime-fly ash slurry |
| US4765772A (en) * | 1987-05-29 | 1988-08-23 | Angelo Benedetti, Inc. | Method and apparatus for filling voids in recycled asphalt |
| SU1668521A1 (ru) * | 1988-04-22 | 1991-08-07 | Московское научно-производственное объединение по строительному и дорожному машиностроению "ВНИИстройдормаш" | Рабочий орган асфальтоукладчика |
| US5000615A (en) * | 1990-01-09 | 1991-03-19 | Cmi Corporation | System for reclaiming and relaying pavement in place |
| US5026206A (en) * | 1990-03-30 | 1991-06-25 | Oconnor Patrick L | Pavement and base recycle method and apparatus |
| FR2662193B1 (fr) * | 1990-05-21 | 1992-10-30 | Colas Sa | Dispositif d'epandage d'un materiau fluide, notamment d'une emulsion d'accrochage d'enrobes bitumineux et machine de construction de chaussees comportant un tel dispositif. |
| SU1761850A1 (ru) * | 1990-10-15 | 1992-09-15 | Кузнецкий Филиал Научно-Исследовательского И Проектно-Конструкторского Института По Добыче Полезных Ископаемых Открытым Способом | Машина дл восстановлени дорожного покрыти |
-
1992
- 1992-11-08 DE DE4237512A patent/DE4237512A1/de not_active Withdrawn
-
1993
- 1993-05-26 AT AT93108474T patent/ATE175460T1/de active
- 1993-05-26 DE DE59309274T patent/DE59309274D1/de not_active Expired - Lifetime
- 1993-05-26 ES ES93108474T patent/ES2129052T3/es not_active Expired - Lifetime
- 1993-05-26 AU AU39836/93A patent/AU666543B2/en not_active Ceased
- 1993-05-26 EP EP93108474A patent/EP0597176B1/de not_active Expired - Lifetime
- 1993-05-26 DK DK93108474T patent/DK0597176T3/da active
- 1993-06-02 ZA ZA933855A patent/ZA933855B/xx unknown
- 1993-06-22 JP JP15009693A patent/JP3380590B2/ja not_active Expired - Fee Related
- 1993-07-12 RU RU93034453A patent/RU2122617C1/ru active
-
1997
- 1997-02-18 US US08/800,552 patent/US5741085A/en not_active Expired - Lifetime
Patent Citations (7)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| FR993311A (fr) * | 1949-08-13 | 1951-10-30 | Dispositif de gravillonnage des routes | |
| EP0158560A1 (de) * | 1984-03-30 | 1985-10-16 | ENTREPRISE RAZEL FRERES, Société anonyme dite: | Verfahren zur Erneuerung von Fahrbahnen |
| EP0182748A2 (de) * | 1984-11-20 | 1986-05-28 | Colas S.A. | Verfahren zum Kaltfräsen von Fahrbahndeckschichten |
| FR2586435A1 (fr) * | 1985-08-26 | 1987-02-27 | Beugnet Sa | Machine mobile de reconditionnement des chaussees |
| EP0237424A1 (de) * | 1986-03-10 | 1987-09-16 | BEUGNET, Société anonyme dite | Vorrichtung zur Erneuerung einer Fahrbahn |
| EP0274920A1 (de) * | 1986-11-18 | 1988-07-20 | C O L A S Société Anonyme | Verfahren zur kalten Regenerierung der Fahrbahndeckschichten |
| EP0316752A1 (de) * | 1987-11-18 | 1989-05-24 | Egli Ag | Einrichtung zur Sanierung von Strassenaufbauschichten |
Non-Patent Citations (1)
| Title |
|---|
| SERVAS: "cold mix recycling", CIVIL ENGINEERING, March 1981 (1981-03-01), LONDON GB, pages 34 - 35 * |
Cited By (3)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| EP1052334A3 (de) * | 1999-05-12 | 2002-03-06 | MARINI S.p.A. | Mobiler Mixer für einen Kaltrecyclingzug für Asphaltstrassenbelag |
| CN103790093A (zh) * | 2014-01-06 | 2014-05-14 | 徐州徐工筑路机械有限公司 | 一种乳化沥青厂拌冷再生的投料拌合工艺和设备 |
| CN103790093B (zh) * | 2014-01-06 | 2017-02-01 | 徐州徐工筑路机械有限公司 | 一种乳化沥青厂拌冷再生的投料拌合工艺和设备 |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| JP3380590B2 (ja) | 2003-02-24 |
| DK0597176T3 (da) | 1999-06-23 |
| ES2129052T3 (es) | 1999-06-01 |
| DE59309274D1 (de) | 1999-02-18 |
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| DE4237512A1 (de) | 1994-05-11 |
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