DE9408170U1 - Vorrichtung zur Behandlung kleiner Wassermengen - Google Patents

Description

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Vorrichtung zur Behandlung kleiner Wassermenqen

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine Vorrichtung zur Behandlung kleiner Wassermengen gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Die Vorrichtungen, wie sie aus der WO 93/24203 bekannt sind, verwenden zur umweltfreundlichen Behandlung von kleinen Mengen Wasser Aktivkohle. Diese Vorrichtungen bestehen aus einem von Hand an den Auslauf eines Wasserhahns andrückbaren Stutzen aus Kunststoff und eine mit gekörnter Aktivkohle gefüllten, von Wasser durchströmbaren Patrone. Stutzen und Patrone können durch einen Schraubverschluß miteinander gekoppelt werden, so daß die Patrone leicht ausgewechselt werden kann.

P 44 05 096.8 schlägt eine Vorrichtung vor, bei der die Höhe der Säule kleiner ist als deren Durchmesser. In dieser Säule sind die zur Wasserbehandlung eingesetzten Mittel angeordnet. In dieser Anmeldung werden Lochplatten, die im Lumen des Behälters angeordnet sind und senkrecht zur Durchflußrichtung des Wassers stehen, zur besseren Umverteilung des Wassers vorgeschlagen. Diese Vorrichtung weist jedoch den Nachteil auf, daß sie für ein einfaches Handling im täglichen Gebrauch zu umständlich ist, da z.B ein schnelles Umschalten von reiner Filtration zur Enthärtungsbehandlung nicht möglich ist. Da nicht immer filtriertes und/oder enthärtetes Wasser im Haushalt benötigt wird, beispielsweise bei reinen Abspülvorgängen, ist es wünschenswert, daß die Vorrichtung zur Behandlung von Wasser eine Möglichkeit vorsieht, ohne Abnahme des Filtergerätes auch das aus der Wasserentnahmevorrichtung kommende Wasser unbehandelt zu lassen, ohne daß jeweils die Vorrichtung zur Behandlung des Wassers von der Wasserentnahmestelle abgenommen werden muß.

Das der Erfindung zugrundeliegende technische Problem besteht demnach darin, eine Vorrichtung zu schaffen, mit der es möglich ist, verschiedene Wasserbehandlungsschritte durchzuführen und ebenfalls die Möglichkeit einzuräumen, Wasser ohne vorherige Behandlung zu entnehmen.

Das der Erfindung zugrundeliegende Problem wird gelöst durch eine Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, insbesondere für die Küche und den Haushalt mit dem im Anspruch 1 genannten Merkmalen.

Durch die Kammern im Inneren des Hohlkörpers, die durch eine in Längsachse des Hohlkörpers angeordneten Trennwand gebildet werden, ist es möglich, das Wasser im Durchfluß so durch die Vorrichtung zu leiten, daß jeweils nur eine Kammer durchströmt wird, wohingegen die weitere(n) Kammer(n) nicht vom Wasser durchströmt werden. Ist beispielsweise in einer Zweikammeranordnung die eine Kammer mit Aktivkohle beschickt und die andere mit einem Ionenaustauscher für beispielsweise Kationen, dann ist es möglich, die Vorgänge Filtration und Enthärtung voneinander zu trennen. Ebenso ist es möglich, eine der Kammern nicht zu befüllen, so daß dann gewünschtenfalls das Wasser unbehandelt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung strömt. Es hat sich nämlich durch Verbraucherteste herausgestellt, daß eine kombinierte Enthärtung und Filtration nur in seltenen Fällen nötig oder gewünscht ist, da entweder enthärtetes Wasser benötigt wird oder Wasser von störenden Schad- und Geruchstoffen befreit werden soll. Andererseits ist es für Gegenden in denen keine schad-, geruchs- und geschmacksbeeinträchtigenden Stoffe im Wasser feststellbar sind, nicht erforderlich, diese durch Aktivkohlefiltration zu entfernen, so daß hier beispielsweise nur eine Enthärtung zur Reduzierung der Kalkablagerungen in Haushaltsgeräten sowie zur Geschmacksverbesserung von mit Wasser herstellbaren Getränken, wie Kaffee und Tee, erzielt werden soll. Wird jedoch das Wasser lediglich für Spülzwecke eingesetzt, so kann der Wasserdurchfluß durch die nicht befüllte

Kammer geleitet werden, so daß keine Wasserbehandlung stattfindet. Damit wird die Kapazität des Ionenaustauschers bzw. des Aktivkohlefilters geschont und nur für die entsprechenden Zwecke ausgenutzt.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung gewährt dem Benutzer die Wahlmöglichkeit mit einfacher Handhabung entsprechend aufbereitetes Wasser zu entnehmen. Es ist dabei in einfacher Weise möglich für normale Zwecke, wie beispielsweise Zubereitung von Speisen etc. die wertvollen Mineralstoffe wie beispielsweise Calcium und Magnesium im Wasser zu belassen gegebenenfalls lediglich zu filtrieren, wohingegen z.B. zur Zubereitung von Kaffee und Tee, durch einfaches Verdrehen der Vorrichtung enthärtetes Wasser gewonnen werden kann. Dies kann dann zur Genußsteigerung von Kaffee und Tee und dergleichen verwendet werden. Der dauernde Genuß von enthärtetem Wasser kann zu gesundheitlichen Schäden führen. Mit der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist es jedoch für den Verbraucher stark vereinfacht worden, für den jeweiligen Zweck das gewünschte Wasser bereitzustellen .

Mit Vorrichtungen wie sie im Stand der Technik bekannt sind, ist eine Schonung der Kapazität der Wasserbehandlungsmittel nicht möglich, es sei denn, daß diese Vorrichtungen vom der Wasserentnahmeeinrichtung (Wasserhahn) entfernt werden. Die erfindungsgemäße Vorrichtung erlaubt jedoch zwischen einzelnen Wasserbehandlungsschritten zu wählen.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung weist drei oder mehr Kammern auf, um entsprechend viele unterschiedliche Wasserbehandlungsmittel wie Aktivkohlefilter, Anionen-, Kationenaustauscher aufzunehmen. So ist es z.B. möglich, bei Verwendung von Aktivkohle, getrennten Anionen- und Kationenaustauschern jeweils selektiv die störenden Bestandteile, die gegebenenfalls im Wasser vorhanden sind, zu

entfernen. Beispielsweise können Nitrate durch Anionenaustauscher entfernt, eine Wasserenthärtung durch Einsatz von Kationenaustauscher und störende Schad-, Geruchs- und Geschmacksstoffe durch Aktivkohlefiltration entfernt werden. Soll dann noch eine weitere Kammer vorhanden sein, um das Wasser ungehindert durchfHessen zu lassen, ist es empfehlenswert eine Vorrichtung zu verwenden, die aus vier Kammern besteht.

Aus konstruktionstechnischen Gründen ist es dabei vorteilhaft, daß die jeweiligen Kammern das gleiche Volumen aufweisen. Dies bedeutet, daß die Kammern rotationssymmetrisch um die Längsachse des Hohlkörpers anzuordnen sind. Beispielsweise in einer zweikammerigen Anordnung entstehen durch die Trennwand zwei Halbzylinder mit gleichem Volumen usw.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich durch ihre einfache Handhabung aus. So werden eine Vielzahl von Handgriffen, wie sie bei der in P 44 05 096.8 vorgeschlagenen Vorrichtung durchgeführt werden müssen, vermieden.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung erfüllt den Wunsch des Verbrauchers, die Funktionen Wasserfilterung und Wasserenthärtung bzw. Durchfluß normalen Wassers in einem Gerät kombiniert vorzufinden.

Die Unteransprüche betreffen bevorzugte Ausführungsformen der erfindungsgemäßen Vorrichtung.

Es ist insbesondere bevorzugt, daß im Lumen des Hohlkörpers eine oder mehrere Lochplatten vorhanden sind. Damit wird eine horizontale Umverteilung des senkrecht durchströmenden Wassers bewirkt und demzufolge ein besonders intensiver Kontakt des Wassers mit dem Behandlungsmittel erreicht. Die Ausbildung

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mehrerer Kammern ist aus den oben aufgeführten Gründen vorteilhaft, da eine Vielzahl von Wasserbehandlungsschritten in einem einzigen Gerät, das zudem einfach handhabbar ist, kombiniert sind.

Als Wasserbehandlungsmittel kommen beispielsweise Aktivkohle, Zeolithe oder Gemische derselben, Ionenaustauscher und/oder andere Filtermaterialien sowie deren Kombinationen in Betracht. Es kann dabei vorteilhaft sein, eine Verkeimung des Ionenaustauschermaterials zu verhindern, indem diesem Material silberimprägnierte Aktivkohle zugegeben wird. Vorzugsweise beträgt die Menge silberimprägnierter Aktivkohle bezogen auf die Gesamtmenge an Substanz in der Patrone etwa 10 bis 25 Gew.-%.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung kann vorzugsweise mit der in der P 44 05 096.8 vorgeschlagenen Einrichtung auf übliche Wasserentnahmevorrichtungen wie Wasserhähne aufgesteckt werden. Die aufsteckbare Einrichtung weist insbesondere eine flexible Manschette auf, die über beispielsweise einen Wasserhahn gestülpt werden kann. Am unteren Ende der flexiblen Manschette, insbesondere aus Gummi oder gummiartigen Material, wird der Hohlkörper angeordnet. Vorzugsweise ist der Hohlkörper, an dem der Wasserentnahmevorrichtung gegenüberliegenden Seite der aufsteckbaren Einrichtung, insbesondere lösbar, mit der aufsteckbaren Einrichtung selbst verbindbar.

In einer weiteren Ausführungsform ist der Hohlkörper um die aufsteckbare Einrichtung drehbar. Bei einer zwei Kammern aufweisenden Vorrichtung ist es besonders vorteilhaft, wenn der Hohlkörper relativ zur aufsteckbaren Einrichtung nur um 180° drehbar ist. Diese Bedingung kann durch konstruktive Maßnahmen, die dem Fachmann bekannt sind, erfüllt werden. So kommen dazu Anordnungen wie Gewinde, Nut und Feder, Bajonettverschlüsse etc. in Betracht.

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In einer bevorzugten Ausführung der erfindungsgemäße Vorrichtung ist das untere Ende der Vorrichtung zur Wasserbehandlung verstellbar gestaltet, so daß jeweils nur der Abfluß des Wassers, das durch eine der Kammern des Hohlkörpers getreten ist, erfolgt. Damit wird eine selektive Nutzung des in der entsprechenden Kammer befindlichen Wasserbehandlungsmaterials, durch den das Wasser tritt, gewährleistet. Vorzugsweise weist das obere Ende des Hohlkörpers einen rotierbaren kreisförmigen Querschnitt auf, der nur einen geöffneten Sektor zum Einlaß von Wasser besitzt. Der Öffnungswinkel dieses Sektors beträgt vorzugsweise 3 60°/n, wobei &eegr; die Anzahl der Kammern des Hohlkörpers bedeutet. Die Abflußöffnung am unteren Ende des Hohlkörpers kann auch einen kreisförmigen Querschnitt bilden, der nur einen entsprechend geöffneten Sektor aufweist. In diesem Fall sind die jeweils offenen Sektoren vorzugsweise übereinander angeordnet und getrennt durch die Länge des Hohlkörpers.

Für den praktischen Gebrauch ist es jedoch bevorzugt, daß das untere Ende des Hohlkörpers insgesamt geöffnet ist. Vorzugsweise sind Einlaßöffnung und Auslaßöffnung jeweils innerhalb der Vorrichtung als eine kreisförmige Scheibe ausgestaltet, aus der ein entsprechender Sektor ausgeschnitten ist. Um Ein- und Auslauf des Wassers zu gewährleisten, muß die Scheibe am oberen bzw. unteren Ende des Hohlkörpers Löcher aufweisen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die kreisförmige Scheibe, an deren in Auslaufrichtung der Vorrichtungen gesehenen Unterseite mit der Trennwand verbunden. Diese Verbindung kann durch eine Nut erfolgen, in der die Trennwand aufgenommen ist. Am Auslaufende also dem unteren Ende der erfindungsgemäßen Vorrichtung kann entweder die Trennwand ebenfalls mit der unteren perforierten Scheibe verbunden sein, die auf einem Auflagesteg ruht oder die Trennwand durchdringt die untere perforierte Scheibe und liegt dann auf der inneren Wand des Auslaufendes auf.

Das untere Ende der erfindungsgemäßen Vorrichtung bildet zusammen mit der unteren perforierten Scheibe vorzugsweise ein Lumen, da das untere Ende der Vorrichtung kegelstumpfförmig mit der schmaleren Basis nach unten weisend ausgebildet ist. Dieses Lumen wird durch den unterhalb der unteren Scheibe angeordneten Auflagesteg oder durch die durch die untere Scheibe hindurchgehende Trennwand ebenfalls in mindestens zwei Zwischenräume aufgeteilt. Die Trennung des Lumens in zwei Teilvolumina hat den Vorteil, daß ein Zurücksteigen des aus der einen Kammer ausgetretenen Wassers in die andere Kammer verhindert wird.

Der Hohlkörper und die aufsteckbare Einrichtung der erfindungsgemäßen Vorrichtung sind vorzugsweise relativ zueinander rotierbar ausgestaltet, und zwar um die Längsachse des Hohlkörpers. Vorzugsweise ist die freie Drehbarkeit der Einrichtung und des Hohlkörpers um die Längsachse des Hohlkörpers eingeschränkt, wodurch eine Drehbarkeit jeweils entsprechend dem Öffnungswinkel des offenen Sektors gegeben ist. Der Endpunkt der Drehbewegung kann in der jeweiligen Führung der Drehbewegung durch einen konstruktiv bedingten Widerstand angezeigt werden. Dies können beispielsweise Erhebungen in einer Führungsnut in der aufsteckbaren Einrichtung sein, in die eine entsprechende Erhöhung des anderen Körpers eingreift. Im Falle einer Zweikammervorrichtung kann der Hohlkörper mit der aufsteckbaren Einrichtung eine freie Drehbarkeit um 180° gewährleisten, zwecks Wechsel der zu durchströmenden Kammer. Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist lediglich eine Drehung um 90° erforderlich, um die jeweilige Funktion und Wasserbehandlung zu ändern. Dabei sind im Hohlkörper vier Trennkammern angeordnet, deren zwei Trennwände aufeinander senkrecht stehen und deren Schnittgerade mit der Längsachse des Hohlkörpers zusammenfällt. Die dabei entstehenden volumengleichen und kongruenten Trennkammern berühren sich im Mittelpunkt des kreisförmigen Querschnitts des Hohlkörpers. Jeweils

die gegenüberliegenden Sektoren sind mit dem gleichen Wasserbehandlungsmittel gefüllt oder leer, falls nur Filtration oder Ionenaustausch gewünscht wird. In diesem Fall ist am oberen Ende des Hohlkörpers die kreisförmige Scheibe so geschaffen, daß jeweils zwei Sektoren mit einem Öffnungswinkel von 90° vorhanden sind mit der Maßgabe, daß die offenen Sektoren gemeinsame Schenkel besitzen und der Ursprung des Winkels in der Längsachse des Zylinders liegt. Damit kann bereits eine Drehung des Zylinders relativ zur Aufsteckeinrichtung die jeweils andere Kammer für den Wasserdurchtritt öffnen. Dies ist eine gegenüber der Ausführung mit 180° Drehung verbesserte Ausführungsform, da diese leichter handhabbar ist.

Zur Vereinfachung der Festellung der Position der Kammern können an der Einrichtung und dem Hohlkörper Markierung angebracht sein, die Aufschluß über die jeweilige gewünschte und vorliegende Anwendung Auskunft geben. Des weiteren kann an geeigneter Stelle der erfindungsgemäßen Vorrichtung eine Markierung angebracht sein, mit deren Hilfe sich der Zeitpunkt des ersten Einsatzes oder des Wechsels des Wasserbehandlungsmittels der erfindungsgemäßen Vorrichtung festhalten läßt.

Zur Fixierung des in den Kammern angeordneten Wasserbehandlungsmittels, das &zgr;.&Bgr; feingekörnt vorliegt, können Poren aufweisende Einrichtungen, deren Poren kleiner sein sollten als die Partikelgröße des verwendeten Wasserbehandlungsmittels auf der oberen oder unteren perforierten Scheibe angeordnet sein. Dabei ist es insbesondere vorteilhaft, daß die oberen Einrichtungen zur Fixierung des Wasserbehandlungsmittels relativ große Poren aufweisen, um ein Verstopfen der erfindungsgemäßen Vorrichtung zu verhindern, sofern im zu behandelnden Wasser recht grobe Verunreinigungen auftreten.

Die Erfindung wird anhand der Figuren näher beschrieben.

Die Figur 1 zeigt die erfindungsgemäße Vorrichtung im Längsschnitt, wobei die erfindungsgemäße Vorrichtung 1 mit zwei Kammern 10,11 ausgestattet ist. Die Trennwand 15 teilt die Kammer in zwei Hälften. Der Hohlkörper 1 ist als Säule ausgestaltet. Das untere Ende 3 des Hohlkörpers 1 ist kegelstumpfförmig abgeflacht, wobei die größere Basis des Kegelstumpfes an den zylindrischen Hohlkörper 1 anschließt und die schmalere Basis des Kegelstumpfes die Abflußöffnung 40 bildet. Der zylindrische Hohlkörper 1 ist am oberen Ende 2 und unteren Ende 3 mit einer kreisförmigen Scheibe 50 bzw. 51 abgeschlossen. Die Scheiben 50, 51 weisen Aussparungen auf, um eine Durchströmung des Wassers zu gewährleisten. Diese Aussparungen können Löcher oder rillenartige Aussparungen sein. Die obere kreisförmige Scheibe 50 weist eine Aufnahmeeinrichung 55 auf, in der die Trennwand 15 aufgenommen und gehalten wird. Das am unteren Ende 3 zwischen der Auslaßöffnung 40 und der kreisförmigen Scheibe 51 gebildete Lumen 5 9 wird durch die bis zur Innenwandung der Auslaßöffnung 40 in zwei Hälften abdichtend geteilt.

Die an einer Wasserentnahmeeinrichtung anschließbare aufsteckbare Einrichtung 3 0 ist am oberen Ende 2 des zylindrischen Hohlkörpers 1 angeordnet. Diese Aufsteckeinrichtung weist eine flexible Manschette 31, beispielsweise aus Gummi, auf und kann über den Auslauf der Wasserentnahmeeinrichtung gestülpt werden.

Die Gummimanschette 31 ist konisch ausgestaltet und mit einem ummantelnden Kunststoffring mit dem Stutzen verschweißt. Um auch an kleineren Wasserhähnen benutzbar zu sein, kann eine zweite, engere Gummimanschette in die erste Gummimanschette gesteckt werden usw. Der Stutzen trägt am freien Ende ein Gewinde, in das dann der Hohlkörper 1 aufschraubbar ist. Das Prinzip des Aufsteckens der erfindungsgemäßen Vorrichtung ist auch in der WO 93/24203 bereits beschrieben.

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Die Öffnung der aufsteckbaren Einrichtung 30 hinzu dem zylindrischen Hohlkörper 1 ist durch eine halbkreisförmige Scheibe 32 verschlossen. Dadurch wird gewährleistet, daß jeweils nur eine Hälfte des zylindrischen Hohlkörpers 1 von Wasser durchströmt werden kann. Zum Gebrauch der erfindungsgemäßen Vorrichtung wird die halbkreisförmige Scheibe 3 2 durch Drehen mit einer der Kammern 10 oder 11 zur Deckung gebracht. Dadurch wird dann das gesamte einströmende Wasser nur durch eine der beiden zur Verfügung stehenden Kammern 10, 11 geleitet. Eine Drehung des zylindrischen Hohlkörpers 1 relativ zur aufsteckbaren Einrichtung 3 0 führt dann zu einem Wechsel der unter der Öffnung der aufsteckbaren Einrichtung 33 liegenden Kammer. Um eine exakte Ausrichtung der Öffnung auf die Kammer zu gewährleisten und zu verhindern, daß durch Zwischenstellungen einströmendes Wasser sowohl der Kammer 10 wie auch die Kammer 11 zugeführt wird, ist die aufsteckbare Einrichtung 30 mit dem zylindrischen Hohlkörper 1 so verbunden, daß nur eine Drehung um 180° möglich ist. In der einen Stellung (Position 0°) wird beispielsweise die Kammer 10 durchströmt, wohingegen bei der vollen Drehung um 18 0° die Kammer 11 durchströmt wird und die Kammer 10, durch die halbkreisförmige Scheibe 32 abgedeckt ist.

Die Figur 3 zeigt einen Schnitt durch die aufsteckbare Einrichtung 30 gemäß der Linie III-III in Figur 2. Die halbkreisförmige Scheibe 32 wird durch einen halbkreisförmigen Ring 34 begrenzt, welcher an der Basis 3 6 auf einen nach außen vorspringenden halbkreisförmigen Ring 37 trifft. An der Außenwand 38 der aufsteckbaren Einrichtung 3 0 ist ein Vorsprung 3 9 angeordnet. In einer der Betriebsstellungen stößt der vorspringende Ring 3 7 an den Vorsprung 39, so daß eine weitere Drehung auf einen Widerstand trifft. Hingegen ist ausgehend von dieser Stellung eine Drehung des zylindrischen Hohlkörpers 1 relativ zur aufsteckbaren Vorrichtung leicht möglich, bis die andere Seite des vorspringenden Rings 37 an den Vorsprung 39 stößt.

In diesem Fall ist dann die jeweils andere Kammer von Wasser durchströmbar. Die Figur 1 zeigt den Eintritt des Wasser, symbolisiert durch die Pfeile in der und durch die Kammer 10. In dieser Kammer ist ein Wasserbehandlungsmittel 20 angeordnet. Damit das partikelförmige Material in der das Wasserbehandlungsmittel üblicherweise vorliegt, in der Kammer 10 gehalten wird, ist vor der Scheibe 50, 51 eine engmaschige Einrichtung, beispielsweise ein Nylonnetz 62, 63 angeordnet. Die Maschen des Netzes sind so beschaffen, daß der Durchfluß des Wassers nicht wesentlich behindert wird, aber die Partikel in der Kammer gehalten werden. Dieses Nylonnetz oder Nylonvlies kann auch aufgeschweist sein. Es soll den Austritt des feinkörnigen Füllmaterials nach oben oder unten verhindern.

Steht die Trennwand 15 auf der Scheibe 51 sollte zur Fixierung der Trennwand 15 ein Auflagesteg 58 im Lumen 59 vorhanden sein. Dieser Auflagesteg verhindert auch Übertreten der aus der kreisförmigen Scheiben 51 austretenden Wassermengen in die Kammer 11.

Die Figur 2 zeigt einen Schnitt längs der Linie zwischen den Punkten II der Figur 1. Die Trennwand 15 teilt den zylindrischen Hohlkörper 1 in zwei Kammern 10, 11. In der Kammer 10 ist ein Wasserbehandlungsmittel 2 0 angeordnet {so angedeutet, daß die untere Scheibe 51 mit jeweils halbkreisförmigen Ausschnitten zum Durchfluß des Wassers erkennbar ist) . Anstelle der Aussparungen 17 können auch einfache kreisrunde Löcher vorgesehen werden .

Die Figur 4 zeigt eine Frontalansicht auf das obere Ende der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Die aufsteckbare Einrichtung 30 ist aber mit dem zylindrischen Hohlkörper 1 verbunden. Die Markierungspfeile 70 und 71 deuten dann die jeweilige Position der Kammern und der halbkreisförmigen Scheibe (jeweils die Position der größten Ausdehnung von Scheibe 3 2 und Kammer 10 oder 11) .

Zur besseren Handhabung kann es vorteilhaft sein, am oberen Ende des zylindrischen Hohlkörpers einen Wulst 72 anzuordnen, der eine rauhere Oberfläche aufweist. Angedeutet ist in Figur 4 auch der Kanal 29, welcher durch den zurückspringenden Ring 34 der die halbkreisförmige Scheibe 3 2 begrenzt und der Wandung 3 8 der aufsteckbaren Vorrichtung 3 0 gebildet wird. Bei Drehung des zylindrischen Hohlkörpers 1 wird der Vorsprung 3 9 in dem Kanal 2 9 geführt. Der Vorsprung 3 9 dient auch der Befestigung des zylindrischen Hohlkörpers 1 an der aufsteckbaren Einrichtung 30. Diese Situation wird in Figur 5 näher erläutert.

Figur 5 zeigt die einsteckbare Einrichtung 3 0 und den zylindrischen Hohlkörper in getrennter Position. Zur Aufnahme des Vorsprungs 39, der an den zylindrischen Hohlkörper angeordnet ist, in die aufsteckbare Einrichtung 30, ist der Kanal 29, der in horizontaler Richtung verläuft, doppelt gebogen, so daß ein Hocker 75 ausgebildet ist. Der Vorsprung 3 9 wird in den Kanal 2 9 eingeführt und mit leichtem Druck über den Hocker 75 geschoben. Danach läßt sich der Vorsprung 3 9 im Kanal 2 9 führen. Zum Auswechseln des zylindrischen Hohlkörpers 1 kann dann der Vorsprung 3 9 in umgekehrter Richtung über den Hocker 75 geschoben werden.

Die Figur 6 zeigt einen Schnitt durch das erfindungsgemäße Wasserbehandlungsgerät. Es sind beide Kammern mit einem Wasserbehandlungsmittel gefüllt. Um eine bessere Durchmischung des durchströmten Wassers zu gewährleisten, ist es vorteilhaft, weitere Schikanen 16 in den Kammern 10, 11 anzuordnen.

Diese Schikanen sind beispielsweise Lochbleche in einer Ausführungsform, wie sie auch in der kreisförmigen Scheibe 50 oder 51 verwirklicht sind.

Die Figur 7 zeigt einen Querschnitt durch die erfindungsgemäße Vorrichtung entlang der Linie zwischen den Punkten VII der Figur 6.

Die Figuren 8 und 9 zeigen die entsprechende Situation nach Drehung der erfindungsgemäßen Vorrichtung um 180°.

Die Figur 10 zeigt einen Querschnitt durch eine Dreikammeranordnung. Die Trennwand 15 weist hier drei Äste auf, die zusammen jeweils Kammern mit einem Öffnungswinkel von 120° bilden. Die Kammern 10 und 11 sind mit Wasserbehandlungsmitteln beschickt, wohingegen die Kammer 12 nicht gefüllt ist. Durch Drehung des zylindrischen Hohlkörpers 1 relativ zur aufsteckbaren Einrichtung 30 um jeweils 12 0° kann dann die jeweils die nächste Kammer angesteuert werden. Um ein unabsichtliches Verstellen der jeweiligen Positionen zu verhindern, ist es vorteilhaft in dem Führungskanal Rastungen anzubringen. Die obere Scheibe 50 weist dann keine halbkreisförmige Abdeckung auf, sondern läßt nur einen 120° Sektor offen.

Die Figur 11 zeigt eine bevorzugte Anordnung einer Zweikammervorrichtung, bei dem jedoch keine Drehung um 180° zum Kammerwechsel nötig ist, sondern bereits eine 90° Drehung ausreicht. In diesem Fall wird das Lumen des zylindrische Hohlkörpers durch zwei aufeinanderstehende Trennwände 15 in jeweils vier gleiche Kammern 11a, 11b, 10a, 10b geteilt. Die jeweils gegenüberliegenden Kammern 10a, 10b sind mit Wasserbehandlungsmittel gefüllt, wohingegen die Kammern 11a, lib leer sein sollen. Es ist selbstverständlich auch möglich diese Kammer 10a, 11b mit einem anderen Wasserbehandlungsmittel je nach Aufgabe und Zielrichtung zu füllen. Die obere kreisförmige Scheibe 50 weist dann die in Figur 11 gezeichnete Konfiguration auf, wobei ebenfalls jeweils gegenüberliegend die geschlossenen bzw. geöffneten Sektoren angeordnet sind. Hierbei ist jeweils nur eine Drehung um 90° erforderlich, um die korrespondierenden Kammerpaare durchströmbar gestaltet.

Die Figur 12 zeigt eine Gesamtansicht der in Figur 11 bereits beschriebenen Vorrichtung, die aufsteckbare Einrichtung 30 ist mit dem zylindrischen Hohlkörper 1 verbunden. Durch die in dieser Ausführungsform lediglich benötigte freie Drehbarkeit des zylindrischen Hohlkörpers 1, relativ zur aufsteckbaren Einrichtung 30, sind die Markierungen a und b für die jeweiligen Stellungen erkennbar. Der VAL, der an dem zylindrischen Hohlkörper angeordnet ist (hier in Stellung a) zeigt die Position der Option A, beispielsweise Filtrierung. Soll die andere Option, beispielsweise Wasserenthärtung oder unbehandeltes Wasser eingestellt werden, wird der zylindrische Hohlkörper 1 um 90° nach links geschwenkt.

Die Figur 13 zeigt einen Ausschnitt aus der Vorrichtung gemäß Figur 12 längs der Linie XIII-XIII der Figur 11. Man schaut somit in die Kammern 10a und 10b, aus denen dann das Wasser in das Lumen im Bereich der Auslaßöffnung tritt.

Claims (24)

Schutzansprüche

1. Vorrichtung zur Behandlung von Wasser, insbesondere für die Küche und den Haushalt, mit einem Hohlkörper, der mindestens zwei Kammern, ein oberes Ende und ein unteres Ende aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammern (10,11) durch mindestens eine in Richtung der Längsachse des Hohlkörpers (1) verlaufende Trennwand (15) gebildet werden,

in mindestens einer der Kammern (10) ein Wasserbehandlungsmittel (20) angeordnet ist,

das obere Ende des Hohlkörpers (1) an übliche Wasserentnahmevorrichtungen anschließbar ist.

2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem oberen und/oder unteren Ende (2,3) des Hohlkörpers (1) und/oder gegebenenfalls im Lumen des Hohlkörpers (1) eine oder mehrere Lochplatten (5,6,7) vorhanden sind, die eine horizontale Umverteilung des senkrecht durchströmenden Wassers bewirken.

3. Vorrichtung gemäß Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (1) drei oder vier Kammern (10,11,12,13) aufweist.

4. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3 , dadurch gekennzeichnet, daß alle vorhandenen Kammern (10, 11,12,13) mit einem Wasserbehandlungsmittel (20,21,22, 23) beschickt sind oder eine Kammer (10) kein Wasserbehandlungsmittel (20,21,22,23) aufweist.

5. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das oder die Wasserbehandlungsmittel (20,21,22,23) Aktivkohle, Ionenaustauscher- und/oder Filtermaterialien sind, wobei bei Verwendung verschiedener Wasserbehandlungsmittel· (20,21,22,23) in jeder befüilten Kammer nur eine Sorte Wasserbehandlungsmittel vorhanden ist.

6. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschluß der Vorrichtung

(1) an übliche Wasserentnahmevorrichtungen mittels einer aufsteckbaren Einrichtung (20) erfolgt.

7. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die aufsteckbare Einrichtung

(30) mit einer flexiblen Manschette (35) versehen ist, zum Aufstecken an die Wasserentnahmevorrichtung.

8. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (1) an dem der Wasserentnahmevorrichtung gegenüberliegenden Seite der aufsteckbaren Einrichtung (30) insbesondere lösbar mit der aufsteckbaren Einrichtung (30) verbindbar ist.

9. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (1) um die aufsteckbare Einrichtung (30) drehbar ist.

10. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß das untere Ende (3) der Vorrichtung zur Wasserbehandlung (1) verstellbar gestaltet ist, so daß jeweils nur der Abfluß des Wassers, das durch eine der Kammern (10,11,12,13) des Hohlkörpers getreten ist, erfolgt.

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11. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Abflußöffnung (4 0) am unteren Ende (3) des Hohlkörpers (1) einen kreisförmigen rotierbaren Querschnitt bildet, der nur einen geöffneten Sektor (45) aufweist, mit einem Öffnungswinkel alpha = 360°/n, wobei &eegr; die Anzahl der Kammern (10,11,12,13) bedeutet.

12. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Ende (2) des Hohlkörpers (1) einen rotierbaren kreisförmigen Querschnitt bildet, der nur einen geöffneten Sektor (43) zum Einlaß von Wasser aufweist, mit einem Öffnungswinkel alpha = 360°/&eegr;, wobei &eegr; die Anzahl der Kammern (10,11,12, 13) bedeutet.

13. Vorrichtung gemäß den Ansprüchen 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, daß die geöffneten Sektoren (43,45) des oberen und unteren Endes des Hohlkörpers (1) kongruent, durch den Hohlkörper (1) getrennt, übereinanderliegend angeordnet sind.

14. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 10 bis

13, dadurch gekennzeichnet, daß nur an der Einlaßöffnung

(42) innerhalb der Vorrichtung (1) eine rotierbare kreisförmige Scheibe (50) angeordnet ist, aus der der Sektor

(43) ausgeschnitten ist.

15. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 10 bis

14, dadurch gekennzeichnet, daß die rotierbare kreisförmige Scheibe (50) an deren in Auslaufrichtung der Vorrichtung

(1) gesehenen Unterseite die Trennwand (15) angeordnet ist.

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16. Vorrichtung gemäß Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (15) von einer an der Unterseite der kreisförmigen Scheiben (50) angeordneten Aufnahmeeinrichtung (55) aufgenommen ist.

17. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (15) auf der kreisförmigen, rotierbaren perforierten Scheiben (51) am unteren Ende (3) der Vorrichtung (1) abdichtend angeordnet ist und die Scheibe (51) auf einem Auflagesteg (58) drehbar gelagert ist, der zwischen Unterseite der Scheibe (51) und innere Seite der Abflußöffnung (40) abdichtend angeordnet ist.

18. Vorrichtung Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß das Lumen (59) das durch die Abflußöffnung (4 0) und die drehbare perforierte Scheiben (51) gebildet'wird, durch den Auflagesteg (58) getrennt wird.

19. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß der Hohlkörper (1) und die aufsteckbare Einrichtung (30) gegeneinander um die Längsachse des Hohlkörpers (1) rotierbar ausgestaltet sind.

2.0. Vorrichtung gemäß Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, daß die freie Drehbarkeit der Einrichtung (3 0) und des Hohlkörpers (1) umeinander durch eine Einrichtung eingeschränkt ist, wodurch eine Drehbarkeit jeweils entsprechend dem Öffnungwinkel· des offenen Sektors (43) ohne größeren Widerstand gegeben ist.

21. Vorrichtung gemäß Anspruch 20, wobei im Falle einer Zweikammervorrichtung der Hohlkörper (1) mit der aufsteckbaren Einrichtung (30) durch ein Gewinde, das nur eine freie 18 0° Drehung zuläßt, verbunden ist.

22. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (15) starr an den kreisförmigen Schreiben (50,51) befestigt ist.

23. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Wasserbehandlungsmittel (20,21,22,23) durch engmaschige Einrichtungen (62,63) die am oberen und unteren Ende (2,3) der Vorrichtung (1) angeordnet sind, am Verlassen der Vorrichtung gehindert werden.

24. Vorrichtung gemäß mindestens einem der Ansprüche 1 bis 23, dadurch gekennzeichnet, daß vier Trennkammern (10a,10b, 11a,lib) in dem Hohlkörper (1) angeordnet sind, deren zwei Trennwände 15 aufeinander senkrecht stehen und deren Schnittgerade die Längsachse des Hohlkörpers bildet, die jeweils gegenüber liegenden Kammern (10a,10b;11a,lib) mit dem gleichen Wasserbehandlungsmittel gefüllt sind und die kreisförmige Scheibe (50) am oberen Ende 2 des Hohlkörpers 1 zwei offene Sektoren aufweist mit einem Öffnungswinkel von 90° und die jeweils geschlossenen bzw. geöffneten Sektoren einander gegenüberliegend angeordnet sind.