DE822942C - Dosenoeffner - Google Patents

Description

• Dosenöffner Die Erfindung betrifft einen Dosenöffner, welcher sich dazu eignet, auf einer mit einem festen Träger starr verbundenen Konsole lösbar befestigt zu werden. Dieser Dosenöffner weist ein etwa vertikal verschiebbares Messer auf, welches mittels einer Kurbel und eines Zahnradgetriebes gedreht werden kann; ferner weist der Dosenöffner ein Vorschulr rad auf, an welches sich der Dosenflansch beim Offnen der Dose anlehnt. Zweck der Erfindung ist, einen Dosenöffner zu schaffen, der mit einem Kupplungsglied versehen ist, welches dazu bestimmt ist. die Drehbewegungen der Kurbel in Auf- oder Abwärtsbewegungen des Messers umzuwandeln, je nach der Richtung,in welcher die Kurbel gedreht wird. Zweck der Erfindung ist ferner, diesen Doseci-('iffner mit Mitteln zu versehen, welche dazu bestimmt sind, die Dose nach Beendigung des Off nens festzuhalten, währeird das Messer aufgehoben wird, damit Verluste des Doseninhaltes durch Schütteln vermieden werden.
• Weitere Zwecke und Merkmale der Erfindung gehen aus der folgenden Beschreibung hervor, welche an Hand der Zeichnung eine bevorzugte Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes beschreiben wird.
• In der Zeichnung stellen die Fig. r und 2 Seitenansichten des erfindungsgemäßen Dosenöffners dar, und zwar von der Messerseite und von der Kurbelseite aus gesehen.
• Fig. 3 stellt den Dosenöffner in Stirnansicht dar, und die Fiel. 4 veranschaulicht Einzelheiten der Konsole und Teile des Dosenöffners in Draufsicht.
• Auf einer Grundplatte t, welche die beweglichen Teile des Dosenöffners trägt und vorzugsweise aus einer Metallplatte besteht, ist eine Kurbelwelle 2 drehbaff gelagert. Auf dieser Kurbelwelle sind ein \"orscliubcad3 und ein Zahnrad-1 starr befestigt: vorzugsweise wird ein inniger Zusammenbau zwischen Rädern und Welle dadurch erreicht, daß die Kurbelwelle über einem Teil ihres Umfanges flach ausgebildet ist und das Vorschubrad 3 und das Zahnrad 4 entsprechend gestaltete zentrale Bohrungen aufweisen. Ein Arm 6 ist auf einem Zapfen 5 schwingbar gelagert, und das freie Ende dieses Armes ist mit einer Ausbäuchung 7. v'ei:-sehen, welche konvex über die Oberfläche des Armes vorspringt. Eine Welle 8 ist auf der Unterseite der Ausbauchung 7 derart angebracht, daß sie eine schräge Lage in bezug auf die Grundplatte einnimmt. Auf dieser Welle 8 ist ein Zahnrad 9 starr befestigt, welches beim Öffnen der Dose mit dein obenerwähnten Zahnrad 4 im Eingriff steht. Ferner ist noch auf der Welle 8 ein kreisförmiges JIesser to starr befestigt. Die schräge Lage des kreisförmigen Messers erleichtert das Schneiden insbesondere beim Öffnen von mehrkantigen oder ähnlich gestalteten Dosen. Die untere Kante des Armes 6 ist mit Flanschen i 1, 12 versehen, welche zur Führung der Dose bei deren Öffnen dienen. Ferner ist auch die untere Kante der Grundplatte i mit einer Führungsrippe 13 versehen.
• Auf der Ausbauchung 7 der Grundplatte ist ferner über der Welle 8 ein senkrecht zur Ebene der Grundplatte liegender Stift i4befestigt, welcher in einen kreisbogenförmigen Schlitz 15 der Grundplatte eingreift. Der Drehzapfen 5 bildet den Mittelpunkt der kreisbogenförmigen Ränder des Schlitzes 15. Der Stift 14 ist auf der Kurbelseite der Grundplatte mit einem Kupplungsglied 16, 17 starr verbunden. Dieses Kupplungsglied ist als Winkelblech ausgebildet, dessen Schenkel ungleichmäßige Länge haben und die Welle 2 teilweise umfassen. Das Kupplungsglied 16, 17 kann sowohl gedreht als auch hinauf und hinunter bewegt werden. Dieses Kupplungsglied ist dazu bestimmt, die Drehbewegungen der Kurbel in Aufundabbewegungen des :Messers umzuwandeln.
• r'1uf der Welle 2 ist eine Scheibe 18 starr befestigt, deren Umfang durch eine sektorförmige Ausfräsung i9 unterbrochen ist. Die Enden dieser Ausfräsung :bilden Anschläge 20, 21. Auf dem kürzeren Schenkel 17 des `'Winkelbleches ist ein Stift 22 befestigt, welcher durch Mittel, die in der Folge beschrieben werden, in die Laufbahn der Anschläge 20, 21 gebracht und durch einen dieser Anschläge mitgenommen werden kann, wenn die Kurbel 23 gedreht wird. Der Mittelteil 24 des Kupplungsgliedes weist :eint gewölbte'. Kante auf, welche mit einem Stift 25 zusammeincirkt, clej"mit einer drehbaren Führungsrolle versehen ist. Auf dem längeren Schenkel 16 des Winkell>le£lws ist ein kurzer zusätzlicher Arht 26' ütf einen @ -am, Schenkel 16 befestigten Drehzapfen 27 drehbar ge-' lagert. Die Bewegungen des Armes 26 werden durch einen am längeren Schenkel 16 befestigten Stift 28 begrenzt, welcher in einen im Arm 26 vorgesehenen Schlitz geführt wird. Eine Feder 29 ist in einer Aussparung des Schenkels 16 angeordnet, und eine

  von der Kante des zusätzlichen Armes 26 vor-

  springende Nase lehnt sich an das linde dieser

  Feder, wodurch der zusätzliche Arm 26 in der in

  der Fig.2 dargestellten Lage federnd gehalten

  wird. Die Kurbel 23 trägt einen Stift 30, und der

  zusätzliche Arm 26 ist finit einem Flansch 31 ver-

  sehen. Dieser Flansch befindet sich in schräger

  Stellung in bezug auf der Laufbahn des Stiftes 30.

  Die Kurbel 23 ist lose auf einer mit der Welle 2

  fest verbundenen Büchse drehbar gelagert. In der

  .Nähe des flachen Befestigungsstückes der Kurbel

  für die Kurbelwelle 2 ist die Kurbel ungefähr senk-

  recht zum Befestigungsstück umgebogen, so daß

  eine Schulter 32 gebildet wird. Dann ist die Kurbel

  wieder derart gebogen, claß sie parallel zur Ebene

  der Grundplatte i verläuft. Auf der Kurbelwelle 2

  ist ferner eine Scheibe mit einem vorspringenden

  Anschlag 33 befestigt: dieser Anschlag erstreckt

  sich weit genug, um in die Laufhahn der Schulter 32

  zu reichen.

  `'Fenn die Kurbel im Uhrzeigersinn, und zwar

  von der -Messerseite des Dosenötiners gesehen, von

  der in der Fig. i dargestellten Stellung gedreht

  wird, so gleitet der Stift 3o an dem federbelasteten

  Flansch 31 entlang, wodurch das Kupplungsglied

  16,17 hinauf und nach außen von der Kurbelwelle 2

  weggeschwungen wird, so daß der Anschlag 2i an

  den Stift 22 anstößt und ihn mitnimmt. Alsdann

  wird die Drehbewegung des Kupplungsgliedes und

  die Aufwärtsbewegung des Stiftes i.1 in dein

  Schlitz 15 fortgesetzt, wobei der Mittelteil 24 der

  Kante auf dem Stift 25 gleitet, bis das KuppItnngs-

  glied zwischen dem mit dein Stift 22 zusammen-

  wirkenden Anschlag 21 und d-c@ni Stift 2#5 fest-

  geklemmt wird. Nun aber ist das Messer aufge-

  hoben und entfernt von dein Vorschuhrad 3, so daß

  vier Dosenflansch in den so gebildeten freien lZatim

  eingeschoben werden kann. Wenn nun .die Kurbel

  im entgegengesetzten Sinn des Uhrzeigers, von der

  Messerseite des Dosenöffners gesehen, gedreht

  wird, so wird der Stift 22 durch den Anschlag 20

  mitgenommen, wodurch das Kupplungsglied 16, 17

  in die Richtung der Kurbelwelle 2 und gleichzeitig

  abwärts geschwungen wird, so daß die Schneide

  des Messers in die Oberseite der Dose hinein-

  gedrückt wird und die Zahnräder 4 und 9 mitein-

  ander in Eingriff gesetzt werden. Die Schulter 32

  der Kurbel nimmt den Anschlag 33 finit, so daß das

  Vorschubrad die Dose vorwärts schiebt. während

  das Messer deren Oberseite abschneidet.

  Beien Drehen der Kurbel gleitet der von der

  Kurbel getragene Stift 3o an dem Flansch 31 eiit-

  lhng; dieser gibt federnd nach, während das Kupp-

  lungsglied 16, 17 in die Richtung der Kurbel-

  welle 2 geschwungen wird, so daß der Anschlag 20

  außer Eingriff von ,dein Stift 22 gebracht wird.

  Wenn die Oberseite der Dose vollkommen abge-

  schnitten ist, wird die Kurbel wieder im Uhrzeiger-

  sinn gedreht, von der Messerseite des Dosenöffners

  gesehen, wodurch das :Messer aufgehoben und die

  Dose freigegeben wird. #Vährend dieser Dreh-

  bewegung der Kurbel wird die Schulter 32 der

  Kurbel außer Eingriff mit dem Anschlag 33 ge-

  bracht. Das Vorschubrad und die Dose selbst bleiben bei dieser letzten Drehbewegung der Kurbel vollständig still.
• U m den Dosenöffner auf einer mit einem festen Träger starr verbundenen Konsole lösbar zu befestigen, ist die Grundplatte i mit zwei koäxialen Bolzen 35, 36 versehen. Diese Bolzen sind vorzugsweise leicht konisch ausgebildet, und der untere Bolzen 36 ist etwas länger als der obere Bolzen 35. was die Befestigung des Dosenöffners an der Konsole 34 vereinfacht. Diese Konsole, besteht vorzugsweise aus einer Metallplatte, deren unterer Teil senkrecht zum oberen Teil umgebogen ist, um einen Flansch 37 zu bilden. Ein anderer Flansch 38 ist aus dem oberen Teil der Platte ausgestanzt. Die Flanschen 37 und 38 weisen koaxiale Löcher auf, in welche die Bolzen 35 und 36 eingreifen.
• Der obere Flansch 38 ist mit einem radialen Schlitz 39 versehen, welcher sich von der zentralen Bohrung bis zum Rand des Flansches erstreckt. Die Grundplatte i wird durch den Schlitz 39 in die Konsole eingeführt, und die Bolzen werden dann in die Löcher der Flanschen 37 und 38 eingesteckt. Wenn man wünscht, die Grundplatte in einer zweckmäßigeren Lage für die örtlichen Bedingungen zu befestigen, wird der untere Flansch 37 mit einer Reihe von radialen Schlitzen am Umfang versehen. Eine Verriegelungsstange 40 ist auf der Grundplatte drehbar ,gelagert, so daß sie in jeden beliebigen Schlitz 39 eingesteckt werden kann, wodurch der Dosenöffner in jeder gewünschten Lage befestigt werden kann.

Claims (3)

1. PATEN TANSPRLCHE: i. Dosenöffner mit einer Grundplatte, einer auf dieser Grundplatte drehbar gelagerten, mit einem Vorschubrad und einem Zahnrad versehenen Kurbelwelle und einem auf der Grundplatte schwingbar gelagerten Arm, welcher ein Messer und ein Zahnrad trägt, das dazu bestimmt ist, mit dem obenerwähnten Zahnrad in Eingriff gesetzt zu werden, gekennzeichnet durch einen Stift (i4), welcher durch einen in der Grundplatte (i) vorgesehenen bogenförmigen Schlitz (i5) geführt ist und welcher auf einer Seite der Grundplatte mit dem obenerwähnten Arm (6) und auf der anderen Seite der Grundplatte mit einem drehbar und gleichzeitig auf und ab bewegbar gelagerten Kupplungsglied (i6, 17) fest verbunden ist, wobei dieses Kupplungsglied als Winkelblech mit ungleichen Schenkeln ausgebildet ist, welche die Kurbelwelle (2) teilweise umfassen.; weiter gekennzeichnet durch einen auf dän kürzeren Schenkel (i7) des Kupplungsgliedes angebrachten Stift (22), eine auf der Kurbelwelle (2) fest montierte Scheibe (i8) mit einem sektorförmigen Ausschnitt auf einem Teil ihres Umfanges, wobei die Enden dieses Ausschnittes Anschläge bilden, und weiter gekennzeichnet durch einen auf dem längeren Schenkel (i6) des Kupplungsgliedes schwingbar gelagerten, federbelasteten, zusätzlichen Arm (26), welcher mit einem Flansch (3i) versehen ist, der in schräger Lage auf der Laufbahn eines durch die Kurbel (23) getragenen Stifts (30) liegt.
2. 2. Dosenöffner nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbel (23) lose auf .der Kurbelwelle (2) drehbar gelagert und mit einer einen Anschlag bildenden Schulter (32) versehen ist und daß eine auf der Kurbelwelle starr befestigte Scheibe mit einem Ansatz (33) versehen ist, welcher dazu bestimmt ist, mit dem obenerwähnten Anschlag (32) zusammenzuwirken, wenn er sich in dessen Laufbahn befindet.
3. 3. Dosenöffner nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß ,die Grundplatte (i) mit zwei koaxialen, konischen Bolzen (35, 36) von ungleicher Länge versehen ist, welche dazu bestimmt sind, den Dosenöffner auf einer mit einem festen Träger starr verbundenen Konsole (34) lösbar zu befestigen, und daß eine Verriegelun.gsstange (4o) auf der Grundplatte (t) drehbar gelagert ist, welche dazu bestimmt ist, in radiale Schlitze (39) eingesteckt @zu werden, die in einem unteren Flansch (37) der Konsole vorgesehen sind.