DE69912265T2

DE69912265T2 - Vorrichtung zum gegenseitigen verriegeln zweier teile

Info

Publication number: DE69912265T2
Application number: DE69912265T
Authority: DE
Inventors: Hans Persson
Original assignee: Nefab AB
Current assignee: Nefab AB
Priority date: 1998-01-28
Filing date: 1999-01-27
Publication date: 2004-08-12
Anticipated expiration: 2019-01-28
Also published as: ES2209397T3; EP1073591B1; SE9800252D0; JP2002502015A; SE9800252L; CN1096988C; US6443508B1; WO1999038778A9; AU2555499A; CA2316173A1; EP1073591A1; WO1999038778A1; CN1288428A; MY118565A; DK1073591T3; DE69912265D1; SE513685C2

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gegenseitigen Verriegeln zweier scheibenförmiger Teile entsprechend dem Oberbegriff des beigefügten Patentanspruches 1. Derartige scheibenartige Teile sind vorzugsweise eine Verpackung, wie etwa eine Box, ein Behälter, eine palettenartige Ladevorrichtung etc. Die scheibenförmigen Teile können beispielsweise die Eigenschaften von Wänden, Boden und/oder Deckel für die fragliche Box haben.
Die Verwendung separater Verriegelungselemente ist bekannt. Hierzu kann beispielsweise Bezug genommen werden auf das schwedische Patent 8306155-6. In dieser Patentschrift sind Verriegelungselemente beschrieben, die in Relation zu einem Halterelement verriegelbar sind, da das Verriegelungselement ein gedrehtes Ende aufweist, welches eine Verankerung in Relation zum Halterelement bildet. Das zweite Ende des Verriegelungselementes muss zum Verriegeln in Relation zu dem anderen Verriegelungsmittel gebogen werden, beispielsweise nachdem es durch einen Spalt in dem letzteren hindurchgeführt worden ist.
Es bestehen zahlreiche Nachteile dieses Standes der Technik. Beispielsweise ist es relativ schwierig, das Verriegelungselement in einen geeigneten Eingriff zu bringen, so dass die Teile miteinander verbunden sind. Wenn der Verriegelungseingriff gelöst werden soll, muss das Verriegelungselement gebogen werden, um es aus dem Verriegelungseingrift herauszubringen. Weiterhin ist es erforderlich, dass spezielle Halteelemente hergestellt und an dem ersten Teil festgelegt werden müssen. Derartige Halteelemente komplizieren die Ausführung sowohl als Folge der Kosten der Halteelemente selbst als auch als Folge der eigentlichen Anbringung der Halteelemente an dem ersten Teil.
Eine Vorrichtung nach dem Oberbegriff des beigefügten Anspruches 1 ist bereits aus dem Dokument WO-A-9115404 bekannt. Diese Verriegelungsvorrichtung beruht vollständig auf der Auslegung des Verriegelungselementes und der Eigenschaften dessen elastisch deformierbaren Materials zum Verriegeln der beiden Teile. Das Verriegelungselement wird durch eine Hakenbewegung an Ort und Stelle gebracht, in welcher der Formeingriff durch eine elastische Deformation der Verriegelungsmittel sich ergibt. Der Eingriff, der aus dieser Deformation resultiert, sollte ausreichen, um den Eingriff einer gewünschten Verriegelungsfunktion während der erwünschten Zeitspanne aufrecht zu erhalten. Jedoch ist in manchen Situationen eine noch höhere Zuverlässigkeit der Verriegelungsfunktion erwünscht.
ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der in der Einleitung definierten Art zu schaffen, die ein noch verlässlicheres Verriegeln der beiden Teile miteinander ermöglicht, während die Leichtigkeit in der Bedienung der Vorrichtung erhalten bleiben soll.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Vorrichtung gemäß dem beigefügten Anspruch 1 erfüllt.
Durch das Vorsehen von Stopmitteln zum Vermeiden einer Deformation des Vorsprunges derart, dass der Formverriegelungseingriff nicht mehr wirksam ist, wird die Verriegelungsfunktion gesichert und ihre Zuverlässigkeit erhöht.
Entsprechend einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfassen die zweiten Verriegelungsmittel des Verriegelungselements einen Haken und eine Buchse, in welche der Haken einführbar ist, wobei nach einer weiteren Entwicklung angenommen wird, dass die zweiten Verriegelungsmittel in Eingriff mit der Buchse gebracht werden können, die am zweiten Teil in einer Richtung angeordnet ist, die sich unter einem Winkel, bevorzugt einem im allgemeinen senkrechten Winkel, zu der Richtung, in welcher der Vorsprung und die Ausnehmung in Eingriff miteinander beweglich sind. Aufgrund des letztgenannten Umstandes werden die zweiten Verriegelungsmittel effektiv in Relation zu der Buchse verriegelt, indem der Vorsprung und die Ausnehmung miteinander in verriegelnden Eingriff gebracht werden.
Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung und Vorteile, die durch sie erreichbar sind, werden aus der folgenden Beschreibung hervorgehen.
KURZE ANGABE DER FIGUREN
Unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren wird eine mehr ins Einzelne gehende Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung als Beispiel nachstehend gegeben:
In den Figuren stellt 1 eine perspektivische Ansicht eines Teiles einer Box dar, die mit der Vorrichtung gemäß der Erfindung versehen ist;
2 ist eine auseinander gezogene Ansicht der teilweise geschnittenen Verriegelungsvorrichtung der Box gemäß 1, jedoch von der Seite gesehen;
3 eine Ansicht der gleichen Komponenten wie 2, bei der sich die Verriegelungsvorrichtung in einer verriegelten Position befindet;
4 und 5 perspektivische Ansichten von entgegengesetzten Richtungen des Verriegelungselements gemäß der Erfindung, welches sich in einem Zustand befindet, in welchem das Stopelement inaktiv ist; und
6 und 7 den 4 und 5 ähnliche Ansichten, bei denen jedoch die Stopmittel in eine Kavität in der Ausnehmung eingefügt sind.
INS EINZELNE GEHENDE BESCHREIBUNG EINER BEVORZUGTEN AUSFÜHURUNGSFORM
Die Box 1 umfasst gemäß 1 bis 3 zwei Teile 2 und 3, die die Eigenschaft von Scheiben haben. Das Teil 2 besteht aus einer Wand, während das andere Teil 3 aus einem Deckel besteht. Jedoch sind diese Ausführungsformen für das erfindungsgemäße Konzept nicht kritisch; die beiden Teile könnten andererseits aus Wand/Boden, Wand/Wand oder irgendeiner anderen willkürlichen Kombination zweier scheibenartiger Teile von Boxen, Verpackungen oder dergleichen oder anderen Konstruktionen bestehen.
Die erfindungsgemäße Verriegelungsvorrichtung umfasst ein Verriegelungselement 4. Dieses Verriegelungselement zeigt erste Verriegelungsmittel 5 zum Fixieren des Verriegelungselements 4 an dem Teil 2, und zweite Verriegelungsmittel 36 zum Festlegen des Verriegelungselements in Relation zum zweiten Teil 3, wobei die beiden Teile 2, 3 in Relation zueinander durch das Verriegelungselement 4 verriegelt werden können.
Das erste Verriegelungsmittel 5 des Verriegelungselements 4 und der Teil 2 umfassen eine erste Gruppe von ersten und zweiten Verriegelungsgliedern 6, 7, die miteinander in Eingriff gelangen. Diese erst und zweiten Verriegelungsglieder sind als Vorsprung 6 bzw. als eine Ausnehmung 7 ausgelegt, die beide in einer Richtung R1 miteinander in Eingriff bringbar sind, die einen Winkel größer als 0° und kleiner als 180°, vorzugsweise einen allgemeinen senkrechten Winkel, relativ zur Ebene P des Scheibenteils 2 definiert. Dies bedeutet, dass die Ausnehmung 7 des dargestellten Beispieles sich mit ihrer geometrischen Achse im Wesentlichen senkrecht zur Ebene P des Teils 2 erstreckt.
Obwohl es erfindungsgemäß möglich wäre, dass die die Ausnehmung 7 begrenzenden Teile aus einem elastisch deformierbaren Material bestehen, besteht der Vorsprung 6 selbst in diesem Ausführungsbeispiel wenigstens teilweise aus einem elastisch deformierbaren Material.
Der Vorsprung 6 ist so ausgelegt, dass ein Eingriff zwischen dem Vorsprung und der Ausnehmung sich ergibt, wenn beide zusammen gebracht werden.
Dadurch ist es vorteilhaft, dass der Vorsprung 6 elastisch deformierbare Teile besitzt, die in der Ausnehmung 7 aufgenommen werden sollen. Wie man am deutlichsten aus den 5 und 7 erkennt, sind insgesamt vier elastisch deformierbare Teile 8 in diesem Beispiel vorgesehen. Es liegt jedoch im Bereich der Erfindung, dass die Anzahl der elastisch deformierbaren Teile eins oder mehr beträgt.
An den von der Basis 9 des Verriegelungselements 4 vorstehenden Enden besitzen die elastisch deformierbaren Teile 8 Greifteile 10, die gemäß 3 hinter die Abschnitte 11 des Teiles 2, die die Ausnehmung 7 begrenzen, greifen.
Die elastisch deformierbaren Teile 8 haben die Eigenschaft elastischer Arme, die von der Basis 9 des Verriegelungselementes 4 vorstehen. In dem dargestellten Beispiel erstreckt sich der Vorsprung 6 durch die Ausnehmung 7, was impliziert, dass die Länge des Vorsprungs 6 wenigsten gleich der Stärke des Teiles 2 sein muss. Jedoch ist dies nicht eine Anforderung, und die Ausnehmung 7 in dem Teil 2 könnte andererseits den Charakter eines Bodenloches haben. Weiterhin kann die Ausnehmung 7 an der Innenseite derart ausgebildet sein, dass sie eine Schulter aufweist, um welche die Greifteile 10 greifen können, so dass diese Greifteile 10 einen Eingriff mit einer Schulter ohne die Notwendigkeit herstellen können, hinter die Innenseite des Teiles 2, die mit 12 in 2 bezeichnet ist, zu greifen.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung umfasst Stopmittel 13, die verhindern, dass der Vorsprung 6 derart deformiert wird, dass der Formeingriff zwischen dem Vorsprung und der Ausnehmung 7 nicht stattfindet. Genauer, die Stopmittel 13 sind in eine Kavität 14 in dem Vorsprung 6 in der in den 3 und 6–7 dargestellten Weise einfügbar. In diesem Beispiel haben die Stopmittel die Eigenschaft eines Stopfens, der nach seiner Einfügung in die Kavität 14 verhindert, dass die elastisch deformierbaren Teile elastisch einwärts gedrückt werden derart, dass der Eingriff mit den die Ausnehmung umgebenden Teilen nicht stattfindet.
Die zweiten Verriegelungsmittel 36 des Verriegelungselements und der zweite Teil 3 umfassen eine zweite Gruppe von Verriegelungsteilen, die einen Haken 15 und eine Buchse 16 aufweisen, in welche der Haken einführbar ist.
In dem dargestellten Beispiel ist die Buchse 16 ein Schlitz und wird durch eine Befestigung 17, die an dem Teil 3 befestigt ist, gebildet. Diese Befestigung 17 hat genauer die Form eines Bandes, welches in einer geeigneten Weise gewinkelt ist, so dass es auf einer der ebenen Seiten des Teiles 3 mit einem ersten Flansch 18 aufliegt, während ein zweiter Flansch 19 der Befestigung 17 auf der extern gerichteten Kantenfläche des Teiles 3 aufliegt. Am Flansch 19 befinden sich Teile 20, die nach außen gebogen sind und eine Buchse 16 zur Aufnahme des Hakens 15 in der in 3 dargestellten Weise bilden. Das Biegen des Abschnittes 20 nach außen ermöglicht es dem Haken 15, in der Buchse 16 genügend Raum vorzufinden, unbeschadet des Umstandes, dass der Flansch 19 der Befestigung 17 an der Seite des extern gebogenen Abschnittes 20 in geeigneter Weise auf der Kantenfläche 26 des Teiles 3 aufliegt.
Die Buchse 16 ist zur Aufnahme des Hakens 15 durch einen Schlitz 21 im Flansch 19 offen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel befindet sich der Schlitz 21 unter einem Abstand vom Schnitt 22 der Flansche 18 und 19, jedoch kann der Schlitz 21 auch im Bereich des Schnittes 22 liegen derart, dass der Abschnitt 20 dementsprechend allgemein der gesamten Breite des Flansches 19 entspricht. Derartige Variationen liegen im Bereich der Erfindung, wie der Fachmann erkennen wird.
Die Verriegelungsmittel 36, genauer der Haken 15, ist mit der Buchse 16 in einer Richtung R2 in Eingriff bringbar, welche sich unter einem Winkel, vorzugsweise einem allgemein senkrechten Winkel, in Relation zur Richtung R1 erstreckt, in welcher der Vorsprung 6 und die Ausnehmung 7 in Eingriff miteinander bringbar sind.
Obgleich das erfindungsgemäße Verriegelungselement aus beliebigen Materialien wie etwa Metallen bestehen kann, ist es vorteilhaft, dass es einteilig ist und aus einem Polymer besteht.
Vorteilhaft ist, dass die Stopmittel 13 und das Verriegelungselement 4 mittels eines flexiblen Verbindungsteils 23 miteinander verbunden sind. In dem Fall, in welchem das Verriegelungselement 4 als ein einteiliges Polymer gebildet ist, können sowohl die Stopmittel 13 wie auch das Verbindungsteil 23 gleichzeitig mit dem Verriegelungselement hergestellt werden.
Das Verbindungsteil 23 hat eine derartige Länge, dass es möglich ist, die Stopmittel 13 in die Kavität des Vorsprunges 6 einzubringen, wie 3 zeigt.
Vorteilhafterweise besitzen die Stopmittel 13, die die Form eines Stopfens haben, einen vorstehenden Flansch 24, der die Wegnahme der Stopmittel 13 aus der Kavität 14 des Vorsprungs 6 beispielsweise mit einem Schraubendreher oder einem ähnlichen Werkzeug erleichtert.
Es ist bevorzugt, dass das Verriegelungselement 4 wenigstens eine und in dem dargestellten Beispiel zwei geschwächte Biegezonen 25 im Bereich zwischen dem Haken 15 und dem Vorsprung 6 aufweist. Der Zweck dieser Biegezonen besteht darin, mögliche Biegungen zu absorbieren, die erforderlich sind, wenn der Haken 15 in Eingriff in die Buchse 16 gebracht und nachfolgend der Vorsprung 6 in die Ausnehmung 7 eingeführt wird. Es wird jedoch bemerkt, dass es im Rahmen der Erfindung liegt, eine oder mehrere spezifische Knickzonen 25 nicht anzuordnen, die durch eine Schwächung des Materials des Verriegelungselements 4 erhalten werden, dass jedoch die Vorrichtung derart ausgeführt sein kann, dass der gesamte Abschnitt, der den Haken 15 und die Ausnehmung 7 verbindet, einer derartigen Biegung unterworfen werden kann, wenn dies erforderlich sein sollte, um das Verriegelungselement in verriegelnden Eingriff mit den Teilen 2 und 3 zu bringen bzw. Lösen des Verriegelungselements zu bewirken.
Bei der Verwendung des erfindungsgemäßen Verriegelungselements wird der Haken 15 zunächst in die Buchse 16 eingeführt und dann wird der Vorsprung 6 in die Ausnehmung 7 bewegt und danach werden die Stopmittel 13 in Position im Inneren des Vorsprungs 6 gebracht, womit die Situation gemäß 3 vervollständigt ist, bei welcher das Verriegelungselement die Teile 2 und 3 wirksam verriegelt, und wo irgend ein unbeabsichtigtes Lösen des Eingriffs zwischen dem Vorsprung 6 und der Ausnehmung 7 nicht erwartet zu werden braucht. Zum Lösen des Verriegelungselements werden die Stopmittel 13 aus dem Vorsprung 6 entfernt, letzterer aus der Ausnehmung 7 herausgezogen, wonach der Haken aus der Buchse 16 herausgenommen werden kann.
Das erfindungsgemäße Verriegelungselement ist außerordentlich leicht durch den Benutzer handhabbar. Speziell in einer Ausführungsform des Verriegelungselements aus Kunststoff sind Voraussetzungen für ein Verriegelungselement erfüllt, wonach alle Teile aneinander hängen, wobei auch die Gefahr von Unfällen wesentlich reduziert ist im Vergleich zu einem Fall, in dem das Verriegelungselement aus Metall hergestellt worden ist. Bei der Ausführungsform aus Kunststoff wird auch weniger Geräusch während der Manipulation erzeugt und es ist auch ein geringeres Frachtgewicht die Folge. Andererseits liegt es natürlich im Rahmen der Erfindung, das Verriegelungselement aus Metall herzustellen, wenn dies durch besondere Umstände erforderlich sein sollte.
Natürlich ist die Erfindung auf die beschriebene Ausführungsform nicht beschränkt. Vielmehr existieren eine große Anzahl von Modifikationen und Ausführungsformen, ohne dass von dem der Erfindung zugrunde liegenden Konzept abgewichen wird. Einige dieser Modifikationen wurden bereits oben erläutert. Jedoch sollte diese Diskussion nicht als vollständig angesehen werden. Der Schutzbereich der Erfindung ergibt sich aus den Ansprüchen einschließlich äquivalenter Ausführungsformen.

Claims

Vorrichtung zum gegenseitigen Verriegeln zweier scheibenförmiger Teile (2,3) mit einem Verriegelungselement (4) welches erste Verriegelungsmittel (5) zum Festlegen des Verriegelungselement auf einem ersten (2) der Teile, sowie zweite Verriegelungsmittel aufweist zum Festlegen eines zweiten (3) der Teile in Relation zu dem Verriegelungselement, und dadurch in Relation zu dem ersten Teil (2), wenn das letztere und das Verriegelungselement gegenseitig verriegelt sind, wobei das erste Verriegelungsmittel (5) des Verriegelungselements einen Vorsprung (6) aufweist, der imstande ist, in eine Ausnehmung (7) in dem ersten Teil (2) einzugreifen, und wobei der Vorsprung (6) in Eingriff mit der Ausnehmung (7) in einer Richtung (R1) beweglich ist, die einen Winkel, der größer als 0° und kleiner als 180°, vorzugsweise einen im allgemeinen senkrechten Winkel, bezüglich der Ebene (P) des ersten scheibenförmigen Teils (2) bildet, und wobei weiter der Vorsprung (6) aus elastisch deformierbarem Material gebildet ist und es ermöglicht, dass ein Form-Verriegelungseingriff mit der Ausnehmung (7) erhalten wird, wenn sie zusammengebracht werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung ein Stoppmittel (13) zum Verhindern, dass der Vorsprung (6) deformiert wird, aufweist, derart, dass der Formverriegelungseingriff zwischen dem Vorsprung (6) und der Ausnehmung (7) endet.
Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Stoppmittel (13) in eine Kavität (14) in dem Vorsprung (6) einfügbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (6) elastisch deformierbare Bauteile (8) aufweist, die in der Ausnehmung (7) aufnehmbar sind.
Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch deformierbaren Bauteile (8) an den von einer Basis des Verriegelungselementes vorstehenden Enden Greiferteile (10) aufweisen, um solche Abschnitte (11) des ersten Teils (2) zu hintergreifen, die die Ausnehmung (7) begrenzen.
Vorrichtung nach Ansprüchen 2 und 4 dadurch gekennzeichnet, dass die elastisch deformierbaren Bauteile (8) zwischen sich die Kavität bilden, in welche das Stoppmittel einfügbar ist, um zu verhindern, dass die elastisch deformierbaren Bauteile sich derart bewegen, dass der Eingriff der Greiferteile mit den Abschnitten des ersten Teils, die die Ausnehmung begrenzen, endet.
Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Verriegelungsmittel des Verriegelungselements (4) einen Haken (15) und einen Sockel (16) aufweisen, in welchen der Haken einfügbar ist.
Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (16) durch eine Befestigung gebildet ist, die an dem zweiten Teil befestigt sein kann, während der Haken (15) auf dem Verriegelungselement angeordnet ist.
Vorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Verriegelungsmittel (36) in Eingriff mit dem Sockel (16) einfügbar ist, der auf dem zweiten Teil in einer Richtung (R2) angeordnet ist, die sich in einem Winkel, vorzugsweise in einem allgemein senkrechten Winkel, in Relation zur Richtung (R1) erstreckt, in welcher der Vorsprung und die Ausnehmung miteinander in Eingriff bringbar beweglich sind.
Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement aus einem einteiligen Polymer gebildet ist.
Vorrichtung nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Verriegelungselement (4) und das Stoppmittel (13) durch ein flexibles Verbindungsteil (23) miteinander verbunden sind.