DE69908354T2

DE69908354T2 - Verschluss mit einer doppelscharnieranordnung

Info

Publication number: DE69908354T2
Application number: DE69908354T
Authority: DE
Inventors: Eugene Dorsch; Brian Hessel; Valentin Hierzer
Original assignee: Crown Cork and Seal Technologies Corp
Current assignee: Obrist Closures Switzerland GmbH
Priority date: 1998-06-08
Filing date: 1999-06-04
Publication date: 2003-12-04
Anticipated expiration: 2019-06-05
Also published as: EP1086024A1; EP1086024B1; ES2201727T3; US6152320A; MXPA00012256A; MY125721A; DE69908354D1; BR9910998A; US6460726B1; WO1999064312A1; AU4547799A; ATE241521T1

Description

Hintergrund der Erfindung

Anwendungsgebiet der Erfindung

Die Erfindung bezieht sich allgemein auf einen Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter und insbesondere auf einen dichtend wiederschließbaren Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter, der es ermöglicht, dass eine Person aus dem Behälter trinkt, ohne den Verschluss von dem Behälter zu entfernen und ohne durch den Verschluss gestört zu werden.

Beschreibung des vergleichbaren Standes der Technik

Im Stand der Technik sind einige Arten von Verschlüssen bekannt, die zum dichtenden Wiederverschließen eines Flüssigkeitsbehälters bestimmt sind. Eine entfernbare Kappe kann auf dem Flüssigkeitsbehälter vorgesehen sein, deren Entfernung es erforderlich macht, die Kappe beispielsweise durch ein Abschrauben von dem Behälter zu lösen. Diese Art von Kappen können leicht verlegt oder verloren werden. Darüber hinaus wird bei dieser Art von Kappen im Allgemeinen der Gebrauch beider Hände zum Entfernen erforderlich sein, so dass deren Nützlichkeit begrenzt ist. Personen, die beispielsweise mit einer Übung befasst sind, ein Fahrzeug benutzen oder ein Fahrrad fahren, sollten diese Art von Verschlüssen nicht benutzen. Da der Schraubverschluss im Allgemeinen mehrere Drehungen erforderlich macht, um die Kappe von dem Behälter zu entfernen, kann ein Öffnen und ein Verschließen des Behälters von Nachteil sein und eine Ablenkung für diejenigen bedeuten, die den Behälter in einer kurzen Zeitspanne wiederholt öffnen und verschließen möchten.
Ein weiterer Typ an Verschlüssen umfasst ein bewegliches zylindrisches Teil, welches mit einer zentralen Öffnung versehen ist, die durch einen ortsfesten Schaft dichtend verschließbar ist. Diese Art von Verschluss muss nicht von dem Behälter entfernt werden, um Zugang zu der Flüssigkeit zu gewinnen. Befindet sich diese Art von Verschluss in einer Schließstellung, wird das zylindrische Teil nach unten gestoßen, so dass der Schaft die Öffnung im Wesentlichen verschließt und einen Durchfluss an Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter verhindert. Befindet sich diese Art von Verschluss in der Öffnungsstellung, ist das zylindrische Teil nach oben gezogen, so dass der Schaft entfernt von der Öffnung positioniert und ein Durchfluss von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsbehälter möglich ist. Bei dieser Art von Verschluss kann das zylindrische Teil in den Mund der Person eingeführt werden, um ein Verschütten an Flüssigkeit zu minimieren oder zu verhindern. Es ist bei dieser Art von Verschluss im Allgemeinen jedoch erforderlich, beide Hände zum Öffnen oder Schließen des Verschlusses zu benutzen, welches beispielsweise von Nachteil für eine Person sein kann, die Übungen ausführt, ein Fahrzeug benutzt oder wie oben bereits diskutiert ein Fahrrad fährt.
Ein weiterer Verschlusstyp ist ein solcher, der einen Aufklappdeckel oder eine Kappe umfasst, die um Scharnier gedreht wird, um eine Öffnung freizulegen, durch welche die Flüssigkeit strömen kann, sobald sich der Verschluss in einer Öffnungsposition befindet. Bei dieser Art von Verschluss ist kein Ausgussteil vorgesehen, welches in den Mund eingesetzt werden kann. Um ein Verschütten zu vermeiden, muss die Flüssigkeit somit durch die Öffnung unter Druck ausgestoßen werden, beispielsweise in dem der Flüssigkeitsbehälter gedrückt wird, um einen direkten Flüssigkeitsstrom in den Mund zu richten. Dieses Drücken kann ermüdend sein oder andere unerwünschte Spannungen in den Behälter einbringen. Hinzutritt, dass die Wirksamkeit des Drückens vermindert sein kann, sobald das Flüssigkeitsniveau in dem Behälter abnimmt. Das Scharnier dieses Klappdeckels ermöglicht ferner nur eine begrenzte Drehung des Deckels. Eine Person, die somit versucht Flüssigkeit zu trinken, wird die Erfahrung machen, dass der Deckel dem entgegensteht, falls der Verschluss so weit dem Gesicht angenähert wird, dass er das Trinken behindert.
In dem US-Patent 3,160,327 von Porcelli ist ein Ausgussteil beschrieben, welches eine zum Dichten des Ausgusses bestimmte Membran und eine verrastbare Kappe zum wiederholten Verschließen des Ausgussteils aufweist. Die Membran ist einstückig mit dem Ausgussteil geformt und ein einzelnes flexibles Scharnier verbindet die Kappe mit dem Ausgussteil.
In dem US-Patent 4,269,330 von Johnson ist ein kartuschenartiger Soßenextruder bekannt. Der Extruder umfasst eine Extrusionsöffnung an seinem einen Ende und ist an seinem anderen Ende offen ausgebildet, um einen beweglichen Bodenverschluss aufzunehmen. Die Öffnung ist mit einer Scheibe abgedichtet, die vorgekerbt oder vorgeschnitten ist, um eine aus vielen Segmenten bestehende Düse zu bilden. Zur Zeit der Füllung wird die Öffnung mit einem undurchlässigen filmartigen Material verschlossen, welches eine Dichtung bildet, um die Öffnung gegenüber einem Kontakt mit jeglichen Verunreinigen zu schützen.
In dem US-Patent 4,356,935 von Kamin sind ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Lagerung und zum Austragen von flüssigen Lebensmitteln beschrieben. Der Behälter umfasst eine wendelartig gewundene Röhre, die eine an einem Ende angebrachte kreisförmige Rückhaltescheibe trägt. Die Scheibe ist mit einer Öffnung versehen, durch welche hindurch eine auf Druck reagierende Austragsdüse montiert wird. Ein Blech aus metallischem Material ist an der Austragsdüse befestigt, um eine vorübergehende Dichtung zu bilden.
In dem US-Patent 4,801,054 von Nycz ist ein wasserdichter, aus Kunststoff geformter Austragsverschluss beschrieben, der für eine Befestigung an der Oberfläche eines Behälters bestimmt ist. Ein Grundkörper steht mit der Oberfläche in Verbindung und ein Abdeckteil ist gelenkig an dem Grundkörper befestigt und bezüglich diesem faltbar eingerichtet.
In dem US-Patent 5,372,268 von Han ist eine innere Abreißdichtung zum Abdichten eines Behälters beschrieben. Die innere Dichtung besteht aus drei Schichten, nämlich einer zum Dichten bestimmten Schicht zur Herstellung einer Verbindung zwischen der inneren Dichtung und dem Behälter, einer für Luft und Feuchtigkeit im Wesentlichen undurchlässigen Schicht und einer Verstärkungsschicht.
Die Verstärkungsschicht umfasst wenigstens zwei Lagen eines einachsig orientierten Filmes, wobei die Schichtenbildung mit der Maßgabe erfolgt ist, dass die eine höhere Festigkeit anzeigende Richtung wenigstens einer Lage die eine geringere Festigkeit anzeigende Richtung der jeweils anderen Lage kreuzt.
In dem europäischen Patent 0 447 357 von Dubach ist eine an einem Grundkörper gelenkig befestigte Abdeckung beschrieben, wobei die Befestigung durch zwei Filmgelenke erfolgt, die mit einem Federelement zusammenwirken, um ein Gelenk mit einer Schnappfunktion zu bilden.

Zusammenfassung der Erfindung

Um diese und andere Probleme deshalb zu überwinden, besteht eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung darin, einen lösbaren Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter bereitzustellen, der es einer Person ermöglicht, aus dem Behälter zu trinken, ohne den Verschluss von dem Behälter zu entfernen.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen wiederverschließbaren Verschluss für einen Flüssigkeitsbehälter bereitzustellen, der einhändig geöffnet und geschlossen werden kann.
Eine weitere Aufgabe der Erfindung besteht darin, einen wiederverschließbaren Verschluss mit einem Klappdeckel oder einer Kappe für einen Flüssigkeitsbehälter bereitzustellen, der wenigstens teilweise in den Mund eingeführt werden kann, um ein Verschütten zu minimieren oder zu eliminieren, und zwar ohne Störung durch den Klappdeckel.
Die obigen und weitere Ziele der vorliegenden Erfindung werden erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass ein Verschluss zum wiederholten Wiederverschließen eines Flüssigkeitsbehälters bereitgestellt wird, der aus einem Grundkörper mit einem Ausgießteil besteht, wobei das Ausgießteil eine Öffnung umfasst, welche einen Durchfluss der in dem genannten Behälter enthaltenen Flüssigkeit ermöglicht, mit Mitteln, um den genannten Grundkörper an dem genannten Flüssigkeitsbehälter zu befestigen, mit einem Kappenteil, um die genannte Öffnung dichtend wiederzuverschließen und mit einem Scharnier, um die Kappe bezüglich des Grundkörpers zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition zu falten, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnier aus einem Doppelscharnier besteht, welches eine Schwenkung des genannten Kappenteils zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition ermöglicht, wobei das Doppelscharnier aus einem ersten und einem zweiten Scharnier besteht, über welche das Kappenteil mit dem Grundkörper in Verbindung steht, wobei das Kappenteil bezüglich des genannten Grundkörpers um das erste Scharnier zwischen der genannten Öffnungs- und der genannten Schließposition drehbar ist und wobei dieses weiter um das zweite Scharnier drehbar ist, um das genannte Kappenteil von jedem Hindernis fort zu drehen.
In Folge der beiden Scharniere kann die Kappe von dem Grundkörper fort um ungefähr 180º gedreht werden, und zwar zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition. Der Verschluss umfasst ferner ein Ausgießteil, dass in den Mund eingeführt werden kann. Der Verschluss kann einen, ein Garantiesiegel bildenden Bund aufweisen, um sichtbar anzuzeigen, dass der Verschluss, der Flüssigkeitsbehälter oder dessen Inhalt unversehrt sind. Der Verschluss kann ferner eine entfernbare Dichtung aufweisen, um weiter visuell die Unversehrtheit des Verschlusses, des Flüssigkeitsbehälters und dessen Inhalts anzuzeigen und auf diesem Wege eine Verunreinigung und eine Leckage des Inhalts aus dem Flüssigkeitsbehälter heraus zu verhindern.

Kurzbeschreibung der Zeichnungen

Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung werden unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen beschrieben werden. Es zeigen:
Fig. 1 Eine vorderseitige perspektivische Ansicht einer ersten Ausführungsform eines solchen Verschlusses in der Schließposition;
Fig. 2 eine vorderseitige Ansicht der ersten Ausführungsform des Verschlusses in der Schließposition;
Fig. 3 eine seitliche Schnittansicht der ersten Ausführungsform des Verschlusses in der Schließposition;
Fig. 4 eine seitliche Schnittansicht der ersten Ausführungsform des Verschlusses in einer Öffnungsposition;
Fig. 5 eine seitliche Schnittansicht eines Scharniers der ersten Ausführungsform des Verschlusses;
Fig. 6 eine Draufsicht auf das Scharnier der ersten Ausführungsform des Verschlusses;
Fig. 7 eine seitliche Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform des Verschlusses in einer Öffnungsposition und
Fig. 8 eine Draufsicht auf eine Aufreißabdeckung der zweiten Ausführungsform des in Fig. 7 gezeigten Verschlusses.

Detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Der Fachmann wird ein Verständnis des Gegenstands der Erfindung anhand der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen gewinnen, die in Verbindung mit einer Betrachtung der beiliegenden Zeichnungsfiguren 1 bis 8 zu lesen ist. In allen Zeichnungen bezeichnen einzelne Bezugsziffern gleiche oder ähnliche Elemente.
Fig. 1 zeigt eine vorderseitige perspektivische Ansicht eines Verschlusses 10, der einen Grundkörper 14 und eine Kappe oder einen Deckel 12 aufweist. Wie in Fig. 1 dargestellt befindet sich der Verschluss 10 in der Schließposition. Der Grundkörper 14 und die Kappe 12 stehen über ein Scharnier 30 miteinander in Verbindung und bilden auf diese Weise einen einstückigen oder zusammenhängenden Verschluss 10. Der Grundkörper 14 kann Rillen 48 aufweisen, um das Aufsetzen auf oder die Entfernung des Verschlusses 10 von beispielsweise einer Flasche oder einem anderen, in Fig. 2 strichpunktiert angedeuteten Behälter zu erleichtern. Die Fig. 2 und 3 sind jeweils vorderseitige und seitliche Ansichten des Verschlusses in der Schließposition.
Fig. 4 zeigt eine seitliche Schnittansicht des Verschlusses 10 in einer Öffnungsposition. Der Grundkörper 14 besteht aus einem Schaftteil 24 und einem Ausgießteil 16. Der Grundkörper 14 umfasst eine zentrale Öffnung 50, die sich ausgehend von dem Schaftteil 24 in Richtung auf eine Öffnung 18 des Ausgießteils 16 hin erstreckt. Die Öffnung 18 erlaubt ein Ausstoßen oder ein Austragen einer Flüssigkeit wie zum Beispiel Wasser oder anderer Getränke aus der Flasche oder einem anderen Behälter, an dem der Verschluss 10 befestigt ist. Man erkennt, dass die Öffnung 18 vollständig geöffnet ist und dass ein Flüssigkeitsstrom durch diese hindurch durch keinen Dichtungsmechanismus oder andere Strukturen behindert wird, die aus dem Stand der Technik bekannt sind. Die Öffnung 50 umfasst ein Innengewinde 22, welches an ein Außengewinde beispielsweise der Flasche oder des anderen Behälters angepasst ist. Das Ausgießteil 16 weist eine kegelstumpfartige Form auf. Auf der Oberseite des Ausgießteils 16 befindet sich eine außenseitige Ringlippe 20, die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Mittelachse des Ausgießteils 16 erstreckt. Diese Lippe 20 ist von Ihrer Größe und von Ihrer Gestalt her an einen zylindrischen Aufnahmekragen 28 der Kappe 12 angepasst. Der Kragen 28 der Kappe 12 weist die Form eines Ringes auf, dessen oberseitige Oberfläche im Querschnitt dreieckförmig ausgebildet ist. Sobald sich der Verschluss 10 in der Schließposition befindet wird, das obere Teil des Ausgießteils 16 in den Kragen 28 eingesetzt, wobei die Ringlippe 20 in Anlage an der inneren Wandung des Kragens 28 gelangt. Ein Reibschluss zwischen der Ringlippe 20 und dem Kragen 28 bildet eine Dichtung gegenüber Flüssigkeit, so dass jegliches Verschütten von Flüssigkeit oder eine Leckage durch die Öffnung 18 hindurch verhindert wird.
Der Ausgießteil 16 weist eine geeignete Größe und Gestalt auf, um zumindest ein teilweises Einsetzen in den Mund einer Person zu ermöglichen. Wie in Fig. 4 gezeigt, erstreckt sich das Ausgießteil 16 über die Höhe der Kappe 12, so dass diese Kappe 12 ein Einsetzen des Ausgießteils 16 in den Mund nicht behindert. Die Kappe 12 bildet somit kein Hindernis beim Trinken von Flüssigkeit, die in dem Flüssigkeitsbehälter enthalten ist. Das im Folgenden noch vollständig zu beschreibende Doppelscharnier, welches die Kappe 12 mit dem Grundkörper 14 verbindet, ermöglicht es, die Kappe 12 in Richtung von jeder Behinderung fortzudrehen, um ein Trinken aus dem Flüssigkeitsbehälter weiter zu erleichtern.
Die Fig. 5 und 6 zeigen, dass der Grundkörper 14 und die Kappe 12 durch ein Scharnier 30 miteinander in Verbindung stehen. Das Scharnier 30 umfasst ein paar flexibler Stege 34, die sich ausgehend von dem Mittelpunkt des Scharnieres 30 nach außen, ausgehend von dem Oberteil des Schaftteils 24 nach unten und ausgehend von dem Boden der Kappe 12 nach oben erstrecken. Dementsprechend weisen die Stege 34 eine im Allgemeinen dreieckförmige Gestalt auf. Durch das Scharnier 30 wird es ermöglicht, dass die Kappe 12 sowohl in Richtung auf den Grundkörper 14 hin als auch von diesem fort um eine Achse verschwenkt werden kann, die sich im Wesentlichen mittig auf dem Scharnier 30 zwischen dem Grundkörper 14 und der Kappe 12 befindet. Diese Achse erstreckt sich im Wesentlichen tangential zu dem Grundkörper 14 und der Kappe 12. Die Kappe 12 bildet auf diese Weise einen wiederverschließbaren Verschluss. Das Scharnier 30 entspricht einer Art, die im Stand der Technik als Schnappscharnier bekannt ist. Die Kappe umfasst auch eine Klinke 52, die sich ausgehend von dem Boden der Kappe 12 in Richtung auf die Oberseite der Kappe 12 hin erstreckt und auf diesem Wege ein elastisches Teil 32 in dem oberen Teil der Kappe 12 bildet. Das elastische Teil 32 bildet ein zweites Scharnier von einer Art, die im Stand der Technik als lebendes Scharnier bekannt ist. Dementsprechend weist der Verschluss zwei Scharniere auf. Die Kombination des Scharniers 30 und des flexiblen Teils 32 ermöglicht es, dass die Kappe 12 ausgehend von einer Schließposition gedreht werden kann, wobei die Kappe 12 das Ausgießteil 16 überdeckt bis zu einer Öffnungsposition, in welcher das Ausgießteil 16 freigelegt ist. Die Kappe 12 kann in einem solchen Ausmaß gedreht werden, dass ein Trinken aus dem Ausgießfeil 16 erleichtert ist, ohne dass dies durch die Kappe 12 behindert wird. Dies bedeutet, dass dann, wenn sich die Kappe 12 in ihrer Öffnungsposition befindet, diese vorzugsweise um die Achse des Scharniers 30 und ferner aufgrund der Elastizität des biegsamen Teils 32 gedreht werden kann, so dass die Kappe 12 um insgesamt 180º von ihrer Schließposition fortgedreht werden kann. Man erkennt, dass die Elastizität des Scharniers 30 und des biegsamen Teils 32 es ermöglichen, dass die Kappe 12 weitergedreht werden kann, sogar dann, wenn sich die Kappe 12 in ihrer völlig geöffneten Position befindet. Falls auf diese Weise eine Person, die Flüssigkeit aus dem Behälter trinkt, feststellt, dass die Kappe 12 stört, kann die Kappe 12 in eine weitere, gestreckte Position zwangsweise überführt werden, um nicht den Zugang zu dem Ausgießteil 16 zu behindern.
Die Kappe 12 umfasst ferner eine Lasche 26, die sich radial auswärts erstreckt, um die Öffnung des Verschlusses 10 zu erleichtern. Der Grundkörper 14 kann eine nicht gezeigte Ausnehmung aufweisen, welche der Lasche 26 entspricht, um die Öffnung des Verschlusses 10 weiter zu erleichtern. Die Lasche 26 ermöglicht es, dass die Position der Kappe 12 ausgehend von der Schließposition in Richtung auf die Öffnungsposition hin mit einer Hand verändert werden kann insbesondere ermöglicht es die Lasche 26, den Verschluss 10 durch einfache Betätigung mit dem Daumen zu öffnen, wohingegen der im Übrigen nicht gezeigte Behälter mit den anderen vier Fingern gehalten wird. In ähnlicher Weise kann die Kappe 12 ausgehend von der Öffnungsposition in Richtung auf die Schließposition hin mit einer Hand gedreht werden, und zwar insbesondere mittels des Daumens, während der nicht gezeigte Behälter im Übrigen mit den vier anderen Fingern dieser Hand gehalten wird.
Fig. 7 zeigt eine seitliche Schnittansicht einer zweiten Ausführungsform eines Verschlusses 10' in einer Öffnungsposition. Ähnliche Teile sind durch ein begleitendes Apostrophzeichen gekennzeichnet. Der Verschluss 10' umfasst einen als Garantiesiegel dienenden Bund 44, der über eine Reihe zerbrechbarer Abschnitte 46 mit dem Grundkörper 14' in Verbindung steht.
Falls der Verschluss 10' wenigstens teilweise von dem Behälter entfernt ist, an dem er befestigt ist, werden die zerbrechbaren Abschnitte 46 brechen, so dass der, ein Garantiesiegel bildende Bund 44 von dem Grundkörper 14' getrennt wird. Der ein Garantiesiegel bildende Bund 44 bildet auf diesem Wege ein visuell erkennbares Merkmal, dass der Verschluss 10' unversehrt ist und gleichermaßen der Behälter oder die Flüssigkeit oder das andere, in diesem aufgenommene Material. Der Verschluss 10' umfasst ferner eine Aufreißabdeckung 40, welche die Öffnung 18' abdichtet. Die Aufreißabdeckung 40 kann mit dem Ausgießteil 16' beispielsweise durch induktive Beheizung einer Dichtmasse verbunden sein. Eine Aufreißlasche 42 ist auf der Aufreißabdeckung 40 angebracht, um die Entfernung der Aufreißabdeckung 40 von dem Ausgießteil 16' durch einfaches Anheben und Abziehen zu erleichtern. Die Aufreißabdeckung 40 bietet eine weitere visuell erkennbare Unversehrtheitsanzeige des Verschlusses 10', des Behälters oder der Flüssigkeit oder des anderen, in diesem enthaltenen Materials. Infolge der Aufreißabdeckung 40 werden ferner eine Verunreinigung des Inhalts des Flüssigkeitsbehälters, eine Leckage oder ein Verschütten des Inhalts verhindert.
Fig. 8 zeigt eine Draufsicht auf die in Fig. 7 gezeigte Aufreißabdeckung 40.
Man erkennt, dass die Verschlüsse 10, 10' aus jedem geeigneten Kunstharz- Werkstoff herstellbar sind. Vorzugsweise besteht der Verschluss 10, 10' aus einem elastischen Material wie z. B. Polypropylen. Man erkennt ferner, dass der Verschluss 10, 10' mittels solcher Verfahren wie z. B. Spritzgießen herstellbar ist.
Die mehreren, vorstehend dargelegten Ziele und Vorteile werden somit höchst wirksam erreicht. Obwohl eine einzelne bevorzugte Ausführungsform der Erfindung offenbart und hier im Detail beschrieben worden ist, ist es selbstverständlich, dass die Erfindung hierdurch in keiner Weise begrenzt wird und das ihr Schutzumfang durch die beiliegenden Ansprüche bestimmt wird.

Claims

1. Verschluss (10) zum dichtenden Wiederverschließen eines Flüssigkeitsbehälters, der aus einem Grundkörper (14) mit einem Ausgießteil (16) besteht, wobei das Ausgießteil (16) eine Öffnung (18) umfasst, welche einen Durchfluss der in dem genannten Behälter enthaltenen Flüssigkeit ermöglicht,

mit Mitteln, um den genannten Grundkörper (14) an dem genannten Flüssigkeitsbehälter zu befestigen,

mit einem Kappenteil (12), um die genannte Öffnung dichtend wiederzuverschließen und mit einem Scharnier (30), um die Kappe (12) bezüglich des Grundkörpers (14) zwischen einer Öffnungs- und einer Schließstellung zu falten,

dadurch gekennzeichnet,

dass das Scharnier aus einem Doppelscharnier (30, 32) besteht, welches eine Schwenkung des genannten Kappenteils (12) bezüglich des Grundkörpers (14) zwischen einer Öffnungs- und einer Schließposition ermöglicht, wobei das Doppelscharnier (30, 32) aus einem ersten Scharnier (30) und einem zweiten Scharnier (32) besteht, über welche das Kappenteil (12) mit dem Grundkörper (14) in Verbindung steht, wobei das Kappenteil (12) bezüglich des genannten Grundkörpers (14) um das erste Scharnier (30) zwischen der genannten Öffnungs- und der genannten Schließposition drehbar ist und wobei dieses weiter um das zweite Scharnier (32) drehbar ist, um das genannte Kappenteil (12) von jedem Hindernis fort zu drehen.

2. Verschluss nach Anspruch 1, wobei das erste Scharnier aus einem flexiblen Steg (30) besteht, der das Kappenteil (12) mit dem genannten Grundkörper (14) verbindet.

3. Verschluss nach Anspruch 2, wobei das genannte zweite Scharnier aus einem flexiblen Teil (32) besteht, welches sich auf dem Kappenteil (12) befindet und das Kappenteil (12) mit dem flexiblen Steg (30) verbindet.

4. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 3, wobei das genannte Kappenteil (12) bezüglich des genannten Grundkörpers (14) um das genannte erste Scharnier (30) und das genannte Scharnier (32) drehbar ist, und zwar um mehr als ungefähr 180º zwischen der genannten Öffnungs- und der genannten Schließposition.

5. Verschluss nach einem der Ansprüche 1 bis 4, wobei der genannte Grundkörper (14), das genannte Kappenteil (12), das genannte erste Scharnier (30) und das genannte zweite Scharnier (32) zusammenhängend ausgebildet sind.

6. Verschluss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das genannte Doppelscharnier (30, 32) ein Schnappscharnier (30) umfasst.

7. Verschluss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das genannte Doppelscharnier ein lebendes Scharnier (32) umfasst.

8. Verschluss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, wobei das genannte Ausgießteil (16) die Form eines Kegelstumpfes aufweist.

9. Verschluss nach einem der vorangegangenen Ansprüche, welches ferner Mittel (44) umfasst, um ein wenigstens teilweises Entfernen des Grundkörpers (14) von dem genannten Behälter visuell anzuzeigen.