DE4328935A1

DE4328935A1 - Tube

Info

Publication number: DE4328935A1
Application number: DE19934328935
Authority: DE
Original assignee: Zeller Plastik Koehn Graebner and Co; Zeller Plastik GmbH
Current assignee: Zeller Plastik Deutschland GmbH
Priority date: 1993-08-27
Filing date: 1993-08-27
Publication date: 1995-03-02

Abstract

Published without abstract.

Description

Die Erfindung betrifft eine Tube, bspw. eine Zahnpastatu be, vorzugsweise gefüllt mit pastöser Masse, mit einer einem Ausgabeende der Tube zugeordneten Standfläche.The invention relates to a tube, for example a toothpaste be, preferably filled with pasty mass, with a a stand area assigned to an output end of the tube.

Derartige Tuben sind als Zahnpastatube bekannt. Bspw. ist ein Drehverschluß mit einer vergrößerten Kopfplatte ausgebildet und die Tube kann hierauf im Verschlußzu stand gestellt werden. Bei dieser bekannten Tube kann aber der Schraubverschluß mit der Standplatte bspw. verlorengehen. Auch ist eben jeweils eine vergleichswei se aufwendige Schraubbetätigung erforderlich, zum Öffnen und Schließen des Verschlusses.Such tubes are known as toothpaste tubes. E.g. is a twist lock with an enlarged head plate trained and the tube can then be closed be made available. In this known tube can but the screw cap with the base plate e.g. get lost. There is also a comparative one elaborate screw actuation required to open and closing the shutter.

Hiervon ausgehend wird ein technisches Problem der Erfin dung darin gesehen, eine Tube, bspw. eine Zahnpastatube anzugeben, die bei einfacher Betätigung und materialspa render Ausführung mit einer Kopfstandfläche versehen ist.Proceeding from this, a technical problem arises seen in it, a tube, for example a toothpaste tube to specify which with simple actuation and material spa render version is provided with a head base.

Dieses technische Problem ist zunächst und im wesentli chen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Standfläche durch eine Anscharnierung an die Tube beweglich angeordnet ist und eine Freigabe bzw. Überdeckung der Ausgabeöffnung durch Bewegung der Standfläche erreichbar ist. Die Anscharnier ung der Standfläche an die Tube führt auf eine einfache Weise zu einer Unverlierbarkeit der Standfläche. Da darüber hinaus durch die Bewegung der Standfläche die Ausgabeöffnung freigebbar oder überdeckbar ist, ist es im Zuge einer gewöhnlichen Handhabung der Tube erforder lich, will man die Tube nach einer Benutzung wieder auf ihre Standfläche stellen, die Standfläche in die Aus gangsstellung und damit in die Verschlußstellung der Ausgabeöffnung zurückzubewegen. Die Bewegbarkeit der Standfläche und die Verschlußausbildung ist dabei bevor zugt so vorgesehen, daß eine Benutzbarkeit der Standflä che (im wesentlichen senkrechtes Stehen der Tube) nur dann möglich ist, wenn auch ein Verschluß der Ausgabeöff nung erreicht ist. Auch ist die Anscharnierung und Beweg barkeit der Standfläche so ausgestaltet, daß praktisch keine selbsttätige Bewegung der Standfläche erfolgt. In jeder Stellung, in welche die Standfläche bewegt wird, verharrt sie idR auch. In Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Standfläche kippbewegbar ist. Hierzu ist weiter die Standfläche bevorzugt um eine Drehachse quer zur Längsachse der Tube beweglich. Die Anscharnierung der Standfläche kann auf verschiedene Weise realisiert sein. Bspw. kann in der Tubenwandung eine hinterschnittene (aber bevorzugt zum Tubeninneren hin geschlossene) Aus nehmung ausgebildet sein, in welche ein Rastknopf eines Armes der Standfläche einklipsbar ist. Es empfiehlt sich, die Standfläche über zwei derartige Rastverbindun gen zu lagern. Die gedachte Verlängerung (durch die Tube) zwischen den beiden Rastverbindungen bildet so die Drehachse der Standfläche. Es ist darüber hinaus auch bevorzugt, einen mit der Ausgabeöffnung zusammenwirken den Verschluß in die Standfläche, auf der Seite der Standfläche, welche der Ausgabeöffnung zugeordnet ist, zu integrieren. Bspw. könnte dies eine Kugelfläche sein, die auf der Unterseite der Standfläche ausgebildet ist. Die Kugelfläche hat den Vorteil, daß hier sogleich eine gewisse Verrastung im Verschlußzustand erreicht ist. Weiter bevorzugt wird aber auch derart vorgegangen, daß ausgehend von einer solchen Kugelfläche nur ein die Kugel durchsetzender Zylinder (soweit er nicht die Außen maße der - gedachten - Kugel übertrifft) an der Standflä che ausgebildet ist. Dies führt zu einer Zylinderwandung mit einer nach innen zuspitzenden Lippe. Entsprechend ergibt sich im Verschlußzustand mit einer gleichfalls zylindrischen, aber stirnflächenseitig, bspw. gerade verlaufenden Wandung der Ausgabeöffnung, ein linienarti ger Dichtkontakt. Hierzu ist es auch bevorzugt, daß ein Innendurchmesser der in die Verschlußdecke integrierten zylindrischen Wandung kleiner ist als ein Innendurchmes ser der Ausgabeöffnung.This technical problem is first and foremost Chen solved the subject of claim 1, wherein is based on the fact that the stand area by a Hinge to the tube is movably arranged and the release opening is covered or covered Movement of the stand area is achievable. The hinge of the footprint on the tube leads to a simple Way to captivity of the stand area. There in addition, the movement of the stand area Dispensing opening can be released or covered, it is required in the course of normal handling of the tube Lich, you want to open the tube again after use place your stand, the stand in the off gear position and thus in the closed position of the To move the dispensing opening back. The mobility of the Footprint and the lock formation is before so provided that usability of the stand space che (essentially vertical standing of the tube) only is then possible if the dispensing opening is also closed voltage is reached. Also the hinge and movement Availability of the stand area designed so that practical there is no automatic movement of the stand area. In any position in which the platform is moved, she usually also remains. One embodiment provides that the footprint is tiltable. This is further the footprint preferably about an axis of rotation transverse to Movable longitudinal axis of the tube. The hinge of the Stand space can be realized in different ways. E.g. can have an undercut in the tube wall (but preferably closed towards the inside of the tube) take be formed, in which a snap button one Armes of the footprint is clipped. It recommends themselves, the footprint over two such locking connections to store. The imaginary extension (by the Tube) between the two locking connections Stand axis of rotation. It is beyond that too preferred to cooperate with the dispensing opening the lock in the stand, on the side of the Footprint which is assigned to the dispensing opening, to integrate. E.g. this could be a spherical surface be formed on the bottom of the stand is. The spherical surface has the advantage that here immediately reached a certain latching in the locked state is. However, it is also preferred to proceed in such a way that starting from such a spherical surface only one Spherical cylinder (unless it is the outside dimensions of the - imaginary - ball exceeds) on the stand area che is trained. This leads to a cylinder wall with an inside lip. Corresponding results in the closed state with a likewise cylindrical, but on the face side, e.g. straight trending wall of the dispensing opening, a linienarti close sealing contact. For this purpose, it is also preferred that a Inner diameter of the integrated in the blanket cylindrical wall is smaller than an inner diameter the discharge opening.

Nachstehend ist die Erfindung des weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausfüh rungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:The invention is further based on the following attached drawing, which however is only an embodiment represents example, explained. Here shows:

Fig. 1 eine Seitenansicht der (Stand-) Tube mit an scharnierter Standfläche, im Öffnungszustand; Figure 1 is a side view of the (stand) tube with a hinged stand, in the open state.

Fig. 2 das obere Ende der Tube gemäß Fig. 1, im Verschlußzustand; FIG. 2 shows the upper end of the tube according to FIG. 1, in the closed state;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des oberen Endes der Tube gemäß Fig. 1; Fig. 3 is a perspective view of the upper end of the tube shown in Fig. 1;

Fig. 4 einen Querschnitt durch die Darstellung gemäß Fig. 3; FIG. 4 shows a cross section through the illustration according to FIG. 3;

Fig. 5 einen Querschnitt durch die Darstellung gemäß Fig. 2. Fig. 5 shows a cross section through the representation according to FIG. 2.

Dargestellt und beschrieben ist eine Tube 1 mit einer Standfläche 2, die über integral mit der Standfläche 2 ausgebildete seitliche Schenkel 3, 4 in einem Kopfbe reich der Tube 1 anscharniert ist. Im einzelnen ist hierzu ein Scharnierzapfen 5 vorgesehen, der in eine entsprechende Ausnehmung in der Tubenwandung 6 ein greift. Die zeichnerische Darstellung in Fig. 4, 5 bedeu tet nicht, daß der Scharnierzapfen 5 in das Innere der Tube 1 ragt, obwohl dies prinzipiell möglich ist. Shown and described is a tube 1 with a footprint 2 , which is hinged over integral with the footprint 2 side legs 3 , 4 rich in a Kopfbe the tube 1 . In detail, a hinge pin 5 is provided for this purpose, which engages in a corresponding recess in the tube wall 6 . The graphic representation in Fig. 4, 5 signified not imply that the hinge pin extends in the interior 5 of the tube 1, although this is possible in principle.

Die Anscharnierung über die Scharnierzapfen 5 ist im übrigen in einem Abstand a zu einer Mittel-Längsachse A der Tube 1 ausgebildet. Hierdurch ist nicht nur eine Standsicherheit durch eine gewisse Hebelwirkung in der Verschlußstellung erreicht, sondern läßt sich gleichzei tig auch eine gewünschte Vorspannung in der Verschluß stellung erreichen.The hinge on the hinge pin 5 is otherwise formed at a distance a from a central longitudinal axis A of the tube 1 . This not only ensures stability by a certain leverage in the closed position, but can also simultaneously achieve a desired bias in the closed position.

Im einzelnen ist weiter auf der Unterseite 7 der Ver schlußplatte 2 ein im wesentlichen zylindrisches, jedoch durch die Verschlußplatte einendig verschlossenes Ver schlußröhrchen 8 ausgebildet. Im Verschlußzustand, wie er in Fig. 1 dargestellt ist, liegt dieses Verschlußröhr chen in Überdeckung zu der Ausgabeöffnung 9, die gleich falls aus einem zylindrischen Röhrchenabschnitt besteht, der natürlich aber auch zum Inneren der Tube 1 offen ist.In particular, on the underside 7 of the closure plate 2 is a substantially cylindrical, but by the closure plate closed at one end Ver closure tube 8 is formed. In the closed state, as shown in Fig. 1, this closure tube is in overlap with the dispensing opening 9 , which if the case consists of a cylindrical tube section, which of course is also open to the interior of the tube 1 .

In weiterer Einzelheit ist noch vorgesehen, daß eine Konturlinie 1, wie sie sich in der Querschnittsdarstel lung gemäß Fig. 4 bezüglich des Verschlußröhrchens 8 darstellt, im wesentlichen kreisbogenförmig oder jeden falls gekrümmt verlaufend ausgebildet ist. Dies führt zu einer Verschlußlippenspitze an der Innenwandung des Verschlußröhrchens. Hierdurch läßt sich in Zusammenwir kung mit dem Ausgaberöhrchen 9 ein sehr wirksamer Dicht verschluß im Verschlußzustand erreichen.In further detail, it is also provided that a contour line 1 , as it is shown in the cross-sectional representation according to FIG. 4 with respect to the sealing tube 8 , is essentially circular-arc-shaped or in each case is curved. This leads to a sealing lip tip on the inner wall of the sealing tube. This allows in conjunction with the dispensing tube 9 to achieve a very effective sealing closure in the closed state.

Wie sich weiter noch aus der Darstellung gemäß der Fig. 3 ergibt, ist die Verschlußplatte 2 im wesentlichen als kreisförmige Fläche ausgebildet. Aufgrund ihrer Größe wirkt die Verschlußplatte 2 im Öffnungszustand gemäß Fig. 3 bzw. Fig. 4 auch als Drehsperre, wenn die Tube 1 etwa in dieser Stellung hingelegt würde. So ist auch im unverschlossenen Zustand gewährleistet, daß die Tube nicht mit ihrer Mündungsöffnung nach unten etwa gerich tet sich ausrichten kann.As can further be seen from the illustration according to FIG. 3, the closure plate 2 is essentially designed as a circular surface. Due to its size, the closure plate 2 also acts as a turnstile in the open state according to FIG. 3 or FIG. 4 if the tube 1 were placed in this position. This ensures, even in the unlocked state, that the tube cannot align itself with its mouth opening pointing downward.

Insbesondere aus Fig. 5 ist weiter ersichtlich, daß ein Kopfstück 10 an einen Tubenkörper 11 anschließt. Der Tubenkörper 11 kann bspw. als an sich bekannter Folien- Tubenkörper ausgebildet sein, während das Kopfstück 10 als Spritzteil ausgebildet ist. Die Verbindung des Kopf stückes 10 mit dem Tubenkörper 11 kann durch Anspritzen erfolgen. Hierzu wird im einzelnen auf den Offenbarungs inhalt der deutschen Patentanmeldung 43 21 275.1 der Anmelderin verwiesen, der hiermit auch vollinhaltlich in den Offenbarungsinhalt vorliegender Anmeldung mit einbe zogen wird.From FIG. 5 in particular it can also be seen that a head piece 10 connects to a tube body 11 . The tube body 11 can, for example, be designed as a film tube body known per se, while the head piece 10 is designed as an injection-molded part. The connection of the head piece 10 with the tube body 11 can be made by injection. For this purpose, reference is made in detail to the disclosure content of the applicant's German patent application 43 21 275.1, which is hereby also included in full in the disclosure content of the present application.

Der Kopfbereich 12 ist, in welchem die Ausgabeöffnung 9 ausgebildet ist, im übrigen kugelkalottenartig ausgebil det. Die Ausgabeöffnung kann auch mittig, symmetrisch zu der Achse A ausgebildet sein. Hierbei würde auch das Ausgaberöhrchen 8 entsprechend versetzt sich an der Standfläche 2 befinden.The head region 12 , in which the dispensing opening 9 is formed, is otherwise configured in the manner of a spherical cap. The dispensing opening can also be formed centrally, symmetrically to the axis A. In this case, the dispensing tube 8 would also be located on the base 2 in a correspondingly offset manner.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt lich mit einbezogen.The in the above description, the drawing and Features of the invention disclosed in the claims can both individually and in any combination for the realization of the invention may be of importance. All the features disclosed are essential to the invention. In the disclosure of the application is hereby also the Disclosure content of the associated / attached priori full documents (copy of the pre-registration) included.

Claims

1. tube ( 1 ), for example toothpaste tube, preferably filled with pasty mass, with a stand area ( 2 ) associated with an output end of the tube ( 1 ), characterized in that the stand area ( 2 ) is hinged to the tube ( 1 ) is movably arranged and a release or a covering of the dispensing opening ( 9 ) can be achieved by moving the standing surface ( 2 ).

2. Tube according to claim 1 or in particular according thereto, characterized in that the base ( 2 ) Chen in wesentli in a position in which it is moved, automatically remains.

3. Tube according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the base ( 2 ) is tiltable.

4. Tube according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that the base ( 2 ) is movable about an axis of rotation transversely to a longitudinal axis (A) of the tube ( 1 ).

5. Tube according to one or more of the preceding claims or in particular according thereto, characterized in that a with the dispensing opening ( 9 ) cooperate with the closure ( 8 ) in the standing area ( 2 ) on the side which is assigned to the dispensing opening ( 9 ) , is integrated.