DE4328935A1 - Tube - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Tube, bspw. eine Zahnpastatu­ be, vorzugsweise gefüllt mit pastöser Masse, mit einer einem Ausgabeende der Tube zugeordneten Standfläche.

Derartige Tuben sind als Zahnpastatube bekannt. Bspw. ist ein Drehverschluß mit einer vergrößerten Kopfplatte ausgebildet und die Tube kann hierauf im Verschlußzu­ stand gestellt werden. Bei dieser bekannten Tube kann aber der Schraubverschluß mit der Standplatte bspw. verlorengehen. Auch ist eben jeweils eine vergleichswei­ se aufwendige Schraubbetätigung erforderlich, zum Öffnen und Schließen des Verschlusses.

Hiervon ausgehend wird ein technisches Problem der Erfin­ dung darin gesehen, eine Tube, bspw. eine Zahnpastatube anzugeben, die bei einfacher Betätigung und materialspa­ render Ausführung mit einer Kopfstandfläche versehen ist.

Dieses technische Problem ist zunächst und im wesentli­ chen beim Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, daß die Standfläche durch eine Anscharnierung an die Tube beweglich angeordnet ist und eine Freigabe bzw. Überdeckung der Ausgabeöffnung durch Bewegung der Standfläche erreichbar ist. Die Anscharnier­ ung der Standfläche an die Tube führt auf eine einfache Weise zu einer Unverlierbarkeit der Standfläche. Da darüber hinaus durch die Bewegung der Standfläche die Ausgabeöffnung freigebbar oder überdeckbar ist, ist es im Zuge einer gewöhnlichen Handhabung der Tube erforder­ lich, will man die Tube nach einer Benutzung wieder auf ihre Standfläche stellen, die Standfläche in die Aus­ gangsstellung und damit in die Verschlußstellung der Ausgabeöffnung zurückzubewegen. Die Bewegbarkeit der Standfläche und die Verschlußausbildung ist dabei bevor­ zugt so vorgesehen, daß eine Benutzbarkeit der Standflä­ che (im wesentlichen senkrechtes Stehen der Tube) nur dann möglich ist, wenn auch ein Verschluß der Ausgabeöff­ nung erreicht ist. Auch ist die Anscharnierung und Beweg­ barkeit der Standfläche so ausgestaltet, daß praktisch keine selbsttätige Bewegung der Standfläche erfolgt. In jeder Stellung, in welche die Standfläche bewegt wird, verharrt sie idR auch. In Ausgestaltung ist vorgesehen, daß die Standfläche kippbewegbar ist. Hierzu ist weiter die Standfläche bevorzugt um eine Drehachse quer zur Längsachse der Tube beweglich. Die Anscharnierung der Standfläche kann auf verschiedene Weise realisiert sein. Bspw. kann in der Tubenwandung eine hinterschnittene (aber bevorzugt zum Tubeninneren hin geschlossene) Aus­ nehmung ausgebildet sein, in welche ein Rastknopf eines Armes der Standfläche einklipsbar ist. Es empfiehlt sich, die Standfläche über zwei derartige Rastverbindun­ gen zu lagern. Die gedachte Verlängerung (durch die Tube) zwischen den beiden Rastverbindungen bildet so die Drehachse der Standfläche. Es ist darüber hinaus auch bevorzugt, einen mit der Ausgabeöffnung zusammenwirken­ den Verschluß in die Standfläche, auf der Seite der Standfläche, welche der Ausgabeöffnung zugeordnet ist, zu integrieren. Bspw. könnte dies eine Kugelfläche sein, die auf der Unterseite der Standfläche ausgebildet ist. Die Kugelfläche hat den Vorteil, daß hier sogleich eine gewisse Verrastung im Verschlußzustand erreicht ist. Weiter bevorzugt wird aber auch derart vorgegangen, daß ausgehend von einer solchen Kugelfläche nur ein die Kugel durchsetzender Zylinder (soweit er nicht die Außen­ maße der - gedachten - Kugel übertrifft) an der Standflä­ che ausgebildet ist. Dies führt zu einer Zylinderwandung mit einer nach innen zuspitzenden Lippe. Entsprechend ergibt sich im Verschlußzustand mit einer gleichfalls zylindrischen, aber stirnflächenseitig, bspw. gerade verlaufenden Wandung der Ausgabeöffnung, ein linienarti­ ger Dichtkontakt. Hierzu ist es auch bevorzugt, daß ein Innendurchmesser der in die Verschlußdecke integrierten zylindrischen Wandung kleiner ist als ein Innendurchmes­ ser der Ausgabeöffnung.

Nachstehend ist die Erfindung des weiteren anhand der beigefügten Zeichnung, die jedoch lediglich ein Ausfüh­ rungsbeispiel darstellt, erläutert. Hierbei zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht der (Stand-) Tube mit an­ scharnierter Standfläche, im Öffnungszustand;

Fig. 2 das obere Ende der Tube gemäß Fig. 1, im Verschlußzustand;

Fig. 3 eine perspektivische Darstellung des oberen Endes der Tube gemäß Fig. 1;

Fig. 4 einen Querschnitt durch die Darstellung gemäß Fig. 3;

Fig. 5 einen Querschnitt durch die Darstellung gemäß Fig. 2.

Dargestellt und beschrieben ist eine Tube 1 mit einer Standfläche 2, die über integral mit der Standfläche 2 ausgebildete seitliche Schenkel 3, 4 in einem Kopfbe­ reich der Tube 1 anscharniert ist. Im einzelnen ist hierzu ein Scharnierzapfen 5 vorgesehen, der in eine entsprechende Ausnehmung in der Tubenwandung 6 ein­ greift. Die zeichnerische Darstellung in Fig. 4, 5 bedeu­ tet nicht, daß der Scharnierzapfen 5 in das Innere der Tube 1 ragt, obwohl dies prinzipiell möglich ist.

Die Anscharnierung über die Scharnierzapfen 5 ist im übrigen in einem Abstand a zu einer Mittel-Längsachse A der Tube 1 ausgebildet. Hierdurch ist nicht nur eine Standsicherheit durch eine gewisse Hebelwirkung in der Verschlußstellung erreicht, sondern läßt sich gleichzei­ tig auch eine gewünschte Vorspannung in der Verschluß­ stellung erreichen.

Im einzelnen ist weiter auf der Unterseite 7 der Ver­ schlußplatte 2 ein im wesentlichen zylindrisches, jedoch durch die Verschlußplatte einendig verschlossenes Ver­ schlußröhrchen 8 ausgebildet. Im Verschlußzustand, wie er in Fig. 1 dargestellt ist, liegt dieses Verschlußröhr­ chen in Überdeckung zu der Ausgabeöffnung 9, die gleich­ falls aus einem zylindrischen Röhrchenabschnitt besteht, der natürlich aber auch zum Inneren der Tube 1 offen ist.

In weiterer Einzelheit ist noch vorgesehen, daß eine Konturlinie 1, wie sie sich in der Querschnittsdarstel­ lung gemäß Fig. 4 bezüglich des Verschlußröhrchens 8 darstellt, im wesentlichen kreisbogenförmig oder jeden­ falls gekrümmt verlaufend ausgebildet ist. Dies führt zu einer Verschlußlippenspitze an der Innenwandung des Verschlußröhrchens. Hierdurch läßt sich in Zusammenwir­ kung mit dem Ausgaberöhrchen 9 ein sehr wirksamer Dicht­ verschluß im Verschlußzustand erreichen.

Wie sich weiter noch aus der Darstellung gemäß der Fig. 3 ergibt, ist die Verschlußplatte 2 im wesentlichen als kreisförmige Fläche ausgebildet. Aufgrund ihrer Größe wirkt die Verschlußplatte 2 im Öffnungszustand gemäß Fig. 3 bzw. Fig. 4 auch als Drehsperre, wenn die Tube 1 etwa in dieser Stellung hingelegt würde. So ist auch im unverschlossenen Zustand gewährleistet, daß die Tube nicht mit ihrer Mündungsöffnung nach unten etwa gerich­ tet sich ausrichten kann.

Insbesondere aus Fig. 5 ist weiter ersichtlich, daß ein Kopfstück 10 an einen Tubenkörper 11 anschließt. Der Tubenkörper 11 kann bspw. als an sich bekannter Folien- Tubenkörper ausgebildet sein, während das Kopfstück 10 als Spritzteil ausgebildet ist. Die Verbindung des Kopf­ stückes 10 mit dem Tubenkörper 11 kann durch Anspritzen erfolgen. Hierzu wird im einzelnen auf den Offenbarungs­ inhalt der deutschen Patentanmeldung 43 21 275.1 der Anmelderin verwiesen, der hiermit auch vollinhaltlich in den Offenbarungsinhalt vorliegender Anmeldung mit einbe­ zogen wird.

Der Kopfbereich 12 ist, in welchem die Ausgabeöffnung 9 ausgebildet ist, im übrigen kugelkalottenartig ausgebil­ det. Die Ausgabeöffnung kann auch mittig, symmetrisch zu der Achse A ausgebildet sein. Hierbei würde auch das Ausgaberöhrchen 8 entsprechend versetzt sich an der Standfläche 2 befinden.

Die in der vorstehenden Beschreibung, der Zeichnung und den Ansprüchen offenbarten Merkmale der Erfindung können sowohl einzeln als auch in beliebiger Kombination für die Verwirklichung der Erfindung von Bedeutung sein. Alle offenbarten Merkmale sind erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Priori­ tätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhalt­ lich mit einbezogen.

Claims (5)

1. Tube (1), bspw. Zahnpastatube, vorzugsweise gefüllt mit pastöser Masse, mit einer einem Ausgabeende der Tube (1) zugeordneten Standfläche (2), dadurch gekennzeich­ net, daß die Standfläche (2) durch ein Anscharnieren an die Tube (1) beweglich angeordnet ist und eine Freigabe bzw. eine Überdeckung der Ausgabeöffnung (9) durch Bewe­ gung der Standfläche (2) erreichbar ist.

2. Tube nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, da­ durch gekennzeichnet daß die Standfläche (2) im wesentli­ chen in einer Stellung, in welche sie verschoben ist, selbsttätig verharrt.

3. Tube nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß die Standfläche (2) kippbewegbar ist.

4. Tube nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß die Standfläche (2) um eine Drehachse quer zu einer Längsachse (A) der Tube (1) beweglich ist.

5. Tube nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeich­ net, daß ein mit der Ausgabeöffnung (9) zusammenwirken­ der Verschluß (8) in die Standfläche (2) auf der Seite, welche der Ausgabeöffnung (9) zugeordnet ist, integriert ist.