DE4305589A1 - Trinkvorrichtung - Google Patents
TrinkvorrichtungInfo
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Description
Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung gemäß dem
Oberbegriff des Anspruches 1.
Es ist bekannt, daß ältere Menschen bzw. Patienten aus
medizinischer Sicht zu wenig Flüssigkeit aufnehmen. Häufig sind
solche Patienten nicht mehr in der Lage, ein Trinkgefäß zu
handhaben, obgleich der Saugreflex bei diesen Menschen noch
vorhanden ist.
Es wurde bereits eine Trinkvorrichtung vorgeschlagen mit einer
Tropfkammer, in welcher ein Schwimmer bei Erreichen eines
vorgegebenen Flüssigkeitsniveaus den Einlauf der Tropfkammer
verschließt, wobei die in dem unteren Teil der Tropfkammer
befindliche Flüssigkeit durch Absaugen entnommen werden kann.
Dabei sinkt der Schwimmer nach unten und gibt den Zufluß zum
Auffüllen der Tropfkammer wieder frei. Aufgrund der hohen
Herstellungskosten wurde jedoch eine derartige
Trinkvorrichtungen nicht realisiert.
Davon ausgehend liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine
Vorrichtung der eingangs genannten Art anzugeben, welche bei
einfacher Herstellung und geringen Erstehungskosten
insbesondere älteren Menschen oder Patienten zu jeder Zeit ein
eigenständiges Trinken erlaubt.
Zur Lösung der Aufgabe ist es nach der Erfindung vorgesehen,
daß das Absperrelement mittels des Saugdruckes des Benutzers
unter Abheben von dem Ventilsitz der Ventileinrichtung in
Öffnungsstellung bewegbar ist und bei nachlassendem Saugdruck
den Flüssigkeitsdurchfluß durch die Ventileinrichtung absperrt.
Durch die erfindungsgemäße Vorrichtung ist ein eigenständiges
Trinken des Patienten ohne Pflegepersonal zu jeder Zeit
ermöglicht. Mit Hilfe des Saugreflexes läßt sich das
Absperrelement in Öffnungsstellung bewegen, wodurch eine kleine
Portion an Flüssigkeit freigegeben wird und vom Patienten
aufgenommen werden kann. Bei nachlassendem Saugdruck bewegt
sich das Absperrelement wieder in Schließstellung, so daß die
Flüssigkeitszufuhr unterbrochen und der Patient sich nicht
verschlucken kann. Dabei ist die Schließkraft des
Absperrelementes so gewählt, daß sie dem sich aus der
statischen Höhe eines Flüssigkeitsreservoirs und der Position
bzw. der Höhe des Mundstückes entgegenzuwirken vermag. Ein
Leerlaufen des Flüssigkeitsbehälters auf Boden, Bett, Kleidung
o. dgl. bei einem Herausfallen des Mundstückes ist damit
wirksam vorgebeugt. Die erfindungsgemäße Vorrichtung ermöglicht
in all den Anwendungsfällen eine optimale Flüssigkeitszufuhr,
in welchen der Patient bzw. der Benutzer beim Halten eines
Glases bzw. Trinkgefäßes behindert ist und/oder der Patient
sich zum Trinken aus einem Glas oder Trinkgefäß, etwa aufgrund
eines Unfalls oder einer Operation, mit seinem Oberkörper nicht
aufrichten kann. Die vorgeschlagene Vorrichtung eignet sich
auch für Kleinkinder oder bspw. unter Migräne leidende
Patienten, ohne ein Verdrehen oder Anheben des Kopfes
Flüssigkeit zu sich nehmen können. Weitere Einsatzmöglichkeiten
sind im Sportbereich gegeben, bspw. im Fahrrad-Rennsport oder
im Automobil-Rennsport. Auch hierbei wirkt es sich besonders
günstig aus, daß die Flüssigkeit, zumindest nach der ersten
Entnahme, an dem Mundstück steht, so daß bei nachfolgender
Benutzung sofort Flüssigkeit aufgenommen werden kann, ohne daß
diese zuvor über einen längeren Weg angesaugt werden muß.
In einer ersten besonderen Ausführungsform der Erfindung ist es
vorgesehen, daß das Absperrelement als elastische Membran
ausgebildet ist, welche in Durchflußrichtung von dem Ventilsitz
der Ventileinrichtung abhebbar ist. Gegenüber anderen
mechanischen Ausführungsformen des Absperrelementes zeichnet
sich ihre Ausbildung als elastische Membran durch ihre einfache
Herstellung, dauerhafte Funktionsfähigkeit und einfache
Sterilisierung aus. Auch ist ein Reinigen und Spülen der
Ventilvorrichtung durch Flüssigkeitsbeaufschlagung problemlos
möglich.
Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist es
vorgesehen, daß die Membran innerhalb des Gehäuses der
Ventileinrichtung eingespannt ist und in Schließstellung unter
Vorspannung in Richtung auf den Ventilsitz steht, wodurch in
konstruktiv einfacher Weise die erforderliche Schließkraft der
Membran realisiert ist.
Dabei kann erfindungsgemäß der Ventilsitz von einem sich in
Richtung des Absperrelementes bzw. der Membranwand
erstreckenden Dichtwulst gebildet sein. Mit der axialen
Erstreckung des Dichtwulstes steht ein konstruktiv einfach zu
beherrschender Parameter zur Verfügung, um den notwendigen
Saugdruck zum Trinken bzw. Verschieben der Membran in
Öffnungsstellung bzw. die erforderliche Dichtkraft der Membran
gegen die jeweils wirkende Flüssigkeitssäule des Gesamtsystems
einzustellen.
Die Membran selbst kann aus elastischem und/oder elastomeren
Kunststoff bestehen.
Nach einem besonderen Gedanken der Erfindung sind die Ein- und
Auslaßseite der das Absperrelement aufnehmenden Ventilkammer
durch die Membran voneinander getrennt, wobei die
Strömungsverbindung zwischen Ein- und Auslaßseite in
Öffnungsstellung über Durchbrüche in der Membranwand erfolgt.
Bei der erfindungsgemäßen Ventilvorrichtung bedarf es daher
keiner herstellungstechnisch aufwendiger Kanäle in der
Ventileinrichtung für die Strömungsverbindung zwischen Ein- und
Auslaßseite. Die Anzahl, Form und Abmessungen der Durchbrüche
in der Membranwand können unterschiedlich gestaltet sein, wie
etwa schlitzförmig oder in Form eines Sternschlitzes, um bspw.
die Durchflußmenge zu variieren. Mittels der Durchbrüche in der
Membranwand wird zudem auch gleichzeitig die Flexibilität der
Membran im Hinblick auf den beim Öffnen der Ventileinrichtung
zu überwindende Widerstand verbessert.
Nach einem weiterem Vorschlag der Erfindung ist das Gehäuse der
Ventileinrichtung zweigeteilt ausgebildet mit einem
vorzugsweise im Querschnitt kreisförmig ausgebildeten
Gehäuseober- und -unterteil, zwischen welchen die Membran unter
Abdichtung der beiden Gehäuseteile gegeneinander eingesetzt
ist. Die erfindungsgemäße Ventileinrichtung besteht damit nur
aus drei Teilen, nämlich den beiden Gehäuseteilen und der
Membran. Für die Verbindung von Gehäuseober- und -unterteil
kann auf bekannte Fügeverfahren, wie bspw. Ultraschall
Schweißen, Kleben, Klemmen und dgl., zurückgegriffen werden, so
daß insgesamt eine rationelle Herstellung der Ventileinrichtung
erreicht ist.
Dabei kann es sich nach der Erfindung empfehlen, daß der
auslaßseitig angeordnete Gehäuseunterteil eine Ringnut
aufweist, in welche die Membran mit einer ringförmigen
Verdickung eingreift, wodurch es zu keinen Montagefehlern
kommen kann und die Membran bzgl. des Ventilsitzes bzw. des
Dichtwulstes automatisch ausgerichtet ist.
Damit der Benutzer bereits beim erstmaligen Gebrauch der
Vorrichtung sofort Flüssigkeit aufnehmen kann, ohne diese erst
über einen längeren Weg ansaugen zu müssen, ist es nach einer
Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß das Absperrelement
von außen mittels eines Betätigungsteils in Öffnungsstellung
bewegbar ist. Bspw. kann das Betätigungsteil an dem
Anschlußstutzen des Gehäuseoberteils des Absperrventils
gehalten sein, wobei ein hohlzyindrischer Auslöser in den
Anschlußstutzen eingreift und in axialer Richtung verschiebbar
ist, um die Membran von dem Ventilsitz abzuheben.
In einer anderen Ausgestaltung der Erfindung ist es vorgesehen,
daß stromauf der Ventileinrichtung eine Tropfkammer vorgesehen
ist, welche nach einer Weiterbildung der Erfindung
einlaßseitig, bspw. mittels einer Schlauchklemme absperrbar
ist. Hierdurch ist eine Integration der Vorrichtung in ein
Überleitgerät mit problemlosem Füllen des Trinksystems
ermöglicht. Bei offener Schlauchklemme wird die Tropfkammer
durch Anpumpen gefüllt. Danach wird die Klemme geschlossen, so
daß Flüssigkeit durch Drücken auf die Tropfkammer in und über
die Ventileinrichtung bis zum Mundstück gedrückt werden kann.
Nach einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung kann die
Ventileinrichtung an ihrer Einlaßseite ein Kupplungsteil
aufweisen, um die Vorrichtung in einfacher Weise an bestehende
Überleitgeräte mit Flüssigkeitsreservoir anzuschließen. Dabei
empfiehlt es sich, den Anschluß entsprechend den in der
Medizintechnik genormten Verbindungen als sogenannte Luer- oder
Luer-Lock-Verbindung auszubilden.
Schließlich ist es nach der Erfindung auch vorgesehen, daß die
Auslaßöffnung des Mundstückes einen Innenkonus zum Anschließen
einer Saugpumpe oder Saugspritze aufweist. Hierdurch ist es
möglich, nach Anschluß der Pump- bzw. Saugspritze die
Ventileinrichtung zu entlüften, um Trinkflüssigkeit bis zum
Mundstück zu ziehen, so daß der Patient sogleich Flüssigkeit
aufnehmen kann. Auch bei dieser Ausgestaltung sollte der
Innenkonus in den in der Medizintechnik gebräuchlichen
Abmessungen, insbesondere als sogenannter Luer-Konus
ausgebildet sein, um eine entsprechende Luer-Spritze
anschließen zu können.
Weitere Ziele, Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten
der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung zweier Ausführungsbeispiele anhand der
Zeichnungen. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich
dargestellten Merkmale für sich oder in beliebiger sinnvoller
Kombination den Gegenstand der vorliegenden Erfindung, auch
unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder
deren Rückbeziehung.
Es zeigt
Fig. 1 eine Seitenansicht einer möglichen Ausführungsform
einer erfindungsgemäßen Ventileinrichtung mit
Mundstück,
Fig. 2 die Ventileinrichtung gemäß Fig. 1 in Art einer
Explosionszeichnung,
Fig. 3 die Membran für die Ventileinrichtung gemäß Fig. 2,
Fig. 4 die Anordnung der erfindungsgemäßen Vorrichtung
integriert in ein Überleitgerät und
Fig. 5 eine mögliche Ausführungsform eines Betätigungsteils
zum Entlüften der Ventileinrichtung.
Die Ventileinrichtung 10 einer Trinkvorrichtung zum
selbständigen Trinken von Flüssigkeit, wie bspw. Wasser, Tee o.
dgl., für Patienten und ältere Menschen weist ein
Gehäuseoberteil 2, ein Gehäuseunterteil 4 und eine Membran 3
auf. Der Gehäuseunterteil 4 ist etwa topfförmig ausgeführt mit
im Innern gebildeter Ringnut 11, in welche die Membran 3 mit
einer ringförmigen Verdickung 15 eingesetzt ist. Auf den
Gehäuseunterteil 4 sitzt der deckelförmig ausgebildete
Gehäuseoberteil 2. Das Zusammenfügen von Gehäuseober- und
-unterteil 2, 4 kann mit Hilfe bekannter Fügeverfahren, wie
Ultraschall-Schweißen, Kleben, Klemmen o. dgl., erfolgen. Dabei
wird die Membran 3 zwischen Gehäuseober- und -unterteil 2, 4
eingeklemmt, wobei gleichzeitig ein Abdichten der beiden
Gehäuseteile 2, 4 gegeneinander erreicht wird. Am
Gehäuseoberteil 2 befindet sich in Verlängerung eines
Anschlußstutzens 7 ein axial vorstehender Dichtwulst 9, gegen
welche die Membranwand mit einer geschlossenen Fläche in
Schließstellung anliegt und den Flüssigkeitsdurchgang
unterbricht. Gleichzeitig bewirkt der Dichtwulst 9 an dem
Gehäuseoberteil 2, daß beim Zusammenfügen der beiden
Gehäuseteile 2, 4 eine Vorspannung auf die Membran 3 ausgeübt
wird. Diese Vorspannung erzeugt eine Schließkraft der Membran 3
in Richtung des Dichtwulstes 9.
Wie aus Fig. 3 ersichtlich, sind im radialen Abstand zur
Dichtfläche Durchbrüche 14 in der Membranwand vorgesehen,
welche bei Bewegung der Membran 3 in Durchflußrichtung eine
Strömungsverbindung zwischen Ein- und Auslaßseite der
Ventileinrichtung 10 ermöglichen.
Das Öffnen der Ventileinrichtung 10 erfolgt dadurch, daß die
jeweilige Person bzw. der Patient an dem Mundstück 6 saugt, so
daß durch den an der Auslaßseite der Ventileinrichtung 10
entstehenden Unterdruck die Membran 3 mit ihrer Dichtfläche von
dem Dichtwulst 9 abgehoben wird, wodurch Flüssigkeit über den
Anschlußstutzen 7, die Durchbrüche 14, den Auslaß 15 zum
Mundstück 6 fließen und vom Patienten bzw. Benutzer aufgenommen
werden kann. Bei nachlassendem Saugreflex legt sich die Membran
3 aufgrund ihrer Vorspannung an dem Dichtwulst 9 wieder an, so
daß die Flüssigkeitszufuhr unterbrochen ist. Dabei bleibt die
Flüssigkeit praktisch an dem Mundstück 6 stehen, so daß bei der
nächsten Benutzung sofort Flüssigkeit aufgenommen werden kann.
Ersichtlich muß die Vorspannung auf die Membran 3 so gewählt
werden, daß ohne Saugen des Patienten keine Flüssigkeit
freigegeben wird, damit der Patient sich nicht verschlucken
kann. Darüber hinaus muß die Vorspannung auf die Membran 3 dem
statischen Flüssigkeitsdruck, welcher sich aus der statischen
Höhe des Flüssigkeitsbehälters und der jeweiligen Position des
Mundstückes 6 ergibt, standhalten, um bei einem
unbeabsichtigten Herausfallen des Mundstückes 6 aus dem Mund
des Patienten ein Leerlaufen des Flüssigkeitsbehälter auf den
Boden, Bett, Kleidung o. dgl. zu verhindern. Ein Regulieren des
jeweils erforderlichen Saugdruckes zum Trinken einerseits und
der notwendigen Dichtwirkung gegen die jeweils wirkende
Flüssigkeitssäule im System andererseits kann durch eine
entsprechende Länge des axial vorstehenden Dichtwulstes 9
erreicht werden.
Wie weiterhin Fig. 1 und 2 zu entnehmen, ist an dem aus
Kunststoff bestehenden Gehäuseoberteil 2 ein Kupplungsteil 1
mit angespritzt, welches bei dem hier gewählten
Ausführungsbeispiel als ein in der Medizintechnik genormtes
Luer-Lock-Positiv-Teil ausgebildet ist und eine
Schnellverbindung an ein bestehendes Überleitgerät mit
Flüssigkeitsreservoir erlaubt.
An dem ebenfalls aus Kunststoff bestehenden Gehäuseunterteil 4
ist ein Schlauch 5 angeklebt, an dessen Ende sich das Mundstück
6 befindet. Das Mundstück 6 ist in Material und Form derart
ausgelegt, daß es eine optimale Anpassung an den Mund bzw. den
Gaumen des Patienten ermöglicht. Dabei sollte das Mundstück 6
grundsätzlich groß genug ausgebildet sein, um ein Verschlucken
durch den Patienten in jedem Fall zu verhindern. Der Ausgang 8
des Mundstückes 6 ist als Innenkonus ausgebildet, welcher in
Form und Abmessung demjenigen des in der Medizintechnik
gebräuchlichen Luer-Konus entspricht. Hieran kann eine
sogenannte Luer-Spritze angeschlossen werden, um die
Ventileinrichtung 10 nach Anschluß an ein Flüssigkeitsreservoir
zu entlüften, so daß die Trinkflüssigkeit bis zum Mundstück 6
gezogen und dann unmittelbar vom Patienten angesaugt werden
kann.
Die Ausführungsform gemäß Fig. 1 ist als Zusatzteil
konzipiert, welche an bestehende Überleitgeräte mit
Flüssigkeitsreservoir über das genormte Kupplungsteil 1
angeschlossen werden kann.
Die Ventileinrichtung 10 kann aber auch in ein Überleitgerät
integriert werden, wie dies in Fig. 4 dargestellt ist. Hierfür
ist anstelle des Kupplungsteils 1 der Anschlußstutzen 7 am
Gehäuseoberteil 2 als Schlauchsitz ausgeführt, wobei es
besonders vorteilhaft ist, wenn stromauf der Ventileinrichtung
10 eine Tropfkammer 11 und stromauf der Tropfkammer 11 eine
Schlauchklemme 12 an dem zum Flüssigkeitsreservoir 13 führenden
Schlauch 5 vorgesehen ist. Mit Hilfe der Tropfkammer 11 und der
Schlauchklemme 12 läßt sich die Trinkvorrichtung problemlos
füllen bzw. entlüften. Bei offener Schlauchklemme 12 wird die
Tropfkammer 11 durch Anpumpen gefüllt. Danach wird die
Schlauchklemme 12 geschlossen und die Flüssigkeit kann durch
Drücken auf die Tropfkammer 11 in und über die
Ventileinrichtung 10 bis zum Mundstück 6 gedrückt werden. Bei
dem hier gewählten Ausführungsbeispiel ist ein graduiertes
Flüssigkeitsreservoir 13 vorgesehen, welches eine einfache
Kontrolle der vom Patienten aufgenommenen Trinkmenge
ermöglicht.
Eine weitere Möglichkeit der Entlüftung der Ventileinrichtung
10 ist in Fig. 5 gezeigt, mit einem Betätigungsteil 16,
welches an dem Anschlußstutzen 7 des Gehäuseoberteils 2
angeordnet ist. Das Betätigungsteil 16 weist einen Außenmantel
24 auf, welcher durch eine Ringnut 23 von einem hohlzylindrisch
ausgebildeten Auslöser 19 getrennt ist. Der hohlzylindrische
Auslöser 19 greift in den Anschlußstutzen 7 des
Gehäuseoberteils 2 ein und ist darin axial verschiebbar. An den
Auslöser 19 schließt sich nach außen ein Kupplungsteil 18 mit
ebenfalls rohrförmigem Querschnitt an, an welches ein
Gegenkupplungsstück an einer bspw. zu einem
Flüssigkeitsreservoir führenden Leitung angeschlossen werden
kann. An dem Außenmantel 24 des Betätigungsteils 16 sind zwei
Steigungsnuten 21 angeordnet, in welche jeweils ein an dem
Anschlußstutzen 7 gebildeter Nocken 22 eingreift, wobei gemäß
der hier gewählten Darstellung nur eine Steigungsnut 21 und ein
Nocken 22 erkennbar sind. Weiterhin sind an dem Außenmantel 24
zwei Flügeldrehgriffe 17 angeordnet.
Mit Hilfe dieses Betätigungsteil 16 läßt sich die Membran 3 von
ihrer Schließstellung an dem Dichtwulst 9 abheben, so daß die
Trinkeinrichtung bis zum Mundstück 6 mit Flüssigkeit gefüllt
werden kann. Hierzu wird der Betätigungsteil 16 mittels der
Flügeldrehgriffe 17 bei dem hier gewählten Ausführungsbeispiel
im Uhrzeigersinn gedreht. Hierdurch verschiebt sich der an dem
Nocken 22 des Anschlußstutzens 7 geführte Außenmantel 24 in
Richtung des Gehäuseoberteils 2. Gleichzeitig mit der
Verschiebung des Außenmantels 24 erfolgt eine axiale
Verschiebung des Auslösers 19, wodurch die Membran 3 von ihrer
Dichtstellung an dem Dichtwulst 9 abgehoben wird und die
Ventileinrichtung 10 entlüftet werden kann, indem Flüssigkeit
über Ausbrüche 20 am freien Ende des Auslösers 19 und über die
Durchbrüche 14 in der Membranwand bis zum Mundstück 6 fließen
kann. Danach wird das Betätigungsteil 16 durch
entgegengesetztes Drehen in seine Ausgangsstellung gebracht, so
daß die Membran 3 wieder am Dichtwulst 9 anliegt. Wenn nun der
Benutzer an dem Mundstück 6 saugt, wird die Membran 3 durch den
auftretenden Unterdruck vom Dichtwulst 9 abgehoben, wobei der
Benutzer sofort Flüssigkeit aufnehmen kann, ohne zuvor das in
dem von der Ventileinrichtung 10 bis zum Mundstück 6
verlaufenden Schlauch 5 befindliche Luftvolumen absaugen zu
müssen.
Bezugszeichenliste
1 - Kupplungsteil
2 - Gehäuseoberteil
3 - Absperrelement, Membran
4 - Gehäuseunterteil
5 - Schlauch
6 - Mundstück
7 - Anschlußstutzen
8 - Auslaßöffnung
9 - Ventilsitz, Dichtwulst
10 - Ventileinrichtung
11 - Ringnut
12 - Schlauchklemme
13 - Flüssigkeitsreservoir
14 - Durchbruch
15 - Verdickung
16 - Betätigungsteil
17 - Flügeldrehgriff
18 - Kupplungsteil
19 - Auslöser
20 - Ausbruch
21 - Steigungsnut
22 - Nocken
23 - Ringnut
24 - Außenmantel
2 - Gehäuseoberteil
3 - Absperrelement, Membran
4 - Gehäuseunterteil
5 - Schlauch
6 - Mundstück
7 - Anschlußstutzen
8 - Auslaßöffnung
9 - Ventilsitz, Dichtwulst
10 - Ventileinrichtung
11 - Ringnut
12 - Schlauchklemme
13 - Flüssigkeitsreservoir
14 - Durchbruch
15 - Verdickung
16 - Betätigungsteil
17 - Flügeldrehgriff
18 - Kupplungsteil
19 - Auslöser
20 - Ausbruch
21 - Steigungsnut
22 - Nocken
23 - Ringnut
24 - Außenmantel
Claims (13)
1. Vorrichtung zur Flüssigkeitsaufnahme, insbesondere für
ältere Menschen oder Patienten, mit einer ein
Absperrelement (3) aufweisenden Ventileinrichtung (10), von
welcher die Flüssigkeit über ein Mundstück (6) dem Benutzer
zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das
Absperrelement (3) mittels des Saugdruckes des Benutzers
unter Abheben von einem Ventilsitz (9) der
Ventileinrichtung (10) in Öffnungsstellung bewegbar ist und
bei nachlassendem Saugdruck den Flüssigkeitsdurchfluß durch
die Ventileinrichtung (10) absperrt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
das Absperrelement als elastische Membran (3) ausgebildet
ist, welche in Durchflußrichtung von dem Ventilsitz (9) der
Ventileinrichtung (10) abhebbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß
die Membran (3) innerhalb des Gehäuses der
Ventileinrichtung (10) eingespannt ist und in
Schließstellung unter Vorspannung in Richtung auf den
Ventilsitz (9) steht.
4. Vorrichtung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet,
daß der Ventilsitz einen sich in Richtung der Membran (3)
erstreckenden Dichtwulst (9) aufweist.
5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch
gekennzeichnet, daß die Membran (3) aus elastischem
und/oder elastomerem Kunststoff besteht.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch
gekennzeichnet, daß die Ein- und Auslaßseite der das
Absperrelement (3) aufnehmenden Ventilkammer durch die
Membran (3) voneinander getrennt sind, wobei die
Strömungsverbindung zwischen Ein- und Auslaßseite in
Öffnungsstellung der Ventileinrichtung (10) über
Durchbrüche (14) in der Membranwand erfolgt.
7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch
gekennzeichnet, daß das Gehäuse der Ventileinrichtung (10)
zweigeteilt ausgebildet ist mit einem vorzugsweise im
Querschnitt kreisförmig ausgebildeten Gehäuseober- und
-unterteil (2, 4), zwischen welchen die Membran (3) unter
Abdichtung der beiden Gehäuseteile (2, 4) gegeneinander
eingesetzt ist.
8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß
der auslaßseitig angeordnete Gehäuseunterteil (4) eine
Ringnut (11) aufweist, in welche die Membran (3) mit einer
ringförmigen Verdickung (15) eingreift.
9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß das Absperrelement (3) von
außen mittels eines Betätigungsteils (16) in
Öffnungsstellung bewegbar ist.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch
gekennzeichnet, daß stromauf der Ventileinrichtung (10)
eine Tropfkammer (11) vorgesehen ist.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß
die Tropfkammer (11) einlaßseitig, bspw. mittels einer
Schlauchklemme (12), absperrbar ist.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch
gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (10) an ihrer
Einlaßseite ein Kupplungsteil (1) für einen lösbaren
Anschluß an eine Überleiteinrichtung zu einem
Flüssigkeitsreservoir (13) aufweist.
13. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet, daß die Auslaßöffnung (8) des
Mundstückes (6) einen Innenkonus zum Anschließen einer
Saugpumpe oder einer Saugspritze aufweist.
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| EP92117225 | 1992-10-08 |
Publications (2)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE4305589A1 true DE4305589A1 (de) | 1994-04-14 |
| DE4305589C2 DE4305589C2 (de) | 1997-07-03 |
Family
ID=8210112
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE19934305589 Expired - Fee Related DE4305589C2 (de) | 1992-10-08 | 1993-02-24 | Trinkvorrichtung |
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| Country | Link |
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| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
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Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| DE4305589C2 (de) | 1997-07-03 |
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