DE4239252A1 - Haushaltsgerät zum Herstellen von Speiseeis - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät zum Herstellen von Speiseeis mit einem Arbeitsbehälter zur Aufnahme der jeweiligen Ausgangsmasse für das betreffende Speiseeis und mit einem vom Arbeitsbehälter getragenen Aufsatz, der einen das Arbeitswerkzeug über ein Untersetzungsgetriebe antreibenden Elektromotor trägt und der mit einem in die Ausgangsmasse eingreifendes und rotie­ rendes Arbeitswerkzeug kuppelbar ist.

Ein derartiges Haushaltsgerät zum Herstellen von Speiseeis ist bereits aus der EP-O 229 418 B1 bekannt. Bei diesem Haushalts­ gerät wird nach dem Eingeben der Ausgangsmasse in den Behälter der zweipolige Einphasensynchronmotor in Drehung versetzt, der seine elektrische Energie von einer netzabhängigen Energiequelle erhält. Vom Elektromotor wird die Drehbewegung über ein Unter­ setzungsgetriebe auf ein in den Arbeitsbehälter hineinragendes Arbeitswerkzeug übertragen, das die Ausgangsmasse verrührt.

Der Arbeitsbehälter weist unterhalb seines Bodens eine Kälte­ patrone auf, in der sich ein Latent-Kältespeichermedium befindet. Durch das tiefgefrorene Kältespeichermedium wird nur der Boden des Arbeitsbehälters abgekühlt, so daß bei der Eisherstellung eine dünne Schicht der Ausgangsmasse dort anfriert, die dann von dem drehenden Arbeitswerkzeug abgeschabt wird, damit sich eine neue Eisschicht bilden kann, die dann wiederum vom Arbeitswerk­ zeug abgeschabt und wieder mit der Ausgangsmasse unter Abgabe von Kälte verrührt wird. Wird dieser Schabe-Rührvorgang vielfach wiederholt, so wird die Ausgangsmasse zu einer Speiseeiscreme.

Bei diesem Speiseeisbereiter ist es allerdings als weniger vor­ teilhaft anzusehen, daß bei der Zubereitung größerer und zudem noch zu warmen Ausgangsmassen die von der Kältepatrone abgegebene Kühlmenge oft nicht ausreicht, die Ausgangsmasse in ein cremiges Speiseeis umzuformen, da es oft zu dünnflüssig bleibt, also nicht kalt genug wird. Insbesondere dann, wenn man mit dieser Speise­ eismaschine mehrere Eisportionen hintereinander herstellen will, so ist dies nur dann möglich, wenn nach jedem Abschluß der Eiszu­ bereitung die Kältepatrone wieder unter großem Zeitaufwand in einem Gefrierfach heruntergekühlt wird. Dabei entsteht noch der Nachteil, daß die Tür eines Gefrierfaches nicht vollständig ver­ schließbar ist, da das zur Stromversorgung notwendige Anschluß­ kabel aus dem Gefrierfach herausgeführt werden muß. Ein weiterer Nachteil dieses Speiseeisbereiters besteht darin, daß man mit diesem Gerät nicht die für ein Speiseeis benötigte Ausgangsmasse herstellen kann.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, ein Haushaltsgerät zum Her­ stellen von Speiseeis zu schaffen, mit dem alle Schritte, insbe­ sondere auch der Schritt zur Herstellung der Ausgangsmasse, die zur Herstellung von Speiseeis notwendig sind, durchgeführt werden können. Gleichzeitig sollen mit diesem Haushaltsgerät beliebig viele Eisportionen nacheinander ohne zeitliche Verzögerungen her­ gestellt werden können.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Arbeitsbehälter aus einem gut wärme- und kälteleitfähigen sowie hitze- und kältebeständigen Material besteht und daß das Haus­ haltsgerät zum Antrieb des Elektromotors eine netzunabhängige elektrische Energiequelle aufweist. Durch die Erfindung kann mit einem einzigen Arbeitsbehälter sowohl die Zubereitung der Aus­ gangsmasse wie die Weiterverarbeitung der Ausgangsmasse zu Speiseeis durchgeführt werden, da der Arbeitsbehälter nicht nur hitzebeständig, sondern gleichzeitig auch gut wärme- und kälte­ leitfähig ist. Mit dem hitzebeständigen Arbeitsbehälter kann also jetzt auch die Ausgangsmasse für das Speiseeis selbst hergestellt werden, indem die erforderlichen Zutaten, wie Milch, Schokolade etc., in den Arbeitsbehälter eingegeben und unter ständigem Rühren der netzunabhängigen Rühreinrichtung auf einer Herdplatte soweit aufgeheizt werden, bis diese gut vermischt und gelöst sind. Anschließend wird der Arbeitsbehälter mit der gesamten An­ triebseinrichtung vom Herd genommen und es kann nun die Ausgangs­ masse unter weiterem Rühren, was weiterhin durch den netzunab­ hängigen elektromotorischen Antrieb erfolgt, abgekühlt werden. Anschließend wird das Haushaltsgerät komplett in eine Tiefkühl­ truhe oder ein Gefrierfach eingesetzt, wo unter weiterem ständigen Rühren und Kältebeaufschlagung die Ausgangsmasse zu einer guten Speiseeiscreme verarbeitet wird.

Durch die netzunabhängige Energiequelle nach der Erfindung ergibt sich der Vorteil, daß das Haushaltsgerät ohne Rücksicht auf die Gefahr einer eventuellen Verschmorung eines Netzkabels auf einer beliebigen Wärmequelle, beispielsweise einer Herdplatte, abge­ stellt und betrieben werden kann. Zum anderen kann die Eis­ maschine problemlos in einer Gefriertruhe oder in einem Gefrier­ fach eines Kühlschranks abgestellt und betrieben werden, ohne daß dabei ein Netzkabel aus dem Gefrierfach herausgeführt werden muß, wodurch zwangsweise die Gefriertür nicht geschlossen werden könnte und ein schnelles Abkühlen der Ausgangsmasse aufgrund ein­ dringender Wärme in den Gefrierraum schlechter möglich wäre.

Durch die gute Wärme- bzw. Kälteleitfähigkeit des hitze- bzw. kältebeständigen Arbeitsbehälters wird sowohl eine rasche Erwär­ mung und somit schnelle Zubereitung der Ausgangsmasse auf einer Herdplatte als auch deren rasche Abkühlung im Gefrierfach bzw. in der Gefriertruhe ermöglicht. Dies ist auch deshalb vorteilhaft, weil durch die Verwendung einer netzunabhängigen Energiequelle nur ein beschränkter Energievorrat zur Verfügung steht, so daß die Herstellung sowohl der Ausgangsmasse wie des Speiseeises zur Reduzierung der Laufzeit des Elektromotors möglichst schnell er­ folgen soll, damit mit einer einzigen Monozelle viele Eiscreme­ mengen hergestellt werden können.

Durch die Anordnung des Elektromotors, des Übersetzungsgetriebes und des Arbeitswerkzeuges im Aufsatz, also im Deckel des Arbeits­ behälters, sind in Bodennähe des Arbeitsbehälters keine wärme­ empfindlichen Geräteteile angeordnet und es kann daher der Boden des Arbeitsbehälters auf einer Herdplatte problemlos abgestellt werden, ohne daß irgendwelche Teile der Gefahr einer Überhitzung ausgesetzt werden. Des weiteren können mit diesem Haushaltsgerät, wenn es nicht zum Herstellen von Speiseeis verwendet wird, auch Soßen oder sonstige rührfähige Nahrungsmittel unter ständigem Rühren, falls dies erforderlich ist, erwärmt werden. Durch das ständige Rühren, was die Arbeit einer Hausfrau erheblich er­ leichtert, da diese Arbeit nicht mehr von ihr, sondern von dem Haushaltsgerät selbsttätig ausgeführt wird, können die im Arbeitsbehälter sich befindenden Soßen nicht mehr so schnell an­ brennen.

In einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Auf­ satz abnehmbar vom Arbeitsbehälter ist. Der abnehmbare Aufsatz erleichtert die Reinigung des Arbeitsbehälters und es läßt sich die jeweilige Ausgangsmasse leichter in den Arbeitsbehälter ein­ gießen. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß bei abgenommenem Aufsatz der Arbeitsbehälter auch für andere Zwecke in der Küche verwendet werden kann, wie z. B. als Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel oder als Rühr- bzw. Kochtopf.

Vorteilhaft ist es, daß die netzunabhängige elektrische Energie­ quelle als Akkumulator ausgebildet ist und ebenfalls vom Aufsatz getragen wird und daß der Aufsatz aus schlecht wärmeleitendem Material besteht. Akkumulatoren sind wiederaufladbar, so daß bei häufigem Gebrauch des Haushaltsgerätes teuere Batterien gespart werden können. Um die hitzeempfindlichen Akkus vor Wärme zu schützen, sind diese am Rand des Arbeitsbehälters in einer schlecht wärmeleitfähigen Aufbewahrungsbox gelagert. Selbstver­ ständlich können auch für viele Eiszubereitungsvorgänge umwelt­ freundliche, nichtwiederaufladbare Monozellen verwendet werden, da der Energieverbrauch einer derartigen Antriebseinrichtung sehr gering ist.

Um ein schnelles Aufheizen zu ermöglichen und gleichzeitig ein Verspritzen der Ausgangsmasse zu vermeiden, ist der Aufsatz als ein die Öffnung des Arbeitsbehälters verschließender Deckel aus­ gebildet. Infolge der Wärmerückhaltung im Arbeitsbehälter kann somit die Ausgangsmasse schneller erwärmt, also auch schneller hergestellt werden. Obwohl der Aufsatz den Arbeitsbehälter ver­ schließt, wird die Herstellung des Speiseeises kaum verzögert, da nach Einbringen des Haushaltsgerätes in eine Gefriertruhe oder in ein Gefrierfach die Kälte über die gut kälteleitende Außenwand des Arbeitsbehälters zugeführt und somit die Ausgangsmasse schnell abgekühlt wird.

Um eine drehfeste Antriebseinrichtung gegenüber dem Arbeitsbe­ hälter zu erreichen und gleichzeitig die Antriebseinheit und die Nahrungsmittel besser gegen Verschmutzung zu schützen, ohne daß dabei möglicherweise entstehendes Kondenswasser bei der Eisher­ stellung in die Antriebseinheit eindringt bzw. an dieser aus­ tritt, wird in einer Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, daß der Elektromotor, das Untersetzungsgetriebe und die netzunab­ hängige Energiequelle in einem gemeinsamen Gehäuse untergebracht sind, welches in einer im Deckel ausgebildeten Aufnahmeöffnung gegen Verdrehung befestigt ist.

Um das beim Rührvorgang vom Arbeitswerkzeug auf den Aufsatz ein­ wirkende Drehmoment sicher am Arbeitsbehälter abstützen zu können, ist der Deckel mittels einer Verdrehsicherung gegen eine Rotation und mittels einer Verschlußeinrichtung gegen Abheben des Deckels gegenüber dem Arbeitsbehälter gesichert. Dabei besteht die Verdrehsicherung auf Seiten des Arbeitsbehälters einerseits aus einer im Handgriff ausgebildeten Ausnehmung und auf Seiten des Deckels aus einem Vorsprung, der in die Ausnehmung eingreift und andererseits aus einer Abstützplatte, die als Anschlag für ein am Deckel ausgebildetes Winkelstück dient. Der ohnehin an der Außenwandung des Arbeitsbehälters befestigte bzw. mit dem Ar­ beitsbehälter einteilig hergestellte Handgriff dient zusammen mit dem Winkelstück noch als Drehmomentabstützung für den Aufsatz während des Betriebes des Haushaltsgerätes.

Um ein Lösen des Deckels vom Arbeitsbehälter zu erleichtern, wenn dieser an diesem angefroren ist, wird vorgeschlagen, daß der Deckel mit seiner eben ausgebildeten Unterseite am Rand des Arbeitsbehälters aufliegt. Eine besonders leichte Befestigung des Deckels am Arbeitsbehälter wird dadurch erreicht, daß der Deckel auf der der Ausnehmung gegenüberliegenden Seite über ein Dreh­ gelenk am Arbeitsbehälter gelagert ist, das zusammen mit einem ihm etwa gegenüberliegenden Verriegelungshebel, der in eine am Vorsprung ausgebildete Öffnung eingreift, die Verschließeinrichtung bildet.

Es ist vorteilhaft, daß der Deckel schwenkbar über das Drehgelenk an der Abstützplatte des Arbeitsbehälters gelagert ist. Durch diese Maßnahme läßt sich der Deckel besonders einfach gegenüber dem Arbeitsbehälter herausschwenken, auch dann, wenn das Speise­ eis bereits soweit gefroren ist, daß das Arbeitswerkzeug von diesem im Arbeitsbehälter festgehalten wird. Selbstverständlich ist es auch im Sinne der Erfindung, wenn anstelle der am Deckel ausgebildeten Ausnehmung ein Vorsprung angeordnet ist, der in eine entsprechende Ausnehmung am Handgriff eingreift.

Um mit einer einzigen Monozelle oder mit einem Akku das Haus­ haltsgerät ausreichend lang betreiben zu können, ist in einer Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß der Elektromotor im Drehzahlbereich von 5000 bis 10 000 U/min, vorzugsweise 8000 U/min, eine elektrische Leistung von 0,5 bis 3 Watt, vorzugsweise 0,75 Watt, abgeben kann und daß das Untersetzungsverhältnis des Untersetzungsgetriebes im Bereich von 1:1000 bis 1:2000, vorzugs­ weise 1:1600 liegt. Derartige elektrische Leistungen können aus einer einzigen Monozelle mit einer Spannung von 1,5 V bei einem Strom von 500 mA erzeugt werden, so daß die Kapazität einer der­ artigen Monozelle ausreicht, um den Motor und somit das Haus­ halts-Rührgerät viele Stunden problemlos betreiben zu können, ohne dabei die elektrische Energiequelle auswechseln zu müssen.

Kommt es tatsächlich einmal vor, daß eine Bedienungsperson ver­ gißt, das Haushaltsgerät zum Herstellen von Speiseeis nach Fertigstellung des Speiseeises aus der Gefriertruhe oder dem Gefrierfach herauszunehmen, so wird das Speieseeis unter weiterem Rühren der Antriebseinrichtung immer steifer, wodurch eine stets zunehmende Antriebsleistung dem Elektromotor abverlangt wird. Dies kann sogar soweit gehen, daß durch das immer härter werdende Speiseeis die Antriebseinrichtung und somit der Antriebsmotor des Haushaltsgerätes blockiert wird. Um dies zu vermeiden, wird nach einer Weiterbildung der Erfindung vorgeschlagen, daß der Elektro­ motor bei Überschreiten eines festlegbaren Lastmomentes entweder durch eine zwischen dem Elektromotor und dem Untersetzungs­ getriebe ausgebildete Rutschkupplung vom Arbeitswerkzeug abge­ koppelt oder durch einen elektrischen Überlastschutz von der Energiequelle getrennt wird, so daß erst nach Rücksetzung und erneuter Betätigung eines elektrischen Schalters das Haushalts­ gerät wieder in Betrieb genommen werden kann. Während bei der einfachen Abkopplung des Arbeitswerkzeugs von der Antriebsein­ richtung der Elektromotor so lange weiterläuft, bis die Batterie oder der Akkumulator erschöpft ist, wird im zweiten Fall der Elektromotor durch einen elektrischen Überlastschutz ausge­ schaltet, so daß die elektrische Energiequelle nicht unnötig be­ ansprucht wird.

Um einer Bedienungsperson den Zeitpunkt des fertigen Speiseeises anzukündigen, ist es von Vorteil, wenn ein Signal, beispielsweise ein Alarmton von dem Haushaltsgerät abgegeben wird, wenn der Elektromotor selbsttätig abgeschaltet wird. Um das Haushaltsgerät zur erneuten Speiseeiszubereitung wieder in Betrieb nehmen zu können, muß der elektrische Schalter des Haushaltsgerätes rückge­ setzt und erneut betätigt werden. Die Anordnung der Rücksetzung und der erneuten Betätigung des Schalters ist bereits aus der deutschen Patentanmeldung 39 30 885.5 bekannt und wird daher an dieser Stelle der Einfachheit halber nicht mehr beschrieben.

In der Nahrungsmittelbranche hat sich als Werkstoff für einen besonders hitzebeständigen und besonders gut kälteleitenden Arbeitsbehälter nichtrostender Stahl bewährt, der u. a. dann auch noch als normaler Kochtopf oder zum Aufbewahren von Nahrungs­ mitteln verwendet werden kann, wenn er nicht zum Herstellen von Speiseeis benötigt wird. Es ist aber auch denkbar, einen im Haus­ halt bereits vorhandenen Edelstahltopf zu verwenden, auf dem dann der Aufsatz mit der Antriebseinrichtung und dem Arbeitswerkzeug aufgesetzt und befestigt wird.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der einzigen Figur dargestellt und wird im folgenden näher beschrieben.

Das Haushaltsgerät zum Herstellen von Speiseeis besteht aus einem Arbeitsbehälter 1, der aus einem gut wärmeleitfähigen und hitze­ beständigen Werkstoff, beispielsweise nichtrostendem Stahl be­ steht. Der Arbeitsbehälter 1 ähnelt der Gestalt eines im Haushalt gebräuchlichen Milchtopfes, der an seiner Außenwandung 2 einen U-förmig ausgebildeten Handgriff 3 trägt. Der Handgriff 3 ist über seine beiden horizontal verlaufenden Schenkel 4, 5 an der Außenwandung 2 des Arbeitsbehälters 1, beispielsweise durch Ver­ schweißen, Verkleben, Verschrauben, Verhaken, Einhängen oder eine sonstige, bei derartigen Haushaltstöpfen bekannte Befestigungs­ art, befestigt.

Der eben ausgebildete, kreisförmig verlaufende Boden 6 des Arbeitsbehälters 1 ist mit einer kreisförmigen Scheibe 7 aus gut wärmeleitendem Werkstoff, beispielsweise Aluminium oder Kupfer, verklebt oder verlötet, so daß der Boden einen Thermoboden bildet, der in kürzester Zeit Wärme oder auch Kälte aufnehmen kann, die dann in das im Arbeitsbehälter 1 befindliche Nahrungs­ mittel weitergeleitet wird.

Im Bereich der Öffnung 8 am Rand 9 ist der Arbeitsbehälter 1 mit einem horizontal verlaufenden Ringbund 10 versehen, an dessen Oberseite die als ebene und kreisförmig verlaufende Unterseite 11 eines Deckels 12 bündig aufliegt. Der Deckel 12 verläuft konzen­ trisch zum Arbeitsbehälter 1 und weist in seinem zentralen Bereich eine Aufnahmeöffnung 13, die teilweise durch ein konzen­ trisch zur Aufnahmebohrung 13 verlaufendes Gehäuse 14 durch­ drungen wird. Am äußeren Rand 15 des Gehäuses 14 ist ein sich radial nach außen erweiternder Ringbund 16 ausgebildet, der sich an der Oberseite 17 des Deckels 12 abstützt. Das Gehäuse 14 ist über einen Bajonettverschluß 18 im Bereich der Aufnahmebohrung 13 mit dem Deckel 12 fest verriegelbar.

In dem Gehäuse 14 ist ein Elektromotor 19 befestigt, der über elektrische Leitungen 20, 21 mit einer elektrischen Energie­ quelle, beispielsweise einer Monozelle 22 oder einem Akkumulator verbindbar ist. In der Leitung 20 befindet sich ein elektrischer Überlastschutz 64, der bei zu hoher Stromaufnahme den Elektro­ motor 19 von der Monozelle 22 trennt. In Reihe zum Überlastschutz 64 befindet sich in der Leitung 20 ein Schalter 65, der zum Ein- bzw. Ausschalten des Haushaltsgerätes dient.

Die Monozelle 22 ist in einer im Gehäuse 14 ausgebildeten Kammer 23 einsetzbar, die hermetisch gegenüber dem übrigen Innenraum 24 des Gehäuses 14 abgetrennt ist. Die Kammer 23 weist eine an der Außenwandung des Gehäuses 14 ausgebildete Klappe 25 auf, die zum Wechseln der Monozelle 22 dient und die in der gestrichelt darge­ stellten Weise die Offenstellung zeigt.

Der Elektromotor 19 ist über eine Befestigungsvorrichtung 26 im Gehäuse 14 ortsfest gehalten. Aus dem Elektromotor 19 ragt nach unten eine Antriebswelle 27 heraus, auf der ein erstes Zahnritzel 28 befestigt ist. Das erste Zahnritzel 28 steht mit einem zweiten Zahnritzel 29 größeren Durchmessers in Eingriff (nur teilweise dargestellt), das mit weiteren Zahnrädern (nicht dargestellt), die in dem in der Zeichnung angedeuteten Getriebekasten 30 ausge­ bildet sind, kämmt, so daß sich bei diesem Ausführungsbeispiel im Untersetzungsgetriebe 60 eine Untersetzung von 1:1600 U/min er­ gibt. Die im Gehäuse 14 drehenden Teile 19, 28, 29 etc. bilden die Antriebseinrichtung 62 des Haushaltsgerätes.

Das in der Zeichnung nicht dargestellte ausgangsseitige, also letzte Zahnrad (nicht dargestellt) ist mit einer das Gehäuse 14 nach unten durchdringenden Abtriebswelle 31 verbunden, die als Hülse ausgebildet ist und dessen Bohrung 32 von einem Vielkant, vorzugsweise Vier- oder Sechskant, gebildet wird. Ein ebenfalls mit einem Vielkant versehener Zapfen 33 des Arbeitswerkzeuges 47 greift in die Bohrung 32 drehfest ein und ist durch eine nicht dargestellte Klemmeinrichtung gegen Herausfallen lösbar mit der Abtriebswelle 31 verbunden.

An den Zapfen 33 schließt sich nach unten eine Achse 34 an, dessen freies Ende 35 in einer im Boden 6 des Arbeitsbehälters 1 ausgebildeten Lagerbuchse 36 drehbar zentriert ist. Allerdings kann diese Lageranordnung entfallen, wenn der Zapfen 33 der Achse 34 ausreichend fest über die Abtriebswelle 31 im Getriebegehäuse 30 gelagert ist.

Am oberen und unteren Ende der Achse 34 sind quer verlaufende Streben 37, 38, 39, 40 angebracht, die über eine im wesentlichen senkrecht verlaufende Verbindungsstrebe 41, 42 am Außenumfang miteinander verbunden sind. Radial innerhalb verlaufen zu den Verbindungsstreben 41, 42 weitere Verbindungsstreben 43, 44. Zwischen jeweils zwei Verbindungsstreben 41, 43 und 42, 44 sind zickzackförmig verlaufende Querstege 45, 46 angebunden, so daß die Streben 37, 38, 39, 40 und die Verbindungsstreben 41, 42, 43, 44 mit den Querstegen 45, 46 ein gut durchlässiges aber dennoch die Ausgangsmasse gut verrührendes Arbeitswerkzeug 47 bilden. Das Arbeitswerkzeug 47 ist vorzugsweise aus Kunststoff gespritzt, so daß es besonders einfach und kostengünstig herstellbar ist. Es kann aber auch aus Draht hergestellt sein.

Der Deckel 12, der zusammen mit dem Gehäuse 14 und den darin befindlichen Antriebstellen 19, 28, 29, 30, 31 den eigentlichen Aufsatz 48 bildet, weist auf seiner in der Zeichnung rechten Seite ein am Deckel 12 angeformtes Winkelstück 49 auf, in dessen Bohrung 50 ein Zapfen 51 eingreift, der wiederum an einer an der Außenseite des Arbeitsbehälters 1 befestigte Abstützplatte 52 ge­ haltert ist. Auf der dem Winkelstück 49 gegenüberliegenden Seite ist am Deckel 12 ebenfalls ein als Winkelstück ausgebildeter Vor­ sprung 53 angeformt, der in eine am oberen Schenkel 5 des Hand­ griffs 3 ausgebildete Ausnehmung 54 eingreift, die im wesent­ lichen parallel zur Mittelachse 55 des Arbeitsbehälters 1 ver­ läuft. Die Mittelachse 55 bildet gleichzeitig die Mittelachse des Arbeitswerkzeuges 54, des Gehäuses 14, der Aufnahmeöffnung 13 und des Deckels 12.

Ein im wesentlichen parallel im Schenkel 5 verlaufender Verriege­ lungshebel 56 wird von einer Druckfeder 57 derart federnd in seine Schließstellung gemäß der Verschieberichtung X nach rechts beaufschlagt, daß er bei dessen Loslassen in eine im Vorsprung 53 ausgebildete Öffnung 58 verriegelnd eingreift. Der Verriegelungs­ hebel 56 ist gemäß der Verschieberichtung X horizontal verschieb­ bar. Die Druckfeder 57 ist in einer im Schenkel 5 ausgebildeten Sacklochbohrung 59 ortsfest gelagert.

Im Gehäuse 14 innerhalb des Getriebekastens 30 ist noch skizzen­ haft ein Kasten 63 angedeutet, der eine Rutschkupplung darstellen soll, die dann vorhanden ist, wenn kein elektrischer Überlast­ schutz im Haushaltsgerät verwendet wird.

Die Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Haushaltsgerätes zum Her­ stellen von Speiseeis ist folgende.

Um beispielsweise Vanilleeis herzustellen, wird bei abgenommenem Aufsatz 48 über die Öffnung 8 in den Arbeitsbehälter 1 Milch ein­ gegossen und anschließend der Aufsatz um den Zapfen 51 zum Arbeitsbehälter 1 hin verschwenkt, bis der Aufsatz mit seiner Unterseite 11 an dem Ringbund 10 des Arbeitsbehälters 1 dichtend anliegt und somit den Arbeitsbehälter 1 von oben her verschließt. Bevor der Aufsatz 48 zum Arbeitsbehälter 1 verschwenkt wird, muß allerdings das Arbeitswerkzeug 47 bereits an der Abtriebswelle 31 eingekuppelt sein.

Die Abmessungen des Arbeitswerkzeuges 47 sind so bemessen, daß beim Einschwenken des mit dem Aufsatz 48 gekuppelten Arbeitswerk­ zeuges 47 letzteres nicht an der Innenwandung des Arbeitsbe­ hälters 1 bzw. am Ringbund 10 anschlägt. Beim Einschwenken des Aufsatzes 48 zentriert sich das am Arbeitswerkzeug 47 ausge­ bildete freie Ende 35 In der Lagerbuchse 36. Es ist aber auch denkbar, daß das Arbeitswerkzeug 47 in seinem Außendurchmesser so groß bemessen ist, daß es nicht mit dem Aufsatz 48 in den Arbeitsbehälter 1 eingeschwenkt werden kann. In diesem Fall muß das Arbeitswerkzeug 47 zuerst in der Lagerbuchse 36 eingesetzt werden und anschließend kann der Aufsatz 48 über die Handhabe 61 zum Arbeitsbehälter 1 hin eingeschwenkt werden, wodurch sich die Bohrung 32 der Abtriebswelle 31 auf dem Zapfen 33 des Arbeits­ werkzeuges 47 selbsttätig zentriert und in drehfesten Eingriff mit der Abtriebswelle 31 gelangt.

Sobald der Aufsatz 48 die Öffnung 8 des Arbeitsbehälters 1 ver­ schlossen hat, klinkt der Verriegelungshebel 56 in die am Schenkel 5 des Handgriffs 3 ausgebildete Öffnung 58 ein, so daß ein Hochschwenken des Aufsatzes 48 nicht mehr möglich ist. Nun wird der vom Aufsatz 48 verschlossene Arbeitsbehälter 1 mit seinem als Scheibe 7 ausgebildeten Thermoboden auf eine beheiz­ bare Heizfläche, beispielsweise der Heizplatte eines Küchen­ herdes, gestellt und die Heizplatte des Küchenherdes einge­ schaltet.

Gleichzeitig wird der am Gehäuse 14 ausgebildete elektrische Schalter 65 eingeschaltet und es fließt nun Strom von der Mono­ zelle 22 über die elektrischen Leitungen 20, 21 zum Elektromotor 19, der nun in Drehung versetzt wird und über das mit der An­ triebswelle 27 verbundene Zahnritzel 28 das im Getriebegehäuse 30 ausgebildete Untersetzungsgetriebe 60 in Drehung versetzt. Während der Elektromotor 19 mit einer Drehzahl von ca. 10 000 U/min rotiert, treibt die Abtriebswelle 31 das Arbeitswerkzeug 47 mit einer Drehzahl von etwa 6 U/min an. Unter stetiger Erhitzung wird nun die im Arbeitsbehälter 1 befindliche Milch vom ange­ triebenen Arbeitswerkzeug 47 gerührt. Ein Anbrennen der Milch ist dadurch nicht gegeben, da die beiden Streben 39, 40 des Arbeits­ werkzeuges 47 besonders nah am Boden 6 rotieren, so daß in diesem Bereich die Milch besonders intensiv umwirbelt wird.

Kurz bevor die Milch kocht, wird der Ein-Ausschalter und somit die Antriebseinrichtung 62 ausgeschaltet und es kann der Aufsatz 48 mittels der Handhabe 61 nach oben geklappt werden, indem zuvor der Verriegelungshebel 46 entgegen der Kraft der Feder 57 nach links verschoben wurde, bis er die Öffnung 58 freigibt und weitere Zutaten eingebracht werden können.

Nun wird beispielsweise bei der Herstellung von Sahneeis in den Arbeitsbehälter 1 ein schaumig geschlagenes Eigelb mit Vanil­ lin-Zucker hinzugegeben und es wird wiederum der Aufsatz 48 ver­ schlossen und die Antriebseinrichtung 62 über den Ein-Ausschalter 65 eingeschaltet. Bei geringer Wärmezufuhr wird nun das Gemisch so lange verrührt, bis es dickflüssig wird. Anschließend wird der Arbeitsbehälter 1 mit dem Aufsatz 48 vom Herd genommen und das Gemisch unter weiterem Rühren, was aber in dieser Phase nicht unbedingt sein muß, auf Zimmertemperatur abgekühlt.

Sobald dies geschehen ist, wird nach nochmaligem Öffnen des Auf­ satzes 48 steifgeschlagene Sahne dem Gemisch im Arbeitsbehälter 1 zugegeben. Nach Verschließen des Arbeitsbehälters 1 durch den Aufsatz 48 wird das Gerät wiederum eingeschaltet und unter ständigem Rühren der fertiggestellten Ausgangsmasse nun das Haus­ haltsgerät in eine Gefriertruhe oder in ein Gefrierfach gestellt. Dabei dringt nun über die gut kälteleitende Außenwandung 2 die Kälte in den Innenraum des Arbeitsbehälters 1 und wird unter ständigem Rühren besonders gleichmäßig auf die Ausgangsmasse übertragen. Bereits nach kurzer Zeit (ca. 15 bis 20 Minuten) ist die Ausgangsmasse so kalt und so gut verrührt, daß eine besonders gute Vanilleeiscreme entstanden ist.

Um einer Bedienungsperson anzukündigen, wann das Eis fertig ist, kann an dem Haushaltsgerät ein auf ca. 20 Minuten einstellbarer Summer (nicht dargestellt) angebracht sein. Dabei sollte aller­ dings der Summer so laut tönen, daß er auch die Dämmwände der Kühleinrichtung problemlos durchdringt. Die Handhabung des kabel­ losen, also netzunabhängigen Haushaltsgerätes ist besonders ein­ fach und es lassen sich die zum Herstellen von Speiseeis erfor­ derlichen Arbeitsgänge mit ein und demselben Gerät bewerk­ stelligen, d. h., es können flüssige Nahrungsmittel sowohl auf dem Herd wie im Gefrierfach unter ständigem Rühren schnell erwärmen bzw. abkühlen, so daß die Herstellung von Eis beschleunigt und vereinfacht wird.

Claims (13)

1. Haushaltsgerät zum Herstellen von Speiseeis mit einem Arbeitsbehälter (1) zur Aufnahme der jeweiligen Ausgangs­ masse für das betreffende Speiseeis und mit einem vom Ar­ beitsbehälter (1) getragenen Aufsatz (48), der einen das Arbeitswerkzeug (47) über ein Untersetzungsgetriebe (60) an­ treibenden Elektromotor (19) trägt und der mit einem in die Ausgangsmasse eingreifenden und rotierenden Arbeitswerkzeug (47) kuppelbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsbehälter (1) aus einem gut wärme- und kälte­ leitfähigen sowie hitze- und kältebeständigen Material be­ steht und daß das Haushaltsgerät zum Antrieb des Elektro­ motors (19) eine netzunabhängige elektrische Energiequelle (22) aufweist.

2. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (48) abnehmbar vom Arbeitsbehälter (1) ist.

3. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die netzunabhängige elektrische Energiequelle (22) als Akkumulator ausgebildet ist und ebenfalls vom Aufsatz (48) getragen wird und daß der Aufsatz (48) aus schlecht wärme­ leitendem Material besteht.

4. Haushaltsgerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufsatz (48) als ein die Öffnung (8) des Arbeits­ behälters (1) verschließender Deckel (12) ausgebildet ist.

5. Haushaltsgerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (19), das Untersetzungsgetriebe (60) und die netzunabhängige Energiequelle (22) In einem gemein­ samen Gehäuse (14) untergebracht sind, welches in einer im Deckel (12) ausgebildeten Aufnahmeöffnung (13) gegen Ver­ drehung befestigt ist.

6. Haushaltsgerät nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) mittels einer Verdrehsicherung (49, 52, 53, 3, 54) gegen eine Rotation und mittels einer Verschließ­ einrichtung (50, 51, 56, 58) in Bezug auf den Arbeitsbe­ hälter (1) gesichert ist.

7. Haushaltsgerät nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdrehsicherung auf seiten des Arbeitsbehälters (1) einerseits aus einer im Handgriff (3) ausgebildeten Aus­ nehmung (54) und auf seiten des Deckels (12) aus einem Vor­ sprung (53) besteht, der in die Ausnehmung (54) eingreift und andererseits aus einer Abstützplatte (52), die als An­ schlag für ein am Deckel (12) ausgebildetes Winkelstück (49) dient.

8. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) mit seiner eben ausgebildeten Unterseite (11) am Rand (9) des Arbeitsbehälters (1) aufliegt.

9. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) auf der der Ausnehmung (54) gegenüber­ liegenden Seite über ein Drehgelenk (50, 51) am Arbeitsbe­ hälter (1) gelagert ist, das zusammen mit einem ihm etwa gegenüberliegenden Verriegelungshebel (56), der in eine am Vorsprung (53) ausgebildete Öffnung (58) eingreift, die Ver­ schließeinrichtung bildet.

10. Haushaltsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (12) schwenkbar über das Drehgelenk (50, 51) an der Abstützplatte (52) des Arbeitsbehälters (1) gelagert ist.

11. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (19) im Drehzahlbereich von 5000 bis 10 000 U/min, vorzugsweise 8000 U/min, eine elektrische Leistung von 0,5 bis 3 Watt, vorzugsweise 0,75 Watt, abgeben kann und daß das Untersetzungsverhältnis des Untersetzungs­ getriebes (60) im Bereich von 1 : 1000 bis 1 : 2000, vorzugsweise 1 : 1600, liegt.

12. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Elektromotor (19) bei Überschreiten eines festleg­ baren Lastmoments entweder durch eine Rutschkupplung (63) vom Arbeitswerkzeug (47) abgekoppelt wird oder durch einen elektrischen Überlastschutz (64) von der Energiequelle (22) getrennt wird und erst nach Rücksetzung und erneuter Betäti­ gung eines elektrischen Schalters (65) wieder in Betrieb genommen werden kann.

13. Haushaltsgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Arbeitsbehälter (1) aus nichtrostendem Stahl besteht.