DE4107048C2 - Verbindung eines mit einem Außenprofil versehenen, rohrförmigen Anschlußstutzens mit einem Anschlußstück, Verfahren sowie Zwischenstück und Anschlußstück zur Herstellung der Verbindung und Verwendung der Verbindung - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Verbindung eines mit einem Außenprofil versehenen, rohrförmigen Anschlußstutzens mit einem Anschlußstück gemäß dem Oberbegriff des Patentan­ spruchs 1, ein Verfahren zur Herstellung der Verbindung, ein Zwischenstück und ein Anschlußstück zur Ausführung des Ver­ fahrens und eine Verwendung der Verbindung.

Verbindungen zwischen zwei Rohren oder zwischen einem Rohr und einer Armatur bzw. einem Fitting, wie z. B. einem Abpreß- oder Verschlußstück, wurden bisher durch Zusammen­ schrauben der Rohrenden bzw. durch Aufschrauben des Abpreß- bzw. Verschlußstückes auf das Rohrende ausgeführt. Eine an­ dere Verbindungsart mittels Aufeinanderpressens der zu ver­ bindenden Anschlußteile ist in der EP 0 343 395 A2 beschrie­ ben. Beide Verbindungsarten sind zeitaufwendig, wobei sich bei der letzteren Verbindungsart die miteinander verbundenen Teile nicht mehr ohne deren Zerstörung voneinander lösen lassen. Beide Verbindungsarten stellen zwar eine gute Dauer­ verbindung dar, sind aber nicht für öfter lösbare Verbindun­ gen geeignet, wie sie z. B. zu Meßzwecken erforderlich sind.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine rasch herstellbare und wieder lösbare Verbindung der eingangs genannten Art zu schaffen, welche obige Nachteile vermeidet.

Die Lösung der Aufgabe hinsichtlich der Verbindung ist Gegenstand des Patentanspruchs 1, hinsichtlich einer fluid­ dichten Verbindung Gegenstand des Patentanspruchs 7, hin­ sichtlich des Verfahrens zur Herstellung der Verbindung Ge­ genstand des Patentanspruchs 8, hinsichtlich des Zwischen­ stückes bzw. des Anschlußstückes zur Ausführung des Verfah­ rens Gegenstand des Patentanspuchs 9 bzw. 10 und hinsicht­ lich der Verwendung der Verbindung Gegenstand des Patentan­ spruchs 11.

Gegenstand der Ansprüche 2 bis 6 sind bevorzugte Aus­ führungsformen der Verbindung.

Im folgenden werden Beispiele der erfindungsgemäßen Verbindung, des Zwischenstückes und des Anschlußstückes an­ hand von Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch die Verbindung,

Fig. 2 eine Seitenansicht auf das Zwischenstück der Verbin­ dung in Fig. 1, und

Fig. 3 eine Draufsicht auf das Zwischenstück in Blickrich­ tung III in Fig. 2.

Bei der in Fig. 1 dargestellten Verbindung eines mit einem Außenringwulst 1 als Außenprofil versehenen rohrförmi­ gen Anschlußstutzens 3 ist ein zylindrischer Abpreßzapfen 5 als Anschlußstück mittels eines Zwischenstücks 7 verbunden. Der Außenringwulst 1 ist z. B. Teil einer nicht dargestell­ ten Armatur, welche, wie in der EP 0 443 395 A2 beschrieben mit einem Anschlußrohr verpreßbar ist.

Das Zwischenstück 7 ist ringförmig und hat an einem Ende einen als halbkreisförmiges Zylindersegment 9 ausgebil­ deten Vorsprung, dessen Radius um eine Toleranz größer ist als der Radius des Außenmantels des Anschlußstutzens 3. Das Zylindersegment 9 hat an seinem freien Ende eine Innen­ nut 11, deren Tiefe und Breite um eine Toleranz größer ist als die Höhe und Breite der Außenringwulst 1. Er greift Zug- und Druckkräfte aufnehmend formschlüssig mit seiner Innen­ nut 11 um die Außenringwulst 1 des Anschlußstutzens 3. Als Aufnahme für das Anschlußstück 5 ist der dem Zylinderseg­ ment 9 abgewandte Teil des Zwischenstückes 7 als Ring 13 mit einem Innengewinde 15 ausgebildet, in welches ein zur Achse des Abpreßzapfens 5 zentrischer Sicherungsteil 17 mit einem Außengewinde 19 als Halteteil zur Aufnahme im Zwi­ schenstück 9 eingeschraubt ist.

Der Sicherungsteil 17 geht an seinem vorderen im An­ schlußstutzen 3 steckenden Ende in einen gewindefreien zur Stutzenachse zentrischen Bolzen 20 als Führungsteil über, der mit einer Spieltoleranz in den Innenraum des Anschluß­ stutzens 3 steckbar ist. Sein anderes Ende schließt an eine zentrische Griffscheibe 21 an, deren Oberfläche, wie in Fig. 2 zu sehen ist, für eine gute Griffigkeit geriffelt ist. Der Bolzen 20 hat an seiner Stirnseite 23 eine Fase 24, wel­ che ein Einschieben bzw. Eindrehen in den Innenraum des An­ schlußstutzens 3, wie unten beschrieben, erleichtern soll. Annähernd in der Mitte des Mantels des Bolzens 20 ist eine Nut 25 mit einem eingelegten Dichtring 27 angeordnet. Der Außendurchmesser des Dichtringes 27 ist um eine Toleranz größer als der Innendurchmesser des Anschlußstutzens 3.

Der Abpreßzapfen 5 hat eine axiale mit einem Gewinde versehene abgesetzte Durchgangsbohrung 29, welche dicht mit einer Inbusschraube 30 verschlossen ist.

Zur Herstellung der in Fig. 1 dargestellten Verbin­ dung des Abpreßzapfens 5 mit dem Anschlußstutzen 3 wird das Zylindersegment 9 des Zwischenstückes 7 seitlich auf den An­ schlußstutzen 3 derart geschoben, daß der Außenringwulst 1 des Anschlußstutzens 3 in der Innennut 11 des Zwischen­ stückes 7 liegt. Das seitliche Aufschieben ist möglich, da das Zylindersegment 9, wie oben erwähnt, nur halbkreisförmig ausgebildet ist, und damit nach einer Seite hin offen ist. Anschließend wird das Außengewinde 19 des Abpreßzapfens 5 in das Innengewinde 15 des Ringes 13 eingeschraubt, wodurch sich dessen Bolzen 20 in den Anschlußstutzen 3 hinein­ schiebt. In dem Augenblick, indem der Bolzen 20 sich inner­ halb des Anschlußstutzen 3 befindet, ist der Abpreßzapfen 5 formschlüssig mit dem Anschlußstutzen 3 verbunden. Durch den Bolzen 20 innerhalb des Anschlußstutzens 3 ist das Zwischen­ stück 7 gegen Verkanten auf dem und Abrutschen vom Außen­ ringwulst 1 gesichert. Der Abpreßzapfen 5 wird weiter in den Ring 13 eingeschraubt, bis der Dichtring 27 dichtend in den Innenraum des Anschlußstutzens 3 hineingerutscht ist. Der Anschlußstutzen 3 ist jetzt fluiddicht verschlossen. Luft und Gase in einer mit dem Anschlußstutzen 3 verbundenen, nicht dargestellten Einrichtung können durch Öffnen der In­ busschraube 30 entleert werden.

Die seitlichen Ränder des Zylindersegmentes 9 des Zwi­ schenstückes 7 dürfen keinen größeren Zentriwinkel als 180° aufweisen, da es sich sonst nicht mehr auf den Anschlußstut­ zen 3 seitlich schieben läßt. Der Zentriwinkel darf jedoch kleiner sein. Je kleiner er ist, desto kleiner ist eine durch das Zwischenstück 7 zwischen dem Anschlußstutzen 3 und dem Abpreßzapfen 5 wirkende Haltekraft.

Anstelle den Abpreßzapfen in den Ring 13 des Zwischen­ stückes 7 hineinzudrehen, kann auch das Zwischenstück 7, da es sich um ein zylindrisches Bauteil handelt, verdreht wer­ den. Diese Montageart hat den Vorteil, daß nicht nur kleine Bauteile wie der Abpreßzapfen 5 oder auch ein Verschluß­ zapfen mit dem Anschlußstutzen 5 verbunden werden können, sondern auch große, nicht drehbare Bauteile sowie auch be­ reits installierte Baugruppen angeschlossen werden können.

Das Zwischenstück 7 läßt sich somit als ein schnelles Verbindungsmittel zwischen zwei Baugruppen mit rohrförmigen Anschlußstutzen verwenden. Auf den Dichtring 27 kann ver­ zichtet werden, wenn es sich um nicht fluiddichte Verbindun­ gen handelt.

Anstelle einer Innennut 11 kann das Zylindersegment 9 auch mit einem Innengewindeteil ausgebildet werden. Dieses Zwischenstück läßt sich dann auf einen Anschlußstutzen mit Außengewinde seitlich aufsetzen. Ist im Zwischenstück ein Gewinde als Rechts- und das andere Gewinde als Linksgewinde, z. B. das Innengewinde 15 im Ring 13, ausgebildet, - die Ge­ winde der beiden Anschlußstutzen müssen dann hierzu analog ausgebildet sein - so können beide Bauteile mit dem Zwi­ schenstück verbunden werden, wobei nur das Zwischenstück ge­ dreht wird.

Anstelle des Innengewindes 15 im Ring 13, kann hier auch das Gegenstück eines Bajonettverschlusses angebracht werden, sofern das anzuschließende Bauteil (Abpreßzapfen, ....) ebenfalls einen Bajonettverschluß trägt.

Die erfindungsgemäße Verbindung gestattet gegenüber herkömmlichen Verbindungen eine schnelle und einfache Monta­ ge von Anschlußstücken an eine bereits bestehende Einheit.

Sie erlaubt es ferner erstmals, eine ohne Zerstörung wieder lösbare Verbindung eines Bauteils, einem sog. Preßfitting, dessen Anschlußstutzen zum Aufpressen eines Anschlußbauteils ausgebildet ist, herzustellen. Bei der Herstellung einer Wasserinstallation mittels Preßfittingen lassen sich somit durch Anbringen von Abpreßzapfen einzelne Bauabschnitte di­ rekt nach der Montage auf ihre Dichtigkeit überprüfen.

Claims (11)

1. Verbindung eines mit einem Außenprofil (1) versehenen, rohrförmigen Anschlußstutzens (3) mit einem Anschluß­ stück (5), gekennzeichnet durch ein ringförmiges Zwi­ schenstück (7), das an einem Ende einen seitlich auf den Anschlußstutzen (3) geschobenen, über das Außenprofil (1) formschlüssig greifenden, Zug- und/oder Druckkräfte aufnehmenden Vorsprung (9) und am anderen Ende eine Auf­ nahme (13) für das Anschlußstück (5) hat, durch die ein in ihr (13) gehaltenes Sicherungsteil (17) des Anschluß­ stückes (5) hindurch in den Innenraum des Anschlußstut­ zens (3) derart mit einer Toleranz zu dessen Innenwänden hineingreift, daß das Zwischenstück (7) gegen Abrutschen vom Außenprofil (1) gesichert ist, wodurch das Zwischen­ stück (7) den Anschlußstutzen mit dem Anschlußstück (5) lösbar verbindet.

2. Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Vorsprung des Zwischenstücks (7) als Zylindersegment (9) ausgebildet ist, welches höchstens am halben Umfang des Außenprofils (1) des Anschlußstutzens (3) anliegt.

3. Verbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußstutzen (3) mindestens einen Außenringwulst (1) und das Zylindersegment (9) des Zwischenstücks (7) mindestens eine den Abmessungen des Außenringwulstes (1) angepaßte Nut (11) hat.

4. Verbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlußstutzen ein Außengewinde und das Zylinder­ segment des Zwischenstücks ein dem Außengewinde des An­ schlußstutzens angepaßtes Innengewinde hat.

5. Verbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch ge­ kennzeichnet, daß die Aufnahme des Zwischenstücks (7) für das Anschlußstück (5) ein ein Innengewinde (15) auf­ weisender Ring (13) ist und der Sicherungsteil (17) des Anschlußstückes (5) ein Halteteil mit einem zum Innenge­ winde (15) des Rings (13) passenden Außengewinde (19) aufweist.

6. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch ge­ kennzeichnet, daß der Sicherungsteil (17) des Anschluß­ stückes (5) gegen sein freies Ende hin einen mit Spiel­ passung in den Anschlußstutzen (3) schiebbaren Führungs­ teil (20), bevorzugt einen zylindrischen Bolzen (20), aufweist.

7. Fluiddichte Verbindung nach Anspruch 6, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Führungsteil (20) des Sicherungsteils (17) einen in eine Ringnut (25) eingelegten Dichtring (27) aufweist, welcher gegen die Innenwandung des An­ schlußstutzens (3) drückt, wodurch das Anschlußstück (5) und der Anschlußstutzen (3) fluiddicht miteinander ver­ bunden sind.

8. Verfahren zur Herstellung einer lösbaren Verbindung ge­ mäß einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Zwischenstück (7) seitlich auf den mit dem Außenprofil (1) versehenen Anschlußstutzen (3) derart geschoben wird, daß sein Vorsprung (9) formschlüssig um das Außenprofil (1) des Anschlußstutzens (3) greift, an­ schließend der Sicherungsteil (17) des Anschlußstückes (5) durch das Zwischenstück (7) hindurch in den Innen­ raum des Anschlußstutzens (3) eingeführt und gesichert wird, so daß seine Mantelfläche wenigstens teilweise an der Wand des Innenraumes liegt.

9. Zwischenstück (7) zur Ausführung des Verfahrens gemäß Anspruch 8, gekennzeichnet durch einen zylindrischen Ring (13) mit einer Aufnahme für ein mit dem An­ schlußstutzen (3) zu verbindendes Anschlußstück (5) so­ wie einen zum Ring (13) axialen zylindersegmentartigen Vorsprung (9), dessen Zentriwinkel höchstens 180° ist.

10. Anschlußstück (5) zur Ausführung des Verfahrens gemäß Anspruch 8, gekennzeichnet durch einen Sicherungsteil (17), dessen Vorderteil wenigstens annähernd dem Innen­ raum des mit ihm zu verbindenden Anschlußstutzens (3) angepaßt ist und in einen Halteteil (19), bevorzugt einen Gewindeteil, für die Halterung in der Aufnahme (13) des Zwischenstück (7) übergeht.

11. Verwendung der Verbindung nach Anspruch 7 zum fluiddich­ ten Verschließen des Anschlußstutzens (3) eines Preßfit­ tings, bei der der Vorsprung (9) des Zwischenstückes (7) seitlich derart auf den Anschlußstutzen (3) geschoben ist, daß er um den Außenringwulst (1) des Anschlußstut­ zens (3) greift sowie ein als Verschlußzapfen (5) ausge­ bildetes Anschlußstück mit einem mit einem Dichtring (27) versehenen Sicherungsteil (17) in den Innenraum des Anschlußstutzens (3) derart eingeführt ist, daß der Dichtring (27) dichtend zwischen der Oberfläche des Si­ cherungsteils (17) und der Innenraumwandung des An­ schlußstutzens (3) liegt, wobei ein am Sicherungsteil (17) ausgebildeter Halteteil (19) in der Aufnahme (15) des Zwischenstückes (7) gegen Herausdrücken gesichert ist.