DE3923579A1 - Anschlussarmatur fuer rohre, insbesondere fuer kunststoffrohre - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Anschlußarmatur für Rohre, ins­ besondere für Kunststoffrohre, mit einem Verbindungsele­ ment, das lösbar an einem Rohrende befestigbar ist und eine Aufnahmebohrung aufweist, in die das Rohrende von außen bis zur Anlage an einem Anschlag einsteckbar ist, wobei in der Bohrungswand in einer ersten Nut ein das Rohrende umgeben­ der Dichtring und in einer von der Einstecköffnung weiter entfernten, zweiten Nut ein federnder Haltering angeordnet ist, der sich mit einer oder mehreren Schneiden in die Rohrwand eingräbt und das Rohrende unlösbar in der Aufnah­ mebohrung festhält.

Anschlußarmaturen der angegebenen Art, auch unter der Be­ zeichnung Schnellsteckverbindungen bekannt, werden vor al­ lem in Niederdrucksystemen verwendet, bei denen zur Fluid­ übertragung häufig Kunststoffrohre vorgesehen sind. Die An­ schlußarmaturen haben den Vorteil, daß die Rohre durch ein­ faches Einstecken in die Aufnahmebohrung fest mit der An­ schlußarmatur verbindbar sind. Dies führt zu einer erhebli­ chen Montagevereinfachung, die vor allem im Fahrzeugbau wichtig ist. Dort werden die Anschlußarmaturen beispiels­ weise zum Verbinden der Rohrleitungen von Zentralschmiersy­ stemen und Druckluft-Betätigungssystemen verwendet. In vielen Anwendungsfällen, vor allem auch im Fahrzeugbau ha­ ben die anzuschließenden Rohre einen verhältnismäßig gerin­ gen Durchmesser und der für die Anschlußarmatur zur Verfü­ gung stehende Einbauraum ist ebenfalls sehr beschränkt. Mit der Erfindung soll daher eine Anschlußarmatur geschaffen werden, die für kleine Rohrdurchmesser geeignet ist und einen geringen Einbauraum beansprucht.

Es ist bereits eine Anschlußarmatur der eingangs genannten Art für kleine Rohrdurchmesser bekannt, bei der das Verbin­ dungselement aus einem in ein Gewindeloch einschraubbaren Stutzen und einer auf den Stutzen aufschraubbaren Hülse be­ steht, die an ihrem Einschraubende eine Dichtringanordnung trägt, wobei der Haltering zwischen einer Kegelfläche der Hülse und der Stirnfläche des Stutzens angeordnet ist. Diese bekannte Anschlußarmatur hat den Nachteil, daß sie in axialer Richtung verhältnismäßig lang baut, wodurch ihre Anwendungsmöglichkeiten eingeschränkt sind. Weiterhin ist bei der Herstellung der bekannten Anschlußarmatur ein sepa­ rater Montagevorgang erforderlich, bei dem der Haltering eingelegt und der Stutzen mit der Hülse verschraubt wird. Zwischen dem Stutzen und der Hülse ist ein Dichtring vorge­ sehen, der beim Zusammenschrauben beschädigt werden kann, wodurch die Gefahr einer höheren Ausschußquote gegeben ist. Schließlich ist die Herstellung des Stutzens und der Hülse aufwendig, da beide Teile mit einem Gewinde versehen sein müssen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußar­ matur der eingangs genannten Art zu schaffen, die sich durch eine geringe axiale Baulänge, eine einfache Herstell­ barkeit und eine große Zuverlässigkeit auszeichnet.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß die Aufnahmebohrung in dem aus einem Teil hergestellten Verbin­ dungselement einen sich bis zur Einstecköffnung hin er­ streckenden, erweiterten Bohrungsabschnitt hat, dessen Durchmesser den Außendurchmesser des Rohres um ein für den Einbau des Halterings und des Dichtrings erforderliches Maß übersteigt und daß in dem Bohrungsabschnitt Führungsringe angeordnet und in axialer Richtung fixiert sind, die die Nuten für den Dichtring und den Haltering bilden und mit ihrer Bohrungsfläche das Rohrende führen.

Die erfindungsgemäße Anschlußarmatur ermöglicht eine erheb­ liche Verringerung der axialen Baulänge und zwar etwa auf zwei Drittel der Baulänge bekannter Anschlußarmaturen. Sie zeichnet sich weiterhin durch eine einfache und kostengün­ stige Herstellbarkeit aus, da der Haltering und der Dicht­ ring zusammen mit den Führungsringen durch einen einzigen Vorgang von der Einstecköffnung her in den erweiterten Boh­ rungsabschnitt der Aufnahmebohrung montierbar sind, wobei sie mit einfachen Mitteln axial fixiert werden können. Die­ ser Montagevorgang läßt sich beispielsweise auch vollauto­ matisch durchführen. Bei den Bauteilen der erfindungsge­ mäßen Anschlußarmatur handelt es sich um einfachste Automa­ tendrehteile, deren Herstellung ebenfalls sehr kostengün­ stig ist. Die Dichtringe werden bei der erfindungsgemäßen Anschlußarmatur lediglich in den erweiterten Bohrungsab­ schnitt eingeschoben, wobei die Gefahr einer Beschädigung der Dichtringe außerordentlich gering ist.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist vorgese­ hen, daß ein zwischen dem Haltering und dem Dichtring lie­ gender, innerer Führungsring den Dichtring mit einem Kragen umgibt, der eine Anlagefläche für einen äußeren Führungs­ ring bildet, wobei der innere Führungsring in dem Bohrungs­ abschnitt gedichtet ist. Diese Weiterbildung trägt vor al­ lem zur Vereinfachung der Herstellung der erfindungsgemäßen Anschlußarmatur bei, da keine separaten Haltemittel für den inneren Führungsring erforderlich sind, sondern beide Füh­ rungsringe gemeinsam durch ein Haltemittel an der Einsteck­ öffnung fixierbar sind. So kann erfindungsgemäß die axiale Fixierung der Führungsringe im Bohrungsabschnitt auf einfa­ che Weise durch plastisches Verformen des Randes der Ein­ stecköffnung erfolgen. Zur Abdichtung des inneren Führungs­ rings weist dieser vorzugsweise in seiner Mantelfläche eine Ringnut auf, in der ein Dichtring angeordnet ist. Auf der dem Haltering zugekehrten Seite kann der innere Führungs­ ring erfindungsgemäß eine kegelige Anlagefläche haben, durch die das Eingraben des Halterings in die Rohrwand un­ terstützt und/oder begrenzt wird.

Ebenso wie der innere Führungsring kann erfindungsgemäß auch der äußere Führungsring einen zweiten Dichtring mit einem Kragen umgeben, an dessen Stirnfläche der umgebör­ delte Rand der Einstecköffnung anliegt. Hierbei kann der umgebördelte Rand der Einstecköffnung so bemessen sein, daß er die Nut für den zweiten Dichtring nach außen begrenzt. Die Anordnung eines zweiten Dichtrings hat den Vorteil, daß sowohl beim Einstecken als auch später im Betrieb der in­ nere Dichtring geschützt wird, so daß seine Dichtwirkung durch das Eindringen von Schmutz nicht beeinträchtigt wer­ den kann.

Zur Verringerung der Teilevielfalt kann erfindungsgemäß weiterhin vorgesehen sein, daß beide Führungsringe gleich sind. Hierbei können in einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung beide Führungsringe symmetrisch zueinander ange­ ordnet sein, wobei sie durch eine Zwischenscheibe voneinan­ der getrennt sind, an der sie jeweils mit der Stirnseite ihrer Kragen anliegen.

Um eine radiale Einschnürung des Rohrendes im Bereich des Halterings zu vermeiden, wird erfindungsgemäß weiterhin vorgeschlagen, daß in der Aufnahmebohrung des Verbindungs­ elements eine in das Rohrende ragende Verstärkungshülse be­ festigt ist. Das Verbindungselement ist weiterhin vorzugs­ weise an seinem der Einstecköffnung entgegengesetzten Ende mit einem Einschraubgewinde versehen. Hierdurch läßt sich die Erfindungsgemäße Anschlußarmatur sowohl in Gewindeboh­ rungen in Gehäuseteilen, als auch in Winkel oder T-Stücke einschrauben. Vor allem die dadurch gegebene Möglichkeit einer Trennung von Anschlußarmatur und Winkel oder T-Stück ist sehr vorteilhaft, da die Winkel oder T-Stücke lediglich einen geringen radialen Bewegungsraum beim Einschrauben benötigen, wodurch sich ein geringer axialer Einbauabstand mit der erfindungsgemäßen Anschlußarmatur in Verbindung mit Winkel oder T-Stücken erzielen läßt.

Der Erfindung liegt weiterhin die Aufgabe zugrunde, eine Anschlußarmatur mit den beschriebenen, vorteilhaften Eigen­ schaften zu schaffen, ein einfaches Lösen des Rohranschlus­ ses von dem Verbindungselement ermöglicht.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verbindungselement eine nicht demontierbare, bauliche Ein­ heit bildet, daß der Durchmesser der Aufnahmebohrung inner­ halb des Verbindungselements den Außendurchmesser des mon­ tierbaren Rohres nicht unterschreitet und daß der Anschlag zur Begrenzung der Einschubtiefe des Rohres nach dem Her­ ausschrauben des Verbindungselements lösbar ist.

Mit der Erfindung wird eine Anschlußarmatur geschaffen, die eine geringe Baulänge ermöglicht und einfach herzustellen ist, da aufwendige bauliche Maßnahmen zum Trennen des Ver­ bindungselements für eine Demontage des Rohranschlusses entfallen können. Haltering und Dichtring lassen sich form­ schlüssig innerhalb des Verbindungselements anbringen, was zu einer erheblichen Herstellungsvereinfachung führt. Gleichwohl wird die Demontage des Rohranschlusses ermög­ licht, indem die Verbindung zwischen dem Verbindungselement und dem Leitungsende des Druckmittelsystems gelöst wird und durch Demontage des Anschlags eine Trennung von Rohr und Verbindungselement in der Weise ermöglicht wird, daß das vom Rohr abgetrennte Rohrende in Einsteckrichtung durch das Verbindungselement hindurchgeschoben wird. Durch die erfin­ dungsgemäßen Maßnahmen lassen sich somit eine Verkürzung der Baulänge der Anschlußarmatur und eine Vereinfachung ihres Aufbaus und ihrer Herstellung erzielen, ohne daß dies zu Einschränkungen in den Handhabungsmöglichkeiten führt.

In einer vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung kann der Anschlag aus einer Hülse bestehen, die auf der Befesti­ gungsseite in die Aufnahmebohrung des Verbindungselements einsetzbar ist. Die Hülse kann ein geschlitztes Ende mit einem radial vorspringenden Wulst aufweisen, der in eine Ausdrehung in der Aufnahmebohrung einrastbar ist, um ihn in axialer Richtung zu fixieren. Weiterhin kann vorgesehen sein, daß die Hülse an der Außenfläche des Verbindungsele­ ments mit einem Ringbund anliegt, der einen Freistich zum Ansetzen eines Werkzeugs hat. Hierdurch wird das Herauszie­ hen der Hülse aus dem Verbindungselement erleichtert, um nach dem Lösen der Anschlußarmatur das Rohrende in Richtung des Anschlags aus dem Verbindungselement herausschieben zu können. In einer anderen Ausgestaltung kann erfindungsgemäß vorgesehen sein, daß die Hülse einen Ringbund aufweist, der in die Gewindebohrung eines mit dem Verbindungselement zu­ sammenschraubbaren Anschlußstücks einschraubbar oder ein­ rastbar ist. Beim Herausschrauben des Verbindungselements aus der Gewindebohrung wird bei dieser Ausgestaltung die Hülse an dem Ringbund in der Gewindebohrung festgehalten. Sie muß daher nicht nachträglich aus der Aufnahmebohrung des Verbindungselements entfernt werden.

Erfindungsgemäß kann weiterhin vorgesehen sein, daß ein dem Befestigungsende des Verbindungselements zugekehrtes Ende der Hülse durch Längsschlitze in radial federnde Schenkel geteilt ist, die an ihrer Innenfläche als Rohranschlag die­ nende Stege aufweisen und die durch Krafteinwirkung von außen so weit auseinanderspreizbar sind, daß das Rohr zwi­ schen den Stegen hindurch bewegbar ist. Diese Weiterbildung der Erfindung hat den Vorteil, daß die Hülse unverlierbar in dem Verbindungselement gehalten ist, so daß die Gefahr von Montagefehlern durch versehentliches Weglassen der Hülse vermieden ist. Ein Entfernen der Hülse zum Heraus­ schieben des Rohrendes aus dem gelösten Verbindungselement entfällt. Statt dessen können die Schenkel der Hülse durch einen Druck von außen auseinandergespreizt und mit ihren Stegen auf die Außenfläche des Rohrendes aufgeschoben wer­ den, wonach sich das Rohrende in Einsteckrichtung durch das Verbindungselement hindurchschieben läßt. Um das Auf­ spreizen der Schenkel zu erleichtern, können die Schenkel mit ihren Enden aus dem Verbindungselement herausragen und dort radial nach außen verlängerte Ansätze aufweisen, wobei die Stirnendflächen der Schenkel gegenüber ihren radial äußeren Rändern axial zurücktreten. Ein Längsschlitz kann sich erfindungsgemäß über die gesamte Länge der Hülse er­ strecken und von solcher Breite sein, daß die Hülse auf der Befestigungsseite in die Aufnahmebohrung einsetzbar ist.

Eine zweckmäßige Weiterbildung der erfindungsgemäßen An­ schlußarmatur kann auch darin bestehen, daß der Anschlag durch ein mit dem Verbindungselement verbindbares Anschluß­ stück gebildet wird, das eine Anschlagfläche für das Rohr­ ende aufweist, in deren Zentrum die Anschlußbohrung mündet. Diese Ausgestaltung ist sehr einfach, sie setzt jedoch vor­ aus, daß das Anschlußstück an die erfindungsgemäße An­ schlußarmatur angepaßt wird.

Die angegebene Aufgabe kann nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung auch durch eine Ausgestaltung der Anschlußar­ matur gelöst werden, bei der der Haltering nur mit einem radial inneren Bereich entgegen der Einsteckrichtung an ei­ nem Widerlager abgestützt ist und sein radial äußerer Be­ reich mittels einer in der Aufnahmebohrung angeordneten Hülse entgegen der Einsteckrichtung bewegbar ist. Bei die­ ser Ausgestaltung erfolgt das Entfernen des Rohrendes aus dem Verbindungselement entgegen der Einsteckrichtung, indem der Haltering mit Hilfe der Hülse so weit verformt wird, daß er das Rohrende freigibt, so daß dieses aus der Ein­ stecköffnung herausgezogen werden kann.

Es sind zwar Schnellsteckverbindungen bekannt, bei denen zum Lösen der Haltering mit Hilfe einer von außen zu betä­ tigenden Hülse entsperrbar ist. Bei diesen Schnellsteckver­ bindungen befindet sich aber die Hülse in der Einstecköff­ nung, so daß ihre Verschiebbarkeit durch Schmutz, Korrosion und andere Einwirkungen von außen beeinträchtigt werden kann. Weiterhin ist bei diesen bekannten Schnellsteckver­ bindungen die Dichtringanordnung in Einsteckrichtung hinter dem Haltering angeordnet, so daß es leicht zu Undichtigkei­ ten kommen kann, wenn die Mantelfläche des Rohrendes beim Einstecken durch die Schneiden des Halterings beschädigt wird.

Die erfindungsgemäße Ausgestaltung der Anschlußarmatur mit dem sperrbaren Haltering vermeidet diese Nachteile, da sich die Hülse innerhalb des vom Medium durchströmten Bereichs der Anschlußarmatur befindet, so daß ihre Beweglichkeit durch äußere Einflüsse nicht beeinträchtigt werden kann. Die Dichtringanordnung der erfindungsgemäßen Anschlußarma­ tur liegt weiterhin in Einsteckrichtung vor dem Haltering, so daß eine Beschädigung der mit der Dichtringanordnung zu­ sammenwirkenden Mantelfläche des Rohres durch den Haltering ausgeschlossen ist.

Vorzugsweise liegt die Hülse bei der erfindungsgemäßen An­ schlußarmatur in Einsteckrichtung an einem Bund der Aufnah­ mebohrung an, wobei das dem Haltering abgekehrte Ende der Hülse aus der Aufnahmebohrung des Verbindungselements her­ ausragt. Hierdurch kann nach dem Lösen des Verbindungsele­ ments von dem angeschlossenen Leitungsende die Hülse durch einen Druck von außen leicht bewegt werden, um das Entsper­ ren des Halterings zu bewirken. Weiterhin kann das dem Hal­ tering abgekehrte Ende der Hülse Schlitze aufweisen, durch die Anschlagrippen des Verbindungselements radial nach in­ nen in die Hülsenbohrung ragen. Auf diese Weise lassen sich Hülse und Rohranschlag konstruktiv günstig miteinander kom­ binieren. Das Widerlager für den Haltering wird erfindungs­ gemäß vorteilhaft durch einen Kragen eines in der Einsteck­ öffnung des Verbindungselements angeordneten Führungsrings gebildet, wobei zwischen dem Kragen und der Bohrung des Verbindungselements ein verformbarer Dichtring insbesondere ein O-Ring angeordnet ist. Dieser einfache Aufbau hat den Vorteil, daß die Federwirkung des Dichtrings den Haltering in seiner der Sperrung dienenden Normallage stabilisiert und die Hülse nach außen gegen die Schulter des Verbin­ dungselements drückt.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbei­ spielen näher erläutert, die in der Zeichnung dargestellt sind. Es zeigen:

Fig. 1 eine erfindungsgemäße Anschlußarmatur mit einem als Zahnscheibe ausgebildeten Haltering im Halbschnitt,

Fig. 2 eine erfindungsgemäße Anschlußarmatur mit einem als Schneidenring ausgebildeten Haltering im Halbschnitt,

Fig. 3 eine erfindungsgemäße Anschlußarmatur mit zwei Halteringen in Längsrichtung halb geschnitten,

Fig. 4 einen Querschnitt durch ein Anschlußstück für eine erfindungsgemäße Anschlußarmatur,

Fig. 5 eine Schnittansicht des Befestigungsendes einer erfindungsgemäßen Variante einer Anschlußarma­ tur mit aufspreizbarer Anschlaghülse und

Fig. 6 eine erfindungsgemäße Anschlußarmatur mit entriegelbarem Haltering im Halbschnitt.

Das Verbindungselement 1 der in Fig. 1 dargestellten An­ schlußarmatur besteht aus einem hülsenförmigen Drehteil, das in seinem mittleren Bereich einen Außensechskant 2 zum Ansetzen eines Schraubenschlüssels aufweist. Das eine Ende des Verbindungselements 1 ist mit einem kegeligen Außenge­ winde 3 versehen, mit dem es druckdicht in eine Gewindeboh­ rung einschraubbar ist. In einer zentralen, das Verbin­ dungselement 1 durchdringenden Aufnahmebohrung 4 befindet sich das Rohrende 5 eines aus Kunststoff hergestellten Roh­ res 6. Zur Begrenzung der Einschubtiefe des Rohrendes 5 ist in der Aufnahmebohrung 4 eine durch eine Verringerung ihres Durchmessers gebildete Stufe 7 vorgesehen. Das Rohrende 5 greift mit seinem äußersten Ende nahezu spielfrei in die Aufnahmebohrung 4 ein. Das Rohrende 5 wird in seiner darge­ stellten Lage durch eine einen Haltering bildende Zahn­ scheibe 8 gehalten, die in einem erweiterten Bohrungsab­ schnitt 9 der Aufnahmebohrung 4 angeordnet ist. Die Zahn­ scheibe 8 besteht aus einem geschlossenen Ring 10, der ra­ dial nach innen gerichtete Zähne 11 mit Schneiden 12 trägt, die sich in die Außenwand des Rohrendes 5 eingraben. Die in Einsteckrichtung des Rohrendes 5 geneigten Zähne 11 federn beim Einstecken des Rohrendes 5 radial auseinander, so daß das Rohrende 5 die Zahnscheibe 8 passieren kann. Hat das Rohrende 5 seine Endlage an der Schulter 7 erreicht, so fe­ dern die Zähne 11 zurück in die dargestellte Lage, wobei sie mit ihren Schneiden 12 in die Rohrwand eindringen.

Durch den Federweg der Zähne 11 ergibt sich zwischen der Schulter 7 und dem Rohrende 5 ein Spalt.

Die Zahnscheibe 8 wird in axialer Richtung durch eine Schulter 13 der Aufnahmebohrung 4 und einen Führungsring 14 gehalten, der in dem Bohrungsabschnitt 9 angeordnet ist. Der Führungsring 14 hat eine Radialfläche 15, an der der Ring 10 anliegt, und eine Kegelfläche 16, durch die das Aufrichten der Zähne 11 und damit die Eindringtiefe der Schneiden 12 begrenzt wird. In einer Ringnut in der Mantel­ fläche des Führungsrings 14 ist ein Dichtring 17 angeord­ net, der den Führungsring 14 gegenüber dem Bohrungsab­ schnitt 9 abdichtet. Mit seiner Bohrungsfläche bildet der Führungsring 14 ein zusätzliches Lager für das Rohrende 5, wobei eine Fase 18 das Einstecken des Rohrendes 5 erleich­ tert. An dem Führungsring 14 ist ein Kragen 19 angeordnet, der einen an dem Rohrende 5 anliegenden Dichtring 20 um­ gibt. Der Kragen bildet einen Anschlag für einen zweiten Führungsring 21, der ebenfalls in dem Bohrungsabschnitt 9 angeordnet ist und mit seiner Bohrungsfläche das Rohrende 5 führt. Der Führungsring 21 weist eine Fase 22 auf. Mit ei­ nem Kragen 23 umgibt der Führungsring 21 einen Dichtring 24, der die Anschlußarmatur nach außen abdichtet. Der Boh­ rungsabschnitt 9 ist nach außen durch einen umgebördelten Rand 25 des Verbindungselements 1 verschlossen. Der Rand 25 bildet zusammen mit der Schulter 13 die axiale Fixierung für die Zahnscheibe 8 und die Führungsringe 14, 21 und er hält den Dichtring 24 in seiner Einbaulage fest. Mit seiner zentralen Öffnung bildet der Rand 25 die Einstecköffnung 26 für das Rohrende 5.

Die in Fig. 2 dargestellte Anschlußarmatur stimmt in ihrer Ausgestaltung mit der Anschlußarmatur gemäß Fig. 1 weitge­ hend überein. Es wurden daher einander entsprechende Teile mit gleichen Bezugsziffern versehen.

Bei der Ausführungsform gemäß Fig. 2 ist zum Festhalten des Rohrendes 5 ein geschlitzter Schneidenring 30 vorgese­ hen, der in seiner Bohrungsfläche zwei umlaufende Schneiden 31 hat. In Einsteckrichtung ist der Schneidenring 30 an ei­ ner radialen Schulter 32 im Verbindungselement 1 anlegbar, so daß er durch das eindringende Rohrende 5 leicht ge­ spreizt werden kann und das Einstecken des Rohrendes 5 bis zur Anlage an der Schulter 7 ohne großen Kraftaufwand mög­ lich ist. In der entgegengesetzten Richtung legt sich der Schneidenring 30 mit einer Außenkegelfläche 33 an eine In­ nenkegelfläche 34 des Führungsrings 14 an. Hierdurch wird bei einer Zugbelastung des Rohres 6 entgegen der Einsteck­ richtung der Schneidenring zusammengedrückt, wobei seine Schneiden 31 in die Rohrwand eindringen und das Rohrende 5 formschlüssig mit dem Schneidenring 30 verbinden.

Die Montage der in den Fig. 1 und 2 dargestellten An­ schlußarmaturen erfolgt jeweils auf die gleiche Weise. Nacheinander werden die Zahnscheibe 8 bzw. der Schneiden­ ring 30, der Führungsring 14 mit Dichtring 17, der Dicht­ ring 20, der Führungsring 21 und der Dichtring 24 in den Bohrungsabschnitt 9 eingeführt. Dies kann sowohl von Hand als auch automatisch erfolgen. Anschließend wird der Rand 25, der zunächst die in Fig. 1 gestrichelt dargestellte Form hat, umgebördelt, wodurch die Einzelteile in ihrer in den Figuren dargestellten Einbaulage festgehalten werden.

Die beschriebene Anschlußarmaturen lassen ein Herausziehen des Rohrendes nach dem Einstecken nicht mehr zu. Auf diese Möglichkeit wurde aus Gründen der Kompaktheit verzichtet. Müssen aus Wartungs- oder Reparaturgründen Rohranschlüsse gelöst werden, so ist dies durch Herausschrauben der erfin­ dungsgemäßen Anschlußarmatur aus der Gewindebohrung leicht möglich.

Das Verbindungselement 1 der in Fig. 3 dargestellten An­ schlußarmatur besteht aus einem hülsenförmigen Drehteil, mit einem Außensechskant 2 zum Ansetzen eines Schrauben­ schlüssels. Ein Ende des Verbindungselements 1 ist mit ei­ nem kegeligen Außengewinde 3 versehen, mit dem es druck­ dicht in eine Gewindebohrung eines Anschlußstücks ein­ schraubbar ist. In einer zentralen, das Verbindungselement 1 durchdringenden Aufnahmebohrung 4 befindet sich das Rohr­ ende 5 eines aus Kunststoff hergestellten Rohres 6. Die Einschubtiefe des Rohrendes 5 wird durch eine Hülse 70 be­ grenzt, die ebenfalls in der Aufnahmebohrung 4 angeordnet ist. Das Rohrende 5 wird in seiner dargestellten Lage durch zwei als Zahnscheiben 8 ausgebildete Halteringe gehalten, die in einem erweiterten Bohrungsabschnitt 9 angeordnet und durch einen Stützring 74 voneinander getrennt sind. Die Zahnscheiben 8 haben nach innen gerichtete Zähne 11 mit Schneiden 12, die sich in die Außenwand des Rohrendes 5 eingraben. Die Zähne 11 sind in Einsteckrichtung geneigt und geben beim Einstecken des Rohrendes 5 so weit elastisch nach, daß das Rohrende 5 die Schneiden 12 passieren kann. Hat das Rohrende 5 seine Endlage durch Anlage an der Hülse 7 erreicht, so graben sich die Schneiden 12 vor allem wenn das Rohr 6 in Zugrichtung belastet wird in die Rohrwand ein und schaffen dadurch eine formschlüssige Verbindung, durch die das Rohrende 5 in dem Verbindungselement 1 festgehalten wird.

Die Zahnscheiben 8 sind im Verbindungselement 1 axial durch eine Schulter 13 und einen Führungsring 14 gehalten. Der Führungsring 14 ist ebenfalls im Bohrungsabschnitt 9 ange­ ordnet und weist in seiner Mantelfläche eine Ringnut auf, in der ein Dichtring 17 angeordnet ist, der den Führungs­ ring 14 gegenüber dem Bohrungsabschnitt 9 abdichtet. Mit seiner Bohrung bildet der Führungsring 14 ein Lager für das Rohrende 5. Eine Fase 18 am Eingang der Bohrung erleichtert das Einstecken des Rohrendes 5. Der Führungsring 14 weist einen Kragen 19 auf, der einen an dem Rohrende anliegenden Dichtring 20 von außen umgibt. Der Kragen bildet einen An­ schlag für einen zweiten Führungsring 21, der ebenfalls in dem Bohrungsabschnitt 9 angeordnet ist und mit seiner Boh­ rung das Rohrende 5 führt. Durch den Führungsring 21 wird der Dichtring 20 gegen den im Betrieb herrschenden Innen­ druck nach außen abgestützt. Der Führungsring 21 ist mit einer Fase 22 versehen. Ein Kragen 23 des Führungsrings 21 umgreift einen zweiten Dichtring 24, der das Innere der An­ schlußarmatur nach außen abdichtet. Der Bohrungsabschnitt 9 ist nach außen durch einen umgebördelten Rand 25 des Ver­ bindungselements 1 verschlossen.

Die aus Kunststoff hergestellte Hülse 70 weist einen zylin­ drischen, geschlitzten Abschnitt 71 und einen ungeschlitz­ ten, kegelstumpfförmigen Bund 72 auf, dessen Außendurchmes­ ser etwa dem Innendurchmesser eines Anschlußstücks am inne­ ren Ende der Gewindebohrung entspricht. An ihrem geschlitz­ ten Ende weist die Hülse 70 einen gegenüber ihrer zylindri­ schen Mantelfläche erhabenen Wulst 73 auf, der zum Festhal­ ten der Hülse 70 in der Aufnahmebohrung 4 dient. Der Wulst 73 wirkt mit einer durch eine Verringerung des Durchmessers der Aufnahmebohrung 4 am Einschraubende des Verbindungsele­ ments 1 gebildeten Einschnürung 41 zusammen, die ein Her­ austreten des Wulstes 73 aus der Aufnahmebohrung 4 nur zu­ läßt, wenn das geschlitzte Ende der Hülse 70 federnd zusam­ mengedrückt wird. Der auf diese Weise hervorgerufene Wider­ stand ermöglicht einerseits eine leichte Montage der Hülse 70 und verhindert andererseits, daß die Hülse 70 beispiels­ weise beim Transport und der Handhabung des Verbindungsele­ ments von diesem getrennt wird. Ihre eigentliche Anschlag­ funktion erfüllt die Hülse 70 erst nachdem das Verbindungs­ element 1 in ein Anschlußstück eingeschraubt ist, wobei sie sich mit ihrem Bund 72 an einer Anlagefläche im Anschluß­ stück abstützt.

Soll ein mit dem beschriebenen Verbindungselement ange­ schlossenes Rohr 6 beispielsweise aus Reparaturgründen er­ neuert werden, so wird zunächst außerhalb des Verbindungs­ elements 1 das Rohrende 5 vom Rohr 6 getrennt. Anschließend wird das Verbindungselement 1 aus seinem Anschlußstück her­ ausgeschraubt und mit Hilfe einer Zange oder einem anderen geeigneten Werkzeug die Hülse 70 an ihrem nun zugänglichen Bund 72 gegriffen und aus dem Verbindungselement 1 heraus­ gezogen. Das Rohrende 5 kann daraufhin mit einem geeigneten Dorn in Einsteckrichtung aus dem Verbindungselement heraus­ geschoben werden. Für die Montage des neuen Rohrs wird die Hülse 70 wieder in die Aufnahmebohrung 4 eingesteckt und das Verbindungselement in das Anschlußstück eingeschraubt. Danach kann das neue Rohr von außen in die Anschlußarmatur eingesteckt werden.

Fig. 4 zeigt ein gewinkeltes Anschlußstück 42 für die in Fig. 1 dargestellte Anschlußarmatur. Das Anschlußstück 42 hat eine Gewindebohrung 43, in der das Verbindungselement 1 mit dem Außengewinde 3 einschraubbar ist. Am Ende der Ge­ windebohrung 43 ist eine Anschlagfläche 44 vorgesehen. Im rechten Winkel zur Gewindebohrung 4 weist das Anschlagstück 42 einen Gewindestutzen 45 mit einem Außengewinde 46 auf, mit dem es in ein weiteres Anschlußteil einschraubbar ist. Der Gewindestutzen 45 ist von einer Bohrung 47 durchdrun­ gen, die im Zentrum der Gewindebohrung 42 derart mündet, daß ihre Mittelachse die Anschlagfläche 44 durchdringt. Auf diese Weise bildet die Bohrung 47 in der Anschlagfläche 44 eine zur Gewindebohrung 43 hin offene Rinne, durch die das Druckmittel ungehindert strömen kann, wenn der Bund 72 der Hülse 70 an der Anschlagfläche 44 anliegt. Die Bohrung 47 ist außerdem gegenüber der Mittelachse des Gewindestutzens 45 leicht geneigt, um die Baulänge des Anschlagstücks in Richtung der Achse der Gewindebohrung 43 möglichst klein halten zu können.

Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 5 ist in das Befe­ stigungsende eines Verbindungselements 50, welches in sei­ ner Ausgestaltung dem in Fig. 1 gezeigten Verbindungsele­ ment 1 entspricht, eine Hülse 51 eingesetzt, die mit einem Ringbund 52 an einer Abstufung 53 des Verbindungselements 50 abstützbar ist. Das entgegengesetzte Ende der Hülse 51 ragt aus dem Verbindungselement 50 heraus und ist durch Schlitze 54 in zwei Schenkel 55, 56 geteilt, die aufgrund ihrer Elastizität in radialer Richtung verformbar sind. Die zylindrischen Bohrungsflächen der Schenkel 55, 56 sind an den Schenkelenden durch nach innen vorspringende, segment­ förmige Stege 57 begrenzt, die einen Anschlag zur Begren­ zung der Einstecktiefe des Rohrendes 5 bilden.

Um das Rohrende 5 bei einer Erneuerung aus dem Verbindungs­ element 50 in Einsteckrichtung herausschieben zu können, lassen sich die Schenkel 55, 56 radial auseinanderspreizen und axial so weit gegen die Einsteckrichtung verschieben, daß ihre Stege 57 auf der Außenfläche des Rohrendes 5 auf­ liegen. Ermöglicht wird dies durch eine nach außen zuneh­ mende konische Erweiterung 58 des Endes der Aufnahmebohrung im Verbindungselement 50, durch die der erforderliche Bewe­ gungsraum für die Schenkel 55, 56 geschaffen wird. Um das Auseinanderspreizen der Schenkel 55, 56 zu erleichtern, weisen die Enden der Schenkel 55, 56 radial nach außen gerichtete Ansätze 60 auf und ihre Stirnendflächen 59 sind derart geneigt, daß sie mit einer zylindrischen Außenfläche 61 der Ansätze 60 einen spitzen Winkel bilden. Wird mit einer ebenen Andruckfläche entgegen der Einsteckrichtung auf die Enden der Schenkel 55, 56 eine Kraft übertragen, so erzeugen die Ansätze 60 an den Schenkelenden jeweils ein nach außen gerichtetes Drehmoment, durch das die Schenkel 55, 56 soweit auseinandergespreizt werden können, daß die Stege 57 das Rohrende 5 freigeben. Das Rohrende 5 kann dann in Einsteckrichtung aus dem Verbindungselement 50 herausgeschoben werden.

Die Hülse 51 kann bei geschlossener Ausführung im Bereich des Ringbunds 52 vor der Montage der übrigen Bauteile von der Einstecköffnung her in das Verbindungselement 50 einge­ setzt werden. Soll das Einsetzen der Hülse 51 unabhängig von der Montage der anderen Bauteile in das Verbindungsele­ ment 50 möglich sein, so wird einer der Schlitze 54 in Längsrichtung durchgehend ausgeführt. Hierdurch kann die Hülse 51 beim Einstecken in das Befestigungsende des Verbindungselements 50 durch die konische Erweiterung 58 soweit elastisch zusammengedrückt werden, daß der Ringbund 52 über die Abstufung 53 hinweggleitet und in die Aufnahmebohrung einrastet. Für die Anschlagfunktion der Hülse 51 ist die Ausbildung eines durchgehenden Schlitzes 54 ohne Nachteil, da durch das in die Hülse 51 eingreifende Rohrende 5 ein radiales Zusammendrücken der Hülse 51 verhindert wird.

Bei der in Fig. 6 dargestellten Anschlußarmatur weist das Verbindungselement 80 ähnlich wie in Fig. 1 eine abge­ stufte Durchgangsbohrung 81 auf, in die von der Einsteck­ öffnung her eine Hülse 82 eingesetzt ist. An ihrem inneren Ende weist die Hülse 82 einen radial nach außen gerichteten Bund 83 auf, der an einer Schulter 84 im Verbindungselement 80 anliegt. Mit seiner der Einstecköffnung zugekehrten Stirnfläche bildet der Bund 83 eine Anlagefläche für den äußeren Randbereich einer Zahnscheibe 85 mit radial nach innen gerichteten und in Einsteckrichtung geneigten Zähnen 86. Vor der Zahnscheibe 85 befindet sich ein Führungsring 87, dessen Bohrung aIs Lager für ein Rohrende 5 dient. Der radial äußere, unmittelbar an die Zahnscheibe 85 angren­ zende Bereich des Führungsrings 87 ist ausgespart, wodurch ein Ringraum 88 gebildet ist, in dem sich ein Dichtring 89 befindet, der für eine Abdichtung des Führungsrings 87 ge­ genüber dem Verbindungselement 80 sorgt. Der Dichtring 89 füllt den Ringraum 88 nicht vollständig aus, so daß auch der radial äußere Rand der Zahnscheibe 85 in den Ringraum gedrückt wird. Der radial innerhalb des Ringraums 88 liegende Bereich des Führungsrings 87 bildet einen Kragen 90, dessen Stirnkante als Widerlager für die Zähne 86 dient. Auf sei­ ner der Zahnscheibe 85 abgekehrten Seite hat der Führungs­ ring 87 ebenfalls einen Kragen 91, der einen an dem Rohr­ ende 5 anliegenden Dichtring 92 von außen umgibt. An dem Kragen 91 liegt ein weiterer Führungsring 93 an, der den Dichtring 92 stützt und der einen weiteren Dichtring 94 trägt. Ein umgebördelter Rand 95 des Verbindungselements 80 sorgt für eine axiale Fixierung der Führungsringe und bil­ det die Einstecköffnung für das Rohrende 5.

Das dem Bund 83 entgegengesetzte Ende der Hülse 82 ragt aus dem Einschraubende des Verbindungselements 80 axial heraus. Es ist mit Schlitzen 96 versehen, durch die an das Verbin­ dungselement 80 angeformte Anschlagrippen 97 hindurchgrei­ fen und mit ihren Enden in die Hülsenbohrung hineinragen, wo sie zur Begrenzung der Einstecktiefe des Rohrendes 5 dienen.

Soll ein mit der beschriebenen Anschlußarmatur angeschlos­ senes Rohr ausgetauscht werden, so wird das Verbindungsele­ ment 80 zunächst aus der Gewindebohrung des nicht darge­ stellten Leitungsanschlusses herausgeschraubt, wodurch das aus dem Verbindungselement 80 herausragende Ende der Hülse 82 zugänglich wird. Durch einen Druck auf das Ende der Hülse 82 kann dann die Zahnscheibe 85 mit ihrem radial äußeren Rand in den Ringraum 88 hineingedrückt werden, wo­ durch sich die an dem Kragen 90 abgestützten Zähne 86 so weit verformen, daß ihre Schneidkanten von der Außenfläche des Rohrendes 5 freikommen. Das Rohrende kann daraufhin entgegen der Einsteckrichtung aus dem Verbindungselement 80 herausgezogen und durch ein neues ersetzt werden.

Die in Verbindung mit Fig. 6 beschriebene Anschlußarmatur zeichnet sich durch einen einfachen und kompakten Aufbau aus, sie ist leicht herzustellen und einfach zu handhaben. Ihre Funktion wird auch durch Einbausituationen nicht be­ einträchtigt, in denen die freiliegenden Oberflächen zu­ sätzlich mit Lack oder anderen Stoffen überzogen werden, da die entsprechend beschichteten Oberflächen des Rohres nicht durch die Armatur hindurchgeschoben werden müssen. Auch die zum Entriegeln der Zähne 86 erforderliche Verschiebbarkeit der Hülse 82 kann durch äußere Störeinflüsse nicht beein­ trächtigt werden, da sich die Hülse 82 innerhalb des vom Druckmedium durchströmten Innenraums des Verbindungsele­ ments 1 befindet.

Claims (25)

1. Anschlußarmatur für Rohre, insbesondere für Kunststoff­ rohre mit einem Verbindungselement, das lösbar an einem Rohrende befestigbar ist und eine Aufnahmebohrung auf­ weist, in die das Rohrende von außen bis zur Anlage an einem Anschlag einsteckbar ist, wobei in der Boh­ rungswand in einer ersten Nut ein das Rohrende umgeben­ der Dichtring und in einer zweiten von der Einstecköff­ nung weiter entfernten Nut ein federnder Haltering an­ geordnet ist, der sich mit einer oder mehreren Schnei­ den in die Rohrwand eingräbt und das Rohrende entgegen der Einsteckrichtung in der Aufnahmebohrung festhält, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (1) eine nicht demontier­ bare, bauliche Einheit bildet, daß die Aufnahmebohrung (4) in dem insbesondere aus einem Teil hergestellten Verbindungselement (1) einen sich bis zur Einstecköff­ nung hin erstreckenden, erweiterten Bohrungsabschnitt (9) hat, dessen Durchmesser den Außendurchmesser des Rohres (6) um ein für den Einbau des Halterings (8, 30) und des Dichtrings (20) erforderliches Maß übersteigt und daß in dem Bohrungsabschnitt (9) Führungsringe (14, 21) angeordnet und in axialer Richtung fixiert sind, die die Nuten für den Dichtring (20) und den Haltering (8, 30) bilden und mit ihrer Bohrungsfläche das Rohr­ ende (5) führen.

2. Anschlußarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­ net, daß ein zwischen dem Haltering (8, 30) und dem Dichtring (20) liegender, innerer Führungsring (14) den Dichtring (20) mit einem Kragen (19) umgibt, der eine Anlagefläche für einen äußeren Führungsring (21) bil­ det, wobei der innere Führungsring (14) in dem Boh­ rungsabschnitt (9) gedichtet ist.

3. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da­ durch gekennzeichnet, daß die axiale Fixierung der Füh­ rungsringe (14, 21) im Bohrungsabschnitt (9) durch pla­ stisches Verformen des der Einstecköffnung zugekehrten Randes (25) des Verbindungselements (1) erfolgt.

4. Anschlußarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich­ net, daß in einer Nut in der Mantelfläche des inneren Führungsrings (14) ein Dichtring (17) angeordnet ist, der an dem Bohrungsabschnitt (9) anliegt.

5. Anschlußarmatur nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­ net, daß die Nut seitlich zum Haltering hin offen ist und der Dichtring am Haltering anliegt.

6. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Führungs­ ring (14) eine kegelige Anlagefläche (16, 34) für den Haltering (8, 30) hat.

7. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Führungs­ ring (21) einen zweiten Dichtring (24) mit einem Kragen (23) umgibt, an dessen Stirnfläche der umgebördelte Rand (25) des Verbindungselements (1) anliegt.

8. Anschlußarmatur nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der umgebördelte Rand (25) des Verbindungselements (1) die Nut für den zweiten Dichtring (24) nach außen begrenzt.

9. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß beide Führungsringe gleich sind.

10. Anschlußarmatur nach Anspruch 8, dadurch gekennzeich­ net, daß beide Führungsringe symmetrisch zueinander angeordnet und durch eine Zwischenscheibe voneinander getrennt sind, an der sie jeweils mit der Stirnseite ihrer Kragen anliegen.

11. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß in der Aufnahmebohrung (4) im Verbindungselement (1) eine in das Rohrende (5) ragende Verstärkungshülse befestigt ist.

12. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß das Verbindungselement (1) an seinem der Einstecköffnung (26) entgegengesetz­ ten Ende ein Einschraubgewinde (3) aufweist.

13. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Aufnahmebohrung (14) innerhalb des Verbindungselements (1) den Außendurchmesser des Rohrendes (5) nicht unter­ schreitet und daß der Anschlag (7) zur Begrenzung der Einschubtiefe des Rohrendes (5) nach dem Herausschrau­ ben des Verbindungselements (1) lösbar ist.

14. Anschlußarmatur nach Anspruch 13, dadurch gekennzeich­ net, daß der Anschlag aus einer Hülse (7) besteht, die auf der Befestigungsseite (3) in die Aufnahmebohrung (4) des Verbindungselements (1) einsetzbar ist.

15. Anschlußarmatur nach Anspruch 14, dadurch gekennzeich­ net, daß ein geschlitztes Ende (71) der Hülse (7) mit einem radial vorspringenden Wulst (73) in eine Ausdre­ hung in der Aufnahmebohrung (4) einrastbar ist.

16. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 14 oder 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Hülse (7) an der Außen­ fläche des Verbindungselements (1) mit einem Ringbund (72) anliegt, der einen Freistich zum Ansetzen eines Werkzeugs hat.

17. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 14 bis 16, da­ durch gekennzeichnet, daß die Hülse (7) mit einem Ring­ bund in der Gewindebohrung (43) eines Anschlußstücks (42) befestigbar ist, in die das Verbindungselement (1) einschraubbar ist.

18. Anschlußarmatur nach einem der vorhergehenden Ansprüche 13 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß ein dem Befesti­ gungsende des Verbindungselements (50) zugekehrtes Ende der Hülse (51) durch Längsschlitze (54) in radial fe­ dernde Schenkel (55, 56) geteilt ist, die an ihrer In­ nenfläche Anschläge für das Rohrende (5) bildende Stege (57) aufweisen und die durch Krafteinwirkung von außen so weit auseinanderspreizbar sind, daß das Rohr (5) zwischen den Stegen hindurchsteckbar ist.

19. Anschlußarmatur nach Anspruch 18, dadurch gekennzeich­ net, daß ein Längsschlitz sich über die gesamte Länge der Hülse (51) erstreckt und seine Breite wenigstens so groß bemessen ist, daß die Hülse auf der Befestigungs­ seite über eine Abstufung (53) in die Aufnahmebohrung des Verbindungselements (50) einrastbar ist.

20. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 18 oder 19, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkel (55, 56) mit ihren Enden aus dem Verbindungselement (50) herausragen und dort radial nach außen verlängerte Ansätze (60) aufweisen und daß die Stirnendflächen (59) der Schenkel (55, 56) gegenüber ihren radial äußeren Rändern axial zurücktreten.

21. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 13 bis 17, da­ durch gekennzeichnet, daß ein mit dem Verbindungsele­ ment (1) verbindbares Anschlußstück (42) eine Anschlag­ fläche für die Hülse (7) bzw. das Rohrende (5) auf­ weist, in deren Zentrum die Anschlußbohrung (47) mün­ det.

22. Anschlußarmatur nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 oder einem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Haltering (85) in Sperrichtung nur mit seinem radial inneren Bereich an einem Widerlager (90) abgestützt ist und daß sein radial äußerer Bereich mittels einer in der Aufnahmebohrung (81) angeordneten Hülse (82) in Sperrichtung bewegbar ist.

23. Anschlußarmatur nach Anspruch 22, dadurch gekennzeich­ net, daß die Hülse (82) in Einsteckrichtung an einer Schulter (84) der Aufnahmebohrung (81) anliegt, wobei das dem Haltering (85) abgekehrte Ende der Hülse aus der Aufnahmebohrung (81) des Verbindungselements (80) herausragt.

24. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, daß das dem Haltering (85) ab­ gekehrte Ende der Hülse (82) Schlitze (96) aufweist, durch die Anschlagrippen (97) des Verbindungselements (80) radial nach innen in die Hülsenbohrung ragen.

25. Anschlußarmatur nach einem der Ansprüche 22 bis 24, da­ durch gekennzeichnet, daß das Widerlager (90) durch den Kragen eines in der Einstecköffnung des Verbindungsele­ ments (80) angeordneten Führungsrings (87) gebildet ist und daß zwischen dem Kragen und der Aufnahmebohrung (81) des Verbindungselements (80) ein verformbarer Dichtring (89) angeordnet ist.