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Die Erfindung betrifft eine variabel ventilierbare
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Filtercigarette gemäß Patent 34 22 776 wie im Oberbegriff des Hauptanspruches
definiert.
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Gemäß Hauptpatent wird bei einer ventilierten Filtercigarette mit
Rillenfilter eine drehbare topfartige Hülse vorgeschlagen, deren Bodenfläche außer
einer mittigen Durchbrechnung, die ständig mit dem mundseitigen Ende des Rillenfilters
in Verbindung steht, noch im Randbereich dieser Bodenfläche liegende Durchbrechungen
oder Aussparungen aufweist, die je nach Stellung der topfartigen Hülse zu den Austrittsöffnungen
der rillenartigen Kanäle durch entsprechende Drehung von einer Durchgangsstellung
für die Ventilationsluft in eine teilweise oder völlige Sperrstellung bringbar sind.
Damit wird es dem Konsumenten ermöglicht, je nach den momentanen Rauchgewohnheiten
ohne Änderung der Aromaqualität eine mehr oder weniger große Ventilierbarkeit einzustellen,
wobei sich der äußere Habitus des Cigarettenmundstücks nicht von dem der herkömmlichen
Filtercigaretten unterscheidet und auch auf einfache und übliche Weise herstellbar
ist.
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Bei den ventilierbaren Filtercigaretten gemäß Hauptpatent mußte bislang
die drehbare Hülse am mundseitigen Ende beispielsweise durch Einsetzen eines Stiftes
oder mit dem kleinen Finger in die entsprechende Stellung gedreht werden.
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Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, die Filtercigarette
gemäß Hauptpatent dahingehend zu verbessern, daß das Verstellen der drehbaren topfartigen
Hülse nunmehr auf einfachere Weise durch Zugriff von außen ermöglicht wird und dabei
gleichzeitig der äußere Habitus dieser Filtercigarette kaum merklich oder gar nicht
verändert ist.
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Zur Lösung dieser Aufgabe wird daher eine Filtercigarette der eingangs
geschilderten Art vorgeschlagen, die dadurch gekennzeichnet ist, daß die topfartige
Hülse eine über das verlängerte Umhüllungsblatt mundseitig hinausreichende hülsenartige
Verlängerung aufweist.
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Überraschenderweise hat sich gezeigt, daß diese hülsenartige Verlängerung
sehr viel einfacher mit den Fingern von außen angefaßt werden kann, um die topfartige
Hülse in die gewünschte Stellung zu drehen, und daß dabei der äußere Habitus der
Cigarette ebenfalls nicht verändert wird, da praktisch der Außendurchmesser der
hülsenartigen Verlängerung nur um ein Geringes, nämlich um die Dicke des verlängerten
Umhüllungsblattes, kleiner ist.
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Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann man diesen geringfügigen
Unterschied im Außendurchmesser auch dadurch ausgleichen, daß die hülsenartige Verlängerung
in dem nicht mehr von dem verlängerten Umhüllungsblatt bedeckten Bereich nach einer
Aufkröpfung beim Austritt aus dem verlängerten Umhüllungsblatt den gleichen Außendurchmesser
wie das von dem Umhüllungsblatt umgebene Rillenfilter hat und mit diesem fluchtet.
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Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die hülsenartige
Verlängerung - unabhängig davon ob sie einen Zylinderring gleichen Durchmessers
oder einen solchen mit einem aufgekröpften Bereich aufweist in dem nicht mehr von
dem verlängerten Umhüllungsblatt bedeckten, also dem herausragenden Bereich mit
einem weiteren Umhüllungsblatt bedeckt.
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Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform kann dieses weitere
Umhüllungsblatt, welches auf dem herausragenden Teil der topfartigen Hülse bzw.
auf der hülsenartigen Verlängerung aufgebracht ist, mit dem verlängerten
Umhüllungsblatt
über eine Sollbruchstelle verbunden sein.
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Diese Ausführungsform hat nicht nur den Vorteil, daß das Umhüllungsblatt
im Bereich des Rillenfilters und das verlängerte Umhüllungsblatt im Bereich der
topfartigen Hülse und auch das weitere Umhüllungsblatt optisch eine einheitlich
durchgehende Fläche bilden, sondern daß auch die Herstellung einer derartigen Filtercigarette
erheblich vereinfacht ist, da nur ein einziges Umhüllungsblatt mit Sollbruchstelle
um das Rillenfilter, die topfartige Hülse und die hülsenartige Verlängerung in einem
Arbeitsgang aufgebracht werden können.
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Der Verbraucher braucht nur durch kurzes Drehen im Bereich der hülsenartigen
Verlängerung die Sollbruchstelle aufzusprengen, um die gewünschte Ventilationswirkung
durch Drehen einzustellen.
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Im Hinblick auf die leichte Drehbarkeit der Hülse und als Erleichterung
für die Einstellbarkeit der Ventilationsluft ist es ferner von Vorteil, wenn an
dem verlängerten Umhüllungsblatt und an der drehbaren Hülse Blockierungsmittel vorgesehen
sind, die eine nur begrenzte Bewegung der drehbaren Hülse von einer Stellung, in
der die Durchbrechungen oder die Aussparungen im Randbereich der Bodenfläche mit
den Austrittsöffnungen der rillenartigen Kanäle in Durchgangsstellung liegen, in
eine Sperrstellung zulassen.Vorzugsweise bestehen die Blockierungsmittel aus einem
teilringförmigen Vorsprung oder einer Nase, die in eine teilringförmige Nut eingreifen,
wobei auch mehrere Nasen mit Abstand zueinander angeordnet sein können, die in entsprechende
teilringförmige Nuten eingreifen.
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Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform können auf der Außenfläche
der hülsenartigen Verlängerung oder auf dem diese bedeckenden weiteren Umhüllungsblatt
und auf der Außenfläche des verlängerten Umhüllungsblattes Markierungen
vorgesehen
sein, die die völlige Durchtrittsstellung und/oder Sperrstellung der Ventilationsluft
anzeigen.
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Im folgenden sei die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert;
es zeigen: Figur 1: einen Längsschnitt durch die erfindungsgemäße Filtercigarette
bei abgesperrter Ventilierung; Figur 1a: eine Ansicht des Bodens der topfartigen
Hülse; Figur 2: einen Teillängsschnitt durch den mundseitigen Bereich der erfindungsgemäßen
Filtercigarette analog Fig. 1 bei vollständiger Ventilierung; Figur 3: eine weitere
Ausbildung der hülsenartigen Verlängerung der drehbaren topfartigen Hülse mit Aufkröpfung;
Figur 4: einen Teilschnitt analog Figur 4, bei dem das weitere Umhüllungsblatt mit
dem verlängerten Umhüllungsblatt über eine Sollbruchstelle verbunden ist; Figur
5: einen senkrechten Schnitt durch das Mundstück der Filtercigarette im Bereich
der topfartigen Hülse mit Blockierungsmitteln.
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Bei der in Figur 1 gezeigten Filtercigarette ist ein Tabakabschnitt
12 mit einem Tabakstrang 14 und einer Papierhülse 16 für diesen vorgesehen. Der
Rillenfilter 18 besteht aus einem zylindrischen Filterkörper 20 mit einer luftundurchlässigen
Hülse 22, in deren Umfangsfläche rillenartige Kanäle 24 eingelassen sind. Dieser
Rillenfilter 18 ist von einem Umhüllungsblatt 26 umgeben, in dem im Bereich der
Kanäle Perforationen 28 vorgesehen sind.
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Die Kanäle 24 sind zum mundseitigen Ende hin offen und zum tabakseitigen
Ende hin geschlossen.
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Die Beiluft strömt durch die Perforationen 28 und die Kanäle 24 und
gelangt getrennt von dem durch den Filterkern 20 des Rillenfilters strömenden Rauch
durch die Austrittsöffnungen 25 (Figur 2) der rillenartigen Kanäle 24 in den Mund
des Rauchers.
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Am mundseitigen Ende des Rillenfilters 18 ist eine topfartige Hülse
30 angeordnet, die von einem verlängerten Umhüllungsblatt 26' drehbar gehalten wird.
Die topfartige Hülse hat eine ringförmig umlaufende Nut 40, in die ein ringförmig
umlaufender Vorsprung 38 eingreift, der an der Innenfläche des verlängerten Umhüllungsblattes
26' vorgesehen ist. Durch diese Anordnung ist die topfartige Hülse 30 um ihre Längsachse
drehbar, ist aber andererseits gegen ein Herausrutschen gesichert. Die Bodenfläche
32 der topfartigen Hülse 30 besitzt, wie in Figur 1a gezeigt, verschiedene Durchbrechungen,
und zwar eine mittige Durchbrechung 34 im Bereich der Stirnfläche 21 des Rillenfilters
und ferner weitere Durchbrechungen 36 im Randbereich der Bodenfläche 32, die fluchtend
zu den Austrittsöffnungen 25 (Figur 2) der rillenartigen Kanäle 24 liegen.
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Die Durchbrechungen 36 können entweder als gesonderte Öffnungen oder
als Aussparungen ausgebildet sein, wie es im Hauptpatent offenbart ist.
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Durch entsprechende Drehung der topfartigen Hülse lassen sich zwei
Extremfälle für die Ventilierbarkeit erzielen.
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Bei der in Figur 1 gezeigten Darstellung ist die Bodenfläche 32 der
topfartigen Hülse 30 so gedreht, daß die Bodenfläche über die Austrittsöffnungen
25 der rillenartigen Kanäle 24 zu liegen kommt; diese Lage verhindert
somit
einen Zutritt von Beiluft und damit eine Ventilation.
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Bei der in Figur 2 gezeigten Darstellung befinden sich die im Randbereich
der Bodenfläche 32 liegenden Durchbrechungen 36 in Deckung mit den Austrittsöffnungen
25 der rillenartigen Kanäle 24, so daß die Beiluft durch die rillenartigen Kanäle
24 ungehindert in die topfartige Hülse einströmen kann und sich dort mit dem bereits
gefilterten Rauch vermischen kann, der durch den Filterkörper 20 und die mittige
Durchbrechung 34 im Boden 32 der topfartigen Hülse in den Innenraum 42 dieser Hülse
eintritt. Dieser Innenraum 42 der topfartigen Hülse kann gegebenenfalls auch weiteres
Filtermaterial entweder teilweise oder vollständig enthalten.
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Bei der in Figur 1 gezeigten Ausführungsform ist die topfartige Hülse
30 über das verlängerte Umhüllungsblatt 26' mundseitig verlängert und bildet eine
über das Umhüllungsblatt 26' hinausreichende hülsenartige Verlängerung 50. Durch
diese Ausbildung ist es möglich, durch leichten Griff mit den Fingern an der überstehenden
hülsenartigen Verlängerung die gewünschte Ventilation einzustellen.
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Da bei dieser Ausführungsform noch ein geringer Absatz zwischen dem
überstehenden Teil der hülsenartigen Verlängerung 50 und dem verlängerten Umhüllungsblatt
26' besteht und damit der optische Habitus der Cigarette geringfügig geändert ist,
wird bei einer bevorzugten Ausführungsform gemäß Figur 2 die hülsenartige Verlängerung
50 in dem nicht mehr von dem verlängerten Umhüllungsblatt 26' bedeckten Bereich
nach einer Aufkröpfung 52 beim Austritt aus dem verlängerten Umhüllungsblatt 26'
etwas erweitert, wobei der Teil 54 der hinausreichenden hülsenartigen Verlängerung
50 mehr oder weniger den
gleichen Außendurchmesser wie das von
dem Umhüllungsblatt 26 umgebene Rillenfilter 18 hat und mit diesem mehr fluchtet.
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Der Außendurchmesser dieser beiden Teile kann gleich sein oder sich
um einen geringen Anteil unterscheiden.
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Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform, wie sie in Figur
3 gezeigt ist, ist die hülsenartige Verlängerung 50 in dem nicht mehr von dem verlängerten
Umhüllungsblatt 26' bedeckten Bereich, also in dem vorstehenden Bereich 54 mit einem
weiteren Umhüllungsblatt 56 bedeckt.
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Diese Ausbildungsform kann sowohl bei einem abgekröpften als auch
bei einem durchgehenden hülsenartigen Verlängerungsteil 50 bzw. 54 vorgesehen sein.
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Um eine bessere und gleichmäßigere Ansicht des Umhüllungsblattes 26,
des verlängerten Umhüllungsblattes 26' und des zusätzlichen weiteren Umhüllungsblattes
56' zu ermöglichen, können diese Teile aus einem einheitlichen Material gefertigt
und durch eine Sollbruchstelle verbunden sein, wie es in Figur 4 gezeigt ist.
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Diese Ausbildungsform hat nicht nur den Vorteil eines besseren optischen
Habitus, sondern ergibt auch eine einfachere und bessere Herstellung, bei der alle
das Umhüllungsblatt bildende Bereiche, nämlich das eigentliche-Umhüllungsblatt 26,
das verlängerte Umhüllungsblatt 26' und das weitere Umhüllungsblatt 56 bzw. 56'
in einem Arbeitsgang an der Filtercigarette angebracht werden können.
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Durch eine einfache Drehbewegung im äußeren Bereich des weiteren Umhüllungsblattes
56' also am äußeren Ende des Mundstückes, wird die Sollbruchstelle gesprengt und
eine entsprechende Drehbewegung ermöglicht.
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Bei einer weiteren besonders bevorzugten Ausführungsform sind Blockierungsmittel
vorgesehen, die eine nur begrenzte Bewegung der drehbaren Hülse 30 ermöglichen;
und zwar von einer Stellung, in der die Durchbrechungen oder Aussparungen 36 der
Bodenfläche 32 mit den Austrittsöffnungen 25 der rillenartigen Kanäle in Durchgangsstellung
liegen, bis zu einer weiteren völligen Sperrstellung in der - wie in Figur 1 gezeigt
- überhaupt keine Nebenluft oder Beiluft eintritt.
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Diese Blockierungsmittel können wie in Figur 5 gezeigt aus einem teilringförmigen
Vorsprung oder einem nasenförmigen Vorsprung 60 bestehen. Dieser Vorsprung greift
in eine entsprechende teilringförmige Nut 62 ein.
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Vorzugsweise sind an der Innenfläche des verlängerten Umhüllungsblattes
26' mehrere Nasen 60 mit Abstand zueinander angeordnet, die in ebenfalls entsprechend
ausgebildete teilringförmige Nuten 62 eingreifen.
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Andere Blockierungsmittel sind ebenfalls möglich.
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Letztlich ist es zweckmäßig, auf der Außenfläche der hülsenartigen
Verlängerung 50 oder auf der dem diese Verlängerung bedeckenden weiteren Umhüllungsblatt
56 bzw.
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56' und ferner auf der Außenseite des verlängerten Umhüllungsblattes
26' Markierungen vorzusehen, die die völlige Durchtrittsstellung und/oder Sperrstellung
der Ventilationsluft anzeigen.