DE3347868C2 - - Google Patents
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- H05K5/0256—Details of interchangeable modules or receptacles therefor, e.g. cartridge mechanisms
- H05K5/026—Details of interchangeable modules or receptacles therefor, e.g. cartridge mechanisms having standardized interfaces
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- G06K—GRAPHICAL DATA READING; PRESENTATION OF DATA; RECORD CARRIERS; HANDLING RECORD CARRIERS
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Description
Die Erfindung betrifft eine Schutzeinrichtung für eine Halb
leiterspeicherplatte nach dem Oberbegriff des Anspruches 1.
Eine Schutzeinrichtung für Halbleiterspeicher in DUAL-IN-LINE Gehäusen
ist aus der US-PS 37 84 957 bekannt.
Der Halbleiterspeicher
ist mit elektrischen Anschlüssen ausgestattet, welche
in einer gera
den Linie nebeneinander angeordnet sind und
durch das Gehäuse nach
außen ragen. Diese bekannte Schutzeinrichtung umfaßt
ein kappenförmiges Shunt-Element, welches dazu dient, die
elektrischen Anschlüsse des Halbleiterspeichers in dafür
vorgesehene Öffnungen des Shunt-Elements aufzunehmen, um sie
so vor einer mechanischen Beschädigung zu schützen und um die
se Anschlüsse auf ein gemeinsames elektrisches Potential zu
bringen. Jedoch kann bei dieser bekannten Konstruktion das
kappenförmige Shunt-Element nur für eine bestimmte vorgege
bene Anzahl von Anschlüssen verwendet werden, wobei die An
schlüsse auch einen ganz bestimmten Abstand zueinander haben
müssen, damit sie jeweils in den etwas konisch ausgebildeten
Öffnungen des Shunt-Elements passen. Ferner besteht bei dem
bekannten kappenförmigen Shunt-Element auch die Gefahr, daß
beim Aufsetzen desselben auf den Halbleiterspeicher
einige der elektrischen Anschlüsse des Halbleiterspeichers
verbogen oder beschädigt werden können,
wenn sie nicht exakt in dem Teilungsabstand der Öffnungen des
kappenförmigen Shunt-Elements angeordnet sind.
In der Elektronik ist es ferner üblich (vgl. beispielsweise
die Zeitschrift "Elektronik", Heft 7, 1978, Seiten 58 bis 62)
elektrische Bauelemente - wozu auch Halbleiterspeicherbau
steine gehören - auf Flachbaugruppen anzuordnen. Diese Flach
baugruppen werden über an ihnen angebrachten Messerleisten
mit anderen Systemkomponenten kontaktiert, indem die Messer
leisten mit ihren elastische Elemente enthaltenden Gegen
stücken, nämlich den an den Systemkomponenten angebrachten
Federleisten zusammengesteckt werden.
Es ist ferner bereits vorgeschlagen worden, die einzelnen
Speicherbausteine in ein leitendes, polsterartiges Material
einzubetten oder die Speicherplatte in eine leitende Metall
folie einzuwickeln, um sie beim Versand gegen eine stati
sche Aufladung und andere elektrische Einflüsse zu schützen.
Diese Techniken sind jedoch relativ aufwendig, so daß sie
insbesondere in der Massenfertigung zu Schwierigkeiten füh
ren.
Die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe besteht darin,
eine Schutzeinrichtung für eine Halbleiterspeicherplatte
der angegebenen Gattung derart zu verbessern, daß unabhän
gig von der Zahl der elektrischen Anschlüsse des jeweiligen
Speicherbausteins ein sicherer mechanischer Schutz gewähr
leistet werden kann und gleichzeitig mit erhöhter Sicher
heit eine elektrische Verbindung aller elektrischer An
schlüsse untereinander gewährleistet wird, um diese An
schlüsse auf einem gemeinsamen elektrischen Potential zu
halten.
Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeich
nungsteil des Anspruches 1 aufgeführten Merkmale gelöst.
Bei der Konstruktion nach der vorliegenden Erfindung gelan
gen die einzelnen elektrischen Anschlüsse der Halbleiterspeicherplatte
nicht in entsprechende Öffnungen eines kappenförmigen
Teils, sondern sie werden in eine durchgehende schlitzförmi
ge Öffnung eingeführt, die durch zwei parallel zueinander
verlaufende elastische Rohre gebildet wird, wobei diese ela
stischen Rohre aus einem elektrisch leitenden Material beste
hen.
Durch die elastische Ausbildung der Rohre wird einerseits si
chergestellt, daß die Gefahr einer Beschädigung der elektri
schen Anschlüsse weitgehend reduziert wird, wenn die Auf
steckkappe auf die Halbleiterspeicherplatte aufgeschoben wird. Zum
anderen wird dabei auch sichergestellt, daß eine elektri
sche Kontaktierung des jeweiligen Anschlusses mit erhöhter Si
cherheit erreicht wird, und zwar sogar unabhängig davon, auf
welcher Seite eines Trägermaterials sich die elektrischen An
schlüsse befinden. Dadurch, daß die sich normalerweise berüh
renden parallel zueinander verlaufenden Rohre elastisch aus
gebildet sind und auch aus einem elektrisch leitenden Material
bestehen, werden die jeweiligen elektrischen Anschlüsse qua
sie von allen Seiten in das Material der elastischen Rohre
eingedrückt und eingebettet, so daß dadurch eine elektrische
Kontaktierung mit großer Sicherheit erreicht wird.
Eine besonders vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung er
gibt sich aus dem Patentanspruch 2.
Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbei
spiels unter Hinweis auf die Zeichnung näher erläutert. Es
zeigt
Fig. 1 im Schnitt eine Seitenansicht einer Halbleiterspei
cherplatte mit der Aufsteckkappe für die elektrischen An
schlüsse; und
Fig. 2 eine Rückenansicht dieser Halbleiterspeicherplatte und
seiner Aufsteckkappe.
Die aus Fig. 1 ersichtliche, allgemein durch das Bezugszei
chen 20 angedeutete Halbleiterspeicherplatte weist ein Gehäuse 70
auf, in dem eine Speicherplatte 72 mit Halbleiter-Spei
cherbausteinen 74 untergebracht ist. Die Halbleiterbaustei
ne 74 sind mit elektrischen Anschlüssen 50 versehen, die
entlang einer Seite der Speicherplatte 72 aus dem Gehäuse 70
herausgeführt sind.
An der Schmalseite des Gehäuses 70, also im Bereich, in
dem die elektrischen Anschlüsse 50 von der Speicherplatte
72 vorstehen, ist an dem Gehäuse 70 eine Aufsteckkappe 76
angebracht, die eine Trennwand 76 a und einen Ansatz 76 b
aufweist. In dem Raum, der in der Aufsteckkappe 76 durch eine
Trennwand 76 a, einen Ansatz 76 b und eine Halteplatte 80
definiert wird, sind zwei Rohre 78 fixiert, die aus einem
leitenden, elastischen Material, insbesondere Gummi oder
Kautschuk, bestehen. Die Halteplatte 80 ist an der
Aufsteckkappe 76 über den Rohren 78 befestigt, schirmt also die
Rohre 78 nach oben ab. Die Halteplatte 80 weist einen
Schlitz auf, durch den die von der Speicherplatte 72
kommenden elektrischen Anschlüsse 50 der Speicher-Bausteine
74 in den Spalt zwischen den leitenden Rohren 78 eingeführt
werden können. Die Rohre 78 berühren einander direkt, wenn
die elektrischen Anschlüsse 50 noch nicht eingeführt worden
sind.
Die durch die Aufsteckkappe 76 gebildete Abschirmung schützt
die elektrischen Anschlüsse 50 gegen äußere mechanische
Erschütterungen, Stöße und Schläge. Außerdem sind die
elektrischen Anschlüsse vollständig durch die beiden ela
stisch federnden, leitenden Rohre 78 bedeckt und gehalten,
so daß sie durch die elektrische Leitfähigkeit der Rohre 78
gegen elektrische Einflüsse geschützt sind, wie sie
beispielsweise bei extrem hohen Spannungsspitzen auftreten,
die durch statische Aufladungen oder ähnliche Einwirkungen
erzeugt werden und bei direkter Einwirkung auf die Spei
cherbausteine diese zerstören würden.
Zur Herstellung leitender, elastischer Rohre aus Gummi
oder Kautschuk können die üblichen Techniken verwendet
werden, indem beispielsweise dem Kautschuk Kohlenstoff
bzw. Graphit zugesetzt wird. Dieses Material läßt sich
besonders einfach herstellen und verarbeiten; es verhin
dert besonders wirksam, daß die elektrische Anschlüsse
50 aufgrund ihrer eigenen Elastizität zerkratzt oder in anderer
Weise beschädigt werden. Trotzdem ist infolge des gleich
mäßigen Kontaktes zwischen den elektrischen Anschlüssen
50 und den Rohren 78 eine sichere Ableitung etwaiger Span
nungsspitzen gewährleistet.
Claims (2)
1. Schutzeinrichtung für eine Halbleiterspeicherplatte,
die in einem Gehäuse angeordnet ist und mehrere Speicher
bausteine aufweist, mit elektrischen Anschlüssen, die ent
lang einer Seite der Halbleiterspeicherplatte in einer
geraden Linie nebeneinander angeordnet sind und
durch das Gehäu
se nach außen ragen, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schutzeinrichtung
- a) eine langgestreckte Aufsteckkappe (76) mit U-förmigem Querschnitt aufweist, deren Seitenwände in aufgesteck tem Zustand über das Gehäuse der Halbleiterspeicherplat te (72) greifen, und
- b) im U-förmigen Innenraum der Aufsteckkappe (76) zwei pa rallel zueinander verlaufende, sich normalerweise über ihre Längenerstreckung hinweg berührende elastische Roh re (78) aus einem elektrisch leitenden Material angeord net sind, wobei die elektrischen Anschlüsse der Speicher bausteine im aufgesteckten Zustand der Aufsteckkappe (76) zwischen die elastischen Rohre (78) ragen.
2. Schutzeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn
zeichnet, daß die elastischen Rohre (78) aus elek
trisch leitendem Gummi oder Kautschuk bestehen.
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
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Family Applications After (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
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| Country | Link |
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Families Citing this family (16)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE3401186C2 (de) * | 1984-01-14 | 1986-01-23 | Gerhard Prof. Dr.med. 8602 Mühlhausen Weber | Vorrichtung zum Speichern persönlicher medizinischer Daten |
| JPS6251091A (ja) * | 1985-08-28 | 1987-03-05 | Nintendo Co Ltd | フロントローディング装置 |
| USRE34161E (en) | 1985-10-04 | 1993-01-12 | Nintendo Company Limited | Memory cartridge and information processor unit using such cartridge |
| JPH074449B2 (ja) * | 1985-10-04 | 1995-01-25 | 任天堂株式会社 | ゲ−ム機用カ−トリツジとそれを用いるゲ−ム機 |
| US4766519A (en) * | 1986-12-04 | 1988-08-23 | Bernd Heiland | Housing, particularly for hand held devices |
| JPH0525006Y2 (de) * | 1987-12-18 | 1993-06-24 | ||
| JP2628346B2 (ja) * | 1988-07-01 | 1997-07-09 | 株式会社トプコン | メモリカード格納装置 |
| AT390848B (de) * | 1988-09-23 | 1990-07-10 | Philips Nv | Abtastgeraet fuer eine chipkarte |
| US5187646A (en) * | 1989-09-13 | 1993-02-16 | Mannesmann Kienzle Gmbh | Data storage device with an arrangement for receiving a transportable, card-shaped or disk-shaped data storage unit so that the data storage unit is inaccessible in an operating position |
| JP2976556B2 (ja) * | 1991-02-22 | 1999-11-10 | ソニー株式会社 | テープカセット |
| US5143209A (en) * | 1991-04-11 | 1992-09-01 | Tandy Corporation | Automatic extension cassette container |
| US5435737A (en) * | 1992-08-13 | 1995-07-25 | Unisys Corporation | Removable memory modules |
| JP3397345B2 (ja) * | 1992-08-31 | 2003-04-14 | キヤノン株式会社 | 記録媒体のローディング機構 |
| JPH07234921A (ja) * | 1993-12-28 | 1995-09-05 | Nikon Corp | 記録媒体の着脱機構 |
| US6193546B1 (en) * | 1999-03-16 | 2001-02-27 | Ericsson Inc. | Support assembly for personal electronic device and method for using the same |
| TWI481338B (zh) | 2013-11-05 | 2015-04-11 | Quanta Comp Inc | 硬碟固定裝置 |
Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US3784957A (en) * | 1972-06-29 | 1974-01-08 | Gti Corp | Conductive shunt for dual-in-line terminal integrated circuit |
Family Cites Families (16)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US1262789A (en) * | 1917-02-24 | 1918-04-16 | William C Heller | Cabinet for phonograph-records. |
| US2244145A (en) * | 1940-07-26 | 1941-06-03 | Wafi Berger Inc | Food cooker |
| US2643362A (en) * | 1948-12-11 | 1953-06-23 | Anchor Mfg Co | Device for insulating a jack |
| US2809004A (en) * | 1954-10-06 | 1957-10-08 | Kaufman Joseph | Holders for electronic components |
| US3048668A (en) * | 1961-04-17 | 1962-08-07 | Beltone Hearing Aid Company | Transducer suspension system |
| GB1038847A (en) * | 1964-09-15 | 1966-08-10 | Draftex Ltd | Improvements in clips |
| FR92979E (fr) * | 1966-05-27 | 1969-01-24 | Proner Sa Ets | Protecteur isolant pour clips de connexion électrique. |
| DE2027379C3 (de) * | 1970-06-04 | 1975-06-26 | Eichner Organisation Kg, 8630 Coburg | Hängeregisterartige Aufbewahrungseinrichtung für Magnetbandkassetten |
| JPS49112614A (de) * | 1973-02-05 | 1974-10-26 | ||
| US3908153A (en) * | 1974-08-22 | 1975-09-23 | Ascon Corp | Ground clip for semi-conductor package |
| US3966408A (en) * | 1975-02-13 | 1976-06-29 | Drennen Richard E | Sterilant immersion container with cover actuated tray |
| JPS5442072A (en) * | 1977-09-07 | 1979-04-03 | Kobe Steel Ltd | Magnetic mineral dressing device |
| US4223368A (en) * | 1978-09-14 | 1980-09-16 | Dattilo Donald P | Electrostatic discharge protection device |
| FR2478361A1 (fr) * | 1980-03-14 | 1981-09-18 | Robert Jean Francois | Etui a cassettes de bande magnetique |
| US4430524A (en) * | 1982-03-22 | 1984-02-07 | Donald Santucci | Bridging clip cover |
| FR2533347A1 (fr) * | 1982-09-17 | 1984-03-23 | Thomson Brandt | Conteneur pour videodisque |
-
1982
- 1982-04-15 JP JP57062977A patent/JPS58179976A/ja active Granted
-
1983
- 1983-03-21 US US06/477,462 patent/US4611864A/en not_active Expired - Fee Related
- 1983-04-15 DE DE3347868A patent/DE3347868C2/de not_active Expired
- 1983-04-15 DE DE3313802A patent/DE3313802C2/de not_active Expired
-
1985
- 1985-03-26 US US06/716,052 patent/US4657136A/en not_active Expired - Fee Related
Patent Citations (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US3784957A (en) * | 1972-06-29 | 1974-01-08 | Gti Corp | Conductive shunt for dual-in-line terminal integrated circuit |
Non-Patent Citations (1)
| Title |
|---|
| Elektronik, H. 7, 1978, S. 58-62 * |
Also Published As
| Publication number | Publication date |
|---|---|
| US4611864A (en) | 1986-09-16 |
| DE3313802A1 (de) | 1983-10-27 |
| JPS6242353B2 (de) | 1987-09-08 |
| DE3313802C2 (de) | 1986-04-30 |
| US4657136A (en) | 1987-04-14 |
| JPS58179976A (ja) | 1983-10-21 |
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