DE3119338C2 - Zahnpflegevorrichtung - Google Patents

Description

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Die Erfindung geht aus von einer Zahnpflegevorrichtung mit einer Zahnbürste, die einen Zuführkanal für eine Flüssigkeit aufweist.

Es sind Zahnbürsten bekannt, deren Stiel als Flüssigkeitsbehälter zur Aufnahme einer Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist. Aus dem Stiel führt ein Zuführkanal zu Öffnungen, die entweder an den Fußbereichen der Borsten oder zwischen den Borsten angeordnet sind. Die Kammer weist einen Dosierschieber auf, der mit der Hand betätigt wird und bei jedem Betätigungsvorgang eine vorbestimmte Menge an Zahnputzflüssigkeit aus der Kammer in den Zuführkanal hineinschiebt. Auf diese Weise gelangt die Zahnputzflüssigkeit direkt an die Borsten und von dort beim Zähneputzen an die Zähne. Nachteilig ist, daß der go Schieber nur vor Beginn der Zahnreinigung oder in den Pausenintervallen der Zahnreinigung betätigt werden kann. Das Ausspülen des Mundes bzw. das Abspülen der Reinigungsflüssigkeit von den Zähnen erfolgt auf die übliche Weise mit Leitungswasser, das der Wasserleitiing mit einem Becher entnommen wird. Eine Kontrolle der Zeitdauer der Zahnreinigung ist mit der bekannten Zahnbürste nicht möglich.

Die Hauptursache von Karies und marginalen Gingiva-Entzündungen ist die Zahnplaque-Bildung. Dieser weiche, haftende Zahnbelag entsteht durch Anhäufung von Bakterien in Speiseresten, die sich bevorzugt am Zahnfleischrand ansammeln. Die wirksame Beseitigung dieser Zahnplaque bzw. die Herabsetzung ihrer Aufbaurate sind unbedingte Forderungen an die Mundhygiene bzw. Zahnreinigung. Es ist bekannt, daß zur vollständigen PIaque-Entfernung die Zahnreinigung über bestimmte Mindestzeiten hinweg durchgeführt werden muß. Die Dauer des Zähneputzens kann direkt über eine Uhr oder indirekt durch einen Farbumschlag der Zahnpasta angezeigt werden. Darüber hinaus ist es bekannt, an einer Zahnbürste eine Temperaturmeßeinrichtung anzubringen, die dann anrnricht, wenn die Zahnbürste infolge der Körperwärme durch einen entsprechend langen Gebrauch eine bestimmte Temperatur erreicht hat (DE-OS 29 18 806).

Die bekannten Zahnpflegevorrichtungen haben den Nachteil, daß sie entweder im Gebrauch unhandlich sind oder den Benutzer nicht wirksam genug zwingen, den Zahnputzvorgang über die vorgeschriebene Zeitdauer hinweg aufrechtzuerhalten.

Auf dem Gebiet der Zahnmedizin, nämlich bei Zahnarztbohrern, ist es bekannt (DE-OS 29 38 463), eine Dosierpumpe für die Zufuhr von Kühl- oder Spülflüssigkeit derart mit dem Pumpenmotor zu koppeln, daß die Pumpe stets zugleich mit dem Antriebsmotor für das Werkzeug eingeschaltet ist. Zur Verhinderung des Nachtropfens aus dem Schlauch der Dosierpumpe, nach deren Abschaltung ist eine Zeitschaltvorrichtung vorgesehen, die bewirkt, daß die als Schlauchpumpe ausgebildete Dosierpumpe nach dem Abschalten noch eine kurze Zeit in umgekehrter Richtung läuft.

Es ist auch eine Reihe von ohne zeitliche Begrenzung und ohne Dosierung arbeitenden, stationären Zahnpflegegeräten bekannt, bei denen eine Pumpe einen pulsierenden, ggf. aus einer über einen Schlauch angeschlossenen Zahnbürste austretenden Flüssigkeitsstrahl erzeugt, wobei in den Flüssigkeitsbehälter auch ein medikamentöser Zusatz einbringbar ist.

Zur Verabreichung medikamentöser Flüssigkeiten in der Zahnmedizin ist es bekannt (DE-OS 27 02 246), mehrere Behälter, die die Flüssigkeiten enthalten, an eine Druckgasquelle anzuschließen, wobei jedem Behälter ein Schalthahn zugeordnet ist, der geöffnet werden kann, um zum Austreiben von Flüssigkeit aus dem betreffenden Behälter Druckgas in diesen Behälter einzuleiten.

Schließlich ist es bekannt (»Zahnärztliche Praxis«, 1971, Nr. 17, S. 206), eine angetriebene Zahnbürste, die eine elliptische Bürstenbewegung ausführt, mit einer Berührungsautomatik zu steuern, die das Einschalten der Bürstenbewegung erst veranlaßt, wenn die Zähne mit leichtem Druck durch die Zahnbürste berührt werden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Zahnpflegevorrichtung der eingangs genannten Art zu schaffen, deren Gebrauch keine umständlichen Hantierungen verursacht und die selbsttätig dafür sorgt, daß die vorgeschriebene Dauer des Zähneputzens eingehalten wird.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist vKinclungsgcmait vorgesehen, daß der Zuftihrkanal der Zahnbürste über einen Schlauch mit einer Dosierpumpe verbunden ist. die an den Ausgang mindestens eine". Behälters für Flüssigkeit angeschlossen ist. und daß die Dosierpumpe durch eine Zcitschaltvorrichtung oder eine die Dosier

hübe zählende Zählvo;richtung gestaut t ist.

Durch die Erfindung wird erreicht, daß die Zahnputzflüssigkeit oder eine andere Flüssigkeit während des Zähneputzens selbsttätig über die Borsten den Zähnen zugeführt wird, und daß diese Zuführung so lange andauert, wie für eine wirksame PIaqueentfernung notwendig ist. Der Benutzer braucht nach dem Einschalten der Zahnbürste den Zahnputzvorgang lediglich so lange durchzuführen, wie der Zahnbürste Flüssigkeit zugeführt wird. Andere Hantierungpjl sind nicht erforderlich. Durch die Dosierpumpe wird erreicht, daß die Flüssigkeit den Zähnen in der erforderlichen Menge prc Zeiteinheit zugeführt wird, so daß während des Zähneputzens eine ständige Erneuerung der Flüssigkeit stattfindet

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist die Dosiervorrichtung mit mehreren Behältern über jeweils ein Schaltventil verbunden, und es ist eine die Schaltventil nach einem vorgegebenen Programm nacheinander öffnende Steuereinrichtung vorgesehen. Die Dosiervorrichtung wird also mit den einzelnen Behältern nacheinander verbunden, so daß im Anschluß an das eigentliche Zähneputzen eine Spülung nut Wasser oder einer anderen Spülflüssigkeit erfolgen kann. Danach kann aus einem weiteren Behälter Mundwasser an die Zahnbürste herangeführt werden, um die Zähne und die Mundhöhle vorbeugend zu desinfizieren und zu erfrischen. Eine derartige Zahnpflegevorrichtung hat eine Programmschaltung, die die einzelnen Programme entweder zeitabhängig oder in Abhängigkeit von der Anzahl der Dosierhübe durchführt. Erforderlichenfalls können mehrere verschiedene Programme vorgesehen sein, von denen jeweils eines an einer Einstelleinrichtung auswählbar ist. Die einzelnen Programme unterscheiden sich hierbei in der Länge der einzelnen Behandlungsschritte bzw. in der Länge des Anschaltens der einzelnen Behälter an die Dosierpumpe. Die Zahnbürste braucht lediglich so lange benutzt zu werden, wie die Dosierpumpe arbeitet bzw. so lange, wie irgendeine Flüssigkeit an der Zahnbürste austritt. Dadurch ist n.rht nur sichergestellt, daß der Putzvorgang hinreichend lange ausgeführt wird, sondern auch eine ausreichende Dauer des Spülens bzw. der Behandlung mit Mundwasser. Während des Zahnpflegevorganges braucht der Benutzer keine Umschaltung vorzunehmen, sondern lediglich die Zahnbürste in der üblichen Weise zu bewegen. Auch tin Absetzen der Zahnbürste von den Zähnen ist nicht erforderlich.

Vorzugsweise ist für jeden der Behälter eine separat einstellbare Zeitschaltvorrichtung oder eine Zählvorrichtung vorgesehen, nach deren Ablauf das Schaltventil des nächstfolgenden Behälters geöffnet wird. Bei einer derartigen Konstruktion köiinen die Zeitintervalle der einzelnen Phasen der Zahnbehandlung separat eingestellt werden, so daß der Benutzer sich das Zahnpflegeprogramm für sein« Bedürfnisse individuell einstellen kann.

In vorteilhafter Weiterbildung der Erfindung ist ein Wählschalter vorgesehen, durch den die Schaltventile der Behälter einzeln einschaltbar sind. Dadurch kann beispielsweise der Vorgang des Spülens oder der Mundwasserbehandlung separat ausgeführt werden, ohne daß zuvor ein Zahnput/vorgang durchgeführt wird. Fine solche Verwendung der 7ahnpflegevorrichlung entspr-'h! dein Einsatz der bekannten Mundduschen. die .^i-'.rhlioßlich einr Spülung oder eine Viundwasserbchandlung durchführen, und die durch die i.-rfimkingsgeinalie Zahrirf'ogewirridiliing vollständig ersetzt werden können.

Die erfindungsgemäße Zahnpflegevorrichtung ist insbesondere in Kombination mit einer elektrischen Zahnbürste geeignet, bei der jeweils eines von mehreren für unterschiedliche Personen vorgesehenen Bürstenteilen mit einem Schwingantrieb verbunden werden kann. Die Bürstenteile brauchen lediglich mit einem Zuführkanal mit entsprechenden Austrittsöffnungen sowie mit einer Kupplung zum Anschließen des von der ίο Dosierpumpe kommenden Schlauches versehen zu werden.

Besonders vorteilhaft ist die Verwendung eines Drucksensors, der die Dosierpumpe nur dann einschaltet, wenn die Borsten der Zahnbürste einem bestimmten Anpreßdruck ausgesetzt werden. Dieser Anpreßdruck kann beispielsweise durch Ermittlung des Biegemomentes des Stieles der Zahnbürste bestimmt werden. Mit einem derartigen Drucksensor zur Steuerung der Dosierpumpe wird erreicht, daß Flüssigkeit nur dann zugeführt wird, wenn die Zahnbürste im Einsatz ist Dies hat einerseits den Vorteil, daß eine '.rrjiötige Vergeudung der durch die Zahnbürste hindurch zugeführten Flüssigkeit vermieden wird und daß andererseits nur diejenige Betriebsdauer der Dosierpumpe als Zahnputzdauer gewertet wird, in der der betreffende Anpreßdruck an den Borsten aufgebracht wird. Der Zahnputzvorgang kann dabei willkürlich unterbrochen werden, ohne daß die Dauer der wirksamen Zahnreinigung dadurch verkürzt wird.

Im folgenden wird unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert Es zeigt

F i g. 1 eine schematische Darstellung einer Zahnpflegevorrichtung, die aus einem stationären Zahnpflegegerät und einer über eine Schlauchleitung an das Zahnpflegegerät angeschlossenen elektrischen Zahnbürstebesteht,

Fig.2 den zeitlichen Ablauf der einzelnen Zahnpflegevorgänge bei einem ersten Programm, und F i g. 3 den zeitlichen Ablauf der einzelnen Zahnpflegjvorgänge bei einem zweiten Programm.

Gemäß Fig. 1 ist ein stationäres Zahnpflegegerät 10 vorgesehen, das beispielsweise an einer Wand fest montiert werden kann. Das Zahnpflegegerä; 10 weist eine Schlauchkupplung 11 auf, an die ein flexibler Schlauch 12 angeschlossen ist, dessen underes Ende über eine weitere Schlauchkupplung 12 mit dem auswechselbaren Bürstenteil 13 einer elektrischen Zahnbürste 15 verbunden ist. Das Bürstenteil 13 weist einen Zuführkanal 14 auf, der sich in Längsrichtung durch das Bürstenteil 13 erstreckt und an mehreren Stellen über Zweigkanäle in den Borstenbesatz 16 hineinmündet. Die durch den Zuführkanal 14 hindurchgeleitete Flüssigkeit wird also zwischen den Borsten des Borstenbesatzes 16 und parallel zu den Borsten herausgespritzt. Der Zuführkanal 14 ist mit tier Schlauchkupplung 12 verbunden. Die elektrische Zahnbürste 15 weist ferner einen Handgriff 17 auf, der den elektrischen Schwingantrieb enthält, durch den das Borstenteil 13 in D ^schwingungen um seine Längsachse herum versetzt wird. Der Handgriff 17 kann in bekannter Weise einen Akkumulator enthalten oder über eine (nicht dargestellte) Niederspaurungsleitung mit einem elektrischen Netzteil verbunden sein, der *■■' vorzugsweise in dein stationären Zahnpflcs^gerät 10 untergebracht ist.

Das Zahnpflegegcräl 10 enthält eine Dosierpumpe 18, deren Ausgang 19 mit der Schlauchkupplung II

verbunden ist und deren Eingang 20 mit drei verschiedenen Schaltventilen 21. 22, 23 verbunden ist. Der Kolben 24 der Dosierpumpe 18 wird von einer Antriebseinrichtung 25 über einen Pleuelantrieb 26 angetrieben. Wenn die Antriebswelle 27 des Pleuelantriebs 26 eine Umdrehung ausführt, führt der Kolben 24 einen aus dem Vorwärtshub und dem Rückhub bestehenden Kolbenzyklus aus. Während des Rückhubes wird durch den Einlaß 20 Flüssigkeit in die Dosierpumpe 18 eingeführt und während des Vorwärtshübes wird diese Flüssigkeit durch den Auslaß 19 und den Schlauch 20 in die Zahnbürste 15 hineingedrückt. An dem Einlaß 20 ist ein (nicht dargestelltes) Rückschlagventil vorgesehen, das verhindert, daß während des Vorwärtshubes des Kolbens 24 Flüssigkeit in das jeweils geöffnete Schaltventil 21, 22 oder 23 zurückgedrückt wird. In gleicher Weise ist am Auslaß 19 ein (nicht dargestelltes) Rückschlagventil angeordnet, das nur in Auslaßrichtung geöffnet ist.

An dem Zahnpfiegegerat iö sind drei verschiedene Behälter 28, 29 und 30 befestigt, deren Auslässe jeweils durch eines der Schaltventile 21, 22, 23 verschlossen sind. Der Behälter 28 enthält Spülwasser, der Behälter 29 enthält ein Mundwasser, und der Behälter 30 enthält eine Zahnputzflüssigkeit. Die Steuereinrichtung 31 steuert die Schaltventile 21, 22 und 23 so, daß jeweils maximal eines dieser Schaltventile geöffnet ist. Außerdem enthäk die Steuereinrichtung 31 eine Zeitschaltvorrichtung, die nach dem Einschalten des Gerätes die Antriebsvorrichtung 25 für die Dosierpumpe 18 eine vorgegebene Zeit lang in Betrieb hält. An einer Anzeigeeinrichtung 32 wird diejenige Zeit angezeigt, die während eines Zahnpflegevorganges Dereits abgelaufen ist. bzw. diejenige Zeit, über die der Zahnpflegevorgang noch weitergeführt werden muß. Die Anzeigeeinrichtung 32 ist im vorliegenden Fall ein streifenförmiges Feld, das von einem Farbmarkierungsstreifen 33. dessen Länge von links nach rechts zunimmt, zunehmend ausgefüllt wird.

An einem Programmschalter 34 sind die Stellungen Progr. i. Progr. II. Zp.. Wu. und Sp. einstellbar. Wenn der Programmschalter 34 auf der Stellung Zp. steht, ist nur da> Schaltventil 23 geöffnet, so daß der Vorgang • Zähneput/en« ausschließlich ausgeführt wird. In der Stellung \/κ. des PfogiJiiimsuialters ist ausschließlich das Senaiuenli! 22 geöffnü-i. und die Schall w_-nüie 21 und 23 sind geschlossen. In dieser Stellung wird die Behandlung mit Mundwasser ausgeführt. In der Stellung Sp. des Programmschalters 34 ist ausschließlich das Schaltventil 21 geöffnet, so daß der Zahnbürste Spülflüssigkeit zugeführt wird. Außerdem können an dem Wählschalter 34 zwei verschiedene Programme I und Il eingestellt werden, deren Abläufe nachstehend noch erläutert werden.

Das Zahnpflegegerät IO weist ferner drei Einstellvorrichtungen 35, 36 und 37 auf, von denen jede für eines der Schaltventile 21, 22 bzw. 23 bestimmt ist. Die Einstellvorrichtung 35, 36, 37 sind im vorliegenden Fall Daumenräder, an de ien für jedes der Programme I und II die Dauer der Behandlung mit der jeweiligen Flüssigkeit eingestellt werden kann. Ferner ist ein Ein/Aus-Schalter 38 vorgesehen.

Die Fig. 2 und 3 zeigen Beispiele für die Programme 1 und II, die an dem Programmschalter 34 eingestellt werden können.

Bei dem Programm I wird der Vorgang »Putzen«, bei dem das Schaltventil 23 geöffnet ist, über eine Dauer von zwei Minuten ausgeführt. Hieran schließt sich eine kurze Pause von drei Sekunden an. in der sämtliche Schaltventile 21, 22 und 23 geschlossen sind. Anschließend erfolgt der Vorgang »Spülen«, bei dem nur das Schaltventil 21 für eine Dauer von 20 Sekunden geöffne; ist. Nach einer Pause von drei Sekunden, in der sämtliche Schaltventile 21, 22 und 23 geschlossen sind, erfolgt itir zehn Sekunden eine Behandlung mit Mundwasser, bei der nur das Schaltventil 22 geöffnet ist. Die Gesamtdauer von zwei Minuten und 36 Sekunden entspricht dem Wert »100%« an der Anzeigeeinrichtung 32.

Das Programm i stellt das Normalprogramm dar. Personen, die sich täglich häufiger die Zähne putzen bzw. die Mundhöhle erfrischen wollen, benötigen eine weniger lange Dauer des Zahnputzvorganges. Beim Programm Il beträgt die Dauer des Zahnputzvorganges 1 Minute, während die Dauer der Pausen, des Spiilens und der Mundwasserbehandlung genauso Lins sind wie beim Programm I. Durch Verstellen der [•!...Stellvorrichtungen 35, 36 und 37 kann die Dauer eines jeden Vorganges einzeln eingestellt werden, so daß die Programme I und Il vom Benutzer individuell zusammengestellt werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnuneen

Claims (6)

Patentansprüche:

1. Zahnpflegevorrichtung mit einer Zahnbürste, die einen Zuführkanal für eine Flüssigkeit aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der Zufuhrkanal (14) über einen Schlauch (12) mit einer Dosierpumpe (18) verbunden ist, die an den Ausgang mindestens eines Behälters (28,29,30) für Flüssigkeit angeschlossen ist, und daß die Dosierpumpe (18) durch eine Zeitschaltvorrichtung oder eine die Dosierhübe zählende Zählvorrichtung gesteuert ist

2. Zahnpflegevorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosiervorrichtung mit mehreren Behältern (28,29,30) über jeweils ein Schaltventil (21, 22, 23) verbunden ist und daß eine die Schaltventile nach einem vorgegebenen Programm nacheinander öffnende Steuereinrichtung (31) vorgesehen ist.

3. Zahnpflegevorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Zahnbürste (15) ein auf der. Andruck der Borsten an die Zähne ansprechender Drucksensor angebracht ist, der die Steuereinrichtung (31) in der Weise steuert, daß diese nur dann läuft, wenn der Borstendruck einen Schwellenwert übersteigt

4. Zahnpflegevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß für jeden der Behälter (28, 29, 30) eine separat einstellbare Zeitschaltvorrichtung oder eine Zählvorrichtung vorgesehen ist, nach deren Ablauf das Schaltventil des betreffenden Behälters geschlossen wird.

5. Zahnpflegevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wählschalter (34) vorgesehen ist, durch den die jchaltventile (21, 22, 23) der Behälter (28,29,30) einzeln ainschaltbar sind.

6. Zahnpflegevorrichtung nack sinem der Ansprüche 1 —5, dadurch gekennzeichnet, daß ein Wählschalter (34) vorgesehen ist, an dem unterschiedliche Kombinationen von Zeitdauern oder Anzahlen von Dosierhüben, über die die Schaltventile (21, 22, 23) geöffnet werden, einstellbar sind.