DE29908517U1

DE29908517U1 - Motorisch betriebenes Mundpflegegerät

Info

Publication number: DE29908517U1
Application number: DE29908517U
Authority: DE
Original assignee: Trisa Holding AG
Current assignee: Trisa Holding AG
Priority date: 1999-05-12
Filing date: 1999-05-12
Publication date: 1999-12-02
Anticipated expiration: 2009-05-13

Description

Anmelder: Trisa Holding AG /_J# ./, ^# :.,: ...'· ' ['.' '.'.'' &Mgr;&uacgr;>1&thgr;&Ggr;-&Bgr;&thgr;&Ggr;&THgr; & Partner

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Motorisch betriebenes Mundpflegegerät

Die Erfindung betrifft ein motorisch betriebenes Mundpflegegerät gemäss dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Mundpflegegeräte dieser Art sind beispielsweise aus der CH-PS 688 337 oder DE-Ul 298 22 175.6 bekannt. Bei diesen Mundpflegegeräten ist in einem vorderen Teil eine Drehscheibe drehbar gelagert, die als ein Aufnahmeteil für einen auswechselbaren Behandlungskopf dient. Die Drehscheibe ist von einem im Handgriff untergebrachten Antrieb über eine Übertragungsvorrichtung alternierend drehbeweglich antreibbar. Als Behandlungsköpfe werden auswechselbare Zahnbürstenköpfe verwendet, oder - wie in der DE-Ul 298 22 175.6 beschrieben - weitere Ausführungsformen von Behandlungsköpfen wahlweise eingesetzt, die zur gezielten Reinigungs- bzw. Massagefunktionen insbesondere in den Interdentalräumen vorgesehen sind.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein

Mundpflegegerät zur Behandlung der Zahnflächen, der

Zahnzwischenräume und des Zahnfleisches zu schaffen, das

eine gezielte Führung des Behandlungskopfes während des

Behandlungsvorganges sowie eine Kontrolle des Behandlungsvorganges ermöglicht und mit dem verbesserte hygienische Wirkung erzielt werden kann.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch ein Mundpflegegerät mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst.

A 12904/HS/13.04.99

Dadurch, dass das Mundpflegegerät mit einer Lichtquelle zur Beleuchtung des Behandlungskopf-Wirkbereiches und/oder zur präventiver Einwirkung im Wirkbereich ausgestattet ist, kann nicht nur der Behandlungsvorgang wesentlich exakter durchgeführt und kontrolliert werden, sondern es besteht auch die Möglichkeit, mit der Wahl einer geeigneten Lichtquelle Bakterienwachstum im Wirkbereich zu verhindern oder therapeutische Wirkungen zu erzielen.

Bevorzugte Weiterausgestaltungen des erfindungsgemässen Mundpflegegerätes bilden den Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel eines Mundpflegegerätes in Seitenansicht;

Fig. 2 das Mundpflegegerät nach Fig. 1 in Pfeilrichtung A gesehen;

Fig. 3 einen Teil des Mundpflegegerätes nach Fig. 1 im Längsschnitt;

Fig. 4 ein zweites Ausführungsbeispiel eines Mundpflegegerätes in Seitenansicht; und

Fig. 5 ein drittes Ausführungsbeispiel eines Mundpflegegerätes in Seitenansicht.

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Gemäss Fig. 1 und 2 weist ein Mundpflegegerät 1 einen Handgriff 2 sowie einen vorderen Teil 3 auf. Der langgestreckte vordere Teil 3 erstreckt sich parallel zur Längsachse des Handgriffes 2. In einem vorderen Endbereich 4 des vorderen Teiles 3 ist ein Aufnahmeteil 5 angeordnet, der für die Aufnahme eines auswechselbaren Behandlungskopfes 7 vorgesehen ist. Der Aufnahmeteil 5 kann beispielsweise als eine aus der CH-PS 688 337 bekannte Drehscheibe ausgebildet und im vorderen Teil 3 drehbeweglich gelagert sein, die von einem im Handgriff 2 untergebrachten Antrieb über eine Übertragungsvorrichtung alternierend drehbeweglich antreibbar ist. Der Handgriff 2 ist mit einem Hauptschalter 6 zum Ein- und Ausschalten des Antriebes versehen. Mittels eines am vorderen Teil 3 angebrachten Schalters 8 kann der Drehwinkelbereich der Drehscheibe eingestellt werden. Die mit dem Antrieb wirkverbundene Übertragungsvorrichtung sowie die Vorrichtung zum Einstellen des Drehwinkelbereiches der Drehscheibe sind beispielsweise aus der der CH-PS 688 337 ebenfalls bekannt und werden hier daher nicht näher beschrieben. Aus Fig. 3 ist ein handgriff seitiger Teil einer ' solchen Übertragungsvorrichtung für einen vom Handgriff 2 wegnehmbaren bzw. auf den Handgriff 2 aufsteckbaren vorderen Teil 3 ersichtlich. Der vordere Teil 3 ist auf einen im Handgriff 2 befestigten und aus diesem hinausragenden, hülsenförmigen Aufnahmeteil 9 aufsteckbar. Im Innern des Aufnahmeteils 9 ist in einer Lagerbüchse 10 eine Kupplungswelle 11 drehbar gelagert, die vorne aus dem Aufnahmeteil 9 hinausragt und beim Zusammenstecken des vorderen Teils 3 mit dem Handgriff 2 mit dem weiteren, im vorderen Teil 3 untergebrachten Teil der Übertragungsvorrichtung in einer an sich bekannten und daher nicht näher dargestellten Weise wirkverbunden wird.

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Die Kupplungswelle 11 ist über einen Bewegungsumsetzer 12 mit einer Antriebswelle 13 eines nicht dargestellten Elektromotors wirkverbunden. Der Bewegungsumsetzer 12 setzt in an sich bekannter und daher nicht näher beschriebenen Weise die kontinuierliche Drehbewegung der Antriebswelle 13 in eine alternierende Drehbewegung der Kupplungswelle 11 um.

In Fig. 1 und 2 ist als Behandlungskopf 7 ein an sich bekannter Zahnbürstenkopf dargestellt, der einen Borstenträger 16 mit abstehenden Borsten 17 aufweist. Die freistehenden Enden der Borsten 17 bilden eine Bürstfläche 18. Als Beispiel ist in Fig. 1 eine zur Bürstenkopfachse B konzentrische, konkav gewölbte Bürstfläche 18 gestrichelt dargestellt. Die Längsachse B des Bürstenkopfes 7, die mit der Drehachse des Aufnahmeteils 5 zusammenfällt, ist rechtwinklig zur Längsachse des vorderen Teils 3 angeordnet. Statt eines Zahnbürstenkopfes könnten selbstverständlich auch andere Behandlungsköpfe, wie sie beispielsweise aus der DE-Ul 298 22 175.6 bekannt sind, verwendet werden.

Im Handgriff 2 ist eine Lichtquelle 20 sowie Mittel 21 zur Bündelung des von der Lichtquelle 20 emittierten Lichtstrahles eingebaut, derart, dass ein Strahlenbündel 22 auf die Borsten 17, insbesondere aber auf den vorderen, die Bürstfläche 18 umfassenden Wirkungsbereich derselben gerichtet ist und ausserhalb des vorderen Teiles 3 bis zum Wirkungsbereich verläuft.

In Fig. 4 ist ein Mundpflegegerät I¹ dargestellt, das einen mit dem Handgriff 2 fest verbundenen vorderen Teil 3 aufweist. Es handelt sich wiederum um einen

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langgestreckten Teil, der sich parallel zur Längsachse des Handgriffes 2 erstreckt. Auf ein im vorderen Bereich 4 untergebrachtes Aufnahmeteil 5 ist ein Behandlungskopf 7¹ aufgesetzt. Der Behandlungskopf 7' weist einen auf den Aufnahmeteil 5 aufsetzbaren Adapter 2 6 sowie einen durch ein Bündel von Borsten gebildeten Behandlungsteil 27 auf. Die freien Enden der Borsten bilden zusammen eine Bündelspitze 28, mit der insbesondere der Zahnfleischsaum, d.h. der Bereich des Überganges Zahn/Zahnfleisch wirkungsvoll gereinigt werden kann. Wie in Fig. 4 rein schematisch angedeutet, ist beim Mundpflegegerät 1' eine Lichtquelle 2 0 sowie Mittel 21 zur Bündelung des von der Lichtquelle 20 emittierten Lichtstrahles im Innern des Handgriffes 2 eingebaut. Die Lichtstrahlen werden durch den vorderen Teil 3 bis in den vorderen Bereich 4 geführt, dort optisch in die Richtung der Längsachse B des Behandlungskopfes 7' umgelenkt und durch den Behandlungskopf 7' hindurch bis zum Wirkungsbereich desselben, d. h. bis zur Bündelspitze 28 geleitet. Zur Führung von Lichtstrahlen sind Lichtleiter 3 0 vorgesehen. Die Mittel zur Umlenkung von Lichtstrahlen sind mit 31 bezeichnet. Bei dieser Variante können die Borsten des Behandlungsteiles 27 selber lichtleitend ausgebildet werden.

Selbstverständlich können auch bei diesem Mundpflegegerät 1' auch andere Behandlungsköpfe, beispielsweise der Zahnbürstenkopf nach Fig. 1 und 2 oder andere, den Lichtdurchlass erlaubende Behandlungsköpfe verwendet werden.

Bei der in Fig. 5 dargestellten Variante eines Mundpflegegerätes I¹', das in seiner funktionellen

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Ausgestaltung dem Mundpflegegerät 1' nach Fig. 4 entpricht, ist die Lichtquelle 20 im vorderen Bereich 4 des vorderen Teiles 3 eingebaut. Auch hier sind Mittel 31 zur Umlenkung der von der Lichtquelle 2 0 emittierten Lichtstrahlen im vorderen Teil 3 eingebaut.

Als Lichtquelle 20 kann beispielsweise eine Leuchtdiode verwendet werden, die über Stromleitungen 32 (Fig. 5) in nicht dargestellter Weise an eine Stromquelle (elektrisches Netz, Akkumulator) angeschlossen ist. Beim Mundpflegegerät 1' ' sind der vordere Teil 3 und der Handgriff 2 miteinander fest verbunden.

Auch bei den in Fig. 1 bis 4 dargestelten Ausführungsbeispielen wird vorzugsweise als Lichtquelle 2 0 eine Leuchtdiode verwendet, die sowohl weisses, als auch farbiges Licht aussenden kann. Als Lichtquelle 20 kann aber auch ein Laser verwendet werden. Ebenfalls kann eine UV-Strahlen emittierende Lichtquelle 20 eingesetzt werden. Auch eine Lichtquelle, die durch eine chemische Reaktion hervorgerufene Lichtstrahlung aussendet, kann Verwendung finden^

Eine Lichtquelle kann beispielsweise auch in den Borsten des Behandlungskopfes eingebettet sein.

Mit dem auf den Wirkungsbereich des Behandlungskopfes 7, 7¹ gerichteten Lichtstrahl bzw. Strahlenbündel können die zu behandelnden Zahnflächen, die Zahnzwischenräume sowie das Zahnfleisch beleuchtet werden, was eine genaue Führung des Behandlungskopfes, eine exaktere Durchführung des Behandlungsvorganges und seine Kontrolle ermöglicht. Durch die auf den Wirkungsbereich gerichteten Lichtstrahlen

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können aber auch therapeutische Wirkungen erzielt werden, so vor allem bei Verwendung von farbigem Licht.

Bei Verwendung von UV-Strahlen können die antibakteriellen Wirkungen dieser Strahlung ausgenutzt werden. So kann beispielsweise der Bakterienwachstum in der Mundhöhle bei bestimmten Erkrankungen verhindert werden. Es ist aber auch möglich, im Anschluss an den Behandlungsvorgang durch UV-Licht den Bakterienwachstum am Behandlungskopf zu stoppen.

Durch Verwendung von Laserlicht wird ein verstärkter Beleuchtungseffekt, d.h ein besseres Sichtbarmachen der beleuchteten Bereiche erreicht.

Wie erwähnt können Lichtstrahlen in unterschiedlichen Wellenlängen bzw. Frequenzen eingesetzt werden. Die Lichtquelle kann auch intermittierend Licht aussenden. Möglich ist auch Einbau eines je nach gewünschter oder benötigter Beleuchtungsdauer einstellbaren Zeitgebers. Dabei muss die Beleuchtungsdauer nicht unbedingt gleich wie die Behandlungsdauer (d.h. die Zeit zwischen dem Ein- und Ausschalten des Behandlungskopf-Antriebes) sein.

Selbstverständlich könnten auch andere Mundpflegegeräte als in der Zeichnung dargestellt erfindungsgemäss mit einer Lichtquelle zur Beleuchtung des Behandlungskopf-Wirkbereiches und/oder zur Erzeugung einer präventiver Wirkung ausgestattet sein (z.B. Geräte, bei denen dem jeweiligen Behandlungskopf statt oder neben einer Drehbewegung bzw. einer alternierenden Drehbewegung auch eine oszillierende translatorische Bewegung erteilt wird).

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Ein Mundpflegegerät (1) zur Behandlung der Zahnflächen, der Zahnzwischenräume und des Zahnfleisches weist einen Handgriff (2) und einen vorderen Endteil (3) mit einem Behandlungskopf (7) auf. Der Behandlungskopf (7) ist von einem im Handgriff (2) untergebrachten Antrieb her drehbeweglich antreibbar. Das Mundpflegegerät (1) ist mit einer Lichtquelle (20) ausgestattet, die ein zum Wirkbereich des Behandlungskopfes (7, 7') gerichtetes Strahlenbündel (22) aussendet. Durch die Beleuchtung des Behandlungskopf-Wirkbereiches kann der Behandlungsvorgang exakt durchgeführt und kontrolliert werden. Es besteht auch die Möglichkeit, mit der Wahl einer geeigneten Lichtquelle Bakterienwachstum im Wirkbereich zu verhindern oder therapeutische Wirkungen zu erzielen.

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Claims

1. Motorisch betriebenes Mundpflegegerät, insbesondere ein Elektromundpflegegerät zur Behandlung der Zahnflächen, der Zahnzwischenräume und des Zahnfleisches, mit einem Handgriff (2) und einem von einem im Handgriff (2) unterbrachten Antrieb her antreibbaren Behandlungskopf (7, 7'), dadurch gekennzeichnet, dass das Mundpflegegerät (1, 1', 1") mit einer Lichtquelle (20), die ein zum Wirkungsbereich des Behandlungskopfes (7, 7') gerichtetes Strahlenbündel (22) aussendet, ausgestattet ist zur Beleuchtung des Behandlungskopf- Wirkbereiches und/oder zur Erzeugung einer präventiver Wirkung in diesem Wirkbereich.

2. Mundpflegegerät nach Anspruch 1, bei welchem der Behandlungskopf (7, 7') in einem vorderen Endbereich (4) eines langgestreckten vorderen Teiles (3) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20) im Handgriff (2) eingebaut ist, wobei das Strahlenbündel (22) ausserhalb des vorderen Teiles (3) zum Wirkungsbereich verläuft.

3. Mundpflegegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Strahlenbündel (22) entlang eines sich im wesentlichen parallel zur Längsachse des Handgriffes (2) erstreckenden vorderen Teiles (3) verläuft.

4. Mundpflegegerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Teil (3) auf den mit der Lichtquelle (20) versehenen Handgriff (2) aufsteckbar ist.

5. Mundpflegegerät nach Anspruch 1, bei welchem der Behandlungskopf (7, 7') in einem vorderen Endbereich (4) eines langgestreckten vorderen Teiles (3) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20) im Innern des Handgriffes (2) eingebaut ist und die Lichtstrahlen über im vorderen Teil (3) unterbrachte Lichtleiter (30) und durch den Behandlungskopf (7, 7') hindurch zum Wirkbereich geleitet sind.

6. Mundpflegegerät nach Anspruch 1, bei welchem der Behandlungskopf (7, 7') in einem vorderen Endbereich (4) eines langgestreckten vorderen Teiles (3) untergebracht ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20) im vorderen Endbereich (4) des vorderen Teiles (3) eingebaut ist und die Lichtstrahlen durch den Behandlungskopf (7, 7') hindurch zum Wirkbereich geleitet sind.

7. Mundpflegegerät nach Anspruch 5 oder Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass im vorderen Endbereich (4) Mittel (31) zur Umlenkung der Lichtstrahlen aus der Längsrichtung des vorderen Teils (3) in die Richtung der Längsachse (B) des Behandlunkskopfes (7, 7') vorgesehen sind.

8. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 5 bis 7, mit einem als ein Zahnbürstenkopf ausgebildeten Behandlungskopf (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Borsten des Zahnbürstenkopfes (7) lichtleitend ausgebildet sind.

9. Mundpflegegerät nach Anspruch 1, mit einem als ein Zahnbürstenkopf ausgebildeten Behandlungskopf (7), dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle in den Borsten des Zahnbürstenkopfes eingebettet ist.

10. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20) als eine Leuchtdiode ausgestaltet ist.

11. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle ein Laser ist.

12. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine Lichtquelle, die durch eine chemische Reaktion hervorgerufene Lichtstrahlung aussendet.

13. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20) UV-Strahlen zur Erzeugung einer präventiver Wirkung im Wirkbereich des Behandlungskopfes (7, 7') emittiert.

14. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20) farbiges Licht aussendet.

15. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20) weisses Licht aussendet.

16. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Lichtquelle (20) Lichtstrahlen in mindestens zwei unterschiedlichen Wellenlängen bzw. Frequenzen emittiert.

17. Mundpflegegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Behandlungskopf (7, 7') auf einen vom im Handgriff (2) untergebrachten Antrieb her antreibbaren Aufnahmeteil (5) auswechselbar aufgesetzt ist.