DE29920517U1

DE29920517U1 - Seifenspender

Info

Publication number: DE29920517U1
Application number: DE29920517U
Authority: DE
Original assignee: MUENCH GmbH
Current assignee: MUENCH GmbH
Priority date: 1999-11-23
Filing date: 1999-11-23
Publication date: 2000-02-17
Anticipated expiration: 2009-11-24

Description

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Dr. rer. nat. Rolf Sieb D-69514 LAUDENBACH

PATENTANWALT Finstertal 12

European Patent Attorney

Telefon: (06201) 7 47 65 Telefax: (06201) 47 74 25

20 358

MUNCH GMBH

Rudolf-Diesel-Straße 14 64625 Bensheim

SEIFENSPENDER

Beschreibung

Die Erfindung betrifft einen Seifenspender mit einem Seifenbehälter aus Glas, Kunststoff, Keramik oder Metall, der in seinem Hals einen Einsatz aufweist, durch den eine Einheit aus Kappe mit Ausgaberöhre, Pumpe, Pumphalter und Steigrohr eingeführt ist.

Bei einem bekannten Seifenspender der vorgenannten Art besteht der Einsatz aus Kunststoff, insbesondere Elastomer. Dieser bekannte Einsatz lässt sich aufgrund seiner Nachgiebigkeit bzw. Elastizität nicht stabil in dem Flaschenhals montieren. Außerdem könnte auf dem bekannten Einsatz leicht eine Keimbildung stattfinden.

Der Erfindung lag die Aufgabe zugrunde, die Nachteile des bekannten Einsatzes zu vermeiden.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass der Einsatz aus einem korrosionsbeständigen Metall mit glatter Oberfläche besteht, und er in den Hals des Seifenbehälters eingeklebt ist.

Der erfindungsgemäß verwendete Einsatz lässt sich durch Einkleben in den Hals des Seifenbehälters stabil mit

diesem verbinden. Als Klebstoff wird ein seifen- und spülmaschinenfester, handelsüblicher Klebstoff verwendet. Die Herstellung des Einsatzes aus korrosionsbeständigem Stahl mit glatter Oberfläche, wie Edelmetall bzw. nicht rostendem Stahl, verchromtem oder vernickeltem Messing und anderen, sorgt nicht nur dafür, dass der Einsatz dauerhaft ansehnlich bleibt, sondern vermeidet auch eine Keimbildung.

Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Seifenspenders sind Gegenstand der Unteransprüche.

Im Folgenden wird der erfindungsgemäße Seifenspender anhand von beispielhaften Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert, in der zeigen: Figur 1 eine Seitenansicht des Seifenspenders, Figur 2 eine Draufsicht auf den Seifenbehälter mit 5 Einsatz,

Figur 3 eine Seitenansicht eines Einsatzes mit Außengewinde

Figur 4 eine Seitenansicht eines Einsatzes mit Dekorationsrand und

Figur 5 eine Anordnung von 2 an einer Duschstange montierten Seifenspendern.

Der in Figur 1 gezeigte Seifenspender umfasst einen Seifenbehälter 1 aus Glas mit einem Hals 2, in den der erfindungsgemäß verwendete Einsatz 3 aus einem korrosionsbeständigem Metall mit glatter Oberfläche eingeklebt ist. Durch das Einkleben mit einem handelsüblichen seifen- und spülmaschinenfesten Klebstoff ist der Einsatz fest und dauerhaft mit dem Hals 2 des Seifenbehälters 1 verbunden. Durch eine zentrale Öffnung des Einsatzes 3 ist eine übliehe Einheit aus einer Kappe 4 mit Ausgaberöhre 5, einer Pumpe 6, einem Pumphalter 7 und einem Steigrohr 8 eingeführt. Die Pumpe hat einen üblichen Pumpenkörper aus Kunststoff, der durch Verjüngung in das Steigrohr 8 übergeht. Der Durchmesser des Pumpenkörpers ist mit Bezug auf die zentrale Öffnung des Einsatzes so dimensioniert, dass die genannte Einheit fest in den Einsatz eingedrückt und in diesem gehalten ist. Da der Einsatz aus einem Metall besteht, kann der Durchmesser der Bohrung eine sehr geringe

Toleranz aufweisen, sodaß die Grundpumpe und der Einsatz einen von Hand lösbaren Preßsitz bilden. Hebt der Benutzer den Seifenspender an der Kappe hoch, so besteht nicht die Gefahr, daß der Seifenbehälter herunterfällt. Das Abzugsgewicht des erfindungsgemäßen Seifenspenders liegt bei etwa 1 .250 g. Der erfindungsgemäß verwendete Einsatz besteht aus Edelstahl, insbesondere nicht rostendem Stahl, oder einem mit einer korrosionsbeständigen Oberflächenbeschichtung versehenen NE-Metall, wie verchromtem oder vernickeltem Messing.

Wie aus der Draufsicht der Figur 2 ersichtlich, ist der Einsatz mit mindestens einem radialen Schlitz 9, vorzugsweise zwei gegenüberliegenden Schlitzen 9, im oberen Rand und mindestens einer Kerbe 10, vorzugsweise zwei Kerben 10, an den Stellen des Innenrandes versehen, an denen der bzw. die Schlitze 9 im oberen Rand verlaufen, um die Belüftung des Seifenbehälters sicherzustellen.

Gemäß der Seitenansicht der Figur 3 weist der Einsatz 3 auf seinem aus dem Hals 2 des Seifenbehälters 1 herausragenden Außenrand 11 außen ein Gewinde 12 auf, das das Einschrauben des Seifenspenders in eine mit einem entsprechenden Gewinde versehene Platte gestattet, so dass der Seifenspender über die Platte an einem durch ein Loch in der Platte verlaufendes Duschrohr montiert werden kann.

Alternativ kann der Außenrand 11 des Einsatzes 3 für einen Bajonettverschluss mit einer entsprechend geformten Platte der vorgenannten Art ausgebildet sein.

Gemäß der Ausführungsform der Figur 4 ist der Einsatz mit einem den Hals 2 des Seifenbehälters 1 zumindest teilweise abdeckenden Dekorationsrand 13 versehen.

Figur 5 zeigt die Montage von 2 Seifenspendern, die gemäß Figur 3 mit Gewinde 12 versehene Einsätze aufweisen, mittels einer Platte 14 an einem Duschrohr 15.

Claims

1. Seifenspender mit einem Seifenbehälter (1) aus Glas, Kunststoff, Keramik oder Metall, der in seinem Hals (2) einen Einsatz (3) aufweist, durch den eine Einheit aus Kappe (4) mit Ausgaberöhre (5), Pumpe (6) Pumphalter (7) und Steigrohr (8) eingeführt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) aus einem korrosionsbeständigen Metall mit glatter Oberfläche besteht und er (3) in den Hals des Seifenbehälters eingeklebt ist.

2. Seifenspender nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) aus Edelstahl oder einem mit einer korrosionsbeständigen Oberflächenbeschichtung versehenen NE-Metall besteht.

3. Seifenspender nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) mindestens einen radial verlaufenden Schlitz (9) in seiner oberen Fläche und mindestens eine axial verlaufende Kerbe (10) am Innenrand zur Belüftung aufweist.

4. Seifenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) auf seinem aus dem Hals (2) des Seifenbehälters (1) herausragenden Außenrand (11) mit einem Gewinde (12) versehen ist.

5. Seifenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) auf seinem aus dem Hals (2) des Seifenbehälters (1) herausragenden Außenrand (11) für einen Bajonettverschluss ausgebildet ist.

6. Seifenspender nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (3) mit einem den Hals (2) des Seifenbehälters (1) zumindest teilweise abdeckenden Dekorationsrand (13) versehen ist.