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DE29904262U1 - Sortiervorrichtung - Google Patents

Sortiervorrichtung

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DE29904262U1
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sorting
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DE29904262U
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Hartner Helmut De
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Hartner Fahrzeug & Geraetebau
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Description

Beschreibung: Sortiervorrichtung
Die Erfindung betrifft eine Sortiervorrichtung, insbesondere für Papier- und Kartonageabfälle, gemäß den Oberbegriffliehen Merkmalen des Anspruches 1.
Für die Sortierung von Papier- und Kartonageabfällen sind verschiedene Vorrichtungen bekannt. Einerseits kann dabei nach dem Format sortiert werden, wobei die Sortierung über zugeordnete Sieböffnungen erfolgt. Andererseits ist auch eine Sortierung nach dem Gewicht möglich. Hierbei werden i. a. Sortiervorrichtungen verwendet, die aus einer Vielzahl von hintereinander angeordneten Wellen bestehen, auf denen Scheibenpakete in Dreieckform mit entsprechenden Abstandshaltern aufgezogen sind. Hierdurch wird das Recyclinggut im Längsfluß sortiert, wobei Teile, die kleiner sind als der Abstand zwischen den einzelnen Scheiben, nach unten durchfallen können, während das Restgut über einen Auslauf der Weiterverarbeitung zugeführt wird. Der Antrieb derartiger Scheibenpakete ist jedoch sehr aufwendig, da jede einzelne Welle gesondert angetrieben werden muß, beispielsweise durch jeweils zugeordnete Motoren oder Verzweigungsgetriebe. Die Herstellung und die Wartung dieser bekannten Vorrichtungen ist daher sehr aufwendig.
Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Sortiervorrichtung zu schaffen, die bei einfacher Bauweise eine hohe Durchsatzleistung und eine gute Sortierqualität ermöglicht.
Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Sortiervorrichtung gemäß den Merkmalen des Anspruches 1.
Durch die Verwendung eines Schüttlers mit mehreren Förderleisten, die an zwei Kurbelwellen gelagert sind, ergibt sich auch bei großen Förderlängen eine einfache Bauweise, da nur eine der Kurbelwellen angetrieben werden muß. Zudem ist über die von der Kurbelwelle angetriebenen Förderleisten bzw. Schüttlerkörper eine definierte Schüttelbewegung möglich, wobei die horizontale und
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vertikale Beschleunigung des Sortiergutes zu einer verbesserten Sortierqualität führt.
Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche. Von besonderem Vorteil ist hierbei die einfache Verstellung der Durchlaßöffnungen, da die Mitnehmer auf den Förderleisten bzw. Schüttlerkörpern je nach gewünschter Durchlaßöffnung ohne Austausch der Förderleisten verstellt werden können. Zudem läßt sich durch den einfachen Antrieb einer Kurbelwelle die Drehzahl einfach variieren, so daß hierdurch je nach Sortiergut die Durchlaufgeschwindigkeit angepaßt werden kann.
Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Sortiervorrichtung anhand der Zeichnungen näher erläutert und beschrieben. Hierbei zeigen:
Fig. 1 eine Perspektivdarstellung der Sortiervorrichtung; und Fig. 2 eine vergrößerte Schnittdarstellung des linken äußeren Bereiches in Fig. 1 zur Darstellung der Lagerung der Förderleisten.
In Fig. 1 ist eine Sortiervorrichtung 1 in Perspektivansicht gezeigt. Die Sortiervorrichtung 1 weist eine Wanne 3 auf, die zumindest aus zwei seitlich hochgezogenen Seitenwänden besteht, um eine seitliche Führung des Sortiergutes bei dem Längstransport zu gewährleisten, nämlich von einer Einfüllöffnung E zu einem Auslaß A. An der Einfüllöffnung E kann das zu sortierende Recyclinggut beispielsweise mit einer Schüttvorrichtung eingefüllt werden.
Das zu sortierende Recyclinggut wird von der Einfüllöffnung E in Richtung zu dem Auslaß A mittels Förderleisten 4 transportiert, auf denen eine Vielzahl von Mitnehmern 5 angeordnet ist. Die sich in Längsrichtung von der Einfüllöffnung E zum Auslaß A erstreckenden Förderleisten 4 sind hierbei an gekröpften Kurbelwellen 2 gelagert, von denen eine durch einen Motor 6 und ein nicht näher dargestelltes Winkelgetriebe angetrieben ist. Durch diese parallelogrammartige Verbindung der beiden Kurbelwellen 2 über die Förderleisten 4 ergibt sich eine
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Synchrondrehbewegung der beiden Kurbelwellen 2. Die Wellenkröpfungen sind dabei zueinander versetzt, so daß die UmIaufbewegung zu höhenversetzten Schüttlerflächen mit einer Vertikal- und Horizontal-Beschleunigungskomponente auf das Sortiergut führt. Jeweils zwei Förderleisten 4 sind hierbei durch eine Vielzahl von Mitnehmern 5 verbunden, so daß die Förderleisten 4 nebeneinanderliegende Schüttlerflächen oder Schüttlerkörper bilden. Die nebeneinanderliegenden Schüttler erfahren durch die Wellenkröpfungen der Kurbelwellen 2 einerseits eine Aufwärtsbewegung, während die danebenliegende Schüttlerfläche in eine Abwärtsbewegung versetzt wird. Durch diesen Versatz wird gleichzeitig der Siebeffekt und der Längsfluß des Sortiergutes verstärkt.
In Fig. 2 ist eine vergrößerte Schnittdarstellung durch einen derartigen Schüttlerkörper gezeigt, der im wesentlichen durch jeweils zwei Förderleisten 4 und sich quer erstreckende Mitnehmer 5 besteht. Zudem ist im Endbereich der beispielsweise drei bis vier Meter langen Förderleisten 4 über den beiden Kurbelwellen 2 jeweils ein Verbindungsbügel 4a vorgesehen, an dem ein Lager 4b zur Verbindung mit der jweiligen Kurbelwelle 2 vorgesehen ist. Der Bereich unterhalb der Mitnehmer 5 zwischen den Förderleisten 4 ist somit frei, so daß abgesiebtes Gut nach unten durchfallen kann. Die Sortiervorrichtung 1 kann hierzu beispielsweise auf dem Boden aufgestellt werden, jedoch auch mittels Stützfüßen 10 (vgl. Fig. 1) beispielsweise auf einen Container aufgesetzt werden. An diesen kann sich dann in Richtung des Auslasses A beispielsweise ein weiterer Container anschließen, so daß das nicht abgesiebte Restgut diesem zur Weiterbearbeitung oder Zwischenlagerung zugeführt werden kann.
Die Sortiergröße läßt sich hierbei durch Verstellung der Mitnehmer 5 in einfacher Weise variieren, um somit die Größe der Durchlaßöffnung zu bestimmen. Dazu sind die Mitnehmer 5 in Form von quer verlaufenden Leisten auf den beiden Förderleisten 4 eines Schüttlerkörpers mittels T-Nuten 8 befestigt. Hierin greifen Schrauben 7 ein, so daß nach Lösen dieser Schrauben 7 die Größe der Durchlaßöffnung zwischen den einzelnen Mitnehmern
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eingestellt werden kann. Dies kann in einfacher Weise durch eine karamartige Lehre zur Einstellung des Abstandes zwischen den Mitnehmern 5 erfolgen. Die Mitnehmer 5 können dabei zur Verstärkung der Transportwirkung zum Auslaß A hin auch Zacken aufweisen. Entsprechendes gilt für die Oberseite der in diese Transportrichtung verlaufenden Förderleisten 4.
In Fig. 2 ist zudem die Lagerung der gekröpften Kurbelwelle 2 dargestellt, nämlich in einem schematisch angedeuteten Lager Dieses Lager 9 ist bevorzugt an der Außenseite der Seitenwand der Wanne 3 angeordnet und daher für Wartungszwecke leicht zugänglich. Entsprechendes gilt für die Lager 4b, die von der Stirnseite der Wanne 3 gut zugänglich sind. Das Lager 9 ist hier zusätzlich auf einer nach unten gerichten U-Schiene aufgesetzt, an der beispielsweise auch die Stützfuße 10 angeordnet sein können. Ebenso könnte die gesamte Sortiervorrichtung 1 damit auf den oberen Rand eines Containers aufgesetzt werden.
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Claims (8)

Ansprüche:
1. Sortiervorrichtung, insbesondere für Papier- und Kartonageabfälle, wobei der Sortiervorrichtung Recyclinggut zugeführt und Restgut über einen Auslaß (A) abgeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß
die Sortiervorrichtung (1) aus mehreren nebeneinander angeordneten Förderleisten (4) besteht, die an zwei Kurbelwellen (2) gelagert sind und an ihrer Oberseite Mitnehmer (5) aufweisen.
2. Sortiervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine der beiden Kurbelwellen (2) von einem Motor (6) angetrieben ist.
3. Sortiervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Motor (6) drehzahlverstellbar ist.
4. Sortiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kurbelwellen (2) mittels Lagern (9) an erhöhten Seitenwänden einer Wanne (3) gelagert sind.
5. Sortiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (5) zur Einstellung der Größe der Durchlaßöffnungen zwischen den Förderleisten (4) entlang der Haupterstreckung der Förderleisten (4) verstellbar sind.
6. Sortiervorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (5) an T-Nut-Profilen (8) befestigt sind.
7. Sortiervorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Förderleisten (4) oberhalb der jeweiligen Kurbelwelle (2) mittels eines Bügels (4a) verbunden sind.
8. Sortiervorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderleisten (4) und/oder Mitnehmer (5) an der Oberseite gezahnt sind.
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Cited By (8)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1138401A3 (de) * 2000-03-27 2001-11-21 Stadler Anlagenbau GmbH Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer Fraktion
EP1166896A1 (de) * 2000-06-24 2002-01-02 Stadler Anlagenbau GmbH Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer Fraktion
EP1206978A1 (de) * 2000-11-09 2002-05-22 Stadler Anlagenbau GmbH Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer Fraktion
EP1618968A1 (de) * 2004-07-16 2006-01-25 Anlagenbau Umwelt + Technik Chemnitz GmbH Förder- und Sortiervorrichtung
EP1832352A1 (de) * 2006-03-11 2007-09-12 Hartner, Helmut Sortiervorrichtung mit Kurbelwelle
EP1916205A1 (de) * 2006-10-23 2008-04-30 Tegel Technik GmbH Sortiervorrichtung
CN105537107A (zh) * 2016-01-25 2016-05-04 安徽捷迅光电技术有限公司 一种电器元件筛选装置
ES2584425A1 (es) * 2015-03-24 2016-09-27 Ricardo ALONSO PÉREZ Dispositivo separador de residuos

Families Citing this family (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE202007006532U1 (de) 2007-05-04 2008-06-19 Fa. Helmut Hartner Sortiervorrichtung
DE102007056941A1 (de) 2007-11-24 2009-05-28 Hartner, Helmut Sortiervorrichtung
CN103586207A (zh) * 2013-11-12 2014-02-19 新乡市高服筛分机械有限公司 一种大粒度物料筛板结构

Family Cites Families (7)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE184213C (de) *
FR756583A (fr) * 1933-05-15 1933-12-12 Système de séparateur-récupérateur pour augmenter le rendement des cribles-sasseurs des batteuses mécaniques à céréales
DE803318C (de) * 1949-03-16 1951-04-02 Adam Pfenning Schuettelrost, insbesondere fuer Kartoffelerntemaschinen
DE1864701U (de) * 1960-07-12 1963-01-03 Victor Halstrick K G Klassierrost.
GB947875A (en) * 1960-08-02 1964-01-29 Rudolf Halstrick Classifying screen
SE402409B (sv) * 1977-01-28 1978-07-03 Sellbergs Ab Sett och anordning for uppdelning av en blandning av materialstycken eller fragment av skilda material och storlekar i tva eller flera fraktioner
DE4135394A1 (de) * 1991-10-26 1993-04-29 Gerlach Anlagenbau Gmbh Anlage zur sortierung und aufbereitung von altpapier

Cited By (9)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP1138401A3 (de) * 2000-03-27 2001-11-21 Stadler Anlagenbau GmbH Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer Fraktion
EP1166896A1 (de) * 2000-06-24 2002-01-02 Stadler Anlagenbau GmbH Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer Fraktion
EP1206978A1 (de) * 2000-11-09 2002-05-22 Stadler Anlagenbau GmbH Vorrichtung zur Sortierung, Unterteilung einer Fraktion
EP1618968A1 (de) * 2004-07-16 2006-01-25 Anlagenbau Umwelt + Technik Chemnitz GmbH Förder- und Sortiervorrichtung
EP1832352A1 (de) * 2006-03-11 2007-09-12 Hartner, Helmut Sortiervorrichtung mit Kurbelwelle
EP1916205A1 (de) * 2006-10-23 2008-04-30 Tegel Technik GmbH Sortiervorrichtung
ES2584425A1 (es) * 2015-03-24 2016-09-27 Ricardo ALONSO PÉREZ Dispositivo separador de residuos
WO2016151176A1 (es) * 2015-03-24 2016-09-29 Alonso Pérez Ricardo Dispositivo separador de residuos
CN105537107A (zh) * 2016-01-25 2016-05-04 安徽捷迅光电技术有限公司 一种电器元件筛选装置

Also Published As

Publication number Publication date
EP1165259B1 (de) 2005-02-02
ATE288324T1 (de) 2005-02-15
DE50009422D1 (de) 2005-03-10
EP1165259A1 (de) 2002-01-02
WO2000053342A1 (de) 2000-09-14
DE19920588A1 (de) 2000-09-14

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