DE2844375C2

DE2844375C2 - Wasserreinigungsvorrichtung

Info

Publication number: DE2844375C2
Application number: DE2844375A
Authority: DE
Inventors: Truman V. Grass Valley Calif. Tyler
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1977-10-21
Filing date: 1978-10-11
Publication date: 1986-04-03
Also published as: AU507287B1; MX149741A; DE2844375A1; FR2406609A1; US4176063A; JPS5630044B2; FR2406609B1; JPS5499086A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Wasserreinigungsvorrichtung gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einer bekannten Wasserreinigungsvorrichtung dieser Art (US-PS 4021343) sind vier zu der Reinwasserverbrauchsstelle führende Leitungen erforderlich. Dies ist außerordentlich aufwendig, weil die Reinwasserverbrauchsstelle in aller Regel in erheblicher Entfernung von den «estlichen Teilen der Wasserreinigungsvorrichtung angeordnet ist. Häufig sind nämlich der Speicherbehälter und die Umkehrosmoseeinheit mitsamt Ventileinrichtung im Keller eines Hauses aufgestellt, während sich eine oder mehrere Reinwasserverbrauchsstellen in entfernt davon liegenden Räumen befinden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese bekannte Wasserreinigungsvorrichtung in Richtung verringerten Installationsaufwands zu verbessern.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist die Wasserreinigungsvorrichtung erfindungsgemäß so ausgebildet, wie im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegeben.

Bei der erfindungsgemäßen Wasserreinigungsvorrichtung ist also nur noch eine einzige, zu der Reinwasserverbrauchsstelle führende Leitung erforderlich, was die Gesamt vorrichtung beträchtlich vereinfacht.

Bevorzugte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Ansprüchen 2 bis 6 gekennzeichnet, wobei die nachfolgende Beispielsbeschreibung Ausführungen zu den damit einhergehenden Vorteilen enthält.

Der Erfindung und Ausgestaltungen der Erfindung werden im folgenden anhand von zeichnerisch dargestellten Ausfuhrungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 eine schematische Ansicht einer ersten Ausführungsform der Wasserreinigungsvorrichtung, wobei die Ventileinrichtung schematisch im Längsschnitt gezeigt ist;

Fi g. 2 eine perspektivische Ansicht des Äußeren der Ventileinrichtung;

Fi g. 3 einen erheblich vergrößerten Längsschnitt entlang der Linie 3—3 von Fig. 2;

F i g. 4 eine perspektivische Ansicht des Auslaßventils oder Wasserhahns, durch welchen das Wasser am Verbrauehsort entnommen wird;

Fig. 5 einen Längsschnitt entlang der Linie 5—5 von Fig. 4, wobei der Wasserhahn in geschlossenem Zustand gezeigt wird;

Fig. 6 eine vergrößerte Vertikalschnittansicht des selbstreinigenden Proportionierventiis in offenem Zustand, welches das korrekte Verhältnis von Reinwasserdurchfluß zu Abwasserdurchfluß durch die Umkehrosmosefiltereinheit aufrechterhält;

Fig. 6a eine Ansicht ähnlich der von Fig. 6, wobei jedoch das Proportionierventil seinen geschlossenen Zustand einnimmt und ein genau bemessener verengter Durchflußbereich gebildet ist;

F i g. 7 eine schematische Ansicht einer zweiten Ausführungsform, wobei eine Ventileinrichtung dazu vorgesehen ist, das Fließen von Auspreßwasser zum Abfluß während der Zeit zu verhindern, in der das Auslaßventil offen ist; und

F i g. 8 einen stark vergrößerten Längsschnitt, welcher das letztgenannte Ventil in geschlossenem Zustand zeigt

Die Umkehrosmosefiltereinheit 10, die mit R. O. (reverseosmosis) gekennzeichnet ist, ist von üblicher Bauart. Leitungswasser, also unter Leitungsdruck stehendes Haushaltswasser, gelangt durch ein Rohr 11 in das obere Ende der Filtereinheit 10 und folgt dann zwei Wegen zu Auslassen an dem unteren Ende. Ein Weg verläuft durch die halbdurchlässige Umkehrosmosemembram, die in der Filtereinheit 10 enthalten ist Dieses Wasser wird dadurch gereinigt und gelangt dann durch ein Reinwasserauslaßrohr 12 und ein Rückschlagventil 13 zu einer Reinwasserkammer i4.

Das übrige Wasser aus dem Rohr 11 fließt durch die Filtereinheit 10 zu Auslaßrohren 16 und 17, ohne dabei durch die Membran zu gelangen. Statt dessen spült dieses Wasser Verunreinigungen von der Membran, um dieselbe zu säubern. Das aus diesem Spülvorgang resultierende Abwasser befindet sich im wesentlichen unter Leitungsdmck.

Die Reinwasserkammer 14 befindet sich in einer Blase 18, die sich in voll expandiertem Zustand an das Innere eines Speicherbehälters 19 anpaßt, der genügend stark ist, um dem vollen Leitungsdruck standzuhalten. Die Blase 18 wird in Fig. 1 in ihrem Zustand vor ihrer vollständigen Expansion gezeigt, um eine Auspreßkammer 20 besser zeigen zu können, die sich in dem Speicherbehälter 19 außerhalb der Blase 18 befindet

Die Auspreßkammer 20 kommuniziert über ein Rohr 21 mit einem geeigneten Abfluß 22, und zwar Vorzugsweise über eine übliche Luftraumtrenneinrichtung 23, die mögliche Saugeffekte verhindert.

Ein Abwasserauslaufrohr 17 von der Filteieinheit 10 führt zu einem Auspreßventil 25 und von dort über ein Rohr 27 zu der Auspreßkammer 20. Da das Wasser im Rohr 17 im wesentlichen unter Leitungsdruck steht, wenn das Auspreßventil 25 offen ist, wird das Wasser in der Auspreßkammer 20 unter Druck gesetzt, um eine entsprechende Einwärtskraft auf die Blase 18 auszuüben. Es fließt dann Re.inwasser aus der Kammer 14 über ein Rohr 28 zu einem Rückschlagventil 29. Das Reinwasser gelangt dann durch ein einziges Rohr 30 zu einem manuell betätigbaren Wasserhahn oder Absperrventil 31 mit einer Auslaufröhre 32.

Während der Zeit, in der die Auspreßkammer 20 in dieser Weise unter Druck gesetzt wird, um das Rekiwasser durch die Auslaufröhre 32 hinauszutreiben, wird das Abfließen von Auspreßwasser zum Abfluß 22 mittels einer Verengung 33 in dem Rohr 21 auf einem geringen Wert gehalten. Diese Verengung ist jedoch so angeordnet, daß sie das Fließen von Abwasser von einem zusätzlichen Rohr 35 zu dem Abfluß 22 nicht behindert Dieses zusätzliche Rohr 35 ist über ein Proportionier-, ventil 37 mit dem anderen Abwasserauslaßrohr 16 der Filtereinheit 10 verbunden.

Das ProportioniefVentil 37 hat eine im wesentlichen fehlergesicherte, selbstreinigende Arbeitsweise und stellt sicher, daß das gewünschte Verhältnis besteht zwischen dem aus der FUtereinheit 10 über das Rohr 16 abfließenden Spül- oder Abwasser und dem durch das Rohr 12 abfließenden Reinwasser. Die Durchflüsse durch die Rohre 12 und 16 sind im wesentlichen ständig vorhanden, außer wenn die Blase 18 voll ist, wohingegen der Durchfluß durch das weitere Rohr 17 nur während der Zeiten auftritt, in denen der Wasserhahn 31 geöffnet ist

Die Arbeitsweise des Auspreßventils 25 wird durch ein Steuerventil 38 gesteuert, welches mit dem erstgenannten Ventil über einen Durchlaß 39 in Verbindung steht Das Steuerventil 38 und damit das Auspreßventil 25 werden gesteuert von dem oben erwähnten Rückschlagventil 29. Das letztgenannte Ventil steht mit dem Steuerventil 38 über einen Durchlaß 41 in Verbindung. Das Steuerventil 38 ist über ein Rohr 40 an das Rohr 27 und somit an einen geeigneten Abflußbereich wie die Auspreßkammer 20 angeschlossen. Das Steuerventil 38 könnte auch so verbunden sein, daß das Wasser von ihm direkt zu rtsm Abfluß 22 zugeführt wird; vorzugsweise ist dies jedoch deswegen nicht vo.-Aösehen, weü der Äuspreßvorgang in der Kammer 2ö dann beeinträchtigt würde.

Ein Einlaßventil 42 steuert den Durchfluß von Leitungswasser von einem Einlaßrohr 43 zum Rohr 11 und damit zu der Filtereinheit, wobei das Rohr 43 mit einer Haushaltswasserleitung verbunden ist, die unter Leitungsdruck stehendes Leitungsv/asser enthält Das Ventil 42 ist normalerweise geöffnet, wird jedoch im Ansprechen auf den vollständig gefüllten Zustand der Blase 18 geschlossen. Wenn das Ventil 42 sich schließt, fallt der Druck in der Filtereinheit 10 im wesentlichen auf 0, da das Rohr 16 ständig über einen verengten Durchgang im Ventil 37 mit dem Rohr 35 und damit mit dem Abfluß 23 in Verbindung steht.

In Fi g. 2 und 3 wird des Aufbau der Ventile 25,29,38 und 42 im einzelnen gezeigt. Diese Ventile bestehen vorzugsweise aus Kunststoff und sind, wie gezeigt, aus aufeinandergestapelten Schichten zusammengesetzt, die mittels vier langgestreckten Spannbolzen 44 und zugeordneten Muttern 45 in festgespanntem Zustand aneinander befestigt sind. Aus Gründen der Einfachheit haben die an den verschiedenen Ventilen einstückig angeformten Stutzen dieselben Bezugszeichen wie die in Fig. 1 gezeigten Rohre, mit denen sie jeweils verbunden sind.

Die drei Ventile 25,29 und 38 enthalten identisch ausgebildete ringförmige Ventilsitze 47, 48 und 49, die abwärts gerichtet sind. Der Ventilsitz 50 des vierten Ventils 42 ist ebenfalls identisch ausgebildet. Dieser letztgenannte Ventilsitz ist jedoch nach oben gerichtet.

Unterhalb der Ventilsitze 47 bis 49 sind jeweils Membranen 52,53,54 vorgesehen. Die vierte Membran 55 ist entgegengesetzt gerichtet und befindet sich oberhalb des Ventilsitzes 50. Jede der Membranen weist vorzugsweise die gezeigte Ealgstruktur auf, und jede Membran hat als Umfangsrand einen Dichtungsteii, der zwischen benachbarten Kunststoffabschnitten der Ventile festgeklemmt ist, wenn die verschiedenen die Ventile bildenden Schichten auf den Spannbolzen 44 montiert sind. Die Membranen 52,53,54 und 55 sind im wesentlichen identisch aufgebaut, mit Ausnahme dessen, was später noch erörtert wird.

Zunächst wird das Auspreßventil 25 anhand der Fig. 3 beschrieben Die oben erwähnte Membran 52 des Auspreßventils 25 hat kleine Durchlässe oder Löcher 57, die an radial auswärts von dem Ventilsitz 47 befindlichen Stellen gebildet sind.

Eine zylindrische Ventilkammer 58 oberhalb der Membran 52 »tent mit der Auspreßkammer 20 über das Rohr 27 in Verbindung. Eine ringförmige Ventilkammer

59 außerhalb des Sitzes 47 steht mit dem Rohr 17, d. h. also mit einem der Abwasserauslässe der Filtereinheit 10 in Verbindung. Der Teil des Auspreßventils 25 unterhalb der Membran 52 steht über den relativ großen Durchlaß 39, dessen Durchflußquerschnitt viel größer ist als die Durchflußquerschnitte aller Membran-Öffnungen 57 zusammen, mit einer VentilkammeröO in dem Steuerventil 38 in Verbindung. Die Ventilkammer

60 befindet sich über der Membran 53 des Steuerventils 38. Die Membran 53 weist keinerlei Löcher auf. An ihrer Oberseilte befindet sich radial aufwärts von dem Sitz 48 eine ringförmige Kammer 62, die über die Rohre 40 und 27 mit der Auspreßkammer 20 verbunden ist.

Eine Kolbeneinheit 63 ist unterhalb der Membran 53 angeordnet und ist begrenzt vertikal bewegbar. Der Schaftbereich 64 der Kolbeneinheit 63 drückt gegen die Unterseite der Membran 53 in dem mittleren Bereich derselben und kann an der Membran 53 mittels einer Schraube 65 befestigt sein. Der einen großen Durchmesser aufweisende Kolbenbereich 66 der Kolbeneinheit 63 drückt gegen die Oberseite einer Membran 67, die abdichtend zwischen zwei benachbarten Kunststoff-Ventilschichten des erwähnten Stapels eingeschlossen ist. Die Membranen 53 und 67 arbeiten in der Weise zusammen, daß sie verhindern, daß Wasser eindringt und in Berührung mit der Kolbeneinheit gelangt.

Eine Druckkammer 68, die unterhalb der Membran 67 angeordnet ist und einen großen Durchmesser aufweist, steht über den oben erwähnten Durchlaß 41 mit dem Rohr 30 in Verbindung, welches zu dem Wasserhahn 31 fuhrt. Dieses Rohr 30 steht ferner über einen Durchgang 69 mit einer ringförmigen Kammer 70 in dem Rückschlagventil 29 oberhalb der Membran 54 dieses Ventils in Verbindung. Es kann somit langsam Wasser fließen durch kleine Durchlässe oder Löcher 71, die außerhalb des Ventilsitzes 49 in der Membran 54 vorgesehen sind.

Die Kammer 72 in dem Ventil 29 oberhalb der Membran 54 ist über einen Durchgang 73 mit dem Rohr 28 verbunden, welches direkt zu der Reinwasserkammer 14 führt. Der Durchgang 73 und das Rohr 28 stehen ferner über miteinander ausgerichtete Durchgänge 74 mit einer Kammer 76 relativ großen Durchmessers in Verbindung, deren Unterseite durch eine Membran 77 gebildet wird.

Das Rückschlagventil 29 schließt sich im Ansprechen auf ein Schließen des Wasserhahns 31, da das Reinwasser, welches durch das Rohr 30 von der Kammer 14 und dem Rohr 28 geschickt wird, durch die kleinen Löcher 71 gelangt und den Ventilbereich unterhalb der Membran 54 mit Druck beaufschlagt, wodurch die Membran 54 aufwärts gegen ihren Sitz 49 gedrückt wird. Das Wasser in denn Rohr 30 wird dadurch unter Druck gehalten, auch nachdem das Einlaßventil 42, wie noch beschrieben wird, geschlossen wird und der Durchfluß von Auspreßwasser aufhört

Das Rückschlagventil 29 ist nur dann aktiv, wenn der Wasserdruck in der Blase 18 geringer ist als der im Rohr 30. Wenn die Blase 18 voll geworden ist, übersteigt der Blasendruck eventuell den Rohrdruck, wodurch die Drücke auf beiden Seiten der Membran 54 im wesentlichen gleich werden, so daß dann keine Kraft vorhanden ist, welche die Membran 54 auf ihren Sitz drückt.

Das Rückschlagventil 29 hält nicht nur den Druck im Rohr 30 und im Wasserhahn 31 aufrecht, wenn der Blasendruck gering ist, sondern das Schließen des Rückschlagventils 29 ermöglicht es auch, daß der Druck S unmittelbar über den Durchlaß 41 in die Druckkammer 68 übertragen wird und dann über die Membran 67 eine Aufwärtskraft auf den Kolbenbereich 66 der Kolbeneinheit 63 ausübt. Der Schaftbereich 64 wird dadurch angehoben und hebt die Steuermembran 53 aufwärts gegen ihren Sitz 48. Wenn die Membran 53 sich auf ihrem Sitz 48 befindet, kann kein Wasser aus dem Auspreßventil 25 durch den Durchlaß 39 gelangen. Es ergibt sich, daß Wasser, welches sich im wesentlichen unter Leitungsdruck befindet, aus dem Rohr 17 durch die klei nen Membranlöcher 57 hindurch in den Zwischenraum unterhalb der Membran 52 fließt und dadurch die Bereiche unterhalb dieser Membran unter Druck gesetzt werden und die Membran nach oben gegen ihren Sitz 47 gedrückt wird. Dies verhindert einen wei teren Durchfluß von Auspreßwasser zu der Kammer 20. Im Ergebnis wirkt das Schließen des Rückschlagventils 29 mindestens unterstützend beim Schließen des Steuerventils 38, und das Schließen des Steuerventils 38 fuhrt zum Schließen des Auspreßventils 25, wodurch das Fließen von Auspreßwasser abgestellt wird.

Die Steuermembran 53 wird, wie noch beschrieben wird, von ihrem Sitz abwärts gedrückt durch den Druck des Wassers, welches durch die kleinen Öffnungen 57 in der Auspreßventil-Membran 52 fließt.

Das als nächstes beschriebene Einlaßventil 42, welches im unteren Teil der F i g. 2 gezeigt wird, enthält die oben erwähnte Membran 55, welche den anderen drei Membranen 52 bis 54 zugewandt ist. Die Membran 55 ist in ihrer von ihrem Sitz 50 entfernten Stellung gezeigt, da es sich um den Zustand des Einlaßventils 42 handelt, in dem die Einheit gefüllt wird. Die Membran 55 wird

• normalerweise von dem Sitz 5ö entfernt gehalten, und zwar nicht nur durch den Druck des von dem Rohr 43 einströmenden Wassers, sondern auch durch Federmit tel, die vorzugsweise aus drei schraubenförmigen Kom pressionsfedern 80 geringen Durchmessers bestehen. Diese Federn 80 sind in Winkelabständen von 120° zueinander angeordnet und drücken gegen einen Kolbenbereich 81 großen Durchmessers einer Kolbeneinheit 82, wobei dieser Kolbenbereich 81 sich unmittelbar der Membran 77 befindet. Der Schaltbereich 83 der Kolbeneinheit 82 greift an der Oberseite der Membran 55 an Bereichen oberhalb des Sitzes 50 an und ist an der Membran mittels einer Schraube 84 befestigt.

Eine Ventilkammer 86 in dem Ventil 42 unterha.'>des mittleren Bereiches der Membran 55 steht mit dem Einlaßrohr 43 in Verbindung. Das Ventil enthält auch eine Ringkammer 87, die über einen Durchgang 88 mit dem Rohr 11 verbunden ist, welches zur dem Einlaß der Filtereinheit 10 verbunden ist Wenn somit das Ventil 42, wie gezeigt, vollständig geöffnet ist, ist ein Durchlaß vohanden zwischen den Kammern 86 und 87 und somit zu der Filtereinheit 10. Wenn umgekehrt die Membran 55 sich auf ihrem Sitz 50 befindet, wird der Durchfluß zu der Filtereinheit 10 blockiert. Dies blockiert sämtlichen Wasserdurchfluß und verhindert eine unerwünschte Wasse.-'rschwendung.

Das Einlaßventil 42 ist nur während der Zeiten geschlossen, in denen die Blase 18 vollständig gefüllt ist Zu dieser Zeit drückt die Biase 18 gegen die gesamte Innenfläche des Behälters 19, und es baut sich in der Kammer 14 ein Druck auf im Ansprechen auf das langsame Eindringen von gereinigtem Wasser aus der Filter-

einheit 10 über das Rückschlagventil 13. Dieser Druck ist schließlich dazu ausreichend, die Aufwärtsspannung der Federn 80 und den Leitungsdruck auf der Unterseite der Membran 55 zu überwinden, so daß die Membran 55 abwärts auf ihren Sitz 50 gedrückt wird. Der in der Kammer 14 aufgebaute Druck kommuniziert also durch das Rohr 28 und die Durchgänge 74 mit der Druckkammer*/«», wodurch eine Abwärtskraft über die Membran 7 gegen den großflächigen Kolbenbereich 81 ausgeübt wird, um die Federkraft und den Leitungsdruck zu überwinden und die Kolbeneinheit 82 zusammen mit der Membran 55 abwärts zu drücken, so daß die letztere auf ihren Sitz gelangt.

Die Anordnung ist so getroffen, daß das Einlaßventil 42 sich nicht im Ansprüchen auf das Fließen von Auspreßwasser schließt. Wenn Auspreßwasser durch das Ventil 25 von der Ventileinheit 10 zur Auspreßkammer 20 fließt, wird die Blase 18 unter Druck gesetzt, um dadurch Wasser durch das Rohr 28 und das Rückschlagventil 29 zu dem Wasserhahn 31 auszutreiben. Es besteht daher ein gewisser reduzierter Druck in dem Durchgang 73, wobei die Druckreduzierung davon herrührt, daß der Wasserhahn 31 offen ist, und dieser Druck wird über die Durchgänge 74 der Kammer 76 oberhalb des Kolbens 81 mitgeteilt. Obwohl der Kolben 81 einen großen Durchmesser aufweist, ist dieser reduzierte Druck nicht dazu ausreichend, die Federn 80 und den Leitungsdruck zu überweinden und das Einlaßventil 42 zu schließen. Es sei daraufhingewiesen, daß, wenn das Ventil 42 sich zu dieser Zeit schließen würde, keinerlei Auspreßwasser durch die Leitungen 11 und 17 und somit durch das Auspreßventil 25 zu der Auspreßkammer 20 fließen würde.

Die Federn 80 arbeiten mit dem Eingangsleitungsdruck in der Weise zusammen, daß das Ventil 42 normalerweise geöffnet gehalten wird.

Der Wasserhahn 31 ist üblicherweise· auf der Oberseite eines Spülbeckens montiert, welches in Fig. 1 mit 91 bezeichnet ist. Der restliche Teil des Systems befindet sich unterhalb des Spülbeckens. Wie am besten in F i g. 4 und 5 zu sehen ist, enthält der Wasserhahn 31 zusätzlich zu der Auslaufröhre 32 einen Handgriff 92, der über eine Welle 93 mit einem oberen Nockenelement 94 verbunden ist. Das Nockenelement 94 ist vertikal benachbart einem Nockenfolger 95 angeordnet, der durch eine schraubenförmige Kompressionsfeder 96 in Aufwärtsrichtung vorgespannt ist. Der Nockenfolger 95 ist über eine zweite Welle 97 mit einer Membran 98 verbunden, die in Anlage an einen Sitz 99 gebracht werden kann, der sich darüber befindet Ein O-Ring 103 ist unterhalb der Feder 96 angeordnet, um die dort auftretenden geringen Drücke wirksam abzudichten.

Der Randteil der Membran 98" weist eine Mehrzahl von relativ großen Durchgängen oder Löchern 100 auf. Es kann somit Wasser aus dem Rohr 30 durch diese Löcher 100 zu dem Ventilbereich oberhalb der Membran 98 gelangen. Jedoch wird der Wasserdurchfluß blockiert, wenn die Membran 98, wie gezeigt, sich auf ihrem Sitz befindet aufgrund des in dem Rohr 30 herrschenden Wasserdruckes. Dieses Aufsitzen der Membran tritt dann auf, wenn das Nockenelement 94 und der Nockenfolger 95 sich in einer ersten vorbestimmten Drehstellung relativ zueinander befinden. Wenn jedoch die Welle 93 mittels des Handgriffs 92 gedreht wird, um die Stellungen des Nockengliedes 94 und des Nockenfolgers 95 relativ zueinander zu verändern, werden der Nockenfolger 95 und die Welle 97 abwärts gedrückt, um die Membran 98 von dem Sitz 99 wegzuschieben. Dann kann Wasser durch die Löcher 100 aufwärts zu einem Durchgang 101 und von dort zu der Auslaufröhre 32 fließen.

Vorzugsweise ist die Oberseite des Nockenfolgers 95 mit geneigten Ebenen ausgebildet, die an einer Kante 102 aufeinandertreffen, während das Nockenglied 94 in komplementärer Weise geformt ist. Wenn daher der Handgriff 92 und die Welle 93 gedreht werden, wird der Nockenfolger 95 nach unten bewegt. Die Anordnung ist so getroffen, daß der Wasserhahn 31 vollständig an- oder abgestellt ist, während im wesentlichen keine Zwischenstellungen vorhanden sind.

Nachfolgend wird das Ventil 37 beschrieben, welches eine genaue Proportionierung bewirkt und auch für eine zusätzliche Spülung der Filtereinheit 10 sorgt.

Sehr wesentlich ist es, daß bei der hier beschriebenen Anordnung nur ein einziges Rohr, nämlich das Rohr 30, bis zu dem Wasserhahn 31 führt. Dieser Vorteil fällt besonders in all denjenigen Fällen ins Gewicht, wenn das Rohr 30 lang ist, wenn es sich also etwa zwischen einer Wasserversorgungseinheit und entfernt liegenden Wasserhähnen, Eisherstellungsgeräten, usw. erstreckt. Zusätzlich zu dem Vorteil, daß nur ein einziges derartiges Rohr vorhanden ist, brauchen auch keinerlei mechanische oder elektrische Steuerkabel vorgesehen zu werden.

Das Proportionier- und Spülventil 37 löst vollständig in einfacher und ökonomischer Weise das Problem, eine sehr kleine Verengung in das Abwasser-Auslaßrohr 16 der Filtereinheit 10 einzubringen.

Üblicherweise ist eine Zeitspanne in der Größenordnung von 10 oder mehr Minuten erforderlich, um ein V* Liter-Glas reinen Wassers zu erzeugen. Mit anderen Worten ist die Umkehrosmose-Filtrierung ein tropfenweiser Vorgang.

Um das Reinigen der Membran in der Filtereinheit 10 ohne die Erzeugung von mehr Abwasser als notwendig zu erreichen, ist es wichtig, daß ein gewünschter Abwasseranteil durch das Rohr 16 fließt im Vergleich zu dem durch das Rohr 12 fließenden Reinwasser. Dabei sei daran erinnert, daß das Wasser nur dann durch das Rohr 17 fließt, wenn der Wasserhahn 13 offen ist. Z. B. kann der Abwasserdurchfluß durch das Rohr 16 auf einem bestimmten Wert gehalten werden, der fünfmal so hoch ist wie der Wert des Reinwasserdurchflusses durch das Rohr 12 zu der Kammer 14. Es fließen dann etwa alle 10 Minuten fünf Gläser Wasser durch das Ventil 37. Dieser extrem langsame Durchfluß muß auftreten trotz der Tatsache, daß der Einlaß zu dem Ventil 37 sich im wesentlichen auf Leitungsdruck befindet, der 4, 5, 6 oder sogar mehr als 7 atü betragen kann.

Da die Strömung durch das Ventil 37 so gering ist und dz insbesondere durch das Ventil 37 fließende Flüssigkeit kein Leitungswasser oder reines Wasser ist, sondern Abwasser, welches einen relativ hohen Gehalt an Verunreinigungen aufweist, ist die Wahrscheinlichkeit der Blockierung der notwendigerweise sehr kleinen einengenden Öffnung sehr groß. In Fig. 6 und 6a wird das Ventil 37 in seiner offenen, bzw. seiner geschlossenen Stellung gezeigt Das Ventil befindet sich zu allen Zeiten in seiner geschlossenen Stellung (F i g. 6a), außer während einer kurzen Zeitspanne, wenn der Wasserhahn zuerst geöffnet wird, während die Blase 18 voll ist Während das Ventil 37 in dieser Weise »geschlossen« ist, läßt es trotzdem ständig Wasser hindurch, etwa in der Art, als wenn es ein Leck hätte, und zwar durch eine kleine radiale Nut 106, die in dem Ventilsitz 107 des Ventils ausgebildet ist Diese Nut 106 kann z. B. halb-

ίο

kreisförmig sein und einen Durchmesser von ungefähr 0,38 mm haben. Die Nut 106 kann sogar noch kleiner gemacht werden, um einen Anteil von nur wenigen Teilen (oder sogar nur einem Teil oder weniger) Abwasser zu einem Teil Reinwasser zu erzeugen. Natürlich s kann die Nut 106 auch größer gemacht werden, um erforderlichenfalls einen größeren Abwasserdurchfluß zu erzeugen.

Die Kerbe c<2&r Nut 106 ist vorzugsweise lediglich im Sitz 107 vorgesehen.

Zusätzlich zu dem die Nut 106 aufweisenden Sitz 107 weist das Ventil 37 eine Membran 108 auf, die vorzugsweise balgförmig ausgebildet ist und die an ihrem Umfangsrand zwischen benachbarten Gehäuseabschnitten 109 und 110 sitzt, welche durch Bolzen 111 zusammengehalten werden.

Eine schraubenförmige Kompressionsfeder 112 sitzt innerhalb und unterhalb des Ventilsitzes 107 auf einem Teil des Gehäuseabschnitts 110. Ein Durchgang 113 unterhalb der Feder 112 ist an das Rohr 35 und somit an den Abfluß 22 angeschlossen. Das Abwasser-Auslaßrohr 16 ist an eine Ringkammer 116 angeschlossen, die rings um den Sitz 107 angeordnet ist.

Die Membran 108 hat kleine Löcher oder Durchlässe 114, die radial außerhalb des Ventilsitzes 107 vorgesehen sind. Z. B. können zwei derartige Durchlässe 114 vorgesehen sein, von denen jeder einen Durchmesser von 0,64 mm aufweist. Die Durchlässe 114 ermöglichen das Eindringen von Wasser durch die Membran 108 in eine darüber befindliche Kammer 115.

Während das Einlaßventil 42 geöffnet ist, werden die Filtereinheit 10 sowie das davon ausgehende Abwasser-Auslaßrohr 16 unter Druck gesetzt. Dieser Druck wird den Durchlässen 114 in der Membran 108 mitgeteilt, so daß die Kammer 115 mit unter Druck stehendem Wasser gefüllt wird und dadurch die Membran 108 abwärts auf den Sitz 107 gedrückt wird und das Ventil 42 »schließt«. Während das Ventil 42, wie in Fig. 6a gezeigt ist, somit »geschlossen« ist, wird ein stark verengter Durchgang gebildet, dessen Unterseite durch die die Nut 106 in dem Sitz 107 bildende Wandlung und dessen Oberseite durch den benachbarten unteren Wandbereich der Membran 108 definiert ist.

Es sei angenommen, daß die Blase 18 vollständig gefüllt wird, so daß das Einlaßventil 42 schließt. Die Filtereinheit 10 verliert dann an Druck, da ein Wasserausfluß durch die Nut 106 und das Rohr 35 zum Abfluß 22 stattfindet. Die Reinwasserkammer 14 befindet sich dann noch unter Druck, aber das Rückschlagventil 13 verhindert jeden Rückfluß von Reinwasser in die Filtereinheit 10.

Während die Filtereinheit 10 und ihr Auslaßrohr 16 sich im wesentlichen unter dem Druck 0 befinden, herrscht praktisch kein Druck in der Kammer 115 über der Membran 108. Daher wird die Feder 112 in der Weise wirksam, daß sie die Membran 108 anhebt und eine vollständige Öffnung des Ventils 42 bewirkt, wie in Fig. 6 gezeigt wird. Dies wird begleitet von einem Auspressen von Wasser abwärts durch die kleinen Durchlässe 114 aus der Kammer 115 in die Kammer 116. Diese Wasserströmung befreit die Durchlässe 114 von irgendwelchen Partikeln oder Schlammteilchen, die sich darin befinden können.

Nimmt man an, daß als nächstes der Wasserhahn 31 aufgemacht wird, so öffnet das Einlaßventil 42, und es fließt Wasser schnell von dem Rohr 43 zu der« Rohr 11 und dann durch die Filtereinheit 10 zu dem Rohr 16 und von dort durch das vollständig geöffnete Ventil 37 (Fig. 6) zum RQi'ir 35 und zum Abfluß 22. Es befindet sich keine wesentliche Verengung auf diesem Weg.

Der vorsteherid beschriebene unbehinderte Wasserstoß säubert sofort die Nut 106 von Schlamm. Dieser Säuberungsvorgang erfordert nur eine kurze Zeitspanne, da das Wasser auch durch die kleinen Durchlässe 114 schnell in die Kammer 115 hindurchfließt, wodurch die letztere unter Druck gesetzt wird und die Membran 108 abwärts auf ihren Sitz 107 gedrückt wird, so daß wieder der verengte Durchgang gebildet wird. All dies spielt sich in dem Bruchteil einer Sekunde ab.

Ein zusätzlicher Vorteil des Ventils 37 besteht darin, daß dieser kurzzeitige schnelle Wasserdurchfluß eine weitere Spülung der Filtereinheit bewirkt.

Nimmt man an, daß der Wasserhahn 31 mindestens einmal am Tag geöffnet wird, so wird die Nut 106 mindestens einmal am Tag vollständig gesäubert, da die Blase 18 — auch bei extremem Wasserverbrauch — sich wenigstens in der Nacht vollständig füllen wird. Es sei betont, daß ein minimaler Wasserverbrauch stattfindet, da das Ventil 37 sich nicht jedes Mal öffnet, wenn der Wasserhahn 31 aufgedreht wird, sondern dann, wenn der Wasserhahn 31 aufgedreht wird, während die Blase 18 vollständig gefüllt ist.

Die Membran 108 ebenso wie alle vorstehend beschriebenen balgartigen Membranen hat vorzugsweise einen scheibenförmigen Metalleinsatz 201 (Fig. 6 und 6a), der koaxial in dem dicken mittleren Bereich der Membran angeordnet ist. Daher ist dieser mittlere Membranbereich fest. Ein einstellbarer Anschlag in Form einer Schraube 199, die in einem O-Ring 200 sitzt, ist durch den Gehäuseteil 110 koaxial zur Feder 112 hindurchgeschraubt. Diese Schraube 199 wirkt mit ihrem Ende gegen den Einsatz 201, wenn das Ventil 37 gemäß Fig. 6a geschlossen ist.

Das Ausmaß des Schließens der Membran 108 ist daher genau steuerbar. Die Schraube 199 kann so eingestellt werden, daß das Verhältnis von Abwasserdurchfluß zu Reinwasserdurchfluß in genauer Weise geändert wird. Ferner kann mit einer solchen Einstellung eine Deformation der Membran 108 in Bereichen besonders hohen Wasserdruckes kompensiert werden dadurch, daß das Ausmaß der Einwölbung des Gummis in die Nut 106 eingestellt wird.

Im Hinblick auf Figur 6 a sei darauf hingewiesen, daß die Schraube 199 aus der gezeigten Position nach oben verstellt werden kann, bis die Membran 108 etwas von dem Sitz 107 abgehoben wird. Es befindet sich dann ein sehr schmaler Spalt zwischen dem Sitz 107 und den benachbarten Bereichen der Membran 108, und dieser Spalt ist der verengte Durchflußweg für das Abwasser. Wenn die Schraube 199 in dieser Weise eingestellt wird, kann die Nut 106 extrem klein gemacht werden; vorzugsweise wird die Nut 106 sogar vollständig weggelassen Unabhängig davon, ob eine Nut 106 vorhanden ist oder nicht, besteht ein verengter Durchflußweg vorbestimmter Größe, der zwischen dem Sitz 107 und der Membran 108 gebildet ist, wobei die letztere die bevorzugte Form eines bewegbaren Ventilelements ist Die vorgenannte »vorbestimmte« Größe wird in der Fabrik bestimmt, und zwar durch die Dimensionierung der Nut 106 und/oder die Einstellung der Schraube 199. Ein wesentlicher Vorteil der Schraube 199 besteht darin, daß sie auch am Ort der Anwendung eingestellt werden kann, um die Größe des verengten Durchflußweges zu verändern, z. B. zwecks Anpassens an den Wasserdruck oder die Wasserqualität. Auch

nach einer solchen Einstellung hat der Durchflußweg, d. h. der Durchflußqucrschnitt, eine genau bestimmte Größe.

Im Ventil 37 wird der verengte Durchgang vollständig dadurch gereinigt, daß eine Wand desselben angehoben wird und dann ein schneller Reinigungsvorgang durchgeführt wird. Anders ausgedrückt, wird jedesmal, wenn das Ventil 37 öffnet, der versngte Durchgang sehr stark zu einem nicht verengten Durchgang erweitert, wobei der nicht verengte Durchgang einen Durchflußquerschnitt hat, der ein Vielfaches des Durchflußquerschnitts des verengten Durchgangs beträgt.

Nachfolgend wird die Arbeitsweise der Ausführungsform der Fig. 1 bis 6a beschrieben.

Es sei angenommen, daß die Speicherblase 18 teilweise leer ist, wie in F i g. I gezeigt wird. Ferner sei angenommen, daß der Wasserhahn 31 geschlossen ist. Alle übrigen Ventile befinden sich dann in den Fig. 1, 3 und 6a gezeigten Stellungen, d. h. nur das Einlaßventil 42 ist geöffnet. Dieses Einlaßventil 42 wird durch den Wasserdruck vom Einlaßrohr 43 und durch die Kraft der Federn 80 (F i g. 3) offengehalten, die gegen den Kolbenbereich 83 wirken, um die Membran 55 in ihrer angehobenen Stellung zu halten. Die Umkehrosmosefiltereinheit 10 steht dann unter Druck; es kann aber kein Abwasser durch das Rohr 17 abgegeben werden, da das Auspreßventil 25 geschlossen ist.

Das Wasser, welches durch die Membran in der Einheit 10 fließt, gelangt durch das Rohr 12 und das Rückschlagventil 13 zu der Reinwasserkammer 14 in der Blase 18. Dieser Umkehrosmosefiltervorgang ist hochwirksam, da im wesentlichen kein Staudruck auftritt, da die Auspreßkammer 20 über das Rohr 21 zum Abfluß 22 hin offen ist. Die Verengung 33 spielt zu dieser Zeit keine Rolle, da die Einführung von gereinigtem Wasser in die Kammer 14 sehr langsam vor sich geht.

Eine vorbestimmte gewünschte Menge von Spülwasser gelangt kontinuierlich durch die Filtereinheit 10, und zwar zu allen Zeiten, in denen, wie erwähnt, das Einlaßventil 42 geöffnet ist, um die Filtereinheit 10 von Mineralien und anderen Verunreinigungen freizuspülen. Dieser Durchfluß erfolgt durch das Rohr 16 und die verengte Nut 106 in dem Proportionierventil 37 (Fig. 6a). Zusätzlich — oder alternativ, wenn keine derartige Nut 106 vorhanden ist - erfolgt ein solcher Durchfluß durch den sehr schmalen Spalt zwischen dem Sitz 107 und der Membran 108. Das Abwasser gelangt dann durch das Rohr 35 und das Rohr 21 zum Abfluß 22. Während die Blase 18 sich langsam füllt, fließt ferner Auspreßwasser aus der Kammer 20 zum Abfluß 22.

Es sei als nächstes angenommen, daß der Wasserhahn 31 manuell geöffnet wird, indem der Handgriff 92 gedreht wird. Es fließt dann Trinkwasser durch das unter Druck stehende Rohr 30, durch die Durchlässe 100 in der Membran 98 (F i g. 5) und um den Ventilsitz 99 zu dem Durchgang 101 und der Auslauf röhre 31 Die Membran 98 in dem Wasserhahn wird dabei von der Welle 97 aufgrund der an den Elementen 94 und 95 auftretenden Nockenwirkung nach unten gehalten.

In dem Augenblick, in dem das Wasser aus der Auslaufröhre 32 zu fließen beginnt, wird der Druck im Rohr 30 reduziert. Der reduzierte Druck wird über den Durchlaß 41 der Kammer 68 des Steuerventils 38 mitgeteilt und ermöglicht ein Abfallen der Kolbeneinheit 63 und auch ein Abwärtsbewegen der Membran 53 und somit eine Öffnung des Steuerventils 38. Die Membran 53 bewegt sich nach unten, weil ein Abwärtsdruck auf sie ausgeübt wird von dem von der Leitung 17 kommenden unter Druck stehenden Wasser, welches durch die Durchlässe 57 und 39 fließt. Das Wasser in dem Auspreßventil 25 unterhalb der Membran 52 fließt dann durch den Durchlaß 39 und das Rohr 40 ab zur Auspreßkammer 20, was es dem Druck im Rohr 17 ermöglicht, die Auspreßmembran 52 nach unten zu drücken und das Auspreßventil 25 zu öffnen.
Es fließt dann Auspreßwasser durch das Einlaßventil

ίο 42 und das Rohr 11 zu der Filtereinheit 10, durch die Filtereinheit 10 zu dem Rohr 17 und durch das AÜspreßventil 25 und das Rohr 27, um die Auspreßkammer 20 unter Druck zu setzen und die Blase 18 nach unten zu drücken zwecks Ausfließens von Wasser aus der Kammer 14 durch das Rohr 28 zum Rückschlagventil 29. Die Rückschlagventilmembran 54 wird von ihrem Sitz abwärts gedrückt, so daß Wasser durch das Rückschlagventil 29 zum Rohr 30 und von dort zur Auslaufröhre 32 fließen kann. Sobald das Wasser entnommen worden ist, wird der Wasserhahn 31 abgestellt, und das Fließen von Auspreßwasser hört unmittelbar auf. Die durch die Rohre 17,27 usw. fließende Menge von Auspreßwasser ist gleich der Wassermenge, welche von der Auslaufröhre 32 abgegeben wird.

Das Schließen des Auspreßventils 25, welches zu dem oben erwähnten Aufhören des Abwasserdurchflusses beim Schließen des Wasserhahns 31 führt, wird wie folgt bewirkt. Der Druckanstieg im Rohr 30 beim Aufhören des Durchflusses ermöglicht es dem unter Druck stehenden Wasser, aus dem Rohr 30 durch die kleinen Membranlöcher 71 zurückzugelangen und unterhalb der Membran 54 einen Druck aufzubauen und diese dadurch gegen den Sitz 49 zu drücken, wodurch das Rückschlagventil 29 geschlossen wird. Bei somit geschlossenem Rückschlagventil 29 ist das unter Druck stehende Wasser in der Leitung 30 eingeschlossen. Der erhöhte Wasserdruck in der Leitung 30 wird über den Durchlaß 41 der Drückkammer 68 mitgeteilt, die über die Membran 67 die Kolbeneinheit 63 nach oben drückt und dadurch die Membran 53 gegen ihren Sitz 48 verschiebt. Das Steuerventil 38 ist somit in geschlossenem Zustand und blockiert ein Abfließen von Wasser durch den Durchlaß 39. Dies bedeutet, daß Wasser, welches in das Auspreßventil 25 durch das Rohr>7 eintritt, durch die kleinen Membranlöcher 57 in den Raum unterhalb der Membran 52 fließt und aus diesem nicht abfließt.

Es baut sich daher unter der Membran 52 ein Druck auf und drückt diese gegen den Sitz 47, um das Fließen von Auspreßwasser zur Kammer 20 zu unterbinden.

Da das Glas Wasser vor dem Zeitpunkt entnommen wurde, zu dem die Reinwasserkammer 14 vollständig gefüllt gewesen wäre, wurden die oben beschriebenen Vorgänge nicht von einem Verschieben des Proportionierventils 37 in seine offene Stellung gemäß F i g. 6 begleitet

Als nächstes sei angenommen, daß eine genügende Zeitspanne verstrichen ist, um eine vollständige Füllung der Kammer 14 zu ermöglichen, so daß die

Blase 18 gegen den Behälter 19 drückt Allmählich baut sich der Druck bis zu einem Punkt auf, bei dem das Rohr 28 sich unter genügendem Druck befindet um die Kammer 76 (Fig. ] und 3) über die Durchgänge 74 unter Druck zu setzen. Wenn der Druck in der Kammer 76 dazu ausreicht, den Widerstand der Federn 80 und des Leitaagsdruckes zu überwinden, drückt der Kolben 82 die Einlaßventilmembran 55 nach unten gegen ihren Sitz 50 und unterbindet dadurch das Einfließen von

Leitungswasser.

Obwohl dann kein Eingangswasserdnick von dem Wasserrohr kommt, mit dem das Rohr 43 verbunden ist, bleibt derDruckin der Blase 18und dem daranangeschlossenenRohj 28.DieserDruckreichtaufjedenFall zum Schließen des Ventils 42. Die Filtereinheit 10 befindet sich nicht unter Druck, da aus ihr das Wasser durch die Rohre 16,35 und 21 zu dem Abfluß 22 fließt (über den verengten Durchgang im Ventil 37). Das Rückschlagventil 13 verhindert jeglichen Rückfluß von Wasser aus der Kammer 14 zu der Filtereinheit 10.

Da die Filtereinheit 10 dann an Druck verliert, ist kein wesentlicher Druck vorhanden, der abwärts auf die Membran 108 (Fig. 6 und 6a) des Proportionierventils 37 wirkt, mit dem Ergebnis, daß die Kompressionsfeder 112 die Membran 115 zu der in Fig. 6a gezeigten Stellung anhebt und dadurch Wasser aus der Kammer 115 durch die kleinen Durchlässe 114 getrieben wird und die Durchlässe 114 dadurch von Schlamm gereinigt werden.

Es passiert dann nichts, bis der Wasserhahn 31 wieder geöffnet wird, um eine weitere Wassermenge zu entnehmen. Während dieser gesamten Zeit findet keinerlei Wasserdurchfluß statt aufgrund des vollständig geschlossenen Zustandes des Einlaßventils 42. Wenn der Wasserhahn 31 geöffnet wird, fallt der Wasserdruck im Rohr 30, um ein Abfließen von Wasser durch die Durchlässe 71 (Fig. 3) des Rückschlagventils 29 zu ermöglichen und dadurch den Druck unterhalb der Membran 54 zu verringern. Unter Druck stehendes Wasser im Rohr 28 drückt die Membran 54 von ihrem Sitz weg, so daß Reinwasser zum Rohr 30 und aus der Auslaufröhre 32 fließt

Es befindet sich dann ein verringerter Druck im Rohr 28 — im Vergleich zu dem Druck, der vorhanden war, als die Kammer 14 vollständig gefüllt und der Wasserhahn 31 geschlossen war—, und dieser verringerte Druck wird durch die Durchgänge 74 der Kammer 76 mitgeteilt, was es den Federn 80 und dem Leitungsdruck ermöglicht, die Kolbeneinheit 82 aufwärtszuschieben und die Einlaßventilmembran 55 von ihrem Sitz 50 abzuheben, so daß das Einlaßventil 42 vollständig geöffnet wird.

Es strömt daher Wasser aus dem Rohr 43 durch das Rohr 11 und die Filtereinheit 10 zum Rohr 16 und damit zu dem vollständig geöffneten Ventil 37. Wie oben im Zusammenhang mit Fig. 6 und 6a beschrieben wurde, reinigt diese Wasserströmung sofort die Nut 106 von Schlamm. Ferner gelangt das einströmende Wasser durch die Durchlässe 114, um die Kammer 115 oberhalb der Membran 108 unter Druck zu setzen, und drückt die Membran 108 abwärts auf ihren Sitz 107 gegen den Druck der Feder HZ

Dies führt nicht nur dazu, daß das Einlaßventil 42 vollständig geöffnet wird, sondern der verringerte Druck im Rohr 30 ermöglicht auch ein Wiederöffnen des Steuerventils 38 und somit des Auspreßventils 25. Wenn der Wasserhahn 31 wieder geschlossen wird, fuhrt der erhöhte Druck im Rohr 30 dazu, daß das Auspreßventil 25 sich, wie oben erwähnt, schließt, so daß alle vier Ventile 25,29,37 und 38 sich dann in geschlossen nem Zustand befinden und das Einlaßventil 42 geöffnet ist, wie dies zu Beginn der Beschreibung der Arbeitsweise der Vorrichtung erwähnt wurde.

Die Vorrichtung befindet sich dann wieder in dem Zustand, in dem sie begann, wobei die Blase 18 teilweise leer ist und durch die Membran der Filtereinheit 10 langsam wieder gefüllt wird und wobei während dieser Zeit Wasser durch das Proportionierventil 37 zum

Abfluß 22 fließt

Wenn die Verengung 33 nicht vorhanden wäre, so könnte sich praktisch kein Auspreßdruck aufbauen, da das in die Kammer 20 eingeführte Wasser lediglich durch das Rohr 21 zum Abfluß 22 ausfließen würde.

Als nächstes wird die Arbeitsweise beschrieben, die sich bei den seltenen Gelegenheiten ergibt, wenn die Blase 18 vollständig geleert ist Es wird dann vorübergehend der Druck in der Druckkammer 68 nach dem Schließen des Wasserhahns 31 ungenügend sein, um das Steuerventil 38 und das Auspreßventil 25 zu schließen. Der Auspreßdruck wird dann weiterhin auf die Blase 18 ausgeübt Jedoch setzt in einer relativ geringen Anzahl von Minuten das Reinwasser von der Filtereinheit 10 die zusammengefallene Blase 18 und das angeschlossene Rohr 28 erneut unter Druck. Es wird dann genügend Druck in der Kammer 68 aufgebaut, um ein Schließen des Steuerventils 38 und des Auspreßventils 25 zu bewirken. Während der Auspreßdruck dann ver schwunden ist wird die Blase 18 in wirksamer Weise mit gereinigtem Wasser gefüllt Um zu vermeiden, daß die zusammengefallene Blase 18 das Fließen von Reinwasser aus dem Rohr 12 zu dem Rohr 28 und damit die oben beschriebene Wiederherstellung nach einem voll ständigen Zusammenfallen der Blase 18 blockiert, ist gemäß Fi g. 1 ein Durchgang oder eine Nut 140 in dem Speicherbehälter 19 direkt zwischen diesen Rohren 12 und 28 vorgesehen. Einer oder mehrere Durchlässe 141 sorgen für eine ständige Verbindung zwischen diesem

Durchgang 140 und der Blase 18.

Nachfolgend wird die Ausführungsform der Fig. 7 and 8 beschrieben.

Diese Ausführungsform verhindert jeden Ausfluß von Wasser zu dem Abfluß 22 aus der Auspreßkammer 20 während der Zeit, in der der Wasserhahn 31 geöffnet ist, was den Druckaufbau in der Auspreßkammer 20 erhöht Die Ausführungsform der Fi g. 7 und 8 ist identisch der vorher beschriebenen Ausführungsform, so weit nachstehend nicht Unterschiede beschrieben werden.

Das von dem Proportionierventil 37 abfließende Wasser gelangt wieder durch das Rohr 35 zu dem Abfluß 22. Jedoch ist der Auslaß der Auspreßkammer 20 über ein Rohr 119, welches die Verengung 33 enthält, mit dem Einlaß eines Ventils 120 verbunden. Das Ventil 120 ist mit seinem Auslaß über ein Rohr 121 mit dem Abfluß 22 verbunden. Eine dritte Öffnung in dem Ventil, nämlich eine Steueröffnung, ist über ein Rohr 122 mit dem Rohr 30 verbunden, welches zu dem Wasserhahn 31 führt.

Der Grundkörper des in Fig. 8 gezeigten Ventils 120 besteht aus Kunststoffelementen, die durch Bolzen 123 aneinander befestigt sind, wobei eine Membran 124 abdichtend zwischen zwei benachbarten Gehäuseelementen angeordnet ist. Die Membran 124 ist balgartig ausgebildet und hat mehrere Durchgänge oder Löcher 126 radial auswärts von dem Ventilsitz 127. Ein Kolben 129 ist in einer Kammer im oberen Endteil des Ventils 120 angeordnet und hat einen Schaftbereich 130 kleinen Durchmessers, der sich gleitend durch eine Innenwand 131 erstreckt und an der Oberseite der Membran 124 angreift. Ein O-Ring 132 oder ein anderes Dichtungsmittel ist rings um den Schaftbereich 130 angeordnet und ist im Durchmesser so klein, daß Reibungseffekte minimal gehalten werden. Eine schraubenförmige Kompressionsfeder 133 ist um den Schaftbereich 130 zwischen der Innenwand 131 und der

16

Bezugszeichenliste

Unterseite des Kolbens 129 angeordnet. Die Feder 133 Fortsetzung

sitzt auf dem O-Ring 132, der wiederum in einer ring-

formigen Nut in der Innenwand 131 sitzt.

Das von dem Rohr 30 kommende Rohr 122 ist mit dem Ventil 120 oberhalb des Kolbens 129 und auch oberhalb einer Membran 150 verbunden, die oberhalb des Kolbens 129 angeordnet isL Der Ventilauslaß 121 ist mit einer Kammer verbunden, die sich oberhalb der ersterwähnten Membran 124, jedoch radial einwärts vom Sitz 127 befindet.

Zu allen Zeiten, wenn der Wasserhahn 31 geschlossen ist, befindet sich Druck im Rohr 30, und dieser Druck wird über das Rohr 122 dem Raum oberhalb der Membran 150 und dem Kolben 129 mitgeteilt. Dieser Druck drückt die Membran 150 und den Kolben 129 abwärts gegen die Aufwärtsspannung der Feder 133 und veranlaßt den Schaftbereich 130 dazu, die Membran 124 von ihrem Sitz 127 abwärts zu drücken und dadurch das Ventil 120 im offenen Zustand zu halten. Dementsprechend ist zu allen Zeiten, wenn der Wasserhahn 31 geschlossen ist, die Auspreßkarnmer 20 über die Verengung 33 und das Rohr 119 mit dem Raum unterhalb der Membran 124 verbunden und ist ferner über die Durchlässe 126 mit dem Raum oberhalb dieser Membran 124 verbunden und ist über das offene Ventil 120 mit dem Rohr 121 und somit mit dem Abfluß 22 verbunden.

Sobald der Wasserhahn 31 geöffnet ist, fällt der Druck in den Rohren 30 und 122 ab und bringt den Druck oberhalb des Kolbens 129 zum Verschwinden. Die Fuder 133 drückt dann den Kolben 129 aufwärts und ermöglicht der Membran 124, auf ihren Sitz 127 zu gelangen. Dies erfolgt aufgrund des dann im Rohr 119 vorh?adenen Druckes, wobei dieses Rohr 119 dann unter Druck steht, weil die Auspreßkammer 20 unter Druck steht, wenn der Wasserhahn 31 geöffnet ist, wie oben beschrieben wurde.

Das Schließen des Wasserhahns 31 kehrt den Vorgang um und öffnet erwünschterweise wieder das Ventil 120.

Das Ventil 120 verhindert daher ein Austreten von Wasser aus der Kammer 20 während der Zeit, wenn das Auspreßwasser durch das Rohr 27 aus dem Ventil 25 zugeführt wird. Dies ermöglicht nicht nur, daß der Druck in der Kammer 20 auf einen höheren Wert steigt zwecks schnelleren Ausflusses von Wasser aus der Auslaufröhre 32 für einen gegebenen Leitungsdruck, sondern verhindert auch eine Verschwendung von Wasser durch die Verengung 33 hindurch während der Zeit des Auspressens.

Aus Gründen der Bequemlichkeit werden in den Patentansprüchen alle Membranen als »oberhalb« ihrer jeweiligen Sitze beschrieben unabhängig von der jeweiligen Orientierung der Ventile. Umgekehrt werden die Sitze ab »unterhalb« ihrer zugeordneten Membranen beschrieben. Diese Konvention bezieht sich auch auf Begriffe gleicher Bedeutung.

Mittels eines an das Rohr 30 angeschlossenen Rohres 143 kann auch eine automatische Eiswürfelherstellungsvorrichtung 144 von der beschriebenen Vorrichtung versorgt werden.

Bezugszeichenliste

65

10 Umkehrosmosefiltereinheit

11 Rohr

12 Rohr

13 Rückschlagventil

14 Reinwasserkammer

16 Rohr

17 Rohr

18 Blase

19 Speicherbehälter

20 Auspreßkammer

21 Rohr

22 Abfluß

23 Trenneinrichtung 25 Auspreßventil

27 Rohr

28 Rohr

30 Rohr

31 Absperrventil, Wasserhahn

32 Auslaufröhre

33 Verengung 35 Rohr

37 Proportionierventil

38 Steuerventil

39 Durchlaß

40 Rohr

41 Durchlaß

42 Einlaßventil

43 Rohr

44 Spannbolzen

45 Mutter

47 Ventilsitz

48 Ventilsitz

49 Ventilsitz

50 Ventilsitz

52 Membran

53 Membran

54 Membran

55 Membran

57 Loch

58 Ventilkamirer

59 Ventilkammer

60 Ventilkammer

62 Kammer

63 Kolbeneinheit

64 Schaftbereich

65 Schraube

66 Kolbenbereich

67 Membran

68 Druckkammer

69 Durchgang

70 Kammer

71 Loch

Fortsetzung Bezugszeichenliste

72 Kammer

73 Durchgang

74 Durchgang

76 Kammer

77 Membran

80 Feder

81 Kolbenbereich

82 Kolbeneinheit

83 Schaftbereich

84 Schraube

86 Ventilkammer

87 Ringkasjuaer

88 Durchgang

91 Spülbecken

92 Handgriff

93 Welle

94 Nockenelement

95 Nockenfolger

96 Feder

97 Welle

98 Membran

99 Sitz

100 Loch

101 Durchgang

102 Kante

106 Nut

107 Ventilsitz

108 Membran

109 Gehäuseabschnitt

110 Gehäuseabschnitt

111 Bolzen

112 Feder

113 Durchgang

114 Durchlaß

115 Kammer

116 Ringkammer

119 Rohr

120 Vent«

121 Rohr

122 Rohr

123 Bolzen

124 Membran

126 Loch

127 Ventilsitz

129 Kolben

130 Schaftbereich

131 Innenwand

132 O-Ring

133 Feder

140 Durchgang

Fortsetzung Bezugszeichenliste

141 Durchlaß

143 Rohr

144 Eiswürfelherstellungsvorrichtung 150 Membran

Hierzu 4 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Wasserreinigungsvorrichtung, mit einer Umkehrosmoseeinheit, die eingangsseitig an eine Leitung zu reinigenden Zufuhrungswassers angeschlossen ist, mit einem durch eine bewegliche Trennwand in eine Reinwasserkammer und eine Auspreßkammer unterteilten Speicherbehälter, dessen Reinwasserkammer mit einem Reinwasserausgang der Umkehrosmoseeinheit sowie einer Reinwasserverbrauchsstelle mit Auslaßventil verbunden ist und dessen Auspreßkammer mit einem ersten Spülwasserausgang der Umkehrosmoseeinheit sowie abflußgesteuert mit einem Abfluß verbunden ist, wobei ein weiterer Auteil des Spülwassers der Umkehrosmoseeinheit von einem zweiten Spülwasserausgang der Umkehrosmosesinheit unter Umgehung des Speicherbehälters zum Abfluß geleitet wird, und mit einer Ventileinrichrung, die bei Öffnen des Auslaßventils der Reinwasserverbrauchsstelle ein Nachströmen von Spülwasser vom ersten Spülwasserausgang der Umkehrosmoseeinheit zur Auspreßkammer des Speicherbehältersfreigibt,dadurch gekennzeichnet,daß eine Reinwasserleitung (28,30) von einer Reinwasserkammer (14) eines Speicherbehälters (19) zu einer Reinwasserverbrauchsstelle (32) über eine Ventileinrichtung (25, 29, 38, 42) geführt ist und zwischen der Ventileinrichtung (25,29, 38, 42) und der Reinwasserverbrauchsstelle (32) die einzige Leitung (30 } bildet, utd daß the in dieser einzigen Leitung (30) bei Öffnen Jes Auslaßventils (31) der Reinwasserverbrauchsstelle (32., entstehende und sich in dieser einzigen Leitung (30) zur Ventileinrichtung (25, 29, 38, 42) fortpflanzende Drucksenkung in der Ventileinrichtung (25,29,38,42) eine Freigabe der Spülwasserströmung von einem ersten Spülwasserausgang (durch 17) einer Umkehrosmoseeinheit (10) zu einer Anpreßkammer (20) des Speicherbehälters (19) nach sich zieht.

2. Wasserreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung aufweist:

ein der Reinwasserleitung (28, 30) zugeordnetes Rückschlagdruckhaltevntil (29), das geschlossen ist, wenn der Druck in der Reinwasserkammer (14) geringer als in der Leitung (30) zur Reinwasserverbrauchsstelle (32) ist;

ein Steuerventil (38), das sich bei der Drucksenkung in der Leitung (3(r) zur Reinwasserverbrauchsstelle (32) öffnet;

und ein Auspreßventil (25), das sich infolge der Öffnung des Steuerventils (38) öffnet und die Spülwasserströmung zur Auspreßkammer (20) freigibt.

3. Wasserreinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventileinrichtung (25,29,38,42) ein einer Zuführungswasserzuleitung (11, 43) zugeordnetes Einlaßventil (42) aufweist, das bei vollständig gefüllter Reinwasserkammer (14) schließt.

4. Wasserreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Leitung (21) von der Auspreßkammer (20) zu dem Abfluß (22) eine Drosselstelle (33) vorgesehen ist.

5. Wasserreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Leitung (16,35,21) von dem zweiten Spülwasserausgang der Umkehrosmoseeinheit (10) zu dem Abfluß (22) ein Proportionierventil (37) vorgesehen ist, das eine erste Stellung mit geringem Durchfluß und eine geöffnete, zweite Steliung zum Durchspülen hat

6. Wasserreinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß in einer Leitung (119,121) von der Auspreßkammer (20) zu dem Abfluß (22) ein Ventil (120) vorgesehen ist, das über eine Steuerleitung (122) mit der Leitung (30) zwischen der Ventileinrichtung (25, 29, 38,42) und der Reinwasserverbrauchsstelle (32) verbunden ist und das schließt, wenn das Auslaßventil (31) der Reinwasserverbrauchsstelle (32) geöffnet ist