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Injektionsspritze mit einstellbarem Volumen der Injektionskammer Die
Erfindung betrifft eine Injektionsspritze, bei der eine Injektionskammer mit einstellbarem
Volumen und ein in dieser angeordneter Antriebskolben vorgesehen ist, wobei die
Injektionskammer aus einem Vorratsbehälter füllbar ist.
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Injektionsspritzen, bei denen das aus einem Vorratsbehälter nachfüllbare
Volumen der Injektionskammer einstellbar ist, werden insbesondere für das Spritzen
von Insulin verwendet, da hier regelmäßig eine vom Arzt bestimmte Menge von Insulin
eingespritzt werden muß. Auf die vom Arzt bestimmte Dosis wird das Volumen der Injektionskammer
eingestellt, so daß bei jedem Spritzvorgang immer wieder die gleiche Menge des Medikaments
verabreicht wird. Vor allem bei der Insulinbehandlung nimmt häufig der Patient selbst
das Einspritzen vor.
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Eine bekannte Injektionsspritze weist eine Injektionskammer mit einstellbarem
Volumen und einen in dieser angeordneten Austriebskolben auf. Die Injektionskammer
ist aus einer ins Innere der Spritze eingesetzten Ampulle auffüllbar. Will der
Benutzer
bei der bekannten Injektionsspritze das Volumen der Injektionskammer verstellen,
dann muß die Spritze zerlegt werden. Dies ist zeitraubend und unbequem. Insb##o#-#erz
- erweist sich dies dann als nachteilit, wenn dem Patienten täglich zwei verschiedene
Dosen des Medikaments verordnet sind, so daß die Spritze zweimal täglich zerlegt
werden müßte.
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Aufgabe der Erfindung ist es, eine Injektionsspritzeobenge nannter
Art zu schaffen, bei der das Volumen der In:jektionskammer durch Mittel einstellbar
ist, die-sich von außen betätigen lassen. Erfindungsgemäß ist diese Aufgabe dadurch
gelöst, daß der Austriebskolben mit einer in dem Spritzenkörper drehbar gelagerten
Einstellhülse verbunden ist, die auf der einen Seite in eine Wendelkante ausläuft,
an der Wendel eine mit der Injektionskammer verbundene Anschlageinrichtung einrastbar
ist, und ein mit der Einstellhülse fest verbundenes Bedienteil aus dem Spritzenkörper
ragt. In bevorzugter Ausgestaltung der Erfindung ist das Bedienteil von dem der
Wendel gegenüberliegenden Bereich der Einstellhülse selbst gebildet.
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Bei der erfindungsgemäßen Injektionsspritze gleitet-bei Drehung der
Einstellhülse die Anschlageinrichtung an der Wendel.
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Dadurch verändert sich die tage des Austriebskolbens in der Injektionskammer,
so daß entsprechend der Verdrehstellung der Einstellhülse die In#ektionkammer ein
größeres oder kleineres Volumen aufweist.
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Eine vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung besteht darin, daß die
Einstellhülse in einzelne Verdrehstellungen bringbar ist, in denen sie mittels einer
Führeinrichtung in Längsrichtung der Spritze geführt ist. Dadurch ist erreicht,
daß ein nachträgliches unerwünschtes Verdrehen der Einstellhülse während des Einspritzvorganges
vermieden ist. Andererseits -führt die sich hierbei ergebende stufenweise Einstellung
des Volumens dazu, daß nach einer Verstellung des Volumens exakt wieder das zuerst
eingestellte Volumen erhalten werden kann.
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Für Patienten, die täglich zwei Einspritzungen mit verschiedenen Volumina
durchführen müssen, ist es ~vorteilhaft, einstellbare Anschläge am Umfang des Spritzenkörpers
vorzusehen, so daß die Einstellhülse nur in dem durch die Anschläge bestimmten Ausmaß
gedreht werden kann. Will der Benutzer, nachdem er die Injektion mit der einen ihm
verordneten Dosis durchgeführt hat, die folgende Injektion mit der anderen ihm verordneten
Dosis durchführen, dann muß er nur die Einstellhülse von dem einen Anschlag, der
auf das eine Volumen eingestellt ist, bis zu dem Anschlag drehen, der auf das andere
Volumen eingestellt istv Bevorzugt besteht die Führeinrichtung aus mehreren in Längs
richtung der Spritze verlaufenden, am Spritzenkörper vorgesehenen Rillen und aus
einer durch diese Rillen geführten, aus dem Bereich der Rillen ausziehbaren Rolle.
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In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist die Einstellhülse
so
weit über den Spritzenkörper hinaus verlängert, daß sie den Vorratsbehälter aufnimmt.
Bevorzugt wird dabei der Vorratsbehälter an seinem Kragenteil durch Schnappelemente
gehalten.
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Zur Kennzeichnung der jeweiligen Verdrehstellung der Einstellhülse
und damit der jeweiligen Einstellung des Volumens der Injektionskammer weist die
Einstellhülse in einem von außen sichtbaren Bereich Markierungen auf.
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Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus
der folgenden Zeichnungsbeschreibung und den Unteransprü chen. Es zeigen: Fig.1
eine erfindungsgemäße Injektionsspritze im ausgezogenen Zustand im Schnitt, Fig.2
eine Weiterbildung der Erfindung im Schnitt und Fig.3 eine Weiterbildung der hinteren
Abdeckkappe der erfindungsgemäßen Spritze.
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An dem Spritzenkörper 1 sitzt eine vordere Abdeckkappe 2 und eine
hintere Abdeckkappe 3. Die vordere Abdeckkappe 2 weist eine Bohrung 2' für die nicht
gezeigte Injektionsnadel auf.
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Durch die hintere Abdeckkappe 3 ragt eine Einstellhülse 4,die zur
besseren Handhab-barkeit an ihrem hinteren Ende einen Griffring 5 trägt. Der vordere
Rand der Einstellhülse 4 ist mit einer Wendelkante 6 versehen. In der Einstellhülse
4 ist ein Pumpenboden 7 befestigt. ueber eine Druckfeder 8 ist ein Pumpenkopf 9
von dem Pumpenboden beabstandet gehalten. Der Pumpenkopf trägt einen Pumpraum abdichtenden
Kolbenring 10.
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Am Umfang des Pumpenkopfes 9 sind Schnappfedern 11 angeordnet.
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Diese greifen am kronen eines L/orratsbehälters 12 anv Der
Vorratsbehälter
bzw. die Ampulle 12 ist dadurch am Pumpenkopf gehalten. In die Ampulle ragt ein
aus dem Pumpenraum kommendes Luftröhrchen 13 und eine Kanüle 14,die in ein im Pumpenkopf
festgelegtes Halterohr 15 eingesteckt ist.
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An dem der Ampulle abgewandten Ende des Halterohres 15 ist in dieses
eine Schraube 16 mit kegelartigem Kopf und einem sich vom Schaftende in den Kopf
erstreckenden Schlitz eingeschraubt.
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Der kegelförmige Kopf der Schraube 16 sitzt in einer Regelbohrung
eines Austriebkolbens 17. Der Austriebskolben 17 ist mittels eines Hohlstempels
18 an dem Pumpenboden 7 angeschraubt. Der Hohlstempel 18 und der Kolben 17 weisen
eine sich in Längsrichtung erstreckende Bohrung für das Halterohr 15 auf. Der Hohlstempel
18 ist in der Bohrung eines Flansches 19 verschiebbar. Der Flansch'19 ist nicht
an der Einstellhülse 4 festgelegt. Am Flansch 19 ist eine Halterung 20 für eine
Injektionskammer 21 befestigt. Der Austriebskolben 17 ragt in die Injektionskammer
21.An der Halterung 20 ist eine Anschlageinrichtung befestigt, die aus einer Blattfeder
22 mit an ihrem freien Ende festgelegtem Anschlagbolzen 23 besteht. Der Anschlagbolzen
23 liegt an der Wendelkante 6 der Einstellhülse 4 an. Das äußerste freie Ende der
Blattfeder 22 ist so abgewinkelt, daß sich der Anschlagbolzen 23 von der Wendelkante
6 löst, wenn auf das Blattfederende eine Kraft in Richtung der Längsachse der Spritze
ausgeübt wird.
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Zur Lösung des Anschlagbolzens 23 von det Wendelkante 6 sind Betätigungsmittel
vorgesehen, die aus einer Stange 24 mit
einem Auslösekopf 25 an
einem Ende und einer in Längsrichtung der Stange verstellbaren Nutte 26 auf der
anderen Seite, sowie aus einer Druckfeder 27 bestehen.
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Weiterhin sind Rastmittel vorgesehen, die die Spritze im aufgezogenen
Zustand gegen die Wirkung einer Druckfeder 28 halten und beim Drücken eines Auslöseknopfes
29 den unter Wickung der Feder 28 erfolgenden Vorschub von Injektionskammer und
Kolben freigeben. Die Rastmittel bestehen aus einer an der Halterung 20 festgelegten
Blattfeder 30, deren freies Ende ein Eingriffs glied 31 trägt, das unter der Wirkung
der Blattfeder 30 in eine Erweiterung eines in dem Spritzenkörper 1 vorgesehenen
Schlitzes ragt.
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An dem Innenumfang des Spritzenkörpers 1 sind sich in Längsrichtung
erstreckende Erhebungen angeformt, deren Zwischenräume Rillen 32 bilden. An einem
Stützring 33 der Einstellhülse 4, an dem sich die Druckfeder 28 abstützt, ist eine
Rolle 34 angebracht, die so ausgebildet ist, daß sie in den Rillen abrollen kann.
Die hinteren, der Wendelkante 6 abgewandten Enden der Rillen sind gegeneinander
abgestuft, wobei die Abstufung etwa parallel zur Wendelkante liegt; d.h. also die
Rillen sind verschieden lang und die Längen der jeweils benachbarten Rillen nehmen
zu.
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Vorteilhaft sind am Umfang des Spritzenkörpers 1 eine der Zahl der
Rillen entsprechende Anzahl von Durchbrechungen 35 vorgesehezbEs lassen sich dann
wahlweise in zwei DurchbrechungenS zwischen denen die Rolle 34 liegt, nicht näher
dargestellte Anschlagmittel einsetzen. Der Benutzer kann sich
damit
zwei bechselnd von ihm benötigte Einstellungen der Einstellhülse 4 voreinstellen.
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Im folgenden wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Injektionsspritze
beschrieben: Zunächst wird eine Ampulle 12 in die Einstellhülse 4 eingesteckt. Die
Federn 11 rasten in den Kragen der Ampulle und halten diese dadurch fest. Die Einstellhülse
4 ist unter der Wirkung der in der Zeichnung in gespanntem Zustand dargestellten
Feder 28 über seinen Stützring 33 mit seiner Wendelkante 6 gegen den an der Blattfeder
22 befestigten Anschlagbolzen 23 gedrückt. Die Einstellhülse 4 ist gegenüber der
Halterung 20 und der Injektionskammer 21 in der Spritze drehbar. Durch das Vorsehen
der Wendel 6 an ~der Einstellhülse 4 ist erreicht, daß je nach der Verdrehstellung
der Einstellhülse 4 der Kolben 17 mehr oder weniger tief in die Injektiohskammer
21 hineinragt. Damit ist das Volumen der Injektionskammer verstellbar.
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Hat nun durch Drehung der Einstellhülse 4 der Benutzer das gewünschte
Volumen der Injektionskammer 21 eingestellt, dann füllt er anschließend durch Druck
auf die Ampulle 12 mittels der Pumpe 7-10 die Injektionskammer mit Medikament aus
der Ampulle voll. Nach Abschluß des Pumpvorganges setzt der Benutzer die Spritze
mit der Kappe 2 auf die vorgesehene Körperstelle und drückt den Auslöseknopf 29
gegen die Wirkung der Blattfeder 30 ein. Dadurch gelangt das Eingriffs glied 31.
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aus der in dem Spritzenkörper 1 vorgesehenen Erweiterung
und
die Halterung 20, die Injektionskammer 21, die Betätigungs mittel 24-27, die Einstellhülse
4 und der Kolben 17 rücken unter der Wirkung der Feder 28 vor. Dadurch wird die
nicht gezeigte Hohlnadel in die Haut eingestochen. Diese Bewegung hält an, bis die
an der Stange 24 einstellbare Mutter 26 mit ihrer Stirnfläche auf die Innenseite
de-r Kappe 2 auftrifft.
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Ist der beschriebene Einstechvorgang beendet, liegt die Mutter 26
mit ihrer Stirnfläche also an der Kappe 2 an, dann wird gegen die Wirkung der Feder
27 die Halterung 20 mit den an ihr festgelegten Teilen noch ein Stück weiter bewegt,
bis der über die Stange z4 mit der Mutter 26 verbundene Auslösekopf 25 das Ende
der Blattfeder 22 so weit ausgelenkt hat, daß der Abschlagbolzen 3 nicht mehr an
der Wendelkante 6 der Einstellhülse 4 anliegt.
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Mit dem Zurückweichen des Anschlagbolzens 23 von der Wendelkante 6
ist der eigentliche Infusionsvorgang eingeleitet. Die Injektionskammer 21 und die
mit ihr verbundenen Teile bewegen sich nicht mehr. Dagegen rücken die Einstellhülse
4 und die mit ihr verbundenen Teile, insbesondere der Kolben 17 unter der Wirkung
der Feder 28 weiter vor. Dadurch wird das in der Injektionskammer enthaltene Medikament
injiziert.
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Eine Verdrehung der Einstellhülse 4 während des Einstech-und Infusionsvorgangs
ist ausgeschlossen, da die Einstellhülse während dieser Vorgänge mit ihrer Rolle
34 in den Längsrillen 32 gleitet.
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Nach der Injektion kann die Spritze wieder aufgezogen, d.h.
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die Feder 28 wieder gespannt werden. Dabei bleibt die Rolle 34 normalerweise
in einer der Rillen. Erst nach weiterem Zurückziehen der Rolle 34 gelangt diese
aus dem Bereich der Rillen.
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Es kann dann eine erneute Einstellung des für die nächste Einspritzung
gewünschten Volumens der#Injektionskammer durch Drehen der Einstellhülse 4 vorgenommen
werden Die Abstufung der Rillenenden ermöglicht eine von der Drehung unabhängige
gleichmäßige Nutzung der Feder 28 und vermeidet es, daß auch dann, wenn nur die
Injektion kleiner Mengen erforderlich ist, die Feder 28 ganz gespannt werden muß.
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In Fig. ist eine Weiterbildung der Anbrihgung der Rolle 34 an der
Einstellhülse 4 dargestellt. Die Einstellhülse 4 weist eine Längsnut auf, in der
eine Schubstange 36 geführt ist.
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Am einen Ende der Schubstange 36 ist die Rolle 34 befestigt.
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Das andere Ende der Schubstange ist abgeknickt und liegt hinter dem
Griffring 5. Die Schubstange 36 ist über einen vorbestimmten Bereich hin-und herschiebbar.
Zur Fixierung in ihrer Vorschubstellung weist sie vor dem Griffring 5 einen Wulst
37 auf. Dadurch ist sichergestellt, daß sich die Schubstange nur bei bewußter Krafteinwirkung
verschiebt.
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In Fig.2 ist die Rolle zurückgezogen.
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Die zusätzlich vorgesehene Schubstange vermeidet es, daß die verdrehung
der Einstellhülse - bei der die Rolle aus dem Bereich der jeweiligen Rille gebracht
werden muß - gegen die Wirkung der gespannten Feder 28 vorgenommen werden muß.
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Soll bei Verwendung der in Fig.2' dargestellten Schubstange 36 die
Einstellhülse 4 im-gespannten Zustand der Feder 28 verdreht werden, dann ist lediglich
der hinter dem Griffring liegende abgeknickte Teil der Schubstange zu ergreifen
und über den Wulst 37 bis zum Anschlag der Schubstange herauszuziehen (vgl.Fig.2).
Dadurch gelangt die Rolle 34 aus dem Bereich der Rillen, so daß die gewünschte Verdrehung
vorgenommen werden kann. Im Bedarfsfall lassen sich auch hier die am Umfang des
Spritzenkörpers wahlweise in Durchbrechungen 35 einsetzbaren Anschläge versehen.
Sie werden dabei so angeordnet, daß die Rolle im herausgezogenen Zustand mit ihnen
in Kontakt kommt.
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Diese Anschläge können auch durch Umgestaltung der hinteren Abdeckkappe
3 erhalten werden (vgl.Fig.3). Die Abdeckkappe 3 wird in diesem Fall in den Spritzenkörper
1 eingeschoben und in diesem mittels eines Bajonettverschlusses 3a verankert.
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Sie liegt dabei mit ihrer Außenfläche an der Innenwand des Spritzenkörpers
1 an. Am der Rolle zugewandten Ende weist die Abdeckkappe 3 eine Aussparung 3b des
Kappenrandes auf.
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Die Rolle 34 greift nach dem Zurückziehen der Schubstange 36 in die
Aussparung 3b ein und läßt sich von einem Ende 3c der Aussparung 3b durch Verdrehung
der Einstellhülse 4 zum anderen Ende 3d der Aussparung 3b bringen. Eine Verdrehung
der Abdeckkappe 3 ist durch den Bajonettverschluß 3a verhindert.
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Abdeckkappen mit Aussparungen in verschiedener Lage und Länge sind
vorgesehen, so daß immer die den jeweiligen Dosen
entsprechenden
Abdeckkappen Verwendung finden können.
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Das in Fia, zusätzlich in den Spritzenkörper 1 eingesetzte Rohr 38
läßt sich zur Bildung der Anschläge ebenfalls mit einer in Fig.2 nicht gezeigten
Aussparung 3b versehen.
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An der Einstellhülse 4 sind an ihrem aus dem Spritzenkörper 1 herausragenden
Bereich nicht dargestellte Markierungen angebracht. Diese lassen das jeweils eingestellte
Injektionskammer- Volumen erkennen.