DE2036547C3

DE2036547C3 - Brems und Sperreinrichtung fur em hydrostatisches Triebwerk

Info

Publication number: DE2036547C3
Application number: DE19702036547
Authority: DE
Inventors: Dietrich Dipl.-Ing. 2940 Wilhelmshaven Neumann
Original assignee: Fried Krupp AG
Current assignee: Fried Krupp AG
Priority date: 1970-07-23
Filing date: 1970-07-23
Publication date: 1973-10-31
Also published as: DE2036547A1; DE2036547B2

Description

Wenn das Umsteuerventil 6 so eingestellt wird, Ringdichtung 28 abgedichtet. In dieser Lage wird der

daß die Druckseite der Pumpe 5 mit der Leitung 7 35 Dichtring 26 durch eine zylindrische Kapsel 29 ge-

und die Leitung 13 mit einer Ablaurieitung 18 ver- halten, die in die weite Bohrung 27 eingeschraubt

bunden ist, wird bei der dargestellten Sperrlage des und gegenüber dem Gehäuse 22 durch eine Ring-

Bremsventiia 8 die von der Pumpe 5 gelieferte Druck- dichtung 30 abgedichtet ist. Innerhalb der Kapsel 29

flüssigkeit durch die Leitung 11 sowie die Rück- befindet sich eine Druckfeder 31, die sich einerseits

schlagventile VX und 10 in den unteren Teil des 40 gegen den Kolbenschieber 23 und andererseits gegen

Zylinders 4 gedrückt. Demgemäß wird der Kolben 3 die obere Stirnwand der Kapsel 29 stützt,

mit der Last 1 angehoben, wobei aus dem oberen Die Ausdrehung des Gehäuses 22 hat etwa in der

Teil des Zylinders 4 Flüssigkeit durch die Leitungen Mitte zwischen der zylindrischen Ringdichtfläche 24

13 und 18 abläuft. und dem Dichtring 26 eine Ringleiste mit einem

Das Halten der Last in der angehobenen Stellung 45 Ventilsitz 32. Auf diesen kann eine kegelige Ventilwird nur durch das aufsteuerbare Rückschlagventil fläche 33 des Kolbenschiebers 23 durch die Feder 31 10 bewirkt. Dabei steht das Umsteuerventil 6 in der und einen innerhalb der Kapsel 29 herrschenden Mittelstellung, wobei die Aufsteuerleitung 19 druck- Flüssigkeitsdruck gedrückt werden, los ist. Die erwähnte Ausdrehung des Gehäuses 22 bildet

Wenn die Last 1 gebremst abgesenkt werden soll, 50 unterhalb der zylindrischen Ringdichtfläche 24 einen wird das Umsteuerventil 6 so eingestellt, daß die Raum 34, der durch eine Radiaibohrung 35 mit einer Pumpe 5 Druckflüssigkeit in den oberen Teil des Ringnut 36 in der Umfangsfläche des Gehäuses 22 Zylinders 4 liefert. Infolge des hierbei in der Leitung verbunden ist. Die Ringnut 36 steht, wenn das Ge-13 auftretenden Flüssigkeitsdruckes wird das Rück- häuse 22 in die Bohrung des größeren Gehäuses einschlagventil 10 über die Aufsteuerleitung 19 aufge- 55 gesteckt ist, mit einem Kanal dieses größeren Gesteuert. Außerdem wird das Bremsventil 8 durch den häuses in Verbindung, der der Leitung 7 in F i g. 1 in der Leitung 13 herrschenden Druck über die entspricht, also durch ein Umsteuerventil wahlweise Drossel 17 mit Verzögerung gegen den Widerstand mit der Druckleitung einer Pumpe oder mit einer der Feder 14 nach links geschoben. Demgemäß wird Ablaufleitung verbunden werden kann. die Leitung 9 mit der Leitung 7 durch eine Drossel 60 Zwischen der zylindrischen Ringdichtfläche 24 und 20 verbunden. Daher strömt aus dem unteren Teil der kegeligen Ventilfläche 33 bildet die erwähnte des Zylinders 4 Flüssigkeit unter Drosselwirkung Ausdrehung des Gehäuses 22 einen Raum 37, der durch die Leitungen 9, 7 und 18 ab, das Absenken durch eine' Radialbohrung 38 mit einer Ringnut 39 der Last 1 erfolgt also mit einer Bremsung. Hierbei in der Umfangsfläche des Gehäuses 22 verbunden ist. muß in Kauf genommen weiden, daß von der in der 65 Zwischen dem Ventilsitz 32 und dem Dichtring 26 Leitung 9 gestauten Flüssigkeit ein gewisser Veil bildet die Ausdrehung einen Raum 40, der durch durch die Fuge zwischen dem beweglichen Teil und eine Radialbohrung 41 mit einer Ringnut 42 in der dem Gehäuse des Bremsventils 8 abläuft. Das ist Umfangsfläche des Gehäuses 22 verbunden ist. Die

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Werkes, sondern auch beim gebremsten Absenken der Last geschlossen bleibt, so daß beim Absenken der Last die Flüssigkeit nur durch die Drosselbohrungen abfließen kann und man somit den Absenkvorgang zuverlässig in der Hand behält.

An sich ist es aus der USA.-Patentschrift 2 958 339 bekannt, im Kolbenschieber einer Steuereinrichtung für einen hydrostatischen Motor zwei Rückschlagventile so unterzubringen, daß sie eine Längsbohrung des Kolbenschiebers an zwei einander gegenüberliegenden Enden mit Kugeln über Druckfedern abschließen. Die Feder des einen Rückschlagventils ist so eingestellt, daß innerhalb der Bohrung ein Mindcst-Flüssigkeitsdruck aufrechterhalten wird. Unter diesem Druck öffnet sich das andere, mit einer schwächeren Feder ausgerüstete Rückschlagventil dann, wenn in dem hinter diesem Rückschlagventil befindlichen Raum der Flüssigkeitsdruck absinkt, weil in einem mit diesem Raum verbundenen Arbeits-Hydrozylinder infolge Kolben-Undichtheit ein Druckabfall eintritt. Dieser Druckabfall wird dadurch rückgängig gemacht, daß über das zuletzt genannte Rückschlagventil Druckflüssigkeit nachströmt, was eine Betätigung eines Steuerkolbens der Steuereinrichtung dahingehend zur Folge hat, daß die durch die Kolben-Undichtheit verursachte Gleitbewegung des zu dem Hydrozylinder gehörenden Arbeitskolbens rückgängig gemacht wird. Diese Rückschlagventile haben somit eine andere Funktion als das gemäß der Erfindung verwendete Rückschlagventil.

In Ausgestaltung der Erfindung sind die Drosselbohrungen mit verschiedenen Querschnitten in Axialrichlung des Kolbenschiebers gegeneinander versetzt so angeordnet, daß im Sperrzustand des Triebwerkes die Ringdichtfläche die Mündungen der Drosselbohrungen mit dem kleinsten Querschnitt abdeckt. Hierdurch ist es möglich, die Bremswirkung beim Absenken der Last so zu steuern, daß die erforderliche bzw. gewünschte Senkgeschwindigkeit erzielt wird.

Eine weitere Ausgestaltung der Erfindung liegt darin, daß sich der Ventilsitz für die auf der Außenseite des Kolbenschiebers befindliche Ventilfläche zwischen der Ringdichtfläche und einer Ringnut als Anschlußöffnung des Gehäuses befindet, durch welche beim Bremsen Druckflüssigkeit abfließt und beim Arbeitshub des Triebwerkes Druckflüssigkeit in das Gehäuse hineinfließt, und daß die Ventilfiäche am Kolbenschieber so angeordnet ist, daß sich zwischen ihr und dem Sitz des Rückschlagventils die Drossclbohrungen sowie die weiten Bohrungen befinden. Diese Ausführung zeichnet sich durch besondere Einfachheit aus.

Es ist aber auch möglich, daß sich der Ventilsitz für die auf der Außenseite des Kolbenschiebers befindliche Ventilfläche zwischen einer Ringnut als Anschlußöffnung, durch welche die Druckflüssigkeit beim Bremsen in das Gehäuse eintritt und beim Arbeitshub des Triebwerkes aus dem Gehäuse austritt, und der Ringdichtfläche befindet und daß der zwischen dem Ventilsitz und der Ringdichtfläche befindliche Ringraum durch eine weitere Ringnut als AnschlußöfTnung mit einem entsprechenden Ringraum des Gehäuses einer parallclgeschalteten Brems- und Sperreinrichtung verbunden ist. Diese Ausführung ermöglicht es, daß zwei Brems- und Spcrreinriclitunpen synchron zusammcngcschallct werden.

Ferner kann eine Ausgestaltung der Erfindung darin bestehen, daß zum Andrücken der Vcnlilfläche des Kolbenschiebers an den Ventilsitz im Sperrzustand eine auf eine Stirnfläche des Kolbenschiebers wirkende Feder vorgesehen ist, die von einer diese Stirnfläche umschließenden, innen unter Flüssigkeitsdruck bringbaren Kapsel umgeben ist, und daß der von der Kapsel umschlossene Raum über eine Drossel mit der Ringnut verbunden ist, daß die andere Stirnfläche des Kolbenschiebers von einem mittels Steuerflüssigkeit betätigbaren Steuerkolben der ίο Aufsteuervorrichtung zum Aufheben der Sperrstel-_t lung und Einleiten des Bremsvorgangs beaufschlagbar ist. Ferner ist es möglich, daß ein eine Kugel als Schließkörper umfassendes Vorsteuerventil unter dem Einfluß der beim Aufheben der Sperrstellung und Einleiten des Bremsvorgangs wirksam werdenden Steuerflüssigkeit den Kolbenschieber auf der im Sperrzustand des Triebwerkes von Druckflüssigkeit beaufschlagten Stirnseite entlüftet, während die Steuerflüssigkeit für den Steuerkolben der Aufsteuervorrichtung über eine Drossel den Steuerkolben beaufschlagt, die parallel zu einem vom Zulaufdruck der Steuerflüssigkeit geschlossenen Rückschlagventil geschaltet ist. Hierbei kann das Vorsteuerventil ein aufsteuerbares Rückschlagventil sein, das auf der Abströmseile mit demjenigen Ringraum im Gehäuse verbunden ist, aus dem beim Bremsen Druckflüssigkeit abfließt. Hierbei ist das Vorsteuerventil zweckmäßig als doppeltwirkendes Rückschlagventil derart ausgebildet, daß es beim Arbeitshub des Triebwerkes den Druck der Arbeitsflüssigkeit von der im Sperrzustand belasteten Stirnseite des Kolbenschiebers fernhält.

Durch diese Maßnahme wird erreicht, daß das

Aufsteuern des Kolbenschiebers zum Zwecke des Absenkens einer Last unter Bremswirkung nicht durch einen auf den Kolbenschieber wirkenden Flüssigkeitsdruck gehindert wird.

Bei einer Einrichtung nach der Erfindung ist das Gehäuse, das den Kolbenschieber sowie den Steuerkolben enthält, zweckmäßig als Steckpatrone ausgebildet, die auswechselbar in eine Gehäusebohrung des abzusichernden Verbrauchers einsetzbar ist. Hierdurch wird ein leichtes Auswechseln der Einrichtung ermöglicht.

Die erfindungsgemäße Einrichtung kann in vorteilhafter Weise z. B. dann eingesetzt werden, wenn ein doppeltwirkender Hydrozylinder in entgegengesetzten Richtungen mit steuerbarer Bremswirkung betätigt werden soll. Zu diesem Zweck enthält das Gehäuse der Einrichtung zwei Kolbenschieber, zwei in ihnen befindliche Rückschlagventile zum Durchgang der Arbeitsfiüssigkeit für die einander entgegengesetzten Arbeitshübe des Hydrozylinders, zwei Vorsteuerventile, einen Aufsteuerkolben und zwei Steuerkolben, wobei die Steuerflüssigkeit für jeden der beiden Steuerkolben von derjenigen Arbeitsflüssigkeil abgezweigt wird, die gleichzeitig den dem anderer Steuerkolben zugeordneten Kolbenschieber beauf schlagt.

F i g. 1 der Zeichnung ist eine Schaltdarstellunj einer bisher gebräuchlichen Brems- und Sperrein richtung für ein hydrostatisches Triebwerk.

Ferner zeigen die Fig. 2 bis 7 der Zeichnunj Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes und zwar

F i g. 2 eine Brems- und Sperreinrichtung nacl einem ersten Ausführungsbeispiel in einem Axial schnitt.

7 8

F i g. 3 ein Schaltbild für diese Einrichtung, mit der Ablaufleitung 21 angedeutet. Auch beim

F i g. 4 ein Schaltbild für zwei parallelarbeitende Arbeitshub tritt Leckflüssigkeit auf, da die hierbei

Einrichtungen dieser Art, in den Leitungen 7 und 9 befindliche Druckflüssig-

F i g. 5 eine Brems- und Sperreinrichtung nach keit durch das Bremsventil 8 nicht völlig abgedichtet einem anderen Ausführungsbeispiel in einem Axial- s wird,

schnitt, Die Brems- und Sperreinrichtungen gemäß dem

F i g. 6 eine Brems- und Sperreinrichtung für Um- Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes

kehrung der Kraftrichtung und nach F i g. 2 hat ein zylindrisches Gehäuse 22, das

F i g. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VIl in als Steckpatrone ausgebildet ist. Es kann in eine F i g. 6. ίο zylindrische Bohrung eines größeren Gehäuses, das

Bei der bisher üblichen Einrichtung nach F i g. 1 zu einem hydrostatischen Triebwerk mit offenem wird die Last 1 über eine Kolbenstange 2 von dem Kreislauf gehört, passend eingeschoben werden. Da-Kolben 3 einer hydrostatischen Hubeinrichtung ge- bei besteht die Möglichkeit einer leichten Auswechsetragen, dessen Zylinder mit 4 bezeichnet ist. Die lung des Gehäuses 22, wenn die in ihm befindlichen Flüssigkeit zum Bewegen des Kolbens 3 wird von 15 Teile unbrauchbar geworden sind oder gereinigt wereiner Pumpe 5 über ein Umsteuerventil 6 geliefert. den müssen. Auch kann das Gehäuse aus gegebenem Das Umsteuerventil 6 ist durch eine Leitung 7 mit Anlaß gegen ein anderes Gehäuse mit andersartigen einem Bremsventil 8 verbunden, von dem eine Lei- Bauteilen ausgetauscht werden. Das Gehäuse kann tung 9 über ein aufsteuerbares Rückschlagventil 10 also ohne Rohrleitungen direkt an den abzusichemzu dem unteren Ende des Zylinders 4 geführt ist. An 10 den Verbraucher angeschlossen werden. die Leitungen 7 und 9 ist eine das Bremsventil 8 um- In einer Ausdrehung des Gehäuses 22 ist ein gehende Leitung 13 mit dem oberen Ende des Zylin- Kolbenschieber 23 parallel zur Achse des Gehäuses ders 4 verbunden. Eine Feder 14 sucht den beweg- verschiebbar geführt. Hierzu dient einerseits ein in liehen Teil des Bremsventils 8 nach rechts zu schie- der Ausdrehung befindlicher Kragen mit einer zylinben, d. h. in die dargestellte Lage, in welcher die »5 drischen Ringdichtfläche 24, welche eine zylindrische Leitungen 7 und 9 getrennt sind. Im entgegengesetz- Umfangsfläche 25 des unteren Teiles des Kolbenten Sinn wirkt Druckflüssigkeit, die bei einer ent- Schiebers 23 dicht umschließt. Andererseits ist der sprecheniden Stellung des Umsteuerventils 6 von Kolbenschieber 23 mit seinem oberen, zylindrischen der Pumpe 5 in die Leitung 13 gedruckt wird. Diese Ende durch einen Dichtring 26 geführt, der in eine Leitung ist nämlich durch eine Leitung 15 über ein 30 weite Bohrung 27 des Gehäuses eingesetzt ist und Rückschlagventil 16 und eine parallel zu diesem auf einer Stufenfläche zwischen dieser Bohrung und liegende, einstellbare Drossel 17 mit dem rechten der anschließenden Ausdrehung aufliegt. Gegenüber Ende des Bremsventils 8 verbunden. dem Gehäuse 22 ist der Dichtring 26 durch eine

Wenn das Umsteuerventil 6 so eingestellt wird, Ringdichtung 2S abgedichtet. In dieser Lage wird der

und die Leitung 13 mit einer Ablaufleitung 18 ver- halten, die in die weite Bohrung 27 eingeschraubt

Bremsvenlils 8 die von der Pumpe 5 gelieferte Druck- dichtung 30 abgedichtet ist. Innerhalb der Kapsel 29

schlagventile 12 und 10 in den unteren Teil des 40 gegen den Kolbenschieber 23 und andererseits gegen

13 und 18 abläuft. und dem Dichtring 26 eine Ringleiste mit einem

Das Halten der Last in der angehobenen Stellung 45 Ventilsitz 32. Auf diesen kann eine kegelige Ventilwird nur durch das aufsteuerbare Rückschlagventil fläche 33 des Kulbenschiebcrs 23 durch die Feder 31 10 bewirkt. Dabei steht das Umstcuerventil 6 in der und einen innerhalb der Kapsel 29 herrschenden Mittelstellung, wobei die Aufsteuerleitung 19 druck- Flüssigkeitsdruck gedrückt werden, los ist. Die erwähnte Ausdrehung des Gehäuses 22 bildet

Wenn die Last 1 gebremst abgesenkt werden soll, 50 unterhalb der zylindrischen Ringdichtfläche 24 einen wird das Umsteuerventil 6 so eingestellt, daß die Raum 34, der durch eine Radialbohrung 35 mit einet Pumpe 5 Druckflüssigkeit in den oberen Teil des Ringnut 36 in der Umfangsfläche des Gehäuses 22 Zylinders 4 liefert. Infolge des hierbei in der Leitung verbunden ist. Die Ringnut 36 steht, wenn das Ge-13 auftretenden Flüssigkeitsdruckes wird das Rück- häuse 22 in die Bohrung des größeren Gehäuses einschlagventil 10 über die Aufsteuerleitung 19 aufge- 55 gesteckt ist, mit einem Kanal dieses größeren Gesteuert. Außerdem wird das Bremsventil 8 durch den häuses in Verbindung, der der Leitung 7 in Fig.] in der Leitung 13 herrschenden Druck über die entspricht, also durch ein Umsteuerventil wahlweist Drossel 17 mit Verzögerung gegen den Widerstand mit der Druckleitung einer Pumpe oder mit einei der Feder 14 nach links geschoben. Demgemäß wird Ablaufleitung verbunden werden kann, die Leitung 9 mit der Leitung 7 durch eine Drossel 60 Zwischen der zylindrischen Ringdichtfläche 24 um 20 verbunden. Daher strömt aus dem unteren Teil der kegeligen Ventilfläche 33 bildet die erwähnt« des Zylinders 4 Flüssigkeit unter Drosselwirkung Ausdrehung des Gehäuses 22 einen Raum 37, de: durch die Leitungen 9, 7 und 18 ab, das Absenken durch eine" Radialbohrung 38 mit einer Ringnut 3! der Last 1 erfolgt also mit einer Bremsung. Hierbei in der Umfangsfläche des Gehäuses 22 verbunden ist muß in Kauf genommen werden, daß von der in der 65 Zwischen dem Ventilsitz 32 und dem Dichtring 24 Leitung 9 gestauten Flüssigkeit ein gewisser Teil bildet die Ausdrehung einen Raum 40. der durcl durch die Fuge zwischen dem beweglichen Teil und eine Radialbohrung 41 mit einer Ringnut 42 in de dem Gehäuse des Bremsventils 8 abläuft. Das ist Umfangsfläche des Gehäuses 22 verbunden ist. Di

9 10

Ringnut 42 ist, wenn das Gehäuse 22 in die Bohrung durch eine Radialbohrung 65 in Verbindung. In

des größeren Gehäuses eingeschoben ist, mit einem dieser befindet sich ein Rückschlagventil 66, zu dem

Kanal dieses Gehäuses verbunden, welcher der Lei- parallel eine einstellbare Drossel 67 geschaltet ist.

tung 9 in F i g. 1 entspricht, also die Verbindung mit Die Radialbohrung 65 wird zwischen dem Rück-

dem unteren Ende des Zylinders 4 des hydrostatischen 5 schlagventil 66 und der Drossel 67 einerseits und der

Hubwerkes herstellt. Ringnut 43 andererseits durch eine nach außen ab-

Nahe dem unteren Ende des Gehäuses 22 befindet geschlossene Bohrung 68 unterbrochen. In diese ragt sich auf dessen Umfangsfläche eine Ringnut 43. Diese mit Spiel ein zylindrischer Bolzen 69 herein, der in ist, wenn das Gehäuse 22 in die Bohrung des größe- eine zur Achse des Gehäuses 22 parallele Bohrung ren Gehäuses eingeschoben ist, mit einem Kanal io passend von unten her eingesetzt und durch ein dieses Gehäuses verbunden, der von einem Kanal Nippel 70 gehalten ist. Der Bolzen 69 hat eine Axialausgeht, welcher der Leitung 13 in F i g. 1 entspricht, bohrung, die mn der Bohrung 68 durch öffnungen also an das obere Ende des Zylinders des hydrosta- 71 im Bolzen 69 in Verbindung steht. In der Axialtischen Hubwerkes angeschlossen ist. bohrung des Bolzens 69 ist ein ein Vorsteuerventil

Die Ringnuten 36, 39, 42 und 43 sind durch je- 15 bildender Aufsteuerkolben 72 geführt, dessen Hub

weils oberhalb und unterhalb von ihnen befindliche nach unten durch einen Stößel 73 begrenzt wird. Auf

Ringdichtungen 44 gegenüber der Fuge zwischen dem der Oberseite trägt der Kolben 72 einen Zapfen 74,

Gehäuse 22 und dem größeren Gehäuse abgedichtet. der in eine relativ enge Bohrung hineinragt und zum

Der Kolbenschieber 23 hat eine Axialbohrung, die Aufsteuern eines Rückschlagventils dient, das durch

als Sackloch ausgebildet ist und oben einen einge- 30 eine Kugel 75 und einen zugehörigen Ventilsitz am

schraubten Stopfen 45 aufweist. Im Innern dieser oberen Rand der engen Bohrung gebildet wird. Die

Bohrung befindet sich ein Rückschlagventil, das Kugel 75 befindet sich in einer Bohrung 76, die mit

durch eine Kugel 46 und einen Ventilsitz 47 gebildet der Bohrung 58 in Verbindung steht und eine auf die

wird. Eine Druckfeder 48, die sich gegen den Stopfen Kugel 75 wirkende Druckfeder 77 enthält. Die enge

45 stützt, sucht die Kugel 46 auf den Ventilsitz 47 35 Bohrung, in welche der Zapfen 74 hineinragt, ist über

zu drücken. Der oberhalb des Ventilsitzes 47 befind- eine Querbohrung und eine Ringnut 78 des Bolzens

liehe Raum 49 der Axialbohrung des Kolbenschie- 69 sowie eine Querbohrung 79 in dem Gehäuse 22

bers 23 ist durch Radialbohrung 50 mit dem Raum mit dem Raum 34 verbunden.

40 verbunden. ' Die Wirkungsweise dieser Einrichtung wird an

Von dem unterhalb des Ventilsitzes 47 befind- 3° Hand des Schaltbildes nach F i g. 3 erläutert, in wel-

lichen Raum 51 der erwähnten Axialbohrung gehen chem diejenigen Schaltungselemente, die auch bei

als Drosselbohrungen wirkende Radialbohrungen 52, der Schaltung nach F i g. 1 vorhanden sind, dieselben

53, 54, 55, 56 aus, die in der zylindrischen Umfangs- Bezugszahlen haben wie in Fig. 1, wobei zum Teil

fläche 25 des Kolbenschiebers münden. Bei der in die für die betreffenden Schaltungselemente in F i g. 2

F i g. 2 dargestellten Lage des Kolbenschiebers, in 35 verwendeten Bezugszahlen mit eingetragen sind,

welcher die kegelige Ventilfläche 33 auf dem Ventil- Wenn das Umsteuerventil 6 die in F i g. 3 darge-

sitz 32 aufliegt, werden die Mündungen der obersten stellte Mittellage einnimmt, kann die Flüssigkeit, die

Radialbohrungen 52, welche einen relativ kleinen sich in dem Zylinder 4 der hydrostatischen Hubein-

Durchmesser haben, durch die zylindrische Ring- richtung unterhalb des Kolbens 3 befindet, nicht ent-

dichtfläche 24 abgeschlossen. Das gilt teilweise auch 40 weichen. Denn einerseits ist das Rückschlagventil 46,

für die etwas tiefer angeordneten Radialbohrungen 47, das dem Rückschlagventil 12 in F i g. 1 entspricht,

53, die einen etwas größeren Durchmesser als die unter dem Druck dieser Flüssigkeit geschlossen, da

obersten Radialbohrungen 52 haben. Die Radial- dieser Druck aus der Leitung 9 durch die Ringnut 42

bohrungen 54, 55 und 56, deren Durchmesser um so und die Radjalbohrung 41, 50 in dem Raum 49 auf

größer sind, je tiefer sie liegen, münden bei der dar- 45 die Kugel 46 wirkt; andererseits wird durch die Feder

gestellten Lage in den Raum 34. Außerdem ist der 31 und den Flüssigkeitsdruck innerhalb der Kapsel

Raum 51 im Kolbenschieber 23 an seinem unteren 29 der Kolbenschieber 23 mit seiner Ventilfläche 33

Ende durch weite Radialbohrungen 57 mit dem auf den Ventilsitz 32 gedrückt, so daß aus dem Raum

Raum 34 verbunden. 40, der durch die Radialbohrung 41 mit der Ringnut

Die Drosselbohrungen 52 bis 56 bilden zusammen 50 42 in Verbindung steht, keine Flüssigkeit entweichen mit dem Rückschlagventil 46, 47 ein kombiniertes kann. Doch wird aus der Ringnut 42 der Flüssigkeits-Drossel- und Absperrorgan. druck durch die Drossel 62 und die Bohrungen 61,

Der Innenraum der Kapsel 29 ist mit der Ringnut 58, 60 in den mit Flüssigkeit gefüllten Raum der

42 durch eine parallel zur Längsachse des Gehäuses Kapsel 29 übertragen. Die Bohrung 58 ist durch das

22 liegende Bohrung 58 verbunden, die nach außen 55 Rückschlagventil mit der Kugel 75 hennetisch abge-

abgeschlossen ist. Eine von der Bohrung 58 aus- sperrt.

gehende Querbohrung 59 mündet in die weite Boh- Sonach wird die Last 1 über lange Zeit unverändert

rung 27 des Gehäuses 22, die durch eine Bohrung 60 in ihrer angehobenen Lage gehalten. Dabei kann ai

mit dem Inneren der Kapsel 29 in Verbindung steht keiner Stelle Leckflüssigkeit nach außen treten.

Zudem ist die Bohrung 58 mit der Ringnut 42 durch 60 Wenn die Last angehoben werden soll, wird dei

eine Drossel 62 aufweisende Querbohrung 61 ver- bewegliche Teil des Umsteuerventils 6 nach recht!

bunden. _φ geschoben. Dann fördert die Pumpe 5 Druckflüssig

Unterhalb des Raumes 34 ist 'in dem Gehäuse 22 keit durch die Leitung 7 und die Ringnut 36 durct

ein einen Steuerkolben 63 bildender Stift gleich- die Radialbohrung 35, den Raum 34 sowie die Ra

achsig zu der erwähnten Ausdrehung des Gehäuses 65 dialbohrungen 57 und zum Teil die Radialbohrungei

verschiebbar geführt. Sein unteres Ende ragt in eine 53,54,55,56 in den Raum 51 innerhalb des Kolben

nach außen abgeschlossene Bohrung 64 des Ge- Schiebers 23. Durch den Druck dieser Flüssigkei

häuses 22 hinein. Diese steht mit der Ringnut 43 wird die Kugel 46 von ihrem Sitz 47 abgehoben, s(

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daß die Druckflüssigkeit durch die Radialbohrungen 50, den Raum 40, die Radialbohrung 41 und die Ringnut 42 sowie die Leitung 9 in den unteren Teil des Zylinders 4 tritt und somit den Kolben 3 mit der Last 1 nach' oben schiebt. Dabei bleibt der Kolbenschieber.23 in seiner Schließstellung, in welcher seine Ventilfläche 33 auf dem Ventilsitz 32 sitzt. Auch hierbei kann keine Leckflüssigkeit nach außen treten.

Wenn die Last 1 unter Bremswirkung abgesenkt werden soll, wird der bewegliche Teil des Umsteuerventils 6 nach links geschoben. Dann tritt die von der Pumpe 5 gelieferte Druckflüssigkeit in die Leitung 13 und damit in den oberen Teil des Zylinders 4. In dem Maß, in dem sich in der Leitung 13 ein Druck aufbaut, dringt dieser durch die Ringnut 43, die Radialbohrung 65 und die Drossel 67 in die Bohrung 64, wobei das Rückschlagventil 66 geschlossen ist. Nach einiger Zeit hat sich der Druck in der Bohrung 64 so weit erhöht, daß der den Steuerkolben 63 bildende Stift mit derjenigen Kraft von unten her gegen den Kolbenschieber 23 gedruckt wird, die erforderlich ist, um den Kolbenschieber gegen den Widerstand der Feder 31 anzuheben. Dabei braucht aber kein nennenswerter Flüssigkeitsdruck im Innern der Kapsel 29 überwunden zu werden, denn durch den Flüssigkeitsdruck in der Radialbohrung 65, der durch die öffnungen 71 auch in die Bohrung des Bolzens 69 eintritt, wird der Kolben 72 nach oben geschoben, so daß er mit seinem Zapfen 74 die Kugel 75 gegen din Widerstand der Feder 77 und den Druck in der Bohrung 58 anhebt. Hierdurch wird der Innenraum der Kapsel 29 über die Bohrungen 60 und 58 sowie durch die Querbohrung 79, den Raum 34 und die Rptlialbohrung35 mit der Ringnut 36 verbunden. '.JKSe steht mit der Leitung 7 in Verbindung, die über ik* Umsteuerventil 6 mit der Ablaufleitung 18 ver-'"■uruien ist.

1 : dem Schaltbild nach F i g. 3 erhält man die dem A'wnkvorgang mit Bremswirkung entsprechende F;!-stellung, wenn man sich die rechte Hälfte des den Kolbenschieber 23 darstellenden Rechtecks so weit nach links verschoben denkt, daß sie die in F i g. 3 gezeichnete Lage der Unken Hälfte des Rechteckes einnimmt. Danach ist die Ventilfläche 33 des Kolbensdiiebcrs 23 von dem Ventilsitz 32 abgehoben, so daß nunmehr aus dem unteren Teil des Zylinders 4 Flüssigkeit durch die Leitung 9 in die Ringnut 42 und von dieser durch die Radialbohrung 41 und den Raum 40 in den Raum 37 fließt. Dieser Raum ist gewöhnlich nach außen abgeschlossen, da die Ringnut 39 nicht mit einem Kanal des größeren Gehäuses in Verbindung steht Da jetzt der Kolbenschieber 23 vom Stift angehoben ist, sind die Radialbohrungen 52 über die zylindrische Ringdichtfläche 24 hinausgetreten, so daß die Flüssigkeit durch diese engen Bohrungen in den Raum 51 innerhalb des Kolbenschiebers 23 treten kann. Aus diesem Raum fließt die Flüssigkeit vor allem durch die Radialbohrungen 57, den Raum 34, die Radialbohrung 35 und die Ringnut 36 in die Leitung 7 und von dieser in die Ablaufleitung 18. Außerdem muß aus dem unteren Teil des Zylinders 4 austretende Flüssigkeit durch die relativ engen Radialbohrungen 52 hindurchtreten; sie wird also gedrosselt. Hierdurch wird die gewünschte Bremswirkung beim Absenken der Last erzielt.

Man hat es in der Hand, die Bremswirkung zu verringern, indem der Kolbenschieber noch weiter nach oben geschoben wird, so daß nach und nach die Bohrungen 53, 54, 55, 56 in den Raum 37 treten und so einen zunehmend größeren Durchflußquerschnitt gewähren. Dies erfordert einen variablen Druck in der Bohrung 64, der sicii automatisch einstellt, wenn die in die Leitung 13 eingespeiste Menge, z. B. über die Pumpendrehzahl, variiert wird. Die Geschwindigkeit des Kolbens 3 entspricht lastunabhängig der durch die Leitung 13 zugeführten Menge. Die Drossel 67 verhindert ein Übersteuern oder Schwingen des Ventils. Bei konstanter Pumpenförderung wird mit der Drossel 67 die Beschleunigungszeit für die Last eingestellt.

Auch beim Absenken der Last tritt keine Leckflüssigkeit nach außen.

•F i g. 4 ist ein Schaltbild für den Fall, daß zwei hydrostatische Hubeinrichtungen für eine Last 100 synchron betrieben werden sollen und zu diesem Zweck aus Sicherheitsgründen zwei Brems- und Sperreinrichtungen nach F i g. 2 verwendet werden müssen. In F i g. 4 sind für die eine hydrostatische Hubeinrichtung 2, 3, 4 und die zugehörige Brems- und Sperreinrichtung dieselben Bezugszahlen verwendet worden wie in F i g. 3, während für die andere Hubeinrichtung und die zugehörige andere Brems- und Sperreinrichtung dieselben Bezugszahlen mit dem Zusatz α verwendet sind. Der Gleichlauf beim Heben der Last durch die beiden Hubeinrichtungen 2, 3, 4 und 2 a, 3 a, 4 a wird dadurch gewährleistet, daß die Leitungen 9 und 9 α über die Rückschlagventile 46 bzw. 46 a unter Vermittlung der Leitung 7 α mit derselben Druckleitung 7 der Pumpe 5 verbunden sind. Beim Absenken der Last wird der Gleichlauf auf beiden Seiten dadurch gewährleistet, daß vor den Drosselbohrungen 52 bis 56 bzw. 52a bis 56 a stets derselbe Flüssigkeitsdruck herrscht, indem die Ringnuten 39 und 39 a durch eine Leitung 101 miteinander verbunden sind. Auch das Anheben der beiderseitigen Kolbenschieber 23, 23 α erfolgt gleichmäßig, da der Druck in den beiderseitigen Bohrungen 64 bzw. 64 a, der auf die Steuerkolben 63 und 63 a wirkt, völlig gleichgehalten wird, da die Bohrungen 64 und 64 α durch eine Leitung 102 miteinander verbunden sind.

Auch nach F i g. 5 ist das Gehäuse 122 der Brems- und Sperreinrichtung als Steckpatrone ausgebildet, doch in einfacherer Art als nach F i g. 2. Es fällt nämlich die Ringnut 39 mit dem Raum 37 weg. Im übrigen sind in F i g. 5 für diejenigen Bauteile und Hohlräume, die auch bei der Ausführung nach F i g. 2 vorhanden sind, dieselben Bezugszahlen gewählt wie in F i g. 2.

Die Bauart nach F i g. 5 unterscheidet sich von dei nach F i g. 2 weiterhin dadurch, daß sich die Ventilfläche 133 des Kolbenschiebers 123 an dessen unte rem Ende befindet. Der zugehörige Ventilsitz in den Gehäuse 122 ist mit 132 bezeichnet. Oberhalb voi ihm befindet sich der Raum 34, in den die Radial bohrungen 56 und 57 münden und der oben durcl die zylindrische Ringdichtfläche 24 abgeschlosse; wird. Doch steht der Raum 34 nicht durch eine Re dialbohrung mit der Ringnut 36 in Verbindung; dies Ringnut liegt vielmehr so tief, daß sie unterhalb dt Ventilsitzes 132 durch die Radialbohrung 35 m einem Raum 134 verbunden ist, in den der als Sti ausgebildete Steuerkolben 63 hineinragt.

Der Kolbenschieber 123 ist zum einen durch d zylindrische Ringdichtfläche 24, zum andern dun

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eine zylindrische Dichtfläche einer am Gehäuse 122 tung zu betätigen. F i g. 7 zeigt, daß die Pumpe 5

sitzenden Ringleiste 126 geführt — und nicht durch Druckflüssigkeit in den Raum 134 a unterhalb des in

einen Dichtring 26 wie vorher. Zwischen dieser Ring- F i g. 6 und 7 rechts angeordneten Kolbenschiebers

leiste 126 und der zylindrischen Dichtfläche 24 wird 123 a drückt. Hierbei sind die Ventile 203 und 206

ein Raum 140 eingeschlossen, der durch die Radial- 5 geöffnet, während die Ventile 204 und 205 geschlos-

bohrung 41 mit der Ringnut 42 verbunden ist. sen sind. Demzufolge werden der Kolbenschieber

Ein weiterer Unterschied der Ausführung nach 123 a und die Kugel 46 a angehoben, und es strömt

Fig. 5 gegenüber der nach Fig. 2 besteht darin. Druckflüssigkeit aus dem Raum 140 a durch eine Lei-

daß sich in der Bohrung 76 des Bolzens 69 zwei ein- tung 208 in den Zylinder 201 an dessen rechtem

ander entgegenwirkende Rückschlagventile mit einer io Ende. Gleichzeitig tritt aus der Pumpe 5 durch eine,

unteren Kugel 75 und einer oberen Kugel 175 be- Leitung 209 Druckflüssigkeit in eine Bohrung 210

finden, die durch eine gemeinsame Feder 77 nach des Gehäuses 122 a zwischen den Aufsteuerkolben

unten bzw. nach oben gegen Ventilsitze gepreßt 72 und 72 a. Der durch den Aufsteuerkolben 72 a

werden. abgetrennte Teil 210 a derselben Bohrung ist durch

Wenn bei der Ausführung nach Fig. 5 die Last 15 einen Kanal 214a mit dem Raum 134α verbunden angehoben werden soll, wird durch die Ringnut 36 und steht daher unter dem gleichen Flüssigkeitsdruck Druckflüssigkeit unter den Kolbenschieber 123 ge- wie die Bohrung 210 zwischen den beiden Aufsteuerbracht, so daß dieser gegen den Widerstand der kolben 72 und 72 a. Infolgedessen wird der AufFeder 31 und den Druck der in der Kapsel 29 befind- Steuerkolben 72 a nicht verschoben, liehen Flüssigkeit angehoben wird. Daher strömt die ao Ferner ist öer Raum 134 unterhalb des in F i g. 6 Druckflüssigkeit aus dem Raum 134 in den Raum 34 und 7 links angeordneten Kolbenschiebers 123 durch und aus diesem vor allem durch die Radialbohrungen eine Leitung 207 mit einer Ablaufleitung 211 ver-57 in den Raum 151 unter der angehobenen Kugel bunden. Der sonach -iruckentlastete Raum 134 ist 46 hinweg durch die Radialbohrungen 50 und 41 in durch eine Leitung 212 und die einstellbare Drossel die Ringnut 42. Dabei wird durch die obere Kugel 25 67 a, zu der das Rückschlagventil 66 a parallel liegt, 175 verhindert, daß der hohe Flüssigkeitsdruck aus mit der Bohrung 64 a verbunden. Daher wird der dem Raum 134, welcher die untere Kugel 75 anhebt, Steuerkolben 63 a nicht ausgeschoben, in die Bohrung 58 und damit in das Innere der Kapsel Andererseits aber ist der unter Druck stehende 29 gelangt. Das Ansteigen des Druckes in der Ring- Raum 134 a durch eine Leitung 213 und die einstellnut 42 kann sich wegen der Drossel 62 nur langsam 30 bare Drossel 67, zu der das Rückschlagventil 66 parbis in das Innere der Kapsel 29 hin auswirken. allel liegt, mit der Bohrung 64 verbunden. Folglich

Wenn die Last unter Bremswirkung gesenkt wird der als Stift ausgebildete Steuerkolben 63 auswerden soll, wird durch den Flüssigkeitsdruck in der gefahren und demgemäß der links angeordnete Ringnut 43, der sich bis in die Axialbohrung des BoI- Kolbenschieber so weit angehoben, daß zumindest zens 69 auswirkt, der Kolben 72 nach oben gescho- 35 die engen Radialbohrungen 52 in Verbindung mit ben, so daß die untere Kugel 75 von ihrem ..tz ab- dem Raum 140 treten. Dieser ist durch eine Leitung gehoben wird. Demzufolge kann sich die Flüssigkeit 215 an das linke Ende des Zylinders 201 angeschlosim Innern der Kapsel 29 entspannen, da ein Teil cer sen. Demgemäß entweicht von dort Flüssigkeit in Flüssigkeit durch die Bohrung 58 und über die obere den Raum 140 sowie zumindest durch die der Dros-Kugel 175 hinweg in den Raum 134 strömt, der mit 40 seiung dienenden Radialbohrungen 52 in den Raum der Ringnut 36 und daher auch mit der Leitung 7 und 34 und, da die Ventilfläche 133 von dem Ventilsitz der Ablaufleitung 18 verbunden ist. Unter dem Flüs- 132 abgehoben ist, in den druckentspannten Raum sigkeitsdruck in der Ringnut 43 wird — nach der 134. Aus diesem läuft die Flüssigkeit du^rch die Leidurch die Drossel 67 bewirkten Verzögerung — der tungen 207 und 211 ab.

als Stift ausgebildete Steuerkolben 63 nach ot^n ge- 45 Der druckentspannte Raum 134 ist ferner durch schoben, so daß der Kolbenschieber 123 angehoben einen Kanal 214 mit dem durch den Aufsteuerkolben wird. Demzufolge strömt aus dem unteren Teil des 72 abgetrennten Teil 210 b der Bohrung 210 verZylinders 4 durch die Leitung 9 und die Ringnut 42 bunden. Infolgedessen wird der Aufsteuerkolben 72 sowie den Raum 140 Flüssigkeit durch die engen unter dem Druck in der Bohrung 210 nach links ge-Bohrungen 52 in den Raum 151 des Kolbenschiebers 50 schoben, so daß die Kugel 75 von ihrem Sitz abge- und von da vor allem durch die Radialbohrungen 57 hoben wird. Demzufolge entweicht Flüssigkeit aus in den Raum 134, der, wie gesagt, mit der Ablauf- dem die Feder 31 umschließenden Raum durch die leitung 18 verbunden ist. Durch die Drosselung der Bohrungen 60 und 58, wobei die Kugel 175 von abströmenden Flüssigkeit in den engen Bohrungen ihrem Sitz abgehoben wird, durch den Kanal 214, 52 — sowie bei weiterem Anheben des Kolbenschie- 55 den Raum 134 und die Leitungen 207 und 211 ins bers 123 in den Bohrungen 53, 54, 55, 56 — wird Freie. Dementsprechend herrscht in dem die Feder die Last beim Absenken gebremst. 31 umschließenden Raum oberhalb des Kolben-

Auch bei diesem Ausführungsbeispiel tritt in allen Schiebers 123 praktisch kein Flüssigkeitsdruck, so

Fällen keine Leckflüssigkeit aus. daß beim Aufsteuern des Kolbenschiebers 123 nur

Die F i g. 6 und 7 zeigen, daß zwei Kolbenschieber 60 der Druck der Feder 31 überwunden werden muß.

123 und 123a in der Ausführung nach F i g. 5 in Sonach wird der Kolben 200 von rechts nach links

einem gemeinsamen Gehäuse 122« untergebracht (Fig. 6) bewegt, wobei eine von links nach recht;

sind. Demgemäß sind dieselben Bezugszahlen — für wirkende Kraft überwunden bzw. eine von recht;

die rechte Hälfte mit dem Zusatz a — verwendet nach links wirkende Kraft auf die Kolbengeschwin

worden wie in F i g. 5. 65 digkcit abgebremst werden kann, welche Geschwin

Diese Einrichtung dient z. B. dazu, einen Hydro- digkeit der in den Leitungen 209, 208 zugeführtct

zyli.idcr mit einem doppeltwirkenden Kolben 200 ölmcngc entspricht. Wenn die Ventile 204 und 2Oi

und einem Zylinder 201 mit wechselnder Kraflrich- geöffnet und die Ventile 203 und 206 gcschlossei

sind, wird die Flüssigkeit so geführt, daß der Kolben 200 von links nach rechts bewegt wird, wobei er eine von rechts nach links wirkende Kraft überwinden bzw. eine von links nach rechts wirkende Kraft abbremsen kann.

Wenn alle Ventile 203, 204, 205, 206 geschlossen sind, ist der Kolben 200 hydraulisch blockiert.

Auch bei dieser Einrichtung tritt keine Leckflüssigkeit aus.

In jedem Fall kann das Gehäuse der Brems- und Sperreinrichtung, statt als Patrone in eine Bohrung eines größeren Gehäuses eingeschoben zu werden, an ein entsprechendes Gehäuse angeschraubt oder angeflanscht werden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Brems- und Sperreinrichtung für ein einen offenen Kreislauf aufweisendes hydrostatisches S Triebwerk, mit einem in einem Gehäuse geführten Kolbenschieber, der ein Rückschlagventil zum Durchgang der Druckflüssigkeit beim Arbeitshub des Triebwerkes sowie ein parallel zu dem Rückschlagventil wirkendes kombiniertes Drossel- und Absperrorgan für die beim Bremsen aus einer Arbeitskammer des Triebwerkes auftretende bzw. die im Sperrzustand die Last stützende Flüssigkeit aufweist, sowie mit einer zum Aufsteuern des kombinierten Drossel- und Absperrorgans dienenden Vorrichtung, welche beim gebremsten Absenken einer Last durch den Druck der in diesem FaU die andere Arbeitskammer des Triebwerkes beaufschlagenden Druckflüssigkeit betätigt wird, wobei der Kolbenschieber auf seinem ao Mantelumfang eine Ventilfläche trägt, die zwischen zwei im Gehäuse befindlichen Anschlußöffnungen für die Druckflüssigkeit angeordnet ist und die im Sperrzustand unter dem Einfluß der die Last stützenden Druckflüssigkeit auf einen Ventilsitz des Gehäuses gedrückt wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Rückschlagventil (46, 47) im Innern des als stirnseitig überall verschlossener Hohlkolben ausgebildeten Kolbenschiebers (23; 123) untergebracht ist, daß das kombinierte Drossel- und Absperrorgan aus im Mantelumfang des Kolbenschiebers (23; 123) zwischen dem Sitz (47) des Rückschlagventils (46, 47) und im Durchmesser relativ weiten Bohrungen (57) im Mantelumfang des Kolben-Schiebers (23; 123) angeordneten Drosselbohrungen (52 bis 56) sowie aus der auf der Außenseite des Kolbenschiebers (23; 123) befindlichen, mit dem Ventilsitz (32) des Gehäuses (22) zusammenwirkenden Ventilfläche (33; 133) besteht, wobei die weiten Bohrungen (57) über einen den Kolbenschieber (23; 123) im Bereich dieser Bohrungen (57) umgebenden Ringraum (34) als Teil eines den Kolbenschieber (23; 123) entlang seiner ganzen Länge umgebenden Gesamtringraumes (34, 37, 40; 34, 140) im Gehäuse (22) mit dem Ablauf zum Druckflüssigkeitsbehälter bzw. mit der Pumpendruckseite verbindbar sind, und daß der Gesamtringraum (34, 37, 40; 34, 140) durch eine an seinem Umfang sitzende Ringdichtftäche 5" (24) derart unterteilt ist, daß die Ringdichtfläche (24) im Sperrzustand des Triebwerkes die Strömungsverbindung von der Ablaufseite des Triebwerkes über die Drossclbohrungen (52 bis 56) zum Drucknüssigkeitsbehälter unterbricht, wogegen die Ringdichtfläche (24) diese Strömungsverbindung in dem Maße freigibt, wie die Aufsteuervorrichtung eine Verschiebung des Kolbenschicbers (23; 123) zuläßt.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Drosselbohrungen (52 bis 56} nit verschiedenen Querschnitten in Axialrichtung des Kolbenschiebers (23; 123) gegeneinander versetzt so angeordnet sind, daß im Sperrzustand des Triebwerkes die Ringdichtfläche (24) die Mündungen der Drosselbohrungcn (52) mit dem kleinsten Querschnitt abdeckt.

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ventilsitz (132) für die auf der Außenseite des Kolbenschiebers· (123) befindliche Ventilfläche (133) zwischen der Ringdichtfläche (24) und einer.Ringnut (36) als Anschlußöffnung des Gehäuses (122) befindet, durch welche beim Bremsen Druckflüssigkeit abfließt und beim Arbeitshub des Triebwerkes Druckflüssigkeit in das Gehäuse (122) hineinfließt, und daß die Ventilfläche (133) am Kolbenschieber (123) so angeordnet ist, daß sich zwischen ihr und dem Sitz (47) des Rückschlagventils (46, 47) die Drosselbohrungen (52 bis 56) sowie die weiten Bohrungen (57) befinden (Fig· 5).

4. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ventilsitz (32) für die auf der Außenseite des Kolbenschiebers (23) befindliche Ventilfläche (33) zwischen einer Ringnut (42) als Anschlußöffnung, durch weiche die Druckflüssigkeit beim Bremsen in das Gehäuse (22) eintritt und beim Arbeitshub des Triebwerkes aus dem Gehäuse (22) austritt, und der Ringdichtfläche (24) befindet und daß der zwischen

. dem Ventilsitz (32) und der Ringdichtfläche (24) befindliche Ringraum (37) durch eine weitere Ringnut (39) als Anschlußöffnung mit einem entsprechenden Ringraum des Gehäuses (22 a) einer parallelgeschalteten Brems- und Sperreinrichtung verbunden ist (F i g. 2 und 4).

5. Einrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zum Andrücken der Ventilfläche (33; 133) des Kolbenschiebers (23; 123) an den Ventilsitz (32; 132) im Sperrzustand eine auf eine Stirnfläche des Kolbenschiebers (23; 123) wirkende Feder (31) vorgesehen ist, die von einer diese Stirnfläche umschließenden, innen unter Flüssigkeitsdruck bringbaren Kapsel (29) umgeben ist, und daß der von der Kapsel (29) umschlossene Raum über eine Drossel (62) mit der Ringnut (42) verbunden ist, daß die andere Stirnfläche des Kolbenschiebers (23; 123) von einem mittels Steuerflüssigkeit betätigbaren Steuerkolben (63) der Aufsteuervorrichtung zum Aufheben der Spcrrstellung und Einleiten des Bremsvorgangs beaufschlagbar ist.

6. Einrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß ein eine Kugel (75) als Schließkörper umfassendes Vorsteuerventil unter dem Einfluß der beim Aufheben der Sperrstellung und Einleiten des Bremsvorgangs wirksam werdenden Steuerflüssigkeit den Kolbenschieber (23; 123) auf der im Sperrzustand des Triebwerks vom Flüssigkeitsdruck beaufschlagten Stirnseite entlüftet, während die Steuerflüssigkeit für den Steuerkolben (63) der Aufsteuervoi richtung über eine Drossel (67) den Steuerkolben (63) beaufschlagt, die parallel zu einem vom Zulaufdruck der Steuerflüssigkeit geschlossenen Rückschlagventil (66) geschaltet ist.

7. Einrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil ein aufsteuerbares Rückschlagventil ist, das auf seiner Abströmseitc mit demjenigen Ringraum (34; 134) im Gehäuse (22; 122) verbunden ist, aus dem beim Bremsen Druckflüssigkeit abfließt.

8. Einrichtung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil als doppeltwirkendes Rückschlagventil derart aus-

Fig. 3 ein Schaltbild für diese Einrichtung, mit der Ablaufleitung21 angedeutet. Auch beim

Fig.4 ein Schaltbild für zwei parallelarbeitende Arbeitshub tritt Leckflüssigkeit auf, da die hierbei

linrichtungen dieser Art, in den Leitungen? und 9 befindliche Druckflüssig-

Fig. 5 eine Brems- und Sperreinrichtung nach keit durch das Bremsventil 8 nicht völlig abgedichtet ;inem anderen Ausführungsbeispiel in einem Axial- 5 wird.

!chniU, Die Brems- und Sperreinrichtungen gemäß dem

kehrung der Kraftrichtung und nach Fig. 2 hat ein zylindrisches Gehäuse 22, das

Fig.7 den Schnitt nach der Linie VII-VII in als Steckpatrone ausgebildet ist. Es kann in eine Fig.6. to zylindrische Bohrung eines größeren Gehäuses, das

Bei der bisher üblichen Einrichtung nach F i g. 1 zu einem hydrostatischen Triebwerk mit offenem wird die Last 1 über eine Kolbenstange 2 von dem Kreislauf gehört, passend eingeschoben werden. Da-Kolben 3 einer hydrostatischen Hubeinrichtung ge- bei besteht die Möglichkeit einer leichten Auswechsetragen, dessen Zylinder mit 4 bezeichnet ist. Die lung des Gehäuses 22, wenn die in ihm befindlichen Flüssigkeit zum Bewegen des Kolbens 3 wird von 15 Teile unbrauchbar geworden sind oder gereinigt wereiner Pumpe 5 über ein Umsteuerventil 6 geliefert. den müssen. Auch kann das Gehäuse aus gegebenem Das Umsteuerventil 6 ist durch eine Leitung 7 mit Anlaß gegen ein anderes Gehäuse mit andersartigen einem Bremsventil 8 verbunden, von dem eine Lei- Bauteilen ausgetauscht werden. Das Gehäuse kann tung 9 über ein aufsteuerbares Rückschlagventil 10 also ohne Rohrleitungen direkt an den abzusichernzu dem unteren Ende des Zylinders 4 geführt ist. An 30 den Verbraucher angeschlossen werden, die Leitungen 7 und 9 ist eine das Bremsventil 8 um- In einer Ausdrehung des Gehäuses 22 ist ein gehende Leitung 13 mit dem oberen Ende des Zylin- Kolbenschieber 23 parallel zur Achse des Gehäuses ders4 verbunden. Eine Feder 14 sucht den beweg- verschiebbar geführt. Hierzu dient einerseits ein in liehen Teil des Bremsventils 8 nach rechts zu schie- der Aubdrehung befindlicher Kragen mit einer zylinben, d. h. in die dargestellte Lage, in welcher die »5 drischen Ringdichtfläche 24, welche eine zylindrische Leitungen 7 und 9 getrennt sind. Im entgegengesetz- Umfangsfläche 25 des unteren Teiles des Kolbenten Sinn wirkt Druckflüssigkeit, die bei einer ent- Schiebers 23 dicht umschließt. Andererseits ist der sprecheniden Stellung des Umsteuerventils 6 von Kolbenschieber 23 mit seinem oberen, zylindrischen der Pumpe S in die Leitung 13 gedruckt wird. Diese Ende durch einen Dichtring 26 geführt, der in eine Leitung ist nämlich durch eine Leitung 15 über ein 30 weite Bohrung 27 des Gehäuses eingesetzt ist und Rückschlagventil 16 und eine parallel zu diesem auf einer Stufenfläche zwischen dieser Bohrung und liegende, einstellbare Drossel 17 mit dem rechten der anschließenden Ausdrehung aufliegt. Gegenüber Ende des Bremsventils 8 verbunden. dem Gehäuse 22 ist der Dichtring 26 durch eine