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DE2036547A1 - Brems- und Sperr-Einrichtung für ein hydrostatisches Triebwerk - Google Patents

Brems- und Sperr-Einrichtung für ein hydrostatisches Triebwerk

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Publication number
DE2036547A1
DE2036547A1 DE19702036547 DE2036547A DE2036547A1 DE 2036547 A1 DE2036547 A1 DE 2036547A1 DE 19702036547 DE19702036547 DE 19702036547 DE 2036547 A DE2036547 A DE 2036547A DE 2036547 A1 DE2036547 A1 DE 2036547A1
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DE
Germany
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valve
piston
housing
fluid
engine
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Application number
DE19702036547
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English (en)
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DE2036547C3 (de
DE2036547B2 (de
Inventor
Dietrich Dipl.-Ing. 2940 WiIhelmshaven. P Neumann
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Fried Krupp AG
Original Assignee
Fried Krupp AG
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Publication date
Application filed by Fried Krupp AG filed Critical Fried Krupp AG
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Publication of DE2036547A1 publication Critical patent/DE2036547A1/de
Publication of DE2036547B2 publication Critical patent/DE2036547B2/de
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Publication of DE2036547C3 publication Critical patent/DE2036547C3/de
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    • BPERFORMING OPERATIONS; TRANSPORTING
    • B66HOISTING; LIFTING; HAULING
    • B66BELEVATORS; ESCALATORS OR MOVING WALKWAYS
    • B66B1/00Control systems of elevators in general
    • B66B1/24Control systems with regulation, i.e. with retroactive action, for influencing travelling speed, acceleration, or deceleration
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F15FLUID-PRESSURE ACTUATORS; HYDRAULICS OR PNEUMATICS IN GENERAL
    • F15BSYSTEMS ACTING BY MEANS OF FLUIDS IN GENERAL; FLUID-PRESSURE ACTUATORS, e.g. SERVOMOTORS; DETAILS OF FLUID-PRESSURE SYSTEMS, NOT OTHERWISE PROVIDED FOR
    • F15B13/00Details of servomotor systems ; Valves for servomotor systems
    • F15B13/01Locking-valves or other detent i.e. load-holding devices

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  • Automation & Control Theory (AREA)
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  • Mechanical Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Fluid-Pressure Circuits (AREA)

Description

  • Brems- und Sperr-Einrichtung fdr ein hydro-Statisches Triebwerk.
  • Hydrostatische Triebwerke, die durch Zylinder und Kolben gebildet oder als Rotationsverdränger ausgebildet sind, in der Ausführung mit offenen Kreisläufen benötigen für den Pall der negativen 3elastung Brems- und Sperr-Einrichtungen. So muß z. B. der Arbeitskolben einer hydrostatischen Hubeinrichtung, nachdem die Last angehoben ist, durch Sperren der unterhalb von ihm befindlichen Arbeitsflüssigkeit gehalten werden. Zum Abbremsen der Senkbewegung der Last ist es erforderlich, die unter dem Arbeitakolben abfließende FlüssigKeit zu drosseln, wobei die potentielle Energie der Last hauptsächlich in Wärme wngewandelt wird. aenn hierfür Kolbenventile verwendet werden, die nicht völlig, dicht schliessen, kann die Last nicht längere Zeit in einem angehobenen Zustand gehalten werden. Das Korde zwar mit Sitzventilen erreicht werden, doch würde hierbei der von der Last herrührende Druck der Arbeitsflüssigkeit gegen Federn abgestützt, so daß man von der Einstellung der Federkraft und deren Veränderung abhängig wäre. Man hat daher zur sicheren Sperrung der eine angehobens Last tragenden Arbeitsflüssikeit aufsteuerbare Rückschlagventile verwendet. Eine entsprechende Schaltung zeigt Pig. 1 der Zeichnung.
  • Die Last 1 wird über eine Kolbenstange 2 von dem Kolben 3 einer hydrostatischen Hubeinrichtung getragen, dessen Zylinder mit 4 bezeichnet ist. Die Flüssigekeit zum Bewegen deo Kolben 3 wird von einer Pumpe 5 über ein Umsteuerventil 6 geliefert. Das Umsteuerventil 6 ist durch eine Leitung 7 mit einem Bremsventil 8 verbunden, von dem eine Leitung 9 über ein aufsteuerbares Rückschlagventil 10 zu dem unteren Ende des Zylinders 4 geführt ist. An die Leitungen 7 und 9 ist eine das Bremsventil 8 umgehende Leitung 11 mit einem Rückschlagventil 12 angeschlosen. Das Umsteuerventil 6 ist ferner durch eine Leitung 13 mit dem oberen Ende des Zylinders 4 verbunden. Eine Feder 14 sucht den beweglichen Teil des Bremsventiles 8 nach rechts zu schieben, d. h. in eine Lage, in welcher die Leitungen 7 und 9 getrennt sind. Im entgegengesetzten Sinn wirkt Druckflüssigkeit, die bei einer entsprechenden Stellung des Umsteuerventiles 6 von der Pumpe 5 in die Leitung 13 gedrückt wird. Diese Leitung ist namlich durch eine Leitung 15 über ein Rückschlagventil 16 und eine parallel zu diese liegende, einstellbare Drossel 17 mit dem rechten Ende des Bremsventile3 8 verbunden.
  • Wenn das Umsteuerventil 6 so eingestellt wird, daß die Druck seite der Pumpe 5 mit der Leitung 7 und die Leitung 13 mit einer Ablaufleitung 18 verbunden ist, wird bei der dargestellten Sperrlage des Bremsventiles s die von der Pw;pe 5 gelieferte Druckflüssigkeit durch die Leitung 11 sowie die Rückschlagventile 12 und 10 i den unteren Teil des Zylinders 4 gedrückt. Demgemäß wird der Kolben 3 mit der Last 1 angehoben, wobei aus dem oberen Teil des Zylinders 4 Flüssigkeit durch die Leitungen 1S und 18 abläuft.
  • Das Halten der Last in der angehobenen Stellung wird nur durch das autsteuerbare Rückschlagventil 10 bewirkt. Dabei steht das Steuerventii 6 tn der Mittelstellung, so daß die Aufsteuerleitung 19 vom RAckschlagventil 10 ueber die Leitungen 13 und 8 drucklos ist.
  • Wenn die Last 1 sebremat abgesenkt erden soll, wird das Umsteuerventil 6 so eingestellt, daß die Pumpe 5 Druckflüssigkeit in den oberen Teil des Zylinders 4 liefert. Infolge es hierbei in der Leitung 13 auftretenden Flüssigkeitdruckes wird das Rüokschlagventil 10 über die Aufsteuerleitung 19 aufgesteuert. Außerdem wird das Bremsventil 8 durch den in der Leitung 13 herrschenden Druck über die Drossel 17 mit Verzögerung gegen der. Widerstand der Feder 14 nach links geschoben. Demgemäß wird die Leitung 9 mit der Leitung 7 durch eine Drossel 20 verbunden. Daher strömt aus dem unteren Teil des Zylinders 4 Flüssigkeit unter Drosselwirkung durch die Leitgen 9, 7 und 18 b, das Absenken der Last 1 erfolgt also mit einer Bremsung. Hierbei ruß in Kauf genommen werden, daß von der in der Leitung 9 gestauten Slüssigeit ein gewisser Teil durch die Fuge zwischen dem beweglicen Teil und de Gehäuse des Bremsventiles 8 abläuft.
  • Das ict mit der Ablaufleitung 21 angedeutet. Auch beim Arbeitshub tritt Leckflüssigkeit auf, da die hierbei in den Leitungen 7 und 9 befindliche Druckflüssigkeit durch das 3rems- und Sperr-Ventil 8 nicht völlig abgedichtet wird.
  • Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, nicht nur eine völlige Sperrwirkung zum Halten der hydrostatisch angehobenen Last zu ermöglichen, eondern auch das Anfallen von Leckflüssigkeit bei einem hydrostatischen Triebwerk zu vermeiden und dabei günstige Einbeumöglichkeiten sowie in einfacher Weise Voraussetzungen für eine Synchrctlisierung von parallel zueinander betriebenen Triebwerken sowie für den Betrieb von Triebwerken mit wechselnder Lastriehtung zu schaffen.
  • Die Erfindung geht aus von einer Brems- und Sperr-Einrichtung für ein einen offenen Kreislauf aufweisendes hydrostatisches Triebwerk mit einem in einem Gehäuse geführten Kolbenschieber, der ein Drosselorgan tür die beim Bremsvorgang aus dem Arbeitsraum des Triebwerkes austretende Flüssigkeit enthält, sowie mit einem Rückschlagventil zum Durchgang der Arbeitsflüssigkeit beim Arbeitshub des Triebwerkes; und die Erfindung besteht in erster Linie darin, daß innerhalb des an beiden Stirnseiten geschlossenen Gehäuses zwischen zwei Anschlußöffnungen für die Arbeitsflüssigkeit, die beim Bremsvorgang durch das Gehäuse und das Drosselorgang fließt, ein Ventilsitz auf dem eine Ventilfläche des Kolbenschiebers im Sperr-Zustand des TriebvJerkes unter dem Einfluß der die Last stützenden Arbeitsflüssigkeit gedrückt wird, sowie eine den Kolbenschieber umschließende Ringdichtfläche so angeordnet sind, daß diese beim Bremsvorgang ein Vorbeifließen der Arbeitsflüssigkeit an dem Drosselvorgang verhindert. Verschiedene Möglichkeiten für die Gestaltung einer Brems- und Sperr-Einrichtung nach der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung und den Ansprüchen.
  • Auf der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt; und zwar zeigen Fig. 2 eine Brems- und Sperr-Einrichtung nach einem Ausführungsbeispiel in einem liialschnitt, Fig. 3 ein Schaltbild für diese Einrichtung, Fig. 4 ein Schaltbild für zwei parallel arbeitende Einrichtungen dieser Art, Fig. 5 eine Brems- und Sperr-Einrichtung nach einem anderen Ausführungsbeispiel in einem Axialschnitt, Fig. 6 eine Brema- und Sperr-Einrichtung für Umkehrung der Rraftrichtung und Fig. 7 den Schnitt nach der Linie VII-VII in Fig. 6.
  • Die Breme- und Sperr-Einrichtung nach Fig. 2 hat ein zylindrisches Gehäuse 22, das als Steck-Patrone ausgebildet ist. Es kann in eine zylindrische Bohrung eines größeren Gehäuses, das zu einem hydrostatischen Xriebwerk mit offenem Kreislauf gehört, passend eingeschoben werden. Es besteht daher die Möglichkeit einer leichten Auswechslung des Gehäuses, wenn die in ihm befi,ndlichen Teile unbrauchbar geworden sind oder gereinigt werden müssen. Auch kann das Gehäuse aus gegebenem Anlaß gegen ein anderes Gehäuse mit andersartigen Bauteilen ausgetauscht werden. Das Gehäuse kann also ohns Rohrleitungen direkt an den abzusichernden Verbraucher angeschlossen werden.
  • In einer Ausdrehung des Gehäuses 22 ist ein Kolbenschieber 23 parallel zur Achse des Gehäuses verschiebbar geführt. Hierzu dient einerseits ein in der Ausdrehung befindlicher Kragen mit einer zylindrischen Ringfläche 24, welche eine zylindrische Umfangsfläche 25 des unteren Teiles des Kolbenschiebers 23 dicht umschließt.
  • Andererseits ist der Kolbenschieber 23 mit seinem oberen, zylindrischen Ende durch einen Dichtring 26 geführt, der-in eine weite Bohrung 27 des Gehäuses eingesetzt ist und auf einer Stufenfläche zwischen dieser Bohrung und der anschließenden Ausdrehung aufliegt. Gegenüber dem Gehäuse 22 ist der Dichtring 26 durch eine Ringdichtung 28 abgedichtet. In dieser Lage wird der Diohtring 26 durch eine zylindrische Kapsel 29 gehalten, die in die weite Bohrung 27 eingeschraubt und gegenüber dem Gehäuse 22 durch eine Ringdichtung 30 abgedichtet ist. Innerhalb der Kapsel 29 befindet sich eine Druckfeder 31, die sich einerseits gegen die obere Stirnwand der Kapsel 29 und andererseits gegen den Kolbenschieber 29 stützt Die Auadrehung des Gehäuse, 23 hat etaa in der Mitte zwischen der zylindrischen Ringfläche 24 und dem Nicht ring 26 eine Ringleiste mit einem Ventilsitz 32. Auf diesen kann eine kegelige Ventilfläche 33 d Kolbenschiebers 23 durch die Feder 31 und einen innerhalb der Kapsel 29 herrschenden Flüssigkeitsdruck gedrückt werden.
  • Die erwähnte Ausdrehung des Gehäuses 22 bildet unterhalb der zylindrischen Dichtfläche 24 einen Raum 34, der durch eine Radialbohrung 35 mit einer Ringnut 36 in der Umfanaflache des Gehäuses 22 verbunden ist. Die Ringnut 36 steht, wenn das Gehäuse 22 in die Bohrung des größeren Gehäuses eingesteckt ist, mit einem Kanal dieses Gehäuses in Verbindung, der der Leitung 7 in Fig. 1 entspricht, also durcn ein Umsteuerventil wahlweise mit der Druckleitung einer Pumpe oder mit einer Ablaufleitung verbunden werden kann.
  • Zwischen der zylindrischen Dichtfläche 24 und iem Ventilsitz 33 bildet die erwähnte Ausdrehung des Gehäuses 22 einen Raum 37, der durch eine Radialbohrung 38 mit einer Ringnut 39 in der Umfangsfläohs des Gehäuses 22 verbunden ist.
  • Zwischen dem Ventilsitz 32 und dem Dichtring 26 bildet die Ausdrehung einen Raum 40, der durch eine Radialbohrung 41 mit einer Ringnut 42 in der Umfangsfläohe des Gehäuses 22 verbunden ist. Die Ringnut 42 ist, wenn das Gehäuse 22 in die Bohrung des größeren Gehäuses eingeschoben ist, mit einem Kanal dieses Gehäuses verbunden, welcher der Leitung 9 in Fig. 1 entspricht, also die Verbindung mit dem unteren Ende des Zylinders eines hydrostatischen Hubwerkes herstellt.
  • Nahe dem unteren Ende des Gehäuses 22 befindet sich in dessen Umfangsfläche eine Ringnut 43. Diese ist, wenn das Gehäuse 22 in die Bohrung des gröBeren Gehäuses eingeschoben ist, mit einem Kanal dieses Gehäuses verbunden, der von einet Kanal ausgeht, welcher der Leitung 13 in Fig.. 1 entspricht, also an das obere Ende des Zylinders eines hydrostatischen Hubweges angeschlossen ist.
  • Die Ringnuten 36, 39, 42 und 43 sind durch oberhalb und unterhalb von ihnen befindliche Ringdichtungen 44 gegenüber der Fuge zwischen dem Gehäuse 22 und dem größeren Gehäuse abgedichtet.
  • Der Kolbenschieber 23 hat eine Axialbohrung, die oben und unten abgeschlossen ist, da eie nach unten nicht durchgeht und oben einen eingeschraubten Stopfen 45 aufweist. Im Innern der Bohrung befindet sich ein Rückschlagventil, das durch eine Kugel 46 und eine Ventilsitz 47 gebildet wird. Eine Druckfeder 48, die sich gegen den Stopfen 45 stützt, sucht die Kugel 46 auf den Ventilsitz 47 zu drücken. Der oberhalb des Ventilsitzes 47 befindliche Raum 49 der Bohrung des Kolbenschiebers ist durch Radialbohrungen 50 mit dem Raum 40 verbunden.
  • Von den unterhalb des Ventilsitzes 47 befindlichen Raum 51 der erwähnten Bohrung gehen Radialbohrungen 52, 53, 51, 55, 56 aus, die in der zylindrischen Umfangsfläche 25 des Kolbenschiebers munden. Bei der in rig. 2 dargestellten Lae des Kolbenschiebers, in welcher die Ventilfläche 33 auf dem Ventilsitz 32 aufliegt, werden die Mündungen der obersten Radialbohrungen 52, welche einen ziemlich kleinen Durchmesser haben, durch die zylindrisc"e Dichtfläche 24 abgeschlossen. Das gilt teilweise auch für die etwas tiefer angeordneten Radialbohrungen 53, die einen etwas größeren Durchmesser haben. Die Radialbohrungen 54, 55 und 56, deren Durchmesser um so größer sind, je e tiefer sie liegen, münden bei der dargestellten Lage in den Raum 34. Außerdem ist der Raum 51 an seinem unteren Ende durch weite Radialbohrungen 57 mit dem Raum 34 verbunden.
  • Der Innenraum der Kapsel 29 ist mit der Ringnut 42 durch eine parallel zur Achse des Gehäuses 22 liegende Bohrung 58 verbunden, die nach außen abgeschlossen ist.
  • Eine yon der Bohrung 58 ausgehende Querbohrung 59 mündet in ie weite Bohrung 27, die durch eine Bohrung 60 mit dem Inneren der Kapsel 29 in Verbindun steht.
  • Andererseits ist die Bohrung 58 mit der Ringnut 42 durch eine Querbohrung 61 und eine Drossel 62 verbunden.
  • Unterhalb des Raumes 34 ist in dem Gehäuse 22 ein einen Steuerkolben bildender Stift 63 gleichachsig zu der erwähnten Ausdrebung des Gehäuses verschiebbar geführt. Sein unteres Ende ragt in eine nach augen abgeschlossene Bohrung 64 des Gehäuses hinein. Diese steht mit der Ringnut 43 durch eine Radialbohrung 65 in Verbindung. In dieser befindet sich ein Rückschlagventil 66, zu dem parallel eine einstellbare Drossel 67 liegt.
  • Die Radialbohrung 65 wird zwischen dem Rückschlagventil 66 und der Drossel 67 einerseits und der Ringnut 43 unterbrochen durch eine nach außen abgeschlossene Bohrung 68. In diese ragt mit Spiel ein zylindrischer Bolzen 69 herein, der in eie zur Achse des Gehäuses 22 parallele Bohrung passend on unten her eingesetzt und durch ein Nippel 70 gehalten ist. Der Bolzen 69 hat eine Bohrun, die mit der Bohrung 68 durch Öffnungen 71 in Verbindung seht. In der Bohrung des Bolzens 69 ist ein ein Vorsteuerventil bildender Kolben 72 geführt, dessen Hub nach unten durch einen Stößel 73 begrenzt wird. Auf der Oberseite tragt der Kolben 72 einen Zapfen 74, der in eine engere Bohrung hineinragt und zum AuBsteuern eines Rückschlagventiles dient, das durch eine Kugel 75 und einen Ventilsitz am oberen Rand der engeren Bohrung gebildet wird. Die Kugel 75 befindet sich in einer Bohrung 76, die mit der Bohrung 58 in Verbindung steht und eine auf die Kugel 75 wirkende Druckfeder 77 enthält.
  • Die enge Bohrung, in welche der Zapfen 74 hineinragt, ist über eine Querbohrung und eine Ringnut 78 des Bolzens 69 sowie eine Querbohrung 79 in dem Gehäuse 22 mit dem Raum 34 verbunden.
  • Die Wirkungsweise dieser Einrichtung sei armband des Schaltbildes nach Fig. 3 erläutert, in welchem diejenigen Schaltungselemente, die auch bei der Schaltung nach Fig. 1 vorhanden sind, dieselben Bezugszahlen haben wie in Fig. 1 (zum Teil sind in Klammern die für die betreffenden Schaltungselemente in Fig. 2 verwendeten Bezugszahlen außerdem eingetragen).
  • Wenn das Umsteuerventil 6 die in Fig. 3 dargestellte Mittellage einnimmt, kann die Flüssigkeit, die sich in dem Zylinder 4 der hydrostatischen Rubeinrichtung unterhalb des Kolbens 3 befindet, nicht entweichen.
  • Denn einerseits ist das Rückschlagventil 46, 47, das dem Rückschlagventil 12 in Fig. 1 entspricht unter dem Druck dieser Flüssigkeit geschlossen, da dieser Druck aus der Leitung 9 durch die Ringnut 42 und die Radialbohrungen 41, 50 in dem Raum 49 auf die Kugel 46 wirkt. Andererseits wird durch die Feder 31 und den Flüssigkeitadruck innerhalb der Kapsel 29 der Arbeitskolben mit seiner Ventilfliche 33 auf den Ventilsitz 32 gedrückt, so daß aus dem Raum 40, der durch die Radialbohrung 41 mit der Ringnut 42 in Verbindung steht, keine Flüssigkeit entweichen kann. Doch wird aus der Ringnut 42 der Flüssigkeitsdruck durch die Drossel 62 und die Bohrungen 61,58, 60 in den mit Flüssigkeit gefüllten Raum der Kapsel 29 übertragen.
  • Die Bohrung 58 ist durch daß Vorsteuerventil 75 hermetisch abgesperrt.
  • So nach wird die Last 1 über lange Zeit unverändert in ihrer angehobenen Lage gehalten. Dabei kann an keiner Stelle Leckflüssigkeit nach außen treten.
  • Wenn die Last angehoben werden soll, wird der bewsliche Teil des Umsteuerventiles 6 nach rechts ges oben. Dann fordert aie Pumpe 5 Druckflüssigkeit durch die Leitung 7 und die Ringnut 36 durch die Radialbohrung 35, den Raum 34 sowie die Radialbohrungen 57 und zum Teil die Radialbohrungen 53, 54, 55, 56 in den Raum 51 innerhalb des Kolbenschiebers 23. Durch den Druck dieser Flüssigkeit wird die Kugel 46 von dem Sitz 47 abgehoben, so daß die Druckflüssigkeit durch die Radialbohrurgen 50, den Raum 40, die Radialbohrung 41 und die Ringnut 42 sowie die Leitung 9 in den unteren Teil des Zylinders 4 tritt und so den Kolben 3 mit der Last 1 nach oben schiebt. Dabei bleibt der Kolbenschieber 23 in seiner ScEließstellung, in welcher seine Ventilfläche 33 auf dem Ventilsitz 32 sitzt. Auch hierbei kann keine Leckflüssigkeit nach außen treten.
  • Wenn die Last 1 unter Bremswirkung abgesenkt werden soll, wird der bewegliche Teil des Umsteuerventiles 6 nach links geschoben. Dann tritt die yon der Pumpe 5 gelieferte Druckflüssigkeit in die Leitung 13 und damit in den oberen Teil des Zylinders 4. In dem Maß, in dem sich in der Leitung 13 ein Druck aufbaut, dringt dieser durch die Ringnut 43, die Radialbohrung 65 und die Drossel 47 in den Raum 64, wobei das Rückschlagventil 66 geschlossen ist. Hach einiger Zeit hat sich der Druck in dem Raum 64 soweit erhöht, daß der Stift 63 mit derjenigen Kraft von unten her gegen den Kolbenschieber 23 gedrückt wird, die erforderlich ist, um den Kolbenschieber gegen den Hideratand der Feder 31 anzuheben. Dabei braucht aber kein nennenswerter Flüssigkeitsdruck im Innern der Kapsel 29 überwunden zu werden, denn duroh den Flüssigkeitsdruck in der Radialbohrung 65, der durch die Öffnungen 71 auch in die Bohrung des Bolzens 69 eintritt, wird der Kolben 72 nach oben geschoben, so daß er mit seinem Zapten 74 die Kugel 75 gegen den Widerstand der Feder 77 und den Druck in der Bohrung 58 anhebt. Hierdurch wird der Innerraum der Kapsel 23 über die Bohrungen tiO und 58 sowie durch die guerbohrung 79, den flE 34 und die Radialbohrung 35 mit der Ringnut 36 verbunden. Diese steht mit der Leitung 7 in Verbindung, die über das Umsteuerventil ó mit der Ablaufleitung 18 verbunden ist.
  • In dem Schaltbild nach Fig. 3 erhalt man die betreffende Einstellung, wenn man die rechte Hälfte des den Kolbenschieber 23 darstellenden Rechteckes soweit nach links verschoben denkt, daß sie die in Fig. 3 gezeichnete Lage der linken Hälfte $geöffne- $Kugel-Rückschlagventiles Danach ist die Ventilfläche 33 des Kolbenschiebers 23 von dem 7entilsitz 72 abgehoben, was in Fig. 3 in der rechten Hälfte des Rechteckes 23 in Form eines geöffneten Kugel-Rückschlagventiles veranschaulicht ist. Demgemaß fließt nunmehr aus dem unteren Teil des Zylinders 4 Flüssigkeit durch die Leitung 9 in die Ringnut 42 und von dieser durch die Radialbohrung 41 und den Raum 40 in den Raum 37.Dieser Raum ist gewöhnlich nach außen abgeschlossen, da die Ringnut 39 nicht mit einem Kanal des größere Gehäuses in Verbindung steht. Da der Kolbenschieber 23 angehoben ist, sind die Radialbohrungen 52 über die zylindrische Dichtfäche 24 hinausgetreten, so da° die Flüssigkeit durch diese engen Bohrungen in den Raum 51 treten kann. Aus diesem fließt die Flüssigkeit vor allem durch die Radialbohrungen 57, den Raum 34, die Radialbohrung 35 und die Ringnut 36 in die Leitung 7 und von dieser in die Ablaufleitung 18. Sonach muß die aus dem unteren Teil des Zylinders austretende Flüssigseit durch die engen Bohrungen 52 hindurchtreten; sie wird also gedrosselt. Hierdurch wird eine Bremswirkung beim Absenken der Last erzielt.
  • Man hat es In der Hand, die Br swi.rkung zu verringern, indem der Kolbenschieber noch weiter nach oben geschoben wird, so daß nach und nach die Bohrungen 53, 54, 55, 56 in den Raum 37 treten und so einen zunehmend größeren Durchflußquerschnitt gewähren. Dies erfordert einen variablen Druck im Rcum 64, der sich automatisch einstellt, wenn die in die Leitung 13 eingespeiste Menge, über die Pumpendrehzahl z. B., variiert wird.
  • Die Geschwindigkeit des Kolbens 2 entspricht LastunabS hängig der in 13 zugeführten Menge. Die Drossel 67 verhindert ein Ubersteuern oder schwingen des Ventils. Bei konstanter Pumpfbrderung wird mit der Drossel 67 die Beschleunigungszeit für die Last eingestellt.
  • Auch beim Ab senken der Last tritt keine Leckflüssigkeit nach außen.
  • Fig. 4 ist ein Schaltbild für den Fall, daß zwei hydrostatische Hubeinrichtungen für eine Last 100 synchron betrieben werden sollen und zu diesem Zweck aus Sicherheitegründen zwei Brems- und Sperr-Einrichtungen nach Pig. 2 verwendet werden müssen. In Fig. 4 sind für die eine hydrostatische Hubeinrichtung 2, 3, 4 und die ugehörige Brems- und Sperr-Einrichtung dieselben Besugasahlen verwendet worden wie in Fig. 3, während für die andere Hub einrichtung und die zugehörige andere Brems-und Sperr-Einrichtung dieselben Bezugszahlen mit dem Zusatz a verwendet sind. Der Gleichlauf beim Heben der Last durch die beiden Hubeinrichtungen 2, 3, 4 und 2a, 3a, 4a wird dadurch gewährleistet, daß die Leitungen 9 und 9a über die Rückschlagventile 46 bzw. 46a unter Vermittlung der Leitung 7a mit derselben Druckleitung 7 der Pumpe 5 verbunden sind. Beia absenken der Last wird der Gleichlauf auf beiden Seiten dadurch gewährleistet, daß vor den Drosselbohrungen 52 bis 56 bzw. 52a bis 56a stets derselbe Flüssigkeitsdruck herrscht, in dem die Ringnuten 39 und 39a durch eine Leitung 101 miteinander verbunden sind. Auch das Anheben der beiderseitigen Kolbenschieber 23, 23a erfolgt gleichmäßig, da der Druck in den beiderseitigen Räumen 64 bzw. 64a, der auf die Stifte 63 und 63a wirkt, völlig gleich gehalten wird, da die Räume 64 und 64a durch eie Leitung 102 miteinander verbunden sind.
  • Auch nch Fig. 5 ist das Gehäuse 122 der Brems- und Sperr-Einrichtung als Steckpatrone ausgebildet, doch in einfacherer Art als nach Fig. 2. Es fällt nämlich die Ringnut 39 mit dem Raum 37 weg. Im übrigen sind in Fig. 5 fttr diejenigen Bauteile und Hohlräume, die auch bei der Ausführung nach Fig. 2 vorhanden sind, dieselben Bezugszahlen gewählt wie in Fig. 2.
  • Die Bauart nach Fig. 5 unterscheidet sich von der nach Fig. 2 weiterhin dadurch, daß sich die Ventilfläche 133 des Kolbenschiebers 132 an dessen unterem Ende befindet. Der zugehörige Ventilsitz in dem Gehäuse 123 ist mit 132 bezeichnet. Oberhalb von ihm befindet sich der Raum 32, in den die Radialbohrungen 53 und 57 münden und der oben durch die zylindrische Dichtfiäche 24 abgeschlossen wird. Doch steht der Raum 34 nicht durch eine Radialbohrung mit der Ringnut 36 in Verbindung; diese liegt vielmehr ao tief, daß sie unterhalb des Ventilsitzes 132 durch die Radialbohrung 35 mit demjenigen Raum 134 verbunden ist, in den der Stift 63 hineinragt.
  • Der Kolbensohieber.123 ist einmal durch die zylindrieche Diohtfläche 24 geführt und zum andern nicht durch einen eingelegten Dichtring 26, sondern durch eine zy liadrische Dichtfläche einer am Gehäuse 122 sitzenden Ringleiste 126. Zwischen dieser und der zylindrischen Dichtfläche 24 wird ein Raum 140 eingeschlossen, der durch die Radialbohrung 41 mit der Ringnut 42 verbunden ist.
  • Ein weiterer Unterschied der Ausführung nach Fig. 5 gegenüber der nach Fig. 2 besteht darin, daß sich in der Bohrung 76 des Bolzens 69 zwei einander entgegenwirkende Rückschlagventile mit einer unteren Kugel 75 und einer oberen Kugel 175 befinden, die durch eine gemeinsame Feder 77 nach unten bzw. nach oben gegen Ventilsitze gepreßt werden.
  • Wenn bei der Ausführung nach Fig. 5 die Last angehoben werden soll, wird durch die Ringnut 36 Druckflüssigkeit unter den Kolbenschieber 123 gebracht, so daß dieser gegen den Widerstand der Feder 31 und den Druck der in der Kapsel 29 befindlichen Flüssigkeit angehoben wird.
  • Daher drUmt die Druckflüssigkeit aus dem Raum 134 in den Raum 34 und aus diesem vor allem durch die Radialbohrungen 57 in den Raum 151 unter der angehobenen Kugel 46 hinweg durch die Radialbohrungen 50 und 41 in die Bingnut 42. Dabei wird dadurch die obere Kugel 175 verhindert, daß der hohe Flüssigkeitsdruck aus dem Raum 134, welcher die Kugel 75 anhebt, in die Bohrung 58 und damit in das Innere der Kapsel 29 gelangt.
  • Das Ansteigen des Druckes in der Ringnut 42 kann sich wegen der Drossel 62 langsam bis in das Innere der Kapsel 29 hin auswirken.
  • Wenn die Last unter Bremewirkung gesenkt werden soll, wird durch den Flüssigkeitsdruck in der Ringnut 43, der sich bis in die Bohrung des Bolzens 69 auswirkt, der Kolben 72 nach oben geschoben, eo daß die Kugel 75 von ihrem Sitz abgehoben wird. Demzufolge kann sich die Flüssigkeit im Innern der Kapsel 29 entspannen, da ein Teil der Flüssigkeit durch die Bohrung 58 und über die Kugel 175 hinweg in den Raum 134 strömt, der mit der Ringnut 36 und daher auch mit der Leitung 7 und der Ablaufleitung 18 verbunden ist. Unter dem Flüseigkeitsdruck in der Ringnut 43 wird - nach der durch die Drossel 67 bewirkten Verzögerung - der Stift 63 nach oben geschoben, so daß der gRensonieber 123 angehoben wird. Demzufolge strömt aus 3en unteren Teil des Zylinders 4 durch die Leitung 5 und die Ringnut 42 sowie den Raum 140 Flüssigkeit durch die engen Bohrungen 52 in den Raum 151 des Kolbenschisbers und von da vor allem durch die Radialbohrungen 57 in den Raum 134, der wie gesagt, mit der Ablaufleitung 18 verbunden ist. Durch die Drosselung der abströmenden Flüssigkeit in den einen Bohrungen 52 - sowie bei weiterem Anheben des Kolbenschiebers 123 durch die Bohrungen 53, 54, 55, 56 - wird die Last beim Absenken gebremst.
  • Auch bei diesem Ausführungsbeispiel tritt in allen Fällen keine Leckflüssigkeit aus.
  • Fig. 6 und 7 zeigen, daß zwei Kolbenschieber 123 und 123a in der Ausführung nach Fig. 5 in einem gemeinsamen Gehäuse 122a untergebracht sind. Im übrtgen sind gleiche Bauteile und Hohlräume verwendet wie bei dem Ausführungsbeispiel nach Fig. 5. Demgemäß sind dieselben Bezugszahlen - für die rechte Hälfte mit dem Zusatz a - verwendet worden wie in Fig. 5.
  • Diese Einrichtung dient z. B. dazu, ein hydrostatisches Kraftgerät, das aus eines doppeltwirkenden Kolben 200 mit einem Zylinder 201 besteht, mit wechselnder Kraftrichtung zu betätigen. Pig. 7 zeigt, daß die Pumpe 5 Druckflüssigkeit in den Raum 134a unterhalb des in Fig. 6 und 7 rechts angeordneten Kobenschiebers 123a drückt. Hierbei iet das Ventil 203 in Position 1.
  • Demzufolge werden der Kolbenschieber 123a und die Kugel 46a angehoben und strömt Druckflüssigkeit aus den Raum 140a durch eine Leitung 206 in den Zylinder 201 an dessen rechtem Ende. Gleichzeitig tritt durch eine Bohrung 214a aus der Pumpe 5 Druckflüssigkeit in den Raum 210a, wo sie auf den Aufsteuerkolben 72/72a wirkt. Demgemäß wird in Bohrungen 76, die Kugel 75, von inrem Sitz abgehoben.
  • Ferner ist der RauW 134 unterhalb des in Fig. 6 und 7 links angeordneten Kolbenschiebers 123 durch eine Leitung 207 mit einer Ablaufleitung 211 verbunden. Der sonach druckentlastete Raum 134 ist durch eine Leitung 212 und eine einstellbare Drossel 67a, zu der ein Rückechlagventil 66a parallel liegt, mit dem Raum 64a verbunden. Daher wird der Stift 63a nicht ausgeschoben.
  • Andererseits aber ist der unter Druck stehende Raum 134a durch eine Leitung 213 und eine einstellbare Drossel 67, ZU der ein Rückschlagventil 66 parallel liegt, mit dem Raum 64 verbunden. Folglich wird der Stift 63 ausgefahren und demgemäß der links angeordnete Kolbenschieber so bat angehoben, daß zumindest die engen Radialbohrungen 52 in Verbindung mit Raum 140 treten. Dieser ist duroh eine Leitung 214 an das linke Ende des Zylinders 20 angeschlossen. Demgemäß entweicht von dort Flüssigkeit in den Raum 140 sowie zumindest durch die Drosselbohrungen 52 in den Raum 34 und, da die Ventilfläche 133 von dem Ventilsitz 132 abgehoben ist, in den druckentspannten Raum 134.
  • Aus diesem läuft die Flüssigkeit durch die Leitungen 207 und 211 ab.
  • Beim Anheben des linken Kolbenschiebers 123 braunht nur der Druck der Feder 31 überwunden zu werden. Denn die oberhalb des Kolbenschiebers befindliche Druckflüssigkeit ist entspannt, da die Bohrungen 60 und 58, wie insbesondere die linke Hälfte von Fig. 7 zeigt, über die Kugel 175 mit dem Raum 76 verbunden sind und dieser infolge der Aufsteuerung des Kugelventiles 75 über einen Kanal 214 mit dem von Druck entspannten Raum 134 in Verbindung steht.
  • Sonach wird der Kolben 200 von rechts nach links (Fig. 6) bewegt, wobei.eine von linke nach recht.
  • wirkende Kraft überwunden werden kann; bzw. eine von rechts nach links wirkende Kraft wird abgebremst auf die Kolbengeschwindigkeit, die der in Leitung 207/ 208 zugefünrten Ölmenge entspricht. Wenn das Ventil 203 in Position II steht, wird die Flüssigkeit so geführt, daß der Kolben 200 on linke nach rechts bewegt wird, wobei er eine von rechts nach links wirkende Kraft überwinden bzw. eine von links nach rechts wirkende abbremsen kann.
  • Bei Position 0 des Ventils 203 ist der Kolben 200 in beiden Bewegungsrichtungen fixiert. Auch bei dieser Einrichtung tritt keine Leckflüssigkeit auf.
  • In jedem Fall kann das Gehäuse der Brems- und Sperr-Einrichtung, statt als Patrone in eine Bohrung eines größeren Gehäuses eingeschoben werden, an ein entsprechendes Gehäuse angesohraubt oder angeflanscht werden.
  • Patentansprüche:

Claims (13)

  1. P a t e n t a n s p r ü c h e Brems- und Sperr-Einrichtung für ein einen offenen Kreislauf aufweisendes hydrostatisches Triebwerk mit einem in einem Gehäuse geführten Kolbenschieber, der ein Drosselorgan für die beim Bremsvorgang aus dem Arbeitsraum des Triebwerkes austretende Flüssigkeit, sowie ein Rückschlagventil zum Durchgang der Arbeitsflüssigkeit beim Arbeitshub des Triebwerkes enthält, dadurch gekennzeichnet, daß innerhalb des, an beiden Stirnseiten geschlossenen Gehäuses (22, 122) zwischen zwei Anschlußöffnungen (42, 36) für die Arbeitsflüssigkeit, ein Ventilkegel (33; 133) des Kolbenschiebers (23; 123) im Sperr-Zustand des Triebwerkes unter dem Einfluß der die Last (1) stützenden Arbeitsflüssigkeit auf einen Ventilsitz (32, 132) gedrückt wird, sowie eine den Kolbenschieber umschließende Ringdichtfläche (24) so angeordnet ist, daß diese beim Bremsvorgang ein Vorbeifließen der Arbeitsflüssigkeit an dem Drosselorgan des Kolbenschiebers verhindert.
  2. 2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich das Rückschlagventil (46, 47) zum Durchgang der Arbeitsflüssigkeit beim Arbeitshub des Xriebwerkes in einem Hohlraum (49, 51; 49, 151) des Kolbenschiebers (23; 123) befindet und der Hohlraum auf der Austrittsseite des Rückschlagventiles (46, 47) mit demjenigen durch die Ringdichtfläche (24) abgeteilten aehUuxe-Raum (40t 1 140) verbunden ist, der durch eine (42) der Anschlußöffnungen an den Arbeitsraum des Triebwerkes angeschlossen ist, während auf der Eintrittsseite des Rückschlagventiles der Hohlraum mit dem anderen durch die Ringdichtfläche abgeteilten Gehäuse-Raum (34) verbunden ist, aus welchem beim Bremsvorgang durch die andere Anschlußöffnung (36) Flüssigkeit abfließt und in welchem beim Arbeitshub des Triebwerkes durch dieselbe Anschlußöffnung Arbeitsflüssigkeit eintritt.
  3. 3. Einrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Bildung des Drosselorganes von demjenigen Teil (51; 151) des Hohlraumes, der sich auf der Eintrittsseite des Rückschlagventiles (46, 47) befindet, Bohrungen (52 bis 56) nach der Umfangsfläche (25) des Kolbenschiebers (23; 123) verlaufen.
  4. 4. Einrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Bohrungen (52 bis 56) des Drosselorganes mit verschiedenen Querschnitten in Axialrichtung des Kolbenschiebers (23; 123) gegeneinander versetzt so angeordnet sind, daß im Sperrzustand des Triebwerkes die Ringdichtfläche (24) die Mündungen der Bohrungen (52) mit dem kleinsten Querschnitt abdeckt und die anderen Bohrungen in den Gehäuseraum (34) münden, aus welchem beim Bremsvorgang Flüssigkeit abfließt.
  5. 5. Einrichtung nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ventilsitz (132) zwischen der Ringdichtfläche (24) und derjenigen Anschlußöffnung (36) befindet, durch welche beim Bremsvorgang aus dem Gehäuse (122) Flüssigkeit abfließt und beim Arbeitshub des Triebwerkes Flüssigkeit in das Gehäuse hineinfließt, und daß die Ventilfläche (133) an dem Kolbenschieber (123) so angeordnet ist, daß sich zwischen ihr und dem Sitz (47) des Rückschlagventiles die Bohrungen (52 bis 56) des Drosselorganes sowie wenigstens eine weitere Durchtrittsöffnung (57) befinden -(ig. 5),
  6. 6. Einrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sich der Ventilsitz (32) zwischen der Anschlußöffnung (42), durch welche die Flüssigkeit beim Bremsvorgang in das Gehäuse (22) eintritt und beim Arbeitshub des Triebwerkes aus dem Gehäuse austritt, und der Ringdichtfläche (24) befindet, und daß der zwischen dem Ventilsitz (32) und der Ringdichtfläche (24) befindliche Raum (37) durch eine weitere Anschlußöffnung (39) mit einem entsprechenden Raum des Gehäuses (22a) einer parallel geschalteten Brems- und Sperr-Einrichtung verbunden werden kann -(Fig. 2 und 4)1
  7. 7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß zum Andrücken der Ventilfläche (33i 133) des Kolbenschiebers (23; 123) an den Ventilsitz (32; 132) im Sperrzustand auf eine Stirnfläche des Kolbenschiebers eine Feder (31) sowie BlüssigkeitsdrUS~k wirkt, der sich in dem diese Stirnfläche aufnehmenden Gehäuseraum (29) befindet, und daß dieser Raum über eine Drossel (62) mit derjenigen Anschlußöffnung (42) verbunden ist, durch welche beim Bremsvorgang Flüssigkeit aus dem Arbeitsraum des Triebwerkes in das Gehäuse eintritt, während auf die gegenüberliegende Stirnfläche des Kolbenschiebers ein Steuerkolben (63) wirkt, wenn dieser zum Aufheben der Sperrstellung und Einleiten des Bremsvorganges von Steuerflüssigkeit beaufschlagt wird.
  8. 8. Einrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß ein Vorsteuerventil (75) unter dem Einfluß der beim Aufheben der Sperrstellung und Einleiten dew Bremsvorganges wirksam werdenden Steuerflüssigkeit zunächst den Kolbenschieber (23; 123) auf derjenigen Stirnseite entlastet, auf der er im Sperrzustand belastet ist, während die Wirkung der Steuerflüssig keit auf den Steuerkolben (63) durch eine Drossel (67) verzögert wird, die parallel zu einem vom Zulauf-Druck der Steuerflüssigkeit geschlossenen Rückschlagventil (66) liegt.
  9. 9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Vorsteuerventil ein aufsteuerbares Rückschlagventil (75) ist, das auf der Abströmseite mit demjenigen Gehäuseraum (34; 134) verbunden ist, aus dem beim Bremsvorgang Flüssigkeit durch die eine Anschlußöffnung (36) abfließt.
  10. lo. Einrichtung nach Anspruch 5 und 9, dadurch gekennzecihnet, daß das Vorsteuerventil ein doppeltwirkendes Rückschlagventil (75, 175) ist derart, daß es beim Arbeitshub des Triebwerkes den Druck der Arbeitsflüssigkeit von der im Sperrzustand belasteten Stirnseite des Kolbenschiebers (123) fernhält XFig. 5);
  11. 11. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis Io, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (22;122), das der Kolbenschieber (23; 123) sowie den Steuerkolben (63) enthält, als Steckpatrone Pusgebildet ist, die auswechselbar in eine Bohrung eines größeren Gehäuses der Einrichtung eingesetzt werden kann.
  12. 12. Einrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Steckpatrone Ringnuten (36, 38, 42), in welche die Anschlußöffnungen (35, 38, 41) für die Arbeitsflüssigkeit münden, sowie eine Ringnut (43) zum Zu- und Abführen der Steuerflüssigkeit hat und daß die Ringnuten mit Flüssigkeitskanälen des umschließenden größeren Gehäuses in Verbindung stehen.
  13. 13. Brems- und Sperr-Einrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß für eine einen offenen Kreislauf aufweisendes Triebwerk (200, 201) mit wechselnder Lastrichtung das Gehäuse (122a) zwei Kolbenschieber (123, 123a), zwei in ihnen befindliche Rückschlagventile (46, 46a) zum Durchgang der Arbeitsflüssigkeit für die ### einander entgegengesetzten Arbeitshübe des Triebwerkes, zwei Vorsteuerventile (75, 76, 75a, 76a) einen Aufsteuerkolben (72 72a) und zwei Steuerkolben (63, 63a) enthält und daß die Steuerflüssigkeit für jeden der beiden Steuerkolbenseiten (z.B. 63 und 72), von derjenigen Arbeitsflüssigkeit abgezweigt wird, die gleichzeitig in dem dem anderen Steuerkolben (63a) zugeordneten Kolbenschieber (123a) wirkt.
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