DE20121607U1 - Anschlussvorrichtung für einen ringgewellten Metallschlauch - Google Patents

Description

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LEMCKE · BRDMMER S PARTNER

PATENTANW Ä LTE

BISMARCKSTB. 16 · D-761 33 KARLSRUHE

30. Oktober 2002 19 718(Ka/gr)

Witzenmann GmbH

Östliche Karl-Friedrich-Straße 134

75175 Pforzheim

Anschlussvorrichtung für einen rinqqewellten Metallschlauch

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LEMCKE · BROMMER & PARTNER

PATENTANWÄLTE

BISMARCKSTR. 15 ■ D-76133 KARLSRUHE

30. Oktober 2002 19 718 (Ka/gr)

Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Anschlussvorrichtung für einen ringgewellten Metallschlauch. Diese Anschlussvorrichtung umfasst ein auf ein Ende des Metallschlauchs aufsetzbares und dieses umgreifendes Anschlussstück mit einem Außengewinde, eine auf den Metallschlauch aufschiebbare und auf das Außengewinde des Anschlussstücks aufschraubbare Überwurfmutter sowie einen auf den Metallschlauch aufschiebbaren, zwischen dem Anschlussstück und der Überwurfmutter angeordneten und von diesen verformbaren, geschlossenen Ring.

Anschlussvorrichtungen dieser Art werden üblicherweise bei zylindrischen Rohren eingesetzt, wobei der verformbare Ring als Klemmring oder als Schneidring ausgebildet ist und durch die vom Aufschrauben der Überwurfmutter hervorgerufene Verformung radial auf die Außenfläche des Rohrs einwirkt. Ein Klemmring wird hierbei lediglich radial auf die Rohraußenfläche aufgepresst, so dass die Anschlussvorrichtung aufgrund des Kraftschlusses zwischen dem Klemmring und dem Rohr fixiert wird. Ein Schneidring weist zumindest an einer Stirnseite eine scharfe Kante auf, die beim Verformen in die Rohroberfläche eindringt und die Anschlussvorrichtung so nicht nur fixiert, sondern auch abdichtet. Aufgrund der hierbei wirkenden, hohen radialen Kräfte ist eine solche Anschlussvorrichtung nur bei relativ dickwandigen Rohren mit ausreichender Quersteifigkeit praktikabel. Insbesondere der Schneidring schwächt die Rohrwandung an der Stelle, an der er in das Material eindringt, so dass bei Druckbelastungen oder durch auf das Rohr einwirkende Schwingungen die Gefahr eines Bruches besteht.

Bei ringgewellten Metallschläuchen, mit denen sich die vorliegende Erfindung befasst, herrschen nochmals völlig andere Randbedingungen, da naturgemäß keine zylindrische Außenfläche vorhanden ist, gegen die sich ein Klemmring

oder ein Schneidring abstützen könnte. Außerdem sind Metallschläuche meist dünnwandig ausgebildet, was den Einsatz eines Schneidrings von vornherein als unzweckmäßig erscheinen lässt.

Herkömmliche Anschlusstechniken, die eine Armatur an einen ringgewellten Metallschlauch anbinden, erfordern besondere Sachkenntnis und Spezialwerkzeug bei der Montage: So gibt es beispielsweise Schweißarmaturen, bei denen eine Hülse über das anzuschließende Ende des Metallschlauchs gesteckt und mit diesem rundum verschweißt wird. Alternativ hierzu gibt es auch Lötarmaturen, die durch Löten mit dem Metallschlauch verbunden werden. Eine dritte Fügetechnik verformt das Schlauchende durch Zusammenbördeln der letzten zwei bis drei Wellen, um hierdurch einen Flansch zu bilden, an den dann eine speziell ausgebildete Armatur angeflanscht werden kann.

Diese herkömmlichen Anschlusstechniken für ringgewellte Metallschläuche erfordern also Werkzeuge und Fachkenntnisse vor Ort, weswegen der Einsatz solcher flexiblen Leitungselemente auf Fachbetriebe beschränkt ist.

In der EP 1 118 811 A2 der Anmelderin ist eine Anschlussvorrichtung der eingangs genannten Art beschrieben, die - seinerzeit überraschenderweise - nicht nur bei zylindrischen Rohren, sondern auch bei ringgewellten Metallschläuchen einsetzbar ist. Es handelt sich um eine Klemmringverschraubung, bei der ein entsprechend geformter und dimensionierter Klemmring zwischen dem Anschlussstück und der Überwurfmutter so verformt wird, dass er auf der Außenkrempe zumindest eines Wellenberges des Metallschlauchs klemmend sitzt und hierdurch sowohl die Anschlussvorrichtung am Metallschlauch festlegt als auch eine Dichtfunktion übernimmt. Für eine verbesserte Dichtwirkung kann es dabei vorgesehen sein, dass der Klemmring sich entlang der Außenkrempe des eingeklemmten Wellenbergs in ein benachbartes Wellental hinein verformt.

Dieser Stand der Technik nach der EP 1 118 811 A2 kann zwar unerwarteterweise zur Herstellung einer einfachen, fluiddichten Verbindung eines Metallschlauchs mit einer Anschlussvorrichtung dienen; insbesondere bei dünnwandigen Metallschläuchen gibt es jedoch Probleme durch die radiale Einleitung der zur Klemmung führenden Kräfte in die Schlauchwandung: Werden die radialen Kräfte zu groß, besteht die Gefahr eines Kollabierens der mit der Klemmkraft

beaufschlagten Welle, so dass dann von definierten und reproduzierbaren Verhältnissen nicht mehr gesprochen werden kann. Lässt man hingegen zur Vermeidung eines solche Kollabierens nur relativ geringe Kräfte zur Herstellung der radialen Klemmung zu, reicht die daraus resultierende Flächenpressung in vielen Fällen nicht aus, um eine zuverlässige Fluiddichtheit zu gewährleisten.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung daher die Aufgabe zugrunde, eine Anschlussvorrichtung der eingangs genannten Art derart weiterzubilden, dass die einfache, schnelle und dennoch fachgerechte Montierbarkeit beibehalten wird, während gleichzeitig insbesondere die dichtenden Eigenschaften der Anschlussvorrichtung entscheidend verbessert werden.

Gelöst ist diese Aufgabe durch eine Anschlussvorrichtung mit den Merkmalen des beigefügten Patentanspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung finden sich in den Patentansprüchen 2 bis 18.

Die im wesentlichen aus einem Anschlussstück mit Außengewinde, einer Überwurfmutter und einem dazwischen angeordneten verformbaren, geschlossenen Ring bestehende Anschlussvorrichtung, ist erfindungsgemäß also so ausgestaltet, dass das Anschlussstück eine zur Aufnahme des ringgewellten Metallschlauchs angepasste Aufnahmebohrung aufweist, die sich öffnungsseitig konisch aufweitet und innen von einer umlaufenden Dichtfläche zur Anlage des Endes des Metallschlauchs begrenzt ist. Gleichzeitig ist die Überwurfmutter so ausgebildet, dass sie beim Aufschrauben auf das Außengewinde des Anschlussstücks an der hinteren Stirnfläche des verformbaren Rings anliegend den Ring axial in das Anschlussstück hinein verschiebt, wobei der verformbare Ring seinerseits so ausgebildet ist, dass er beim Aufschrauben der Überwurfmutter entlang der konischen Aufweitung der Aufnahmebohrung gleitet und hierbei seinen Durchmesser verringert, so dass seine vordere Stirnfläche gegen die erste Welle des Metallschlauchs aufläuft und diese durch im wesentlichen axiale Krafteinleitung gegen die Dichtfläche des Anschlussstücks zusammendrückt.

Es ergibt sich also gegenüber dem Stand der Technik mit Klemm- oder Schneidringen ein völlig anderer Kraftverlauf: Die durch Verformen des verform-

baren Rings auf den Metallschlauch einwirkenden Kräfte werden nicht radial, sondern im wesentlichen axial an der hinteren Schulter des vordersten Wellenbergs in diesen eingeleitet und führen - alleine aufgrund des Aufschrauben? der Überwurfmutter auf das Anschlussstück - zu einer Verformung der vordersten Welle des Metallschlauchs und einer axialen Pressung gegen die umlaufende Dichtfläche des Anschlussstücks, wobei dann sehr hohe Flächenpressungen möglich sind, ohne die Stabilität des Metallschlauchs zu gefährden.

Besonders vorteilhaft ist hierbei, dass das im Ergebnis verformte Ende des Metallschlauchs an der Dichtfläche, die zuvor beim Einstecken des Metallschlauchs in das Anschlussstück als Anschlag diente, rundum dichtend anliegt, so dass die anderen Teile der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung, insbesondere der verformbare Ring, gar nicht mit dem im Metallschlauch geführten Medium in Berührung kommen. Die sehr hohe mögliche Flächenpressung der zusammengedrückten ersten Schlauchwelle an der Dichtfläche des Anschlussstücks reicht sogar aus, um eine gas- und flüssigkeitsdichte metallische Dichtung herzustellen, was schon deshalb besonders vorteilhaft ist, weil sich Metallschläuche optimal zur Förderung von aggressiven und/oder sehr heißen Fluiden, gegebenenfalls mit harten Temperatur- und Dehnungslastwechseln, eignen, die von Weichdichtungen im allgemeinen nicht vertragen werden.

Gleichwohl ist die Montage der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung sehr einfach und sicher: Der Metallschlauch wird vor Ort auf die gewünschte Länge gekürzt, wonach die Anschlussvorrichtung mit einfachsten Hilfsmitteln, nämlich einem Maulschlüssel oder einer entsprechenden Zange, hergestellt werden kann. Es müssen lediglich die Überwurfmutter und der verformbare Ring auf den Metallschlauch aufgeschoben und das Anschlussstück aufgesteckt werden, um sodann durch einfachstes Aufschrauben der Überwurfmutter auf das Anschlussstück das Umbördeln der vordersten Welle des Metallschlauchs zu verursachen und den abdichtenden Sitz derselben auf der Dichtfläche des Anschlussstücks herzustellen. Durch Abschrauben der Überwurfmutter kann die Verbindung bei Bedarf auf ebenso einfache Weise wieder gelöst werden.

Da die Dichtfläche zunächst als Anschlag beim Einstecken des Metallschlauchendes in das Anschlussstück fungiert, ergibt sich bei der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung der Nebeneffekt, dass der verformbare Ring wie von

selbst exakt an der gewünschten Position hinter der ersten Welle des Metallschlauchs zu liegen kommt.

Durch den axialen Kraftverlauf von der Überwurfmutter über den verformbaren Ring und die axial zusammengepresste erste Metallschlauchwelle auf die Dichtfläche des Anschlussstücks können sehr hohe Kräfte übertragen werden, ohne den Metallschlauch zu beschädigen. Dies führt dazu, dass die Anschlussvorrichtung unempfindlich gegen hohe Anzugsmomente der Überwurfmutter ist und darüber hinaus unempfindlich gegen Verunreinigungen, Schweißnahtüberhöhungen, Grate, schräges Abschneiden des Metallschlauches und kleinere Beschädigungen der ersten Schlauchwelle oder des verformbaren Rings.

Das Anschlussstück, die Überwurfmutter und der verformbare Ring können so dimensioniert sein, dass die Überwurfmutter beim Einschrauben in etwa dann, wenn die metallische Dichtung zwischen der ersten Welle des Metallschlauchs und der Dichtfläche hergestellt ist, auf die Stirnseite des Anschlussstücks aufläuft und infolge dessen nicht weiter angezogen werden kann. Hierdurch weiß der Monteur, dass dann, wenn die Überwurfmutter vollständig auf das Anschlussstück aufgeschraubt ist, eine zuverlässig abdichtende Fixierung der An-Schlussvorrichtung am Metallschlauch gegeben ist. Nebenbei wird hierdurch verhindert, dass unzulässig hohe Anzugsmomente zu einer Beschädigung der Anschlussvorrichtung führen.

Nach einer besonders vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung ist der verformbare Ring mit einem elastisch in ein Wellental eingreifenden Rastelement versehen. Dieses Rastelement kann beispielsweise eine federnde Nase oder ein federnder Ring sein, oder aber aus einer umfangsverteilt angeordneten Anzahl von Rastnasen bestehen.

Durch ein solches Rastelement kann das Ende des Metallschlauchs zur Montage der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung im Anschlussstück eingerastet werden: Beim Einstecken des Metallschlauchs in die Aufnahmebohrung des Anschlussstücks gleitet das Rastelement über die erste Welle des Metallschlauchs und greift dann einrastend in das erste Wellental ein. Zum einen erhält der Monteur dadurch die Rückmeldung, dass der Metallschlauch sich in seiner Montageposition befindet; zum anderen wir der Metallschlauch in seiner Monta-

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geposition durch das Rastelement gehalten und gegen unbeabsichtigtes Herausrutschen oder Verkanten beim Anziehen der Überwurfmutter gesichert.

Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der Erfindung ergibt sich, wenn der verformbare Ring an seiner hinteren Stirnseite mit einer reibungsvermindernden Beschichtung, beispielsweise Teflon, versehen ist: Hierdurch wird verhindert, dass sich der verformbare Ring beim Anziehen der Überwurfmutter mitdreht und infolgedessen den Metallschlauch auf Torsion belastet.

Ein ähnlicher, den Metallschlauch gegen Torsionsbelastung schützender Effekt stellt sich ein, wenn der verformbare Ring an seiner Innenfläche mit einer reibungsvermindernden Beschichtung versehen ist.

Die konstruktiv einfachste Lösung der eben angesprochenen reibungsvermindernden Beschichtungen besteht darin, dass das vorzugsweise vorhandene Rastelement so ausgebildet ist, dass es gleichzeitig als reibungsvermindernde Beschichtung bzw. Zwischenlage des verformbaren Rings fungiert.

Zweckmäßigerweise ist das Rastelement leicht verformbar ausgebildet, so dass es beim axialen Verschieben des verformbaren Rings nicht störend auf den Metallschlauch einwirkt, sondern sich gegebenenfalls in das Wellental hinein verformt, ohne den Bördelvorgang beim Anziehen der Überwurfmutter zu beeinflussen.

Angrenzend an die Dichtfläche kann an derjenigen Seite, die zur Öffnung des Anschlussstücks hinweist, in der Aufnahmebohrung eine Ringnut zur Aufnahme des verformten ersten Wellenbergs vorgesehen sein. Dies kann je nach den geometrischen Verhältnissen verhindern, dass das Material des axial zusammengedrückten Wellenbergs Undefiniert verdrängt wird und die Dichtungswirkung stört.

Der verformbare, geschlossene Ring der erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung kann aus Metall, insbesondere Messing oder Edelstahl, aber auch aus Kunststoff, beispielsweise glasfaserverstärktem Kunststoff bestehen.

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Aufgrund der vom verformbaren Ring geforderten Materialeigenschaften kann es vorteilhaft sein, wenn ein Material gewählt wird, das hinsichtlich seiner Steifigkeit richtungsabhängige Eigenschaften aufweist, insbesondere also einer axialen Verformung einen höheren Widerstand entgegensetzt, als einer Verformung in einer dazu senkrechten Richtung.

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn die Erfindung derart weitergebildet wird, dass der verformbare Ring eine profilierte, insbesondere mit axial verlaufenden Wellen versehene Außenkontur aufweist. Hierdurch ergeben sich zwei vorteilhafte Effekte. Zum einen vermindert sich durch diese Profilierung die Reibung zwischen dem verformbaren Ring und der konischen Aufweitung der Aufnahmebohrung des Anschlussstücks, und zum anderen wird die radiale Steifheit des Rings reduziert. Dies ist vorteilhaft, da er dann der radial nach innen weisenden Komponente der Verformungskraft weniger Widerstandskraft entgegensetzt, während die axiale Kraft unverändert auf die vorderste Schlauchwelle einwirkt.

Diese vorteilhafte Reduzierung der radialen Steifheit des verformbaren Rings ergibt sich selbstverständlich auch dann, wenn die Innenkontur des Rings profiliert, insbesondere mit axial verlaufenden Wellen versehen, ausgebildet ist.

Ganz allgemein kann die Reduzierung der radialen Steifheit des Rings und die Verringerung der Reibung zwischen dem verformbaren Ring und der konischen Aufweitung der Aufnahmebohrung des Anschlussstücks dadurch vorteilhaft verringert werden, dass der verformbare Ring in seinem Querschnitt entlang seines Umfangs variiert. Dies kann durch verschiedenste Ausformungen des Rings verwirklicht sein -Zacken oder Wellen werden hierbei bevorzugt eingesetzt werden. Auch die Ausbildung von Stegen ist denkbar und im Rahmen der Erfindung. Es sei der Vollständigkeit halber ausdrücklich angemerkt, dass auch andere, hier nicht genannte Formungen des Rings innerhalb der Erfindung liegen; insbesondere ist es nicht erforderlich, eine Wellung des Rings so auszubilden, dass die Wellenberge und Wellentäler exakt parallel zur Ringachse liegen - sie können vielmehr auch schräg oder ungerade verlaufen.

Ähnliche Vorteile bei der erfindungsgemäßen Verformung des Rings zu kleineren Ringdurchmessern ergeben sich, wenn der Ring mit umfangsverteilt angeordneten Schlitzen versehen ist.

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Die konische Aufweitung der Aufnahmebohrung des Anschlussstücks kann zur Erzielung von guten Ergebnissen bei der Verformung des verformbaren Rings, wobei gleichzeitig die Reibungskräfte zwischen dem Ring und der konischen Aufweitung gering gehalten werden, einen Öffnungswinkel von etwa 30° aufweisen.

Die Anschlussvorrichtung wird naturgemäß dann ganz besonders einfach handhabbar, wenn sie als vormontierte, auf ein Ende des Metallschlauchs aufsteckbare, aus Anschlussstück, Überwurfmutter und verformbarem Ring bestehende Montageeinheit ausgebildet ist. In diese Montageeinheit muss dann nur noch das abgelängte Ende des Metallschlauchs'eingesteckt und gegebenenfalls eingerastet werden, wonach zur fluiddichten Fixierung der Anschlussvorrichtung am Metallschlauch dann nur noch ein Anziehen der Überwurfmutter erfolgen muss.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist im folgenden anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben und näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine schematische Schnittdarstellung einer auf ein Metallschlauchende aufgesetzten Anschlussvorrichtung;

Figur 2 eine schematische Schnittdarstellung wie Figur 1, jedoch nach dem Anziehen der Überwurfmutter und dem Herstellen der metallischen Dichtung;

Figur 3 eine bevorzugte Ausgestaltung des verformbaren Rings in einem senkrecht zur Ringachse gelegten Schnitt.

Figur 1 zeigt eine erste Phase beim Anbringen einer erfindungsgemäßen Anschlussvorrichtung an einen in der Solartechnik eingesetzten ringgewellten Metallschlauch 1 in einer schematischen Schnittdarstellung. Die Anschlussvorrichtung besteht aus einem Anschlussstück 2 mit einem Außengewinde 3, einer in das Außengewinde 3 eingreifenden Überwurfmutter 4 und einem zwischen dem Anschlussstück 2 und der Überwurfmutter 4 angeordneten, verformbaren, geschlossenen Ring 5. Eine Aufnahmebohrung 6 des Anschlussstücks 2 für den Metallschlauch 1 ist durch eine schulterartig ausgeformte, ringförmige Dichtfläche 7 begrenzt, an der der Metallschlauch 1 mit der äußeren Flanke seiner ers-

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ten Welle 8 anliegt. Öffnungsseitig ist die Aufnahmebohrung 6 des Anschlussstücks 2 mit einer konischen Aufweitung 9 versehen, während der verformbare Ring 5 an seiner Vorderseite eine entsprechende Anschrägung 10 aufweist. Die vordere Stirnseite 11 des verformbaren Rings 5 berührt die konische Aufweitung 9 des Anschlussstücks 2, während die hintere Stirnseite 12 an einer Ringfläche 13 der Überwurfmutter 4 anliegt und von dort hohe axiale Kräfte aufnehmen kann. An der Innenfläche des verformbaren Rings 5 ist ein Federblech 14 angebracht, das einerseits um die hintere Stirnseite 12 herumläuft und dort die Reibung zwischen der Ringfläche 13 der Überwurfmutter 4 und der hinteren Stirnseite 12 des verformbaren Rings 5 vermindert, sowie sich andererseits in ein nach innen abgewinkeltes Rastelement 15 fortsetzt, das beim Aufschieben der Anschlussvorrichtung über die erste Welle'8 des Metallschlauchs 1 geglitten ist und nun in das dahinterliegende Wellental eingreift und den Metallschlauch 1 elastisch in Montageposition hält.

Figur 2 zeigt die gleiche Anordnung mit denselben Bezugsziffern wie Figur 1, jedoch in einer anderen Montagephase: Die Überwurfmutter 4 ist in der gezeigten Darstellung völlig auf das Außengewinde 3 des Anschlussstücks 2 aufgeschraubt und hat beim Aufschraubvorgang mittels einer axialen Krafteinleitung über die Ringfläche 13 in die hintere Stirnseite 12 eine axiale Verschiebung des verformbaren Rings 5 bewirkt. Bei dieser Verschiebung verformte sich der Ring 5 entlang der konischen Aufweitung 9 der Aufnahmebohrung so, dass sich sein Durchmesser verringerte und die vordere Stirnseite 11 gegen die hintere Flanke der ersten Welle 8 des Metallschlauchs 1 auflief. Im weiteren Verlauf der axialen Verschiebung des verformbaren Rings 5 wurde die erste Welle 8 zusammengedrückt und an die Dichtfläche 7 angebördelt. Gleichzeitig wurde das Rastelement 15 aufgrund von dessen leichter Verformbarkeit nach hinten weggedrückt.

Wie Figur 2 unmittelbar erkennen lässt, ist die Flächenpressung zwischen der zusammengepressten ersten Welle 8 des Metallschlauchs 1 und der Dichtfläche 7 des Anschlussstücks 2 durch die axiale Krafteinleitung von der Überwurfmutter 4 über deren Ringfläche 13 und den verformbaren Ring 5 so hoch, dass eine zuverlässige metallische Dichtung an der Dichtfläche 7 entstanden ist. Ein durch den Metallschlauch 1 fließendes Medium kommt also gar nicht erst in Kontakt mit dem verformbaren Ring 5, so dass man hier weitgehend frei in der Materialwahl ist. Auch die mechanische Festigkeit der Verbindung der erfindungsgemä-

ßen Anschlussvorrichtung mit dem Metallschlauch 1 ist wegen des axialen Kräfteverlaufs über den verformbaren Ring 5 sehr viel höher, als bei einer bereits bekannten Klemmringverschraubung, die auf eine radiale Krafteinleitung in den Metallschlauch 1 angewiesen ist. Eine vorbereitende Bearbeitung des Metallschlauchs 1 entfällt ganz.

Figur 3 zeigt schließlich ein Beispiel einer bevorzugten Ausgestaltung des verformbaren Rings 5, wobei der Ring 5 in dieser Darstellung in einer senkrecht zur Ringachse verlaufenden Ebene geschnitten ist. Der eigentliche Ringquerschnitt ist hier also nicht unmittelbar zu erkennen (hierzu müsste man eine Schnittebene senkrecht zur Bildebene der Figur 3 wählen), jedoch wird hier klar, dass der verformbare Ring 5 umfangsverteilt sowohl an seiner Außenkontur als auch an seiner Innenkontur mit Wellen versehen ist, die axial verlaufende Wellenberge und Wellentäler bilden. Anhand dieser Darstellung leuchtet unmittelbar ein, dass die radiale Steifheit dieses verformbaren Rings 5 durch seine Profilierung erheblich verringert ist, wodurch er der erfindungsgemäßen Verformung beim Aufschrauben der Überwurfmutter 4 auf das Außengewinde 3 des Anschlussstücks 2 vorteilhaft wenig Widerstand entgegensetzt. Gleichzeitig ist die axiale Kraftübertragung von der Überwurfmutter 4 auf die erste Welle 8 des Metallschlauchs 1 unbeeinflusst und insofern gegenüber einem normalen, kreisrunden Ring nicht beeinträchtigt. Die Stirnfläche des verformbaren Rings 5, die die erste Welle 8 des Metallschlauchs 1 umbördelt, bleibt in ihrem Umfang jedenfalls geschlossen, so dass die metallische Dichtwirkung an der Dichtfläche 7 rundum gleichbleibend sichergestellt ist.

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Bezuqszeichenliste

1	Metallschlauch
2	Anschlussstück
3	Außengewinde
4	Überwurfmutter
5	verformbarer Ring
6	Aufnahmebohrung
7	Dichtfläche
8	erste Welle
9	Aufweitung
10	Anschrägung
11	Stirnseite (vordere)
12	Stirnseite (hintere)
13	Ringfläche
14	Federblech
15	Rastelement

Claims (18)

1. Anschlussvorrichtung für einen ringgewellten Metallschlauch, umfassend ein auf ein Ende des Metallschlauchs (1) aufsetzbares und dieses umgreifendes Anschlussstück (2) mit einem Außengewinde (3), eine auf den Metallschlauch (1) aufschiebbare und auf das Außengewinde (3) des Anschlussstücks (2) aufschraubbare Überwurfmutter (4) und einen auf den Metallschlauch (1) aufschiebbaren, zwischen dem Anschlussstück (2) und der Überwurfmutter (4) angeordneten und von diesen verformbaren, geschlossenen Ring (5), dadurch gekennzeichnet,
dass das Anschlussstück (2) eine zur Aufnahme des ringgewellten Metallschlauchs (1) angepasste Aufnahmebohrung (6) aufweist, die sich Öffnungsseitig konisch aufweitet und innen von einer umlaufenden Dichtfläche (7) zur Anlage des Endes des Metallschlauchs (1) begrenzt ist,
dass die Überwurfmutter (4) so ausgebildet ist, dass sie beim Aufschrauben auf das Anschlussstück (2) den verformbaren Ring (5) axial in das Anschlussstück (2) hinein verschiebt,
und dass der verformbare Ring (5) so ausgebildet ist, dass er beim Aufschrauben der Überwurfmutter (4) auf das Anschlussstück (2) entlang der konischen Aufweitung (9) der Aufnahmebohrung (6) gleitet und hierbei seinen Durchmesser verringert, wobei seine vordere Stirnseite (11) gegen die erste Welle (8) des Metallschlauchs (1) aufläuft und diese durch im wesentlichen axiale Krafteinleitung gegen die Dichtfläche (7) des Anschlussstücks (2) zusammendrückt.

2. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) so ausgebildet ist, dass er die erste Welle (8) des Metallschlauchs (1) unter Bildung einer metallischen Dichtung zwischen Metallschlauch (1) und Dichtfläche (7) verformt.

3. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Anschlussstück (2), die Überwurfmutter (4) und der verformbare Ring (5) so dimensioniert sind, dass die Überwurfmutter (4) in etwa dann, wenn die metallische Dichtung hergestellt ist, an der Stirnseite des Anschlussstücks (2) anliegt.

4. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) mit einem elastisch in ein Wellental des Metallschlauchs (1) eingreifenden Rastelement (15) versehen ist.

5. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) an seiner hinteren Stirnseite (12) mit einer reibungsvermindernden Beschichtung versehen ist.

6. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) an seiner Innenfläche mit einer reibungsvermindernden Beschichtung versehen ist.

7. Anschlussvorrichtung nach Anspruch 4 und einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (15) so ausgebildet ist, dass es gleichzeitig als reibungsvermindernde Beschichtung fungiert.

8. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 4 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Rastelement (15) leicht verformbar ausgebildet ist.

9. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in der Aufnahmebohrung (6) des Anschlussstücks (2), Öffnungsseitig an die Dichtfläche (7) angrenzend, eine Ringnut zur Aufnahme der verformten ersten Welle (8) vorgesehen ist.

10. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) aus Metall besteht.

11. Anschlussvorrichtung nach einem der Anschlüsse 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) aus Kunststoff gefertigt ist.

12. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Material des verformbaren Rings (5) hinsichtlich seiner Steifigkeit richtungsabhängige Eigenschaften aufweist.

13. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) eine profilierte, insbesondere mit axial verlaufenden Wellen versehene Außenkontur aufweist.

14. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) eine profilierte, insbesondere mit axial verlaufenden Wellen versehene Innenkontur aufweist.

15. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) so ausgebildet ist, dass sein Querschnitt über seinen Umfang variiert.

16. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass der verformbare Ring (5) mit umfangsverteilt angeordneten Schlitzen versehen ist.

17. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass die konische Aufweitung (9) der Aufnahmebohrung (6) einen Öffnungswinkel von etwa 30 Winkelgraden aufweist.

18. Anschlussvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, dass sie als vormontierte, auf ein Ende eines Metallschlauchs (1) aufsteckbare, aus Anschlussstück (2), Überwurfmutter (4) und verformbarem Ring (5) bestehende Montageeinheit ausgebildet ist.