DE20107715U1

DE20107715U1 - Mehrwege- und Verteilerventil

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Publication number: DE20107715U1
Application number: DE20107715U
Authority: DE
Original assignee: Filtertek BV
Current assignee: Filtertek BV
Priority date: 2001-05-07
Filing date: 2001-05-07
Publication date: 2001-08-23
Anticipated expiration: 2011-05-08

Description

Filtertek B.V., Newcastlewest, Co., Limerick, Irland

Mehrwege- und Verteilerventil.

Die Erfindung betrifft ein Mehrwege- und Verteilerventil mit einem einen Eingang und zwei oder mehrere Ausgänge aufweisenden kreisförmigen Ventilgehäuse sowie einem in dem Ventilgehäuse angeordneten drehbaren zylindrischen Ventilkörper, in welchem Strömungskanäle vorgesehen sind, welche entsprechend der Drehstellung die Verbindung zwischen dem Eingang und dem oder den Ausgängen herstellen. Derartige Mehrwege- und Verteilerventile finden in vielfältiger Form, insbesondere in der Pharmaindustrie und in der Medizintechnik, Verwendung.

Sämtliche bekannten Mehrwege- und Verteilerventile der eingangs genannten Art sind derart konstruiert, dass sie als Zweiwege- oder Dreiwege-Schließventile verwendet werden können. Der Nachteil bekannter Ventile besteht darin, dass die Anzahl der möglichen Positionen und damit verbundenen Medienströme ausgesprochen beschränkt ist. So weisen die bekannten Zweiwegeventile der oben genannten Art lediglich zwei mögliche Positionen auf, nämlich eine, in welcher der Eingang mit dem Ausgang verbunden ist und eine, in welcher diese Verbindung unterbrochen ist. Bei bekannten Dreiwegeventilen lassen sich zwar die beiden vorhandenen Ausgänge einzeln oder getrennt mit dem Eingang verbinden, wobei darüber hinaus eine Stellung möglich ist, in welcher beide Ausgänge bei geschlossenem Eingang miteinander verbunden sind. Es kann jedoch zusammenfassend festgestellt werden, dass bei bekannten Mehrwege- und Verteilersystemen konstruktionsbedingt die Möglichkeiten der Einstellung und folglich auch der Verteilung der zu steuernden Medien ausgesprochen beschränkt sind.

Bei einem Mehrwege- und Verteilerventil der eingangs genannten Art liegt dejr -EJrfinäurin id'iie Aufgabe ''zugrunde:, :dieses bei

einfachster Bauweise dahingehend zu verbessern, dass unter Verwendung des gleichen Grundprinzips nahezu unbegrenzte Möglichkeiten der Schaltstellungen und entsprechend der Verteilung der Medienströme möglich sind.
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Diese Aufgabe wird im wesentlichen dadurch gelöst, dass der Eingang mit einem Eingangskanal in dem Ventilkörper verbunden ist, welcher zentrisch und parallel zur Drehachse des Ventilkörpers angeordnet ist, dass der Eingangskanal mit einem radialen Verbindungskanal verbunden ist, welcher von der Mitte des Ventilkörpers zu dessen Außenumfang führt, und dass der Verbindungskanal in eine Nut im Außenumfang des Ventilkörpers mündet, welche mit der gegenüberliegenden Wandung des Ventilgehäuses einen Umfangskanal bildet, welcher die Verbindung zu dem oder den Ausgängen herstellt. Es ist offensichtlich, dass abgesehen von der Lösung der der Erfindung zugrundeliegenden Aufgabe hierdurch durch entsprechende Dimensionierung der Länge des Umfangskanals im Bezug auf den oder die Ausgänge jeweils die gewünschten Möglichkeiten der Steuerung mit einfachsten Mitteln herstellbar sind. Dem Fachmann ist auch offensichtlich, dass selbstverständlich Ausfuhrungsformen mit umfaßt sind, bei welchen von dem Eingangskanal mehrere radiale Verbindungskanäle ausgehen können, die zu voneinander getrennten Umfangskanalen am Außenumfang des Ventilkörpers führen.

Bei einer Ausführungsform nach der Erfindung kann vorgesehen sein, dass das Ventilgehäuse zwei im Abstand um den Umfang angeordnete Ausgänge aufweist, und dass der Umfangskanal kürzer als der Abstand zwischen den beiden Ausgängen ausgebildet ist. Hierdurch lassen sich nach Art eines Dreiwegeventils die beiden Ausgänge getrennt mit dem Eingang verbinden.

Alternativ hierzu ist es möglich, dass das Ventilgehäuse zwei im Abstand um den Umfang angeordnete Ausgänge aufweist, wobei die Länge des Umfangskanals gleich dem Abstand der beiden Ausgänge ist. Bei dieser Ausführungsform lassen sich somit beide Ausgänge gleichzeitig mit dem Eingang verbinden.

• ·

Eine besonders bevorzugte Ausfuhrungsform kann dadurch geschaffen werden, dass das Ventilgehäuse zwei Ausgänge aufweist, welche gemeinsam im Abstand neben einer Mittellinie des Ventilgehäuses angeordnet sind, und dass der Umfangskanal eine dem Abstand der Ausgänge entsprechende Länge aufweist. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, dass sich einerseits jeder der Ausgänge einzeln ansteuern läßt, andererseits beide Ausgänge gleichzeitig mit dem Eingang verbunden werden können, und darüber hinaus eine vollständig geschlossene Stellung möglich ist, in welcher beide Ausgänge von dem Eingang getrennt sind.

Bei einer alternativen Ausführungsform nach der Erfindung ist es ferner bevorzugt, dass das Ventilgehäuse mindestens drei Ausgänge aufweist.

Die Ausgänge sind bevorzugt in gleichmäßigen Abständen um den Umfang des Ventilgehäuses verteilt angeordnet, wobei die Länge des Umfangskanals dem Abstand zweier benachbarter Ausgänge entspricht. Bei dieser Ausführungsform lassen sich daher jeweils zwei ausgewählte Ausgänge gleichzeitig mit dem Eingang verbinden, wobei darüber hinaus auch eine Ansteuerung der Ausgänge einzeln möglich ist.

Bei einer praktischen Ausführungsform nach der Erfindung ist es bevorzugt, dass der Ventilkörper in mediendichter Passung in eine zylindrische offene Ausnehmung des Ventilgehäuses eingesetzt ist. Diese Ausführungsform bietet den Vorteil, dass des vollständige Mehrwege- und Verteilerventil lediglich aus zwei Einzelteilen herstellbar ist.

Eine vorteilhafte Weiterbildung dieser Ausführungsform kann dadurch geschaffen werden, dass das Ventilgehäuse in der Mitte des Bodens der Ausnehmung einen, den Eingang umgebenden zylindrischen Vorsprung aufweist, welcher von einem nabenartigen Vorsprung des Ventilkörpers aufgenommen wird, der mit dem radialen Verbindungskanal verbunden ist. Hierdurch wird einerseits die Dichtigkeit des Ventils verbessert und ande-

rerseits gleichzeitig eine einfache Lagerung des drehbaren Ventilkörpers geschaffen.

Bevorzugt ist es in diesem Zusammenhang ferner, dass der Ventilkörper einstückig mit einer Handhabe verbunden ist, welche auf der Oberseite einen Zeiger für die jeweilige Stellung des Eingangs bezüglich des oder der Ausgänge aufweist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, dass bei komplexeren Mehrwege- und Verteilerventilen der erfindungsgemäßen Art eine einfache Sichtkontrolle der eingestellten Verbindung möglich ist.

In vorteilhafter Weise sind der Ventilkörper und das Ventilgehäuse als Kunststoffspritzgießteile ausgebildet, da dies die wirtschaftlichste Form der Herstellung darstellt.

Im einzelnen ist es ferner von Vorteil, dass die die zylindrische Ausnehmung umgebende Wandung des Ventilgehäuses von einer nach unten weisenden Ringschürze in der Handhabe aufgenommen ist. Dies bietet einerseits die Möglichkeit einer weiteren Abdichtung des Ventilkörpers gegenüber dem Ventilgehäuse und andererseits stellt dies eine zusätzliche Lagerung des Ventilkörpers dar.

Um die Konstruktion des Mehrwege- und Verteilerventils nach der Erfindung weiter zu vereinfachen, ist in der Wandung eine umlaufende Nut ausgebildet, in welche ein an der Ringschürze vorgesehener Vorsprung in Schnappverbindung eingreift.

Im einzelnen kann die Erfindung dadurch weitergebildet werden, dass zwischen dem Ventilkörper und dem Ventilgehäuse lösbare Rastmittel vorgesehen sind, welche die Drehstellungen des Ventilkörpers definieren. Hierdurch ist eine genaue Einstellung der einzelnen Strömungswege, die durch das Ventil gesteuert werden, festgelegt.
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Die Rastmittel bestehen zur Vereinfachung der Konstruktion bevorzugt aus einem federnden Positionierungsfinger an dem Ventilkörper, welcher in Ausnehmungen des Ventilgehäuses eingreift. :··.:··· .··..-. .: .··.···: ···: .: :*·* : : .:

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Bei der beschriebenen praktischen Ausführungsform ist es vorteilhaft, dass der Positionierungsfinger an der Ringschürze ausgebildet ist.
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Im folgenden wird die Erfindung anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsformen näher erläutert. Es zeigt:

Figur la und Ib schematisch ein Zweiwegeschließventil nach dem Stand der Technik in den beiden möglichen Stellungen;

Figur 2a, 2b und 2c ein Dreiwegeschiießventil in schematischer Darstellung in den möglichen Einstellungen;

Figur 3a, 3b und 3c eine prinzipielle Darstellung eines Mehrwege- und Verteilerventils nach der Erfindung mit zwei Ausgängen;

Figur 4a, 4b und 4c eine Abwandlung des Ventils gemäß Figur 3;

Figur 5a, 5b, 5c und 5d eine weitere Abwandlung des Ventils gemäß Figur 3 in verschiedenen Stellungen;

Figur 6 eine prinzipielle Darstellung eines Ventils nach der Erfindung mit drei Ausgängen, wobei in Figur 6a bis f die verschiedenen Stellungen wiedergegeben sind;

Figur 7 eine Schnittdarstellung eines Mehrwege- und Verteilerventils nach der Erfindung gemäß einer praktischen Ausführung s form;

Figur 8 eine Schnittdarstellung des Ventilkörpers des Ventils

gemäß Figur 7;
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Figur 9 eine Schnittdarstellung in etwas verkleinertem Maßstab des Ventilgeiaäuses des..Ventile .gemäß· Figtwr 7· und?

· &bgr;·

Figur 10 eine Draufsicht auf das Ventil gemäß Figur 7.

Zur Erläuterung des Hintergrunds der vorliegenden Erfindung sind in den Figuren 1 und 2 in den verschiedenen möglichen Stellungen Mehrwege- und Verteilerventile schematisch dargestellt, wie sie nach dem Stand der Technik bekannt sind.

Derartige Mehrwege- und Verteilerventile 1 bestehen aus einem kreisförmigen Ventilgehäuse 2 und einem in dem Ventilgehäuse 2 angeordneten drehbaren zylindrischen Ventilkörper 4. Das Ventil 1 weist einen Eingang 6 und ein oder mehrere Ausgänge 8 bzw. 10 auf. Der drehbare zylindrische Ventilkörper 4 weist allgemein mit 14 bezeichnete Strömungskanäle auf, welche entsprechend der Drehstellung des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 die Verbindung zwischen dem Eingang und dem oder den Ausgängen 8 bzw. 10 herstellen.

Das in Figur 1 dargestellte Mehrwege- und Verteilerventil 1 ist ein Zweiwegeventil, welches zwei Schaltzustände aufweist, nämlich den in Figur IA dargestellten Schaltzustand, bei welchem der Eingang 6 mit dem Ausgang 8 über den Strömungskanal 14 verbunden ist, und den Schaltzustand gemäß Figur IB, bei welchem die Verbindung zwischen dem Eingang 6 und dem Ausgang 8 durch Verdrehen des Ventilkörpers 4 unterbrochen ist.

Das in Figur 2 dargestellte Mehrwege- und Verteilerventil 1 nach dem Stand der Technik ist ein Dreiwegeventil, bei welchem drei Schaltzustände möglich sind. In dem in Figur 2A dargestellten Schaltzustand ist der Eingang 6 mit den beiden Ausgängen 8 und 10 über den Strömungskanal 14 in dem Ventilkörper 4 verbunden. In der Stellung 2B ist der Eingang 6 über den Strömungskanal 14 lediglich mit dem Ausgang 8 verbunden, und in Figur 2C ist der Eingang 6 mit dem Ausgang 10 verbunden. In sämtlichen Zwischenstellungen des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 ist das Ventil geschlossen.

Es ist offensichtlich, dass die bekannte Bauart nach Art eines Abschaltvent(."1 p^Weder; pfc:uf^nVoge|Üb^#ejfgQnft4* d^r· Verbindung

zwischen dem Eingang und den einzelnen Ausgängen ermöglicht, noch eine Vielzahl von Schaltmöglichkeiten in konstruktiv nicht aufwändiger Weise ermöglicht.

Wie es sich bereits aus den schematischen Darstellungen gemäß den Figuren 3 bis 6 ergibt, beruht das Mehrwege- und Verteilerventil 1 gemäß der Erfindung auf einem vollständig neuartigen Konstruktionsprinzip, indem der Eingang in die Drehachse des Ventilkörpers 4 verlegt wurde, wie dies im folgenden näher erläutert wird.

Figur 3 zeigt in drei möglichen verschiedenen Schaltstellungen eine schematische Draufsicht in Schnittdarstellung einer ersten Ausführungsform des Ventils 1 nach der vorliegenden Erfindung.

Wie gezeigt und wie in einer praktischen Ausführungsform gemäß den Figuren 7 bis 10 näher erläutert, ist der Eingang 6 des Ventilgehäuses 2 mit einem Eingangskanal 16 in dem Ventilkörper 4 verbunden, welcher zentrisch und parallel zur Drehachse 18 des Ventilkörpers 4 angeordnet ist. Der Eingangskanal 16 ist mit einem radialen Verbindungskanal 2 0 verbunden, welcher von der Mitte des Ventilkörpers 4 zu dessen Außenumfang 22 führt. Der Verbindungskanal 20 mündet in eine im Außenumfang 22 des Ventilkörpers 4 ausgebildete Nut 24. Die Nut 24, welche zum Außenumfang 22 des Ventilkörpers 4 offen ist, bildet mit der gegenüberliegenden Wandung 2 6 des Ventilgehäuses 2 einen Umfangskanal 28, welcher entsprechend der Drehstellung des Ventilkörpers 4 in dem Ventilgehäuse 2 die Verbindung zwischen dem Eingang 6 und den verschiedenen Ausgängen herstellt.

Die in Figur 3 veranschaulichte Ausführungsform des Ventils 1 nach der Erfindung entspricht von der Funktion her einem Dreiwegeventil. Das Ventilgehäuse 2 weist hierbei zwei im Abstand um den Umfang angeordnete Ausgänge 8 und 10 auf. Wie aus den Figuren 3A bis 3C ersichtlich, ist bei dieser Ausführungsform der Umfangskanal 2 8 kürzer augebildet als es dem

8:

Abstand zwischen den Ausgängen 8 und 10 um den Umfang des Ventilgehäuses 2 entspricht.

Bei der in Figur 3A dargestellten Stellung des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 ist der Eingang 6 über den Eingangskanal 16, den radialen Verbindungskanal 2 0 und den Umfangskanal 28 mit dem Ausgang 10 verbunden, während der Strömungsweg zum Ausgang 8 geschlossen ist.

Bei der Stellung des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 gemäß Figur 3B ist der Eingang 6 über die oben erläuterte Kombination der Strömungskanäle 14 mit dem Ausgang. 78 verbunden, während in der Stellung gemäß Figur 3C der Eingang 6 gegenüber beiden Ausgängen 8 und 10 getrennt ist.

Figur 4 zeigt in verschiedenen Stellungen eine Variante des Mehrwege- und Verteilerventils 1 gemäß Figur 3, bei welcher der Umfangskanal 28, welcher durch die Nut 24 und die gegenüberliegende Wandung 26 des Ventilgehäuses 2 gebildet ist, vergleichsweise länger ausgebildet ist, und dem Abstand zwischen den beiden Ausgängen 8 und 10 entspricht.

Wie in den verschiedenen Stellungen gemäß Figur 4a bis c gezeigt, besteht bei dieser Ausfuhrungsform abgesehen von der jeweils möglichen Verbindung der einzelnen Ausgänge 8 und 10 mit dem Eingang 6 die zusätzliche Möglichkeit, beide Ausgänge 8 und 10 gleichzeitig mit dem Eingang 6 zu verbinden. Bei dieser Ausfuhrungsform ist jedoch der Eingang 6 immer mindestens mit einem der Ausgänge 8 oder 10 verbunden.

Figur 5 zeigt wiederum in den verschiedenen Möglichkeiten der Stellung des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 eine Abwandlung der Ausfuhrungsform gemäß Figur 4, indem hier zusätzlich eine Stellung des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 möglich ist, bei welcher beide Ausgänge 8 und 10 von dem Eingang 6 getrennt sind.

Zu diesem Zweck sind die beiden Ausgänge 8 und 10 gemeinsam im Abstand zueirjaij<ier neben, ed-nerr. Witt^iLintte 32 :dös kreis-

förmigen Ventilgehäuses 2 angeordnet, so dass beide Ausgänge 8 und 10 seitlich versetzt neben der Drehachse 18 des Ventilkörpers 4 liegen.

Die Länge des Umfangskanals 28 entspricht hierbei dem durch die seitliche Versetzung neben die Mittellinie 32 kürzeren Abstand der Ausgänge 8 und 10.

In der Drehstellung gemäß Figur 5a liegt daher der Umfangskanal 28 außerhalb des Bereichs der Ausgänge 8 und 10, so dass der Eingang 6 gegenüber beiden Ausgängen 8 und 10 getrennt ist, d.h. das Ventil 1 ist geschlossen.

In der Stellung des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 gemäß Figur 5b ist der Eingang 6 lediglich mit dem Ausgang 8 verbunden. Entsprchend ist in der Drehstellung des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 gemäß Figur 5c der Eingang 6 lediglich mit dem Ausgang 10 verbunden.

Bei der Drehstellung des Ventilkörpers 4 gegenüber dem Ventilgehäuse 2 gemäß Figur 5d ist der Umfangskanal 28 gleichzeitig mit beiden Ausgängen 8 und 10 verbunden, indem durch Drehen des Ventilkörpers 4 der Umfangskanal 2 8 auf die Seite der beiden Ausgänge 8 und 10 gedreht wurde.

Figur 6 zeigt wiederum in verschiedenen möglichen Schaltstellungen eine Ausführungsform des Mehrwege- oder Verteilerventils 1 nach der vorliegenden Erfindung, bei welcher das Ventilgehäuse 2 drei Ausgänge 8, 10 und 12 aufweist. Die Ausgänge 8, 10 und 12 sind bei dieser Ausführungsform in gleichmäßigen Abständen um den Umfang des Ventilgehäuses 2 verteilt angeordnet. Die Länge des Umfangskanals 28 entspricht hierbei dem Abstand zweier benachbarter Ausgänge 8/10, 10/12 oder 8/12. Wie sich aus den schematischen Darstellungen der Figur 6 ergibt, lassen sich bei dieser Ausführungsform jeweils zwei der Ausgänge 8, 10 oder 12 gleichzeitig mit dem Eingang 6 verbinden. In der Drehstellung gemäß Figur 6a ist der Eingang 6 über den Eingangskanal 16, den radialen Verbindungskanal 2 0 und den Umfangskpri,atL·· 28.«tpi*. dem .»Ausgang: 3.2 :verkrundsn. Durch

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• ·

Bewegen des Ventilkörpers 4 in die Stellung gemäß Figur 6b wird der Eingang 6 mit den Ausgängen 8 und 12 verbunden. Eine weitere Drehung des Ventilkörpers 4 in die Drehstellung gemäß Figur 6c verbindet den Eingang 6 nur mit dem Ausgang 8, während eine weitere Drehung des Ventilkörpers 4 in die Stellung gemäß Figur 6d beide Ausgänge 8 und 10 gleichzeitig mit dem Eingang 6 verbindet.

In der Drehstellung gemäß Figur 6e ist der Eingang 6 lediglieh mit dem Ausgang 10 verbunden, während eine Drehung in die Drehstellung gemäß Figur 6f den Eingang 6 gleichzeitig mit den Ausgängen 10 und 12 verbindet.

Bereits aus den obenstehenden Erläuterungen des Grundprinzips des Mehrwege- und Verteilerventils 1 nach der Erfindung ist offensichtlich, dass hier mit einfachsten Mitteln, nämlich die Länge des Umfangskanals 28 beliebig viele Steuerungsmöglichkeiten geschaffen werden können. Ebenso können an dem Ventilgehäuse 2 mehr als drei Ausgänge je nach den Anforderungen angeordnet werden. Ebenso sind Ausführungsformen möglich, in welchen der Eingang 6 über den Eingangskanal 16 und mehr als einen Verbindungskanal 20 mit mehreren getrennten Umfangskanälen 28 verbunden ist, sollte dies entsprechend den Anforderungen an das Ventil 1 wünschenswert sein. Der konstruktive Aufwand wird hierdurch nicht erhöht. Ferner lassen sich auch offensichtlich über entsprechende radiale Verbindungskanäle 20 mehrere Umfangskanäle 28 in verschiedenen Höhen am Ventilkörper 4 anordnen, um dadurch die Anzahl der Möglichkeiten der Steuerung zu erhöhen.

Im folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die Figuren 7 bis 10 eine praktische Ausführungsform des Mehrwege- und Verteilerventils 1 nach vorliegender Erfindung näher beschrieben, wobei für gleiche bzw. gleichwirkende Teile die gleichen Bezugszeichen verwendet wurden, wie in obenstehender Beschreibung der schematisierten Ausführungsformen.

Wie aus den Figuren 7 bis 10 ersichtlich, ist mittig in dem Ventilgehäuse 1 :^#äar· Eingang.:6 .'Wrgesehefi^^WeIcllaai in der

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Drehachse 18 des Ventilkörpers 4 liegt und als axiale Bohrung in dem Ventilgehäuse 2 ausgebildet ist. Der Ventilkörper 4 ist in mediendichter Passung in eine zylindrische, nach oben offene Ausnehmung 34 des Ventilgehäuses 2 eingesetzt. In der Mitte des Bodens 36 der Ausnehmung 34 weist das Ventilgehäuse 2 einen, den Eingang 6 umgebenden zylindrischen Vorsprung 38 auf, welcher von einem nabenartigen Vorsprung 4 0 des Ventilgehäuses 4 aufgenommen wird, wobei dieser nabenartige Vorsprung 3 8 gleichzeitig die Verbindung zu dem radialen Verbindungskanal 20 herstellt.

Das Oberende des Ventilkörpers 4 ist einstückig mit einer Handhabe 42 verbunden, die oberhalb des Ventilgehäuses 2 liegt. Wie in Einzelheiten in Figur 10 gezeigt, ist auf der Oberseite 44 der Handhabe 42 ein Zeiger 4 6 vorgesehen, welcher die jeweilige Stellung des Eingangs 6, d.h. des radialen Verbindungskanals 20, bezüglich der um den Umfang des Ventilgehäuses 2 verteilt angeordneten Ausgänge 8, 10 und 12 anzeigt .

Bevorzugt sind der Ventilkörper 4 und das Ventilgehäuse 2 als Kunststoffspritzgießteile ausgebildet, wobei der betreffende Kunststoff entsprechend dem gedachten Einsatzzweck des Ventils 1 gewählt wird.

Wie insbesondere aus der Schnittdarstellung gemäß den Figuren 7 bis 9 ersichtlich, ist die die zylindrische Ausnehmung 34 des Ventilgehäuses 2 umgebende Wandung 26 von einer nach unten weisenden Ringschürze 48 in der Handhabe 42 aufgenommen.

In der Wandung 26 ist eine umlaufende Nut 50 ausgebildet, in welche ein an der Ringschürze 48 vorgesehener Vorsprung 52 in Schnappverbindung eingreift. Da somit das Ventil 1 nach der Erfindung lediglich aus zwei Teilen, nämlich des Ventilkörpers 4 mit der Handhabe 42 gemäß Figur 8 und dem Ventilgehäuse 2 gemäß Figur 9 besteht, wird das fertige Ventil 1 lediglich dadurch hergestellt, dass der Ventilkörper 2 in die Ausnehmung 34 hineingedrückt wird, bis die Schnappverbindung zwischen dem Vorsprung 52 und der Nut 50 hergestellt ist.

Bei der Ausfuhrungsform gemäß den Figuren 7 bis 10 sind zwischen dem Ventilkörper 4 und dem Ventilgehäuse 2 zusätzlich lösbare Rastmittel 54 vorgesehen, durch welche bevorzugte Drehstellungen des Ventilkörpers 4 entsprechend den Ausgängen 8, 10 und 12 vorbestimmt werden.

Bei dem veranschaulichten Ausführungsbeispiel sind die Rastmittel 54 durch einen federnden Positionierungsfinger 56 an dem Ventilkörper 4 gebildet, welcher in Ausnehmungen 58 federnd eingreift, die an entsprechenden Stellen des Ventilgehäuses 2 vorgesehen sind. Wie gezeigt, ist der Positionierungsfinger 56 als Bestandteil der Ringschürze 48 der Handhabe 42 ausgebildet.

Es wurde obenstehend ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher beschrieben, wobei dem Fachmann sicher Änderungen und Abwandlungen offensichtlich sind, welche im Grundgedanken der Erfindung liegen.

Sämtliche aus der Beschreibung, den Ansprüchen und Zeichnungen hervorgehenden Merkmale und Vorteile der Erfindung, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in beliebiger Kombination erfindungswesentlich sein.

• t a &iacgr; i * &lgr; Φ $ m &ngr; -&lgr;

BEZUGSZEICHENLISTE

1 =	Ventil
2 =	Ventilgehäuse
4 =	Ventilkörper
6 =	Eingang
8 =	Ausgang
10 =	Ausgang
12 =	Ausgang
14 =	Strömungskanal
16 =	Eingangskanal
18 =	Drehachse
20 =	Verbindungskanal
22 =	Außenumfang von 4
24 =	Nut
26 =	Wandung von 2
28 =	Umfangskanal
32 =	Mittellinie
34 =	Ausnehmung
36 =	Boden von 34
38 =	Vorsprung in 3 6
40 =	Vorsprung von 4
42 =	Handhabe
44 =	Oberseite von 42
46 =	Zeiger
48 =	Ringschürze
50 =	Nut in 26
52 =	Vorsprung an 4 8
54 =	Rastmittel
56 =	Positionierungsfinger
58 =	Ausnehmungen

Claims

1. Mehrwege- und Verteilerventil mit einem einen Eingang und zwei oder mehrere Ausgänge aufweisenden kreisförmigen Ventilgehäuse sowie einem in dem Ventilgehäuse angeordneten drehbaren zylindrischen Ventilkörper, in welchem Strömungskanäle vorgesehen sind, welche entsprechend der Drehstellung die Verbindung zwischen dem Eingang und dem oder den Ausgängen herstellen, dadurch gekennzeichnet, daß der Eingang (6) mit einem Eingangskanal (16) in den Ventilkörper (4) verbunden ist, welcher zentrisch und parallel zur Drehachse (18) des Ventilkörpers (4) angeordnet ist, daß der Eingangskanal (16) mit einem radialen Verbindungskanal (20) verbunden ist, welcher von der Mitte des Ventilkörpers (4) zu dessen Außenumfang führt, und daß der Verbindungskanal (20) in eine Nut 24 im Außenumfang (22) des Ventilkörpers (4) mündet, welche mit der gegenüberliegenden Wandung (26) des Ventilgehäuses (2) einen Umfangskanal (28) bildet, der die Verbindung zu dem oder den Ausgängen (8, 10, 12) herstellt.

2. Mehrwege- und Verteilerventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (2) zwei im Abstand um den Umfang angeordnete Ausgänge (8, 10) aufweist, und daß der Umfangskanal (28) kürzer als der Abstand zwischen den beiden Ausgängen (8, 10) ausgebildet ist.

3. Mehrwege- und Verteilerventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (2) zwei im Abstand um den Umfang angeordnete Ausgänge (8, 10) aufweist und daß der Umfangskanal (28) eine Länge aufweist, die gleich dem Abstand zwischen den Ausgängen (8, 10) ist.

4. Mehrwege- und Verteilerventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (2) zwei Ausgänge (8, 10) aufweist, welche gemeinsam im Abstand neben einer Mittellinie (32) des Ventilgehäuses (2) angeordnet sind und daß der Umfangskanal (28) eine dem Abstand der Ausgänge (8, 10) entsprechende Länge aufweist.

5. Mehrwege- und Verteilerventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (2) mindestens drei Ausgänge (8, 10, 12) aufweist.

6. Mehrwege- und Verteilerventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgänge (8, 10, 12) in gleichmäßigen Abständen um den Umfang des Ventilgehäuses (2) verteilt angeordnet sind und daß die Länge des Umfangskanals (28) dem Abstand zweier benachbarter Ausgänge (8, 10, 12) entspricht.

7. Mehrwege- und Verteilerventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (4) in mediendichter Passung in eine zylindrische offene Ausnehmung (34) des Ventilgehäuses (2) eingesetzt ist.

8. Mehrwege- und Verteilerventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventilgehäuse (2) in der Mitte des Bodens (36) der Ausnehmung (34) einen den Eingang (6) umgebenden zylindrischen Vorsprung (38) aufweist, welcher von einem nabenartigen Vorsprung (14) des Ventilkörpers (4) aufgenommen ist, der mit dem radialen Verbindungskanal (20) verbunden ist.

9. Mehrwege- und Verteilerventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (4) einstückig mit einer Handhabe (42) verbunden ist, welcher auf der Oberseite (44) einen Zeiger (46) für die jeweilige Stellung des Eingangs (6) bezüglich des oder der Ausgänge (8, 10, 12) aufweist.

10. Mehrwege- und Verteilerventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper (4) und das Ventilgehäuse (2) als Kunststoffspritzgießteile ausgebildet sind.

11. Mehrwege- und Verteilerventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die die zylindrische Ausnehmung (34) umgebende Wandung (26) des Ventilgehäuses (2) von einer nach unten weisenden Ringschürze (48) in der Handhabe (42) aufgenommen ist.

12. Mehrwege- und Verteilerventil nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß in der Wandung (26) eine umlaufende Nut (50) ausgebildet ist, in welche ein an der Ringschürze (48) vorgesehener Vorsprung (52) in Schnappverbindung eingreift.

13. Mehrwege- und Verteilerventil nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Ventilkörper (4) und dem Ventilgehäuse (2) lösbare Rastmittel (54) vorgesehen sind, welche einzelne Drehstellungen des Ventilkörpers (4) definieren.

14. Mehrwege- und Verteilerventil nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel (54) durch einen federnden Positionierungsfinger (56) an dem Ventilkörper (4) gebildet ist, welcher in Ausnehmungen (58) des Ventilgehäuses (2) eingreift.

15. Mehrwege- und Verteilerventil nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Positionierungsfinger (56) an der Ringschürze (48) ausgebildet ist.