DE2050025B2 - Eingriff Mischbatterie - Google Patents
Eingriff MischbatterieInfo
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- F16K11/02—Multiple-way valves, e.g. mixing valves; Pipe fittings incorporating such valves with all movable sealing faces moving as one unit
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Description
Die Erfindung betrifft eine Eingriff-Mischbatterie mit einem aus zwei konzentrisch ineinander angeordneten
zylindrischen Hohlkolbenteilen bestehenden Hohlkolben, der die Mischkammer enthält und mit
radialen, von der Mischkammer her in die zvlin-
drische Steuerfläche mündenden Steueröffnungen eher gewartet und billiger hergestellt, jedoch insbe-
versehen ist, und einem fest installierten Ventilteil, sondere in kurzer Gesamtbaulänge ausgeführt wer-
das ebenfalls eine zylindrische, mit der Steuerfläche den kann.
des Hohlkolbens zusammenwirkende Steuerfläche Ausgehend von der Eingriff-Mischbatterie der einaufweist,
in die in diesem Ventilteil verlaufende Zu- 5 gangs definierten Art wird diese Aufgabe erfindungs-
und Ablaufkanäle für das kalte, das warme und das gemäß dadurch gelöst, daß das äußere Hohlkolbengemischte
Wasser ebenfalls mit radialen Steueröff- teil mit einer oberen abschraubbaren Kappe versehen
nungen münden, mit denen die Steueröffnungen des ist und in seinem oberen zylindrischen Abschnitt
Hohlkolbens durch Drehen und axiales Verschieben einen ringförmigen, den Fortsatz umgebenden Emdesselben
zur unabhängigen Einstellung von Durch- io satz mit einem unteren, nach innen ragenden Ringlaufmenge
und Durchlauftemperatur fortschreitend flansch aufweist, mittels welchem die axiale Bewein
und außer Deckung gebracht werden können, wo- gung der Hohlkolbenteile begrenzt ist, und daß die
bei das fest installierte Ventilteil innenliegend an- Drehbewegung der Hohlkolbenteile relativ zum fest
geordnet ist, und der diesen unmittelbar umgebende installierten Ventilteil durch Anschläge im ringförmi-Hohlkolbenteil
zusammen mit dem äußeren Hohlkol- 15 gen Einsatz und am Fortsatz begrenzt ist.
benteil die Mischkammer als umlaufende Ringkam- Im Gegensatz zu dem Bekannten braucht also bei mer formt und zugleich als Steuerkolben dient und der Herstellung einer Eingriff-Mischbatterie nach der das fest installierte Ventilteil mit einem oberen Fort- Erfindung die zuvor erläuterte Nut nicht mehr in das satz ausgestattet ist, an welchem für die axiale Ver- fest installierte Ventilteil eingefräst werden, d. h. dieschiebung und Drehung des äußeren Hohlkolbens re- 20 ser Abschnitt kann vollständig weggelassen werden, lativ zum fest installierten Ventilteil ein Handgriff woraus sich eine wesentliche Verkürzung der gesamangreift ten axialen Länge der Eingriff-Maschbatterie ergibt.
benteil die Mischkammer als umlaufende Ringkam- Im Gegensatz zu dem Bekannten braucht also bei mer formt und zugleich als Steuerkolben dient und der Herstellung einer Eingriff-Mischbatterie nach der das fest installierte Ventilteil mit einem oberen Fort- Erfindung die zuvor erläuterte Nut nicht mehr in das satz ausgestattet ist, an welchem für die axiale Ver- fest installierte Ventilteil eingefräst werden, d. h. dieschiebung und Drehung des äußeren Hohlkolbens re- 20 ser Abschnitt kann vollständig weggelassen werden, lativ zum fest installierten Ventilteil ein Handgriff woraus sich eine wesentliche Verkürzung der gesamangreift ten axialen Länge der Eingriff-Maschbatterie ergibt.
Es ist bereits eine Eingriff-Mischbatterie bekannt, Der Erfindung liegt also der Gedanke zugrunde, eine
die ebenfalls ein mittleres fest installiertes Ventilteil Bewegungsbegrenzungseinrichtung für die bewegten
aufweist, während sich ein dieses Ventil umschlie- 25 Hohlkolbenteile in einem bei dem vorliegenden
ßendes Hohlkolbenteil relativ zu diesem verschieben Grundaufbau ohnehin benötigten Raum vorteilhaft
und verdrehen läßt. Bei dieser bekannten Konstruk- unterzubringen und auszubilden, wobri darüber hintion
wird sowohl die axiale Bewegung als auch die aus der Aufwand für die Bewegungsbegrenzungsein-Drehbewegung
zwischen dem äußeren Hohlkolben- richtung minimal ist.
teil und dem inneren Ventilteil durch die Kombina- 30 Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform ist
tion aus einer Schraube mit einer ringförmigen Nut vorgesehen, daß in dem ringförmigen Flansch ein
begrenzt, wobei die Schraube in das äußere Hohlkol- Schlitz vorgesehen ist und ein Querkeil, der vom fest
benteil radial eingeschraubt ist und die Nut in dem installierten Ventilteil absteht und in diesen Schlitz
fest installierten Ventilteil ausgebildet ist. Die Nut hineinragt, wobei durch die Kombination aus Querhat
also bei dieser bekannten Konstruktion lediglich 35 keil und Schlitz die Drehbewegung der Hohlkolbendie
Aufgabe, sowohl die axiale Verschiebung als teile um das fest installierte Ventilteii begrenzt ist.
auch die Drehbewegung zwischen dem äußeren Bei dieser Ausführungsform kann weiter der Fortsatz
Hohlkolbenteil und dem inneren Vergüten zu be- eine Rille enthalten, die sich bogenförmig begrenzt
grenzen. Diese Nut muß bei der Herstellung des in- erstreckt, und der Handgriff kann einen Endabneren
Ventilteils zusätzlich in dieses eingefräst wer- 40 schnitt aufweisen, der innerhalb dieser Rille angeordden
und sie bedingt zwangläufig eine Vergrößerung net ist, wobei die Rille die Drehbewegung der Hohlder
axialen Länge des inneren Ventilteiles und damit kolbenteile um das fest installierte Ventilteil beeine
Vergrößerung der Gesamtlänge der Mischbatte- grenzt.
rie. Darüber hinaus besteht jedoch bei dieser bekann- Eine vorteilhafte Ausführungsform besteht auch
ten Mischbatterie die Gefahr, daß sich die Schraube 45 darin, daß der Endabschnitt des Handgriffs die
im Laufe der Zeit lockern kann, so daß plötzlich die axiale Bewegung in einer Richtung begrenzt,
axiale Bewegung zwischen dem äußeren Hohlkolben- Im einzelnen kann die Erfindung dadurch eine teil und dem inneren fest installierten Ventilteil nicht vorteilhafte Weiterbildung erfahren, daß der Fortsatz mehr begrenzt wird, so daß das Hohlkolbenteil voll- eine nach oben ragende Wand aufweist, die sich umständig vom Ventilteil abgezogen wirH, was katastro- 50 fangsmäßig bis zu 180° erstreckt und mit einem phale Folgen haben kann. Auch ist bei dieser be- quer verlaufenden Schlitz versehen ist, in den ein kannten Konstruktion die Montage bzw. Demontage mittlerer Abschnitt des Handgriffs eingreift,
der Mischbatterie sehr schwierig, da das äußere Eine weitere Lösung der der Erfindung zugrunde Hohlkolbenteil einstückig ausgebildet ist und man liegenden Aufgabe besteht darin, daß das äußere den Handgriff für die Verschiebung des Hohlkolben- 55 Hohlkolbenteil mit einer oberen abschraubbaren teiles relativ zum Ventilteil erst nach Aufschieben des Kappe versehen ist und in seinem oberen zylin-Hohlkolbenteiles auf das Ventilteil am Fortsatz bef esti- drischen Abschnitt einen den Fortsatz umgehenden gen kann (USA.-Patentschrift 3 460 571, Fig. 10). Einsatz mit einem unteren, nach außen ragenden
axiale Bewegung zwischen dem äußeren Hohlkolben- Im einzelnen kann die Erfindung dadurch eine teil und dem inneren fest installierten Ventilteil nicht vorteilhafte Weiterbildung erfahren, daß der Fortsatz mehr begrenzt wird, so daß das Hohlkolbenteil voll- eine nach oben ragende Wand aufweist, die sich umständig vom Ventilteil abgezogen wirH, was katastro- 50 fangsmäßig bis zu 180° erstreckt und mit einem phale Folgen haben kann. Auch ist bei dieser be- quer verlaufenden Schlitz versehen ist, in den ein kannten Konstruktion die Montage bzw. Demontage mittlerer Abschnitt des Handgriffs eingreift,
der Mischbatterie sehr schwierig, da das äußere Eine weitere Lösung der der Erfindung zugrunde Hohlkolbenteil einstückig ausgebildet ist und man liegenden Aufgabe besteht darin, daß das äußere den Handgriff für die Verschiebung des Hohlkolben- 55 Hohlkolbenteil mit einer oberen abschraubbaren teiles relativ zum Ventilteil erst nach Aufschieben des Kappe versehen ist und in seinem oberen zylin-Hohlkolbenteiles auf das Ventilteil am Fortsatz bef esti- drischen Abschnitt einen den Fortsatz umgehenden gen kann (USA.-Patentschrift 3 460 571, Fig. 10). Einsatz mit einem unteren, nach außen ragenden
Bekannt sind auch Eingriff-Mischbatterien, bei de- Flansch oder eine ringförmige Scheibe aufweist, die
nen das mittlere Ventilteil beweglich angeordnet ist, 60 bzw. der zwischen der abschraubbaren Kappe und
während die dieses Ventilteil umgebenden Hohlkol- dem oberen Rand des äußeren Hohlkolbenteiles ein-
benteile stationär sind. Diese bekannte Konstruktion geklemmt ist, mittels welchem die axiale Bewegung
ist jedoch sehr aufwendig, da das zu mischende Was- der Hohlkolbenteile begrenzt wird, und daß die
ser in den Bereich der äußeren Hohlkolbenteile züge- Drehbewegung der Hohlkolbenteile relativ zum fest
führt werden muß. (USA.-Patenlschrift 2 287 985). 65 installierten Teil durch Anschläge im Einsatz und
Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe be- am Fortsatz begrenzt ist, Diese weitere Lösung der
steht darin, die Eingriff-Mischbatterie der eingangs der Erfindung zugrunde liegenden Aufgabe ist gegendefinierten
Art derart zu verbessern, daß sie einfa- über der ersteren Lösungsmöglichkeit noch konstruk-
tiv einfacher und billiger, da sich beispielsweise eine das Wasser aus dem oberen und dem unteren Ende
ringförmige Scheibe mit Anschlägen noch billiger der Mischkammer austreten kann,
herstellen und einsetzen läßt als der Einsatz gemäß Eine Drehung und hin- und hergehende Bewegung
dem Lösungsvorschlag. der Hohlkolbenteile relativ zum fest installierter
Bei der zweiten Konstruktion nach der Erfindung 5 Ventilteil ermöglicht das Eintreten von heißem und
kann der Einsatz mit dem nach außen ragenden kaltem Wasser in die Mischkammer 32 und in den
Flansch eine sich in axialer Richtung erstreckende Auslaßkanal 16 zu steuern. Das Ventilteil 10 ist auf
Wand aufweisen, die sich bogenförmig begrenzt er- einem Sockel 38 montiert und dieser enthält Heißstreckt
und es kann weiter ein Anschlag von dem und Kaltwasserkanäle, wie z. B. bei 40 angezeigt. Ein
Fortsatz radial nach außen abstehen und so angeord- io Auslaßkanal oder Rohr 42 ist mit der Auslaßöffnung
net sein, daß er zur Begrenzung der Drehbewegung 16 ausgerichtet und mit einem Kanal 44 verbunden,
des äußeren Hohlkolbenteiles die sich gegenüberlie- durch den Wasser zur Tülle 46 geleitet wird. Mit
genden Abschnitte der sich axial erstreckenden dem Auslaßrohr 42 ist ebenfalls ein Kanal 48 in Ver-Wand
berühren kann. Bei dieser Konstruktion kann bindung und dieser leitet Wasser zu einer Hilfsbrause
schließlich zur weiteren Vereinfachung der Anschlag 15 oder einer ähnlichen Vorrichtung,
aus einem Stift bestehen. Gemäß F i g. 2 und 3 erstreckt sich ein zylin-
aus einem Stift bestehen. Gemäß F i g. 2 und 3 erstreckt sich ein zylin-
Im folgenden wird die Erfindung an Hand von drischer Fortsatz 50 nach oben vom Ventilteil 10
Ausführungsbeispielen unter Hinweis auf die Zeich- und weist eine ringförmige Nut 52 nahe dem oberen
rung näher erläutert. Es zeigt Ende auf. Ein Handgriff 54 besteht aus einem etwa
Fig.l eine Seitenansicht, teilweise im Schnitt, 20 gerade verlaufenden Abschnitt 56, der in geeigneter
einer Eingriff-Mischbatterie mit einem Handgriff Weise auf einer Seite in die Nut 52 eingreift. Eine
nach der vorliegenden Erfindung, Halteschraube 58 reicht durch den zylindrischen
F i g. 2 eine teilweise axiale Schnittdarstellung Fortsatz in das Ventilteil 10 hinein und hält dieses
durch einen Teil der Mischbatterie der Fig. 1, mit dem Sockel 38 zusammen. Innerhalb des Rau-
F i g. 3 eine Draufsicht auf die Konstruktion der 25 mes, der durch das Hohlkolbenteil 28 und einer obe-
F i g. 2, wobei die obere Kappe entfernt ist, ren abschraubbaren Kappe 60 definiert ist, befindet
F i g. 4 eine teilweise axiale Schnittdarstellung, sich ein Einsatz 62. In diesem Einsatz sind ausgerich-
ähnlich derjenigen der F i g. 2, jedoch einer abgewan- tete Schlitze 64 und 66 vorgesehen, damit sich der
delten Ausführungsform der Mischbatterie nach der Handgriff durch den äußeren Hohlkolben erstrecken
Erfindung, 30 kann und innerhalb der Nut 52 eingesetzt werden
F i g. 5 eine Draufsicht auf die Konstruktion der kann. Die geschlossene oder untere Lage des Hand-
F i g. 4, wobei die Kappe entfernt ist, griffes ist in F i g. 2 veranschaulicht. In der oberen
Fig. 6 eine teilweise axiale Schnittdarstellung Lage werden die seitlich abstehenden Abschnitte 68
einer noch weiteren Ausführungsform der Mischbat- und 70 des Handgriffes 54, der sich durch die ausge-
terie, 35 richteten Rillen 64 und 66 erstreckt, von der unteren
F i g. 7 eine Draufsicht auf die Konstruktion der Lage in die mit gestrichelten Linien angedeutete
F i g. 6, wobei die abschraubbare Kappe entfernt ist, obere Lage bewegt, die bei 72 in F i g. 2 angezeigt ist.
Fig. 8 eine teilweise axiale Schnittdarstellung, Der am Ventil 10 angelenkte Handgriff kann den
ähnlich derjenigen der Fig. 6, jedoch entsprechend äußeren Hohlkolben vom Ventilteil 10 nicht abzie-
dem zweiten Lösungsvorschlag nach der Erfindung, 40 hen.
F i g. 9 eine Draufsicht auf die Konstruktion der Der Einsatz 62 weist einen nach innen zeigenden
F i g. 8, wobei die Kappe entfernt ist, ringförmigen Flansch 74 auf. Im Flansch 74 ist ein
Fig. 10 eine teilweise axiale Schnittdarstellung, bogenförmiger Schlitz 76 ausgebildet und ein Querähnlich derjenigen der F i g. 6 und 8, jedoch einer ab- keil 78, der außen am zylindrischen Fortsatz 50 ausgewandelten
Ausführungsform nach der vorliegenden 45 gebildet ist, greift in den Schlitz 76 ein. Auf diese
Erfindung, Weise begrenzt die Kombination aus Querkeil 78
Fig. 11 eine Draufsicht auf die Konstruktion der und bogenförmigen Schlitz 76 effektiv die Drehbewe-
Fig. 10, wobei die abschraubbare Kappe entfernt ist. gung des Hohlkolbens um das fest installierte Ventil-
Die Eingriff-Mischbatterie mit einem Handgriff teil. Der Flansch 74 und der Handgriff 54 begrenzen
nach den Fig. 1,2 und 3 besteht aus einem fest in- 50 die hin- und hergehende Bewegung, die nach oben
stallierten Ventilteil 10 mit Heiß- und Kaltwassercin- gerichtet ist, wobei der Flansch und das Ventilteil 10
laßkanälen, von denen einer mit 12 bezeichnet ist. die nach unten gerichtete Bewegung begrenzen.
Der Kanal 12 endet außen am Ventilteil in einer öff- In Fi g. 2 ist gezeigt, daß das untere Ende des äunung 14, die von einem Dichtungsring 15 umgeben ßeren Hohlkolbens 28 einen nach innen weisenden sein kann. Eine ähnliche öffnung ist auf der gegen- 55 unteren Flansch 80 aufweist, der den inneren Hohlüberliegenden Seite des Ventilteils vorgesehen. Ein kolben 26 abstützt. Der innere Hohlkolben wird von Auslaßkanal ist mit 16 bezeichnet und steht strö- oben her eingebracht und wird am oberen Abschnitt mungsmäßig mit einem Schlitz oder einer Rille 18 in mit Hilfe des Einsatzes 62 in Lage gehalten,
dem Ventilteil 10 in Verbindung. Dichtungen 20 und In den F i g. 4 und 5 ist ein Einsatz 82 innerhalb 22 sind an sich gegenüberliegenden Enden des Ven- 60 eines Raumes montiert, der durch das Ventilteil 10, tilteiles 10 angeordnet und verhindern effektiv das die Hohlkolben 24 und die obere Kappe 60 definiert Austreten von Wasser aus der Eingriffmischbatterie. ist. Der Einsatz 82 weist einen allgemein nach innen
Der Kanal 12 endet außen am Ventilteil in einer öff- In Fi g. 2 ist gezeigt, daß das untere Ende des äunung 14, die von einem Dichtungsring 15 umgeben ßeren Hohlkolbens 28 einen nach innen weisenden sein kann. Eine ähnliche öffnung ist auf der gegen- 55 unteren Flansch 80 aufweist, der den inneren Hohlüberliegenden Seite des Ventilteils vorgesehen. Ein kolben 26 abstützt. Der innere Hohlkolben wird von Auslaßkanal ist mit 16 bezeichnet und steht strö- oben her eingebracht und wird am oberen Abschnitt mungsmäßig mit einem Schlitz oder einer Rille 18 in mit Hilfe des Einsatzes 62 in Lage gehalten,
dem Ventilteil 10 in Verbindung. Dichtungen 20 und In den F i g. 4 und 5 ist ein Einsatz 82 innerhalb 22 sind an sich gegenüberliegenden Enden des Ven- 60 eines Raumes montiert, der durch das Ventilteil 10, tilteiles 10 angeordnet und verhindern effektiv das die Hohlkolben 24 und die obere Kappe 60 definiert Austreten von Wasser aus der Eingriffmischbatterie. ist. Der Einsatz 82 weist einen allgemein nach innen
Die Hohlkolbenteile 24 bestehen aus einem inne- zeigenden Flansch 84 auf. Innerhalb des Flanren
Hohlkolben 26 und einem äußeren Hohlkolben sches 84 ist ein Fortsatz 88 angeordnet und an
28. Der innere Hohlkolben 26 weist eine ringförmige dem Ventilteil 10 mit Hilfe einer Befestigungs-Nut
30 auf, die mit der inneren Fläche des Hohlkol- 5 schraube 86 angebracht und dieser Fortsatz weist
bens 28 zusammenarbeitet, um eine Mischkammer eine bogenförmige, allgemein nach oben ragende
32 zu formen. Dichtungen 34 und 36 verhindern, daß Wand 90 mit einer Rille 92 auf. Es sei hervorgeho-
ben, daß die Wand 90 sich allgemein bis etwa 180
erstreckt. Iiin Handgriff 94 besitzt einen allgemein mittleren Abschnitt 96. der durch die Rille 92 hindurchrcicht. Die Rille 92 ist durch die Wände 98 und 100 in ihrer bogenförmigen Erstreckung begrenzt, wobei diese Wände die Drehbewegung des Handgriffes und des Hohlkolbcns 24 begrenzen.
erstreckt. Iiin Handgriff 94 besitzt einen allgemein mittleren Abschnitt 96. der durch die Rille 92 hindurchrcicht. Die Rille 92 ist durch die Wände 98 und 100 in ihrer bogenförmigen Erstreckung begrenzt, wobei diese Wände die Drehbewegung des Handgriffes und des Hohlkolbcns 24 begrenzen.
In dem Einsatz 82 sind ausgerichtete Nuten 102 und 104 vorgesehen, die effektiv ein 1 lindurchstekkun
der Handgriffabschnittc 106 und 108 ermöglichen,
und zwar in das Innere der Konstruktion. Die geschlossene Lage der Mischbatterie ist in F i g. 4
veranschaulicht. Der Flansch 84 steuert die hin- und hergehende Bewegung des Hohlkolbcns auf dem fest
installierten Vcntilteil so daß dadurch die von der Mischbatterie abgegebene Wassermenge reguliert
werden kann. In der offenen Stellung gelangt der Flansch 84 an bzw. gegen den Handgriffabschnitt 96,
iind in der geschlossenen Stellung stößt der Flansch
gegen den oberen Abschnitt des Ventiltciles 10 an.
In den Fig. 6 und 7 ist ein Einsat? 110 gezeigt,
der in dem Raum angeordnet ist, der durch das Vcntilleil
10. die Hohlkolbcnleilc 26, 28 und einer oberen
abschraubbaren Kappe 111 definiert ist, wobei letztere auf den Hohlkolben 24 aufgeschraubt ist.
Der LniNuU iio isi ebcniails mit einem nach innen
weisenden Flansch 112 verschen und umgibt einen nach oben ragenden allgemein zylindrischen Fortsatz
114. Eine Nut 116 ist nahe dem oberen Abschnitt
des zylindrischen Fortsatzes 114 ausgebildet und ein
Anschlag 118 ist innerhalb der Nut angeordnet. Fs
sei hervorgehoben, daß ii.'.-.besondere gemäß F i g. ό
der Anschlag 116 über den nach innen weisenden Flansch 112 des Einsatzes 110 übersieht. Auf diese
Weise kann die Hohlkolbenkonstruktion nicht von dem Vcntiltcil 10 abgezogen werden. Die Kombination
aus dem Anschlag 118 und dem nach innen weisenden
Flansch 112 begrenzt die hin- und hergehende Bewegung des Hohlkolbens 24. 26 auf dem
Ventilteil 10. Ein Keil 120 erstreckt sich von außerhalb
des zylindrischen Fortsatzes 114 in einen bogenförmig verlaufenden Schlitz 122, der in dem Flansch
112 des Einsatzes ausgebildet ist. Der Schlitz 122 ist
in seiner bogenförmigen Er^lrcckung begrenzt, so daß dadurch die Drehbewegung des Handgriffs relativ
zum Veniltcil 10 begrenzt wird.
Die F i g. 8 und l) zeigen eine zweite mögliche Ausführungsform
nach der Erfindung. In diesem Fall bcsteht jedoch der Einsatz aus einer Scheibe 124, die
zwischen einer unteren Fläche 126 an der oberen Kappe Hi und einer Schulter 128 des Hohlkolbens
24 angeordnet ist. Die Scheibe 124 weist einen bogenförmigen Schlitz 130 auf, der mit dem Keil 120
am zylindrischen Fortsatz 114 zusammenwirkt. Die weiteren Einzelheiten sind hierbei im wesentlichen
dieselben wie diejenigen der Fig. 6 und 7. Der grundlegende Unterschied besteht darin, daß der
Einsatz durch eine flache Scheibe 124 ersetzt ist.
In den Fig. 10 und 11 wird ein kappenförmiger
Einsatz 132 zwischen der oberen abschraubbaren Kappe 111 und der Hohlkolbcnkonstruktion 24 in
Lage gehalten und weist einen nach außen weisenden Flansch 134 auf. Der kappcnförmige Einsatz 132
weist eine ringförmige Wand 136 auf, die sich etwa bis zu 270 erstreckt. Innerhalb des Einsatzes 132
ist ein nach oben ragender zylindrischer Fortsatz 138 angeordnet, welcher mit Hilfe eines Stiftes 140 festgehalten
ist. Der Stift 140 ist in Löchern oder einer ähnlichen Einrichtung in dem zylindrischen Fortsatz
138 gelagert und ein Ende des Stiftes steht gegen die naeii oben ragende Wand 136 des Fortsatzes 132 an.
Eine Drehung des Hohlkolbens um das fest installierte Vcntilteil wird durch die Enden 142 und 144
der nach oben ragenden Wand 136 begrenzt. Die hin- und hergehende Bewegung wird durch Berührung
zwischen dem Stift 140 und dem nach außen weisenden Flansch 134 des kappenförmigen Einsatzes
132 begrenzt.
Hierzu 2 Blatt Zeichnungen
309 541/72
Claims (8)
1. Eingriff-Mischbatterie mit einem aus zwei konzentrisch ineinander angeordneten zylindrischen
Hohlkolbenteilen bestehenden Hohlkolben, der die Mischkammer enthält und mit radialen,
von der Mischkammer her in die zylindrische Steuerfläche mündenden Steueröffnungen versehen
ist, und einem fest installierten Ventilteil, das ebenfalls eine zylindrische, mit der Steuerfläche
des Hohlkolbens zusammenwirkende Steuerfläche aufweist, in die in diesem Ventilteil verlaufende
Zu- und Ablaufkanäle für das kalte, das warme und das gemischte Wasser ebenfalls mit
radialen Steueröffnungen münden, mit denen die Steueröffnungen des Hohlkolbens durch Drehen
und axiales Verschieben desselben zur unabhängigen Einstellung von Durchlaufmenge und
Durchlauftemperatur fortschreitend in und außer Deckung gebracht werden können, wobei das fest
installierte Ventilteil innenliegend angeordnet ist und der dieses unmittelbar umgebende Hohlkolbenteil
zusammen mit dem äußeren Hohlkolbenteil die Mischkammer als umlaufende Ringkammer
formt und zugleich als Steuerkolben dient und das fest installierte Ventilteil mit einem oberen
Fortsatz ausgestattet ist, an welchem für die axiale Verschiebung und Drehung des äußeren
Hohlkolbens relativ zum fest installierten Ventilteil ein Handgriff angreift, dadurch gekennzeichnet,
daß das äußere Hohlkolbenteil (28) mit einer oberen abschraubbaren Kappe (60) versehen ist und in seinem oberen zylindrischen
Abschnitt, einen ringförmigen, den Fortsatz (50) umgebenden Einsatz (62) mit einem unteren,
nach innen ragenden Ringflansch (74) aufweist, mittels welchem die axiale Bewegung der
Hohlkolbenteile (26, 28) begrenzt ist, und daß die Drehbewegung der Hohlkolbenteile (26, 28)
relativ zum fest installierten Ventilteil (10) durch Anschläge im ringförmigen Einsatz (62) und am
Fortsatz (50) begrenzt ist.
2. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß in dem ringförmigen Flansch
(74) ein Schlitz (76) vorgesehen ist und ein Querkeil (78), der vom fest installierten Ventilteil (10)
absteht und in diesen Schlitz (76) hineinragt, wobei durch die Kombination aus Querkeil (78) und
Schlitz (76) die Drehbewegung der Hohlkolbenteile (26, 28) um das fest installierte Ventilteil
(10) begrenzt ist.
3. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (50) eine Rille
(52) enthält, die sich bogenförmig begrenzt erstreckt, und daß der Handgriff (54) einen Endabschnitt
(56) aufweist, der innerhalb dieser Rille (52) angeordnet ist, wobei die Rille (52) die
Drehbewegung der Hohlkolbenteile (22, 28) um das fest installierte Ventilteil (10) begrenzt.
4. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Endabschnitt (56) des
Handgriffs die axiale Bewegung in einer Richtung begrenzt.
5. Mischbatterie nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Fortsatz (88) eine nach
oben ragende Wand (90) aufweist, die sich umfangsmäßig
bis zu 180° erstreckt und mit einem quer verlaufenden Schlitz (92) versehen ist, in
den ein mittlerer Abschnitt (96) des Handgriffs (94) eingreift
6. Eingriff-Mischbatterie mit einem aus zwei konzentrisch ineinander angeordneten zylindrischen
Hohlkolbenteilen bestehenden Hohlkolben, der die Mischkammer enthält und mit radialen,
von der Mischkammer her in die zylindrische Steuerfläche mündenden Steueröffnungen versehen
ist, und einem fest installierten Ventilteil, das ebenfalls eine zylindrische, mit der Steuerfläche
des Hohlkolbens zusammenwirkende Steuerfläche aufweist, in die in diesem Ventilteil verlaufende
Zu- und Ablaufkanäle für das kalte, das warme und das gemischte Wasser ebenfalls mit
radialen Steueröffnungen münden, mit denen die Steueröffnungen des Hohlkolbens durch Drehen
und axiales Verschieben desselben zur unabhängigen Einstellung von Durchlaufmenge und
Durchlauftemperatur fortschreitend in und außer Deckung gebracht werden können, wobei das fest
installierte Ventilteil innenliegend angeordnet ist und der dieses unmittelbar umgebende Hohlkolbenteil
zusammen mit dem äußeren Hohlkolbenteil die Mischkammer als umlaufende Ringkammer
formt und zugleich als Steuerkolben dient und das fest installierte Ventilteil mit einem oberen
Fortsatz ausgestattet ist, an welchem für die axiale Verschiebung und Drehung des äußeren
Hohlkolbens relativ zum fest installierten Venilteil
ein Handgriff angreift, dadurch gekennzeichnet, daß das äußere Hohlkolbenteil (24) mit einer
oberen abschraubbaren Kappe versehen ist und in seinem oberen zylindrischen Abschnitt einen
den Fortsatz umgebenden Einsatz (124, 134) mit einem unteren nach außen ragenden Flansch oder
eine ringförmige Scheibe aufweist, die bzw. der zwischen der abschraubbaren Kappe (111) und
dem oberen Rand des äußeren Hohlkolbenteiles (24) eingeklemmt ist, mittels welchem die axiale
Bewegung der Hohlkolbenteile begrenzt ist, und daß die Drehbewegung der Hohlkolbenteile relativ
zum fest installierten Ventilteil durch Anschläge im Einsatz (124, 134) und am Fortsatz
(114) begrenzt ist.
7. Mischbatterie nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Einsatz (132) mit dem
nach außen ragenden Flansch (134) eine sich in axialer Richtung erstreckende Wand (136) aufweist,
die sich bogenförmig begrenzt erstreckt, daß weiter ein Anschlag (140) von dem Fortsatz
(138) radial nach außen absteht und so angeordnet ist, daß er zur Begrenzung der Drehbewegung
des äußeren Hohlkolbenteiles (24) die sich gegenüberliegenden Abschnitte (142, 144) der sich
axial erstreckenden Wand (136) berühren kann.
8. Mischbatterie nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Anschlag aus einem Stift
(140) besteht.
Applications Claiming Priority (1)
| Application Number | Priority Date | Filing Date | Title |
|---|---|---|---|
| US87504269A | 1969-11-10 | 1969-11-10 |
Publications (3)
| Publication Number | Publication Date |
|---|---|
| DE2050025A1 DE2050025A1 (de) | 1971-05-19 |
| DE2050025B2 true DE2050025B2 (de) | 1973-10-11 |
| DE2050025C3 DE2050025C3 (de) | 1974-05-02 |
Family
ID=25365095
Family Applications (1)
| Application Number | Title | Priority Date | Filing Date |
|---|---|---|---|
| DE2050025A Granted DE2050025B2 (de) | 1969-11-10 | 1970-10-12 | Eingriff Mischbatterie |
Country Status (2)
| Country | Link |
|---|---|
| US (1) | US3592229A (de) |
| DE (1) | DE2050025B2 (de) |
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| SE432651B (sv) * | 1980-12-10 | 1984-04-09 | Mattsson Ab F M | Blandarventil av enspakstyp |
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| US4580601A (en) * | 1984-08-31 | 1986-04-08 | Stanadyne, Inc. | Two-part rising cap for faucets |
| US4730640A (en) * | 1986-12-22 | 1988-03-15 | Stanadyne, Inc. | Handle construction for mixing valve |
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| US3287985A (en) * | 1964-11-05 | 1966-11-29 | Alfred M Moen | Cartridge swing spout faucet and improvements thereon |
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-
1970
- 1970-10-12 DE DE2050025A patent/DE2050025B2/de active Granted
Also Published As
| Publication number | Publication date |
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| DE2050025A1 (de) | 1971-05-19 |
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Legal Events
| Date | Code | Title | Description |
|---|---|---|---|
| C3 | Grant after two publication steps (3rd publication) |