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Verschluss für Behälter, in@besondere @uben + Fl@schen Gegenstand
der Erfindung ist ein Verschlu.ss für Behälter, insbesondere Tuben und Flaschen.
Wiederholt wurde vorgeschlagen, beispielsweise bei Tuben mit ausstossbarem Inhalt
das Abschrauben der Verschlusskappe zu beseitigen, indem sie nur verstellt wird.
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Die Nachteile waren gross und die ganz abschraubbaren Abschlusskappen
blieben daher vorherrschend, trotzdem dies mit Zeitverlust und Verliergefahr verbunden
war.
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Der erfindungsgemässe Verschluss für Behälter, insbesondere Tuben
und Flaschen, zeichnet sich dadurch aus, dass zwischen dem Behälterhals und einem
auf diesem drehbaren Abschlussorgan eine sprengringartige Passfeder festgelegt ist,
die einen nach innen radial geichteten, federnden Schenkel aufweist, welcher in
einen vertikal gerichteten Endschenkel übergeht, der einen Ventilkörper trägt, welcher
zur Abdichtung federelastisch gegen eine Austrittöffnung im Abschlussorgan gedrückt
wird.
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Gemäss der weitern Ausbildung zeichnet sich der Verschluss erfindungsgemäss
dadurch aus, dass die Innenwand des Abschlusselementes, welches eine Verschlusskappe
ist, eine Ringnut aufweist, in welcher die Passfeder liegt.
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Gemäss einer weitern ausbildung weist nun der Verschluss eine aus
wenigstens einem blattfederartigen Teil gebildete Paßfeder auf, welche den achsialen,
am äussersn Ende die Ventilkugel tragenden Schenkel aufweist, der unter der Wirkung
der Pressfeder die Ventilkugel gegen die Austrittsoffnung drückt.
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Gemäss einer weitern Ausbildung zeichnet sich der Verschluss erfindungsgemäss
dadurch aus, dass der Ventilkörper mit einem hohlen, zu diesem durch ein Fedcrung
abgestützten Pfropfen ein zusammenhängendem Ganzes bildet, wolch' letzterer einerseits
teilweise in den Behälterhals und andererseits in die Kappe eingreift, @obei der
Pfropfen zusätzlich eine Fdderung aufweist, die sich unabhängig gegen die Kappe
federnd abstützt, das Ganze derart, dass eine A.bfüllung mittels eines bolzenartigen
Anschlagkörpers erfolgen kann, der den Ventilkörper, welcher damit die Funktion
einer Feder ausübt, nach unten drückt und dadurch die Oeffnung freilegt.
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Gemäss einer weiteren Ausführung des Verschlusses ist erfindungsgemäss
die den Pfropfen nach unten auf den Mündungsrand des Behälterhalses niederdrückende,
zusätzliche Federung auf dom Mittelteil des Propfens angeordnet, und der Oberteil
des letzteren, der in eine Nut der Verschlusskappe eingreift, weist ein federndes
Dichtungsorgan auf.
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Der als Dichtungsorgan ausgebildete Oberteil des Pfropfens verhindert
den Zutritt des Inhalts zum Gewinde der Abschlusskappe.
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In der Zeichnung ist eine beispielsweise Ausführungsform des Erfindungegogenstandes
dargestellt, und zutar zeigen: Fig. 1 den Verschluss gemäss einer ersten Ausführungsform
im Axialschnitt Fig. 2 einen Teilquerschnitt nach Linie II-II in Fig. 1 Fig. 3 den
Verschluss gemäss einer zweiten Ausführungsform im Axialschnitt, und Fig. 4 einen
Teilquerschnitt nach Linie V-V in Fig. 3 Fig. 5 den Verschluss gemäss einer dritten
Ausführungsform im Axialschnitt Fig 6 einen Querschnitt gemäss Linie VI-VI in Fig.
5 Fig. 7 den Verschluss gemäss einer vierten Ausführungsform im Axialschnitt und
Fig. 8 einen Querschnitt gemäss Linie VIII-UIII in Fig. 7 Fig. 9 einen axialen Schnitt
durch den Vorschluss gemäss einer fünfton Ausführungsform Fig.10 eine Draufsicht
der die Ventilkugel tragenden Feder Fig.ll, 13, 15, 17, 19, 21, 23 je einen Seitenriss,
und
Fig.12, 14, 16, lß, 20, 22, 24 je einen zugehörigen Grundriss
verschiedener Ausführungsformen der Feder mit Ventilkugol Fig.25 einen Vertikaischnitt
durch eino sechste Ausführungsform- in geschlossenem Zustand Fig.26 einen ebensolehen
durch die Uerschlusskappe Fig.27 einen Vertikalschnitt durch den geöffneten Verschluss
nach vorgenommcner Teildrehung der Abschlusskappe, Fig.28 eine Draufsicht zu Fig.27
Fig.29 eine Variante dos Pfropfens und Ventilkörpers in Vertikalschnitt Fig.30 einen
Vertikalschnitt durch eine siebente Ausführungsform Fig.31 den Pfropfen mit Ventilkörper
in teilweisem Vertikalschnitt Fig.32 eine Draufsicht zu Fig.31, Fig.33 einen Vertikalschnitt
einer achten Ausführungsform Fig.34 einen Vcrtikalschnitt durch eine achte Ausführungsform
Fig.35 eine Draufsicht zu Fig.31 Fig.36 eine Variante zu Fig.34
Fig.37
einen Vertikalschnitt durch eine neunte Ausführungsform fig.38 einen Querschnitt
nach Linie XIV-XIV in Fig.37, Fig.39 den Pfropfen mit dem Ventilkörper in teilweisem
Vertikalschnitt, Fig.40 eine Variante der Abschlusskappo, Fig.41 den zu Fig.40 gehörenden
Ventilkörper Fig.42 einen Vertikalschnitt durch eine fünfte Ausführungsform, und
Fig.43 den Pfropfen mit Ventilkörper gemäss Schnittlinie XVIII-XVIII in Fig.42,
Fig.44 einen Teilschnitt eines Verschlusses und Fig.45 eine Ansicht des Pfropfens
mit Ventilkörper.
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Gemäss der ersten Ausführungsform, Fig.l und 2, ist auf dem Mündungshals
1 eines aus Kunststoff, wie Thermoplastik, gebildeten, deformierbaren und auspreesbaren
oder soliden Behälters 2, der eine Tuben oder Flasche sein kann, eine Abschlusskappe
3 aufgeschraubt.
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Letztere weist in ihrer Deckwand im Zentrum eine nach innen sich konisch
erweiternde Austrittsöffnung 4 auf, die bei fostgezagener Abschlusskappe 3 durch
eine Ventilkugel 5 abgeschlossen ist.
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Zwischen der Stirnseite 1' des fflündungshalses 1 und der durch.
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eine Absetzung gebildeten Innenschulter 6 der Innenwand der Abschlusskappe
liegt eine Ringnut 6', in die eine sprengringartige Passfeder 7 eingelegt ist. Die
Pasäfoder 7 weist einen radial einwärts gerichteten, in der Vertikalrichtung federnden
Mittelschenkel 7' auf, der im Mittelteil der sprengringartigen Passfeder 7 in einen
Endschenkel 7" übergeht, welcher gegen die Austrittsöffnung 4 gebogen ist. Die Stirnseite
des Endschenkels 7" stützt sich gegen die Ventilkugol 5. Die Passfeder 7 mit der
Ventilkugel 5 bildet das eigentliche Verschlussorgan. Die sprengringartige Passfeder
7 ist offen und deren Ringtcil erhält bei gewisser Verengung eine expansiv wirkende
Spannung, während der flittelschenkel 7' nach Festlegung in der gezeichneten Stellung
eine vertikale, quer zu ersterem gerichtete Spannung erhält.
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Bei Zuschrauben der Abschlusskappe 3 wird die Ringnut 6' verengt und
die Passfeder 7 eingeklemmt und damit zwischen der Stirnseite 1t des mündungshalses
1 und der Innenschulter 6 festgelegt. In diesem Zustand, also wenn die Passfeder
festsitzt, drückt die dem freiliegenden mittelschenkel 7' anhaftende vertikale,
nach oben wirkende Spannung, mittels des Endschenkels 7" die Ventilkugel 5 in die
Austrittsöffnung
4 und dichtet diese ab. -Presst man den deformierbaren
Behälter aus, so dringt dessen Inhalt obenseits über die -Ventilkugel 5 und die
Austrittsöffnung 4 nach aussen sobald der Druck im Behälterinnern grösser ist als
die Spannung der Passfeder 7und ihres zugehörigen Mittelschenkels 7'. Sobald de
Press druck auf don Behälter aufhört, verschwindet der Innendruck und die Passfeder
7 mit der Ventilkugel 5 übernchmen wieder die ihnen zugewiesche verschliessende
Aufgabs.
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Bei der Ausführungsform nach Fig. 3 und 4 ist die Abschlusskappe 3
an dor Innonschulter 6 mit einer konzentrisch und im Abstand zur Innenwand der ersteren
angeordneten Dichtungsmanchette 9 versehen. Zwischen letzterer und der Innenwand
der Absc-hlusskappe liegt dabei ein tiefer Ringraum 11, in welchen der Mündungshals
1 von unten her eingreift.
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Bie Dichtungsmanchette 9 verjüngt sich nach unten, um die Einführung
des Mühdungshalses 1 zu -erleichtern und um ihn etwas elastischer zu machen. Die
Passfeder 7 ist so ausgebildet wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel. Der radial
nach inne gerichtete Mittelschenkel 7' durchsetzt einen Schlitz lo in der Dichtungsmanchette
9. Die Innenseitc 8 der Abschlusskappe.3 und die Aussenfläche der Dichtungsmanchette
verlaufen konisch und pressen sich bei dem Anziehen der
ersteren
der Aussen- und der Innenfläche des mündungshalses 1 an.
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Im festgezogenen Zustand der Abschlusskappe 3 ist die sprengringartige
Passfeder 7 im Ringraum 11 zwischen Schulter 6 und der Stirnseite 1' festgelegt
und der in der Vertikalrichtung federnde mittels schenkel 7' drückt wiederum die
Ventilkugel in die Austrittsöffnung 4, um diese zu schliessen. Beim Zurückschrauben
der Abschlusskappe eine geringe Distanz, es genügen 3-5 millimeter, hcbt sich die
Austrittsöffnung 4 von der Ventilkugel 5 ab und die Spannung der Passfeder 7 und
das Mittelschenkels 7' fällt wegen des erhaltenen Sp@eles ab, so dass bei dem Auspressen
des Behälters der auf den Inhalt wirkende Innondruck unmittelbar grösser wird als
die Eigenspannung der Passfeder 7 un.d des Schenkels 72 und der Inhalt übe-r die
Ventilkugel 5 hinweg durch die Austrit-tsöffnung 4 austreten kann.
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Die Passfeder 7 mit don S-chenk.eln 7S, 7" und die Ventilkugel 5 bilden
miteinander ein festes Ganzes, was die Einsetzarbeit vereinfacht und beschleunigt,
dazu können bei dem Wegschrauben der Abschlusskappe keinerelei Teile verloren gehen.
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Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 und 6 weist di.e Passfeder 12
die Form eines länglichen Ringes auf, dessen Enden in d.er Längsmitte des Ringes
liegen. Das eine Ende des Ringes der Pressfeder 12 weist eine
nach
oben abgewinkelte Verlängerung 12' auf, welche die--Ventilkugel 5 trägt. Die Abschlusskappe
3, von an sich bekannter Aussenform, weist im Innern eine Ringnut 6' für die Lagerung
der Passfeder 12 auf.
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Letztere schliesst mittels ihrer Ventilkugel 5 die nch innen sich
konisch erweiternde Austrittsöffnung 4 ab. Durch die in der Ringnut 6' gesichterte
Lagerung der PassfEder 12 wird vorhindert, dass bei Abnahme der Abschlusskappe 3
die Passfeder aus der Verschlusskappe herausfällt.
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Die Bedienung und Wirkungsweise sind bei dieser Ausführungsform gleich
wie bei den ersten beiden Ausführungsformen Die Passfeder und die Ventilkugel können
aus Kunststoff oder aus mit Kunststoffübcrzug versehenem Stahl sein Bei der Ausführungsform
gemäss Fig. 7 und 8 dient als Passfeder eine Blattfeder 13, welche mit ihren Enden
in eine Ringnut 6' der Innenwand der Abschlusskappe 3 eingreift, Die Blattfeder
trägt in der fflitte einen auf ihr senkrecht stehenden Stab 13' mit der Ventilkugel
5. In der Schliesstellung der Abschlusskappe 3 ragt der Mündungsrand des Tuben-
oder Flaschenhalses 1 in die Ringnut 6' und übt einen Druck auf die beiden Blattfedemenden
aus, wodurch dio Ventilkugel 5 fest gegen den Ventilsitz der Austrittsöffnung 4
gepresst wird. Durch Zurückschrauben der Abschlusskappe 3 um wenige
Millimeter
ist dio Ventilkugel 5 entlastet, sodass durch Druck gegen den elastischen Behälter
2 der Inhalt durch diG Oeffnung austreten kann. 14 sind in einer r besonderen Ringnut
15 der Innen-@and der Abschlusskappe eingelegte Bichtungeringe, durch welche eine
gute -Abdichtung nuf dom Wege zum Gowinde 16 der Abschlusskappe 3 erreicht wird.
Die Ringnut 15 liugt in Abstand unter der Ringnut 6'.
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Bei der Ausführungsform gemäss Fig. 9 und 10 bildet eine aus @lastischem
Band aus Sta@l oder Kunststeff gobild@te, diametral auf dom Mündungsrand l' @es
$T@bon- oder Flaschenhalses 1 aufliegenden Passfedorteil 7, ve@ welchom das eine
Ende des Winkalschenkels ein Knie bildend, g@gen der Wimkelscheitel zurück und von
dort in axialer Richtung nach aussen gabogen ist und dart eine Ventilkugel 5 trägt,
@elche geg@n die als Ventilsitz dienende, nach aussen sich konisch verg@ng@nde Austrittsöffnung
4 der Schra@bk@pp@ 3 angodrückt wird. @ie beid@@ Enden des Blattfederteiles 7 stützer
sich gogen de@ Mündungsrand 1' des Tuben- oder Flaschenhalses 1 a@ und groifen aussercdom
in eine Innenringn@t 6' der Schraubkappe 3 @in.
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Bei ganz angezogener Schraubkappe 3 ist die Passf@der 7, 7' gespannt
wodurch die Ventilkugel 5 gegen die Austrittsöffnung geprasst und
ein
hermetischer Abschluss der Tube oder Flasche erzielt wird.
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Durch eine einzige Abdrehung der Schraubkappe i.n öffnondem Sinn wird
die Passfeder 7, 7@angespannt und die Ventilkugel 5 von ihrem Sitz 4 abgehoben,
sodass die Austrittsöffnung 4 in der Schraubkappe 3 zwecks Inhaltsentnahme freigegeben
ist.
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Die Ausführungsform des VEntilsitzes 5, 7, 7t, 7" gemäss Fig. 11 und
12 zeigt lediglich eine Variante zu -Fig. 9 und 1D bei welcher die Breitseite des
elestischon Bandes in der Ebene der Passfeder 7, 7', 7" verläuft und daher in dor
Federung etwas härtor ist, Die Ausführungsform .des Ventiles gemäss Fig.. 13 und
14 zeigt eine Pfassfeder 7, welche aus zwei kreuzweise aufeinander genieteten Federbandteilen
aus Stahl odor Kunststoff zusammengesetzt ist. Die Niete 17 bildet einen Teil dos
die Ventilkugel 5 tregenden, zur Ebene der Passfeder 7 senkrechten Bolzens 7". Die
äusseren Endon der auf dem Mündungsrand dos Tuben- odor Flaschenhalses 1 bestimmten
Passfederschankel dienen dem Eingriff in die Ringnut 6 der Schraubkappe 3.
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Die Ausführungsform des Ventilteiles .gemäss Fig. 1-5 und 16 zeigt
@ine Passfoder 7 aus einer gewölbten, f@derelasteschon Platte mit Durchbrechungen
18 für den Pastendurchlass. In der Mitte der Platte 7
ist vertikal
zu dieser der die Ventilkugel 5 tragende Bolzen 7" eingenietet.
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Bei der Ausführungsform des Ventilteiles gemäss Fig. 17 und 18 ist
der die Passfeder bildende, gewölbte, federelastische Teller mit drei Randausnehmungen
19 für den Pastendurchlass versehen.
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Fig. 19 und 20 zeigen eine Ausführungsform des Vantilteiles, bei welcher
die Passfeder 7 us einer konisch gepressten Ringscheibe 7 und einem nach eben gewölbten
federnden Steg 20 gabildet ist. Die Endon des Federsteges 20 sind mit dem äusseren
Rand der Ringscheibe 7 fest verbunden. In der mitte des letzteren ist der die Ventilkugel
5 trogende Bolzen 7 eingenietet.
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In den Fig. 21 und 22 weist der Ventilteil 5, 7, 7' eine aus einer
länglichen, nach unten gewölbten Blattfader und einen mit seinen Enden auf dor Blattfoder
7 befestigten, nach oben gewölbten Steg 21 ruf, in dessen Mitte der die Ventilkugel
5 tragende Bolzen 7" senkrecht zum Steg 21 eingenietet ist.
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Oemäss den Fig. 23 und 24 besteht die Passfeder 7 aus zwei bogenförmigen,
gegen diU beiden Enden zu je divergierenden Blattfedern 22, 23, welche in der mitte
mitoinandor vernietet sind. Die Niete bildet einen Teil des die Vontilkugel 5 tragenden
Bolzens 7".
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Eine weitere Ausführungsform gemäss Fig. 25-28 weist die auf den Behälterhals
1 beschraubte Abschlusskappe 3 einen gegen die Austrittsöffnung 4 zu sich konisch
verjüngenden Ventilsitz 4' auf, welcher durch ein kegelstumpffbrmig-es Ende des.
Ventilkörpers 5 unter Verschluss gehalten wird. Der Schaft 7" des Ventilkörpers
5 ist durch einen mit Durchlassöffnungen 18 versehenen, nach obon gewölbten federnden,
als Verbindungsteil wirkenden Teller 7' mit einem den Ring 7 aufweisenden hohlzylindrischen
Pfropfen 24 zusammengebaut, Der Ring 7 wirkt wie ein Spannring. Der Ventilkörper
5 lagert im Hohlraum des Pfropfens und ist auf den Federungsbereich des Tellers
7',also innert bestimmten Crenzon, auf- und abbeweglich zwar ist derselbe relativ
zum stillstehenden Pfropfen bewegbar. In die Oeffnung des oberen Endes 24' des Pfropfens
24 greift eine am inneren Rand einer Anschlag schulter 6 der Kappe 3 axial versehen
de Dichtungsmenchette 25 ein. Durch diese Dichtungsmanchette 25 wird entgegengewirkt,
dass der Inhalt im Behälter in die Gewindegänge der Kappe 3 und diesen entlang nach
aussen gelangen kann.
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Eine weitere Abdichtung wird durch das in den Behälterhals 1 ragende
und dessen Innenwand satt anliegende Unterende 24" des zylindrischen Pfropfens 24
erreicht, sodass auch hier eine gute Dichtung gewährleistet
ist.
Wie aus Fig. 27 und 28 ersichtlich, sitzen auf dem oberen stirnseitigen Rand des
Pfropfens 24 schräg gestellte Abstützfedern 26, welche sich der Anschlsgschulter
6 der Kappe 3 anlegen und bei den Anziehen der Kappe 3 in der Richtung gegen die
Tube oder Flasche bei zunehmender Federspannung niedergadrückt werden, wodurch der
Pfropfen- 24 mit seinem Ring 7 sich f@derelastisch gegen den Mündungsrand des Tubenhalses
prasst. Wird beim Einfüllen der Uentilkörper 5 durch einen nicht besonders dargestellten
Stiften eines Füllagra@gates aus der Stellung gemäss Fig.
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25 einwärts gedrückt, so bewegt sich derselbe etwas nach unten und
führt zum stillsitzendcn Pfropfen eine Relatiubewegung us. Der Teller 7' wird dabei
aus seiner gewebten Struktur gemäss Fig. 25 plan gedrückt, wie die strichpunktierten
Linien zeigen. Das obere Ende des Ventilkörpers 5 entfernt sich dabei vom Ventilsitz
4 und gibt einen zum Füllen dienenden RingspaLt und damit die Oeffnung 4 frei. Bei
einer Drehung im Sinne der Oeffnung der Kappe 3 um ca.
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90-180 Grad nach erfolgter Füllung, bewegt sich letztere etwas nach
oben in die in Fig. 27 gezeigte Stellung, während der Pfropfen 24 mit dem Ventilkörper
5 durch die Abstützfedern 26 niedergehalten wird und in seiner Stellung verbleibt.
Die Oeffnung 4 wird
dabei teilweise freigelegt, wie Fig. 27 veranschaulicht,
sodass der Behälterinhalt durch Schütteln oder Pressen austreten kann.
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Die Abstützfedern 26 werden dabei teilweise entspannt, doch genüt
die noch vorhandene Spannung um den Pfropfen auf den Behälterhals 1 zu drücken und
in Stellung zu halten.
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In Fig. 29 ist Eie Variante des Pfropfens 24 gezeigt, bei der dieser
durch einen memebranenartigen, mit doppelten, zueinander versetzten Abkrepfungen
versehenen, federnden Teller 7' mit dem Ventilkörper 5 verbunden ist. Es wird dadurch
eine verhältnismässig weiche Federung des Ventilkörpers angestrebt.
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Nach der Ausführungsform gemäss den Fig. 30 bis 32 ist der Pfropfen
24 umfangseits mit zwei schraubenlinienförmig verlaufenden Abstützfedern 27 versehen,
welche an den einander gegenüberliegenden Seiten nur mit ihren Mittelteilen am Pfropfen
festgelegt sind. Deren freie Enden stützen sich einerendes gegen den Bchälterhals
1 und andernends gegen die Innenschulter 6 der Klappe 3. Die Wirkung der Abstützfedern
27 ist an log wie diejenige der Teile 26 beim sechsten Ausführungs@@spiel. Die sich
einstellende Achsialverschiebung beim Verd@@@es der Ko@pe 3 überträgt sich nicht
auf den Pfropfen 24 und letzt@@er wird durch
die Wirkung der Federn
27 auf den Behälterhals 1 gedrückt.
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Zur Begrenzung der axialen Bewegung der Kappe 3 nach obsn ist der
Behälterhals 1 zwischen seinem Gewinde und der Behälterschulter 2 mit einem Aussenringwulst
28 und die Kappe 3 an ihrem Oeffnungsrand mit einem als Anschlag wirkenden Innenwulst
29 versehen.
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Bei der Ausführung nach Fig. 33 bis 35 ist auf dem Oberende 24' eines
zylindrischen Pfropfens 24 mittels des Verbindungetellere 7' der Ventilkörper 5
angeordnet. Der Verbindungsteller 7' ist wiederum mit Durchlassöffnungen 18 versehen.
Der Ring 7 des Pfropfens 24 stützt sich auf dem Mündungsrand des Tuben- oder Flaschenhalses
1 ab. Auf der Oberseite des Ringes 7 befinden sich nach oben -ausladende, schräg
gestellte Abstützfedern 26, welche denjenigen der sechsten Ausführung in der Wirkung
analog snd.
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Fig. 36 zeigt eine Variante zu Fig. 33, nach welcher der Oberteil
24' des Pfropfens 24 an seinem Umfang ringförmige Dichtungslamellen 31 aufweist,
welche eine nachgiebige Dichtung des Oberteiles 24' in der Bohrung 30 der Kappe
3 gewährleistet.
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Nach Fig. 37 bis 39 besitzt die Kappe 3 einen Dichtungsstutzen 25y
auf welchem der Oberteil 24' des Pfropfens 24 dicht geführt ist.
Der
Unterteil 24" greift dichtend in den Behälter-hals 1 ein, während der Ring 7 auf
dem mündungsrand des Beh.älterhalses 1 aufsitzt* 18 sind die Durchlassbohrungen,
welche den Innenraum des Behälters mit der AuslassöfFnung der Abschlusskappe 3 verbindet.
Das Ende des Dichtungsteiles 24' ist mit Aadialschiitzen 35, Fig. 38, versehen und
bildet federnde Zungen 34. Diese laufen beim Schliessen der Abschlusskappe 3 auf
einen Konus 25' des Dichtungsstutzens 25 auf. Diese Fedorzungen 34 gestatten ein
leichtes Einführen des Dichtungsstutzens 25 in den Pfropfen 24.
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Durch den federnden Druck der Zungen 34 gegen den Konus 25 in der
Schliesstellung der Verschlusskappe 3 wird der Pfropfen 24 federnd gegen seinen
Sitz angedrückt.
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Nach Fig. 40 und 41 besitzt die Kappe 3 einen Diohtungsstutzen 25,
in welchem der Oberteil 24' des Pfropfens 24 dichtend geführt ist. Letzterer ist
mit einem dazu passenden Cegenstutzen 32 versehen, welcher der Innenwand 30 der
Kappe 3 anliegt In Fig. 42 und 43 sind die Abstützfedern 26 welche den mit dem Ventilkörper
5 versehenen Pfropfen 24 mit dem Ring 7 stirnseits auf den Behälterhals 1 andrücken,
am Schaft 7" des Ventilkörpers
5 angeordnet und legen sich der
Anschlagschulter 6 der Kappe 3 an.
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Der zylindrische Oberteil 24' des Pfropfens 24 greift dabei dichtend
in eine achsiale Ringnut 33 der Kappe 3 ein, während der Unterteil 24" im Innenraum
des Behälterhalses 1 geführt ist.
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Gemäss Fig. 44 und 45 ist auf den Behälterhals 1 die Uerschlusskappe
3 aufgeschraubt. Letztere weist auf ihrer Stirnseite eine Austrittsöffnung 4 auf,
welche als ein von innen nach aussen sich konisch verjüngender Ventilsitz 4' ausgebildet
ist. Die Austfittsöffnung 4 ist durch einen dem Ventilsitz mit kegelförmigem Ende
angepassten Ventilkörper 5 unter Verschluss gehalten. Der Schaft 7" des Ventilkörpers
5 ist durch einen membranartigen, nach aussen gewölbten federnden Teil 7' mit einem
hohlzylindrischen Pfropfen 24 verbunden, welcher mit einer Schulter eines nach aussen
vorstehenden ringförmlgen Bundes 7 auf dem Mündungsrand des Flaschenhalses 1 abgestützt
ist.
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Auf der Oberseite des Bundes 7 sitzen schräg gestellte, federnde hakenartige
Abstützungen 26, welche mit ihren freien verjüngenden Endteilen gegen eine Innenschulter
6t dar Abschlusskappe 3 drücken und den Pfropfen bei dem Anziehen der Abschiusskappe
3 gegen den mündungsrand des Flaschenhalses 1 anpressen. Der Oberteil 24 des hohlzylindrischen
Pfropfens 24 greift in eine achsiale Ringnut 6
der Abschlusskappe
3 ein und trägt an seinem oberen Rand eine nach innen vorspringende ringförmige,
im Querschnitt keilförmige Dichtungsfeder 36. In den Hohlraum 37 des hohlzylindrischen
Obertoils 24' greift eine nach unten gerichtet in der Querrichtung federnde Oichtungsmanchette
25 ein, welche sich unten verjüngt. Die Manch-ette 25 bildet mit der dio letztere
dicht umschliessenden, in der Vertikalrichtung federnden Ring feder 36 eine hermetische
Abdichtung, die auch beim Auf- und Abbewegen des Pfropfens erhalten bleibt.
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Die Ringfeder 36 besitzt eine nach innen gerichtete scharfe Anschlagkante.
Der membranartige federnde Verbindungsteil 7' ist mit Durchlassöffnungen 18 versehen.
Bei fest angezogener Abschlusskappe 3 wird durch die Federkraft des membranartigen
Verbindungsteils 7' der Ventilkörper 5 hermetisch dichtend gegen den Ventilsitz
4' angepresst. In dieser Stellung liegt der stirnseitige Rand des Pfropfeneberteils
24' dem Grund der Ringnut 6 an. Der Unterteil 24 dos hohlzylindrischen Pfropfens
24 greift passend in die Oeffnung des Mündungshalses 1 ein und ist mit einem ringförmigen
Dichtungswulst 35 versehen, welcher in eine ringförmige Innennut 35' des Behälterhalses
1 eingreift und einen guten Halt des Pfropfens auf dem letzteren vermittelt. Die
Teile 25, 26 sind wichtig, da bei dem von
oben erfolgten Füllen,
wenn der Ventilkörper 5 mit dem Pfropfen 24 niedergedrückt wird, auf den vertikalen
Bewegungsbereich der Abstützungen 26 die Abdichtung gewährleistet sein muss. 8hnq
diese Wirkung hätte das unter Druck eintret-ende Füllgut die Möglichkeit über die
Ringnut in falscher Richtung zu weichen.
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Die beschriebenen verschiedenen Ausführungsfermen des Ventilteiles
sind in ihrer Anordnung in der Schraubkappe 3 einheitlich, wie in Fig. 9 veranschaulidht.
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Durch den beschriebenen Verschluss ist die automatische und rationelle
Abfüllung von Substanzen in Behältern wie Flasohr3n und Tuben durch die aufgesetzte,
in Verschlusstellung befindliche Kappe 3 hindurch möglich, ohne letztere verdrehen
und abnehmen zu müssen.
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Der Ventilkörper 5 kann nämlich durch einen Stiften in einer Zuführleitung
eines nicht besonders dargestellten Abfülla@@regates auf den Federungsbereich des
Tellers 7t einwärts auf den Pfropfen 24 gedrückt und die Oeffnung 4 zwecks Einfüllen
von Substanzan in den Behälter freigelegt werden wie Fig. 27 erkannen lasse.
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Der Ventilkörper 5 ist somit durch den Teller 7t federnd im Pfropfcn
24 gelagort, während letzterer seinerseits zwischen Kappe 3 und Behälterhals 1 unabhängig
federnd liegen bleibt. Die Fodern 25
drücken den Ring 7 des Ventilkörpers
5 konstant nach unten auf die Stirnseite des Behälterhalses 1 und gewährleisten
die bezweckte gute Abdichtung, welche das Durch- bzw. Auslaufen von Behälterinhalt
um den Unterteil 24" herum und durch die Schraubverbindung von Behälterhals 1 und
Kappe 3 hindurch verhindert. Zwecks Ausstossen von Inhalt wird zuerst die Kappe
3 um 90-180 Grad gedreht sodass zwischen dem oberen Ende des Ventilkörpers 5 und
dem Ventilsitz 4' ein Ringspalt entsteht und sich die Austrittsöffnung 4 öffnet.
Die am Pfropfen 24 angeordneten Federn 26 bzw. 27 drücken den ersteren bi Verdrehen
und Lageveränderung der Kappe 3 konstant nach unten auf den Behälterhals 1. Auch
nach teilweisem Aufdrehen und Lageveränderung der Kappe 3 bleibt zufolge Wirkung
der Federn 26 bzw. 27 der Pfropfen 24 gut dichtend auf dem. Behälterhals 1 sitzen,
wie es besonders bei Flüssigkeiten und leichtflüssigen Emulsionen unerlässlich ist.
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Beim Abfüllen führt der auf dem Federungabereich des Tellers 7' innert
bestimmten Grenzen auf- und abbewegliche Ventilkörper 5 bei Einwirkung eines Betätigungskörpers,
wie Bolzen oder Stiftes, eines Abfüllaggregatss in der Axialrichtung eine Relativbewegung
zum stationären Pfropfen aus. Auch wenn der Betätigungskörper
des
Abfüllaggr-egates nicht genau zentrisch auf den Ventilkörper stösst, bewegt sich
letzterer inncrhalb der Pfropfen axial nach unten und legt die Oeffnung 4V um den
Oberteil des Ventilkörpers gleichmässig frei. Diese charakteristische Funktion bei
dem Verschluss ermöglicht sehr schnelles, saubores und störungsfreies Abfüllen,
wie es bei der automatischen Massenabfüllung von kardinaler Bedeutung ist.
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Die Oeffnung 4' schliesst sich sofort selbständig zufolge der bei
dem Einwärts bewegen des Ventilkörpers 5 erzeugten zusätzlichen Spannung der Feder
7', sobald sich der ds Einwärtsschieben bewirkende AnschlagkörpEr nach erfolgter
Abfüllung wieder zurückzieht.