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DE19830308A1 - Vorrichtung zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe, insbesondere Duftstoffe - Google Patents

Vorrichtung zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe, insbesondere Duftstoffe

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Publication number
DE19830308A1
DE19830308A1 DE1998130308 DE19830308A DE19830308A1 DE 19830308 A1 DE19830308 A1 DE 19830308A1 DE 1998130308 DE1998130308 DE 1998130308 DE 19830308 A DE19830308 A DE 19830308A DE 19830308 A1 DE19830308 A1 DE 19830308A1
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DE
Germany
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hose
outlet openings
formations
outlet
volatile substance
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Withdrawn
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DE1998130308
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English (en)
Inventor
Thomas Baroth
Olaf Meier
Helmut Meier
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Individual
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Individual
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    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61LMETHODS OR APPARATUS FOR STERILISING MATERIALS OR OBJECTS IN GENERAL; DISINFECTION, STERILISATION OR DEODORISATION OF AIR; CHEMICAL ASPECTS OF BANDAGES, DRESSINGS, ABSORBENT PADS OR SURGICAL ARTICLES; MATERIALS FOR BANDAGES, DRESSINGS, ABSORBENT PADS OR SURGICAL ARTICLES
    • A61L9/00Disinfection, sterilisation or deodorisation of air
    • A61L9/015Disinfection, sterilisation or deodorisation of air using gaseous or vaporous substances, e.g. ozone
    • A61L9/04Disinfection, sterilisation or deodorisation of air using gaseous or vaporous substances, e.g. ozone using substances evaporated in the air without heating
    • A61L9/12Apparatus, e.g. holders, therefor

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  • Epidemiology (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Animal Behavior & Ethology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Veterinary Medicine (AREA)
  • Disinfection, Sterilisation Or Deodorisation Of Air (AREA)

Abstract

Gegenstand der Erfindung ist eine Vorrichtung zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe (1), insbesondere Duftstoffe, mit einem einen inneren Aufnahmeraum (2) für einen leichtflüchtigen Stoff (1) bildenden Schlauch (3) aus einem elastischen Kunststoffmaterial, wobei der Schlauch (3) mit einer Vielzahl kleinster Austrittsöffnungen (4) versehen ist, die eine Emission des leichtflüchtigen Stoffes (1) in die Umgebung erlauben, und wobei die Austrittsöffnungen (4) bei entspanntem Schlauch (3) geschlossen oder abgesperrt und durch eine reversible Verformung, insbesondere eine Dehnung des Schlauches (3) in Längsrichtung, entgegen der Eigenelastizität des Kunststoffmaterials öffenbar sind.

Description

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe, insbesondere Duftstoffe.
Vorrichtungen der in Rede stehenden Art bezeichnet man auch als Beduftungsvor­ richtungen, ihr Grundprinzip kann aber auch für alle anderen Arten leichtflüchtiger Stoffe eingesetzt werden.
Leichtflüchtige Stoffe sind im Verständnis der vorliegenden Patentanmeldung solche Stoffe, die bei normaler Umgebungsatmosphäre leicht verdampfen, in einem abge­ schlossenen Raum jedoch in hoher Dichte, insbesondere in flüssiger Form, aber auch in fester oder halbfester Form vorliegen können. Insbesondere wird es sich hier um Duftstoffe, beispielsweise ätherische Öle handeln.
Duftstoffe als besondere Form leichtflüchtiger Stoffe beeinflussen Körper und Seele, können Wohlbefinden fördern oder behindern. Deshalb finden Vorrichtungen zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe, insbesondere Duftstoffe, zunehmend Anwendung auch in Bereichen, wo sie bislang nicht oder nicht sehr umfangreich eingesetzt worden sind.
Vorrichtungen zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe, insbesondere Duft­ stoffe, sind als mechanische Vorrichtungen mit Pump-Dosiersprühern bekannt, insbe­ sondere dem Prinzip des Parfumzerstäubers folgend. Entsprechende mechanisierte Vorrichtungen findet man beispielsweise auch in öffentlichen oder halböffentlichen Sanitäreinrichtungen. Diese Vorrichtungen sind vergleichsweise teuer und daher nicht als wirkliches Massenprodukt anzusehen.
Eine als Massenprodukt zu sehr günstigen Preisen herstellbare Vorrichtung zur steu­ erbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe ist bislang nicht bekannt, die Schaffung einer solchen Vorrichtung ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung.
Die zuvor aufgezeigte Aufgabe ist gelöst durch eine Vorrichtung zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe, insbesondere Duftstoffe, mit einem einen inneren Aufnahmeraum für einen leichtflüchtigen Stoff bildenden Schlauch aus einem elastischen Kunststoffmaterial, wobei der Schlauch mit einer Vielzahl kleinster Austrittsöffnungen versehen ist, die eine Emission des leichtflüchtigen Stoffes in die Umgebung erlauben, und wobei die Austrittsöffnungen bei entspanntem Schlauch geschlossen oder abgesperrt und durch eine reversible Verformung, insbesondere eine Dehnung des Schlauches in Längsrichtung, entgegen der Eigenelastizität des Kunststoffmaterials öffenbar sind.
Das Prinzip des Schlauches als Behältnis für leichtflüssige Stoffe schafft das außeror­ dentlich preisgünstige, in großen Mengen herstellbare Grundmedium für die erfin­ dungsgemäße Vorrichtung. Dieses wäre aber nutzlos, wenn der Schlauch in klassi­ scher Weise verwendet würde. Dies ist nicht der Fall, der Schlauch wird vielmehr er­ findungsgemäß mit den zuvor beschriebenen Austrittsöffnungen versehen, die durch reversible Verformung des Schlauches gezielt öffenbar sind und dann den leicht­ flüchtigen Stoff in die Umgebungsatmosphäre verdampfen lassen. Dabei kommt der Gestaltung der Austrittsöffnungen im Schlauch im Zusammenhang mit dessen elasti­ schen Eigenschaften entscheidende Bedeutung zu.
Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist besonders zweckmäßig zu realisieren, indem der Schlauch als Endlosprodukt eingesetzt wird und jeweils auf eine gewünschte Länge abgelängt und ggf. endseitig oder abschnittsweise verschlossen wird.
Bevorzugte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der grundlegend neuen Lehre der vorliegenden Patentanmeldung sind Gegenstand der Unteransprüche. Im übrigen werden Ausgestaltungen und Weiterbildungen auch bei der Erläuterung von Aus­ führungsbeispielen anhand der Zeichnung beschrieben.
In der Zeichnung zeigt
Fig. 1 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung mit noch nicht verformtem Schlauch,
Fig. 2 die Vorrichtung aus Fig. 1 mit reversibel verformtem, nämlich in Längs­ richtung geringfügig gedehntem Schlauch und spaltweise geöffneten Austrittsöffnungen,
Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrichtung im Schnitt mit einer etwas komplizierteren Schlauchstruktur,
Fig. 4 ausschnittweise den Bereich zweier Ausstülpungen des Schlauches aus Fig. 3 in entspanntem Zustand,
Fig. 5 den Ausschnitt aus Fig. 4 bei noch relativ geringer Längsdehnung,
Fig. 6 den Ausschnitt aus Fig. 4 bei stärkerer Längsdehnung des Schlauches,
Fig. 7 in schematischer Darstellung im Längsschnitt einen Abschnitt einer Vor­ richtung gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der Erfindung,
Fig. 8 einen Ausschnitt aus Fig. 7.
Das Grundprinzip und der Anwendungsbereich der erfindungsgemäßen Vorrichtung im allgemeinen ist bereits im allgemeinen Teil der Beschreibung angesprochen und erläutert worden.
Fig. 1 und 2 zeigen ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Vorrich­ tung zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe 1, insbesondere Duftstoffe, in Fig. 2 angedeutet durch punktierte Pfeile.
Die Vorrichtung ist außerordentlich einfach aufgebaut und daher auch als Massen­ produkt einsetzbar. Dazu ist ein einen inneren Aufnahmeraum 2 für den leichtflüchti­ gen Stoff 1 bildender Schlauch 3 aus elastischem Kunststoffmaterial vorgesehen. Die­ ser Schlauch 3 ist mit einer Vielzahl kleinster Austrittsöffnungen 4 versehen, die, wenn sie denn geöffnet sind, eine Emission des leichtflüchtigen Stoffes 1 in die Um­ gebung erlauben. Diese Austrittsöffnungen 4 sind jedoch bei entspanntem Schlauch 3 geschlossen oder abgesperrt, aber durch eine reversible Verformung, insbesondere eine Dehnung des Schlauches 3 in Längsrichtung, entgegen der Eigenelastizität sei­ nes Kunststoffmaterials öffenbar.
Fig. 1 zeigt den entspannten Schlauch 3, die Austrittsöffnungen 4 sind als feine Quer­ schlitze in der Wandung des Schlauches ausgebildet, die natürlich nicht umlaufend, sondern beispielsweise nur in einem vorderen Bereich des Schlauchmantels oder ge­ genüberliegend angebracht sein können. Diese Austrittsöffnungen 4 sind in Fig. 1 geschlossen, die Schlitzränder liegen abdichtend aneinander an, der leichtflüchtige Stoff 1 kann nicht nach außen in die Umgebungsatmosphäre verdunsten.
Fig. 2 zeigt, daß der Schlauch 3 einer Längsdehnung unterworfen worden ist, er ist etwas länger geworden. Die dabei aufgebrachte Kraft hat die Austrittsöffnungen 4 leicht geöffnet, d. h. die Ränder der Schlitze sind minimal voneinander entfernt wor­ den (Fig. 2 zeigt das zur Verdeutlichung ganz übertrieben). Dadurch kann der im Aufnahmeraum 2 befindliche leichtflüchtige Stoff 1 durch die Austrittsöffnungen 4, hier also die Schlitze, in die Umgebungsatmosphäre entweichen.
Man erkennt, daß der Schlauch 3 hier endseitig bzw. abschnittsweise verschlossen bzw. verschließbar ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel sind dazu Verschluß-Ein­ schnürungen 5 angedeutet, die den Schlauch 3 einfach so weit einschnüren, daß der leichtflüchtige Stoff 1 im Aufnahmeraum 2 diese Abschnitte nicht passieren kann. Diese Verschluß-Einschnürungen 5 können Ringe, Klebestreifen, Kabelbinder etc. sein, hier kann man auf eine Vielzahl von Möglichkeiten stoßen. Es ist auch möglich, das Kunststoffmaterial des Schlauches 3 selbst wärmeaktivierbar oder auf andere Weise modifizierbar auszurüsten, so daß dann das Verschließen an den entsprechen­ den Stellen durch Wärmeaktivierung des Schlauches oder Modifikation auf andere Weise realisiert werden kann.
Wesentlich für die Lehre der Erfindung ist die Möglichkeit, daß der Schlauch 3 als Endlosprodukt vorliegen kann, das jeweils auf eine gewünschte Länge abgelängt wird. So kann man einen Schlauch 3 von der Rolle ziehen, in gewünschten Abstän­ den abschnittsweise verschließen, beispielsweise mit Verschluß-Einschnürungen 5 und vorher oder nachher mit dem leichtflüchtigen Stoff 1 befüllen. Ein solcher Schlauch kann dann beispielsweise als eine Art "Girlande" umlaufend einen Messe­ stand komplettieren, von Zeit zu Zeit durch mechanische Einwirkung einer Dehnung unterworfen werden und so den Aufenthalt auf dem Messestand zu einem "Dufter­ lebnis" werden lassen.
Eine Vielzahl anderer Anwendungsfälle sind vorstellbar, je nach eingesetztem leicht­ flüchtigem Stoff, räumlichen Möglichkeiten, Einsatzzweck etc.
Ein weiteres Beispiel ganz anderer Art ist der Einsatz in einem Schwamm zur häusli­ chen Hygiene. Durch Drücken des Schwamms wird der Schlauch 3, der im Inneren des Schwammes verborgen ist, der reversiblen Verformung unterworfen und der leichtflüchtige Stoff, hier also insbesondere der Duftstoff, wird freigesetzt.
Für das Kunststoffmaterial des Schlauches existiert eine breite Auswahl, die ebenfalls von den Randbedingungen der Anwendung der Vorrichtung bestimmt wird. Beson­ ders bevorzugt ist es, daß das Kunststoffmaterial des Schlauches 3 im wesentlichen lebensmittelecht, geschmacks- und geruchsneutral sowie wärmebeständig ist. Ganz besonders bevorzugt ist die Herstellung des Schlauches 3 aus einem Silikonkunst­ stoff.
Fig. 1 und 2 zeigen ein Ausführungsbeispiel, bei dem die Austrittsöffnungen 4, die ja hier als quer zur Längsachse des Schlauches 3 verlaufende Schlitze ausgeführt sind, im wesentlichen gleichmäßig über die Länge dieses Abschnittes des Schlauches 3, insbesondere über die Gesamtlänge des Schlauches 3 verteilt angeordnet sind. Ent­ sprechendes könnte für andere Lagen der Schlitze, beispielsweise windschief ange­ ordnete Schlitze, oder für andere Anordnungen von Austrittsöffnungen 4, beispiels­ weise Lochanordnungen, gelten. Die Schlitzanordnung hat sich allerdings für dieses Ausführungsbeispiel als besonders zweckmäßig erwiesen.
Als Alternative könnte man sich auch vorstellen, daß man die Austrittsöffnungen 4 gruppenweise zu einzelnen Austrittsbereichen 6 zusammenfaßt und vorsieht, daß je­ der Austrittsbereich 6, d. h. die Austrittsöffnungen 4 in einem Austrittsbereich 6, als solche insgesamt geöffnet werden, ohne die Austrittsöffnungen 4 in anderen Aus­ trittsbereichen 6 zwingend ebenfalls zu beeinflussen. Das wird später noch im einzel­ nen erläutert.
Den leichtflüchtigen Stoff 1 kann man ohne besondere Vorkehrungen im Inneren des Schlauches 3, also im Aufnahmeraum 2, vorsehen. Insbesondere bei einem zunächst in flüssiger Form vorliegenden leichtflüchtigen Stoff 1 kann es sich aber besonders empfehlen, den Aufnahmeraum 2 des Schlauches 3 mit einem Trägermedium 7 für den leichtflüchtigen Stoff 1 ganz oder teilweise zu füllen. Als solches Trägermedium 7 kommen Schaumkunststoffe, Watte, Zellstoffmaterialien anderer Art, aber auch natür­ liche Materialien wie getrocknete Pflanzenblättchen, Faserstoffe etc. in Frage. Wich­ tig ist, daß das Trägermaterial 7 für den leichtflüchtigen Stoff 1 ein solches ist, das die Leichtflüchtigkeit des Stoffes 1 nicht oder nur in begrenztem Maße behindert. Eine gewisse Behinderung des Verdampfens des leichtflüchtigen Stoffes 1 bei Öffnung der Austrittsöffnungen 4 kann durchaus gewünscht sein, um eine möglichst langsame und gleichmäßige Abgabe des leichtflüchtigen Stoffes 1 in die Umgebungsatmosphä­ re zu gewährleisten. Das führt dann zu einem entsprechend langanhaltenden Spei­ chereffekt für den leichtflüchtigen Stoff 1 im Aufnahmeraum 2, man muß nicht so oft "nachfüllen". Man erkennt das Trägermedium 7 angedeutet in Fig. 1 im aufgeschnit­ tenen Bereich.
Im übrigen kann anstelle geometrisch erkennbarer Austrittsöffnungen 4 in einzelnen Austrittsbereichen 6 auch vorgesehen sein, daß die Austrittsöffnungen 4 im jeweili­ gen Austrittsbereich 6 in Form einer permeablen oder semipermeablen Membran aus­ gebildet sind. Die Gestaltung einer solchen permeablen oder semipermeablen Mem­ bran ist natürlich sehr wesentlich vom Typ des leichtflüchtigen Stoffes 1 abhängig und kann auch nur dann realisiert werden, wenn die Absperrung des Austrittsberei­ ches 6 von innen her auf andere Weise erfolgen kann.
Fig. 7 und 8 zeigen eine besonders interessante Ausführungsform, bei der Verschluß- Einschnürungen 5 für den Schlauch 3 nicht vorgesehen sind. Hier ist der Schlauch hingegen zum endseitigen oder abschnittsweisen Verschließen mit Ausformungen 8 versehen, die aus einer inneren, den Schlauch 3 verschließenden Position in eine äußere, den Schlauch 3 öffnende Position verlagerbar sind. Im dargestellten Ausfüh­ rungsbeispiel erfolgt die Verlagerung der Ausformungen 8 durch elastisches Umstül­ pen des Kunststoffmaterials des Schlauches 3, wozu im dargestellten Ausführungs­ beispiel wulstartige Übergangsbereiche 9 ausgeformt sind. Diese Art Ausformungen 8 im Schlauch 3 kann man herstellungstechnisch durch mechanisch/pneumatische Verfahren realisieren.
Die Ausführungsbeispiele ab Fig. 3 der Zeichnung zeigen eine Nutzung von Ausfor­ mungen 10 im Schlauch 3 zur Realisierung der Austrittsöffnungen 4. In diesen Aus­ führungsbeispielen ist vorgesehen, daß im Schlauch 3 Ausformungen 10, insbesonde­ re in Form von ballonartigen oder wulstartigen Ausblühungen ausgebildet sind und daß die Austrittsöffnungen 4 in den Ausformungen 10, nicht zwingend in allen Aus­ formungen, angebracht sind.
Das Ausführungsbeispiel der Fig. 3 bis 6 zeigt die Ausformungen 10 in der Form, daß sich die Austrittsöffnungen 4 an den einander zugewandten Wandungen zweier ne­ beneinander liegenden Ausformungen 10 befinden. Fig. 3 zeigt dabei einen Aus­ schnitt des Schlauches 3 in entspanntem Zustand. Fig. 4 zeigt nebeneinander lie­ gende Ausformungen 10 mit den hier geschlossenen Austrittsöffnungen 4 beim Zu­ stand des Schlauches 3 gemäß Fig. 3. Wird nun der Schlauch in Längsrichtung etwas gezogen, so werden die Austrittsöffnungen 4 partiell geöffnet, das zeigt Fig. 5. Bei stärkerem Ziehen werden die Austrittsöffnungen 4 weiter geöffnet, insbesondere weil die Ausformungen 10 mit ihren einander zugewandten Wandungen dann nicht mehr aneinander anliegen. In Fig. 6 ist zu erkennen, wie der leichtflüchtige Stoff 1 sich hier aus dem inneren Aufnahmeraum 2 des Schlauches 3 nach außen auszutreten vermag.
Eine weitere Gestaltung zeigt das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Vor­ richtung gemäß den Fig. 7 und 8. Dieses schließt an das Ausführungsbeispiel der Fig. 3 bis 6 an, hat aber noch kompliziertere Formen für die Ausformungen 10. Hier ist im übrigen vorgesehen, daß den Ausformungen 10 für die Austrittsöffnungen 4 elastisch verlagerbare Ausformungen 8 zu Verschlußzwecken zugeordnet sind. Ganz links in Fig. 7 erkennt man eine in Verschlußstellung befindliche Ausformung 8, die also nach innen eingestülpt ist und den vorliegenden Abschnitt des Schlauches 3 links schließt. Am rechten Ende dieses Abschnittes erkennt man ebenfalls entsprechende Ausfor­ mungen 8, die in Verschlußstellung eingestülpt sind.
Fig. 7 ist eine zeichnerische Darstellung in vereinfachter Weise, weil die Material­ stärke der Wandung des Schlauches 3 nicht eingezeichnet ist. Fig. 8 zeigt einen Aus­ schnitt, und zwar den in Fig. 7 rechts dargestellten Bereich der Ausformungen 10, aus dieser Darstellung ergibt sich die Wandstärken-Situation deutlicher.
Der in Fig. 7 dargestellte Abschnitt eines Schlauches 3 befindet sich in Dehnstellung, also der Schlauch 3 ist bereits elastisch verformt, so daß Austrittsöffnungen 4 be­ reichsweise geöffnet sind. Es gibt auf diesem hier dargestellten Abschnitt des Schlauches 3 vier Ausformungs-Anordnungen mit jeweils zwei Ausformungen 10 und zwei zu Verschlußzwecken dienenden Ausformungen 8.
Die Fig. 3 bis 6 einerseits und 7, 8 andererseits machen deutlich, daß in den dargestell­ ten Ausführungsbeispielen die Absperrung der Austrittsöffnungen 4 eines Austritts­ bereiches 6 (auch) durch Aneinanderliegen von Ausformungen 4 erfolgt. Das erkennt man in Fig. 3 überzeugend, das ist aber auch beim Ausführungsbeispiel in Fig. 7 re­ alisiert. Dort allerdings ist der Schlauch 3 eben schon in seine gestrecktere Lage re­ versibel verformt worden, so daß insoweit die Austrittsöffnungen 4 bereits geöffnet sind.
Das Ausführungsbeispiel der Fig. 7 und 8 hat aber eine weitere Modifikationsmög­ lichkeit, nämlich dergestalt, daß die Absperrung der Austrittsöffnungen 4 eines Aus­ trittsbereiches 6 durch elastische Absperrung eines kleinen Teilvolumens des Auf­ nahmeraums 2 hinter den Austrittsöffnungen 4 erfolgt. Dazu dienen die weiter oben bereits angesprochenen speziellen Verschluß-Ausformungen 8, deren Verlagerung zwischen Öffnungs- und Schließstellung durch elastisches Umstülpen erfolgen kann.
Fig. 8 macht deutlich, welche Funktionsstellungen insoweit eingenommen werden können. Man erkennt in Fig. 8 links die Ausformung 10 mit den Austrittsöffnungen 4, wobei nicht nur das Volumen in der Ausformung 10 selbst zur Verfügung steht, son­ dern der Innenbereich der Ausformung 10 mit dem Aufnahmeraum 2 insgesamt ver­ bunden ist, weil die entsprechende Verschluß-Ausformung 8 nach außen gestülpt ist. In Fig. 8 erkennt man rechts den Zustand, bei der die entsprechende Verschluß-Aus­ formung 8 nach innen gestülpt ist und so die Austrittsöffnungen 4 dieses Austrittsbe­ reiches 6 intern absperrt. Hier steht nur das Teilvolumen innerhalb der Ausformung 10 als Speichervolumen des leichtflüchtigen Stoffes 1 zur Verfügung.
Man hat also für dieses "Mikroelement" insgesamt vier Funktionsstellungen, nämlich beide Seiten geöffnet, beide Seiten geschlossen, linke Seite geöffnet oder rechte Seite geöffnet.
Fig. 7 und Fig. 8 zeigen im übrigen noch eine besondere Ausgestaltung, die dadurch gekennzeichnet ist, daß auf der Ausformungen 10 gegenüberliegenden Seite des Schlauches 8 Versteifungsausformungen 11 ausgebildet sind, die dem System Stabili­ tät verschaffen und die Betätigung der Verschluß-Ausformungen 8 ermöglichen oder erleichtern.
Für die Aufbringung der Kraft, die zur reversiblen Verformung des Schlauches 3 führt, stehen alle denkbaren Möglichkeiten zur Verfügung. Die Darstellungen in der Zeich­ nung basieren auf einer Zugkraft in horizontaler Richtung. Hängt man eine entspre­ chende Vorrichtung bzw. einen entsprechenden Abschnitt des Schlauches 3 vertikal auf, so wird sich das System insgesamt unter der elastischen Rückstellkraft des Schlauches 3 möglicherweise in der einen oder anderen Richtung biegen oder einrol­ len, wobei hier letztlich das Eigengewicht und dessen Verteilung die entscheidende Rolle spielt. Kraftaufbringung durch Fliehkraft, Druckkraft, Knickkraft etc. ist in ent­ sprechender Weise möglich, das hängt vom jeweiligen Einsatzfall ab.
Kann man einen Abschnitt des Schlauches 3 in einem Bogen verlegen und mit unter­ schiedlichen Bogenradien krümmen, so kann man eine gezielte unterschiedliche Öff­ nung der Austrittsöffnungen 4 erreichen und damit eine interessant gestaltete Duf­ tentwicklung etc. realisieren.
Die Erfindung bietet auch die Möglichkeit, jedenfalls bei gegeneinander abgeschotte­ ten Abschnitten des Schlauches 3, eine Art Duftpanorama aus verschiedenen Düften, die dann auch in zeitlich gestaffelter Folge auftreten können, zu entwickeln. Hierzu gibt es eine Vielzahl von denkbaren Möglichkeiten, die nicht im einzelnen erläutert werden müssen.
Die Einbringung des leichtflüchtigen Stoffes 1 in den inneren Aufnahmeraum 2 des Schlauches 3 kann auf verschiedene Arten erfolgen. Beispielsweise könnte man vor­ sehen, das Trägermedium 7 extern mit dem leichtflüchtigen Stoff 1 zu tränken, bei­ spielsweise unter einer besonderen Umgebungsatmosphäre, und dann das Trägerme­ dium 7 in den inneren Aufnahmeraum 2 des Schlauches 3 einzubringen. Man kann aber auch eine Injektionslösung wählen, also mit einer Art "Spritze" extern durch eine Austrittsöffnung 4 das Innere des Schlauches 3 mit leichtflüchtigem Stoff 1 befüllen. Hier gibt es auch noch eine Vielzahl anderer Möglichkeiten.

Claims (15)

1. Vorrichtung zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe (1), insbesondere Duftstoffe,
mit einem einen inneren Aufnahmeraum (2) für einen leichtflüchtigen Stoff (1) bilden­ den Schlauch (3) aus einem elastischen Kunststoffmaterial,
wobei der Schlauch (3) mit einer Vielzahl kleinster Austrittsöffnungen (4) versehen ist, die eine Emission des leichtflüchtigen Stoffes (1) in die Umgebung erlauben, und
wobei die Austrittsöffnungen (4) bei entspanntem Schlauch (3) geschlossen oder ab­ gesperrt und durch eine reversible Verformung, insbesondere eine Dehnung des Schlauches (3) in Längsrichtung, entgegen der Eigenelastizität des Kunststoffmate­ rials öffenbar sind.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (3) end­ seitig und/oder abschnittsweise verschlossen oder verschließbar ist.
3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (3) als Endlosprodukt vorliegt und jeweils auf eine gewünschte Länge abgelängt wird.
4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffmaterial des Schlauches (3) im wesentlichen lebensmittelecht, geschmacks- und geruchsneutral, sowie wärmebeständig ist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Kunststoffmate­ rial des Schlauches (3) Silikonkunststoff ist.
6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (4) gruppenweise in einzelnen Austrittsbereichen (6) angeordnet sind und jeder Austrittsbereich (6) als solcher öffenbar ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnun­ gen (4) im jeweiligen Austrittsbereich (6) in Form einer permeablen oder semiper­ meablen Membran ausgebildet sind.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmeraum (2) des Schlauches (3) mit einem Trägermedium (7) für den leicht­ flüchtigen Stoff (1) ganz oder teilweise gefüllt ist.
9. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnungen (4) als vorzugsweise quer oder windschief zur Längsachse ver­ laufende Schlitze oder als Lochanordnungen im Schlauch (3) ausgebildet sind.
10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch (3) zum endseitigen oder abschnittsweisen Verschließen mit Ausformungen (8) versehen ist, die aus einer inneren, den Schlauch (3) verschließenden Position in eine äußere, den Schlauch (3) öffnende Position verlagerbar sind.
11. Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Verlagerung der Ausformungen (8) durch elastisches Umstülpen erfolgt.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß im Schlauch (3) Ausformungen (10), insbesondere in Form von ballonartigen oder wulstartigen Ausblühungen ausgebildet sind und daß die Austrittsöffnungen (4) in den Ausformungen (10) angeordnet sind.
13. Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Absperrung der Austrittsöffnungen (4) eines Austrittsbereiches (6) durch Aneinanderliegen von Aus­ formungen (10) erfolgt.
14. Vorrichtung nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Absper­ rung der Austrittsöffnungen (4) eines Austrittsbereiches (6) durch elastische Absper­ rung eines kleinen Teilvolumens des Aufnahmeraumes (2) hinter den Austrittsöffnun­ gen (4) erfolgt.
15. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß auf der Ausformungen (10) gegenüberliegenden Seite des Schlauches (8) Verstei­ fungsausformungen (11) ausgebildet sind.
DE1998130308 1998-07-04 1998-07-04 Vorrichtung zur steuerbaren Emission leichtflüchtiger Stoffe, insbesondere Duftstoffe Withdrawn DE19830308A1 (de)

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Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19941200A1 (de) * 1999-08-30 2001-03-15 Mutschlechner Ilona Anordnung zur Luftverbesserung
EP1522319A1 (de) * 2003-10-10 2005-04-13 Bolton Manitoba SpA Hygienevorrichtung mit Duftelement für Sanitäranlagen
US7879747B2 (en) * 2007-03-30 2011-02-01 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Elastic laminates having fragrance releasing properties and methods of making the same

Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2110524A (en) * 1981-12-05 1983-06-22 Ronald Poppleton Hill Apparatus for dispensing a volatile material
WO1994027646A1 (en) * 1993-05-24 1994-12-08 Minnesota Mining And Manufacturing Company Repositionable device for delivery of volatile materials
GB2313060A (en) * 1996-05-14 1997-11-19 Inhouse Products Close Corp Disinfectant dispenser

Patent Citations (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
GB2110524A (en) * 1981-12-05 1983-06-22 Ronald Poppleton Hill Apparatus for dispensing a volatile material
WO1994027646A1 (en) * 1993-05-24 1994-12-08 Minnesota Mining And Manufacturing Company Repositionable device for delivery of volatile materials
GB2313060A (en) * 1996-05-14 1997-11-19 Inhouse Products Close Corp Disinfectant dispenser

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE19941200A1 (de) * 1999-08-30 2001-03-15 Mutschlechner Ilona Anordnung zur Luftverbesserung
EP1522319A1 (de) * 2003-10-10 2005-04-13 Bolton Manitoba SpA Hygienevorrichtung mit Duftelement für Sanitäranlagen
US7879747B2 (en) * 2007-03-30 2011-02-01 Kimberly-Clark Worldwide, Inc. Elastic laminates having fragrance releasing properties and methods of making the same

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