DE1720080U

DE1720080U - Pumpe mit druckluftantrieb, insbesondere fuer den oelwechsel bei kraftfahrzeugen.

Info

Publication number: DE1720080U
Application number: DE1955H0020013
Authority: DE
Inventors: Adam Hahn
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-11-02
Filing date: 1955-11-02
Publication date: 1956-04-05

Description

"Pumpe mit Druckluftantrieb, insbesondere für den Ölwechsel bei Kraftfahrzeugen."

Gegenstand des Gebrauchsmusters ist eine Pumpe mit Druckluftantrieb, insbesondere für den Ölwechsel bei Kraftfahrzeugen.

Bekanntlich ist der Ölwechsel bei Kraftfahrzeugen eine umständliche, unsaubere und auch zeitraubende Arboit. Der Monteur muss hierbei entweder unter das betreffende Kraftfahrzeug kriechen, um den Verschluss der *·· ölwanne zu lösen, oder es muss das Fahrzeug auf eine Hebebühne gehoben werdsn, um die gleiche Arbeit auszuführen. Nach öffnen des Verschlusses an der ölwanne ist eine verhältnismässig lange Zeit bis zum völligen Ausflieesen des Öls erforderlich, insbesondere wenn dieses dickflüssig ist.

Diese Nachteile werden durch den neuen Gebrauchs-ί mustergegenetand beseitigt.

Pur den raschen und sauberen Ölwechsel bei Kraftfahrzeugen könnte man daran denken, das öl mittels einer beliebigen Pumpe, etwa über den Stutzen für den Messstab zur Angabe des ölstandes, abzusaugen. Derartige Vorrichtungen haben Jedoch den Nachteil, dass sie ausser der betreffenden Vakuumpumpe noch einen Antriebsmotor benötigen.

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Es ist zwar bekannt, Injektoren zum Absaugen von Autoölen zu verwenden, die mit Pressluft betrieben werden. Solche Injektoren erzeugen jedoch nur ein verhältnismäsBig kleines Vakuum. Es ist daher erforderlich, einen groBsen Rezipienten vorzusehen, um das Zusammenfallen des Vakuums bei dem Ölwechsel zu verhindern. Auch haben die Injektoren einen schlechten Wirkungsgrad.

Die neue Pumpe mit Druckluftantrieb, insbesondere für den Ölwechsel bei Kraftfahrzeugen, ist dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Pressluftrohr, einem in dem Pressluftrobr beweglich angeordneten Kolben, der über eine Kolbenstange gegen Federwirkung die vertikale Verschiebung eines Ansaug- und Druckkolbens bewirkt, einem Gefass zur Aufnahme des Ansaug- und Druckkolbens sowie Saug- und Druckventilen besteht.

Die Betätigung des Kolbens kann an sich auf beiiebige Weise z.B. durch einen Exzenter über Gelenkvorrichtungen erfolgen. Nach der feuerung wird der Kolben jedoch durch Pressluft angetrieben, die aus allgemein an Tankstellen und Kraftfahrzeugreparaturwerkstätten gebräuchlichen Pressluftanlagen entnommen werden kann. Hierdurch wird eine zusätzliche Apparatur zum ^Antrieb des Kolbens entbehrlich.

Die Kolbenumsteuerung erfolgt durch Ablassen der Druckluft, wobei die durch die Druckluft zusammengepresste Feder eine rückläufige Bewegung des Kolbens in seine Ausgangsstellung bewirkt. Um hierbei eine gleichmässige Bewegung des Kolbens zu erzielen, ist zweckmässigerweise an dem einen finde des Pressluftrohres ein Rückschlagventil angeordnet.

Das Gefass zur Aufnahme des Ansaug- und Druckkolbens besteht vorzugsweise aus einem durchsichtigen Material wie Glas oder einem Kunststoff wie Polymethacrylsäuremethylester. Dies hat den Vorteil, dass nicht nur die Menge, oondern auch die Beschaffenheit des von dem betreffenden

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Kraftfahrzeug abgesaugten Öls erkannt werden kann.

Zweckmässigerweise ist das Gefäss zur Aufnahme des Ansaug- und Druckkolbens mit einer Entlüftungsbohrung versehen. Diese bewirkt, dass bei der vertikalen Verschiebung des Ansaug- und Druckkolbens in dem Gefäss nach oben die hierdurch zusammengepresste Luft entweichen kann.

Durch die vertikale Verschiebung des Ansaug- und Druckkolbens in dem Gefäss nach oben wird ein Vakuum hierin erzeugt, wodurch das Anseugventil geöffnet und das Druckventil geschlossen wird.

Diese Ventile bestehen vorzugsweise aus einer Platte, die durch Federn auf ihren Sitz gedrückt wird.

Das durch die Aufwärtsbewegung des Ansaug- und Druckkolbens bewirkte Vakuum in dem Gefäss saugt über das geöffnete Ansaugventil und Stutzen, die an dem Ansaugventil angeordnet sind, sowie über eine Saugleitung das öl aus dem Kraftfahrzeug ab, worauf der durch die Abwärtsbewegung des Saug- und Druckkolbens entstandene Druck in dem Gefäss über das geöffnete Druckventil, einen an dieses angeschlossenen Stutzen sowie über eine Druckleitung das abgepumpte öl ausfliessen lässt. Hierbei wird das Ansaugventil geschlossen.

Die neue Pumpe kann z.B. auch durch Pressgas angetrieben werden, das aus einer Druckgasflasche oder einer Druckleitung entnommen wird. Zweckmässigerweise wird jedoch die Pumpe an eine Pressluftanlage angeschlossen, wie sie überall an Tankstellen und Kraftfahrzeugreparaturwerkstätten zum Aufpumpen von Luftreifen gebräuchlich sind. Hierbei wird die Kolbenumsteuerung wie beim Pullen von Luftreifen dadurch bewirkt, dass durch Einstellen einer bestimmten Hebelstellung des an den Kompressoren oder Luftpumpen befindlichen Druckmessgerätes Luft abgelassen wird.

59a, 10. 1720080. Adam Hahn, Rheinibreitbach. | Pumpe mit Druckluftantrieb, ^ $$ ^dV !insbesondere für den Ölwechsel bei . !Kraftfahneugen. 2. 11. 55. H 20 013.

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unter Benutzung der vorhandenen Presäluftanlagen sind alBO keine zusätzlichen Umsteuerungsvorrichtungen erforderlich, um die neue Pumpe in Gang zu setzen.

Im Folgenden ist ein Ausführungsbeispiel der Neuerung unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher beschriebenι

Die in der Zeichnung dargestellte Figur ist ein Längsschnitt durch eine Pumpe mit Druckluftantrieb.

Auf einer Platte 1 ist ein zylindrisches Gefass 2 aus Polymethacrylsäuremethyleater mittels der Stangen 3 und Muttern 4 an einer Deckplatte 5 befestigt. -⁰Ie Deckplatte 5 ist alt einer Entlüftungsbohrung 6 versehen. Das zylindrische Gefäss 2 ist gegen die Platte 1 durch einen Gummiring 7 abgedichtet. Die Platte 1 ist mit Saug- und Druckventilen 8,9 versehen. Die Ventile bestehen aus je einer Platte 1o und Federn 11, die die Platte 1o auf ihren Sitz 12 drücken. Die Saug- und Druckventile sind

mit je einem Stutzen 13 für die Saug- bzw. Druckleitungen ausgestattet.

f> In dem Gefäss 2 ist ein Saug- und Druckkolben 14

in vertikaler Hichtung verschiebbar angeordnet. Der Saug- und Druckkolben 14 ist gegen das Gefäss 2 mittels eines Kolbenringes 15 abgedichtet. Der Saug- und Druckkolben 14 ist mit einer Kolbenstange 16 verbunden, die durch eine Bohrung 17 der Platte 1 tritt und gegen diese mittels einer Dichtung 18 abgedichtet ist. A_n a_em freien Ende der Kolbenstange 16 ist ein Kolben 19 befestigt, der beweglich in einem Pressluftrohr 2o angeordnet ist. Der Kolben 19 ist gegen das Pressluftrohr 2o durch einen Kolbenring 21 abgedichtet. Das Preeeluftrohr ist an einem Ende mit einem Flansch 22 versehen, der mittels der Schrauben 23 an der Platte 1 befestigt ist. In dem Pressluft rohr 2o ist eine Rückholfeder 24 angeordnet. A_n dem freien Ende des Pressluftrohres 2o iat ein ßUckschlagventil 25 befestigt. Die Wirkungsweise der beschriebenen Pumpe mit Druckluftantrieb ist folgendes

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Die Pressluft strömt über das geöffnete Rückschlagventil 25 in das Pressluftrohr 2o ein und verschiebt den Kolben 19 in vertikaler Richtung nach oben, wobei die Rückholfeder 24 zusammengepresst wird· Der Ansaug- und Druckkolben 14 in dem zylindrischen Gefäss 2 bewegt sich mittels der Kolbenstange 16 ebenfalls nach oben. Hierdurch entsteht ein Vakuum in dem Gefäss 2, durch das das Ventil θ geöffnet und das Autoöl über eine Leitung und den Stutzen 13 in das Gefäss 2 eingesaugt wird. Durch Ablassen der Pressluft bewirkt die Bückholfeder 24 eine vertikale Verschiebung des Saug- und Druckkolbens 14 nach unten, wodurch der in dem Gefäsa 2 entstandene Druck das Saugventil 8 schliesat und das Druckventil 9 öffnet. Das angesaugte Autoöl wird hierdurch über das geöffnete Druckventil 9» den Stutzen 13 in eine Druckleitung gedrückt. Durch ein erneutes Einlassen der Druckluft in das Preseluftrohr 2o wiederholt sich der Vorgang, bis alles Autoöl auo der ölwanne des Kraftfahrzeuges abgesaugt ist.

Die neue Pumpe mit Druckluftantrieb ist einfach und billig in der Herstellung und gestattet ein rasches und eauberes Absaugen von Autoöl ueim Ölwechsel, wobei ein zusätzliches Antriebsgerät für die Betätigung der Pumpe entbehrlich 1st, da sie an einer vorhandenen Pressluftanlage angeschlossen werden kann.

Claims

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1. Pumpe mit Druckluftantrieb, insbesondere für den Ölwechsel bei Kraftfahrzeugen, dadurch gekennzeichnet, dass sie aus einem Pressluftrohr 2o, einem in dem Pressluftrohr beweglich angeordneten Kolben 19, der über eine Kolbenstange 16 gegen Pederwirkung 24 die vertikale Verschiebung eines Ansaug- und Druckkolbens 14 bewirkt, einem Gefäss 2 zur Aufnahme des Ansaug- und Druckkolbens 14 sowie Saug- und Druckventilen 8,9 besteht.

2; Pumpe mit Druckluftantrieb nach A_nspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass an dem einen Ende des Pressluftrohres 2o ein Rückschlagventil 25 angeordnet ist, das bein Ablassen der Druckluft eine gleichmässige Bewegung des Kolbens 19 in seine Ausgangsstellung bewirkt.

3. Pumpe mit Druckluftantrieb nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gefäss 2 mit einer öffnung 6 zur Entlüftung versehen ist.

4. Pumpe mit Druckluftantrieb nach Ansprüchen 1-3, dadurch gekennzeichnet, dass die Saug,- und Druckventile

> aus einer Platte 1o bestehen, die durch Federn 11 auf ihren Sitz gedrückt und durch den jeweiligen Druck im Gefäss 2 wechselweise geöffnet und geschlossen werden.

5. Pumpe mit Druckluftantrieb nach Ansprüchen 1-4, da-' durch gekennzeichnet, dass an den Saug- bzw. Druckventilen Stutzen 13 zum A_nachluss von Saug- bzw. Druckleitungen angeordnet sind.

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6. Pumpe mit Druckluftantrieb nach Ansprüchen 1-5, daf durch gekennzeichnet, dass sie an eine Pressluftanlage z.B. zum Aufpumpen von Luftreifen angeschlossen ist, γ sodasB die Kolbenumeteuerung durch .Ablassen der Luft mittels eines an den Druckneesgeräten befindlichen Hebels erfolgt.