DE1625749A1

DE1625749A1 - Kupplungsstueck zum Anschluss eines Antriebs an ein Instrument,insbesondere an ein zahnaerztliches Hand- oder Winkelstueck

Info

Publication number: DE1625749A1
Application number: DE19671625749
Authority: DE
Inventors: Erich Hoffmeister
Original assignee: Kaltenbach and Voigt GmbH
Current assignee: Kaltenbach and Voigt GmbH
Priority date: 1967-08-10
Filing date: 1967-08-10
Publication date: 1970-08-13
Also published as: CH494022A; FR1575113A

Description

Dipl.-lng. W. PAAP Dipl.-Ing. H. MITSCHERLICH Dipl.-lng. K. GUNSCHMANN PATENTANWÄLTE

8 MÜNCHEN 22, Steinsdorfstraße 10 Telefon: (DSΠ) 29 6S 84

Kaltenbaeli & Voigt Biberach / Riss ^-Bismarckring 39

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KupplungSBtüok zum Anschluß eines Antriebe an ein Instrument) insbesondere an ein zahnärztliches Hand- oder Winkelstück

Die Erfindung betrifft ein Kupplungsstück für den Anschluß ei-

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nes Antriebs an ein Instrument* Das Kupplungsstück ist in erster Linie zum Anschluß an ein zahnärztliches Hand- oder Winkelstück bestimmt. Es ist aber auch für andere Instrumente, ζ. B. für Massageapparate, automatische Hämmer oder dergleichen verwendbar.

Es ist bekannt, für in der zahnärztlichen Praxis verwendete

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Hand- und Kupplungsstücke folgende Antriebe und Kupplungen zu verwenden:

1. Gelenkgleitverbindungen mit einer Sperrfeder, die mit einer Käse in eine in die Außenhülse eines Instruments eingefräste Nut eingreift. Die Gelenkgleitverbindungen sind über ein Gestänge mit einer elektrischen Bohrmaschine verbunden.

2. Luft- und Elektromotorenantriebe

Sie treiben das Werkzeug im Instrument direkt, untersetzt oder übersetzt an, wobei mittels einer Bajonettkupplung kurze Winkel- oder Handstücke mit dem Antrieb geikuppelt werden können. Diese Instrumente sind auf den Antrieben nicht drehbar.

3. Kleinstmotoren

Sie werden zusammen mit einer Gleitverbindung ähnlich der unter Ziffer 1. genannten verwendet, jedoch greift hier eine Nase in eine Innennut des Hand- oder Winkelstücks ein und arretiert dasselbe in längsriohtung und ermöglicht das Drehen des

Instruments.

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Es ist auch vorgeschlagen worden, eine Gelenkgleitverbindung oder einen Kleinstmotor mit einem Schaltgetriebe für verschiedene Geschwindigkeiten zu versehen, wobei die Instrumente in üblicher Weise an das Schaltgetriebe kuppelbar sind. Die Gelenkgleitverbindung oder der.Motor und die Getriebeteile bilden eine bauliche Einheit, was zur Folge hat, daß diese Einheit bei Reparaturen komplett in eine Reparaturwerkstatt eingeschickt werden müssen und damit der Zahnarzt auf ihre Verwendung verzichten muß.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kupplungsstück zu schaffen, das dem Zahnarzt die Möglichkeit gibt, einfach und schnell von der Gälenkgleitverbindung auf einen direkten Antrieb und von Gleitverbindungsinstrumenten auf verkürzte Instrumente überzugehen, ferner beliebig verschiedene Hand- oder Winkelstücke mit dem Kupplungsstück komplettieren und durch Austausch von Kupplungsstücken die Drehzahl wahlweise, z. B. 1:1, 2:1 oder 1:2 ändern zu können.

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, daß das Kupplungsstück am antriebsseitigen Ende mit den Gehäuse eines unmittelbaren Antriebs oder mittelbar mit dem Anschlußstück einer Gelenkgleitverbindung oder einer biegsamen Welle abkuppelbar, jedoch nicht

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drehbar, und am abtriebsseitigen Ende mit der Instrumentenhülse abkuppelbar, jedoch drehbar verbunden ist·

Weitere Erfindungsmerkmale ergeben sich aus den Unteransprüchen, der folgenden Beschreibung und den Zeichnungen, in denen Ausführungsformen der Erfindung beispielsweise dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 das Kupplungsstück im längsschnitt,

Fig. 2 einen teilweisen Längsschnitt des Kupplungsstücks, an das rechts ein Antrieb und links ein Winkelstück mit bchaftknie angesetzt sind,

Fig. 3 das Kupplungsstück im Schnitt nach der Linie HI-III in Fig. 2,

Fig. 4 eine Ansicht der Anordnung nach i'ig. 1 in auseinandergezogenem Zustand,

Fig. 5 das mit Getriebe versehene Kupplungsstück im Längsschnitt,

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Fig. 6 die Ansicht einer Gelenkgleitverbindung mit atome Anschluß stück ekaeoE

Pig ο 7 die Ansicht eines Kupplungsstücks, teilweise im Schnitt, mit einer Gleitfeder zum Kuppeln an das Instrument

Das in Pig, 1 dargestellte Kupplungsstück besteht aus einem hülsenartigen Konuskörper 1. In einer längsnut ist, von außen sichtbar, ein doppelarmiger Hebel 2 gelagert, dessen einer Arm durch eine !feder 3 nach außen gedrückt wird. Sein anderer Arm endet in einer Hase 4. Diametral gegenüber ist, von außen nicht sichtbar, im Konuskörper ein zweiter doppelarmiger Hebel 5 angeordnet, dessen einer Arm durch eine Feder 6 ebenfalls nach außen gedrückt wird. Sein anderer Arm endet in einer nach innen ragenden Hase 7. Die Betätigung dieses Hebels erfolgt durch Bindrücken eines Stiftes oder dergleichen 8. Diese genannten Teile, in der aus der Fig. 1 erkennbaren Weise vereinigt, ergeben ein Kupplungsstück in seiner einfachsten Form. Auf die anderen noch nicht genannten Teile wird später eingegangen werden.

Die Fig. 2 zeigt das vorerwähnte Kupplungsstück, an das links ein Winkelsfück 9 und rechts ein Kleinstantrieb 10 gekuppelt

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sind. Wie später noch deutlicher gezeigt; werden wird, ist die Ie des Antriebs von einer, mit dem Gehäuse des Antriebs verbundenen Hülse 11 umgeben. Sie hat dicht am Gehäuse des Antriebs einen Vorsprung .12 mit einer schrägen Vorderflanke und einer steilen Hinterflanke. Beim Einsetzen des Antriebs 10 in das Kupplungsstück gleitet die unter Federspannung stehende Nase 7 am Hebel 5 über die schräge Vordetfflanke und hintergreift dann kurz danach den Vorsprung 12. Hier-durch ist der Antrieb gegenüber dem Kupplungsstück in Längsrichtung mit diesem gekuppelt. Die Nichtdrehbarkeit dieser Kupplung wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß in einer fest mit dem Konuskörper 1 verbundenen Innenhülse 1 a des Kupplungsteiles ein längsschlitz 1 b vorgesehen ist, der beim Zusammenschieben des Kupplungsteiles und des Antriebes 10 den Vorsprung 12 aufnimmt. Dadurch, daß die Breitenabmessungen des Längsschlitzes 1 b und des VorSprunges 12 so aneinander angepaßt sind, daß der Vorsprung gerade in den Längsschlitz hineinpaßt, können Kupplungsstück und Antrieb nach erfolgter Kupplung sich nicht gegeneinander verdrehen. Das Entkuppeln erfolgt durch Eindrücken des Stiftes 8, worauf die Hase 7 den Vorsprung 12 freigibt und der Antrieb herausgezogen werden kann.

In ähnlicher Weise wird das Kupplungsstück an die Instrumentenhülse 13 gekuppelt. Sie ist an ihrem Ende mit einer Ringnut 14 versehen, in die die Nase 4 am Hebel 2 einrastet, wobei jedoch die Drehbeweglichkeit zwischen Instrument und Kupplungsstück erhalten bleibt. Eine drehbare Kupplung auf dieser, d. h. der Instrumentenseite, ist deshalb wichtig, weil sonst das vom Antrieb ausgehende Kabel und/oder der Schlauch 10 a den Zahnarzt bei der Handhabung des Instruments behindern würden.

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Zu erwähnen ist noch, daß beim Einführen des Antriebs ΊΟ in das Kupplungsstüek, an das bereits das Instrument gekuppelt sein möge, durch eine an sich bekannte Federkupplung eine kraftschlüssige Verbindung zwischen dem Antrieb und der im Instrument befindlichen Triebachse hergestellt wird. Zum Entkuppeln wird der rechte Arm des Hebels 2 niedergedrückt, wodurch seine Nase 4 die Ringnut 14 freigibt und das Kupplungsstück Von. der Instrumentenhülse entfernt werden kann.

Luft Der Antrieb kann ein Elektromotor oder ein Xisdäadnaotor sein. Da solche Antriebe mit verschiedenen Drehzahlen hergestellt werden, ist es dem Zahnarzt, der mehrere solcher Antriebe zur Verfügung hat, möglich, lediglich durch Austauschen eines in das Kupplungsstück eingesetzten Antriebs gegen einen Antrieb mit einer anderen Drehzahl das Werkzeug im Instrument mit der jeweils gewünschten Drehzahl antreiben zu lassen.

Die Fig. 3 zeigt einen Querschnitt des KupplungsStücks ent-

III-III
lang der Linie JtSEIt in Pig. 2. 1 bezeichnet den Konuskörper,

2 und ü> die beiden Hebel, 15 die Antriebswelle des Motors,

/an 11 die Bie umgebende Hülse und 12 den Vorsprung'dieser Hülse.

Die Fig. 4 zeigt eine schematische Ansicht der in Fig. 2 dargestellten Anordnung in entkuppeltem Zustand, wobei gleiche

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B -

der Konuskörper des

Teile gleiche Bezugszahlen führen. Teil 1 ist wieder gtnst Kupp-

es
lungsstück^ 2 der von außen sichtbare Hebel. Der Antrieb 10 läßt hier deutlich die an seinem Gehäuse angebrachte Hülse 11 mit dem in ihr liegenden Mitnehmer 16 an der Antriebswelle erkennen.. Direkt an der linken Stirnseite des Antriebsgehäuses sieht man den aus der Hülse 11 ragenden Torsprung 12.

An dieser Stelle muß auf Fig· 1 zurückgekommen werden, um die bisher nicht erwähnten Teile des dort dargestellten KuppXungsstücks zu erläutern. Wie aus dieser Fig. hervorgeht» ist/aas Kupplungsstück 1 ein in Sichtung des Instruments verlängertes Rohrstück 17 eingesetzt. Es dient zur Aufnahme einer Triebachse 18. Ihr eines Ende ist mit einer Federkupplung 19 versehen, die, um das Kuppeln zu erleichtern, entgegen der Wirkung einer Spiralfeder 20 axial verschiebbar ist. Das andere Ende der Triebachse läuft in zwei mit Abstand angeordneten und in das Rohrstück 17 eingepreßten Kugellagern 21 und 22. Auf das über das Rohrstück hinausragende Ende der Triebachse ist ein Triebrad 23 aufgesetzt, das beim Aufschieben einer Instrumentenhülse auf den offen liegenden Teil des Rohrstücks mit einem Triebrad einer im Instrument befindlichen Triebachse (nicht

/erfolgtem dargestellt) in Eingriff kommt. liacl/j&te&-Aufschieben rastet, wie schon beschrieben, die Nase 4 am Hebelarm 2 in eine Ringnut am Ende der Instrumentenhülse ein und stellt dadurch eine

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sichere, jedoch drehbare "Verriegelung zwischen Instrument und Kupplungsstück her. Die Drehzahl wird direkt, d. h. 1:1 auf das Instrument übertragen.

Pig. 5 zeigt, wie man durch Verkürzen der Triebachse 18 in durchaus vorteilhafter Weise im freien Ende des Rohrstücks .Baum zur Unterbringung eines Getriebes gewinnt. Dieses aus den Zahnrädern 24, 251 27, 28 bestehende, mit dem Kupplungsstück eine Einheit bildende Getriebe kann für verschiedene abtriebsseitige Drehzahlen hergestellt werden, z. B* untersetzt 211 oder übersetzt 1j2 usw. Das Getriebe in der Pig.5 übersetzt z. B. 1:2. Bedenkt man, daß der Zahnarzt bei Verwendung eines direkten Antriebs, wie in Pig. 2 dargestellt, nur durch Einsetzen von Antrieben verschiedener Drehzahl schon das Werkzeug mit verschiedenen Drehzahlen antreiben lassen

konnte, so hat er bei Verwendung von Kupplungsstücken mit unzusätzlich

terschiedlichen Getriebeübersetzungen xbxxxaitsk die Möglichkeit einer noch weiter gehenderen Drehzahlanpassung. Diese Tatsache allein unterstreicht die erhebliche praktische Bedeutung der Erfindung.

Das Kupplungsstück nach der Erfindung ist auoh in Verbindung mit einer Gelenkgleitverbindung oder einer biegsamen Welle

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zu verwenden. Der zuerst genannte Fall ist in Fig. 6 gezeigt. Die Gelenkgleitverbindung 29 endet in einem hülsenartigen Anschlußstück 30, das eine, asöfc (nicht dargestellte) Triebachse umgibt. Außen v/eist das Ansclilußstück einen Vorsprung 31 auf, der dem Vorsprung 12 in Mg. 2 entspricht. Das Anschlußstück wird, wie es im Falle eines unmittelbaren ' Antriebs beschrieben wurde, in das Kupplungsstück eingesetzt.

Hierbei hintergreift die Fase 7 am Hebel 5 den genannten Vor-

wiederum sprung 31, wodurch eine sidmere, jK±H2k nicht drehbare Verriegelung zwischen Kupplungsstück und Anschlußstück hergestellt· wird.

Die Fig. 7 zeigt schließlich ein Kupplungsstück 1, das an ein Instrument bisher· üblicher Ausführung kuppelbar ist. Das linke. Ende des Konuskörpers hat eine hülsenartige Verlängerung 32, in der auf der Triebachse des Kupplungsstücks ein Mitnehmer oder dergleichen angeordnet ist. (nicht dargestellt) Auf der Hülse ist ein Gleithebel 33 mit einer Nase 34 befestigt. Eine Blattfeder 35 drückt die Nase auf die Außenfläche der Hülse. Nach Einführung der Hülse in eine Instrumentenhülse fällt die Nase 34 in eine in die Instrumentenhülse eingefräste Vertiefung und verriegelt das Instrument mit dem Kupplungsstück. Obwohl die durch die Erfindung erzielbaren

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Vorteile gegenüber den bekannten Hand- oder Winkelstücken bei der Beschreibung der verschiedenen Ausführungsformen zum Teil schon erwähnt wurden, sollen sie nachstehend nochmals zusammengefaßt werden.

Instrumente, die durch kleine Antriebsmotoren direkt angetrieben werden, sind bekannt. Es besteht bei- diesen Konstruktionen jedoch nicht die Möglichkeit, durch Austausch von Zwischenstücken, die Drehzahl wahlweise zu ändern, d. h. gxxxxl 1:1 oder 2:1 oder 1:2.

Das Kupplungsstück nach der Erfindung ist nicht nur in Verbindung mit Kleinstmotoren oder Iiuftantrieben verwendbar, sondern auch auf einer besonders dafür konstruierten Gelenkgleitverbindungaustauschbar anzubringen, um auch hier die Möglichkeit zu schaffen, die Instrumente mit verschiedenen Drehzahlen laufen lassen zu können. Die Gelenkgleitverbindung weist keine Besonderheiten auf. Auf dem Anschlußstück ist lediglich ein Vorsprung zum Kuppeln des KupplungsStückes vorzusehen.

Der Instrumenten-Vorderteil und das Kupplungsstück zusammengesetzt ergeben wieder ein komplettes Hand- oder Winkelstück.

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Es ist nunmehr möglich, mit dem Kupplungsstück beliebig verschiedene Hand- oder Winkelstücke zu komplettieren, so z. B. die Instrumente, die im vorderen Teil unter- oder übersetzt sind oder die für Spezialbehandlungszwecke gestaltet sind.

Die Kupplungsstücke können für verschiedene Drehzahlübertragungen hergestellt werden.

Mit Hilfe des Kupplungs Stücks können auch kurze Hand- oder Winkelstücke verwendet werden und durch Austausch des Kupplungsstücks gegen ein Kupplungsstück_t das eine Gleitverbindungsfeder aufweist, auf normale Gleitverbindungsinstrumente aufgesetzt werden (siehe Pig. 7). Dem Zahnarzt ist damit die Möglichkeit der Umstellung vom G-leitverbindungsinstrument auf verkürzte Instrumente gegeben. Er kann also, was wichtig ist, sein bisheriges Instrumentarium weiter verwenden.

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Claims

1. Kupplungsstück zum Anschluß eines Antriebs an ein Instrument, insbesondere an ein zahnärztliches Hand- oder Winkelstück, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsstück (1) am antriebsseitigen Ende mit dem Gehäuse eines unmittelbaren Antriebs (10) oder mittelbar mit dem Anschlußstück (50) einer Gelenkgleitverbindung (29) oder einer biegsamen Welle abkuppelbar, jedoch nicht drehbar, und am abtriebsseitigen Ende mit der Instrumentenhülse (15) abkuppelbar, jedoch drehbar verbunden ist. (Fig. 2 und Fig. 6).

2. Kupplungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Kupplungsorgane zwei im konusförmigen Kupplungsstück (1) liegende, unter Federspannung stehende doppelarmige Hebel (2, 5) dienen, von denen der eine mit der Instrumentenhülse und der andere mit dem Gehäuse des/unmittelbaren Antriebs oder mit dem Anschlußstüok des mittelbaren Antriebs in Verriegeistellung gelangen. (Fig. 1)

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3* Kupplungsstück nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet ι daß der eine Hebel (2) mit einer Fase (4) in eine Eingnut (14) am hinteren Ende der Instrumentenhülse einrastet und der andere Hebel (5) mit einer Nase (7) einen festen Vorsprung (12) am Gehäuse des Antriebs oder am Anschlußstück hintergreift, (Pig. 2)

4. Kupplungsstück nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet ι daß die Hebel von außen entriegelbar sind.

5. Kupplungsstück nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet t daß es ein Unter- oder Übersetzungsgetriebe (24» 25» 27» 28) enthält, das in einem im wesentlichen im Kupplungsstück liegenden rohrförmigen Teil (17) angeordnet ist und mit einer im rohrförmigen Teil gelagerten Welle (18) im Eingriff steht. (Pig. 5)

6. Kupplungsstück nach Anspruch 5» dadurch gekennzeichnet,

(18)
daß das freie Ende der Welle/mit einer Federkupplung (19) zum Kuppeln der Welle des unmittelbaren oder mittelbaren Antriebs versehen ist, (Fig. 1, Fig. 5)

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7. Kupplungsstück nach einem der Ansprüche 1 bis 6 zuin. Kuppeln an ein Instrument, dessen Hülse anstelle einer Ring-nut in bekannter Weise eine Vertiefung hat, dadurch gekennzeichnet, daß das Kupplungsstück (1) an seinem im Durchmesser kleineren Ende eine Verlängerungshülse (32) und einen auf ihr befestigten, unter der Wirkung einer Feder (35) stehenden Gleithebel (33) mit einer Nase (34) aufweist, die beim Aufschieben des Instruments in die Vertiefung der Instrumentenhülse einrastet. (Pig. 7)

8. Kupplungsstück nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, .daß der unmittelbare Antrieb ein Kleinstelektro- oder Luftmotor ist.

Der Patentanwalt

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