DE1607844A1

DE1607844A1 - Behaelterverschluss

Info

Publication number: DE1607844A1
Application number: DE1967C0043578
Authority: DE
Inventors: Scharf Jerry F; Lohr William J; Potts Vinson S
Original assignee: Crown Cork and Seal Co Inc
Current assignee: Crown Cork and Seal Co Inc
Priority date: 1966-10-24
Filing date: 1967-10-16
Publication date: 1970-08-27
Also published as: LU54715A1; NL155501B; BR6794082D0; SE342198B; ES346188A1; GB1138919A; DE6609021U; DK124069B; NL6714399A; DE1607844C3; US3428211A; US4183442A; NO118831B; GR34698B; CH500107A; BE705366A

Description

PATENTANWÄLTE

DR.-1N6, H. FINOKE DIPL.-ING. H. BOHR D1PL.-ING. S. STAEGER

Fernruf: '26 60 60

8 MÜNCHEN 5, Müllerstraee 31

B β a ο h τ @ 1 b ο ng >,. -

sum PatentgerauöU der

ä Seal Osapany, Iae«₉ ?li:.ladelpfeis., Pstia«, USA betreff ©ad/! :

24, Dktobar 1966, TTSA

j"3:-?x;.aaurig- li

einen BfjMiitörvsraohluß mit einem

mit Öffjiun.g. duroh öinem- Aufeelßstreifea oder » -aiäem 21©hlappenöfföor -T)Ha-StI. gtwöjiallelj öitie Stii*n-.«δ ^OU vörglftgelten Behältara otlQi* Dosen» ßi© übliclier- Ιβ® TuUT AuftiiihEie einer Flüßsigkeii; _s hülbfesteir oder

slngea.öt!fft

OO9835/002A

BAD ORIGINAL

Solche Behälterverschlussθ mit einer AufreißstrelfenSffnung bestehen im allgemeinen aus einem Stirnwand bildenden Teil eines Behälters, beispielsweise einer üblichen Dose, nit einer im allgemeinen planaren, mit einer Schwächungslinie, beispielsweise einer Kerblinie, versehenen Oberfläche , wodurch der als Aufreißstreifen bekannte Bereich der Stirnwand gebildet wird, der unter Bildung der Abgabeöffnung entfernt wird. Der Aufreißstreifen oder der entfernbare Bereich ist mit einem kleinen EeIl oder einem Zlehlappen versehen, der an einem Ende in einem freien Endteil endet» der geeignet ist, von den Fingern eines Benutzers ergriffen au werden und der am anderen Ende in einem Hebel-anlenktell endet. Zwischen dem freien Seil und dem Hebelanlenkteil 1st der Ziehlappen an dem Aufreißstreifen über geeignete Einrichtungen, beispielsweise eine integrale nietartig· Aus·· bildung im Aufreißstreifen befestigt, die mechanisch um die ί Kante einer im Ziehlappen gebildeten öffnung versperrt ist· Der Ziehlappen bildet also ein griff artiges XeIl₉ das vom Benutzer erfaßt wird und den Bruch des Versohlußaaterlale längs der Serblinie bewirkt» und hierduroh den Aufreißstreifen von der Versohlußwand trennt und eine öffnung in der Stirnwand des Behälters oder der Dose erzeugt. Solche Behälter, die mit Aufreißetre ifen-ausgestatteten Verschlüssen arbeiten» haben floh mehr und mehr duehgeietat; verschiedene Schwierigkeiten sind jedooh während der Benützung beim End-

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Verbraucher aufgetreten· Diese Schwierigkeit en haben natürlicherweise beim Endverbraucher au einer Widerwilligkeit gegenüber der Terwendung solcher Aufreißstreifen geführt und die Terwendung Üblicher Dosenöffner begünstigt· Eine häufige Quelle von ärger, die auch zu einer Aversion gegen Aufreißstreifen, beim Verbraucher geführt hat, war bisher die erhebliche Kraft und der somit notwendige Aufwand, die erforderlich,,waren, damit aowohl das anfängliche wie das folgende Heieeen des Vorsohlußmateriala längs der Kerboder Ritslinie herbeigeführt werden konnte« Die notwendig-kelt, eine solche erhebliche Kraft auf den Ziehlappen aufzubringen, um ein anfängliches und allmähliches Baissen längs der Kerblinie herbeizuführen« ist unerwünscht, nicht nur wegen der vom Verbraucher beim öffnen des Behälters festgestellten Schwierigkeit, sondern auch darum, weil der Ziehlappen sich oft vom Aufreißstreifen trennt, ohne daß der gewünschte Bruch des Verschlußmaterials längs άητ Schwächungslinie einträte· Solch eine unerwünschte Trennung oder ein Ablösen des Ziehlappens vom Aufreißstreifen tritt gewöhnlich bei Beginn des Öffnungavorgange* ein, wenn der Ziehlappen angehoben wird, um den anfänglichen Bruch längs der Schwächungslinie BU bewirken, wofiuroh selbstverständlich der Aufreißstreifen seine ihm sugedaohte funktion verliert.

■- 4 0 0 9 8 3 B / 0 0 2 4 BAD

Bekannte Aufreiföstr©if(m~Vs:raahluß]sonetruktion0u_i sondere solche? "bei &®nm die B¹IaOIiO des Aufreißatreifens la .wesentlichen die gesamte Stirnband des Verschlußes bildet» sind oft so ausgeführt, daß die Anordnung des Seiles d©8 Aufreißstreif@ns„ der-durch da« anfängliche Anheben des Ziehlappena sum Auslösen des Bruches der Kerb- oder Ritzlinie ungünstig für den nachfolgenden allmählichen Bruch des verbleibenden intakten Seiles &©r Schwächungslinie ist_p der aber erforderlich ist, um ein© völlige Abtrennung des Aufreißstreifens vom Verschluß herbeizuführen. Bach dem anfänglichen Bruch der Schwächungslinie der bekannten Aufreißetreif^yersehlUßkonstruktionenp ist der Benutzer oft genötigt, verschieden gerichtet® Verformungslcräfte auf Ziehlappen und Aufreißstreifen aufzubringen„ um einen völligen Bruch längs öer Kerb» und Trennlinie des Aufreißstreifens vom Verschluß su bewirken. Die Aufbringung solcher verschieden ) gerichteter Kräfte auf Ziehlappen und Aufreißstreifen bedeutet für den Benutzer nicht nur eine Unaweckmäßigkeit, sondern führt auch aur überlagerung unerwünschter Beanspruchungen auf die Verbindung von Ziehlappen und Aufreißstreifen sowie zu einer unerwünschten Deformation und Verdrehung des Aufreißstreifens selbst, was wiederum zu einem Reißen oder Brechen des Aufreißstreifens führen kann, bevor dieser noch vom Verschluß abgetrennt iet»

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Abtrennung des Schlappens vom Aufreißstreifen ..während des ÖfIwa des Tessehlußes herabgesetzt

wird dlea "bei einem Behält®rv©r30hliiß der ©ia~ gangs genannteti Art durch einen Umfatigswulet s-um Bef©» stigsE des YarseiiXußes am Stira©ada ά©Θ Behälters')' wobei der Wulst ©In© flexible, im allg©mQin.®a planar® Sch©iT3© umgibts die geeignet ist_ff das Stlraend© tea Behälters₉ an den sie'.befestigt ist, zu. überlagern., wobei Si© fl@xibl@ Selieibe eiae ©rste, MßsieiLtlieh S©r Dicke geschwächte 'Linie im Material aufweist _?. die Bin ©retö's. öf'faungsmuster bildet und eine zweit© Kerblini© vesmiadörter ■ Dicke_s radial %ws erste» ■ KerVAial® aaeh iaaen g@leg©a ist uatä eriaen. Buttd swischea äaa " Kerbliaien■ bildet g tor'oli ö:tfauttgslappea mit ■ sisiem Hebel« uad-.eiaeu .Griffteil ö.«j?eh Marichtuu^ea-j) - di4"dsa"Heb©!teil ssi dem Biiad aa

■■■-■■■-

Stall© in cter-Äö ö©t gwettetä K®rbööhwKühuagsliai© "bcä fasfeigen9 wodurch; file tehs© 4©s" i&ppeas raöiai-.sgta te^i Schwäöhnttg@l"lai©a liegt. Xtaelx d£@s@ ^

unä iS?i@hiäpp©aaaprdaöag wtsä 'bei @iö©a A

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H©l>©lt©i'i, cig© Istpf-sna IJj

0Ö9 8 3S/0O2 4

BAD

180784A

Durch, diese Anordnung kann darüber hinaus die orsta Schwächungslinie entlang ihrer igcssamtsn Längsaratr©okung in Ab» hängigfeeit-γόη ©insm auf dan Griffteil des Sappsns ausgeübten Zug, der rom Verschluß weg gerichtet ist, aufgerissen werden.

Durch einfaches Anheb©«. mid Ziehen an dem mit d©m Aufrei'ßstreifen Y©rbunö.eneti Zlehlappen kann also der B^hälterTer« schluß leicht geöffnet werden»

Die Irenmmg das Aufreißstreifans wird durch einfaches Anhaben eines hieran befestigten Slehlappsns ausgelöst ι der anfänglich abgetrennte feil daa Aufroißstraifens 1st so anpordnet* daß das nachfolgende progressive Reißen döa TorsohluSmat©rials länge des verbleibend©!! intakten 3!®ilea der Sohwächung£3lini© erleichtert v/ird,

Ia Hinblick auf ein© knappe Darstellung der Erfindung ©oll filsse nuT anhand iron .wenigdn

werden ₉ la. dan auf di® beiliegenden- S wird,, In dieBen

figο 1 ©ins Draufsieht auf einaa BaMltörvsrsofeluß mit.aiaaa

Mg ο 2 1st ©in© iTSJifsieht uut fl@a IaPIg₃ 1 - darg

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Pig·. 3 söigt perspektiiriscli dett beim Vsr^eliluS naoh Mg. 1 verwendeten Siehläppen;

. 4- ist ein Schnitt längs der Siaie 4-4 ia Pig;. 5s

Fig. 5 ist ©in Schnitt längs der Maie 5-5 in

Pig» β ist eiae Bnaufsieht aufeinea

mit einem Aufireißstreifenöffrier naeh der Erfindmig, \\^robei ä&r AofreiSstreifan teilweia© ττοπι T^rsohluß abgetrentit ietj

Pigc 1 ist ein Seliiiitt läage der Liai© 7-7 in Pig. 5|

Pig, 8 iet eine teilweise p^rapelctivisehe Aasiöht des teilweise geöffnetenι In Pig. 6 und 7 dargestellten TerseliluBes;

Pig. 9 ist eine !kaufsieht auf eine abgeänderte Aueführunge form nach der Erfindiug;

Pig. 10 ist eine Draufsieht tiaeli ein©r anderen Ausftihrunge« form der Efffindung. und

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Fig. 11 ist ©is© Drauf sieht nach noch einer weiteren Aus führungsform der Erfindung. ·

In den Pig. 1-5 der Zeichnungen iat ©in eehluß IO dargestellt, der aus einem geeigneten Material, vorzugsweise einer Aluminiumlegierung besteht und einsri

im wesentlichen, flachen oder planar&n Stirnwand bildenden •Dell 12 mit einem Aufreißstreifen 14 besitzt. Die flexible planare Stirnwand 12 ist scheibenförmig ausgestaltet und dazu eingerichtet, ©ine Stirnwand eines zylindrischen Behälters oder einer Dose 16 der allgemein üblichen Art zu bilden, wi© sie auf dem Markt für Flüssigkeiten und halbfsste Materialien bzw· ander© Tarbrauohsprodukte» wie tiefgekühlte Säfte, oder dergleichen,. verwandt wird. In an sich bekannt©s Weise ist die Außenkante oder der Rand, des Behälters 10 mit einem Ringwulst oder -flansch versehen, der ein© abgedichtete Verbindung sswischen dem Verschluß 10 und der zylindrischen Seitenwand des Behälters 16 unter Bildung einer seiner Stirnwände schafft.

Der Aufreißstreifen 14- besteht aus einem länglichen Ziehlappen 20 mit einer quer zentrierten Längsachse A-A und einem Öffnungsmuster, oder Aufreißstreifen 22, das durch ein® endlose Linie aus Metall verminderter Dicke oder einer primären Schwächungslinie 24 bestimmt ist, die

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in der planaren. scheibenartigen. Stirnwand 12 dee Behälters 10 ausgebildet ist. ¥le sieh am besten aus Fig. 1 und 2 ergibt, ist die Schwächungslinie 24 von kreisförmiger Gestalt und eng benachbart dem Umfangsringwulst 18 angeordnet, so daß der hierdurch gebildete Aufreißstreifen 22 eine entfernbare scheibenförmige Fläche umfaßt, die im wesentlichen die gesamte Stirnwand des Terschlußes IO bildet. Selbstverständlich bra-ucht, wie weiter unten ausgeführt, die entferabare Fläche der Yersehlußwand, die durch die endlose Primärsehwäehungslinie gebildet „ist, nicht die gesamte Stirnwand das VersshluSes bilden? vielmehr genügt es₉ wenn sie nur ein Segment hiervon bildet j auch kann sie fon beliebiger nicht¹ kreisförmiger gewünschter Gestalt sein«

Der eigentliche Aufreißstreifen 22 besitzt weiterhin ein©· sekundäre Lini® T©CTiind©rt®r Materialdicke bzw* eine K@rb~ linie β aiii' 26 bezeichnet ₉ begrenzter Ausdehnung, die radial innerhalb der endlosen primären ZBTb- oder Schwächungslinie 24 ausgebildet ist«, Di© sekundäre Schwächungslinie -26 ver-

dip Bi@hl©»p©ns 20 un.&~@adet in sieh

24 ian@n g®l©gea₉ ao daß a£efa ©in
32 tlQ^^wlBoh^n ausbildet_o

8etoEetortgölini@ 26 eine leicht gew&lbte Gestalt-

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ίο -

wie ...am testen sich aus Pig« 1 und 2 ergibt, die im we» sentliehen konvex gegen den Bündteil 32 verläuft. Zusatz« lieh, kann die sekundäre Schwächungslinie 26 sine Biskontinuität oder eine Unterbrechung in Form eines relativ scharfen Bruohspannungskonsentrierendea Scheitels ©&©r ©Itter Kreuzungsstelle 34 aufweisen₉ die durch einen Winkel sich überschneidende !Teile der sekundären Schwächungslinie 26 zwischen den gegenüberstehenden Endteilen 28 und 50 ausgebildet ist. Der relativ scharfe Sehv/aehttagalinientlborgatig 34» der vertikal mit der Längsachse A-A des ²iehlappens 20 fluchtet, -wirk* als Punkt der Bruelibeanspruehungskonzentration und vermindert die Hubbeanspruchung, die auf den Ziehlappen ausgeübt wird, mn eine Entfernung des Aufreißstreifens 22 vom "Verschluß 10 auszulösen, wie weiter unten genauer beschrieben werden wird.

Der Ziehlappen 20," der ebenfalls vorteilhaft aus ainem geeigneten Metall, wie Aluminium, gebildet ist, besitzt eine praktisch längliche Gestalt und einen vergrößerten Griffteil 3β am freien Endes vorteilhaft in· Form eines Ringes, der tar©!», die üager ainea Baütsers erfaßt werden kann, sowie einen H@b@lt@il 40 mit festem Ende} vorteilhaft sind die Ismen=» unü Auß@&räiid@r des Ringes 3B glatt und abgerundet

sie frei voe Jeden scharfen Kanten sind»

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die eine "Verlsigung fSr den den 2liehlapp©n 20 während-der· Öffnung "betätigenden Beautzer. sind* 33sr sich, gegeaüi)ersteheade feste EnShaß&habeltsIl 40 eadet in einer leicht gewölbten Enäksate 42* die über eines Segment odei eineia •Teil der primären Seiiwäeliungalinie 24 liegt. Um die Stei-* figkeit äes Hanähebels 40 zn. TS^gröSara und um die Brucli-» auslösung--AU der -primären SeiKgleliütigsliaie 24 su terns iadeia die auf den Auföaißsti?eiis£ 22 durcH d©n lappen 20 längs eiaer lioie o&r sinem schisaleii Bereich ausgeübte Sraft zu &oa.zeiitrierea> ist der Hebslteil 40 mit einer kurzen, längs sieh erstreckenden, vertieftsn tragenden Rippe 9 wie am öestaa aus Flg· 5 u&d 4 ersichtlieh, irerseheno BiG Rippe, 44»-die aiafaoh daäarch auögsbildet seia kann₉ daß der Handhe'ösltail 40'.des Ziehlappeiis 20 auf seiner Längs·» aöhse A-A gefaltet wird, liefert eine relativ schmale tragende Hache, die den darunter liegenden Smi&teil 32 des Aufreiß-* Streifens erfaßt.* sobald der freie Bndieil 36 des Siehlap-* pens 20 angehoben

Die im wesjsntliciigii geraden längs verlaufenden seitlichen Ränder 46 und 48 konvergieren darüber hinaus, ausgehend vom freien Endteil 56 zum Handhebelteil 40 des Ziehlappens 20 und können jeweils mit eisern Yeratärkungswulst oder einer Verstürkungs:?ippe 50 and 52 versehen sein. Diese Rippen. 5C und 52 schaffen- eiaen Ziehlappen 20 gesteigerter

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Festigkeit, so daß dieser wirksam elsaer "Biegung in. Quer« richtung während des "'öffaens des Versehlußss Widerstand leisten, katm und swecfemäßig durch Sänraen des Kanten-=· teils der Randkaats &©s Lappens oder Umfalten auf sich gefomt wenden, te

H©"b©l©ttde 40 ist¹ d@r 2»i ©klappen 20 -«it ©ia©3? gaeignetsa Öffauag 54 verseilen» dßroli- die eine integrale aietSlmlieli© Ai2si3il<iuag 5.6, die im Budäteil 32 des .Auf reiß streif© ns 22 ganz in der üTäh© der sekundären Seliv-äo^tungslinie 26 aus·=· gebildet let, reiobt und mechaaisch d@'i Ziehlappen. 20 gegen, dea Reißstrelfen. 22 verspe-rrt m.i darlurßh Wie. am "besten aus Fig·. 1 zn gehen, ist der S 20 so ang@o-rdD.Qt, da& s@io,e Mngeaeliss A-A radißl εοϊτοΙιϊ. sur primären SohwEohungelitiie 24 wie zur se-ksma&ea Schwä«- chttngelinie 26 verläuft» Wie- era bestes, a'as Pig» 5 eroichtlieht! wird der Ziehlappen. 20 so ßtiragoitig ψοώ. eier Außea fläche des Aufreißstreifsns 22 erfaßt imd. es kommt ejü keiner Störung mit äer nosis?al'tn Stapelung der". 3ehS.lter 16 'beim Yersand oder bei der Yen silting,

ϋώ den Aufr^ißeteföiföti 22 zu etitferasa und hierdurch ein® Üf£n?mg im Tersoliliiß 10 .für Si ν AbgaljqCies Behälters inhalt s xiR 8Qh&f£e&₉ wlr& eier Ring 38 ει? freien. Snßtail 36 üoe 0iÄvg 20 er:»s.ßt nmä yoe iE^?

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BAD ORiGSWAL

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Tar^ö3.iöBstir::rvjaad 12 aag@ho"be:a oderhochgehoben,, Wäh-

das freie Ea-Ie 56 ö®s Ziehlappen:? 20 angehoben, wird» reißt die aeksiadäre Schwächungslinie 26 us,d der feil d@.3? priiafilrsia Sohwäahfc-agsliai.® 24 in. der -Mali© de® Handhefoeltails 40 &@s leppeas? eier Biiadte.il 32 des hierdurch gebildeten.. ÄöfreiSstreif-so.s 22 verwindet sich i3ß',r.,arf' aus der 3beiia 'der Stirnwand 12s wie in dea X^?ig% Sj. ΐ atidS dargestellt♦ Der · seliarfβ Eiatr.Lttswltkk©l des afe-getreaaton. Btiadteiles·' 32₉ aia den der Si3iila]?peE 20 feefestigt ±st_s lÄßt. die pri- ,' märe SchwächuagslLnie 24 allmälxliaa völlig reißeni wodurch. dör ÄmfreiSstreifBji 2g vösi ¥©r@ehlu5 10 getrennt wird, .

a der Lsp's-srß siföfeoli vom Tersc'hluS 10 abgezogen 'wird.

2>a.s as-fa'agliolia /:,--ihe"ban des freien Sni.t©ile.® 56 des' 2iehlappeas 20 ruft' e*iae naefc. oben gerichtete Schwächüngslinien· reiSkraft hsx-vor, die dux^eli die integrale Iii©t~Auß'öild.ung 56 auf dem Seil aus Suadss 32 in de:,,¹ Sllhe der Schv/äohirngsliö-is 26 tib^rtragsti \airdi "ίίΙ-ihrend tier teil 40 gleicfezsi«ig aaf d©ra '!!eil d«is Bundes 52 neben der prir/iärsn Sehwaoht'iagmlinie 24 anliegt und auf dieeeo. ''■ . •3i«ie ßaöh unt^si £;ariehtöte Schwäoliimgiilinienreißkrß.ft ausübt. Daa Aufreißen der imier^n sekundären. .Bchwächwagslinie 26, daa unstitteTbir vor oder M wesentlichen gleichzeitig rait dsm aßfänglicüenReißsix der prlm'lran Schv/ächungalini©

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erfolgt9 vermindert die Anstrengung, die notwendig iet, . tan dieses anfängliche Reißen der primären Schwächungslinie 24 (verglichen mit der Hubleis^ung, die erforderlich wäre 9 um das anfängliche Reißen dar primären Schwächungslinie 24 herbeizuführen, wäre die sekundäre Schwächungslinie nicht vorhanden) und sichert eine optimale Orien tierung des zunächst, abgetrennten l'eiles des Aufreißstreifens 22f wodurch dessen vo11atändige Abtrennung vom Verschluß IO einfach durch Ziehen am Siehlappen 20 vom Yerschluß 10 fort bewirkt wird.

Eig. 9 der Zeichnungen zeigt eine abgeänderte Ausftthrungs« form des Behälterverschlußes 110 mit tainem Aufreißstreifen entsprechend 14 eier vorherigen Figuren, Die Konstruktion des Aufreißstreifen^ des Verschlußes 110 unterscheidet sich von dem des vorbeschriebenen Aufreißstreifens 14 dadurch, daß die innen gelegene oder sekundäre Schwächungslinie 126 aus einer im wesentlichen geraden Linie besteht, die in sich gegenüberstehenden Endtailen entsprechendes und 30 radial j bezogen auf die primär© Uinfangsschwächungslinie 24, radial nach innen gelegen endet.Darüber hinaus besitzt die Sekundär-Schwächungslinie 126 keinen epannungekonzentrieren Scheitel zwischen dem sich gegenüberstehenden Endteil. Man arbeitet mit dem Aufreißstreifenöffner jedoch

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im wesentlichen wie vorher in Bezug auf den. Aufreißstreifen 14 beschrieben wurde.

In Fig. IO der Zeichnungen ist eine weitere abgeänderte Ausführungsform eines BahälterversehlaSes 210 mit einem erfindungsgemäßen Aufreißstreifen dargestellt. Die Konstruktion des Aufreißstreifens des Verechluflas 210 unterscheidet sich von dem des vorher beschriebenen Aufreißstreifens 14 dadurch, daß die sekundäre "Schwächungslinie 226 durch zwei Teile einer Geraden gebildet iet_? die, ausgehend vom Scheitel oder ihren Verbindungspunkt entsprechend.34 in der -Nähe der integralen Nieten-Ausbildung 226 gegen daer freie Ende 236 des Ziehlappens 220 divergieren« so daß iia wesentlichen eine konvexe Ausbildung gegenüber dem Bundtail entsprechend 32 entsteht.

In Pig. 11 der Zeichnungen ist eine weitere abgeänderte Ausführungsfona eines Verschlußes 310 mit einem Aufreißstreifen 314 nach der Erfindung dargestellt·Die Konstruktion des Aufreißstreifens 314 des Vertjchlußes 310 unterscheidet sich von der des Aufroißstreif»ns 14 des Ter* schlußes 10 dadurch, daß die endlose primäre Schwächungslinie 324 nicht-kreisförmige Auöbildimg aufweist und der entfernbare Bereich bsw. der AufreiSstreifett 322_p der hi®r-

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wirc-U Ώ.ηζ- βίο. Segaerr; dar

waad 312 Μ1:Ι®ΐ^,Μ® iMfciKbääj.?© im iiifr^ißstreifem 322 g@-> "bil&at© Soliwäeh;?.;2g0lifii© 32S ist in ^esentliohea identisch der Forlisär a:lt Besag swf ä®& Anfrfiifäetreifei 14 "afisc-tei©·»· "böses se»lmnää3?'s!i!i Sslivfäeliii.aggliiil© 26 un.d ©afi^t Va Blüh

d'Ba Ea&©ti 328 und '^:3C laaerhalls äor Perl™ i.f3frf5ii3;3t2?s£feas 322., 'C.-ύλ durch dia primäre SohwM.Gli.Uf.EigsHaie 324 gebildet ist. 'ils'"bei daa Torliere bes^&riebsEea .iusfllliruagsfosaen ^er- 3ü::£ladung 'bildisa die

Sö^wäeli^ügaliE.:^ 326 a;i?l -/Off radial aaoh aaßea e ¹Ueil ds:? prteären Schiificliüagsliale 324 elaea ^»latiT achiaalsa Biiaclt©il 3:52_f a,:i tlsa aa.f3 Hsbelsude 4-0 eise-! lufrai-ßstrsif-siiiä ;52O (in gaefc^Iciieltcia Maieu darge-' stellt) über ©ia© integrale iiiets:-*..i.:rtigs Ausbildung 3£6 "bar?ci!.3tigt ist, al© lsi AufrsIBistrs ■-";■ e 321i ikliit

Vi*i.e lie Torstei/sacle 3i5e-oLrs.i'öuug "si^t,, !?:on.ßt©G die cbiiß. eTwälint&D Siela der Erfiridt»';.-, r-.!?c<?e!i jefls äex-¹ "be~ κ eirrielHjneii Ausführungisifcrm©*! ¹^o 1.1 rerv/irefeliclit werden Eic KoteraclaiGäliciisten v'sr\ifii?Irli^ixuügi3?irt©ri sitiö. f? ve:.'Htäntlliofc. äar-ülrar hinaus

Patent

- - BAD

00 983 5/002 4 *"* ¹^*

Claims

16078U

P at en t a η & ρ r ti c h ■ e s

BeMiIt örvsrsoliluß sur Offrmng."durch ©inen Aufreißstreif ©a der ein Stirawandteil dös Behälters ist miß über .©ine Schwächungslinie den eigentlichen Aufreißstreifan bildet,

K©iGhnst durch einea TJtafa&gswulst (18), übar άβη ferscliluS am B@Mlteretiraen.de (16) befestigt ist„ wo dieser Uiafaaijswulst.. (18) βία® fldxibl©, im

Sciiöios famgibt unö über ,den Ende des >, εκ äam er bsfsstigt ist, liögt., wobei dis fl@3r.ibl3 Scheibe ©ine ©rate HaterialschwäGhuiagslitiie (24)»di@ . ein Öffnungsüittstar bildet ₉ aufw©i0t, sowi& elna iswoite

alschwäohattgs-linle" (2:6^:),. dia so ausgebliaot ist et® innerliall> d©r ersten Sohv;liohiiagsXinie (24) rd'iöt ist und ainea Bund ('32) zwiechaa diesen fJt "!.inJacii formt; dui?oh einen Öffnungslappen (20) mit ©Inem Hebelteil (40) und elnsm Griff (56)? sowie Einrlohtangen aim BefeatigöKi daß Hebiälteileö (40) am Bunds (3S) an einer Stelle in der HähQ der zweiten Soteächungslinie (26) derart.3 daß die AohEie des teppenn (20) racüal su beiden SohwSohungslinien (24j26) Ii9i];t.

18

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2. Bahälterversohluß nach Anspruch I₉ dadurch gekennzoichaet ₉ daß wenigstens ei α üleil ä©r erstenSeh^äohirngslinie (24) in der läh@ des liafangawuletas (18) SL-ss VeixehluSeß (IO) ausgebildet igfco

Be&älterverschluß nach Anspruch I₅ dadurch gekennzeichnet, P daß flia zweit© Schwächungslinie (26) gewölbt und im wesentlichen !convex gegsn den Bund (18) gerichtet ist.

4ο Behälterverschluß nach Anspruchs» di.durch gekeaniseiohnet, !daß die zweite SciiwMchungslinie (2S) kirnen die Rsißbeeaepru, ung konzentrierenden. Scheiteltall .(54).zwischen.den

Endti-iilen (38₉40) sur Erleichterung d€s Bruches dar swaiten .Schwächungslinie- (26) aufweist.

5» BahälterverSchluß nach Anspruch 1, daaurch gekennzeichnet, daß dsr läppen eine sich längs erstreckende schmale Auf-.lagerfläche besitzt, die einen Bund ©:£;faßt_f-sobald der Griffteil (36) de 3 Lappens (20) angcihcban \fird.

6, Behälterverschluß-nach Anspruch 1, ila-J.ureh g

daß die- zweiteSchwäohungslinie durch :5wsi im wesentlichen gerade S_ohwächungalittlontelle gebildet wird, die sich in der Höhe dar Mittel zum Befestigen dsa leppens am Bunde (Fig. 10).

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7» Behälte^T@r@oIiltiß nach Anspruch. 2„ dadurch gekennzeichnet,, daß .&i@-eriste Schwächungslinie (24) kreisförmig© Ai2@b:L14ung besitzt. ..--"..

ν SeMXterversohl x3 -nach.Anspruch 2 s, dadurch gekennzeichnet·,, äaß.di© erste Schwächungslinie (5 24) nicht kreis-Aae'bild'xag (Pig. 11) besitz. .

durch einem einen 1C@11 ©iaer flaohsti- planarea d (312) bildenden Aufreißstreifen-* mit- einer analogen Sohwäehungslinis (324) intern ©in@n Äui:?jißi?1;reif3ii aildan&eii Wsndteil (312); ein® sekundäre im Aufreißstreifen ausgebildete Bcliiräohiiagslinie (326)ν dis in Endteil®·ι (3285330) .nach inncan unter Abstand sur prliaären Sehwäc'iung&li.nie endet "und ©inen Bundteil swiaehen der priaä:?an und sekundären Sehwäcliungsliaiei bildet?

durch einen ländlichen Ziehlappen (320) -mit einem teil an einem E;ide und-.einem Hani&obalteil am anderen Ende? Einrichtungen ('556), die den-Haudiiebelteil (40) mit dem gishlappen (320) am Bund (332) iu'dör Blähe dar (sekundären Schwächungslini-3 (326) befestigen»■ derarts daß die Längaaehs3 dea.Ziehlappens quer zur sekundären Schwächungslinie (326) verläuft Hid das End© dee Hamlhabelteila (40) des (32^f))' in der Höhe eines- Seiiss "dor primären

laie (324) angeordnet "lot. . · ■"'■ . . -.,- ■' ORIGINAL 009835/0024 _9n

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o Eelill-ltHsr^erLsoliluß iiaali. Anspruch 9? öac.urch gelcenmieiehnet £sß 6Ie fsek^oCilieii SolMM.claun.gsliaie get^lbte gegen den BuiKi^;··:!.! ί:οη¥€.:^;ΠΘ uastialt Tje-sitat.

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