DE1528603A1

DE1528603A1 - Zerstaeuberpumpe

Info

Publication number: DE1528603A1
Application number: DE19651528603
Authority: DE
Inventors: Brown Frank E
Original assignee: DeVilbiss Co
Current assignee: DeVilbiss Co
Priority date: 1964-02-10
Filing date: 1965-01-27
Publication date: 1969-07-31
Also published as: GB1024529A; FR1421854A; US3194447A

Description

Zerstäuberpumpe

Die Erfindung richtet sich auf eine neue und verbesserte Zerstäuberpumpe für kleine tragbare Behälter zum Zerstäuben von Parfüms, Insektiziden, Deodorants, Medikamenten

Insbesondere beschäftigt sich die Erfindung mit einer verbesserten Kolbenzerstäuberpumpe, welche in der Öffnung eines tragbaren Behälters für Parfüms, Insektizide, Deodorants, Medikamente u.dgl. befestigt werden kann, und die sich wegen ihres verhältnismäßig einfachen Aufbaus aus gießbaren

Kunststoffmaterialien herstellen läßt, die verhältnismäßig sind, so daß die erfindungsgemä^en Zerstäuberpumpen

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tirpätente Herneweitialen

in der Massenproduktion hergestellt und als wegwerfbarer Bestandteil mit solchen Behältern verkauft werden können.

Ton Hand zu betätigende Zerstäuberpumpen für tragbare Behälter zur Abgabe von Flüssigkeiten, wie Parfüms, Medikamenten und Insektiziden,'sind allgemein bekannt und werden von den Herstellern wegen ihrer Zweckmäßigkeit und einfachen Betriebsweise allgemein verwendet· Da es wünschenswert ist, wegwerfbare Zerstäuberpumpen herzustellen, die mit den Parfüm- oder Medikamentbehältern verkauft werden können; ist es erforderlich, solche Zerstäubervorrichtungen aus billigen Materialien herzustellen und ihnen einen einfachen Aufbau zu geben. Infolge der Notwendigkeit einer billigen und einfachen Konstruktion und wegen der Tatsache, daß solche verwerfbaren Zerstäuber mit tragbaren Behältern verwendet werden, die gekippt oder umgekehrt werden können, ergeben sich für die bis netzt hergestellten Zerstäuberpumpen einige ernsthafte Mangel, die sie aus verschiedenen Gründen als nicht brauchbar erscheinen lassen.

Weil die wegwerf bar en Zerstäuberpumpen cyemäii der vorliegenden Erfindung mit tragbaren Behältern für Flüssigkeiten, beispielsweise Parfüms und Insektizide, vereinigt sind und v/eil man Behälter und Pumpen vor dem Versand

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M';* bereits in der Fabrik zusammenbauen will, besteht die ■ . ι Forderung, daß diese Pumpen nicht lecken, so daß der ^h \Inhalt des Behälters nicht durch die Zerstäuberöffnung austreten kann, wenn Behälter und Pumpe während der Vereohiokung oder Handhabung umgekehrt oder gekippt werden. line Lösung dieses Problemes besteht darin, eine ausdehnbare Kammerpumpenkonstruktion vorzusehen, bei der die Pumpenkapp· und ein mit Tenfeil versehener Kolbenstempel heruntergedrückt und festgelegt werden können, so daß eine Abdichtung zur Verhinderung eines Durchtrittes durch die Zei ^täuberöffnung entsteht. Obwohl dadurch eine nicht leckende Pumpe geschaffen wird, erweist sich diese Lösung aus wirtschaftlichen Gründen als nicht zufriedenstellend, da zusätzliche Gewinde zur Befestigung der Pumpenkappe und des Stempele im niedergedrückten Zustand vorhanden sein müssen. Diese Lösung schafft außerdem zusätzliche Unbequemlichkeiten für den Endverbraucher des Zerstäubers, welcher die Kappe abschrauben muß, damit sich Pumpenstempel und Kolben vor Betätigung des Zerstäubers heben können. Es ist außerdem erforderlich, daß der Benutzer nunmehr Kappe und Stempel in niedergedrücktem Zustand wieder sichert, um die Pumpe erneut lecksicher zu machen.

Ein zweiter Nachteil der "bekannten Zerstäuberpumpen ist die Notwendigkeit der Schaffung eines Einwegrückschlagventiles zwischen dem Austrittsauslaß und der Pumpenkammer zur Verhinderung des Hereinziehens von Luft aus der Atmo-

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Sphäre in die Pumpenkammer während des Aufwärtshubes des Pumpenkolbens. Bei der üblichen Konstruktion einer Nichtaörosölzerstäubungspumpe wird die Flüssigkeit aus dem Behälter in die Pumpenkammer durch die Aufwärtsbewegung des Pumpenstempels gezogen,-der ein Teilvakuum innerhalb der Pumpenkammer erzeugt. Ohne ein Rückschlagventil zwischen, dem Austrittsauslaß und der Pumpenkammer würde die Aufwärtsbewegung des Pumpenkolbens Luft aus der Atmosphäre in die Pumpenkammer während des gesamten Aufwärtshubes des Stempels einsaugen, so daß eine unzureichende oder überhaupt keine Flüssigkeitsmenge aus dem Behälter in die Pumpenkammer gesaugt wird. Infolgedessen wurden bei den bekannten Konstruktionen jeweils ein Einwegrückschlagventil, beispielsweise ein Kugelventil, eingebaut, um ein Einströmen von Luft in die Pumpenkammer fcu verhindern· Dies führt natürlich zu einer Verteuerung der Herstellung bekannter Zerstäuberpumpen·

Ziel der vorliegenden Erfindung ist somit die Schaffung einer einfachen und billigen Zerstäuberpumpe mit hin- und hergehendem Kolben, bei der ein Austritt von Flüssigkeit aus dem Behälter in den Pumpenauslaß unmöglich ist, wenn sich der Stempel In seiner nicht niedergedrückten oberen Stellung befindet.

Weiter richtet sich die Erfindung auf die Schaffung einer einfachen und billigen Zerstäuberpumpe zum Zer-

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stäuben einer festen Flüssigkeitsmenge bei jedem Abwärtshub des Stempels ohne Zwang zum Vorhandensein ' eines Rückschlagventils zwischen der Pumpenkammer und dem Austrittsauslaß·

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung einer verbesserten Zerstäuberpumpe, welche die vollständige Zerstäubung einer vorbestimmten Flüssigkeitsmenge infolge der Zusammendrückung einer begrenzten Luftmenge mit dieser Flüssigkeit in der Pumpenkammer vor der Freigabe der Flüssigkeit in die Austrittsdüse ermöglicht.

Weitere Ziele und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung im Zusammenhang mit den Zeichnungen. Die Zeichnungen zeigen in

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Zerstäuberpumpe gemäß der Erfindung, wobei der Stempel in seiner obersten Stellung steht j

Fig. 2 einen der Figo 1 entsprechenden Längsschnitt, bei dem jedoch der Stempel in seiner untersten Stellung steht j und in

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie 3-r3 der Fig. 1 zur Wiedergabe der Ausbildung der Pumpenkammer der Zerstäuberpumpe gemäß der vorliegenden Erfindung.

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Fig. 1 zeigt eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes mit einem Hauptteil 10, mit einer Pumpenbuch.se 11, einer Gewindekappe 12 und einem sich nach oben erstreckenden Singflansch 13. Wie man aus Fig· 1 erkennt, sind die Pumpenbüchse 11, die Gewindekappe 12 und der Ringflansch. 13 einstückig und in einem einzigen Arbeitsvorgang hergestellt. Es kann.sich jedoch auch um getrennte Teile handeln, und man kann andere Verfahren zur Abdichtung der Zerstäuberpumpe mit dem verwendeten Flüssigkeitsbehälter zur Anwendung bringen·

Die Gewindekappe wird auf den Hals des Behälters aufgeschraubt, wie es gestrichelt angedeutet istoAußerdem ist eine Ringdichtung 14 zur Verhinderung eines Auslekkens der Flüssigkeit vorgesehen. Das untere Ende der Pumpetibüchse 11, welches sich in den Flüssigkeitsbehälter erstreckt, kann so lang sein, daß es bis zum Boden des Flüssigkeitsbehälters reicht, oder kann an ein Rohr 15 angeschlossen sein, das bis zum Boden des Flüssigkeitsbehälters reicht·

In einem Innenzylinder 17, der sich in Achsrichtung der Pumpenbüchse 11 erstreckt, befindet sich ein Kolben 16· An die obere Fläche des Kolbens 16 ist ein Stempel 18 angeschlossen und erstreckt sich nach oben über den Ober-

il des Ringflansches 13 zur Bildung eines Sitzes 19 für eine Stempelkappe 20. Die Stempelkappe 20 enthält

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; \ '* eine Austrittsdüse 21 und ist bei der in Fig. 1 wiederj \ gegebenen Ausführungsform mit einer oberen Absehlußflä- ! ' ehe 22 versehen, welche ein Gehäuse 23 trägt. Das Gehäuse 23 dient zum Schutz der Stempelkappe 20 und der Austrittsdüse 21 und liefert ein besseres Aussehen des Zerstäubers· Das Gehäuse 23 besitzt gegenüber der Aus- * trittsdüse 21 eine öffnung 24, durch die der zerstäubte ßtibhl hindurchgeht·

Der Stempel 18 weist einen einem vergrößerten Durchmesser aufweisenden Teil 25 am unteren Ende in der Nähe des Kolbens 16 auf. Der Teil 25 mit vergrößertem Durchmesser, der etwas kleiner als der Durchmesser des Innenzylinders

17 1st, liefert eine zusätzliche Lagerfläche innerhalb des Innenzylinders 171 welche dazu beiträgt, den Kolben 16 und den Innenzylinder 17 axial ausgefluchtet zu halten« An der Verbindungsstelle des vergrößerten Durchmesser aufweisenden Teiles 25 und des engeren Teiles des Stempels

18 befindet sich ein Ringflansch 26, der mit einem Anschlagring 27 in Berührung kommt, wenn sich der Kolben und der Stempel 18 in ihrer obersten Stellung nach Fig. befinden« Der Anschlagring 27 ist mit einem Badialring versehen, der in eine entsprechende Hingnut 29 im unteren Teil des Ringflansches 13 des Hauptteiles 10 eingedrückt ist· Eine Wendelfeder 30 umgibt den oberen Teil des Stempels 18 und legt sich gegen die untere Fläche der Stempel-

_ kappe 20 und die obere Fläche des Ansclilagringes 27 an,

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um den Kolben 16 und den Stempel 18 in ihre obere Stellung zu drücken, wie man aus Fig. 1 ersieht·

Der Stempel 18 enthält einen axialen Flüssigkeitskanal -31, der sich vom oberen Ende'des Stempels 18, wo er mit des Austrittsöffnung 21 in Verbindung steht, bis zum Kolben '16 erstreckt·

Der Kolben 16 enthält eine Axialaussparung 32 zur Aufnahme des unteren Endes des Stempels 18. Die Aussparung 32 im Kolben 16 besitzt eine sich radial erstreckende Ringrille 33» in die ein entsprechender Gegenteil auf dem Ende des Stempels 18 einschnappt· Obwohl der Kolben 16 und der Stempel 18 in Fig. 1 als zwei Stücke wiedergegeben sind, die vor dem Einsetzen in das Pumpengehäuse 11 miteinander eingeschnappt werden, können sie selbstverständlich auch bei einem einzigen Vorgang als einstückiges Element ausgebildet sein. Vorzugsweise verwendet man jedoch Stempel 18 und Kolben 16 als getrennte Teile·

Der Kolben 16 enthält wenigstens einen radialen Flüssigkeitskanal 34» der sich von der äußeren Auflagefläche des Kolbens 16 zur Mitte erstreckt, wo er in den Flüssigkeitskanal 31 im Stempel 18 übergeht.

Der Teil des Pumpengehäuses 11, der sich unmittelbar

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unterhalb des Korbens 16 "befindet, wenn der Kolben 16 in seiner obersten Stellung nach Pig. 1 steht, enthält eine Flüssigkeitskammer 35, die den gleichen Durchmesser wie der Innenzylinder 17 aufweist. Ein Teil der Wandung der Flüssigkeitskammer 35 ist in radialer Richtung vergrößert, wie man aus den Fig. 1 und 3 erkennt, so daß ein Flüssigkeitsnebenschluß 36 entsteht, der sich nach unten von der unteren Kante des Kolbens 16 erstreckt, wenn sich der Kolben 16 in seiner obersten Stellung befindet»

Die Flussigkeitskammer 35 endet in einer konischen Aussparung 37> deren kleineres Ende in Richtung des Bodens des Hauptteiles 10 weist und mit dem Rohr 15 in Verbindung steht. Der größere Durchmesser der konischen Aussparung ist kleiner als der Durchmesser der Flüssigkeitskammer 35> wie man aus den Fig. 1 und 2 erkennt, welche eine ringförmige Lagerfläche 38 bildet.

Ein ringförmiges Anschlagglied 39 ruht auf der Lagerfläche 38 und. wird durch Reibung zwisehen seiner Außenfläche und den Wandungen der Flüssagkeitsiammer 35 an seinem Platz gehalten. Das Anschlagglied 39 ist mit einer Radialnüt auf seiner unteren Oberfläche versehen, welche den Durchtritt der Flüssigkeit von der konischen Aussparung 37 zum unteren Ende des Flüssigkeitsnebenschlusses 36 ermöglicht, wie man aus Fig. 1 erkennt» Das Anschlagglied 39 weist

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vorzugsweise eine oder mehrere radiale Nui^en 40 sowohl auf der oberen als auch auf der unteren Oberfläche aufβ Durch die radialen Nuten 40 auf beiden Oberflächen ist es für das ringförmige Anschlagglied unmöglich, von rückwärts oder mit der Oberseite nach unten eingesetzt zu werden, wenn die Zerstäuberpumpe zusammengebaut wird.

Das ringförmige Anschlagglied 39 hat zwei Funktionen» Es wirkt als Anschlagglied zur Bestimmung der untersten Stellung des Kolbens 16. Wie man aus Fig. 2 erkennt, trifft die untere Oberfläche des Kolbens 16 auf die obere Oberfläche des ringförmigen Anschlaggliedes 39» wodurch der Laufweg nach unten für den Kolben 16 und den Stempel 18 begrenzt wird·

Der zweite Zweck des ringförmigen Anschlaggliedes 39 ist die Schaffung eines Teilverschlusses der konischen Aussparung 37» in der ein Kugelventil 41 eingeschlossen ist. Der Durchmesser der Ventilkugel 41 ist größer als der kleinere Durchmesser der konischen Aussparung und infolgedessen wirkt diese Kugel als Einwegrückschlagventil zur Steuerung der Flüssigkeitsströmung vom Behälter zur Flüssigkeitskammer 35· Die Funktion des Kugelventils 41 wird im einzelnen näher in aer folgenden Beschreibung der Wirkungsweise des erfindungsgemäßen Zerstäubers erläutert werden.

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Fig· 2 zeigt die Zerstäuberpumpe mit in der untersten Stellung stehendem Kolben 16 nach Beendigung des Abwärt spumpenhubs· Wird der Abwärtsdruck vom Oberteil des Gehäuses 23 weggenommen, dann sorgt die Feder 30 dafür, daß der Stempel 18 und der Kolben 16 ihre Aufwärtsbewegung oder den Rückhub beginnen· Wie man aus Fig· 2 erkennt, ist während des ersten Teiles dieses Aufwärtshubes der radiale Flüssigkeitskanal, 34 im Kolben 16 in Verbindung mit der Flüssigkeitsüberbrückung 36 in der Flüssigkeitskammer 35t so daß ein Teilvakuum in der Flüssigkeitskammer 35 durch die Aufwärtsbewegung des Kolbens 16 Luft aus der Atmosphäre durch die Austrittsöffnung 21 in die Flüssigkeitskammer 35 einsaugt· Gleichzeitig verursacht das Teilvakuum in der Flüssigkeitskammer 35 das Abheben der Ventilkugel 41 und das Aufwärtsströmen der Flüssigkeit vom Behälter in die Flüssigkeitskammer 35'·

Sobald der Kolben 16 bis in die Stellung hochgestiegen ist, wo sich der radiale Flüssigkeitskanal 34 oberhalb des oberen Endes der Flüssfcgkeitsüberbrückung 36 befindet und der untere Steg 42 des Kolbens 16 die Überbrückung 36 abgedeckt hat, kann keine Luft mehr in die Flüssigkeitskammer 35 von der Austrittsöffnung 21 eingesaugt werden, und beim restlichen Aufwärtsweg des Kolbens 16 -wird nur Flüssigkeit vom Zuführungsrohr 15 über das Kugelventil 41 in die Flüssigkeitskammer 35

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gesaugt, bis der Kolbea 16 β»ine obersie Stellung nach Fig. 1 erreicht hat»

In diesem Euiüct is* die I^lüßeig&eitskainiaei· 35 -teilweise mit Flüssigkeit gefüllt tmd enthält, wie oben erwähnt, eine Ladung an I?u£t» Bas KugelYeatil hat eich in die ko-

nisehc- AiisiiäLmiSg 37 gegetsv,, ec 'daß flüssigkeit uad Luft in ds τ Ütaster B^ nie 1 it nabii mit«-*;- la den Behälter fließen kü£äe2.;> Ti-y.j '$-ώ*ΐ& S^is*g ^5 -·?» .^ollissiw 16 befindet eich, oberhalb des oifeerera Sadesi dex* i^liioeigkeitsuberbruckung 36j, so daß l:«lae f:Lüsßig,li:«tt eds» liaft» aus der Vltiesigkoit.'sk&ik·"!'"*? 35 !itiei'Jietesi l:itojiaÄj W5n:n Pumpe uad' Behält02? öder gekippt werdcß* ■;

lisle·; it alle dc-fe. ΐϊΐΛ?ί;3ΐ;ίίΛ J2> der reivßs?e ,Steg 42 &*>ί.; l der Egw#giii;$: die 35 siisf^ri*;.- ''-'.s

dts" Kolbens 16 cenii wslirend der ereten ift iiiaerhalb der llüa- »>:<? -Mnfcij.ro Steg 42 da?;,
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der i'adial« flii&üigk- d'^L«- 3 *' J' ^ J¹-»!! 16 in Verbindung mit dem oberen. Ende dsx· {Tse^&riiokttng 36 kommt * JUi dieser Etelle Tena^saeiit uex PLoU^J,-Sh.2 Dr-'aokäbdfall aiii; Luft und flÜEoigkeit in der· Flüssigkeitskpamer 35 das AJatbrethan dei? 'flüssigkeit wad den Ämatritt dyroh d#n radialen fiüßöigkeitEkanai 34 na©h ofeen in Sichtung der Auetrittedüse 21. Bei weiterer Abwärtsbewegung des Kolbens 16 wird der Heat an FLÜssigkeit und Luft nach oben

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durch den !flüssigkeitskanal 31 und zur Austrittsdüse 21 / gedrückt, wo die Flüssigkeit als feiner Nebel austritt· Am Ende des Abwärtshubes des Kolbens 16 ist der Druck innerhalb der Flüssigk*itskamiier 35 und der Überbrückung 36 gleich, dem Atmosphärendruck, und infolgedessen erzeugt die anschließende Aufwärtsbewegung des Kolbens 16 ein Teilvakuum innerhalb der Flüssigkeitskanmer 35» wodurch luft durch die Austrittsdüse 21 eingesaugt und eine neue Flüssigkeitsmenge nach oben über das freigewordene Kugelventil 41 abgezogen wird, wie es im vorhergehenden erklärt wurde.

Im Normalbetrieb gibt es einen geringen luf t<äurohtritt über die Dichtung 14 in der Gewindekappe 12 zur Verhinderung der Ausbildung eines Teilvakuums im Flüssigkeitsbehälter. Jedoch, kann während häufiger Benutzung dieser Luftdurchtritt nicht mehr ausreichen, um den Flüssig— keitsverlust aus dem Behälter auszugleichen, so daß sich. ein Deilvakuum ausbildet, welches dafür sorft, daß die Ventilkugel 41 sitzenbleibt, so daß nunmehr die Pumpe nicht mehr arbeitet· Um diesen Zustand zu korrigieren, erlaubt eine öffnung 43 im Pumpengehäuse 11 den Zutritt von Luft zam Behälter durch den Raum zwischen dem Sttmpel 25 und der Zylinderwandung 17, wenn der Kolben 16 heruntergedrückt ist, wie man aus Fig· 2 erkenat. Befindet sich der Kolben 16 in seiner obersten öfeelluag

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•■•Τί-naoli Fig· 1, dann schließt der oberste Steg 44 des · yv

Kolbens 16 die öffnung 43 ab und verhindert, daß Plus- \, sigkeit aus dem Behälter austritt, wenn Zerstäuberpumpe und Behälter umgekehrt oder gekippt werden· -

Die zahlreichen Vorteile einer Zerstäuberpumpenkonstruktion gemäß der vorliegenden Erfindung sind leicht zu erkennen. Infolge der Tatsache, daß eine geringe Luftmenge in die Flüssigkeitskammer 35 kei der Aufwärtsbewegung des Kolbens 16 eingesaugt wird, ist es möglich, Luft und Flüssigkeit innerhalb der KLüssigkeitskammer 35 während der anfänglichen Abwärtsbewegung des Kolbens 16 unter Druck zu setzen und derart .das Gemisch aus Luft und Flüssigkeit für eine sofortige Zerstäubung vorzubereiten, wenn-der untere Steg 42 des Kolbens über das obere Ende der Flüssigkeitsüberbrüclrung 36 läuft· Wie bereits erwähnt, verhinderten die bekannten Zerstäuberpumpen mit einem Kugelrückschlagventi}: zwischen der Austrittsöffnung und der Flüssigkeitskammer den Eintritt der gesamten Luft in die STüssigkeitskammer, da sich das Kugelventil absetzt und den Luftkanal abdichtet», sobald der Kolben zu steigen beginnt» Ohne das Vorhandensein wenigstens einer geringen Luf tmengs ist eine Vor kompression der Ladung in der flüssigkeitskam^sr unmöglich, da di© zu zerstäubenden Ilüssig&sittn im wegfsntflicbeit .1

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XIn weiterer Torteil der Zerstäuberpumpe gemäß der Sr- \ \ findung ist darin äu sehen, daß die Torkompression, die οι T, . * sur SrBeugU&e einer wirksamen Zerstäubung oder eines Aufbreehens der Flüssigkeit innerhalb der Flüssigkeitskammer 35 erforderlich 1st, geändert werden kann, indem man die Menge der Luft einstellt, die in die Flüssigkeitskammer 39 duroh den Aufwärtshub des Kolbens 16 eingesaugt wird. Außerdem verstellt man die Länge des Abwärtshubes des Kolbens 16 το* dem Zeitpunkt, In dem der untere Steg 42 über das obere lade der Flüssigkeitsüberbrüokuzig 36 iiinwegläuft. Die In die Flüssigkeit »kammer 35 eingesaugte Luftmenge und dfti AuanaB der Torkompresslon dieser Luft läßt sich ändern ^PQh Einstellung der Lä«§e des unteren Steges 4-2 des EoI-b#&· 16· Duroh Herstellung des Kolbens 16 und des Sternpels <|8 ale getrennte Teile ist es möglich, die Ausbildung des Kolbens 16 po zu ändern, daß sich dia gewünschten Änderungen in der Kompression und im Lufteinlaß ergeben, während die üblichen Teile der Pumpe Normalteile verbleiben· Infolgedessen kann nan eine Reiha von Zerstäuberpumpen mit untersohie dl lohen Zerstäubungseigenechaf ten bauen, wobei man Kolben unterschiedlicher Abmessungen verwendet, alle anderen Teile aber gegeneinander austauschbar macht«

- Patentansprüche -

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Claims

Patentansprüche .

Γ1.JVorrichtung zur Abgabe einer Flüssigkeit in Perm

eines feinverteilten Nebels, gekennzeichnet durch einen länglichen,- hohlen Gehäuseteil (11), dessen unteres Ende mit einem Behälter für die Flüssigkeit in.Verbindung steht, während sein oberes Ende . ■ frei in die Atmosphäre- ausmündet j durch eine Flussigkeitskammer (35) zwischen dem oberen und unteren Ende des Gehäuse« (11 )| durch einen Kolben (16) in der Flüssigkeitskammer (35) mit einem oberen und einem unteren Steg (44, 4h2) und einem sich dazwischen erstreckenden radialen Flüssigkeitskanal (34) f durch einen sich von der oberen Oberfläche des Kolbens (16) bis über das obere Ende des Gehäuseteils (11) erstreckenden, als Mittel zum Herunterdrücken des Kolbens (16) dienenden Stempel (18) mit einem Flüssigkeitskanal (31)ι der den radialen Flüssigkeitskanal (34) im Kolben (16) mit der Abgabedüse (21) auf dem Stempel (18) oberhalb des Gehäuseteils (11) verbindet! durch einen ersten Anschlag

(27) zur Festlegung der oberen Kolbenstellung j durch einen zweiten Anschlag (39) zur Festlegung der unteren Kolbenstellung ι durch federnde Einrichtungen (30) zum ApcLrücken des Kolbens (16) gegen den ersten Anschlag (27)j durch eine Flüssigkeitsüberbrückung (36) in der Fliissigkeitskammer (35)» deren unteres Ende mit der Flüssigkeit im Behälter in Verbindung steht, und deren

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oberes Ende unter dem unteren Steg (42) des in seiner obersten Stellung stehenden Kolbens (16) steht, so daß . bei in dieser Stellung stehendem Kolben (16) keine Flüssigkeit den Kolben (16) passieren kann,! während die Überbrückung (36) selbst mit dem radialen Kanal J

(34) in Verbindung steht, wenn der Kolben (16) heruntergedrückt ist, so daß die Flüssigkeit nach oben durch den Stempel (18) zur Abgabedüse (21) fließen kannj und ferner gekennzeichnet durch ein Ventil (4-1) zwischen dem unteren Ende der Flüssigkeitsüberbrückung (36) und dem Flüssigkeitsbehälter zur Verhinderung einer ßückströmung der Flüssigkeit von der Flüssigkeitskammer

(35) zum Behälter, das jedoch die Strömung in der anderen Richtung erlaubt»

2_β Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Ventil (41) ein Kugelventil ist, welches sich eng auf einen Ventilsitz (37) im Gehäuseteil (11) setzt,

3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der radiale Flüssigkeitskanal (36) im Kolben (16) sich unterhalb des oberen Endes der Flüssigkeitsüberbrückung (36) befindet, wenn der Kolben (16) in seiner untersten Stellung steht, -so daß die anfängliche Aufwärtsbewegung des Kolbens (16) das Ein-

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ziehen von luft aus der Atmosphäre in die Flüssigkeitskammer (35) verursacht, bis sich der radiale flüssigkeitskanal (36) oberhalb des oberen Endes der Flüssigkeitsüberbrückung (36) befindet, und ferner dadurch gekennzeichnet^ daß der untere Steg (42) des Kolbens (16) im Abstand oberhalb des oberen Indes der Flüssigkeitsüberbrückung (36) steht, wenn sich der Kolben (16) in seiner obersten Stellung befindet, so daß bei einer anfänglichen Abwärtsbewegung des Kolbens Luft und Flüs-" sigkeit in die Flüssigkeitskammer (36) eingeführt und dort unter Druck gesetzt werden, bis der radiale Flüssigkeitskanal (36) mit der Flüssigkeitsüberbrückung (36) in der Flüssigkeitskammer (35) in Verbindung kommt.

4· Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich innerhalb des Gehäuseteils (11) ein Zylinder (17) für den Kolben (16) befindet.

5. Vorrichtung nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennze ich.net, daß Kolben (16) und Stempel (18) aus einem Stück hergestellt sind·

6· Vorrichtung nach einem odLer mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennze ich n. et, daß

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d&r Gehäuseteil (11) und die darin "befindliche Pumpenanordnung durch eine Kappe (23) überdeckt sind.

β Vorrj.uvbunr; naoh einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennze ichnet, daß ihre Hauptteile aus Kunststoff bestehen»

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