DE1590953A1 - Schalter - Google Patents

Description

Dr.^Λ """■· - -Ό-h .

Patentanwälte

Schalter

Όχ ; Erfindung betrifft Schalter, Insbesondere Schalter zum Schalten einer Vielzahl von elektrischen Stromkreisen..

De? Erfindung liegt in erster Linie die Aufgabe zugrunde», einen verbesserten Schalter zu schaffen, der schnell und leicht zu betreiben ist und von besonderem Nutzen beim wahlweisen Herstellen einer Anzahl von StromkreisVerbindungen in einem elektrischen Schaltsystem ist. Eine weitere Aufgabe ist die Schaffung eines verbesserten Schalters, der besonders geeignet 1st zur Anwendung in Kleinstaueführung im Zusammenhang mit einer gedruckten Stroakreisplatte. Ferner schafft die Verbindung einen verbesserten Schalter mlv einer möglichst geringen Anzahl von Teilen, der einen Drickknopfantrieb von kompakter einstü<;kiger Konstruktion aufweist, der zum Herstellen einer vorgewählten Schaltverbindung dient»

BAD ORIGINAL

^BA0 0 0 9 8 2 5/0399

Die Erfindung schafft ferner einen verbesserten Sehalter, dessen Herstellung und Einbau in einer leicht su montierenden Kleinsteinheit wirtschaftlich möglich ist und der fähig ist, praktisch wartungsfrei eine verläßliche Punktionsfähigkeit über lange Zeiträume su gewährleisten«

Ayf de? Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beispielsweise dargestellt. Es xeigen:

Figo 1 «ine teilweise weggebrochene Seitenansicht eur Veranschaulichung einer bevorzugten Ausführungsform sftnes Schalters gemäß der Erfindung,

Figo 2 einen teilweise weggebroohenen Schnitt, im allgemei nen entlang der Linie 2-2 und

FIj₃ 3 eine isometrische Darstellung einer Betätigungsein richtung als Teil des Erfindungegegenstandes.

Vie die Zeichnung im einseinen lelgt, weist der Schalter gemäß der Erfindung ein Gehäuse 10 auf_t das eine rechteckig« Seitenwandtafel 11 und eine auswtrts vorspringend· Wand 12 hat, die sich um die Randkanten herum erstreckt. Dme Qehluee in* durch eine gedruckte Stromkreisplatte 14 verschlossen, die daran derart abnehmbar montiert 1st, daß sie der Seiten-

BAD ORIGINAL

009825/0399

Wandtafel 11 gegenüberliegt und ihr zugewendet 1st«. Eine Reihe TOn in unterbrochenen Linien, dargestellten Leitern Iß aa der Innenfläche des gedruckten Stromkreises 14 ist mit einem ßugehßrlgen, nicht dargestellten elektrischen S ehalt syst em verbunden.,

An einer umlaufenden Bürste 20_p die gemäß der Darstellung in ä@r Nähe des» gedruckten Stromkreispliftte 14 an der eisian Seite eines Steigrades 22 montiert ist, des drehbar εη einer tragenden Welle ?A montiert ie^p sind zwei über=· brüökungskontakte 18 und 19 getragene D;le drehbare Bürste 20 weist £W6i V«fCrmige Arme 26 ₈ 28 auf₉ die untereinander ■yerbumden sind unil sich in entgegengesetzte Richtungen er= strecken_β Die Arme 5?6, 28 sind von gleicher Länge und sind ©Ώ «asm Steigrad 2i? exzetfitrlsch inbesug auf dessen Drehachse montierte, Die Kontakte 18 und 19 sind an den Enden der Arme 2S₁ 28 befestigt₈ die inbezug auf das Steigrad 22 unter einer axialen Vorspannung stehen,, so daß sie an der gedruckten Stromkreieplatte lh angreifen«.

Die Leiter 16 können natürlich in einer beliebigen geeigneten Weise an der gedruckten Stromkreisplatt ο III angeordnet seinj, so daß sie feßtst^hende Kontakte bilder,, die im Verein mit

den beweglichen Kontakten "i.8_e 19 des? drehba^-sn Bürste 20 eine Schalttätigkeit zum Verändern der StrcrakreiBVePbindungen eines elektrischen Schalt Systeme ermöglichen.. Mit dem Steigrad 22 1st eine Ziffernrolle 30 antriebsraäßlg verbunden» und auf der Ziffernrolle JO sind geeignete Einschritten entsprechend Torherb©stimmten Winkelstellung«*! des? drehboren Bürste 20 inbezug auf die gedruckte SkrontoelspXatfce Ift vorgesehene Die sich ergebenden Stromkreis?verbindungen des elektrischen S ehalt syst eras können so'Mt chne weiteres Ablesen des? betreffenden Einschplften ermittelt wejfden,, in einem Fsnster 5^s* zn dev Vorderseite des Qeh!iu.;i?;ü 50 -i-x··- s oh« in® η ο

Bei dsm besonderen AusfünrungsbeispiOl ist fiie '-^'fe^nr: Xe an einer Welle 38 drehbar Kontiert _s mid Sie Drehbewegung üss Stslgradss ^2 wird aui' die ZiiTes-nrolle 30 durch im Eingriff miteinander befindliche Stirnzahnräder *0 und $2 übertragene Die Stirnräder HO und ft2 sin$3 auf VJellen ?Λ und 38 in der Nähe der Seitenwandtafel 10 montiert und aus einem Stücsk koaxial mit dem Steigrad 22 bzw_o dsx* vj.tYernrolle 30 gebildet» Die umlaufende Bürste 2O₄, die - wie oben bereite erwähnt - gsgen die gedruckte Stromkreis platte tft hin vorge° spannt ist_f) unterstützt da« Zurückhält-er? de» Steigrades 22

no 9 8 ? 5 - P '* 9 9

BAD

in seiner richtigen Stellung an seiner Welle 24, und sum Zurückhalten der Ziffernrolle 30 gegen Axialbewegung an ihrer Welle 38 kann eine beliebige geeignete Stabilisierung«· einrichtung verwendet werden.

Damit die umlaufende Bürste 20 in eine vorherbestimmte elektrische Stromkreisechaltstellung bewegt werden kann, die durch Ablesen der Ziffernrolle 30 ermittelt werden kann, ißt eine Betätigungseinrichtung 44 vorgesehen, die swei Antriebeklinken 46 und 48 aufweist, dia an diametral gegen» überliegenden Abschnitten des Steigrades 22 angreifen, so daß sie dieses abwechselnd über einu Reihe von Schaltstellungen in der einen Drehrichtung ansutrelben vermögen· Die Antriebsklinken 46, 48 sind je an dem Ende eines von swei flexiblen Fingern 50, 52 montiert, die an einem aufrechten Klinkenstütsabschnitt 54 der Betätigung·einrichtung 44 freitragend getragen sind· Der untere Teil das Klinkenstütsabschnittts 54 besteht aus einem Stück mit einem inneren Ende eines längllohen Armabachnlttee56, der in de« unteren Teil des Gehäuses 10 hin- und herbeweglich montiert ist ο Die flexiblen Finger 50, 52 springen von dem Klinkenstütsabschnitt 54 in der gleichen Riditung parallel und in

auswärt» Abstand von dem Armabschnitt/56 vor, so da£ sie die Antriebs-

BAD OBiGINAL

009825/0399

46 fossiSO 48 am ©bersn bzw_o unteren Abschnitt des

Stsigrades 22 tragen« -

Der teraabschnitt 56 der Betätigungseinrichtung 44 ist an zwei aiafreehtstehenden Nasen 60, 62 Im unterer* Tail des Gehabes 10 glsitfählg Kontiert „ und ein durchgehender Schlitz 64 let In dem Armabschnitt 56 an seinem Inneren Endts zur Aufnahme eines Führungsteiles 66 Borgesehtm, der von der S*s.li&©nwandplatt« il auswärts vorspringt _o Der ^füirtungsteil 66 miü der Schlitz 64 halten JLm Verein den ito?.itba$lmitt 56 isi eiretfandireier Ausrichtimg imd ^erinlRdsra,, daü er s

lb des Gehäuses 10 auf« und abbewegt _o Das des Armab schnitt es 56 ist mit einer Verlängerung 68 ■won geringeren Abmessuiiigen ausgestattet» dsr n'Xuh durch eine öffsiwiis in einer vorderen Platte 70 der Wand 12 hindurch erstreckte Die Verlängerung 68 dient str Schaffung eines handbetätigbaren Druckknopfes 7*)» der außerhalb des Gehäuses 10 liegt, und zwischen der Verlängerung 68 und der Öffnung in der vorderen Platte 70 ist ein möglichst kleines Spiel entlang des ümfanges vorgesehen, um eine freie Beweglichkeit zwischen der Betätigungseinrichtung 44 und den Gehäuse 10 auf ein Mindestmaß zu beschränkenο

Die Betätigungseinrichtung 44 1st auf eine geradlinle hin- und hergehende Bewegung «wischen* -.einer .ersten oder für den

00 9 82 5/0399 ^ _oBlOmM-

der Zeichnung rechten Stellung und einer streiten

linken Stellung beschränkt_fi in. der das innere Ende des Awsafcselmifcfcee 56 ©n einem hinteren Feld Ii der Wand 12 anetufite Eine seitliche Bewegung der Betätigungseinrichtung 'Ak ist «to©h Anordnung ©ines Vorsprunges 78 auf ein Mindestmaß beschränkt_s der sish von dem Klinkenstützabschnitt 5^fl seitlieh nach außen bu erstreckt und die gedruckte Stromkreispl&tfe© ±H dauernd berührte Zum Zurückhalten der Betatlgsmgseiiariofatung M in ihrer rechten Stellung, in welcher die Antriebsklinken ^ai*j ft8 das Steigr&d 22 gegen Drehung in wüg@k®hrt@r Richtung festhalten, ±8*~> das eine Ende einer Schraubenfeder 80 in eine Aussparung 82 in dem hinteren Feld 76 ©ingesetzt„ und ihr gegenüberliegendes Ende ist gegen KlinkeftstütSb&bschnitt 5*1 abgestützt» Die Schraubenfeder ist in ihrer richtigen Stellung mittsls einer Stütze BH die ¥©n dsm Klinkenstutsabschnitt 5^ koaxial zur Sohraubenfader 80 vorspringt« Infolgedessen steht die Beta» tigungseinrishtomg hk dauernd unter der Vorspannung der Schraubenfeder 80 gegen ihre rechte Stellung, so daß die umlaufende Bürste 20 in einer ausgewählten Schaltstellung gehalten wird, obwohl durch die obenbes^hriebene einheitliche Konstruktion der Betätigungseinrichtung kk auf die Übliehe Einwegklinke verziehtet wird.

. BAD QBlGlNAL

009825/0399

eine zu weitgehende Drehung des Schalt&adee 22 durch dia Antriebsklinken k6_$ 48 bei ihrer Dsshung aus einer Winkelstellung in die nächste zu verhindern, ist ein Anschlag 86 vorgesehen, der von einer bogenförmig gekrümmten Innen« fläche 88 des Klinkenatütsabschnittes 54 vorspringt und in das Stelgrad 22 eingreift _D wenn die Betätigungseinrichtung 44 sich in ihrer nomalen rechten Stellung befindet,, In dieser Stellung erstreckt sich die Innenfläche 88 in der Utsfangeriehtung über einen Abschnitt des Steigrades 22 zwischen dera flexiblen Fingern 50 und 52ο

Dank der obenbesietaiebenen Konstruktion ist der Schalter g@aä& der Erfindtsng geeignet sur Anwendung in Kleinstaus» führung, wobei die einheitliche Konstruktion der Betätigungseinrichtung 44 ganz von selbst für die selbsttätige Ausrichtung, die Führung und das Stillsetzen sorgt, während sie dasu dient, die umlaufende Bürste 20 über eine Reihe von Schaltstellungen zu verdrehen und sie in einer gewählten Schaltstellung sicher festzuhalten« Darüberhinaus ist die Betätigungseinrichtung 44 in besonderer Weise zur Formung als einstückige Einheit aus einem geeigneten Kunststoff « beispielsweise "Delrin* » geeignet_£ so daß niedrige Hersstellungs« und Montagekosten goaiche^t sind»

Γ 0 98? b ■ Π ? 9 9 BAD

Die Betriebsweise des Schalters kann wie folgt kurz zusaminsng8£&ßt> werden: Die Stromkreis verb indungen des elektrischen Sahaltaystems können einfach dadurch wahlweise verändert werden^ daß der Druckknopf 74 niedergedrückt wird, sä daS ä±a gesamt« Betäfclgungseinrichtimg 44 entgegen der Kraft der Schraubenfeder 80 In die linke Stellung bewegt U DI j« hat zur Folgst daß die obere Antriebsklinke 46 ,■3fc®jLg!?ad 22 zwangsläufig im Gegenuhrseigersinn antreibt, ^cand die unfces^e Antriebsklinke 48 nach unten aus gelenkt Ij so daß sie über die Zähne an der gegenüberliegenden aas Steigrades überspringtο Wenn der Druckknopf 74

wird, kehrt die Betätigungseinrichtung 44 unter d®:? Kraft der Schraubenfeder 80 selbsttätig in ihre normale raishöa SiMsllung zmⁱüek und veranlaßt die untere Antrlebskiinltii 48 ₉ das Steigrad 22 im ßegenuhr sseiger sinn zu verdrehen _β während die obere Antriebsklinke 46 nach oben ausweicht und über das Stelgrad 22 springt„ Die Antriebsklinken 46, d?3h®n also die umlaufende Bürste 20 abwechselnd von der einen Winkelstellung zur nächsten in zwei Halbschritten des Stelgradee 22 bei einer aus zwei Hüben bestehenden Hin- und Herbewegung der Betätigungseinrichtung 44, so daß die Stromkreisverbindungen des elektrischen Schaltsysteme verändert werden, wie dies durch Ablesung der Ziffernrolle 30 feststellbar ist»

BADORIGINAL _009825/0399

- ίο

Offensichtlich kann der oben beschriebene Schalter zum

Zusammenschalten mehrerer elektrischer Sehaltsysteme mit andsrsn zu einem Schalterstape1 oder -paket kombiniert wordene Ein überdrehen des Stelgrades 22 wird durch den Anschlag 86 In wirksamer Welse verhindert_s und ein drehen desselben In der Gagenrichtung wird durch die Anordnung von zwei Antriebeklinken und einem Stelgrad In solcher Vteise, daß der elektrische Schaltzustand nur dann geändert werden kann, wenn die Betätigungseinrichtung 44 in einer hin- und hergehenden Bewegung zwischen ihrer rechten und ihrar linken Stellung veranlaßt wird, ausgeschlossen· Der Schalter gemäß der Erfindung ist schnell und leicht betätigbar und gewährleistet einen zwangsläufigen Antrieb, der in einer Konstruktion erhalten wird, die nur eine äußerst geringe Anzahl von in wirtschaftlicher Weise herstellbaren und montierbaren Teilen erfordert.

Abwandlungen des Anmeldung*gegenstandes sind ohne Abweichen von Erfindungsgedanken In mannigfaltiger Welse möglich.

- Patentansprüche -

BAD ORIGINAL 009825/0399

Claims (1)

1. Belegexemplar]

   Darf nicht geändert werden j

   Fatentansprüche

   1. Schalter, gekennzeichnet durch ein Gehäuse, eine in dem Gehäuse vorgesehene Schalteinrichtung sun Schalten einer Hehrzahl von elektrischen Stromkreisen mit einer in dem Gehäuse montierten drehbaren Bürste, ein in dem Gehäuse drehbar getragenes SteLgrad, eine antriebet.bertragende Verbindung zwischen der .unlaufenden Bürste vnd dem Steigrad und eine in dem Gehäuse montierte Betätigungseinrichtung zum Betätigen des 3teigrades, mit der εus einem Stück zwei flexible Finger gebildet sind, die 2m Abstand voneinander gegenüberliegende freie Enden und zwei daran befestigte Antriebsklinken haben, die an diairatral gegenüberliegenden Abschnitten des Stelgrades dersirfc angreifen; daß sie dieses abwechselnd in der einen Drehrichtung zum wahlweisen Einstellen der elektrischen Stromkreisverbindungen entsprechend dnr Winkelstellung dar umlaufenden Bürste inbezug auf das Gehäuse antreiben.

   Schalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafi die Betätigungseinrichtung einen In dem Gehäuse geradlinig hin» und herbewegbar montierten Armabschnitt aufweist, der im Verein mit der Betätigungseinrichtung eine erste

   009825/0399

   und ein· svelte Stellung festlegt, die die Bewegung de? Betätigungeeinrichtung in dan beiden Bewegungsriohtungeh begrensen, sowie einen Klinkenatttt«abschnitt, dessen eines Ende ralt dem Armabschnitt aus einem Stück besteht, d&a die flexiblen Finger an dem KlInkenstOtsabschnltt freitragend getragen sind und an den freien Enden der flexiblen Finger, parallel zur Achse der Bewegung des Armabsohnlttes bewegbar befestigt sind, so daft sie eine einheitliche Betätigungen einrichtung sum abwechselnden Antreiben des Steigrades aus einer Winkelstellung in die nächste in svel Bewegungshalbechritten bei einem Doppelhub der Hin- und Herbewegung des Armabschnittes «wischen desi ersten und der «weiten Stellung bilden«

   3. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dafi die flexiblen Finger in der gleichen Richtung ▼on dem Hinken-fltüt«abschnitt parallel sur Achse der Bewegung des Armabschnittes vorspringen,

   4. Schalter nach Anspruch 2, dadurch gekennselohnet, dafi der KllnkenstatsabsohnJtt einen Anschlag aufweist, der von diesem «wischen den fe^Lxiblen Fingern

   009825/0399 _8Ad

   « 15 «

   und lsi das Sfceigrad eingreift mid ein über« des Stel^ades durch die imtrlebskllnken wäh« der Bewegung des Stelgrades von einer Winkelstel lung in die nächste verhindert, «renn sich die Betätigungen sinrlchfcung in des· ersten Stellung befindete

   5ο Schalter %ch Anspruash 2, dadurch gekennzeichnet, daß äx^xm&hschnitt der Betätigungseinrichtung eine Verng an einem Ende aaiVeist,, die durch eine öff» g in dem Qcthäuse vo^spi'ingt und einen außerhalb des Gehäuses; !lügenden Druckknopf sur Beta»

   •fcigimg der Betätigungseinrichtung bildet, und daß eine Schraubenfeder swlschen das Gehäuse und die Betätigungen einrichtung eingesetzt ist_s die die Betätlgungselnrlch» t;ing dauernd in ihre erste Stellung drängt, so daß bei Betätigung des Druckknopfee die Betätigungseinrichtung entgegen der Kraft der Schraubenfeder in die zweite Stellung bewegbar ist und beim Freigeben des Druckknopfes unter der Kraft der Druckfeder selbsttätig in die erste Stellung zurückkehrtο

   009825/0399

   Leer seife