DE1574165A1 - Einrichtung zum Pruefen der Steife von flachen Gegenstaenden wie insbesondere Briefsendungen - Google Patents

Description

Te le funken Patentverwertungsgesellschaft mit beschrän Kter Ha-f Ulm (Donau), Elisabethenstraße 3

Konstanz, den 4. Dezember 1967 Ru/Bk

Einrichtung zum Prüfen der Steife von flachen Gegenständen wie insbesondere Briefsendungen

Zum Prüfen der Steife von BriefSendungen ist aus der deutschen Patentschrift 1 210 226 eine Einrichtung bekannt, bei der eine Deckbandförderstrecke eine Unterbrechung aufweist, in deren Bereich auf der einen Seite die Förderbänder aneinander anschließen und mit Hilfe von Umlenkrollen so geführt sind, daß sie an der Übergangsstelle einen nach außen weisenden Knick bilden, während von der anderen Seite des Förderweges her ein nachgiebig gelagertes, mit einem Signalgeber verbundenes Prüforgan in diesen Knick hineinragt.

Bei der bekannten Einrichtung wird das Prüforgan durch zwei gegengleich schwenkbar gelagerte Gleitbl«che gebildet, deren freie Enden einander im Bereich des erwähnten Knicks überlappen. Diese Ausbildung des Prüforganes hat zur Folge, daß gewisse Arten von Briefsendungen die Unterbrechung nicht mit Sicherheit störungsfrei durchlaufen.

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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diesen Nachteil zu beheben. Sie geht aus von einer Einrichtung der eingangs definierten Art und unterscheidet sich von der bekannten Einrichtung dadurch, daß das Prüforgan ein an das ankommende Förderband der genannten anderen Seite anschließendes endloses Band umfaßt, welches um zwei Umlenkrollen geführt ist, die an einer federnd in den Förderweg ragenden Schwinge gelagert sind. .

Die Zeichnung zeigt ein Ausführungsbeispiel einer Einrichtung nach der Erfindung zum Prüfen der Steife von Briefsendungen in Draufsicht, wobei diese in Figur 1 von einer biegsamen Briefsendung und in Figur 2 von einer steifen Briefsendung durchlaufen wird.

Die eine Seite des Förderweges wird von zwei Förderbändern 1 und 2 gebildet, die im Bereich der erwähnten Unterbrechung des Förderweges aneinander anschließen und mit Hilfe von Umlenkrollen 3, k, 5 und 6 so geführt sind, daß sie an der Übergangsstelle, an den Umlenkrollen 4 und 5« einen nach außen weisenden Knick bilden* Auf der anderen Seite des Förderweges ist das ankommende Förderband 7 um eine der Umlenkrolle 3 gegenüberliegende Umlenkrolle 8 geführt. Zum Ausgleich von unterschiedlichen Dicken der Sendungen ist die Rolle 3 an einer federnden Schwinge 9 gelagert.

Das Prüforgan der Einrichtung enthält eine um eine Achse IO schwenkbare Schwinge 11, die über einen-Arm 12 unter der Einwirkung einer Zugfeder 13 steht. Der Arm 12 hält in seiner Ruhestellung (Figur 1) ...

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BAD ORIGINAL

einen Schalter offen. An der Achse 10 und an dem freien Ende der Schwinge 11 sind eine Umlenkrolle 15 bzw. eine Umlenkrolle l6 gelagert, und um diese ist ein endloses Band 17 geführt. Das Prüforgan ist so angeordnet und ausgebildet, daß die Umlenkrolle 15 unmittelbar an die Umlenkrolle 8 des Förderbandes 7 anschließt und daß in der Ruhestellung (Figur 1) die Umlenkrolle 16 der Umlenkrolle 4 etwa gegenüberliegt.

Auf der dem Knick gegenüberliegenden Seite des Förderweges erstreckt sich das um eine Umlenkrolle l8 laufende abgehende Förderband 19 in vorteilhafter Weise so weit entgegen der Förderrichtung, daß es bei maximaler Auslenkung der Schwinge 11 (Figur 2) unmittelbar an das endlose Band 17 des Prüforganes anschließt.

Wenn in die beschriebene Einrichtung eine Briefeendung 20 einläuft, deren Steife einen vorgegebenen Wert nicht überschreitet, so folgt sie gemäß Figur 1 der Form des durch die Förderbänder und 2 gebildeten Knickes. Da das endlose Band 17 des Prüforganes hierbei mitläuft, wird die Sendung durch dieses und dessen Umlenkrolle l6 sicher und störungsfrei geführt.

Gelangt hingegen eine Briefsendung 20' in die Einrichtung, welche den vorgegebenen Steife-Wert überschreitet, so wird die Schwinge 11 entgegen der Wirkung der Zugfeder 12 so weit aus ihrer Ruhelage verschwenkt, daß der Schalter lh anspricht und damit einen Stromkreis schließt, der eine nachfolgende, nicht dargestellte Weiche zum Ausscheiden dieser Sendung betätigt. In Figur 2 ist der Durchlauf einer vollkommen steifen Sendung 20' zugrunde—gelegt, die die Schwinge 11 in deren maximale Auslenkung

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ORIGINAL INSPECTED

Das Prüforgan der dargestellten Einrichtung spricht bereits dann an, wenn eine durchlaufende Sendung eine steife Einlage von nur etwa ^O nun Länge enthält.

Obgleich für die angestrebte Wirkungsweise nicht wesentlich, kann es sich doch als vorteilhaft erweisen, die Umlenkrolle des endlosen Bandes 17 anzutreiben.

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Claims (3)

Patentansprüche v-äejr Steife^

1. Einrichtung zum Prüfend von riechen Gegenständen wie insbesondere Briefsendungen in einer Deckbandförderetrecke mit einer Unterbrechung, in deren Bereich auf der einen Seite die Förderbänder aneinander anschließen und mit Hilfe von Umlenkrollen so geführt sind, daß sie an der Übergangsstelle einen nach außen weisenden Knick bilden, während von der anderen Seite des Förderweges her ein nachgiebig gelagertes, mit einem Signalgeber verbundenes Prüforgan in diesen Knick hineinragt, dadurch gekennzeichnet j daß das Prüf organ ein an das ankommende Förderband (7) der genannten anderen Seite .anschließendes endloses Band (17) umfaßt, welches um zwei Umlenkrollen (15 und l6) geführt ist, die an einer federnd in den Förderweg ragenden Schwinge (11) gelagert sind.

2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet! daß das endlose Band (17) angetrieben ist·

3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet« daß auf der dem Knick gegenüberliegenden Seite des Förderweges das abgehende Förderband (19) sich so weit entgegen der Förderrichtung erstreckt, daß es bei maximaler Auslenkung der Schwinge (11) unmittelbar an das an dieser gelagerte endlose Band (17) des Prüforganee anschließt.

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