DE1078001B

DE1078001B - Device for attaching screw caps to the openings or mouths of containers

Info

Publication number: DE1078001B
Application number: DEC15712A
Authority: DE
Inventors: Robert Kenneth Mcelroy; Ray Morley Smith
Original assignee: Continental Can Co Inc
Current assignee: Continental Can Co Inc
Priority date: 1957-10-31
Filing date: 1957-10-31
Publication date: 1960-03-17

Description

Vorrichtung zum Anbringen von Drehverschlußkapseln an den Oeffnungen oder Mündungen von Behältern Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Anbringen von Drehverschlußkapseln an den Öffnungen oder Mündungen von Behältern. Eine derartige Vorrichtung weist einen Zuführmechanismus für die Verschlußkapseln, einen Fördermechanismus und einen Abdichtmechanismus auf. Der Fördermechanismus besteht aus einem horizontalen, unteren Förderer und seitlichen Haltern, welche mit derselben Geschwindigkeit und in der gleichen Richtung angetrieben werden wie der untere, horizontale Förderer und in Eingriff mit den gegenüberliegenden Seiten der Behälter kommen, damit diese nicht gedreht werden können, wenn ihre Öffnung oder Mündung von dem Zuffihrmechanismus eine Kapsel abnimmt. In dem Abdichtmechanismus werden die Kapseln auf den Behältern abgedichtet und in ihre endgültige Lage nach unten gedreht. Device for attaching screw caps to the openings or mouths of containers The invention relates to a device for Attachment of screw caps to the openings or mouths of containers. Such a device has a feed mechanism for the closure capsules, a conveying mechanism and a sealing mechanism. The funding mechanism consists of a horizontal, lower conveyor and side holders, which driven at the same speed and in the same direction as the lower, horizontal conveyor and in engagement with the opposite sides the container come so that it cannot be rotated when its opening or the orifice removes a capsule from the delivery mechanism. In the sealing mechanism the capsules are sealed on the containers and afterwards in their final position turned down.

Unter einer Drehverschlußkapsel versteht man eine solche Kapsel, welche zum dichten Abschließen des Behälters auf ihm durch einen Drehvorgang angebracht wird. Es ist wichtig, daß durch die Drehverschlußkapsel der Behälter einwandfrei und dicht abgeschlossen wird. A screw cap is such a capsule, which is attached to it by a turning process to seal the container tightly will. It is important that the container is flawless thanks to the screw cap and is sealed tight.

Die Erfindung schlägt hierfür eine verbesserte Ausbildung des Abdichtmechanismus vor. Erfindungsgemäß besteht er aus einem vorderen und einem hinteren endlosen Abdichtriemen mit je einem oberen und unteren Laufteil, aus Riemenscheiben, welche drehbar auf horizontalen Wellen bzw. Achsen zum Halten der Abdichtriemen an ihren-gegenfiberliegenden Umkehrstellen gelagert sind, aus Führungen zum Halten der unteren Laufteile der Abldichtriemen parallel und ungefähr in der gleichen horizontalen Ebene, so daß sie die Kapseln an diametral gegenfiberliegenden Randteilen an ihren oberen Enden fassen, und aus einer Scheibe, welche zum Antrieb der unteren Laufteile der Abdichtriemen in der gleichen Richtung dient, in welcher der Förderer angetrieben wird. Hierl)ei ist der eine Abdichtriemen schneller antreibbar als der Förderer, während der andere Abdichtriemen langsamer antreibbar ist als der Förderer, derart, daß diese Geschwindigkeitsunterschiede gleich sind und jede Kapsel in ihrer endgültigen Lage gedreht und nach unten gedrückt wird, wenn sie unterhalb der Abdichtriemen vorbeigeführt wird. For this purpose, the invention proposes an improved design of the sealing mechanism before. According to the invention it consists of a front and a rear endless sealing belt with an upper and a lower running part, made of pulleys, which can be rotated on horizontal shafts or axles for holding the sealing belts on their opposing sides Reversal points are stored, made of guides for holding the lower running parts of the Sealing belts parallel and roughly in the same horizontal plane so that the capsules on diametrically opposed edge parts at their upper ends grasp, and from a disc, which is used to drive the lower running parts of the sealing belt serves in the same direction in which the conveyor is driven. Hierl) egg one sealing belt can be driven faster than the conveyor, while the other Sealing belt can be driven more slowly than the conveyor, so that these speed differences are the same and each capsule rotated in its final position and pushed down when it is passed underneath the sealing belt.

Die Drehkapseln können einer sich rasch verschiebeenden Reihe von Behältern schnell so zugeführt werden, daß sie in einer waagerechten Lage in die vorläufige Abdichtlage unabhängig von den Anfangslagen, welche die Schraubwindungen der Kapseln zu den Schraubwindungen der Behälter einnehmen können, gedreht werden. Die Drehkapseln werden zu den Behältern in Richtung nach unten in ihre endgültige und vollkommen ausgerichtete Abdichtlage auf den Behältern gedreht, indem sie gleichzeitig einem nach unten zu den darunter befindlichen Behältern gerichteten beträchtlichen Druck als auch einem Drehvorgang unterworfen werden. The rotary capsules can be a rapidly shifting series of Containers are quickly fed so that they are in a horizontal position in the provisional sealing position regardless of the initial positions, which the screw turns of the capsules can be rotated to the screw threads of the container. The twist capsules are moving towards the containers down into their final and fully aligned sealing layer on the Containers rotated by simultaneously a considerable downward to the containers located below Pressure as well as a turning process are subjected.

Bekannt ist eine Verschließ einrichtung für Flaschen, bei der automatisch mit Schraubwindungen versehene Stöpsel den Flaschen zugeführt und in sie hineingesteckt werden, wobei der Förderer für die Zuführung der Flaschen zu der Verschließeinrichtung und durch sie hindurch intermittierend angetrieben wird. A closure device for bottles is known, in which automatically with screw threads provided stoppers supplied to the bottles and inserted into them the conveyor for feeding the bottles to the closing device and is driven intermittently therethrough.

Bekannt ist ferner eine Verschließeinrichtung zum Verschließen von Flaschen mit einem endlosen Förderer, auf welchem die zu verschließenden Flaschen aufgestellt und der Verschließeinrichtung zu geführt werden. Durch Riemen, die sich an die Behälterseiten anlegen, werden die Behälter so gehalten, daß sie sich nicht drehen können. Zum dichten Anbringen der Stöpsel oder Schraubkapseln dienen zwei halbe Riemenscheiben, welche nachgiebig in Eingriff mit dem Kopf eines Stöpsels kommen. Also known is a closing device for closing Bottles with an endless conveyor on which the bottles to be closed set up and led to the closing device. By straps that are place on the sides of the container, the containers are held so that they are not can turn. Two are used to tightly attach the plugs or screw caps half pulleys which resiliently engage the head of a plug come.

Schließlich ist eine Verschließeinrichtung bekannt, bei der eine Reihe von Behältern rasch durch sie hindurchgeführt wird. Während dieses Durchgangs erhält jeder Behälter einen Preßverschlußdeckel. Er wird auf die Öffnung oder die Mündung des Behälters aufgepreßt. Diese Verschließeinrichtung weist seitliche Halter zum Halten der Behälter während des Anbringens der Preßverschlußdeckel auf. Die seitlichen Halter sind zwei Seitenförderriemen mit einander gegenüberstehenden Laufteilen. Infolgedessen soll der Gegenstand des Anspruchs 8 nur im Zusammenhang mit dem des Hauptanspruchs Schutz genießen. Finally, a closing device is known in which a Row of containers is quickly passed through them. During this run every container receives a press-fit lid. He is going to the opening or the The mouth of the container is pressed open. This closing device has lateral holder to hold the container open while the press-fit lid is being attached. the Side holders are two side conveyor belts with running parts facing each other. As a result, the subject matter of claim 8 is only intended in connection with that of the Main claim enjoy protection.

Im Zusammenhang mit den Figuren wird die Erfindung weiter erläutert. Es ist Fig. 1 zum Teil ein Aufriß und zum Teil ein Längsschnitt einer Maschine zum Anbringen von Drehverschlußdeckeln an Behältern in dichtendem Eingriff mit diesen gemäß der einen Ausführungsform der Erfindung, wobei bestimmte Teile weggebrochen sind, Fig. 2 ein Horizontalschnitt nach der Linie 2-2 der Fig. 1, Fig. 3 im größeren Maßstab ein Schnitt nach der Linie 3-3 der Fig. 2, Fig. 4 im größeren Maßstab ein Seitenriß des Hauptteils des Abdichtmechanismus der Maschine der Fig. 1, Fig. 5 im größeren Maßstab ein Seitenriß des Kapselzufiihrungs- und -ausrichtmechanismus der Maschine der Fig. 1, Fig. 6 eine Draufsicht auf die in Fig. 5 dargestellte Vorrichtung, gesehen nach der Linie 6-6, Fig. 7 ein Seitenriß, aus welchem die Arbeitsweise des einen Teils des Mechanismus der Fig. 5 und 6 zu ersehen ist, Fig. 8 eine Draufsicht auf den Mechanismus gemäß Fig. 7, Fig. 9 ein anderer Seitenriß, aus welchem die Arbeitsweise eines Teils des Mechanismus gemäß Fig. 5 und 6 zu ersehen ist, Fig. 10 eine Draufsicht auf den Mechanismus gemäß Fig. 9, Fig. 11 ein Seitenriß, aus welchem die Arbeitsweise eines anderen Teils des Mechanismus gemäß Fig. 5 und 6 zu ersehen ist, Fig. 12 eine Draufsicht auf den Mechanismus gemäß Fig. 11, Fig. 13 ein Schnitt nach der Linie 13-13 der Fig. 4, Fig. 14 ein Schnitt nach der Linie 14-14 der Fig. 4, in welchem das Abdichten eines Verschlußdeckels auf einem Behälter gezeigt ist, Fig. 15 ein der Fig. 5 entsprechender Seitenriß einer abgeänderten Form eines Kapselzuführ- und -ausrichtmechanismus, welcher einen Teil einer zweiten Ausführungsform der Erfindung bildet, Fig. 16 ein Schnitt nach der Linie 16-16 der Fig. 15, Fig. 17 ein Seitenriß, aus welchem die Arbeitsweise eines Teils des Mechanismus der Fig. 15 zu ersehen ist, Fig. 18 eine Draufsicht nach der Linie 18-18 der Fig. 15, Fig. 19 im größeren Maßstab ein der Fig. 4 entsprechender Seitenriß einer abgeänderten Form des Abdichtmechanismus, welcher einen Teil der zweiten Ausführungsform der Erfindung-bildet, Fig. 20 ein Horizontalschnitt nach der Linie 20-20 der Fig. 19, Fig. 21 ein Schnitt nach der Linie21-21 der Fig. 19, Fig. 22 eine Draufsicht eines einzelnen Stücks der ersten Ausführungsform der Erfindung, Fig. 23 eine Draufsicht eines anderen Stücks gleichfalls der ersten Ausführungsform. The invention is further explained in connection with the figures. It is Fig. 1 partly an elevation and partly a longitudinal section of a machine for Attaching twist-lock lids to containers in sealing engagement therewith according to one embodiment of the invention, with certain parts broken away Fig. 2 is a horizontal section along the line 2-2 of Fig. 1, Fig. 3 in the larger Scale a section along the line 3-3 of Fig. 2, Fig. 4 on a larger scale Side elevation of the main part of the sealing mechanism of the machine of Figs. 1, 5 a larger-scale side elevation view of the capsule feeding and aligning mechanism the machine of FIG. 1, FIG. 6 is a plan view of the device shown in FIG. 5, seen along the line 6-6, Fig. 7 is a side elevation showing the operation of the part of the mechanism of Figures 5 and 6 can be seen, Figure 8 is a plan view on the mechanism according to FIG. 7, FIG. 9 is another side elevation from which the Operation of part of the mechanism according to FIGS. 5 and 6 can be seen, FIG. 10 is a plan view of the mechanism according to FIG. 9, FIG. 11 is a side elevation which shows the operation of another part of the mechanism of FIGS. 5 and 6 can be seen, Fig. 12 is a plan view of the mechanism according to Fig. 11, Fig. 13 a section along the line 13-13 of FIG. 4, FIG. 14 a section along the line 14-14 of Fig. 4, in which the sealing of a closure lid on a container Fig. 15 is a side elevation corresponding to Fig. 5 of a modified one Form of a capsule feeding and aligning mechanism which is part of a second Embodiment of the invention, Fig. 16 is a section along the line 16-16 of the Figures 15, 17 are a side elevation showing the operation of part of the mechanism 15 can be seen, FIG. 18 is a plan view along the line 18-18 of FIG. 15, FIG. 19 on a larger scale a side elevation corresponding to FIG. 4 of a modified one Form of the sealing mechanism which forms part of the second embodiment of Invention-forms, Fig. 20 is a horizontal section along the line 20-20 of Fig. 19, FIG. 21 shows a section along the line 21-21 in FIG. 19, FIG. 22 shows a plan view of a individual piece of the first embodiment of the invention, FIG. 23 is a plan view of another piece also of the first embodiment.

Es wird auf die Fig. 1 Bezug genommen. Die Maschine besteht aus drei Hauptabschnitten, welche auf einem Rahmen gelagert sind. Bei dem einen Hauptabschnitt handelt es sich um den Hauptförderer für das Fördern der Behälter in einer einzigen Reihe durch die Maschine hindurch. Der Hauptförderer hat das Bezugszeichen 5. Der zweite Hauptabschnitt ist der Mechanismus zum Zuführen und Ausrichten der Verschluß deckel. Er hat das Bezugszeichen 6. Der dritte Hauptabschnitt ist der Abdichtmechanismus, durch welchen tdie Verschlußdeckel an den Behältern abgedichtet und zu den unter ihnen befindlichen Behältern nach unten in ihre endboiiltige Lage gedreht werden. Reference is made to FIG. 1. The machine consists of three Main sections, which are stored on a frame. In the one main section it is the main sponsor for conveying the containers in a single Row through the machine. The main conveyor has the reference number 5. The second major section is the mechanism for feeding and aligning the shutter lid. It has the reference number 6. The third main section is the sealing mechanism, by which tthe closure lids are sealed on the containers and to the under their containers are rotated down into their endboiiltige position.

Er hat das Bezugszeichen 7.It has the reference number 7.

Der Fußrahmen 8 dient zur Lagerung des Hauptförderers 5 mit seinen verschiedenen, verschiebbaren Teilen und auch zum Halten eines oberen Rahmens und Gehäuses mit dem Bezugszeichen 10. Dieses obere Gebilde dient zum Halten und zur Unterbringung des Kapselzuführ- und -ausrichtmechanismus 6 und des Abdichtmechanismus 7 ztiin Abdichten der Kapsel am Behälter. Das Gebilde 10 ist als eine Einheit in bezug auf seine vertikale Lage oberhalb des oberen Teils des Förderers 5 einstellbar, wofür zwei vertikal verstellbare Pfosten 11 dienen. Sie halten das Gebilde 10 und sind in Haltekonsolen 12 auf dem Fußrahmen 8 einstellbar, wofür sie und die Konsolen Schraubgewinde haben. The foot frame 8 is used to support the main conveyor 5 with his various sliding parts and also to hold an upper frame and Housing with the reference number 10. This upper structure is used for holding and for Housing the capsule feeding and aligning mechanism 6 and the sealing mechanism 7 temporary sealing of the capsule on the container. The structure 10 is as a unit in adjustable with respect to its vertical position above the upper part of the conveyor 5, for which two vertically adjustable posts 11 are used. They hold the structure 10 and are adjustable in holding brackets 12 on the foot frame 8, for which they and the brackets Have screw threads.

Der Hauptiörderer 5 besteht im wesentlichen aus einer Förderkette 13. Deren oberer Teil wird von einer länglichen Plattform oder einem Tisch 14 gehalten, der sich auf dem oberen Ende des Fußrahmens 8 befindet. Am Abgabeende der Maschine wird die Förderkette 13 von einem I(ettenrad 15 gehalten und angetrieben. Das Kettenrad 15 ist mit einem Zahnrad 16 verbunden, welches mit einem Zahnrad 17 kämmt, das mit einem Kettenrad 18 verbunden ist. Das Kettenrad 18 wird durch eine Kette 20 von einem Kettenrad 21 angetrieben, welches mit einem Kegelrad22 verbunden ist. Das Kegelrad2Hälllmt mit einem Kegelrad 23 und wird dadurch angetrieben. The main conveyor 5 essentially consists of a conveyor chain 13. Its upper part is held by an elongated platform or table 14, which is located on the upper end of the foot frame 8. At the delivery end of the machine the conveyor chain 13 is held and driven by an I (sprocket 15). The sprocket 15 is connected to a gear 16, which meshes with a gear 17, which with a sprocket 18 is connected. The sprocket 18 is by a chain 20 of a sprocket 21 driven, which is connected to a bevel gear22. That Kegelrad2Hälllmt with a bevel gear 23 and is driven by it.

Das Kegelrad 23 ist auf der Hauptantriebswelle 24 aufgekeilt. Die Hauptantriebswelle 24 wird von einem Motor, z. B. einem nicht dargestellten Elektromotor, angetrieben. Am anderen Ende der Maschine, welches dem Kettenrad 15 gegenüberliegt, läuft die Förderkette gleichfalls über ein gleiches, nicht dargestelltes Kettenrad, welches nicht angetrieben wird. DieFörderkette 13 hat eine solche Breite, daß darauf die breitesten Behälter gelagert werden können, welche in der Maschine behandelt werden sollen.The bevel gear 23 is keyed on the main drive shaft 24. the Main drive shaft 24 is driven by a motor, e.g. B. an electric motor, not shown, driven. At the other end of the machine, which is opposite the sprocket 15, the conveyor chain also runs over an identical chain wheel, not shown, which is not powered. The conveyor chain 13 has such a width that on it the widest containers can be stored, which are handled in the machine should be.

Am Eingangsende der Maschine sind der Förderkette 13 zwei Führungen 25 zum Zentrieren der Behälter zugeordnet. Sie sind zueinander einstellbar. Die Führungen 25 sind in einer an sich bekannten Weise auf den gegenüberliegenlden Enden einer Schraube gelagert. Das Gewinde an dem einen Ende der Schraube ist entgegengesetzt gerichtet zu dem Gewinde an dem anderen Schraubenende, so daß die Führungen 25 im gleichen Ausmaß in Richtung zueinander oder voneinander weg verschoben werden können, wenn die Schraube durch das Handrad26 gedreht wird. Beim Beginn des Betriebs wird die Zentriereinrichtung25 so eingestellt, daß sie den zu behandelnden Behältern entspricht. Dadurch werden die Behälter auf dem Förderer 13 zentriert, wenn sie in die Maschine ge langen. At the entrance end of the machine, the conveyor chain 13 has two guides 25 assigned for centering the container. They are adjustable to each other. the Guides 25 are on the opposite ends in a manner known per se mounted on a screw. The thread on one end of the screw is opposite directed towards the thread on the other screw end so that the guides 25 in the can be shifted to the same extent towards or away from each other, when the screw is turned by the handwheel26. At the start of operation will the centering device 25 is adjusted so that it corresponds to the containers to be treated is equivalent to. This will center the containers on the conveyor 13 when they got into the machine.

Wenn der Mechanismus 6 zum Zuführen und Ausrichten der Verschlußdeckel und der Mechanismus 7 zum Abdichten vertikal zueinander eingestellt sind, behalten normalerweise diese beiden Hauptabschnitte der Maschine ihre eingestellten Lagen bei. Das obere halb des Förderers befindliche Gebilde 10 wird als eine Einheit so eingestellt, daß es Behältern von verschiedenen Höhen entspricht. Es ist also das Gebilde 10 immer dann einzustellen oder seine Einstellung zu überprüfen, wenn mit einer neuen Reihe oder einer neuen Art von Behältern begonnen wird. When the mechanism 6 for feeding and aligning the closure lid and the mechanism 7 for sealing are set vertically to each other usually these two main sections of the machine have their set positions at. The upper half of the conveyor located structure 10 is as a unit so set that there are containers of different Heights. So it is always the structure 10 to adjust or to check its adjustment, when starting a new row or type of container.

Mechanismus zum Zuführen und Ausrichten der Verschlußdeckel Erste Ausführungsform Dieser Mechanismus ist in der Fig. 1 gezeigt und mit 6 bezeichnet. Er wird jetzt an Hand der Fig. 5 bis 12 erläutert. Die Drehkapseln werden durch einen nicht dargestellten, belrannten Speisetrichter oder eine andere Einrichtung dem oberen Ende einer Gleitbalm mit einer Bodenplatte 30 (Fig. 1) zugeführt. Die Bodenplatte ist schräg an einem Gehäuse 31 gelagert, welches als Dampfraum für die Maschine benutzt werden kann. Zwei Führungsschienen 32 und 33 befinden sich vorn und hinten auf der schrägen Oberfläche des Gehäuses 31 in einem Abstand, welcher von dem Durchmesser der zu verwendenden Verschlußkapseln abhängt. Eine obere Brücke 34 (Fig. 1) und eine untere Brücke 35 erstrecken sich oberhalb der Führungsschienen 32 und 33 und sind am Gehäuse 31 durch Schrauben 29 befestigt, welche durch entsprechende Öffnungen in den Führungsschienen hindurchgehen und in entsprechende Bohrungen in der schrägen Wand des Gehäuses 31 eingeschraubt werden. Durch Anordnung der Schrauben 29 in verschiedenen Öffnungssätzen können die Schienen 32 und 33 in verschiedenen Abständen voneinander in Anpassung an die Kapseln verschiedener Durchmesser angeordnet werden. Mechanism for feeding and aligning the cap first Embodiment This mechanism is shown in FIG. 1 and denoted by 6. It will now be explained with reference to FIGS. The twist capsules are through a burnt feed hopper, not shown, or some other device fed to the upper end of a slide balm with a base plate 30 (Fig. 1). the Bottom plate is mounted obliquely on a housing 31, which is used as a steam room for the Machine can be used. Two guide rails 32 and 33 are located in front and rear on the inclined surface of the housing 31 at a distance which depends on the diameter of the capsules to be used. An upper bridge 34 (Fig. 1) and a lower bridge 35 extend above the guide rails 32 and 33 and are attached to the housing 31 by screws 29, which by corresponding Go through openings in the guide rails and in corresponding holes in the inclined wall of the housing 31 are screwed. By arranging the screws 29 in different opening sets, the rails 32 and 33 can be in different Spaced apart in adaptation to the capsules of different diameters will.

Die Verschlußdeckel werden in der Gleitbahn durch eine obere Führung36 festgehalten. Sie wird an ihrem oberen und unteren Ende von den Brücken 34 und 35 gehalten. Sollen die Verschlußkapseln erwärmt werden, bevor sie in die schräge Gleitbahn gelangen, können nicht dargestellte Auslallöffnungen in der schrägen Wand des als Dampfraum ausgebildeten Gehäuses 31 angeordnet sein. Den oberen Enden der Kapseln wird dann die Wärme durch zwei Schläuche 37 (Fig. 1) zugeführt, die auf gegenüberliegenden Seiten der oberen Führung 36 angeordnet und mit der Dampfquelle verbunden sind. Jeder Schlauch37 hat seiner Wandung entlang Löcher, durch welche der Dampf auf die oberen Enden der Verschlußdeckel gelangt. Auf diese Weise ist es möglich, die Verschlußdeckel auf eine vorbestimmte Temperatur zu erwärmen, um so den Ab di chtvorgang zu erleichtern und das Dichtungsmaterial in einen Zustand überzuführen, in welchem es in dem Abdichtmechanismus 7 deformierbar ist. The sealing lids are in the slideway by an upper guide36 held. It is supported by bridges 34 and 35 at its upper and lower ends held. Should the capsules be heated before they are in the inclined slide get, not shown Auslallöffnungen in the sloping wall of the as Steam chamber formed housing 31 be arranged. The tops of the capsules the heat is then supplied through two hoses 37 (Fig. 1) which are on opposite sides Sides of the upper guide 36 are arranged and connected to the steam source. Each hose37 has holes along its wall through which the steam can reach the reaches the upper ends of the sealing cap. In this way it is possible to use the sealing cap to heat to a predetermined temperature in order to facilitate the di chtvorgang and bringing the sealing material into a state in which it is in the sealing mechanism 7 is deformable.

Das untere Ende der Zuführungsgleitbahn für die Kapseln, welches in Richtung nach vorn in ein horizontales, gegabelte Ende übergeht, ist als Fortsetzung der schrägen Gleitbahn durch eine vordere und hintere Bahn 40 und 41 (Fig. 6) ausgebildet, welche auf einer vorderen und hinteren Konsole 42 und 43 gehalten sind. Die oberen Enden der Konsolen 42 und 43 sind durch Schrauben 44 und 45 an den unteren Enden der vorderen und hinteren Führungsschienen 32 und 33 befestigt. Die vordere und hintere Bahn 40 und 41 haben nach innen gerichtete Flansche 46 und 47 (Fig. 8), welche kurvenförmig in horizontale Enden gemäß Fig. 7 auslaufen. The lower end of the infeed slide for the capsules, which merging into a horizontal, forked end in the forward direction is a continuation the inclined slide is formed by a front and rear track 40 and 41 (Fig. 6), which are held on a front and rear console 42 and 43. The top Ends of the brackets 42 and 43 are secured by screws 44 and 45 at the lower ends the front and rear guide rails 32 and 33 attached. The front and rear panels 40 and 41 have inwardly facing flanges 46 and 47 (Fig. 8), which run out in a curve in horizontal ends according to FIG.

An dem kurvenförmigen Teil der Flansche 46 und 47 werden die Verschlußkapseln von den oberen Führungskanten der Mündungen oder Ränder der Behälter gemäß Fig. 7 gefaßt. Um die Kapseln genau auf die Ränder oder Mündungen der Behälter bei ihrer Zu- führung zu bringen, dient eine Scheibe oder ein Rad 51 als verdrehbare Fortsetzung der oberen Führungsplatte 36, die gemäß Fig. 7 an der Stelle 50 endet. Die Scheibe 51 hat einen Durchmesser entsprechend dem Durchmesser der Krümmung der Bahnen 40 und 41 und einen Durchmesser, welcher mehrfach größer ist als die Höhe der Verschlußkapseln52J die in der Fig. 7 im Aufriß gezeigt sind. Die Scheibe 51 hat Naben 53, die aus einem Stück mit ihr bestehen. Mit ihren Naben ist die Scheibe 51 an dem unteren, gabelförmigen Ende eines Arms 54 gelagert, dessen oberes Ende gleichfalls gemäß Fig. 8 gegabelt ist, so daß sich Vorsprünge 55 ergeben, welche die gegenüberliegenden Seiten der unteren Stufe 56 eines Blocks 57 umfassen, der auf der unteren Brücke 35 gelagert ist. Ein Stift 58, welcher sich durch die Stufe 56 und durch die Vorsprünge 55 erstreckt, dient zur schwenkbaren Verbindung des Arms 54 mit seinem oberen Ende am Block 57. On the curved part of the flanges 46 and 47, the capsules are from the upper leading edges of the mouths or edges of the container according to Fig. 7 taken. To put the capsules exactly on the edges or mouths of the containers at their To- To bring leadership, a disc or wheel 51 serves as a rotatable continuation the upper guide plate 36, which ends at 50 according to FIG. The disc 51 has a diameter corresponding to the diameter of the curvature of the tracks 40 and 41 and a diameter which is several times greater than the height of the capsules 52J which are shown in Fig. 7 in elevation. The disc 51 has hubs 53, which consist of a Piece with her. With its hubs, the disc 51 is on the lower, fork-shaped one Mounted at the end of an arm 54, the upper end of which is also forked as shown in FIG is, so that projections 55 result, which the opposite sides of the lower stage 56 of a block 57, which is mounted on the lower bridge 35 is. A pin 58 which extends through the step 56 and through the protrusions 55, serves to pivot the arm 54 with its upper end on the block 57.

Es wird auf die Fig. 5, 6 und 8 Bezug genommen. Reference is made to FIGS. 5, 6 and 8.

Die vordere Seite des Arms oder Hebels 54 hat eine Einstellschraube 60 und eine Sperrschraube 61. Die Einstellschraube 60 ist in ein Schraubloch des Arms oder Hebels 54 geschraubt. Ihr unteres Ende liegt am oberen Ende eines Blocks 59 an, welcher auf der Seite der oberen Führungsschiene36 befestigt ist. Der Hebel oder Arm 54 kann einstellbar hochgebogen oder gesenkt werden, um so das Rad oder dieScheibe51 durch Einstellung der Schraube 60 hochzuheben oder zu senken. Ist einmal das nach unten gerichtete Rad 51 in Abhängigkeit von der Höhe der verwendeten Kapseln eingestellt worden, so können der Hebel 54 und das Rad 51 dadurch gesperrt werden, daß die Schraube 61 nach unten gedreht wird. Sie wird in eine Schrauböffnung im Block 59 gemäß Fig. 5 geschraubt.The front side of the arm or lever 54 has an adjustment screw 60 and a locking screw 61. The adjusting screw 60 is in a screw hole of the Arms or lever 54 screwed. Your bottom is at the top of a block 59 attached to the upper guide rail 36 side. The lever or arm 54 can be adjusted up or down to adjust the wheel or raise or lower the washer 51 by adjusting the screw 60. Is once the downward wheel 51 depending on the height of the capsules used has been set, the lever 54 and the wheel 51 can be locked by that the screw 61 is turned downwards. It is inserted into a screw hole in the Block 59 screwed according to FIG.

Das in Richtung nach unten gehaltene Rad 51 ist zwischen gegenüberstehenden Anschlägen 62 am unteren Ende des Hebelarms 54 durch einen Stift 63 gelagert (Fig. 7).The held in the downward direction wheel 51 is between opposed Stops 62 at the lower end of the lever arm 54 supported by a pin 63 (Fig. 7).

Das Rad oder die Scheibe51 dient dazu, die Kapseln in Richtung nach unten zu halten, ohne daß sie aufgehalten werden, wenn sie um die kurvenförmigeTeile der Flansche 46 und 47 gelangen. Sind die Kapseln an diesen kurvenförmigen Teilen unterhalb der Scheibe51 angelangt, müssen sie noch in waagerechter Lage mit der Öffnung nach unten gehalten werden, damit sie genau auf die Ränder der Behälter treffen. Dieser zusätzliche Vorgang des Haltens der Kapseln in waagerechter Lage wird durch zwei Schuhstücke (Fig. 9 und 10) durchgeführt. Das erste Schuhstück trägt das Bezugszeichen 65, das zweite Schuhstück das Bezugszeichen 66. Das erste Schuhstück 65 ist in der Fig. 22 in Draufsicht gezeigt. Es ist H-förmig. Seine beiden vorderen Schenkel 67 sind nach oben gerichtet. Sie umgreifen den untersten Teil des Rades 51. Das Schuhstück 66 ist in Draufsicht in der Fig. 23 gezeigt. Es besteht aus einem ebenen, rechteckigen Abschnitt mit einer nach oben gerichteten Zunge 68, welche zwischen den benachbarten Vorsprüngen des Schuhstücks 65 hindurchgehen kann. The wheel or the disk 51 serves to move the capsules in the direction of down without them being stopped when they go around the curved parts the flanges 46 and 47 arrive. Are the capsules on those curvilinear parts Arrived below the disk 51, they must still be in a horizontal position with the Opening should be held down so that it fits snugly on the edges of the container meet. This additional act of holding the capsules in a horizontal position is carried out through two pieces of shoe (Figs. 9 and 10). The first shoe is wearing reference numeral 65, the second piece of shoe the reference numeral 66. The first piece of shoe 65 is shown in FIG. 22 in plan view. It's H-shaped. His two front ones Legs 67 are directed upwards. They grip the lowest part of the wheel 51. The shoe piece 66 is shown in plan view in FIG. It consists of one flat, rectangular section with an upwardly directed tongue 68, which between the adjacent projections of the shoe piece 65 can pass.

Das Schuhstück 65 ist an dem unteren Ende eines Arms 70 angebracht, während das Stück 66 in gleicher Weise an dem unteren Ende eines anderen Arms 71 angebracht ist. Die oberen Enden der beiden Arme 70 und 71 enden in Gabeln gemäß Fig. 10. Die in Abstand stehenden Enden 72 und 73 der Gabeln haben übereinstammende Öffnungen zur Aufnahme eines Haltestifts 74 und sind oberhalb der gegenüberstehenden Seiten der oberen Stufe 75 (Fig. 7) des Blocks 57 angeofdnet. The shoe 65 is attached to the lower end of an arm 70, while piece 66 is similarly to the lower end of another arm 71 is appropriate. The upper ends of the two arms 70 and 71 terminate in forks according to FIG Fig. 10. The spaced ends 72 and 73 of the forks have coincident Openings for receiving a retaining pin 74 and are above the opposite Pages of the upper stage 75 (Fig. 7) of the block 57 opened.

Um die Schuhstücke 65 und 66 nach unten mit einem vorbestimmten Druck zu drücken, ist jeder Arm 70 und 71 schwenkbar mit dem unteren Ende einer Druckstange76 bzw. 77 verbunden. Diese Stangen ragen durch die obere Wand des Gehäuses des -Gebildes 10 gemäß Fig. 1 hindurch nach oben. Hier stehen sie im Eingriff mit den freien Enden von Blattfedern 80 und 81. Die anderen Enden der Blattfedern 80 und 81 sind auf der oberen Seite des Gebildes 10 befestigt. Einstellschrauben 82 und 83 dienen zum Einstellen. der Blattfedern und damit zum Regeln des auf die oberen Enden der Stangen 76 und 77 auszuübenden Druckes.Around the shoe pieces 65 and 66 downwards with a predetermined pressure to push each arm is 70 and 71 pivotable with the lower end a push rod 76 and 77, respectively. These bars protrude through the top wall of the housing of the image 10 according to FIG. 1 through upwards. Here they are in the Engaging the free ends of leaf springs 80 and 81. The other ends of the leaf springs 80 and 81 are attached to the upper side of the structure 10. Adjusting screws 82 and 83 are used for setting. the leaf springs and thus to regulate the on the upper ends of the rods 76 and 77 to be exerted pressure.

Das in Richtung zu den Behältern nach unten gehaltene Schuhsttick 65 ist gemäß Fig. 9 so ausgebildet und angeordnet, daß sein horizontaler Teil über die Seiten der oberen Fläche einer jeden Verschlußkapsel hängt, wenn diese unter diesen horizontalen Teil gelangt und mit ihm in Eingriff gebracht wird, während der hintere Teil der Kapsel noch mit ihrem Flanschteil auf den Enden der Flansche 46 und 47 gehalten wird. Es wird jede Kapsel in waagerechter Lage gehalten, wenn der ihr zuzuordnende Behälter vorrückt und sie von den Enden der Flansche 46 und 47 wegzieht. Das Schuhstück 65 übt weiter einen Druck auf die Kapsel auf dem oberen Ende eines Behälters in Richtung nach unten aus, nachdem dieKapsel dieGleitbahn verlassen hat, gleichgültig, welche Lage die Ansätze oder Schraubwindungen der Kapsel zu den dazugehörigen Befestigungsmitteln oder Schraubwindungen an der Mün.dung des Behälters einnehmen, d. h., fallen die Ansätze oder Schraubwindungen der Kapseln zufällig mit den Abständen zwischen den Befestigungsmitteln oder Schraubwindungen des Behälters zusammen, die sich darunter befinden, verschiebt das Schuhstück 65 die Kapsel nach unten und hält sie in dieser unteren Lage, wobei sie ungefähr in waagerechter Lage gehalten wird. Ist die gegenseitige Lage der Ansätze oder Schraublwindungen der Kapseln zu denen des Behälters derart, daß die Kapsel nur ihre oberste Lage einnehmen kann, steigt das Schuhstück 65 hoch und hält gleichfalls die Kapsel waagerecht in der oberen Lage. The piece of shoe held down towards the containers 65 is designed and arranged according to FIG. 9 so that its horizontal part over the sides of the top surface of each cap hangs when it is underneath this horizontal part arrives and is engaged with it while the rear part of the capsule still with its flange part on the ends of the flanges 46 and 47 is held. Each capsule is held in a horizontal position when the container to be assigned to it advances and it from the ends of the flanges 46 and 47 moves away. The shoe 65 continues to apply pressure to the capsule on top End of a container in a downward direction after the capsule has slid down the slide has left, regardless of the position of the lugs or screw threads of the capsule to the associated fasteners or screw threads on the Mün.dung of the Take the container, d. i.e., the lugs or threads of the capsules fall random with the distances between the fasteners or screw threads of the container, which are located below, the shoe 65 moves the capsule down and holds it in this lower position, being approximately in is held in a horizontal position. Is the mutual position of the approaches or screw turns of the capsules to those of the container in such a way that the capsule only has its topmost layer can take, the shoe piece 65 rises and also holds the capsule horizontally in the upper tier.

Rücken die Behälter vor, gelangen die Verschlußkapseln weg vom Schuhstück 65 und kommen unter den flachen Teil des in Richtung zum Behälter nach unten gehaltenen Schuhstücks 66. Gemäß Fig. 9 sind das Schuhstück 65 und das Schuhstück 66 zueinander so angeordnet, daß jede Kapsel unter den flachen Teil des Schuhstücks 66 gelangt, bevor sie das Ende des flachen Teils des Schuhstüclçs 65 verläßt. Es wird also jede Verschlußkapsel in Richtung nach unten unter Druck in waagerechter Lage während ihrer Wanderung unterhalb des Schuhstücks 65 und des Schuhstücks 66 gehalten. If the container moves forward, the capsules move away from the shoe 65 and come under the flat part of the held down towards the container Shoe piece 66. According to FIG. 9, the shoe piece 65 and the shoe piece 66 are relative to one another arranged so that each capsule passes under the flat portion of the shoe 66, before it leaves the end of the flat portion of the shoe 65. So it will be everyone Closure capsule in a downward direction under pressure while in a horizontal position their migration below the shoe 65 and the shoe 66 held.

Jede Kapsel wird am unteren Ende der Gleitbahn durch zwei federheeinflußte Sperrstifte 78 (Fig. 6) so festgehalten, daß sie nicht zu früh entfernt werden kann. Die abgerundeten Außenenden der Sperrstifte ragen oberhalb der Flansche46 und 47 vor. Jede Sperrklinke erstreckt sich durch Öffnungen in den Bahnen 40 und 41 nach hinten in Druclifedern 79 hinein, welche sich in Ausnehmungen der Konsolen 42 und 43 befinden. Each capsule is at the bottom of the slide by two spring-loaded Locking pins 78 (Fig. 6) held so that they cannot be removed too soon. The rounded outer ends of the locking pins protrude above the flanges 46 and 47 before. Each pawl extends through openings in the tracks 40 and 41 to in the back into compression springs 79, which are located in recesses of the consoles 42 and 43 are located.

Während jede Verschlußkapsel unter Druck in Richtung nach unten waagerecht durch das Schuhstück 66 gehalten wird und der Behälter, auf welchem sich die Verschlußkapsel befindet, durch Seiten riemen, die nachher noch beschrieben werden, an einer Drehung verhindert wird, gelangt der Flanschteil jeder Kapsel in Eingriff mit einem Hemmreibungsstück 84 gemäß den Fig. 5, 6, 11 und 12. Das Hemmreibungsstück 84 besteht aus einem Material von relativ hohem Reihungsfaktor, z. B. Gummi od. dgl., so daß sich- die Kapsel 52 im Uhrzeigersinnne drehen kann, wenn das Hemmreibungsstück 84 an ihre Seite gedrückt wird. While each sealing capsule is pressurized in a downward direction is held by the shoe piece 66 and the container on which the closure capsule is located on a twist due to the side straps that will be described later is prevented, the flange portion of each capsule engages with a drag friction piece 84 according to FIGS. 5, 6, 11 and 12. The Hemmreibungsstück 84 consists of a material of a relatively high ranking factor, e.g. B. rubber od. Like. So that the Capsule 52 can rotate clockwise when the friction friction piece 84 is pressed against its side will.

Auf diese Weise wird die Kapsel in Richtung nach unten in die vorläufige Abdichtlage gedreht. Dies geschieht sowohl durch die Drehung der Kapsel als auch durch den Einfluß des Schuhstiiclis 66, welches die Kapsel in Richtung nach unten drückt. Ist das Hemmreibungsstück 84 lang genug, kann während eines Teils des Drehvorgangs die Kapsel noch im Eingriff mit dem Schuhstück 65 gehalten werden. Das Hemmreibungsstück 84 ist auf einem Arm 85 gelagert. Dessen Ende 86 ist gegabelt. Es liegt auf der oberen und unteren Seite des anliegenden Endes 87 eines Arms 90 auf. Das Ende 87 hat eine hoffnung. Ein Stift 91, welcher durch die übereinstimmenden Öffnungen in den Schenkeln des gabelförmigen Endes 86 und durch die Öffnung im Ende 87 ragt, dient zum Verschwenken des Arms 85 auf dem Arm 90. Der Arm 90 ist an seinem anderen Ende ebenfalls gabelförmig ausgebildet. Er hat die in Abstand stehenden Schenkel 92 und 93. Diese sind mit Öffnungen versehen und liegen auf der oberen und unteren Seite eines seitlich vorspringenden Ansatzstücks 94 auf. Das Ansatzstück 94 besteht aus einem Stück mit der Konsole 42. Ein Stift 95 ragt nach unten durch die übereinstimmenden Öftungen in den Schenkeln 92 und 93 auf dem Ansatzstück 94, um so den Arm 90 um das Ansatzstück 94 verschwenken zu können.In this way, the capsule is tentative in a downward direction Sealing layer rotated. It does this by rotating the capsule as well by the influence of the Schuhstiiclis 66, which the capsule in the downward direction presses. If the escapement friction piece 84 is long enough, during part of the turning process the capsule can still be held in engagement with the shoe 65. The inhibitor friction piece 84 is mounted on an arm 85. Its end 86 is forked. It's on the upper and lower sides of the abutting end 87 of an arm 90. The end of 87 has a hope. A pin 91, which through the corresponding openings in the legs of the fork-shaped end 86 and through the opening in the end 87 protrudes, serves to pivot the arm 85 on the arm 90. The arm 90 is on its other End also fork-shaped. He has the thighs that are spaced apart 92 and 93. These are provided with openings and lie on the upper and lower Side of a laterally projecting extension 94. The extension 94 is made in one piece with the console 42. A pin 95 protrudes down through the mating Openings in legs 92 and 93 on extension 94 so around arm 90 to be able to pivot the extension piece 94.

Der Arm 90 und die auf ihm gelagerten Teile werden von der Seite der Konsole 42 weg durch eine Druckfeder 96 gedrückt. Die Feder 96 ist mit ihrem einen Ende in einer Ausnehmung 97 auf der Innenseite des Arms 90 gelagert und ragt zur Seite der Konsole 42 vor. Die Außenlage des Arms 90 wird durch eine Flùgelschraube 100 eingestellt. Diese ist in einen nach oben gerichteten Arm 101 am Außenende einer Konsole 102 eingeschraubt, welche von der Seite der Konsole 42 nach außen ragt. Eine Flügelmutter 103 dient zum Sperren der Flügelschraube in einer bestimmten Lage. Durch die Einstellung der Flügeischraube 100 kann das Hemmreibungsstück 84 entsprechend eingestellt werden. The arm 90 and the parts supported on it are viewed from the side the console 42 is pressed away by a compression spring 96. The spring 96 is with her one end supported in a recess 97 on the inside of the arm 90 and protrudes to the side of the console 42. The outer position of the arm 90 is secured by a wing screw 100 set. This is in an upward arm 101 at the outer end of a Console 102 screwed in, which protrudes from the side of the console 42 to the outside. A wing nut 103 is used to lock the wing screw in a certain position. By adjusting the flight screw 100, the friction friction piece 84 can be adjusted accordingly can be set.

Das Hemmreibungsstück 84 ist federbeeinflußt und wird in Richtung zum Flanschteil der Kapseln 52 durch eine Blattfeder 104 gepreßt. Das freie Ende der Blattfeder 104 drückt gegen einen Vorsprung 105 auf dem Arm 85. Das andere Ende der Feder 104 ist zwischen der Außenstirnseite eines Ansatzstücks 106, welches von der Seite des Arms 90 vorragt, und einem Befestigungsstück 107 befestigt. Das Befestigungsstück 107 ist durch zwei Schrauben 108 befestigt. Das Befestigungsstück 107 hat eine seitliche Verlängerung 110 mit einer Schrauhöffnung für eine Flügelschraube 111. Das innere Ende der Fliigelschraube 111 drückt gegen die Blattfeder 104. Eine Flügelmutter 112 dient zum Sperren der Schraube 111 in einer bestimmten I,age. Durch die Flügelschraube 111 wird der Druck eingestellt, mit welchem das Hemmreibungssftich 84 gegen die Verschlußkapseln gedrückt wird. The Hemmreibungsstück 84 is spring-loaded and is in the direction pressed towards the flange part of the capsules 52 by a leaf spring 104. The free end the leaf spring 104 presses against a projection 105 on the arm 85. The other end the spring 104 is between the outer end face of an extension 106, which of the side of the arm 90 protrudes, and a fastening piece 107 is fixed. The fastening piece 107 is fastened by two screws 108. The fastening piece 107 has a lateral Extension 110 with a screw opening for a wing screw 111. The inner one The end of the wing screw 111 presses against the leaf spring 104. A wing nut 112 is used to lock the screw 111 in a certain I, age. Through the wing screw 111, the pressure is set with which the Hemmreibungssftich 84 against the Closing capsules is pressed.

Wenn ein Behälter mit seiner Verschlußkapsel das Ende des Hemmreibungsstücks 84 verlassen hat, ist die Kapsel so weit nach unten gedreht worden, daß sie sich in ihrer vorläufigen Abdichtungslage befindet. wobei die Ansätze oder Schraubwindungen der Kapsel in genauem Eingriff mit den dazugehörigen Sperrmitteln oder Schraubwindungen des Behälters stehen. When a container with its closure cap is the end of the friction piece 84 has left, the capsule has been turned down so far that it is is in its preliminary sealing position. the lugs or screw threads the capsule in precise engagement with the associated locking means or screw threads of the container.

Die Behälter gelangen dann zum Abdichtmechanismus 7. Durch ihn werden die Verschluß kapseln vollstän.dig dicht auf die.Mündnngen der Behälter nach unten gedreht.The containers then pass to the sealing mechanism 7. Be through it the closure encapsulates completely tightly on the mouths of the containers downwards turned.

Abdichtmechanismus Erste Ausführungsform MitAusnahme von Teilen der vorderen und hinteren Förderriemen 113 und 114 (Fig. 2), welche einen Teil der Behälterfördereinrichtung bilden, bildet der Rest der Maschine, welcher die erste Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes darstellt und vorher noch nicht beschrieben worden ist, einen Teil des Abdichtmechanismus 7 und arbeitet mit diesem zusammen. Der Abldichtmechanismus 7 ist in einem Gehäuse des Ge bildes 10 gelagert. Das Gehäuse kann mit Dampf gefüllt sein, der von irgendeiner Speisequelle geliefert wird, wenn die Maschine im Betrieb ist. Sealing Mechanism First Embodiment With the exception of parts of the front and rear conveyor belts 113 and 114 (Fig. 2) which form part of the container conveyor form the remainder of the machine, which forms the first embodiment of the subject invention represents and has not been previously described, part of the sealing mechanism 7 and works with them. The sealing mechanism 7 is in a housing of the Ge image 10 stored. The housing can be filled with steam generated by any Supply source is supplied when the machine is in operation.

Der Abdichtmechanismus 7 ist als eine Einheit im Gehäuse auf zwei C-förmigen Konsolen 115 und 116 gelagert. Der-en obere Enden sind an den unteren Enden von Haltestangen 117 befestigt. Die Stangen ragen durch Öffnungen im oberen Ende des Gehäuses und durch Hülsen 118 (Fig. 1) nach oben. Die Hülsen 118 (Fig. 1) sind in nach oben gerichteten zylinderförmigen Gehäusen 119 angeordnet. Die Gehäuse 119 befinden sich auf den gegenüberliegenden Enden eines Gußstücks 120, welches am oberen Ende des Gebildes 10 durch Schrauben 121 befestigt ist. Innerhalb des Gehäuses 119 sind die unteren Enden der Stangen 117 in Lagern 122 gelagert, welche auf dem Boden des Guß stückes 120 angeordnet sind. Druckfedern 123 befinden sich in den Gehäusen 119 und dienen dazu, auf die Lager 122 einen Druck auszuüben. Der Druck, der durch die Federn 123 ausgeübt wird, wird durch die hohlen Schrauben 124 eingestellt, welche ein Außenschraubgewinde aufweisen. Sie sind auf die Hülsen 118 gesteckt und werden nach unten in die oberen Enden der Gehäuse 119 eingeschraubt, welche ein Innenschraubgewinde aufweisen. Die Stangen 117 haben an ihrem oberen Ende ein Schraubgewinde, desgleichen haben sie Schellen 125 zu ihrem Hochheben mit einem Innenschraubgewinde. Die unteren Enden der Schellen 125 liegen auf den oberen Enden der Hülsen 118 auf. Die C-Konsolen 115, 116 können durch Drehen der Schellen 125 hochgehoben und gesenkt werden. The sealing mechanism 7 is divided into two as a unit in the housing C-shaped consoles 115 and 116 mounted. The upper ends are at the lower ends Ends of support rods 117 attached. The bars protrude through openings in the top End of the housing and through sleeves 118 (Fig. 1) upwards. The sleeves 118 (Fig. 1) are arranged in upwardly directed cylindrical housings 119. The housing 119 are on opposite ends of a casting 120 which is attached to the upper end of the structure 10 by screws 121. Within the Housing 119, the lower ends of the rods 117 are supported in bearings 122, which on the bottom of the cast piece 120 are arranged. Compression springs 123 are located in the housings 119 and serve to exert pressure on the bearings 122. Of the Pressure exerted by the springs 123 is released by the hollow bolts 124 set, which have an external screw thread. They are on the sleeves 118 inserted and screwed down into the upper ends of the housing 119, which have an internal screw thread. The rods 117 have on their upper one At the end of a screw thread, they also have clamps 125 for lifting them up an internal screw thread. The lower ends of the clamps 125 rest on the upper ones Ends of the sleeves 118. The C-brackets 115, 116 can by turning the clamps 125 can be raised and lowered.

Die C-Konsolen 115 und 116 haben unten horizontale Arme 132 und 133 (Fig. 4). An den unteren Enden der Arme 132 und 133 sind mit Öffnungen versehene Ansatzstücke 134 und 135 zur Lagerung von Stiften 136 und 137 vorgesehen. Hierdurch wird der zur Lagerung der Abdichtrollen dienende Rahmen 140 gelagert. Der Rahmen hat je zwei mit Öffnungen versehene Vorsprünge 141 und 142. Diese bestehen aus einem Stück mit den anliegenden gegenüberliegenden Enden des Rahmens 140. Durch die Öffnungen der Vorsprünge 141 und 142 erstrecken sich die Stifte 136 und 137 gemäß Fig. 14. Die gegenüberliegenden Seiten des Rahmens zum Halten der Abdichtrollen haben nach unten konvergierende Schrägflächen 142. The C-brackets 115 and 116 have horizontal arms 132 and 133 at the bottom (Fig. 4). At the lower ends of the arms 132 and 133 are apertured Extension pieces 134 and 135 for storing pins 136 and 137 are provided. Through this the frame 140 used to support the sealing rollers is stored. The frame each has two apertured projections 141 and 142. These consist of one Piece with the adjacent opposite ends of the frame 140. Through the openings of the projections 141 and 142, the pins 136 and 137 extend according to FIG. 14. The opposite sides of the frame for holding the sealing rolls are facing sloping surfaces 142 converging at the bottom.

Diese haben Ausnehmungen für die Lagerung der oberen Enden von Wellenstümpfen 143. Rollen 144 mit V-förmigen Nuten für einen vorderen und einen hinteren Abdichtriemen 145 bzw. 146 sind auf den unteren Enden der Wellenstümpfe 143 gelagert. Die Druckfedern 123, welche den Abdichtmechanismus 7 nach unten pressen, werden so eingestellt, daß die Abdichtriemen einen nach unten gerichteten beträchtlichen Druck auf die gegenüberliegenden oberen Kanten der Verschluß kapseln 52 so ausüben, daß die Kapseln nach unten gepreßt und gleichzeitig gedreht werden.These have recesses for the storage of the upper ends of stub shafts 143. Rollers 144 with V-shaped grooves for a front and a rear sealing belt 145 and 146 are mounted on the lower ends of the stub shaft 143. The compression springs 123, which press the sealing mechanism 7 downward, are set so that that the sealing straps exert considerable downward pressure on the opposite upper edges of the closure capsules 52 exercise so that the capsules pressed down and rotated at the same time.

An dem einen Ende des Abdichtmechanismus 7 läuft jeder Abdichtungsriemen 145 und 146 über eine auf einer angetriebenen Riemenscheibe 147 angeOfd neten Rolle. Der vordere Abdichtriemen 145. läuft über eine Rolle 148 mit einem relativ kleinen Durchmesser. Der hintere Abdichtriemen 146 läuft über eine Rolle 150, deren Durchmesser wesentlich größer ist als der der Rolle 148. Außer den Rollen 148 und 150 ist die angetriebene Riemenscheibe 147 auf ihren gegenüberliegenden Seiten noch mit zusätzlichen Rollen 151 und 152 ausgerüstet, welche zur Halterung und zum Antrieb des vorderen und hinteren Förderriemens 113 und 114 dienen (Fig. 13). Each sealing belt runs at one end of the sealing mechanism 7 145 and 146 via a on a driven pulley 147. The front sealing belt 145th runs over a roller 148 with a relatively small one Diameter. The rear sealing belt 146 runs over a roller 150 whose diameter is much larger than that of the roller 148. Except for the rollers 148 and 150 is the driven pulley 147 on their opposite sides with additional Rollers 151 and 152 equipped, which are used to hold and drive the front and rear conveyor belts 113 and 114 (Fig. 13).

Die Riemenscheibe 147 ist auf einer Welle 153 gelagert. Diese läuft in einem Lager 154 im Gehäuse 10. The pulley 147 is mounted on a shaft 153. This is running in a bearing 154 in the housing 10.

Auf dem nach hinten ragenden Ende der Welle 153 ist ein Kegelrad 155 (Fig. 1) aufgekeilt, welches mit einem Kegelrad 156 kämmt und dadurch angetrieben wird. Das Kegelrad 156 ist auf dem oberen Ende der Antriebswelle 24 aufgekeilt.A bevel gear 155 is located on the rearwardly protruding end of the shaft 153 (Fig. 1), which meshes with a bevel gear 156 and is driven by it will. The bevel gear 156 is keyed onto the upper end of the drive shaft 24.

Am anderen Ende des Abdichtmechanismus 7 laufen die Abdichtriemen 145 und 146 über einen Satz von Leerlaufführungsriemenscheiben. Der vordere Abdichtriemen 145 gelangt über eine untere Leerlaufriemenscheibe 157. Sie ist auf einer Achse 158 gelagert, welche durch get=,enüb,erliegende Seiten des gabelförmigen Endes des Blocks 140 ragt Die Achse 158 dient weiter zur Lagerung einer unteren Leerlaufriemenscheihe 160 für den hinteren Abdichtriemen 146. At the other end of the sealing mechanism 7, the sealing belts run 145 and 146 via a set of idle guide pulleys. The front sealing strap 145 passes over a lower idle pulley 157. It is on an axis 158 supported, which by get =, enüb, lying sides of the fork-shaped end of the Blocks 140 protrudes. The axle 158 also serves to support a lower idle belt pulley 160 for the rear sealing strap 146.

Der vordere Abdichtriemen 145 läuft weiter über eine Leerlaufriemenscheibe 161. Diese dient zum Spannen des Abdichtriemens 145. Sie ist auf einem Schwenkhebel 162 gelagert. Dessen unteres Ende ist schwenkbar auf der Achse 158 gemäß Fig. 4 gelagert Der hintere Abdichtriemen 146 läuft ebenfalls über eine Leerlaufriemenscheib,e, 163, die ebenfalls zum Stramuiziehen des Abldichtriemens dient. Sie ist auf einem anderen Schwenlhebel 164 gelagert. Dessen unteres Ende ist gleichfalls schwenkbar auf der Achse 158 gelagert. Es sind federbelastete Riemenspanneinrichtungen vorgesehen, welche eine vorbestimmte Spannung auf die Abdichtriemen 145 und 146 ausüben. Die Federbelastungseinnchtung für die Leerlaufführungs- und Spannriemenscheibe 161 besteht aus einem gegabelten Stück 165, dessen im Abstand stehende Gabelstücke das anliegende, mit einer Öffnung versehene Ende des Schwenkhebels 162 umgeben. Ein Stift 159 dient zur Verbindung des gabelförmigen Stücks 165 mit diesem Ende des Schwenkhebels 162. Das gabelförmige Stück 165 hat eine zylinderförmige Verlängerung 166. Sie dient als Führung und Lagerung für eine Druckfeder 167. Die Verlängerung 166 hat eine koaxiale Bohrung, in welche gleitbar eine Stift 168 eines mit Nocken versehenen Stücks 170 ragt; Das mit Nocken versehene Stück 170 hat ein Unterlegstück 171, um es am anliegenden Ende der Druckfeder 167 festzuhalten und anzudrücken. Nocken 172 am unteren Ende des Stücks 170 sind winkelförmig so ausgebildet, daß sie auf einen Teil 173 (Fig. 13) einer Haltestange 174 passen und ihn sperren. Gemäß Fig. 4 ist die Riemenspanneinrichtung für den vorderen oder hinteren Abdichtriemen so eingestellt, daß nur die geringste Spannung ausgeübt wird. Soll eine große Spannung auf den Abldichtriemen 145 ausgeübt werden, dann wird das mit Nocken versehene Stück 170 hochgehoben und in Richtung nach innen gestoßen, um so die Feder 167 weiter zusammenzudrücken. Das Stück 175 wird dann nach unten gesenkt, so daß ein anderer Nocken 172 über den Teil 173 einrastet. The front sealing belt 145 continues to run over an idle pulley 161. This serves to tension the sealing belt 145. It is on a swivel lever 162 stored. Its lower end is pivotable on the axis 158 according to FIG. 4 stored The rear sealing belt 146 also runs over an idle pulley, e, 163, which is also used to pull the strap around the sealing belt. She's on one other rocker arm 164 mounted. Its lower end can also be pivoted mounted on the axis 158. Spring-loaded belt tensioning devices are provided, which apply a predetermined tension to the sealing belts 145 and 146. the Federbelastungseinnchtung for the idle guide and tensioning pulley 161 exists from a forked piece 165, the fork pieces of which are spaced apart the adjacent, Surrounded with an opening provided end of the pivot lever 162. A pin 159 is used for connecting the fork-shaped piece 165 to this end of the pivot lever 162. The fork-shaped piece 165 has a cylindrical extension 166. It is used as a guide and storage for a compression spring 167. The extension 166 has a coaxial bore into which a pin 168 of a cam slidable Piece 170 protrudes; The cammed piece 170 has a shim 171 to to hold it at the adjacent end of the compression spring 167 and press it down. Cam 172 at the lower end of the piece 170 are angled so that they are on a Part 173 (Fig. 13) of a support rod 174 fit and lock it. According to Fig. 4 is the belt tensioning device for the front or rear sealing belt is set so that that only the slightest tension is exerted. Should a great tension on the sealing belt 145, then the camming piece 170 is lifted up and pushed inward so as to compress the spring 167 further. That Piece 175 is then lowered down so that another cam 172 is over the part 173 locks into place.

Eine gleiche Riemenspanneinrichtung ist für die Leerlaufriemenscheibe 163 für den hinteren Ab dichtriemen 146 vorgesehen, In diesem Fall umgibt ein gegabeltes Stück 175 die gegenüberliegenden Seiten des anliegenden Endes des Schwenkhebels 164. The same belt tensioning device is for the Idler pulley 163 provided for the rear sealing belt 146, in this case a forked one surrounds it Piece 175 the opposite sides of the adjacent end of the pivot lever 164.

Das anliegende Ende ist hierbei mit einer Öffnung versehen. Das Stück 175 ist mit dem Schwenkhebel 164 durch einen Stift 169 schwenkbar verbunden Eine Druckfeder 176 ist auf einer zylinderförmige Verlängerung des gabelförmigen Stücks 175 angeordnet. Die zylinderförmige Verlängerung hat eine koaxiale Bohrung, in welche gleitbar der Schaft 177 eines mit Nocken versehenen Stücks 178 ragt. Das Stück 178 hat auf der unteren Seite den Nocken 172 entsprechende Nocken. Sie können oberhalb eines am Ende der Stange 174 gegenüberliegend dem Teil 173 vorgesehenen Teils 180 angeordnet werden und somit diesen Teil 180 sperren. Der Teil 180 hat ebenso wie der Teil 173 einen kleineren Durchmesser als die Stange 174. Die Riemenspanneinrichtung für die Leerlaufriemenscheibe 163 wird in der gleichen Weise eingestellt, wie die für die vordere Leerlaufriemenscheibe 161.The adjacent end is provided with an opening. The piece 175 is pivotally connected to the pivot lever 164 through a pin 169 A Compression spring 176 is on a cylindrical extension of the fork-shaped piece 175 arranged. The cylindrical extension has a coaxial bore into which slidably protrudes the shaft 177 of a cammed piece 178. The piece 178 has the cam 172 corresponding cams on the lower side. You can above a part 180 provided at the end of the rod 174 opposite the part 173 are arranged and thus block this part 180. The part 180 has as well as the part 173 has a smaller diameter than the rod 174. The belt tensioning device for the idle pulley 163 is adjusted in the same manner as that for the front idler pulley 161.

Die Stange 174 zur Lagerung der Riemenspanneinrichtungen erstreckt sich durch eine Hülse 181 und wird von ihr gehalten. Die Hülse 181 besteht aus einem Stück mit einem konsolenartigen Gußstück 182 (Fig. 13). Eine Platte 183 (Fig. 4) des Gußstücks 182 ist auf der Innenseite der hinteren Seitenwand des Gebildes 10 durch Schrauben 184 befestigt. Auch eine zweite Hülse 185 ist aus einem Stück mit dem von der Platte 183 nach außen ragenden Teil des Gußstücks 182 hergestellt. Ein Stift 186 wird von der Hülse 185 gehalten und dient als Lager für ein T-Anschlußstück 187. Das obere Ende des T-Stücks 187 ist eine Hülse 188. Sie ist auf dem Stift 186 drehbar gelagert. Der vertikale Teil 190 des T-Stücks 187 hat am Boden ebenfalls eine Bohrung in einer Richtung quer zu der Offnung. durch die Hülse 188 und dient zur Lagerung einer Stoßstange 191. Das Stück 187 ist auf der Stange 186 mit Hilfe von Abstandshaltestücken 192 und 193 gelagert. Diese werden durch eine Mutter 194 am Außenende der Stange 186 festgehalten. The rod 174 extends to support the belt tensioning devices passes through a sleeve 181 and is held by it. The sleeve 181 consists of a Piece with a console-like casting 182 (Fig. 13). A plate 183 (Fig. 4) of casting 182 is on the inside of the rear side wall of structure 10 fastened by screws 184. A second sleeve 185 is also made in one piece the part of the casting 182 protruding outward from the plate 183. A Pin 186 is held by sleeve 185 and serves as a bearing for a T-fitting 187. The upper end of the tee 187 is a sleeve 188. It is on the pin 186 rotatably mounted. The vertical part 190 of the tee 187 also has at the bottom a bore in a direction transverse to the opening. through the sleeve 188 and serves for storage of a bumper 191. The piece 187 is on the rod 186 with the help supported by spacers 192 and 193. These are made by a mother 194 held at the outer end of the rod 186.

Die Stoßstange 191 hat ein Schraubgewinde zur Aufnahme von Sechskantmuttern 195 und 196. Hierdurch kann die Stange 191 in Längsrichtung zu dem Anschlußstück 187 eingestellt werden. Die Stange 191 hat dem Anschlußstück 187 gegenüberliegend ein gabelförmiges Ende 197. Dessen in Abstand stehende Seiten sind mit Bohrungen versehen, die zur Lagerung des Stifts 137 dienen. Die Stange 191 und die mit ihr verbundenen Teile bilden in Form von einzelnen Verbindungsgliedern eine Einrichtung, über welche durch das Rahmengebilde 10 über das konsolenförmige Gußstück 182 und nicht durch die Stifte 136 und 137 der Möglichkeit Widerstand geleistet wird, daß die Behälter den Abdichtmechanismus in ihrer Bewegungsrichtung verschieben. Durch Einstellen der Muttern 195 und 196 kann dieser Teil der Vorrichtung so eingestellt werden, daß er den Stoß, der auf den Abdichtmechanismus ausgeübt wird, ausgleicht. The bumper 191 has a screw thread for receiving hex nuts 195 and 196. This allows the rod 191 in the longitudinal direction to the connecting piece 187 to be discontinued. The rod 191 has the connecting piece 187 opposite a fork-shaped end 197. Its spaced sides are with holes which are used to store the pin 137. The rod 191 and the one with it connected parts form a device in the form of individual connecting links, via which through the frame structure 10 via the console-shaped casting 182 and pins 136 and 137 do not oppose the possibility of that the container move the sealing mechanism in their direction of movement. By Adjusting nuts 195 and 196 can adjust this part of the device that it compensates for the shock applied to the sealing mechanism.

Wie schon dargelegt, laufen die Förderriemen 113 und 114 an dem einen Ende über die Rollen 151 und 152 auf den gegenüberliegenden Seiten einer Riemenscheibe 147. An den anderen Enden laufen diese Förderriemen über Riemenscheiben 200 (Fig. 1), welche auf einer Achse 201 gelagert sind, die von den unteren Enden von Armen 202 gehalten werden. Jeder Arm 202 istan seinem oberen Ende- über einen Stift 203 schwenkbar mit - einem miteiner Öffnung versehenen Ansatzstück am Rahmengebilde 10 verbunden. As already stated, the conveyor belts 113 and 114 run on one End over rollers 151 and 152 on opposite sides of a pulley 147. At the other ends, these conveyor belts run over pulleys 200 (Fig. 1), which are mounted on a shaft 201 extending from the lower ends of arms 202 are held. Each arm 202 is at its upper end - via a pin 203 pivotable with - an extension piece provided with an opening on the frame structure 10 connected.

Die Arme 202 werden in einer Richtung nach unten und weg vom Abdichtmechanismus 7 durch Spannfedern 204 gespannt. Das eine Ende dieser Federn ist mit einem der Arme 202 verbunden, während ihr anderes Ende mit einem Teil des Rahmengebildes 10 verbunden ist.The arms 202 are directed in a downward direction and away from the sealing mechanism 7 tensioned by tension springs 204. One end of these springs is with one of the Arms 202 are connected, while their other end is connected to a part of the frame structure 10 connected is.

Die im Abstand stehenden Förderriemen 113 und 114> welche die oberen Teile der Behälter greifen, dienen nicht nur dazu, diese so zu halten, daß sie aufrecht stehend auf dem Förderer 13 bleiben, sondern verhindern auch, daß die Behälter gedreht werden, während die Verschlußkapseln auf sie aufgeschraubt werden. Damit die Seiten der Behälter ausreichend so gefaßt werden, daß sie sich nicht drehen können, ist es erforderlich, die unteren Teile der Förderriemen 113 und 114 in Richtung nach innen an die Behälter zu pressen. Dies wird dadurch erreicht, daß die unteren Teile der Förderriemen 113 und 114 über federbelastete Führungsrollen geführt werden, welche jetzt an Hand der Fig. l, 2 und 3 beschrieben werden. The spaced conveyor belts 113 and 114> which the Grab the upper parts of the container, not only to hold them so that they stay upright on the conveyor 13, but also prevent the Containers are rotated while the caps are screwed onto them. So that the sides of the containers are gripped enough to prevent them from rotating it is necessary to move the lower parts of the conveyor belts 113 and 114 towards to press inwards against the container. This is achieved in that the lower Parts of the conveyor belts 113 and 114 are guided over spring-loaded guide rollers, which will now be described with reference to FIGS.

Es wird auf die Fig. 2 Bezug genommen Der untere Teil des vorderen Förderriemens 113 wird von einem Satz, bestehend aus fünf Rollen 205, von einem Satz, bestehend aus zwei Rollen 206> und von einem Satz, bestehend aus drei Rollen 207> gehalten und geführt. Der hintere Förderriemen 114 wird in gleicher Weise gehalten und geführt. Dazu dienen ein Satz, bestehend aus fünf Rollen 208 ein Satz, bestehend aus zwei Rollen 209> und ein Satz, bestehend aus drei Rollen 210. Der Rollensatz 208 ist dem Rollensatz 205 gegenüberliegend angeordnet. Der Rollensatz 209 ist dem Rollensatz 206 gegenüberliegend angeordnet. Der Rollensatz 210 ist dem Rollensatz 207 gegenüberliegend angeordnet. Die vorderen und hinteren Druckrollensätze für die Greiferförderriemen 113 und 114 sind sowohl federbelastet als auch in Richtung zu der Mittellinie des Förderers 13 und von ihm weg einstellbar angeofdnet. Reference is made to Fig. 2, the lower part of the front Conveyor belt 113 is of a set consisting of five rollers 205, of one Set consisting of two rollers 206> and one set consisting of three rollers 207> held and guided. The rear conveyor belt 114 is similar held and guided. A set, consisting of five rolls 208 a set, is used for this purpose, consisting of two rollers 209> and a set consisting of three rollers 210. The Roller set 208 is arranged opposite roller set 205. The set of roles 209 is arranged opposite the roller set 206. The roller set 210 is the Set of rollers 207 arranged opposite one another. The front and rear pressure roller sets for the gripper conveyor belts 113 and 114 are both spring loaded and directional to the center line of the conveyor 13 and away from it adjustable.

Die Rollen 205 sind auf einer Haltekonsole 198 gelagert. Diese besteht aus einer oberen und unteren Platte. Die Platten dienen zur Lagerung der gegenüberliegenden Enden von vertikalen Stiften, auf welchen die Rollen 205 gelagert sind. Zwei Führungs-und Haltestangen 199 ragen von der Konsole 198 durch Führungshülsen 212 nach hinten. Die Führungshülsen 212 sind in Gehäusen 213 gleitbar gelagert. The rollers 205 are mounted on a holding bracket 198. This exists from an upper and lower plate. The plates are used to store the opposite Ends of vertical pins on which the rollers 205 are mounted. Two guide and Holding rods 199 protrude from the console 198 through guide sleeves 212 to the rear. The guide sleeves 212 are slidably mounted in housings 213.

Die Gehäuse 213 bilden einen Teil des Gehäuses für den Abdichtmechanismus 7. Die Außenenden der Hülsen 212 sind durch ein Joch 214 miteinander verbunden.The housings 213 form part of the housing for the sealing mechanism 7. The outer ends of the sleeves 212 are connected to one another by a yoke 214.

Eine Einstellschraube 215 geht durch ein Schraubt loch im Joch 214 hindurch. Das innere Ende der Einstellschraube 215 ist mit einer Brücke 216 verbunden. Diese wird zwischen den gegenüberliegenden Seiten der Gehäuse 213 gehalten. Die Außenenden der Haltestangen 199 erstrecken sich nicht bis zum Joch 214. Sie stehen hiervon im Abstand, um so einen Raum für Druckfedern 217 zu haben. Durch die Einstellung der Schraube 215 und durch das Anziehen einer Sperrmutter 219 an ihrem Außenende kann die Lagerkonsole 198 für die Rollen 205 so eingestellt werden, daß ein vorbestimmter Druch auf die Seiten der Behälter ausgeübt wird. An adjusting screw 215 goes through a screw hole in the yoke 214 through. The inner end of the adjustment screw 215 is connected to a bridge 216. This is held between the opposite sides of the housing 213. the The outer ends of the support rods 199 do not extend to the yoke 214. They are standing at a distance from this in order to have space for compression springs 217. By setting the screw 215 and by tightening a lock nut 219 at its outer end the bearing bracket 198 for the rollers 205 can be adjusted so that a predetermined Applying it to the sides of the container.

Die beiden Rollen 206 und die drei Rollen 207 sind auf einer Konsole 220 gelagert. Ihr eines Ende ist schwenkbar durch einen Stift 221 mit dem inneren Ende einer Haltestange 222 verbunden. - Ihr anderes Ende ist durch ein Stück 223 mit dem inneren Ende einer Haltestange 224 verbunden. Die Haltestange 222 befindet sich gleitbar in einer Hülse 225. Diese ist wiederum gleitbar in einer zylinderförmigen Führung und einem Gehäuse 226 gelagert, welches sich auf dem Rahmengebilde 10 befindet. Die Haltestange 224 ist gleitbar in einer gleichen Führungshülse 227 auge ordnet. Diese ist gleitbar in einem zylinderförmigen Gehäuse 228 gelagert. Die Hülse 225 hat an ihrem Außenende einen einstellbaren Block 229 mit einer einstellbaren Schraube 230. Das innere Ende der einstellbaren Schraube 230 ist drehbar mit dem Rahmen durch zwei Lagerscheiben 231 verbunden. Die eine Lagerscheibe befindet sich auf der Innenseite, die andere auf der Außenseite des Rahmens. Zum Einstellen wird die Schraube 230 im Schraubloch des Blocks 229 gedreht und in der gewünschten Lage durch eine Mutter 232 gesperrt. In gleicher Weise hat die Hülse 227 einen Einstellblock 233 mit einem Schraubloch zur Aufnahme einer Einstellschraube 234. Ihr inneres Ende ist drehbar mit dem Rahmen durch im Abstand stehende Lagerscheiben 235 verbunde. Durch Drehen der Schraube 234 kann der Block 233 hinein- und herausverschoben werden. Er kann in einer vorbestimmten Lage durch eine Mutter 236 gesperrt werden. Die Haltestangen 222 und 224 erstrecken sich nicht durch die Blöcke 229 und 233 hindurch. Die dazwischen in den Hülsen 225 und 227 vorhandenen Räume dienen zur Lagerung von Druckfedern 237 und 238, welche nachgiebig von hinten die Führungsrollen 206 und 207 beeinflussen. The two rollers 206 and the three rollers 207 are on a console 220 stored. Its one end is pivotable by a pin 221 with the inner one End of a support rod 222 connected. - your other The end is through a piece 223 connected to the inner end of a support rod 224. The handrail 222 is slidable in a sleeve 225. This in turn is slidable in a cylindrical guide and a housing 226 mounted, which is on the frame structure 10 is located. The holding rod 224 is slidable in an identical guide sleeve 227 eye arranges. This is slidably mounted in a cylindrical housing 228. The sleeve 225 has an adjustable block 229 with an adjustable one at its outer end Screw 230. The inner end of the adjustable screw 230 is rotatable with the Frame connected by two bearing washers 231. One of the bearing washers is located on the inside, the other on the outside of the frame. To set the screw 230 rotated in the screw hole of the block 229 and in the desired position locked by a nut 232. Similarly, the sleeve 227 has an adjustment block 233 with a screw hole to accept an adjusting screw 234. Your inner end is rotatably connected to the frame by spaced bearing washers 235. By turning screw 234, block 233 can be moved in and out. It can be locked in a predetermined position by a nut 236. The handrails 222 and 224 do not extend through blocks 229 and 233. The one in between The spaces in the sleeves 225 and 227 are used to store compression springs 237 and 238, which flexibly influence the guide rollers 206 and 207 from behind.

Die Führungsrollen 208, 210 und 211 für den hinteren Förderriemen 114 zur Fithrung der Behälter an ihrer oberen Seite sind in der gleichen Weise gelagert wie die entsprechenden gegenüberliegenden Führungsrollen für den vorderen Förderriemen 113. Die Rollen 208 sind auf einer Konsole 240 gelagert. Diese wird von zwei sich nach außen erstreckenden Haltestangen 241 gehalten. Diese sind gleitbar in Hülsen 242 angeordnet, die ihrerseits in Hülsenstücken 243 gelagert sind, welche sich auf der hinteren Seite des Rahmen gebildes 10 befinden und aus einem Stück damit bestehen. Die Stangen 241 erstrecken sich nicht ganz bis zu einem Block 244 hindurch, welcher die Außenenden der Hülsen 242 miteinander verbindet. Sie enden in einem Abstand von dem Block 244, so daß dazwischen in jeder Hülse 242 eine Druckfeder 245 angeordnet werden kann. Das Joch 244 ist einstellbar durch eine Schraube 246 mit dem Rahmen verbunden, so daß die Konsole 240 hinein- und herausgeschoben werden kann, während sie in Richtung nach innen durch die P,eeinflussung der Federn 245 gehalten wird. The guide rollers 208, 210 and 211 for the rear conveyor belt 114 for guiding the containers on their upper side are mounted in the same way like the corresponding opposite guide rollers for the front conveyor belt 113. The rollers 208 are mounted on a bracket 240. This is made up of two outwardly extending support rods 241 held. These are slidable in sleeves 242 arranged, which in turn are mounted in sleeve pieces 243, which are on the rear side of the frame structure 10 are and consist of one piece with it. The rods 241 do not extend all the way to a block 244, which connects the outer ends of the sleeves 242 together. They end at a distance from the block 244 so that a compression spring 245 is arranged therebetween in each sleeve 242 can be. The yoke 244 is adjustable by a screw 246 with the frame connected so that the console 240 can be slid in and out while it is held in the inward direction by the influence of springs 245.

Die Führungsrollen 209 und 210 sind auf einer Konsole 250 gelagert. Die Konsole 250 wird an ihrem einen Ende durch eine Stange 251 gehalten. Diese ragt durch eine Hülse 252, die in einer Hülse 253 gleiten kann. Diese besteht aus einem Stück mit der hinteren Seite des Rahmengebildes. Die Hülse 252 dient zum Halten eines Blocks 254 auf ihrem Außenende. Der Block 254 hat einen seitlichen Vorsprung, welcher ein Schraubloch für eine Einstellschraube 255 aufweist. Die Einstellschraube 255 ist mit ihrem inneren Ende mit dem Rahmen durch die Lagerscheiben 256 drehbar verbunden. Durch Drehen der Schraube 255 wird der Block 254 zusammen mit der Hülse 252 nach innen oder nach außen verschoben. The guide rollers 209 and 210 are mounted on a bracket 250. The console 250 is held at one end by a rod 251. This protrudes by a sleeve 252 which can slide in a sleeve 253. This consists of one Piece with the rear side of the frame structure. The sleeve 252 is used to hold a block 254 on its outer end. The block 254 has a lateral protrusion, which has a screw hole for an adjusting screw 255. The adjusting screw 255 is rotatable with its inner end with the frame through the bearing washers 256 tied together. By turning the screw 255, the block 254 together with the sleeve 252 shifted inwards or outwards.

Eine Mutter 257 dient zum Sperren der Schraube 255 in einer vorbestimmten Lage. Eine Druckfeder 258 befindet sich in der Hülse 252 und drückt in Richtung nach innen auf das Ende-der Stange 251.A nut 257 is used to lock the screw 255 in a predetermined Location. A compression spring 258 is located in the sleeve 252 and pushes in the direction inward on the end of the rod 251.

Das andere Ende der Konsole 250 wird in gleicher Weise von einer Stange 260 gehalten, mit welcher die -Konsole schwenkbar vetbunden ist Die Stange 260 ragt durch eine Hülse 261, welche sich gleitbar in einer Hülse 262 befindet, die aus einem Stück mit dem Rahmen besteht. Die Hülse 261 ist verbunden mit einem Einstellblock 263. Dieser hat eine Schraubt öffnung für eine Einstellschraube 264, deren inneres Ende drehbar durch Lagerscheiben 265 mit dem Rahmen verbunden ist. Eine Mutter 266 dient zum Sperren der Schraube 264 in einer vorbestimmten Lage, nachdem sie den Block 263 hinein- oder herausgeschoben hat. Eine Druckfeder 267 ist im Außenende der Hülse 261 gelagert und drückt gegen das Ende der Stange 260 in Richtung nach innen. The other end of the console 250 is in the same way by a Rod 260 held, with which the console is pivotably Vetbunden The rod 260 protrudes through a sleeve 261 which is slidable in a sleeve 262, which consists of one piece with the frame. The sleeve 261 is connected to a Adjustment block 263. This has a screw opening for an adjustment screw 264, the inner end of which is rotatably connected to the frame by bearing washers 265. A nut 266 is used to lock the screw 264 in a predetermined position, after sliding block 263 in or out. A compression spring 267 is mounted in the outer end of the sleeve 261 and presses against the end of the rod 260 towards the inside.

Durch entsprechende Einstellung der Haltekonsolen 240 und 250 werden die hinteren Sätze der Führungs-und Halterollen für den hinteren Förderriemen 114 mit Hilfe der Federn 245, 258 und 267 in eine vorbestimmte Lage gebracht, so daß die Rollen in Richtung nach innen gedrückt werden, wodurch der hintere Förderriemen 114 gehalten wird, wenn er über sie hinweggeht. By setting the holding brackets 240 and 250 accordingly the rear sets of guide and support rollers for the rear conveyor belt 114 brought with the help of the springs 245, 258 and 267 in a predetermined position, so that the rollers are pushed inwards, causing the rear conveyor belt 114 is held when he passes over her.

Die Förderriemen 113 und 114 gelangen am Abgabeende der Maschine über Führungsrollen 270 und 271 (Fig. 13 und 1). Diese dienen dazu, die Riemen auf die Rollen 151 und 152 umzulenken. Die Führungsrollen 270 und 271 sind auf Wellenstümpfen 272 und 273 gelagert. Diese sind an Teilen des Rahmens angeordnet. The conveyor belts 113 and 114 arrive at the discharge end of the machine via guide rollers 270 and 271 (Figs. 13 and 1). These are used to keep the straps on to redirect the rollers 151 and 152. The guide rollers 270 and 271 are on stub shafts 272 and 273 stored. These are arranged on parts of the frame.

Die Riemenscheibe 147 wird mit einer - solchen Geschwindigkeit angetrieken, daß die Gesd1windigkeit der Förderriemen 113 und 114 gleich der Geschwindigkeit des Kettenförderers 13 ist. Es gibt keine relative Verschiebung zwischen den Förderriemen 113 und 114 und dem Kettenförderer 13; Die Förderriemen 113 und 114 dienen zur Fiihrung der auf dem Förderer 13 aufrecht stehend angeordneten Behälter an ihren oberen Teilen. The pulley 147 is driven at such a speed, that the speed of the conveyor belts 113 and 114 is equal to the speed of the chain conveyor 13 is. There is no relative displacement between the conveyor belts 113 and 114 and the chain conveyor 13; The conveyor belts 113 and 114 are used for guidance the containers placed upright on the conveyor 13 at their upper parts.

Gemäß Fig. 13 ist der Durchmesser der Rolle 150 größer als der Durchmesser der Rollen 151 und 152, während der Durchmesser der Rolle 148 kleiner als der der beiden letztgenannten Rollen ist, Die Ab messungen sind derart, daß der hintere Abdichtriemen 146, welcher über die Rolle 150 läuft, mit einer größeren Geschwindigkeit angetrieben wird als der vordere Abdichtriemen 145 und daß der vordere Abdichtriemen 145, welcher über die Rolle 148 mit dem kleineren Durchmesser läuft, mit einer Geschwindigkeit angetrieben wird, die kleiner ist als die Geschwindigkeit des Förderers 13 und der Förderriemen 113 und 114. Der Betrag, um welchen die Geschwindigkeit des vorderen Abdichtriemens 145 kleiner ist als die Geschwindigkeit der Förderriemen. 113 und 114, ist gleich dem Betrag, um welchen die Geschwindigkeit des hinteren Abdichtriemeus 146 größer ist als die Geschwindigkkeit der Förderriemen 113 und 114. 13, the diameter of the roller 150 is larger than the diameter of rollers 151 and 152, while the diameter of roller 148 is smaller than that of the the latter two roles, the dimensions are such that the rear Sealing belt 146 which runs over roller 150 at a greater speed is driven as the front sealing belt 145 and that the front sealing belt 145, which passes over the smaller diameter roller 148, at one speed is driven, which is less than the speed of the conveyor 13 and the Conveyor belts 113 and 114. The amount by which the speed of the front Sealing belt 145 is less than the speed of the conveyor belt. 113 and 114, is equal to the amount by which the speed of the rear sealing belt 146 is greater than the speed of the conveyor belts 113 and 114.

Der Durchschnittswert der Geschwindigkeiten des vorderen und hinteren Abdichtriemens 145 und 146 ist also gleich der Geschwindigkeit der Förderriemen 113 und 114. Durch den Unterschied der Geschwindigkeiten für die Abdichtriemen 145 und 146 ergibt sich der Drehvorgang, der erforderlich ist, um jede Verschlußkapsel auf dem Behälter zu drehen, wenn dieser durch den Abldichtmechanismus 7 hindurchgeht.The average value of the speeds of the front and rear Sealing belts 145 and 146 are therefore equal to the speed of the conveyor belts 113 and 114. By the difference in the speeds for the sealing belts 145 and 146 results in the twisting action required to rotate each closure cap to rotate on the container when it passes through the sealing mechanism 7.

Durch die geschilderte Anordnung erreicht man, daß die Drehbeeinflussung, welche durch die Abdichtriemen 145 und 146 auf die Kapseln ausgeübt wird, fiir beide gegenüberliegende Seiten der Kapseln gleich ist Arbeitsweise Die Arbeitsweise der Maschine gemäß der Erfin dung geht aus der vorhergehenden Beschreibung hervor. Es werden gefüllte Behälter auf den Förderer 13 am Eingangsende der Maschine abgeliefert. Sind die Behälter durch die Zentrierführungen 25 hindurchgegangen, werden sie auf dem Förderer 13 in Richtung nach vorn in der Maschine weiterbefördert, bis sie zwischen die Förderriemen 113 und 114 gelangen, welche die Behälter an ihren Seiten fassen. Hierauf werden die Behälter sowohl von dem Förderer 13, auf welchem die Behälter stehen, als auch von den Förderriemen 113 und 114 verschoben. Gelangen die Be hälter zu dem Mechanismus 6 für die Zuführung und Ausrichtung der Kapseln, faßt jeder Behälter die unterste Verschlußkapsel gemäß Fig. 7, wobei jede ausgerichtete Kapsel nach unten in die vorläufige Abdichtlage gedreht wird, wie dies in Verbindung mit den Fig. 5 bis 12 beschrieben wurde. Hierauf kommen die Behälter mit den Verschlußkapseln unter den Abdichtmechanismus 7. Dort werden sie von den Abdichtriemen 145 und 146 gefaßt. Zu dieser Zeit werden die Behälter ebenfalls so festgehalten, daß sie sich nicht verdrehen und nicht kippen können. Dies geschieht durch paarweise sich gegenüberliegende Sätze von Führungs- und Halterollen, welche mit den Förderriemen 113 und 114 zusammenarbeiten. Jede Kapsel, welche unterhalb der unteren Teile der Abdichtriemen 145 und 146 gelangt, wird nach unten gestoßen und zu gleicher Zeit so gedreht, daß die Kapsel vollkommen auf den Behälter gedreht worden ist, wenn der Behälter die Freigabeenden derAbdichtriemen verläßt. Haben die Kapseln Dichtungen aus warm verformbaren Werkstoffen, werden sie erwärmt, so daß während des Andrehens jeder Verschluß auf den Behältern dichtend festgezogen werden kann.The described arrangement ensures that the influence of the rotation, which is applied to the capsules by the sealing straps 145 and 146, for both opposite sides of the capsules is the same Working method The Operation of the machine according to the inven tion goes from the preceding description emerged. There are filled containers on the conveyor 13 at the entrance end of the machine delivered. Have the containers passed through the centering guides 25, they are conveyed further on the conveyor 13 in the forward direction in the machine, until they get between the conveyor belts 113 and 114 that hold the containers on their Take sides. Thereupon the containers are both from the conveyor 13 on which the containers are standing and also displaced by the conveyor belts 113 and 114. Reach the containers to the mechanism 6 for feeding and aligning the capsules, each container holds the lowermost closure capsule according to FIG. 7, each aligned Capsule is rotated down into the preliminary sealing position, as described in connection with this with FIGS. 5 to 12 has been described. Then come the containers with the caps under the sealing mechanism 7. There they are held by the sealing straps 145 and 146 collected. At this time, the containers are also held so that they are cannot twist or tilt. This is done by opposing each other in pairs Sets of guide and holding rollers that work with conveyor belts 113 and 114. Any capsule that passes below the lower portions of the sealing straps 145 and 146 is pushed down and at the same time turned so that the capsule is completely on the container has been rotated when the container releases the ends of the sealing straps leaves. If the capsules have seals made of thermally deformable materials it is heated, so that each closure on the containers forms a seal during the cranking process can be tightened.

Zweite Ausführungsform Die zweite Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes wird jetzt an. Hand der Fig. 15 bis 21 beschrieben. Diese Ausführungsform entspricht im allgemeinen der ersten Ausführungsform, ist aber in verschiedener Hinsicht so abgeändert, daß sie insbesondere für Drehverschlußkapseln mit einem relativ großen Durchmesser benutzt werden kann, während die erste Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes vor allem dazu geeignet ist, Verschlußkapseln mit einem relativ kleinen Durchmesser, z. B. Kapseln für kleine Flaschen, an den Behältern anzubringen. Es sei aber betont, daß beide Ausführungsformen für Kapseln mit einem großen. oder kleinen Durchmesser benutzt werden können. Second embodiment The second embodiment of the subject invention is going on now. Hand of FIGS. 15 to 21 described. This embodiment corresponds generally of the first embodiment, but is so in various respects modified that they are particularly suitable for screw caps with a relatively large Diameter can be used while the first embodiment of the subject invention is especially suitable for sealing capsules with a relatively small diameter, z. B. capsules for small bottles to be attached to the containers. But it should be emphasized that both embodiments for capsules with a large. or small diameter can be used.

Die Hauptunterschiede zwischen der ersten und der zweiten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes liegen in dem Mechanismus zum Zuführen und Ausrichten der Verschlußkapseln und in dem Ab di chtmechanismus. Der Fördermechanismus, bestehend aus dem Förderer 13 und den Förderriemen 113 und 114, kann für die zweite Ausführungsform der gleiche sein wie für die erste. The main differences between the first and second embodiments of the subject matter reside in the mechanism for feeding and aligning the caps and in the Ab di chtmechanism. The funding mechanism, consisting consisting of the conveyor 13 and the conveyor belts 113 and 114, can be used for the second embodiment be the same as for the first.

Es wird auf die Fig. 15 bis 18 Bezug genommen. Reference is made to FIGS. 15-18.

Die Einrichtung zur Freigabe und Ausrichtung der Kapseln am unteren Ende der Kapselzuführgleitbahn ist an einer Konsole 300 angehängt, welche eine Verlängerung der oberen Führungsstütze für die Zuführungsgleitbahn sein kann. Die Konsole 300 hat einen nach unten hängenden Ansatz 301. Er weist im unteren Ende eine Öffnung zur Lagerung eines Stifts 302 und eine Öffnung an seinem oberen Ende zur Lagerung eines Stifts 303 auf. Der untere Stift 302 dient zum Halten einer vorderen und hinteren kurvenförmigen Traglwnsole 304 und 305 auf seinen gegenüberliegenden Enden, die wiederum kurvenförinige Bahnen zu tragen haben. Jede Konsole weist drei nach oben gerichtete, mit Öffnungen versehene Ansätze auf, welche am oberen Ende gespalten sind; Die einen Ansätze für die vordere Konsole 304 haben die Bezugszeichen 306 und die anderen Ansätze für die hintere Konsole die Bezugszeichen 307. Die Ansätze 306 und 307 haben Sperrschraubeu 308 und 309, welche sich durch die Vorsprünge der gespaltenen Ansätze erstrecken und auf Stiften oder Stangen, die sich hindurcherstreclen, angezogen werden können. Die mittleren Ansätze 306 und 307 haben ein Innenschraubgewinde für die Aufnahme der Schraubenden einer Einstellschraube 310.The device for releasing and aligning the capsules at the bottom The end of the capsule feed slide is attached to a bracket 300 which is an extension may be the upper guide post for the feed slide. The console 300 has a downward hanging extension 301. It has an opening in the lower end for storing a pen 302 and an opening at its upper end for storage of a pen 303. The lower pin 302 is used to hold a front and rear curved support soles 304 and 305 on its opposite ends, the in turn have to carry curved tracks. Each console faces three up directed, apertured approaches which split at the top are; One approach for the front console 304 has the reference number 306 and the other lugs for the rear console are 307. The lugs 306 and 307 have locking screws 308 and 309, which extend through the protrusions of the split lugs and extend onto pins or rods that extend through can be attracted. The middle lugs 306 and 307 have internal screw threads for receiving the screw ends of an adjusting screw 310.

Die vordere Konsole 304 dient zur Lagerung einer vorderen, kurvenförmigen Bahn 311 (Fig. 16), während die hintere Konsole 305 zur Lagerung einer kurvenförmigen Bahn 312 dient. Die Bahnen 311 und und 312 bilden eine Verlängerung der vorderen und hinteren Kapselführungsstangen auf der schrägen Gleitbahn. Die Bahn 311 hat einen nach innen gerichteten Schienenflansch 313, während die Bahn 312 ebenfalls einen nach innen gerichteten Schienenflansch 314 hat. The front bracket 304 is used to support a front, curved Track 311 (Fig. 16), while the rear console 305 for supporting a curved Lane 312 is used. The panels 311 and 312 form an extension of the front one and rear capsule guide rods on the inclined slide. The track 311 has an inwardly directed rail flange 313, while the track 312 also has an inwardly directed rail flange 314.

Um zu verhindern, daß die Kapseln von den Schienenfianschen 313 und 314 abgehoben werden, dient ein oberes Gebilde 315, welches an seinem Boden in Abstand stehende Laufstücke 316 aufweist, die ebenso kurvenförmig ausgebildet sind wie die Schienenflansche 313 und 314. Desgleichen hat das obere Gebilde 315 einen nach oben gerichteten Arm oder Hebel 317 (Fig. 17). Dieser besteht aus einem Stück mit dem Gebilde 315 und ist durch eine Spannfeder 318 mit dem Stift 303 verbunden. Die Spannfeder 318 dient dazu, die Einstelleinrichtung so zu beaufschlagen, daß diese im normalen Betrieb hochgehoben werden kann, aber auch, falls notwendig, nach oben ausweichen kann. To prevent the capsules from falling off the rail flanges 313 and 314 are lifted off, an upper structure 315 is used, which is at its bottom at a distance has standing running pieces 316, which are also curved like the Rail flanges 313 and 314. Likewise, the top structure 315 has an upward one directed arm or lever 317 (Fig. 17). This consists of one piece with the Formation 315 and is connected to pin 303 by a tension spring 318. The tension spring 318 is used to act on the setting device so that it is normal Operation can be lifted, but also, if necessary, move upwards can.

Das obere Gebilde 315 hat zwei Seitenplatten 319 mit je zwei nach oben gerichteten Vorsprüngen, die miteinander durch Schrauben 322 und 323 verbunden sind. Es hat ferner drei Öffnungen zur Lagerung der Stange 302, der Einstellschraube 310 und einer zusätzlichen Stange 328, welche sich durch die Ansätze 306 und 307 am Außenende der Einstelleinrichtung erstreckt. The upper structure 315 has two side plates 319 with two after each upward projections connected to each other by screws 322 and 323 are. It also has three openings for mounting the rod 302, the adjusting screw 310 and an additional rod 328 which extends through lugs 306 and 307 extends at the outer end of the adjuster.

Die gegenüberliegenden Enden der Einstellschraube 310 haben entgegengesetzt gerichtete Schraubwindungen, so daß beim Drehen der Schraube in der einen oder in der anderen Richtung die Konsolen 304 und 305 zusammen mit den Bahnen 311 und 312, die darauf gelagert sind, entweder auseinander- oder zueinander geschoben werden können, um sie den Kapseln verschiedener Durchmesser anzupassen. Zum Einstellen des Abstandes der Konsolen 304 und 305 müssen zuerst die Schrauben 308 und 309 gelockert werden, damit die Schraube 310 gedreht werden kann. The opposite ends of the adjustment screw 310 are opposite directed screw turns, so that when turning the screw in one or in in the other direction the consoles 304 and 305 together with the tracks 311 and 312, which are stored on it, are either pushed apart or towards each other to adapt them to the capsules of different diameters. To adjust the distance between the consoles 304 and 305, the screws 308 and 309 must first be loosened so that the screw 310 can be rotated.

Um zu verhindern, daß die Kapseln vorzeitig vom Zuführungsmechanismus entfernt werden, sind zwei Sperrklinken 330 (Fig. 18) vorgesehen, die unter Federeinfluß stehen. Die Sperrklinken halten die unterste Kapsel fest, bis sie von der Führungskante der Mündung oder der Öffnung eines Behälters gemäß Fig. 17 aufgenommen und weggezogen wird. To prevent the capsules from being prematurely removed from the feed mechanism are removed, two pawls 330 (Fig. 18) are provided which are spring-loaded stand. The pawls hold the bottom capsule in place until it is off the leading edge the mouth or the opening of a container according to FIG. 17 and pulled away will.

Wie bei der ersten Ausführungsform dient die Ausrichtung der Kapseln dazu, daß sie genau an den oberen Rändern der Behälter unabhängig von den Lagen der Kapseln und der Behälter zueinander angebracht werden können, insoweit ihre sich gegenseitig sperrenden Schraubwindungen oder Ansätze in Frage kommen. Es sind infolgedessen zwei nach unten gehaltene Schuhstücke 331 und 332 (Fig. 17) vorgesehen. Das erste Schuhstück ist am unteren Ende eines Hebels 333 gelagert, das zweite Schuhstück ist am unteren Ende eines Hebels 334 gelagert. Jeder Hebel 333 und 334 hat gemäß Fig. 18 ein gabelförmiges oberes Ende, Gabeln 335 weisen Bohrungen zum Verschwenken des Hebels 333 auf dem Stift 302 auf. Das gabelförmige Ende des Hebels 334 hat Gabelzinken 336, deren Öffnungen zur Lagerung des Stifts 303 zum Verschwenken des Hebels 334 dienen. As in the first embodiment, the orientation of the capsules is used that they are exactly at the upper edges of the container independently of the positions of the capsules and the container can be attached to one another, insofar their mutually locking screw turns or approaches in question come. As a result, there are two shoe pieces 331 and 332 held down (Fig. 17) provided. The first shoe piece is at the lower end of a lever 333 stored, the second shoe piece is mounted at the lower end of a lever 334. Everyone According to FIG. 18, levers 333 and 334 have a fork-shaped upper end, and forks 335 have Bores for pivoting the lever 333 on the pin 302. The fork-shaped one The end of the lever 334 has fork prongs 336, the openings of which are used to store the pin 303 are used to pivot the lever 334.

Jeder Hebel 333 und 334 hat eine Stange 337 bzw.Each lever 333 and 334 has a rod 337 and 337, respectively.

338, durch die die Hebel nach unten gedrückt werden.338, through which the levers are pushed down.

Die Stangen 337 und 338 ragen nach oben durch das obere Ende des Gehäuses hindurch und werden in Richtung nach unten gedrückt, wofür Blattfédern dienen, wie dies für die Stangen 76 und 77 gemäß der Fig. 1 erläutert wurde Ein Hemmreibungsstück 340 wird gleichfalls verwendet. Es ist auf der vorderen Seite des Mechanismus zum Ausrichten und Freigeben der Kapseln gelagert. Das Hemmreibungsstück 340 entspricht im allgemeinen dem Hemmreibungsstück, welches im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes erläutert wurde. Es ist in der gleichen Weise auf einer Platte oder einem Arm 341 gelagert und besteht aus einem Block aus Reibungsmaterial, z. B. Gummi. Der Arm 341 ist auf einem Stift 342 an dem anliegenden Ende eines zweiten Arms 343 schwenkbar gelagert. Der Arm 343 ist durch einen Stift 344 an einem feststehenden Halter auf der vorderen Konsole 304 schwenkbar gelagert und wird durch eine Druckfeder 345 nach außen gedrückt. Die Lage des Arms 343 wird eingestellt.The rods 337 and 338 extend up through the top of the housing through and are pressed in the downward direction, what leaf springs are used for, such as this has been explained for the rods 76 and 77 according to FIG 340 is also used. It's on the front side of the mechanism used to Aligning and releasing the capsules stored. The Hemmreibungsstück 340 corresponds generally the escapement piece which was used in connection with the first embodiment of the subject matter of the invention has been explained. It's in the same way on one Plate or arm 341 and consists of a block of friction material, z. B. rubber. The arm 341 is on a pin 342 at the adjacent end of a second Arms 343 pivoted. The arm 343 is fixed by a pin 344 Holder is pivotally mounted on the front bracket 304 and is supported by a compression spring 345 pushed outwards. The position of the arm 343 is adjusted.

Hierzu dient eine Stellschraube 346, welche an einer feststehenden Konsole 347 gelagert ist.An adjusting screw 346, which is attached to a stationary one, is used for this purpose Console 347 is mounted.

Der Druck, welcher auf das Hemmreibungsstück 344 ausgeübt wird, wird durch eine Blattfeder 348 erzeugt und eingestellt. Die Blattfeder 348 ist auf einer Verlängerung des Arms 343 befestigt. Sie steht im Eingriff mit einer Einstellschraube 350, die durch eine Mutter 351 gesperrt werden kann. The pressure applied to the escapement friction piece 344 is generated and adjusted by a leaf spring 348. The leaf spring 348 is on a Extension of the arm 343 attached. It is in engagement with an adjusting screw 350, which can be locked by a nut 351.

Rücken die Behälter unter das Freigabe- und Ausrichtende des Verschlußkapselzuführungs- und -ausrichtmechanismus vor, fassen sie die unterste Kapsel und ziehen sie von den unteren Bahnen 311 und 312 und den oberen Bahnen 316 weg. Bevor aber eine Kapsel vollständig entfernt wird, wird ihre obere Seite von dem ersten entenschnabelförmigen, nach unten gedrückten Schuhstück 331 gefaßt, so daß die Kapsel waagerecht gehalten wird, wenn sie auf die Mündung oder den Rand des Behälters zum Sitzen kommt. Die Verschlußkapsel wird zuerst durch das Schuhstück 331 nach unten gedrückt und dann durch das Schuhstück 332> wenn sie von der Seite des Hemmreibungsstücks 340 gefaßt und nach unten in ihre vorläufige Abdi-chtlage gedreht wird. Move the containers under the release and alignment end of the cap feeder and alignment mechanism, grasp the bottom capsule and pull it off the lower panels 311 and 312 and the upper panels 316 away. But before a capsule is completely removed, its upper side is covered by the first duck-bill-shaped, downwardly pressed shoe 331 so that the capsule is held horizontally when it comes to sit on the mouth or the rim of the container. the Cap is first pushed down through shoe 331 and then through the shoe 332> when grasped from the side of the friction block 340 and is turned downwards into its temporary sealing position.

Der Abdichtmechanismus der zweiten Ausführungsform ist in den Fig. 19 bis 21 dargestellt. Ein abt dichtschuh 356, welcher in der zweiterL Ausführungsform an die Stelle der Rollen 144 tritt, die in der ersten Ausführungsfocm benutzt werden, wird von den unteren Enden der C-Stücke 115 und 116 durch die Stifte 136 und 137 gehalten. Außerdem ist für den Ahdichtschuh eine federbelastete Halterung 352', 353' vorgesehen. Wegen der großen Flächen der Kapseln, die in der zweiten Ausführungsform nach unten zu drehen sind, werden ebene Riemen als Abdichtriemen an Stelle der V-förmigen Abdichtriemen der ersten Ausführungsform benutzt. Der vordere Abdichtriemen ist mit 357 und der hintere Abdichtriemen mit 358 in der Fig. 20 bezeichnet. Diese Abdichtriemen gehen über eine vordere und hintere Rolle 360 bzw. 361. The sealing mechanism of the second embodiment is shown in Figs. 19 to 21 shown. A sealing shoe 356, which in the second embodiment replaces the roles 144 used in the first embodiment, is attached to the lower ends of C-pieces 115 and 116 through pins 136 and 137 held. There is also a spring-loaded holder 352 'for the sealing shoe, 353 'provided. Because of the large areas of the capsules, those in the second embodiment To turn down, use flat belts as sealing belts instead of V-shaped ones Sealing belt of the first embodiment used. The front sealing strap is denoted by 357 and the rear sealing belt by 358 in FIG. These sealing belts go over a front and rear roller 360 and 361, respectively.

Diese Rollen sind verbunden mit einer Scheibe 362, welche auf einer Welle gelagert ist, die vom Rahmengebilde gehalten und durch die Antriebswelle 24 der Maschine gemäß Beschreibung der ersten Ausführungsform angetrieben wird. Die Riemenscheibe 362 hat auf ihren gegenüberliegenden Stirnseiten Rollen 363 und 364 zur Führung der oberen Teile des vorderen und hinteren Förderriemens 113' und 114'.These rollers are connected to a disc 362 which is on a Shaft is mounted, which is held by the frame structure and through the drive shaft 24 the machine is driven as described in the first embodiment. the Belt pulley 362 has rollers 363 and 364 on its opposite end faces for guiding the upper parts of the front and rear conveyor belts 113 'and 114'.

Die Abdichtriemen 357 und 358 sind an den der Riemenscheibe 362 gegenüberliegenden Enden iiber Leerlaufriemenscheihen und Scheiben zum Spannen der Riemen geführt, welche mit Ausnahme ihrer Form und ihrer Breite den Leerlaufriemenscheiben und den Spannriemenscheiben der ersten Ausführungsform entsprechen. Die unteren Leerlaufriemenscheiben für den vorderen und hinteren Abdichtriemen tragen das Bezugszeichen 365 und 366. Die Leerlaufriemenscheibe 366 ist in Abschnitte aufgeteilt, damit ein Schwenkhebel 367, auf welchem die Spannriemenscheibe 368 gelagert ist, auf der Achse 369 verschwenkt werden kann. Die Spannriemenscheibe für den vorderen Abdichtriemen trägt das Bezugszeichen 370. Sie wird von einem Schwenkhebel 371 gehalten. The sealing belts 357 and 358 are on the opposite sides of the pulley 362 Ends passed over idle belt pulleys and pulleys for tensioning the belts, which except for their shape and width the idler pulleys and the Tension pulleys correspond to the first embodiment. The lower idler pulleys for the front and rear sealing belts are designated 365 and 366. The idler pulley 366 is divided into sections to provide a pivot lever 367, on which the tensioning belt pulley 368 is mounted, is pivoted on the axis 369 can be. The tensioning pulley for the front sealing belt bears the reference number 370. It is held by a pivot lever 371.

Der Mechanismus zum Spannen der Abdichtriemen und der Mechanismus zum Auffangen des Stoßes für den Abdichtmechanismus der zweiten Ausführungsform können die gleichen sein wie bei der ersten Ausführungsform. Sie werden nicht im einzelnen beschrieben.The mechanism for tensioning the sealing straps and the mechanism for absorbing the shock for the sealing mechanism of the second embodiment can be the same as the first embodiment. You will not be in individually described.

Gemäß den Fig. 19 und 20 werden nur die oberen Teile der Förderriemen 113' und' 114' über die Außenrollen 363 und 364 auf der Anfriebsriemenscheihe 362 geführt. Diese beiden Riemen werden noch von einer anderen Riemenscheibe 372 angetrieben. Diese ist auf einer besonderen Welle angeordnet, welche am Rahmengebilde gelagert ist und durch eine Kette 373 von einem Kettenrad 374 angetrieben wird, welches auf der Welle 375 aufgekeilt ist, auf welcher die Riemenscheibe 362 sitzt. Die Riemenscheibe 372 weist Rollen 376 und 377 auf, über welche der vordere und hintere Förderriemen 113' und 114' für die Fiihrung des Behälters an seinen Seiten geführt werden, nachdem sie Führ,ungsleerlaufrollen 378 und 380 (Fig. 19) unterhalb derselben passiert haben. 19 and 20, only the upper parts of the conveyor belts become 113 'and' 114 'over the outer rollers 363 and 364 on the drive belt pulley 362 guided. These two belts are also driven by another pulley 372. This is arranged on a special shaft, which is mounted on the frame structure is and is driven by a chain 373 from a sprocket 374, which on the shaft 375 on which the pulley 362 sits. The pulley 372 has rollers 376 and 377 over which the front and rear conveyor belts 113 'and 114' for guiding the container on its sides after they have passed guide idler rollers 378 and 380 (Fig. 19) below the same.

Die Förderriemen 113' und 114' für die Behälterseiten werden mit der gleichen Geschwindigkeit angetrieben wie der Förderer 13, wie dies schon für die erste Ausführungsform beschrieben wurde. Die Abdichtriemen 357 und 358 werden mit Geschwindigkeiten angetrieben, welche kleiner bzw. größer sind als die Geschwindigkeit der Förderriemen 113' und 114', so daß eine Verschlußkapsel gedreht wird, wenn sie unterhalb des Schuhes 356 gelangt. DerGeschwindigkeitsunterschied ergibt sich aus dem Untesrschied der Durchmesser der Rollen 360 und 361, wie dies im Zusammenhang mit der ersten Ausführungsform beschrieben wurde. The conveyor belts 113 'and 114' for the container sides are with driven at the same speed as the conveyor 13, as it has been for the first embodiment has been described. The sealing straps 357 and 358 are driven at speeds that are smaller or greater than the speed conveyor belts 113 'and 114' so that a cap is rotated when it reaches below the shoe 356. The speed difference results from the difference in the diameter of the rollers 360 and 361, as shown in the context has been described with the first embodiment.

Gelangt ein Behälter unterhalb des Abdichtungsmechanismus, kommt er unter die Abdichtriemen 357 und 358 an der Stelle, wo diese unterhalb des Schuhs 356 vorbeigehen. Infolge des nach unten gerichteten Drucks, mit welchem der Abdichtmechanismus durch die Druckfedern nach unten geführt wird, üben die Abdichtriemen einen sowohi-nach unten gerichteten Druck als auch ein Drehmoment auf die gegenüberliegenden Seiten der Kapseln aus. If a container gets below the sealing mechanism, comes he under the sealing straps 357 and 358 at the point where they are below the shoe 356 go by. As a result of the downward pressure exerted by the sealing mechanism is guided down by the compression springs, practice the Sealing belt both a downward pressure and a torque on the opposing ones Sides of the capsules.

Die untere Oberfläche des Abdichtschuhs 356 hat einen solchen Umriß - oder eine solche Form, daß der vertikale Abdichtdruck und die Drehwirkung der glatten Abdichtriemen 357 und 358 an den Außenkanten oder Außenrändern der Verschlußkapseln konzentriert werden. Gemäß Fig. 19 weist die untere Oberfläche des Abdichtschuhs 356 in Längsrichtung zwischen den gegenüberliegenden Seiten eine Ausnehmung381 auf oder ist kanalförmig ausgebildet. The lower surface of the sealing shoe 356 has such an outline - Or such a shape that the vertical sealing pressure and the rotating action of the smooth sealing straps 357 and 358 on the outer edges or outer edges of the capsules be concentrated. 19, the lower surface of the sealing shoe 356 has a recess 381 in the longitudinal direction between the opposite sides or is channel-shaped.

Infolgedessen können die inneren Teile der Abdichtriemen 357 und 358 in Richtung nach oben verkanten, wenn sie unter dem Abdichtschuh durchlaufen, so daß der Einfluß der Abdichtriemen auf die Verschlußkapseln, wie erwähnt, an deren Außenrändern konzentriert wird.As a result, the inner parts of the sealing belts 357 and 358 tilt in the upward direction when they pass under the sealing shoe, like this that the influence of the sealing straps on the capsules, as mentioned, on their Outer edges is concentrated.

Ein wesentliches Merkmal der Erfindung ist, daß mit der geschilderten Maschine auch nichtzylinderförmige Behälter, z. B. Glasflaschen, welche abgeflacht sind, oder Behälter, welche viereckig sind, behandelt werden können. An essential feature of the invention is that with the described Machine also non-cylindrical containers, e.g. B. Glass bottles, which are flattened or containers that are square can be treated.

Es können Änderungen in- den beiden Ausführungsformen der Erfindung vorgenommen werden. Auch zusätzliche Ausfjihrungsformen sind denkbar, ohne daß vom Sinn und Umfang der Erfindung abgewichen wird. Die Beschreibung und die Zeichnungen dienen nur zur Erläuterung der Erfindung. Sie schränken sie nicht ein. Changes can be made in the two embodiments of the invention be made. Additional embodiments are also conceivable without the The spirit and scope of the invention is deviated. The description and drawings serve only to explain the invention. You don't limit them.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Device for attaching screw caps at the openings or mouths of containers with a feed mechanism for the Closure capsules, a conveying mechanism, which consists of a horizontal, lower Conveyor and side holders, which are at the same speed and driven in the same direction as the lower horizontal conveyor, and engaging the opposite sides of the containers to make them cannot be rotated if their mouth or mouth is removed from the feed mechanism a capsule takes off, and with a sealing mechanism in which the capsules on the containers are sealed and turned down into their final position, characterized in that the sealing mechanism (7) consists of a front and a rear endless sealing belts (145, 146, 357 358) each with an upper and a lower one Running part, made of belt pulleys (148> 150> 157> 160> 360, 361> 365, 366), which can be rotated on horizontal shafts or

Axes (153> 158, 369> 375) to hold the sealing belt on their opposite reversal points are mounted, from guides (14A, 356) to Keep the lower running parts of the sealing belts (145, 146> 357> 358) parallel and roughly in the same horizontal plane so that they attach the capsules (52) grip diametrically opposite edge parts at their upper ends, and from one Disc (147> 362), which is used to drive the lower running parts of the sealing belt serves in the same direction in which the conveyor is driven, with the one Abldichtriemen (146, 358) can be driven faster than the conveyor, while the other sealing belt (145, 357) can be driven more slowly than the conveyor, in such a way that that these speed differences are equal and each capsule in its final location is rotated and pushed downwards when it is passed below the sealing belt will.

2. Apparatus according to claim 1, characterized in that the sealing belt (357, 358) are smooth and relatively wide in relation to their thickness and the guides (144) for keeping the lower running parts of the sealing belt parallel as an elongated one Sealing shoe (356) are formed with a smooth lower surface, wherein a spring-loaded aging (352 ', 353') is provided for the sealing shoe from, by which the rising of the sealing shoe is resisted, and the The lower surface of the sealing shoe has a recess (381) - such that the Action of the sealing straps (357, 358) on the opposite outer side edges of the caps is concentrated when the lower running parts of the sealing strap go under the shoe.

3. Apparatus according to claim 1, characterized in that the sealing mechanism for each lower running part of the sealing belts (7) a row of guide pulleys (144) which are aligned in the longitudinal direction of the sealing mechanism; whereby for each pulley a bearing axis (143) is provided, which extends to the longitudinal center plane of the sealing mechanism extends downward and outward so that the lower running parts the sealing strap (145, 146) down and in to the top edge of the capsules are pressed on their opposite sides and on the lower side one run each row of pulleys (144).

4. Apparatus according to claim 3, characterized in that the sealing belt (145, 146) V-shaped cross-section, the row of guide pulleys (144) is arranged on an elongated holding frame (141), 142) which is on a spring-loaded bearing (134, 136) rests, which resistance to the rising of the frame perform.

5. Device according to one of claims 1 to 4, characterized in that that the drive pulley (147, 362) for the sealing belt (145, 146, 357, 358) on a horizontal shaft (153, 375) across the conveyor mechanism and on it Dispensing end is mounted and a roller (150, 361) with a larger diameter for the one sealing belt (146,358) and a roller (148, 360) with a smaller one Diameter for the other sealing belt (145, 357), with idler retaining pulleys (157, 160, 365, 366) for each sealing belt (145, 146, 357, 358) at the entrance end of the sealing mechanism (7) are arranged and a drive (155, 156,24) non-positively is connected to the drive pulley (147,362).

6. Apparatus according to claim 5, characterized in that on opposite sides Sides of the rollers (150, 148) with a larger and a smaller diameter for the sealing belts (145, 146, 357, 358) holding rollers (151, 152) for the side conveyor belts (113, 114) of the conveyor mechanism are provided, the roller (150) with the larger diameter is larger than the rollers for the conveyor belt, namely by an amount corresponding to the amount by which the roller (148) with the smaller Diameter is smaller.

7. Apparatus according to claim 5, characterized by two belt tensioning pulleys (161, 163 or 368, 370) for the sealing belts (145, 146 or 357, 358), of which one on a pivoted arm (162 or 367) above the other and a belt tensioner consisting of a compressible member (170), one end of which is attached to the pivotably mounted arm (162), while the other end is attached to a fixed part of the machine so that the compressible member is under the influence of a compressive force, which on the sealing belt connected to it is transferred.

8. Device according to one of claims 1 to 7, characterized in that that the side holder has two side conveyor belts (113, 114; 113 ', 114') with one another opposing running parts, which are located above the lower conveyor (13) to its center line extending opposite to the sides of the container the conveyor (13), with pulleys (200, 270, 151, 152) for holding and serving to drive the side conveyor belts (113, 114; 113 ', 114'), a set of Spring loaded holding and guiding rollers (205 to 210) serve to hold each side conveyor belt (113, 114; 113 ', 114') hold and push inward on the sides of the container, when they migrate below the sealing mechanism (7), and that also the closure capsule feed mechanism (6) from an inclined capsule feed slide (30 to 60) with a capsule dispenser at the bottom of the slideway is made to allow the opening or mouth of each Container one after the other for itself the lowest, resiliently held closure capsule pushes away from the slide, which is filled with sealing capsules.

9. Vocrichtung according to claim 8, characterized in that the closure cap sel feed mechanism (6) has a curved, forked capsule dispensing end at the bottom the slide (30 to 36), the end part of which is approximately horizontal, and one after has held down disc (51), the diameter of which is a few times larger than the height of the capsules (52), and which are parallel in a vertical plane is rotatably mounted for the direction of displacement of the capsules away from the dispensing end, the disc (51) being approximately opposite the center of the curve in the discharge end so is each capsule (52) when it is under the disc and wanders along the curve, grasp and hold in the downward direction.

10. Apparatus according to claim 8 or 9, characterized by a Cap alignment device, each capsule (52) approximately at the height of the Muzzle or opening of the associated container holds when the capsule first is rotated into the sealing layer, this alignment device laterally at a distance standing, horizontal support rails (32, 33) at the dispensing end of the capsule feed mechanism (6) for holding each capsule (52) from below at a predetermined height and one vertically compliant means (65, 66) which in engagement with the upper The end of the capsules (52) comes in that part of the resilient device (65, 66) to the rear above, which extends rails (32, 33) while another Part extends beyond the rails so as to put each capsule in a predetermined Hold the height when it leaves the rails.

11. The device according to claim 10, characterized in that the vertically compliant means for engaging the upper end of the capsule a first, in Shoe (65) held downward at the discharge end of the capsule feed slide (30 to 36) and a second piece of shoe (66) held in the downward direction the side of the first shoe piece opposite the end of the capsule feed slide, wherein the first piece of shoe (65) is at the free end of an arm swingable in a vertical plane (70) is mounted, while the second shoe piece (66) is also at the free end another arm (71) swingable in a vertical plane is mounted and each shoe piece can be pressed downward so that both shoe pieces on the upper Press the ends of the capsules (52) moving underneath and thus prevent them from rising.

12. The device according to claim 11, characterized in that the first shoe piece (65) an upwardly directed part (67) under which the capsules (52) arrive, and has a horizontal part, which is above the upper Ends of the capsules (52) is located, this shoe piece (65) on the curved The dispensing end is located so that the capsules are gripped before the horizontal ones Leave part of the curved dispensing end while the second shoe piece (66) is arranged so that the upper ends of the capsules (52) are grasped by it, before they have completely left the first shoe piece (65).

13. Vocrichtung according to claim 10, 11 or 12, characterized in that that the closure capsule alignment device has an inhibiting device (84) which when the capsule comes into frictional engagement with each capsule on its one side in the downward direction is held at the predetermined height so as to each capsule (52) to turn in its sealing position in the downward direction, if its associated Container is conveyed to the capsule aligner below the same, wherein the clamping device (84) made of a piece of friction material and of a member (104) which presses the friction piece against the side of the capsules (52).

14. The apparatus according to claim 13, characterized in that the Hemine device (84) has an arm (85) which is attached to a fixed part the machine is pivotably mounted at one end, while at the other end of the arm bearing the piece of friction material which engages each capsule (52) comes on one side, with a spring (104) the friction piece in its engaged position presses.

References considered: U.S. Patent No. 2,158 675; British Patent Nos. 527 238, 686471.