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Ausland

Bei neuen Protesten gegen hohe Lebenshaltungskosten und für bessere Bildung sind in Frankreich mehr als 200 Menschen festgenommen worden. Landesweit waren es laut Innenministerium bis gestern Abend 219 Menschen.

In mehreren Städten wie Marseille, Grenoble und Lyon habe es Zwischenfälle gegeben. Mülleimer seien angezündet und Gegenstände in Richtung der Einsatzkräfte geworfen worden. Die Lage sei insgesamt handhabbar geblieben, hieß es aus dem Innenministerium.

Proteste werden weniger

Landesweit demonstrierten nach offiziellen Angaben 106.000 Menschen. Allein in Paris gingen 24.000 Menschen auf die Straße. Insgesamt gab es 137 Protestaktionen. Die Organisatoren sprachen von etwa 200.000 Demonstrantinnen und Demonstranten.

Erneut beteiligten sich damit weniger Menschen am Protest. Am vergangenen Wochenende hatten laut Innenministerium insgesamt 146.000 Menschen im Land demonstriert. Vor einem Monat, als es am Rande von Demonstrationen zu heftigen Ausschreitungen, Plünderungen und Gewalt gekommen war, waren 565.000 Menschen auf die Straße gegangen.

US-Präsident Donald Trump, Chinas Staatschef Xi Jinping und der russische Präsident Wladimir Putin werden nach Angaben des Weißen Hauses und des Kreml in der nächsten Woche zu einem Dreiertreffen in China zusammenkommen.

Dabei wolle Trump auch über eine mögliche Reduzierung der weltweiten Atomwaffenbestände sprechen, hieß es aus der Regierungszentrale in Washington. Die drei Politiker werden nach den Worten von Kremlsprecher Dmitri Peskow am 19. November in Shenzhen zusammenkommen.

Trump, Putin und Xi treffen sich im Kontext des Wirtschaftsgipfels der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC), der in Shenzhen am Mittwoch und Donnerstag ausgerichtet wird.

Bisher nur bilaterale Treffen

Das diplomatische Dreiertreffen in dieser Zusammensetzung ist ein historisches. Bisher gab es nur bilaterale Gespräche zwischen den Atommächten. Beim G20-Gipfel im japanischen Osaka 2019 waren Trump, Putin und Xi zwar zugegen. Es kam allerdings nur zu bilateralen Treffen.

Zuletzt hatte Xi im September Trump im Weißen Haus besucht. Der US-Präsident trifft erstmals persönlich wieder auf Russlands Präsidenten Putin, seitdem sich die beiden zu einem Zweier-Gipfel in Alaska im Sommer 2025 getroffen hatten. Putin war zuletzt im Mai nach Peking gereist, um Xi zu besuchen. Tage davor hatte Xi dort Trump empfangen.

Trump und Putin kommen in China zusammen, nachdem es zuletzt wieder diplomatische Gespräche über einen Ausweg aus dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine gegeben hatte. In der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate hatten Teams aus Russland und der Ukraine erstmals seit mehr als acht Monaten wieder unter US-Vermittlung miteinander verhandelt.

Der Erfolgslauf der US-Demokraten bei den Wahlen vom 3. November setzt sich Medienberichten zufolge im Bundesstaat Alaska fort. Wie die Nachrichtenagentur AP und der Sender NBC gestern auf Basis der Stimmauszählungen berichteten, hat Jonathan Kreiss-Tomkins das Rennen um das Gouverneursamt von Alaska für sich entschieden.

Kreiss-Tomkins erhielt nach vorläufigen Ergebnissen rund 51 Prozent der Stimmen mit erster Präferenz. In Alaska können die Wähler und Wählerinnen mehrere zur Wahl Stehende nach ihrer bevorzugten Reihenfolge auswählen. Kreiss-Tomkins war rund zehn Jahre lang Abgeordneter im Repräsentantenhaus von Alaska gewesen. Er folgt auf den Republikaner Mike Dunleavy, der nach zwei Amtszeiten nicht erneut antreten durfte.

Mehrheit bei Gouverneuren

Mit Kreiss-Tomkins stellen die Demokraten erstmals seit 1998 auch in Alaska einen Gouverneur. In 30 der 50 US-Bundesstaaten ist der Posten damit demokratisch besetzt, darunter in weiteren republikanische Hochburgen wie Iowa, Georgia, Ohio und Texas.

Die Republikaner von US-Präsident Donald Trump verloren bei den Midterms auch ihre Mehrheit im Kongress. Im Repräsentantenhaus holten die Demokraten eine klare Mehrheit mit bisher 255 der insgesamt 435 Sitze. Im Senat sind es derzeit 55 der 100 Sitze – wer hier künftig Alaska vertritt, ist noch offen.

Das deutsche Bundesland Mecklenburg-Vorpommern wird in Zukunft erstmals von einer rot-rot-grünen Landesregierung geführt. Nach der Linken und den Grünen stimmten gestern auch die Sozialdemokraten auf einem Sonderparteitag in Güstrow dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu. Das Votum fiel einstimmig aus. Am Abend soll die Vereinbarung in Greifswald unterschrieben werden.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sprach in Güstrow vor rund 120 Delegierten von einem starken Koalitionsvertrag, der in vielen Punkten die Handschrift der SPD trage. In dem Vertrag gebe es zudem eine Klarheit: „Mit dieser Koalition von SPD, Grünen und Linke wird und kann es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben“, betonte sie.

Claudia Müller von den Grünen, die künftig als Ministerin die Themen Umwelt-, Natur-, Klimaschutz, Energie, Mobilität und Gleichstellung verantworten wird, hatte zuvor beim Grünen-Parteitag in Stralsund für den Koalitionsvertrag geworben. „Ich bin wirklich stolz darauf, was wir als kleinster der drei Partner rausgeholt haben.“ Am Ende sei der Vertrag ein Kompromiss.

Wahl zur Regierungschefin am Montag

Die 52-jährige Schwesig ist seit 2017 Regierungschefin in MV und will sich am Montag im Landtag zur Wiederwahl stellen. Dort verfügt Rot-Rot-Grün über 39 der insgesamt 71 Sitze. Die AfD als einzige Oppositionspartei hat 32 Sitze. Die bisherige rot-rote Regierung hatte bei der Landtagswahl am 20. September ihre Regierungsmehrheit verloren.

Krieg in Nahost

In der Straße von Hormus sind dem Iran zufolge drei Öltanker nach dem Kontakt mit Seeminen in Brand geraten. Ein Schiff sei heute im östlichen Teil der Meerenge auf eine Mine gelaufen, zwei weitere im späteren Tagesverlauf, meldete die Agentur Irna unter Berufung auf die Marine der Revolutionsgarden.

Die beiden letzteren Tanker hätten versucht, eine verbotene Route zu nutzen. Die Angaben ließen sich zunächst nicht unabhängig überprüfen.

Der Iran versucht, die Kontrolle über die strategisch wichtige Wasserstraße auszuüben, und hat Beschränkungen für die Durchfahrt verhängt. Nach früheren Angaben will der Iran den Seeweg erst wieder freigeben, wenn das Land dadurch Gebühren einnimmt. Währenddessen trägt sich im Weißen Haus nach der Wahlschlappe der Republikaner bei den Midterms ein Konflikt um das Ende des Iran-Krieges zu.

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Die EU hat Israel aufgefordert, nach den heftigen Regenfällen im Gazastreifen humanitären Hilfs- und Rettungsorganisationen „sofortigen“ und „ungehinderten“ Zugang zu gewähren.

Alle Grenzübergänge in das Palästinensergebiet müssten wieder geöffnet werden, erklärte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gestern. Seit Ende der vergangenen Woche haben die Unwetter nach palästinensischen Angaben zur Überflutung Zehntausender Zelte von Vertriebenen geführt, fünf Menschen kamen demnach ums Leben.

Kallas: Verpflichtungen des Völkerrechts nachkommen

Israel müsse die Arbeit der Vereinten Nationen und der humanitären Organisationen „erleichtern und all seinen Verpflichtungen gemäß dem Völkerrecht“ nachkommen, forderte Kallas. Die heftigen Regenfälle und die winterlichen Bedingungen in dem Küstenstreifen verschlechterten die Lebensbedingungen der Menschen noch weiter und verschärften die ohnehin bereits „verheerende“ humanitäre Krise.

Kallas zeigte sich zudem „zutiefst besorgt“ über den jüngsten Luftangriff auf das Nasser-Krankenhaus. Bei israelischen Luftangriffen waren nach palästinensischen Angaben am Donnerstag elf Menschen getötet worden, darunter sechs in dem Krankenhaus in Chan Junis im Süden des Gazastreifens.

Israel: Hamas im Visier

Die israelische Armee hatte erklärt, sie habe bei dem Angriff „einen ranghohen Hamas-Terroristen und weitere Terroristen vom militärischen Flügel der Hamas“ ins Visier genommen. Die Terrororganisation Hamas habe auf dem Krankenhausgelände eine Kommandozentrale errichtet.

Inland

Die Prognose für die Gebarung der Krankenversicherungsträger für das laufende Jahr hat sich gegenüber jener aus dem August noch einmal verbessert.

Aktuell sieht die vorläufige Erfolgsrechnung nur noch ein Defizit von 12,7 Mio. Euro vor. Im August ging man noch von einem Minus von 111,2 Mio. Euro aus. Dachverbandchef Peter McDonald sieht für heuer den Turnaround „Richtung schwarze Null“. Die Prognose für die kommenden Jahre fällt jedoch wieder schlechter aus.

ÖGK mit Minus von 72,1 Mio.

Für die größte der drei gesetzlichen Krankenversicherungsträger, die Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK), weist die vorläufige Erfolgsrechnung für das Jahr 2026 in der aktuellen Gebarungsvorschau ein Minus von 72,1 Mio. Euro aus (im August lag es noch bei 151,5 Mio. Euro). Wie McDonald im Gespräch mit der APA betonte, lag die ÖGK-Defizitprognose für das Jahr 2026 vor seiner Zeit bei einer Milliarde. Dank der konsequenten Arbeit sei es nun gelungen, das Defizit auf 72,1 Millionen zu reduzieren.

Bei der Versicherungsanstalt öffentlich Bediensteter, Eisenbahnen und Bergbau (BVAEB) wird aktuell mit einem Abgang von 68,4 Mio. Euro gerechnet (vor drei Monaten waren es minus 65,1 Mio. Euro). Mit einem Plus von 127,8 Mio. Euro ist die Sozialversicherungsanstalt der Selbstständigen (SVS) die einzige der drei Kassen, die positiv bilanziert. Dieser Gewinn ist gegenüber der Gebarungsvorschau aus dem August um 22,4 Mio. Euro angewachsen.

Einsparungen bei Personal

Dass das Ziel der schwarzen Null in Reichweite ist, sei einem „Bündel an Maßnahmen“ geschuldet, erklärte McDonald, der auch Kovorsitzender der ÖGK ist und im Juli den Dachverbandschefposten im halbjährlichen Turnus übernommen hat. Neben „Sparen im System“ durch den Abbau von 300 Dienstposten, durch einen Kollektivvertragsabschluss „spürbar unter der Inflation“ und durch die Reduktion von zehn Prozent der Verwaltungsflächen hätte man auch diverse Verhandlungserfolge erzielt.

Defizitsteigerung erwartet

Weniger Anlass zur Freude gibt die Vorschaurechnung für die kommenden Jahre. Über die drei Träger hinweg wird 2027 ein Minus von 471,7 Mio. Euro (statt 188,2 Mio.) erwartet. Im Jahr 2028 steigert sich das Defizit dann noch einmal, und zwar auf minus 694,9 Mio. Euro.

Im August war man noch von minus 406,0 Mio. Euro ausgegangen. Hauptteil der Abgangssteigerung liegt hier bei der ÖGK, bei der das prognostizierte Minus im kommenden Jahr auf 451,9 Mio. klettert, um dann 2028 noch einmal auf minus 598,2 Mio. zu steigen.

IT

Wegen Verstößen gegen den Datenschutz ist dem Facebook-Mutterkonzern Meta in Italien eine Strafzahlung von 805 Millionen Euro auferlegt worden.

Die Strafe verkündete gestern die Datenschutzbehörde des Landes. Das US-Unternehmen habe auf Fotos von Nutzern zugegriffen, ohne deren „ausdrückliche“ Zustimmung eingeholt zu haben. Konkret gehe es um die Funktion „Vorschläge zum Teilen von Inhalten aus deinen Bildern“.

Über die Facebook-App für Android-Geräte habe Meta über diese Funktion auf Fotos, Videos und die dazugehörigen Metadaten italienischer Nutzer zugegriffen, „ohne eine ausdrückliche Zustimmung eingeholt und die Betroffenen ordnungsgemäß informiert zu haben“, erklärte die Datenschutzbehörde.

Meta müsse künftig „die Zustimmung mittels einer separaten und ausdrücklichen Anfrage für diese Funktion einholen sowie den Nutzern klar erklären, wozu diese dient“. Zudem müsse klar kommuniziert werden, „wie sie deaktiviert werden kann“.

Science

Erstmals hat das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX die obere Stufe des Riesen-Raketensystems Starship nach einem All-Testflug auf der Erde wieder aufgefangen. Rund 20 Stunden nach dem Start kehrte das Starship gestern kontrolliert zum Weltraumbahnhof Starbase im US-Bundesstaat Texas zurück und wurde dort von Greifarmen am Startturm aufgefangen.

Es war das erste Mal, dass SpaceX einen solchen Fangversuch unternommen hatte. Zuvor hatte es bei dem 15. Testflug schon einen Rückschlag gegeben, denn auch die untere Raketenstufe hätte wieder aufgefangen werden sollen, doch das klappte nicht.

Satelliten ausgesetzt

Die Starship genannte obere Raketenstufe schwenkte kurz nach der Trennung von der unteren Raketenstufe in eine Erdumlaufbahn ein und setzte Satelliten für Musks Internetdienst Starlink aus. Danach umrundete sie mehrfach die Erde.

Zuletzt hatte es im September einen Testflug des Starship gegeben. Dabei schaffte es das größte jemals gebaute Raketensystem erstmals in eine Erdumlaufbahn und stürzte dann rund drei Stunden später in einem Flammenball kontrolliert in den Pazifik.

Größer als Freiheitsstatue

Das Raketensystem Starship ist größer als die Freiheitsstatue in New York. Es besteht aus zwei Teilen, die sich nach dem Start trennen: dem etwa 70 Meter langen Booster Super Heavy und der – ebenfalls Starship genannten – oberen Stufe, die rund 50 Meter misst. Beide Teile sind so konzipiert, dass sie nach der Rückkehr zur Erde wiederverwendet werden können.

Chronik

Der mutmaßlich durch die Gewalt von Pflegekräften verursachte Tod eines psychisch kranken Mannes schockt Kroatien. Mehrere hundert Menschen versammelten sich gestern in der Hauptstadt Zagreb, um des 32-jährigen Opfers zu gedenken.

Der Mann war nach seiner Einlieferung in eine psychiatrische Klinik gestorben, vier männliche Pflegekräfte wurden festgenommen. Ihnen wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, „unter Verstoß gegen medizinische Standards übermäßige Gewalt angewandt“ zu haben.

Regierungschef Plenkovic: „Mord“

Die Ermittlungen liefen unter dem Verdacht eines Tötungsdelikts unter erschwerten Umständen. Der Chef der Klinik und der Verwaltungsrat traten zurück. Regierungschef Andrej Plenkovic bezeichnete den Vorfall als „Mord“.

Wie rabiat die Pfleger vorgingen, ist auf acht Minuten langen Aufnahmen von Überwachungskameras zu sehen, die an die Öffentlichkeit gelangten. Sie fixierten den 32-Jährigen gewaltsam am Bett, dafür schnallten sie seine Gliedmaßen fest.

Zudem schlugen sie auf den Brustkorb des Patienten ein, übten Druck auf seinen Körper aus und drückten ihm einen Polster ins Gesicht. Mehrere weitere Beschäftigte, darunter Berichten zufolge auch ein Arzt, sollen anwesend gewesen und nicht eingeschritten sein.

In Panama ist das Wohnhaus eines Investigativ-Journalisten bei einem mutmaßlichen Brandanschlag mitten in der Nacht durch Feuer beschädigt worden. Die Generalstaatsanwaltschaft des mittelamerikanischen Landes ermittelt wegen möglicher Brandstiftung.

Der Mitarbeiter der Zeitung „La Prensa“ sei zum Zeitpunkt des Vorfalls nicht in Panama-Stadt gewesen, teilte das Medienhaus mit. Seine Frau, die im Schlaf überrascht worden sei, habe sich in Sicherheit bringen können.

Präsident Raul Mulino verurteilte den Vorfall gestern aufs Schärfste und kündigte eine „objektive und effiziente“ Untersuchung an. „Panama akzeptiert solche Handlungen unter keinen Umständen“, schrieb der er auf der Plattform X.

Zum möglichen Hintergrund gab es zunächst keine offiziellen Informationen. Die Zeitung beschrieb die Tat als Attentat, das mit der Arbeit des Journalismus im Zusammenhang stehe. Der betroffene Journalist recherchierte zu Taten, in die frühere Beamte der aktuellen Regierung und ein wichtiger Staatsauftragnehmer verwickelt seien.

Gesundheit

Die USA haben übereinstimmenden Medienberichten zufolge nach mehr als einem Vierteljahrhundert ihren Status als masernfreies Land verloren.

Eine Expertenkommission der Panamerikanischen Gesundheitsorganisation (PAHO) sei zu dem Schluss gekommen, dass die USA die Voraussetzungen dafür nicht mehr erfüllten, berichteten gestern unter anderem das „Wall Street Journal“ und die „Washington Post“ unter Berufung auf mit der Entscheidung vertraute Personen.

Eine offizielle Bekanntgabe wird für Dienstag erwartet. Grund dafür ist, dass derselbe Masernvirusstamm seit mindestens zwölf Monaten ununterbrochen innerhalb der USA übertragen wird.

Mehr als 5.400 Masernfälle in diesem Jahr

Das Land hatte den Status im Jahr 2000 erhalten. Die Einstufung als „masernfrei“ bedeutet nicht, dass es überhaupt keine Infektionen mehr gibt, sondern dass keine dauerhaften heimischen Übertragungsketten bestehen.

Nach Angaben der US-Gesundheitsbehörde CDC wurden in diesem Jahr bis zum 12. November bereits 5.412 Infektionen registriert – mehr als doppelt so viele wie im gesamten Vorjahr. Mehrere Todesfälle wurden im Zusammenhang mit Masern gemeldet, darunter auch von Kindern.

Um den Status als masernfreies Land zurückzuerlangen, müssten die USA die anhaltende Übertragung des Virus für mindestens zwölf Monate unterbrechen und dies nachweisen.

Kultur

Doppelnominierung für Sandra Hüller: Die deutsche Schauspielerin ist für ihre Rollen in „Vaterland“ und „Rose“ gleich zweimal für den Europäischen Filmpreis vorgeschlagen worden. Das gab die Europäische Filmakademie gestern während des 39. Filmfestivals im griechischen Thessaloniki bekannt.

Hüller hat in der Vergangenheit bereits zweimal den Europäischen Filmpreis als beste Darstellerin erhalten. 2023 wurde sie für ihre Darbietung in dem Drama „Anatomie eines Falls“ mit dem Preis ausgezeichnet, 2016 erhielt sie den Titel der besten Schauspielerin für die Tragikomödie „Toni Erdmann“.

Deutsche Schauspielerin Sandra Hüller
APA/AFP/Valerie Macon (Archivbild)

Die 48-Jährige konkurriert in der Kategorie „Beste Schauspielerin“ mit der Spanierin Penelope Cruz für deren Rolle im Film „Bunker“, der Dänin Mathilde Arcel („Die unbekannte Frau“), der Norwegerin Renate Reinsve („Fjord“) sowie der Französin Lea Seydoux („Gentle Monster“).

„Vaterland“ mit elf Nominierungen

In „Vaterland“ spielt Hüller die Tochter des Schriftstellers Thomas Mann. Der in Schwarz-Weiß gedrehte Film erzählt die Rückkehr von Mann und seiner Tochter Erika 1949 aus den USA nach Deutschland. Der Film des polnischen Regisseurs Pawel Pawlikowski ist in diesem Jahr beim Europäischen Filmpreis in insgesamt elf Kategorien nominiert und damit der Film mit den meisten Nominierungen.

Im Historiendrama „Rose“ des österreichischen Regisseurs Markus Schleinzer, ebenfalls ein Schwarz-Weiß-Film, spielt Hüller eine Frau, die sich als Mann ausgibt. Die Handlung ist im 17. Jahrhundert angesiedelt. Die Gewinner des Europäischen Filmpreises werden am 16. Jänner bei einer Zeremonie in Athen bekanntgegeben.

Panorama

Die 50 Jahre alte Mandy Kunze aus Thiendorf im deutschen Bundesland Sachsen hat die Weltmeisterschaft in „Mensch ärgere Dich nicht“ gewonnen. Sie setzte sich gegen 177 Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch, sagte Organisator Udo Schmitz.

Kunze ist bereits amtierende Weltmeisterin: Schon bei der letzten Weltmeisterschaft vor zwei Jahren holte sie sich den ersten Platz. Die WM fand in einem Hotel in Berlin statt.

Im diesjährigen Finale habe sie sich deutlich durchgesetzt, berichtete Schmitz. Als Kunze ihre vierte und letzte Figur ins Ziel gebracht hätte, hätten die drei Mitspielenden jeweils erst eine oder zwei Figuren im Ziel gehabt. „Nach circa 30 Minuten hatte sie das Ziel für sich entschieden.“

Älteste Teilnehmerin fast 90 Jahre alt

Auf Platz zwei landete die 84 Jahre alte Dagmar Marten aus Berlin. Den dritten Platz holte sich Greta Komnig, 23 Jahre alt, aus Neubrandenburg. Die Gewinnerin erhielt einen Reisegutschein im Wert von 250 Euro und einen Pokal. Die Plätze zwei bis vier erhielten Spielgutscheine von Schmidt Spiele.

Laut Schmitz nahmen 178 Spielerinnen und Spieler an der WM teil. Die meisten waren den Angaben nach aus Deutschland, einige aber auch aus den Niederlanden, der Schweiz und Österreich. Die jüngste Teilnehmerin sei sieben Jahre alt gewesen, die älteste fast 90.

Alle Teilnehmenden traten zunächst in vier aufeinanderfolgenden Runden gegeneinander an, mit jeweils vier Personen an einem Brett. In jeder Runde sammelten die Spieleenden Punkte. Die vier Spieler mit den meisten Punkten kamen ins Finale.